- AUGUST 2019 DIE ZEIT No 33 POLITIK 3
TITELTHEMA: WIE GRÜN SIND DIE GRÜNEN?
G
äbe es nächsten
Sonn tag Wahlen und
die Grünen zögen
mit absoluter Mehr-
heit ins Kanzleramt
ein – nicht viel würde
sich ändern. Durch
die Straßen wälzte
sich der Verkehr, das
CO₂ würde weiter in
die Atmosphäre entweichen, unsichtbar und zerstö-
rerisch. Die Ozeane würden sich weiter aufwärmen,
der Meeresspiegel würde noch steigen. Und niemand
würde verhindern, dass Sie sich mit einem Wurstbrot
in der Hand von Ihrem Bett aus online einen Mini-
ventilator für 2,99 Euro bestellen, den zwei Stunden
später ein Bote an Ihr Bett brächte. Oder denken Sie
sich ein anderes Beispiel für ad absurdum geführten
Konsum aus.
Vielleicht hätte ein Kanzler Robert Habeck etwas
Erfrischendes, einige Menschen im Land haben ja noch
nie einen Kanzlerwechsel erlebt. Aber die große Trans-
for ma tion hin zu einer ökologischen Gesellschaft
würde ausbleiben. Die Erderhitzung, die daraus fol-
gende Naturzerstörung – sollten Sie sich deshalb Sorgen
machen, es bliebe auch weiterhin Ihr Privatanliegen.
Denn die Grünen sind nicht besonders grün.
Wie kann man das behaupten? Man muss sich
dazu einmal ansehen, was die Grünen fordern. Also
nicht bloß ihren Auftritt, ihren Parteivorsitzenden,
dessen Frisur – sondern die Vorschläge der Partei.
Da wäre zum Beispiel die Abgabe auf den Ausstoß
des klimaschädlichen Kohlendioxids. Eine CO₂-Be-
preisung gilt als wichtiges klimapolitisches Instrument,
und inzwischen gibt es in der Politik kaum noch je-
manden, der im Grundsatz dagegen ist. Die Frage ist
also derzeit nur, wie hoch diese Steuer sein soll, damit
sie einen ökologischen Effekt hat.
Das Umweltbundesamt sagt, eine Tonne CO₂
solle 180 Euro kosten – so hoch sei der Schaden an
Klima und Umwelt, den jede Tonne verursache. Das
Versicherungsunternehmen Munich Re sagt, an die
115 Euro sollten es sein. Sonst könnten die Ziele des
Pariser Klimaabkommens nicht erreicht werden. Nun
haben Versicherungen vielleicht ein gewisses Interesse
daran, Risiken zu überschätzen. Aber auch der Interna-
tionale Währungsfonds warnt vor den hohen Kosten,
die die Erderhitzung verursacht, und fordert einen Preis
von etwa 60 Euro pro Tonne.
Die Grünen hingegen sagen: 40 Euro, das genügt
erst mal. Das sind 5 Euro mehr, als die nicht gerade
für ihre Kühnheit bekannte große Koa li tion erwägt.
Ähnlich unspektakulär sind andere grüne Forde-
rungen. Habeck schlägt im Sommerinterview vor,
die Mehrwertsteuer für Bahntickets auf 7 Prozent zu
senken. Ebendies hatte allerdings schon vor einiger
Zeit Verkehrsminister Andreas Scheuer, CSU, vor-
geschlagen, nur um von seinem Parteifreund Mar-
kus Söder überboten zu werden, der die Streichung
der Mehrwertsteuer auf Bahntickets forderte.
Und die grüne Idee einer Kerosinsteuer auf In-
landsflüge? Auch darüber denkt die SPD-Umwelt-
ministerin nach. Einmal abgesehen davon, dass
Lufthansa-Chef Carsten Spohr kürzlich sagte, sei-
nem Unternehmen sei es sowieso recht, man könne
sich die unrentablen Inlandsflüge sparen und sie
durch Kooperationen mit der Bahn ersetzen.
Dennoch gelten die Grünen weiterhin als die
Partei, die die echten Lösungen bietet. Ihnen trauen
die Wähler am meisten in Sachen Klimaschutzpoli-
tik zu. Wie haben die Grünen das geschafft?
Für ihren derzeitigen Umfrage-Erfolg gibt es viele
Gründe: den Dürresommer 2018, die »Fridays for
Future«- Bewe gung, die ausführliche und freundlicheBerichterstattung vieler Medien – und den Umstand,
dass die Regierung Merkel ihre klimapolitischen Ab-
sichten nicht umsetzt. Aber geholfen haben den Grü-
nen auch ihre Gegner, die konservativen Me dien und
antigrünen Twitterer. Die sind überzeugt, dass die
Grünen eine Neigung ins Extreme haben. Gängelung,
Ökodiktatur – in diesem Ton wird über die Grünen
geredet. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolf-
gang Kubicki sagt: Die Grünen müssen vernünftiger
werden. Johannes Kahrs von der SPD sagt, die Grünen
agierten »ohne Rücksicht auf irgendjemanden«. Der
sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretsch-
mer nennt die Grünen »nicht kompromissfähig«.
