Die Welt Kompakt - 22.07.2019

DIE WELIE WELIE WELTKOMPAKTTKOMPAKT MONTAG,22.JULI2019 THEMA DES TAGES 3

Den Schulwechsel als 13-Jährige

nach Hannover in ein völlig an-

deres Schulsystem verkraftete

sie offenbar. Für ein Einser-Abi-

tur reichte es jedenfalls.

Als sie viele Jahre später

selbst Mutter von drei Kindern

war, zog es sie erneut in die

Welt. Von 1992 bis 1996 lebte sie

mit ihrer Familie in Kalifornien.

Der Aufenthalt dürfte von der

Leyen auch in der Welt der in-

ternationalen Politik geholfen

haben. Als Verteidigungsminis-

terin absolvierte sie ab 2013 ihre

Termine in Washington in sehr

gutem Englisch, ebenso die an-

schließenden Live-Interviews

im US-Fernsehen. Das brachte

ihr viel Respekt ein, nicht nur

im Pentagon.

Ihre Zeit in Kalifornien sollte

von der Leyen viele Jahre spä-

ter aber politisch Probleme ein-

bringen. Die Politikerin hatte in

ihrem Lebenslauf angegeben,

sie sei Gasthörerin an der Uni-

versität Stanford gewesen – je-

ner Elite-Schmiede, an der

einst John F. Kennedy und Goo-

gle-Gründer Larry Page stu-

dierten. Doch es kamen Zweifel

auf, ob sie tatsächlich dort war.

Die Verteidigungsministerin, so

hieß es 2015 aus Stanford, führe

die Hochschule missbräuchlich

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

in keinem offiziellen Programm

gewesen, habe keinen Schein

oder gar Abschluss erworben.

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

tät an der Uni nachweisen,

wenn auch nicht als einge-

schriebene Studentin. Stanford

ruderte zurück.

Auf von der Leyens Internet-

seite der EU-Kommission ist

für das Jahr 1993 der Eintrag

„Auditing Guest“ in Stanford

zu finden. Er steht zwischen

den anderen Auslandsstatio-

nen, die von der Leyen zum bis-

her seltenen Typ der deutschen

Politikerin mit globalem Curri-

culum gemacht haben. Ob das

in den nächsten fünf Jahren aus

ihr eine erfolgreiche Kommissi-

onschefin macht, wird auf ei-

nem anderen Blatt stehen.

Sicher ist, dass von der Ley-

ens Biografie kaum denkbar ge-

wesen wäre, ohne den Hinter-

grund ihrer großbürgerlichen

Familie. Das hat sich geändert.

Heute steht etwa das EU-Aus-

tauschprogramm Erasmus Stu-

denten aus allen sozialen

Schichten offen. Auch die Kinder

von der Leyens gehen mit dem

Programm ins Ausland. „Ich bin

ein großer Fan von Erasmus“,

sagte von der Leyen vor wenigen

Tagen im Interview mit WELT.

„Eines meiner Kinder war in

Poznan, in Polen, eines in Ma-

drid, eines in London und eines

in Paris.“ Erasmus sein eines der

wertvollsten Intstrument, die

die EU jemals geschaffen habe.

„Es gibt nichts, was in dieser Art

zu Freundschaften und gegen-

seitigem Verständnis führt“, sag-

te von der Leyen. „Man wird au-

tomatisch zum Botschafter des

Landes, in das man als junger Er-

wachsener geht.“

GETTY IMAGES

/ DAVID MADISON

U

rsula von der Leyens liefer-

te in ihrer Bewerbungrede

vor dem EU-Parlament ei-

ne Palette an Versprechen. Selbst-

bewusst tat die Christdemokratin

so, als könne sie all ihre Angebote

aaauch umsetzen. Dabei hat die dieuch umsetzen. Dabei hat die die

EU-Kommision, an deren Spitze

die CDU-Politikerin bald stehen

wird, oft gar nicht in der Hand, was

aaaus ihren Initiativen wirdus ihren Initiativen wird.

VON HANNELORE CROLLY

AUS BRÜSSEL

Die Initiativen von Nochamts-

inhaber Jean-Claude Juncker wur-

den immer wieder von den Natio-

nalstaaten abgeblockt. Wie steht

es also mit dem, was von der Ley-

en in ihrer Rede und in ihrem pa-

rallel schriftlich vorgelegten Ar-

beitsprogramm verspricht? Ein

Realitätscheck.

Gleichstellung

„Ich werde in meinem Kollegium

die volle Gleichstellung der

Geschlechter sicherstellen.“

Ob ebenso viele Frauen wie Män-

ner Kommissare werden, ist der

erste Lackmustest für die Präsi-

dentin. Leicht wird das nicht, zu-

mal von der Leyen auch die gerech-

te geografische Verteilung beach-

ten muss. Die bereits Nominierten

sind überwiegend männlich, die

Hauptstädte werden höchst wider-

willig Namen nachliefern. Schon

Juncker forderte zwei bis drei

Vorschläge pro Land, um mehr

Frauen verpflichten zu können.

