Die Welt - 22.07.2019

det eine langjährige Freundschaft – und die Liebe zum Vierbeiner. Werth sagte in

einem Interview in WELT AM SONNTAG: „Menschen sind anstrengender als

Pferde.“ Das wird auch von der Leyen zu spüren bekommen, wenn sie auf dem po-

litischen Parkett in Brüssel aufsattelt. Seiten 8 und 17

Hut ab!

Es wird nicht immer so angenehme Auftritte für Ursula von der Leyen geben wie

diesen in Aachen. Gefeiert vom Publikum, gratuliert die reitbegeisterte EU-Kom-

missionspräsidentin Isabell Werth, der großen Dame des Dressurreitens, zu deren

50. Geburtstag und ihrem Sieg beim Großen Preis von Aachen. Die beiden verbin-

DPA

/UWE ANSPACH

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D

as legendäre Klimakabi-

nett hat sich zum drit-

ten Mal getroffen. Es

muss eine denkwürdige Zu-

sammenkunft gewesen sein, die

niemand, der dabei war, je ver-

gessen wird. Stundenlang wurde

diskutiert, man tauschte Argu-

mente aus, und obwohl es allen

Anwesenden extrem schwerfiel,

gelang es ihnen unter Aufbie-

tung all ihrer Kräfte, absolut

nichts zu beschließen. Dazu

gehört eine geradezu unvorstell-

bare Willensanstrengung, der

Laie wäre hier sicher in einen

vollkommen übertriebenen,

klimahysterischen Aktionismus

verfallen, aber der Scheuer, die

Schulze, die Merkel und die

anderen, das sind ausgebuffte

Profis. Die haben unglaubliche

Tricks auf Lager. Der Scheuer-

Andi notiert sich zum Beispiel

auf der Innenseite seines Unter-

arms, wie er vorgehen will, da

schreibt er einfach: „Nichts

entscheiden“, und dann ent-

scheidet er auch nichts, da ist er

eisern. Ein normaler Mensch

könnte so was gar nicht. Ganz

am Ende der Klimakabinetts-

sitzung haben sie dann aber

doch noch etwas beschlossen,

nämlich beim nächsten Mal, am

2 0. September, unbedingt etwas

zu beschließen.

ZZZippert zapptippert zappt

E

in warmer Regen für das Land Niedersachsen und große Be-

gehrlichkeiten: Vor gut einem Jahr hat Volkswagen ein Milliar-

denbußgeld an das Land zahlen müssen – als Folge des Abgas-

skandals. Das Land hat das Geld vollständig verplant, wie die zu-

ständigen Ministerien auf Anfrage mitteilten. Größere Summen flie-

ßen demnach in schnelles Internet sowie Krankenhäuser und Hoch-

schulen, außerdem in den Schuldenabbau, die Sanierung von Sport-

stätten und klimafreundliche Mobilität. Zuvor hatte es Forderungen

etwa aus Schleswig-Holstein gegeben, das Geld solle allen Bundes-

ländern zugutekommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte

die Milliardenbuße im Juni 2018 wegen der Dieselaffäre gegen Volks-

wagen verhängt. Damit sollten früheren Angaben zufolge „Aufsichts-

pflichtverletzungen“ geahndet werden. Formal handelt es sich um

eine Ordnungswidrigkeit; die Buße setzt sich aus dem gesetzlichen

Höchstbetrag von fünf Millionen Euro sowie der Abschöpfung wirt-

schaftlicher Vorteile von 995 Millionen Euro zusammen. Im Septem-

ber 2015 hatten US-Behörden Abgasmanipulationen an Millionen von

Autos mit Dieselmotoren aufgedeckt.

Nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums fließen 350

Millionen Euro des Bußgeldes in Breitbandausbau und Digitalisie-

rung. Das Sondervermögen für den Ausbau von hochleistungsfähigen

Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen sei

auf eine Milliarde Euro aufgestockt worden – 350 Millionen Euro

davon stammten von VW. Weitere 100 Millionen Euro sind zudem

früheren Angaben zufolge für die Tilgung von Altschulden bestimmt.