Nicht selten wird Robert Habeck interviewt, als
müsste er überführt werden: Geben Sie zu, wenn Sie
erst mal im Kanzleramt sind, verbieten Sie uns alles,
was Spaß macht, und wir müssen alle mit dem
Liege fahr rad fahren. Vorneweg die erregbaren On-
line-Medien. Cicero Online spricht von einem »un-
bedingten Feldzug« gegen Emissionen.
All dies hilft der Partei, frischer und mutiger zu
wirken, als sie ist.
Die Partei stellte also neulich ihr Umweltprogramm
vor, in dem sie sich für besagten CO₂-Preis aussprach,
und nannte es einfach »radikal«. Niemand fragte, was
daran eigentlich radikal sei. So fiel auch nicht auf, dass
Habecks Co-Vorsitzende Anna lena Baer bock noch
Anfang des Jahres einen Preis von 80 Euro pro Tonne
gefordert hatte. Offenbar macht die Partei schon weit-
reichende Kompromisse, noch bevor irgendwelche
Koa li tions ver hand lun gen begonnen haben.E
s stimmt, dass besonders Habeck das
Wort »radikal« oft verwendet, aber das ist
vor allem Koketterie. Ein Beispiel: Wenn
es so weitergehe mit den Nutztieren,
sagte er in einem Interview mit der Welt,
dann werde man zu »radikalen Schritten« kommen
müssen, zu einer Obergrenze der Viehhaltung. »Das
hieße, dass man beispielsweise nicht über zwei Groß-
vieheinheiten – also Kühe – pro Hektar gehen darf.«
Der Interviewer schreibt das Wort »Obergrenze« in
die Schlagzeile des Interviews, offenbar erscheint es
ihm als eine Ungeheuerlichkeit.
Es ist allerdings genau die Position, die seit Jah-
ren im Klimaschutzplan der Bundesregierung steht.
Die Idee mit den zwei Kühen wird außerdem von
fast allen Umweltverbänden vertreten sowie von der
SPD- Bun des tags frak tion. Es ist also wahrscheinlich
etwas dran an dem Vorschlag, aber dass Habeck ihn
»radikal« nennt, zeigt, wie er wahrgenommen wer-
den will.
Wichtiger aber noch ist es den Habeck-Grünen,
vollkommen entspannt zu erscheinen, sich bloß
nicht zu sehr aufzuregen. Je weiter die Klimakrise
voranschreitet und je deutlicher ihre Wirkung zu
spüren ist, desto gelassener wirken die Grünen. Da-
bei muss man nicht besonders sensibel sein, damit
einen die Nachrichten von den gigantischen Wald-
bränden in der Arktis, von den versinkenden Inseln
bestürzen. Die Grünen aber führen in dieser Lage
am liebsten sachliche Diskussionen, vor allem ihre
Protagonistinnen, denn während bei ihnen traditio-
nell die Männer fürs Charismatisch-Philosophische
zuständig sind (Fischer, Habeck, Ströbele, Kretsch-
mann), wissen die Frauen praktisch alles: Annalena
Baer bock über Braun kohle kraft werks kapa zi tä ten 3
Gigawatt und Steinkohlekraftwerkskapazitäten 4
Gigawatt, die bayerische Fraktionsvorsitzende Ka-
tharina Schulze über die 10-H-Regelung in der Lan-
desbauordnung zu Windkraftanlagen. Es ist eine
todsichere Strategie, die Dis kus sion zu verlangwei-
len. Die Stimme der Vernunft, das sind dann immer
die Grünen.A
ber diese klare grüne Sprache der Sach-
lichkeit produziert neue Tabus. Tabu
ist bei den Grünen alles Große. Gesagt
werden darf das Kleine.
Auf die Tierhaltung bezogen sieht
das so aus: Das Kükentöten soll be endet werden,
Ringelschwänze von Schweinen sollen nicht mehr
kupiert werden, Qualzucht soll es nicht mehr geben.
Das sind die kleinen Schritte, über die die Grünen
mit Leidenschaft sprechen. Ein großer Schritt wäre,
wenn die Grünen sagten, wohin die kleinen Schritte
führen sollen, vermutlich in eine Gesellschaft, in der
Tiere nicht systematisch gequält werden. In der tie-
rische Produkte also knapper wären, schädliche
Emissionen eingespart würden und die Leute, nun
ja, halt weniger Fleisch äßen.