Mehrere Staaten, darunter

Deutschland, weigerten sich.

Kanzlerin Merkel wollte die zwei-

te Amtszeit für Günther Oettin-

ger und beschied, sie werde „keine

zwei weiteren Namen hinterher-

senden“. Die Frauenquote der

Juncker-Kommission: 32 Prozent.

Mehr ist machbar, aber 50 Pro-

zent wird eine Herausforderung.

Soziale Standards

„Europa braucht eine

Arbeitslosenrückversicherung“

In Deutschland wurde diese For-

derung bisher von der SPD in Ge-

stalt von Bundesfinanzminister

Olaf Scholz vorgebracht. Die Uni-

on senkte aus Angst vor einer

Transferunion den Daumen, ähn-

lich wie Finnland oder die Nieder-

lande. Überraschend daher der

Vorstoß von der Leyens. Aller-

dings spricht sich auch Juncker

für die Rückversicherung aus. Die

Idee: Ein Fonds, der in guten Zei-

ten bestückt wird, entlastet bei

unverschuldeten Krisen per Dar-

lehen nationale Arbeitslosensys-

teme. Experten rechnen vor, dass

um die Jahrtausendwende auch

Deutschland profitiert hätte. Doch

von der Leyen muss die Skeptiker

üüüberzeugen, dass keine horrendenberzeugen, dass keine horrenden

Transferleistungen drohen. Auch

sind viele Details offen. Zum Bei-

spiel die Frage, was ein „externer

Schock“ ist: Fällt auch eine welt-

weite Absatzkrise der Autoindus-

trie darunter? Oder wäre das ein

selbstverschuldetes Problem?

Bankenunion

„Wir brauchen ein europäisches

Einlagensicherungssystem“

Interessanterweise hat Ursula von

der Leyen diesen Satz nicht laut

aaausgesprochen in ihrer Rede, erusgesprochen in ihrer Rede, er

hätte die eigene EVP-Fraktion pro-

voziert. Er steht aber in ihrem Ar-

beitsprogramm. Die Angst, dass

deutsche Banken und Sparkassen

italienische Pleitebanken retten

müssten, ist groß in Deutschland.

Bevor die faulen Kredite nicht aus

Bankenbilanzen in Italien, Grie-

chenland oder Zypern getilgt sind,

will die Bundesregierung nichts

wissen von dem System. Daran

dürfte sich absehbar nichts ändern.

Klimaschutz

„Europa soll bis 2050 der erste

klimaneutrale Kontinent der

Welt werden.“

Die Vereinbarung zur Klimaneu-

tralität könnte gelingen. Die EU

dürfte dann nur noch so viel Koh-

lendioxid ausstoßen, wie sie an-

dernorts einspart oder etwa durch

Aufforstung kompensiert. Beim

EU-Gipfel Ende Juni war diese

Selbstverpflichtung noch am Wi-

derstand von Osteuropa geschei-

tert. Polen, das viele Kohlekraft-

werke hat, verlangt einen „Kom-

pensationsmechanismus“. Wenn

Geld fließt, könnte das Gesetz

aber durchgehen. Allerdings wäre

das kein Verdienst von der Ley-

ens. EU-Diplomaten sagten schon

nach dem Junigipfel, dass eine

Übereinkunft absehbar sei. Die

Kommissionschefin will aber

schon in den ersten 100 Tagen ei-

nen „grünen Deal für Europa“

vorschlagen. Die CO 2 -Emissionen

sollen bis 2030 nicht um 40, son-

dern um „50 oder gar 55 Prozent“

sinken. Sie will, dass Emissionen

einen Preis haben, der hoch genug

ist, um Verhalten zu ändern. Sie

nennt dabei das Fliegen und die

Schifffahrt, spart aber die Land-

wirtschaft aus. Dabei trägt diese

maßgeblich zur Emission klima-

schädlicher Gase bei.

Außenpolitik

„Wir brauchen den Mut zu

Mehrheitsentscheidungen in

der Außenpolitik.“

Die langjährige Verteidigungsmi-

nisterin hat mehr Ambitionen in

der Außenpolitik als Juncker. Eu-

ropa soll einflussreicher auf der

Weltbühne werden. Doch das Ein-

stimmigkeitsprinzip, das von der

Leyen durch eine qualifizierte

Mehrheit ersetzen will, um die EU

schneller handlungsfähig zu ma-

chen, ist eben nur mit Einstim-

migkeit abzuschaffen. Ihr Privileg

zur Blockade werden die EU-Staa-

ten nicht aufgeben.

Migration

„Die Belastung muss neu

verteilt werden.“

Wieder einmal soll es einen „Pakt

für Asyl und Migration“ geben, In-

halt: das Übliche. Also Dublinre-

für Asyl und Migration“ geben, In-

halt: das Übliche. Also Dublinre-

für Asyl und Migration“ geben, In-

form, Außengrenzenstärkung,

Schlepperwesenbekämpfung, Be-

seitigung von Fluchtursachen. Au-

ßerdem verspricht von der Leyen

einen „tragfähigeren Rahmen für

Such- und Rettungseinsätze“ im

Mittelmeer. Grundsätzlich müss-

ten „alle einen Beitrag leisten“.