200 Millionen Euro der VW-Milliarde fließen in die Sanierung und

den Neubau von Krankenhäusern – laut Sozialministerium sollen

vom laufenden Jahr an bis 2022 jährlich 50 Millionen Euro dafür

verwendet werden. Kürzlich beschlossen wurden für 2019 Investitio-

nen von 120 Millionen Euro an 19 Klinikstandorten sowie die För-

derung eines Neubaus in Delmenhorst mit voraussichtlich 150 Millio-

nen Euro – anteilig stammt das Geld aus der VW-Milliarde. Weitere

150 Millionen Euro sind für die Sanierung der Medizinischen Hoch-

schule in Hannover und der Universitätsklinik in Göttingen be-

stimmt. 100 Millionen Euro werden zur Sanierung von Sportstätten

genutzt, 80 Millionen Euro davon gehen an kommunale Sportanla-

gen, der Rest an Vereinsstätten.

Weitere 100 Millionen Euro der VW-Milliarde schließlich plant das

Umweltministerium für klimaschonende Maßnahmen im Verkehr ein.

Minister Olaf Lies (SPD) kündigte kürzlich an, 20 Millionen Euro

sollten dort eingesetzt werden, wo Stickstoffdioxid-Grenzwerte 2017

überschritten worden seien – also in Hannover, Oldenburg, Osna-

brück und Hildesheim. Auch die Wasserstofftechnologie solle mit 40

Millionen Euro unterstützt werden, weitere 40 Millionen Euro flie-

ßen demnach in umweltfreundlichere kommunale Fahrzeugflotten.

Die Nachricht des unverhofften Geldsegens hatte Begehrlichkeiten

geweckt: Der Richterbund beispielsweise forderte, Stellen für Staats-

anwälte und Richter zu finanzieren. dpa

Die VW-Milliarde macht Kliniken schöner und das Internet schneller

Niedersachsen hat die Buße des Automobilkonzerns weitflächig verteilt

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D

er Mittelmeerbeauftragte

der Internationalen Orga-

nisation für Migration

(IOM) hat Forderungen

zurückgewiesen, wonach

die Europäische Union eine halbe Milli-

on Migranten aus Libyen aufzunehmen

habe. „Nicht alle der 650.000 Migran-

ten, die sich derzeit in Libyen aufhalten,

wollen nach Europa“, sagte Federico So-

da WELT. „Es sind auch nicht alle solch

akuten Menschenrechtsverletzungen

ausgesetzt, wie wir sie in den Haftzen-

tren vorfinden.“ Die deutsche „Sea

Watch“-Kapitänin Carola Rackete hatte

jüngst davon gesprochen, „eine halbe

Million Menschen“ aus Libyen „rausho-

len“ zu müssen.

VON RICARDA BREYTON

IOM gehe davon aus, dass „ein paar

Zehntausend Migranten in Libyen An-

recht auf internationalen Schutz haben“,

sagte Soda. Diese müssten „schnell eva-

kuiert“ werden. Die Evakuierung müsse

allerdings nicht ausschließlich nach Eu-

ropa erfolgen. „Auch andere Länder ha-

ben Hilfe angeboten, zum Beispiel Kana-

da.“ Soda kritisierte die „katastrophalen“

Bedingungen in den libyschen Haftzen-

tren für Migranten. „Die Menschen sind

auf engstem Raum zusammengepfercht,

es gibt keinen Zugang zu sanitären Anla-

gen, keine medizinische Betreuung. Wer

einmal drin ist, kommt nicht wieder raus

• es sei denn, er zahlt für den Weg nach
  draußen.“ Die Ausbeutung der Menschen
  sei „ein Geschäftsmodell für einige der
  Milizen im Land“. Auch um andere Mig-
  ranten in Libyen müsse sich die interna-
  tionale Gemeinschaft kümmern, sagte
  Soda. „Es ist notwendig, dass die Men-
  schen mit Dokumenten ausgestattet
  werden, damit sie ein Mindestmaß an Si-
  cherheit haben.“ Sobald sich die Situati-
  on in Libyen beruhigt, könnten viele von
  ihnen wieder Arbeit vor Ort finden.
  Die französischen Hilfsorganisationen
  SOS Mediterranée und Ärzte ohne Gren-
  zen (MSF) nehmen unterdessen ihre
  Rettungsaktionen im zentralen Mittel-
  meer wieder auf. Das norwegische Schiff
  „Ocean Viking“ sei unterwegs, wie SOS
  Mediterranée am Sonntag auf Twitter
  mitteilte. Es soll Flüchtlinge vor der liby-

schen Küste suchen. Das seit 2016 von

den beiden Organisationen gemeinsam

betriebene Rettungsschiff „Aquarius“

musste 2018 seinen Einsatz nach massi-

vem Druck aus Italien einstellen.