Es wäre eine enorme Veränderung für die Gesell-
schaft, wahrscheinlich überhaupt nur möglich,
wenn man die politische Kraft hinter sich weiß, aber
wie soll man diese sammeln, wenn man den Subtext
der eigenen Politik stets vermeidet?
Kann sein, dass die Grünen sich diese Methode
der induktiven Politik bei Angela Merkel abgeguckt
haben. Regieren ohne Überbau, ohne Ansage, mit
minimalem Risiko. Die große ökologische Wende
bekommt man so nicht hin. Eine kleine vielleicht.
Aber könnte man die nicht auch beispielsweise einer
Groko überlassen? Wozu braucht man die Grünen?
Es geht nicht darum, den Grünen Heuchelei
vorzuhalten. Dass eine Partei sich Machtstrategien
überlegt, daraus kann man ihr keinen Vorwurf ma-
chen. Das Problem ist: Etwas Grüneres als die Grü-
nen kann sich derzeit niemand vorstellen, während
eine effektive Klimaschutzpolitik nicht weniger
dringend notwendig wird, nur weil die Grünen bei
den nächsten Bundestagswahlen vielleicht erfolg-
reich sind. Gute Politik misst sich ja nicht nur daran,
ob sie mehrheitsfähig ist, sondern auch am Ergebnis.
Kann eine Partei als fest entschlossen gelten, wenn
sie nicht einmal die Freiheit der Opposition nutzt, um
Forderungen zu stellen? Forderungen, die durchaus
mal über das hinausgehen, was die Regierung sowieso
will? Auch in der Groko herrscht kein Mangel an guten
Absichten, vielmehr fehlen der Mut und die Einfälle,
das umzusetzen, was sie sich vorgenommen hat. Denn
eine entschiedene Klimaschutzpolitik wäre eine Riesen-
anstrengung. Der Umbau der Energieerzeugung, der
Landwirtschaft, des Verkehrs ist notwendig, wahr-
scheinlich sogar gleichzeitig. Gegen die Skepsis in
Teilen der Bevölkerung und der Industrie, bisweilen
sogar gegen Widerstand. Es wären die Hartz-IV-Re-
formen im Quadrat. Unerschrockenheit ist das Erste,
was eine grüne Regierung bräuchte.
Doch die Grünen haben die Klima- und Um-
weltkrise politisiert, deshalb halten sie sich jetzt auch
dafür zuständig, die Katastrophe für die Bürger zu
dosieren. Oder wie ein Journalist der Welt Habeck
einmal fragte: Was bieten die Grünen uns als Ersatz?
Gemeint war das Autofahren und wahrscheinlich
die Sorglosigkeit, die perdu ist. Und die Grünen
haben auf diese Kinderfrage tatsächlich eine Ant-
wort: grünes Wachstum.
So steht es in ihrem Zwischenbericht zum neuen
Grundsatzprogramm. Sie wollen qualitatives statt
blindes Wachstum. Grünes Wachstum ist das Zau-
berwort der Habeck-Grünen, es bedeutet: Wir kön-
nen so leben und wirtschaften wie bisher, wir müs-
sen nur hier und da Energie einsparen, indem wir
die Effizienz steigern. Anders gesagt: Es gibt ein öko-
logisches Leben ohne Selbst dis zi plin und Verzicht.
»Wir brauchen nicht bessere Menschen, sondern
eine bessere Politik«, lautet die Losung, die man in
Varianten von führenden Grünen hört. Diese Be-
teuerung macht die Partei für so viele wählbar.Nur dass eben die Idee vom grünen Wachstum von
etlichen Wissenschaftlern bezweifelt, gar widerlegt
wird. Wir sind nämlich in Sachen Effizienz schon weit
gekommen. Die Kohlenstoffintensität der Weltwirt-
schaft fiel von rund 760 Gramm CO₂ pro US-Dollar
im Jahr 1965 auf knapp unter 500 Gramm im Jahr- Man hat also 35 Prozent CO₂ eingespart. Den-
noch entweichen heute 60 Prozent mehr CO₂ in die
Atmosphäre als noch 1990. Die Gesellschaften haben
erstaunliche Effizienzfortschritte erreicht, verbrauchen
aber immer mehr Energie.
Die Gründe dafür liegen in der wachsenden Welt-
bevölkerung, dem steigenden Wohlstand in vielen
Ländern und vor allem im sogenannten Rebound-
Effekt. Der wurde schon 1865 von einem britischen
Wirtschaftswissenschaftler entdeckt. Die Wirkungs-
weise ist simpel: Alles, was eingespart wird, wird wo-
anders investiert. Unternehmen steigern ihren Umsatz,
die Profite stecken sie in die Entwicklung neuer Pro-
dukte oder in die internationale Ausdehnung, was
wiederum mehr Nachfrage zur Folge hat. Und Kon-
sumenten sparen durch Effizienzsteigerung Kosten:
Wer ein Elektroauto fährt, spart Benzin. Und was
macht er oder sie mit dem Gesparten? Es wird höchst-
wahrscheinlich in ein anderes Konsumgut gesteckt.