Bei den Details ist die designierte

Kommissionschefin wolkig, was

nicht verwundert. Seit Jahren bei-

ßen sich Experten an dem kom-

plexen Thema die Zähne aus. Von

der Leyen will erst einmal zuhö-

ren und ein „komplexes Bild“ er-

halten. Am konkretesten ist noch

die Forderung, die EU-Grenz-

schutzbehörde Frontex schon bis

2024 und nicht erst 2027 auf

10.000 Grenzschützer aufzusto-

cken. Juncker hatte ursprünglich

sogar 2020 gefordert. Doch das

war zu teuer, auch gibt es nicht

genügend Nachwuchs. Die Folge

war die Verschiebung auf 2027.

Manche Experten halten sogar

das für illusorisch.

Rechtsstaatlichkeit

„Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit

erschüttern die Union in ihren

Grundfesten.“

Ein Grund, warum von der Leyen

üüüberhaupt Kandidatin wurde, warberhaupt Kandidatin wurde, war

die Ablehnung von Frans Timmer-

mans durch die osteuropäischen

Staaten. Der Sozialdemokrat muss-

te als erster Vizepräsident der EU-

Kommission auf Rechtsstaatlich-

keit in der EU achten und eröffnete

VVVerfahren gegen Polen und Un-erfahren gegen Polen und Un-

garn. Von der Leyen will den strik-

ten Kurs fortsetzen und kündigt ei-

nen „jährlichen Überprüfungsme-

chanismus“ an. Den hat Timmer-

mans bereits vorbereitet, seine

Einführung ist daher wahrschein-

lich. Doch die Forderung, im künf-

tigen Haushalt Rechtsstaatsverstö-

ße mit der Kürzung von Subventio-

nen zu ahnden, hat so gut wie keine

Chancen auf Umsetzung. Denn das

müssten die Mitgliedsstaaten ein-

stimmig beschließen.

Wahlrecht

„Wir müssen das Spitzenkandida-

tensystem gemeinsam verbessern.“

Von der Leyen will die Art und

Weise, wie die EU ihre politische

Führung bestimmt und wählt,

„auf den Prüfstand“ stellen. Das

ist so unverbindlich, wie es klingt.

Bis Sommer 2020 soll eine Konfe-

renz zur Zukunft Europas Vor-

schläge hervorbringen. Die Kom-

missionspräsidentin bietet sich

für die bevorstehende Schlacht

zwischen Rat und Parlament als

Vermittlerin an. Mehr kann sie gar

nicht tun, die Kommission hat

kaum Kompetenz. Einem verän-

derten Wahlprozess müssen die

Regierungschefs zustimmen. Dass

sie dazu kaum gewillt sind, haben

sie gerade klargemacht – mit der

Wahl von Ursula von der Leyen

als Kommissionspräsidentin.

Ehrgeizige

Ziele –

und eine

harte

Realität

Von der Leyen hat

große Pläne. Manche

davon sind

altbekannt und schon

einmal gescheitert

РЕЛИЗ

oder gar Abschluss erworben.

РЕЛИЗ

oder gar Abschluss erworben.

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

РЕЛИЗ

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

РЕЛИЗtät an der Uni nachweisen,tät an der Uni nachweisen,

ПОДГОТОВИЛА

die Hochschule missbräuchlich

ПОДГОТОВИЛА

die Hochschule missbräuchlich

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

ПОДГОТОВИЛА

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

in keinem offiziellen Programm

ПОДГОТОВИЛА

in keinem offiziellen Programm

gewesen, habe keinen Schein

ПОДГОТОВИЛА

gewesen, habe keinen Schein

oder gar Abschluss erworben.oder gar Abschluss erworben.ПОДГОТОВИЛА

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

ПОДГОТОВИЛА

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

ГРУППА

Die Verteidigungsministerin, so

ГРУППА

Die Verteidigungsministerin, so

hieß es 2015 aus Stanford, führe

ГРУППА

hieß es 2015 aus Stanford, führe

die Hochschule missbräuchlichdie Hochschule missbräuchlichГРУППА

"What's News"

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

"What's News"

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

in keinem offiziellen Programm

"What's News"

in keinem offiziellen Programm

gewesen, habe keinen Schein

"What's News"

gewesen, habe keinen Schein

oder gar Abschluss erworben.

"What's News"

oder gar Abschluss erworben.

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-Letztlich konnte sie ihre Aktivi-"What's News"

VK.COM/WSNWS

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

VK.COM/WSNWS

in ihrer Vita. Von der Leyen sei

in keinem offiziellen Programm

VK.COM/WSNWS

in keinem offiziellen Programm

gewesen, habe keinen Schein

VK.COM/WSNWS

gewesen, habe keinen Schein

oder gar Abschluss erworben.

VK.COM/WSNWS

oder gar Abschluss erworben.

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

VK.COM/WSNWS

Letztlich konnte sie ihre Aktivi-

tät an der Uni nachweisen,tät an der Uni nachweisen,VK.COM/WSNWS