Das 69 Meter lange Hochseeversor-

gungsschiff „Ocean Viking“ ist nach die-

sen Angaben 1986 für die Notfallrettung

von bis zu 200 Menschen von Ölplattfor-

men konzipiert worden. Es sei mit vier

schnellen Rettungsbooten und einer Kli-

nik mit mehreren Räumen ausgestattet

und solle Ende des Monats im Zielgebiet

sein. Das zentrale Mittelmeer gehört zu

den gefährlichsten Fluchtrouten für

Menschen, die nach Europa kommen

wollen. Auf dem Weg von Libyen nach

Italien und Malta starben in diesem Jahr

schon mehr als 350 Menschen. Zahlrei-

che Länder verweigern Schiffen mit Mig-

ranten und Flüchtlingen an Bord das An-

legen in ihren Häfen.

Seit die Balkanroute weitgehend ge-

schlossen ist, versuchen viele Migranten,

mit von Schleusern organisierten Über-

fahrten aus Griechenland oder aus der

Türkei nach Italien zu gelangen. Andere

versuchen es weiter auf dem Landweg,

obwohl Tausende vor allem in Serbien

und Bosnien-Herzegowina festsitzen.

Häufig führt ihr Weg durch Nordmaze-

donien. Am Freitag wurden dort 34 Men-

schen verletzt, als es bei der Flucht eines

Schlepper-Kleinbusses vor der Polizei zu

einem Unfall kam. mit dpa/AFP Seite 5

„Nicht alle 650.000 Migranten

in Libyen wollen nach Europa“

Internationale Organisation für Migration korrigiert deutsche „Sea Watch“-Kapitänin und schätzt, dass

„ein paar Zehntausend“ Anrecht auf Schutz haben. Hilfsorganisationen nehmen Seenotrettung wieder auf

DIE WELT digital ISSN 0173-8437 168-30 ZKZ 7109

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Das Kreuzfahrtschiff „Marella

Discovery“ hat vor der griechischen

Halbinsel Peloponnes 111 Migran-

ten aufgenommen, die auf dem

Weg nach Italien in Seenot gera-

ten waren.Die Menschen, darun-

ter 33 Minderjährige, wurden zum

griechischen Hafen Kalamata

gebracht. Das teilte die griechische

Küstenwache mit. Aus welchen

Staaten die Insassen stammen,

blieb unklar. Migranten aus Afrika

wählen meist die Route von der

libyschen Küste nach Italien. dpa

Kreuzfahrtschiff

rettet 111 Migranten

D

ie „Kanonen des August“, be-

rühmt seit dem Werk des

Amerikanerin Barbara Tuch-

man über den Ausbruch des Ersten

WWWeltkriegs, scheinen wieder geladeneltkriegs, scheinen wieder geladen

zu werden. Ein flüchtiger Blick auf die

Lage im Nahen Osten kann durchaus

Kriegsangst nähren. Im Persischen

Golf treiben die Dinge augenschein-

lich auf einen Waffengang zu. Er wür-

de nicht auf den Golf beschränkt blei-

ben. Rund um Israel regen sich die

VVVerbündeten des Iran in verdächtigererbündeten des Iran in verdächtiger

WWWeise. Eine Hamas-Delegation be-eise. Eine Hamas-Delegation be-

sucht seit Freitag den Iran. Die von Te-

heran hochgerüstete libanesische

Schiitenmiliz Hisbollah signalisierte

am Samstag Kampfbereitschaft.

Und doch ist die Lage weniger dra-

matisch als der Augenschein. Trump

sendet Signale, die bisher den Schluss

zulassen, dass er den großen Konflikt

scheut. Nach dem Abschuss einer US-

AAAufklärungsdrohne durch iranischeufklärungsdrohne durch iranische

Revolutionsgarden vor einem Monat

hat er noch getwittert, der Iran habe

einen „großen Fehler gemacht“. Dann

brach er in letzter Minute einen Ver-

geltungsschlag ab. Jetzt, nach den An-

griffen auf Tankschiffe, verzichtete

Trump auf kriegerische Tweets. Statt-

dessen schickte er Soldaten nach Sau-

di-Arabien – aber nur 500 Mann. Das

Kontingent hat symbolischen Wert.