Effizienzsteigerung führt zu noch mehr Konsum.
Was tun? Es gibt Vorschläge, aber alle sind bis-
lang nur Theorie, und alle haben mit Begrenzung
und Verlangsamung zu tun. Und das Ergebnis wäre
in den allermeisten Fällen: Die Wirtschaft würde
nicht beständig wachsen. Doch Wachstumskritiker
jeder Art gelten als »Wirrköpfe« (eine Formulierung
des linken US-Ökonomen und Nobelpreisträgers
Paul Krugman). Die erwidern: Wer glaubt, expo-
nentielles Wachstum könne in einer endlichen Welt
unendlich weitergehen, ist entweder ein Wahnsinni-
ger oder ein Wirtschaftswissenschaftler.
Oder eben ein Grüner. Denn mit Positionen, die
unter Wirrkopfverdacht stehen, wollen die Grünen
nichts zu tun haben. Da kommen sie ja her. Um jeden
Argwohn sogleich zu zerstreuen, hielt der Soziologe
Armin Nassehi, der in engem Austausch mit der Par-
teispitze steht, in der Süddeutschen Zeitung Kritikern
der gegenwärtigen Wirtschaftsweise vor, sie verachteten
andere Lebensentwürfe und neigten zum Autoritären.
N
iemand weiß, wie Wohlstand ohne
Wachstum aussähe. Allerdings weiß
auch niemand, wie eine durch die Er-
hitzung der Atmosphäre veränderte
Natur sich auf die Wirtschaft auswir-
ken wird. Tatsache ist, dass Effizienzsteigerung bei
gleichzeitigem Wirtschaftswachstum allein nicht zur
Re duk tion von CO₂-Emissionen geführt hat, und
wenn es in der Vergangenheit nie funktioniert hat,
taugt es vermutlich auch nicht ohne Weiteres als Zu-
kunftsmodell.
Ist es Aufgabe der Politik, einen Sperrgürtel um
die schmerzhaften Dilemmata der Gegenwart zu
legen? Wenn ja, dann sind die Grünen derzeit die
wichtigste Partei. Wenn es darum geht, Lösungen zu
finden, sind sie nicht ganz so bedeutend.
Hier also eine Prognose, was passieren wird, wenn
die Grünen regieren: Der Zeitgeist ändert sich ein biss-
chen. So wie Sie heute Müll nicht einfach auf die Stra-
ße werfen, so werden Sie es bald normal finden, keine
Plastiktrinkhalme mehr zu benutzen. Oder Sie werden
sich eine Zahnbürste mit Holz-Stiel zulegen. Ein paar
Moden werden wechseln, nichts Lebensveränderndes
wird passieren, außer natürlich, dass das arktische Eis
schmilzt und die Ozeane weiter versauern. Aber vorerst
wird man davon weiter wenig mitbekommen.ww.zeit.de/audiowDer Schein trägt
Die Grünen nennen ihre Politik gerne radikal. Wer das glaubt, sollte mal ihr Programm lesen.
Wenn es verwirklicht wird, ändert sich: Nicht viel VON ELISABETH RAETHER
Sind Ihnen die
Grünen
grün genug?
Stimmen vom
Sommerkongress
der »Fridays for Future«»Bei uns in Sachsen geben sich
die Grünen große Mühe, sie
haben zum Beispiel im Landtag
einen Antrag eingereicht, der
Klimaneutralität bis 2035
vorschlägt.« Kevin, 23 Jahre»Sie könnten definitiv radikaler
und konsequenter werden. Aber
ich sehe natürlich auch das
politische Interesse, erst mal eine
Mehrheit aufzustellen.«
Sabrina, 21 Jahre»Aus naturwissenschaftlicher Per-
spektive gibt es keine einzige Par-
tei im Deutschen Bundestag, die
das Nötige zur Bekämpfung des
Klimawandels fordert. Auch nicht
die Grünen.« Finn, 21 Jahre»In Hessen wird unter einer
schwarz-grünen Landesregierung
am Frankfurter Flughafen ein
neues Terminal gebaut, das auch
für Inlandsflüge verantwortlich
ist. Nein, die Grünen sind nicht
radikal genug.« Isabell, 18 JahreIllustrationen: Cynthia Kittler für DIE ZEIT; kl. Fotos: Michael Schlegel für DIE ZEIT
Aufgezeichnet von
Michael Schlegel