Der Iran wiederum spricht eben-

fffalls mit mehreren Zungen. Der Au-alls mit mehreren Zungen. Der Au-

ßenminister und ein ehemaliger

Staatspräsident befürworten öffent-

lich Gespräche mit den USA. Der

oberste Religionsführer Ali Khamenei

verweigert sie, sanktioniert aber nicht

die Befürworter. Sogar die Kaperun-

gen der Tanker lassen mehrere Sicht-

weisen zu. Entweder die Revolutions-

garden versuchen, Teheran auf Kriegs-

kurs zu zwingen. Oder Teheran ant-

wortet auf Londons Festsetzung eines

mit iranischem Öl beladenen Tankers

in Gibraltar und will zeigen, was ge-

schähe, sollten die Europäer Trump

unterstützen.

Beide Seiten üben sich in Nadelsti-

chen. Kann Trump den Preis einer Es-

kalation so präzise umreißen, dass Ge-

spräche für Teheran sinnvoller ausse-

hen als ein Kriegskurs? Gilt das umge-

kehrt auch für den Iran mit Blick auf

Trump und Europa? Das sieht zumin-

dest für die nächsten Tage und Wo-

chen schwierig aus. Trump hat keinen

bestätigten Verteidigungsminister und

liegt mit dem iranischen Nachbarn

Türkei im Streit. London hat keine kla-

re politische Führungsstruktur. Euro-

pa und Trump liegen über Kreuz, und

Putin wittert eine Chance, zusammen

mit der EU Trumps neue Finanzsank-

tionen zu umgehen.

In solcher Lage sind gute Nerven

gefragt, keine Hektik und keine großen

WWWorte. Die Bundesregierung behält dieorte. Die Bundesregierung behält die

Nerven, das ist richtig so. Die Lage ist

zu offen, um Türen zuzuschlagen.

KOMMENTAR

HHHin zumin zum

WWWaffengang affengang

[email protected]

TORSTEN KRAUEL

**D2,70EUROB Nr. 168

DW_DirDW_DirDW_Dir/DW/DW/DW/DW/DWBE-HP/DWBE-HP

22.07.1922.07.1922.07.19/1/1/1/1/TIBE/TIBE MAGERKOP 5% 25% 50% 75% 95%

D

ie ägyptische Studentin

Aya Mohammed Ha-

med,die als Journalis-

tin für die Zeitung „al-Nabaa“ in

Kairo schreibt, wurde am 25.

März 2019 in ihrer Wohnung in

Alexandria verhaftet. Man wirft

ihr „die Propagierung von Ver-

gewaltigung, Verbreitung von

Falschnachrichten und Zugehö-

rigkeit zu einer verbotenen

Gruppe“ vor: Sie hatte in einem

Blog von der Vergewaltigung

und dem Tod eines jungen Mäd-

chens in einem Studentenwohn-

heim Anfang März berichtet.

Die Behörden warfen ihr vor,

sie habe böswillige Gerüchte

verbreitet, die Sicherheit an der

Universität gefährdet und ver-

sucht, die öffentliche Meinung

zu manipulieren. Zunächst hieß

es, Aya Hamed solle während

der laufenden Untersuchung 15

Tage im Gefängnis verbleiben,

doch laut Reporter ohne Gren-

zen ist sie auch vier Monate

später noch in Haft.

Aya Hamed war nicht die

Einzige, die über das Schicksal

des jungen Mädchens schrieb:

Auch Sayed Hassan Abdallah

Hassan, Professor für islami-

sches Recht an der Al-Azhar-

Universität, prangerte in den

sozialen Medien das Verbrechen

an – und wurde prompt eben-

falls verhaftet und unter densel-

ben Vorwürfen wie Aya Hamed

angeklagt. Ein friedlicher Pro-

test einer Gruppe von Studen-

ten auf dem Campus wurde von

der Polizei unterbunden.

Über den Aufenthaltsort Aya

Hameds und Sayed Hassan

Abdallah Hassans ist nichts

bekannt.

Auf der Rangliste der Presse-

freiheit der Organisation Repor-

ter ohne Grenzen liegt Ägypten

auf Platz 163 von 180 Ländern.

#Free Free

themhem

all

Aya Mohammed Hamed GETTY IMAGES

LOTTO: 5 – 9 – 24 – 29 – 35 – 36

Superzahl: 2 Spiel77: 3 4 6 8 6 3 2

Super6: 0 6 3 9 5 4 ohne Gewähr

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