Berliner Zeitung - 22.07.2019

Katja Berlin

Autorin

Meinung

8 Berliner Zeitung·Nummer 167·Montag, 22. Juli 2019 ·························································································································································································································································································

GroßeFische lohnen

mehrals kleine

E

sistabsurd.DieFinanzämterdes
hoch verschuldeten Landes Berlin
lassensichjedesJahrMillionenentgehen.
Denn die Zahl der Einkommensmillio-
näreind er Hauptstadt steigtrasch, zu-
letzt aber sank dieZahl der bei ihnen
durchgeführtenSteuerprüfungen.InZah-
len: 749Menschen mit jährlichenEin-
künftenüber 500000 Euro leben inzwi-
schen in Berlin –doch nur 51 vonihnen
wurden 2018 einer Prüfung unterzogen.
Alsungerechtempfindetmandasalsnor-
maler Steuerzahler,bei dem derFiskus
einfachzugreift,bevorderLohnaufdem
Kontolandet–undzwarzuRecht.
DieGrünen imBund äußerten 2011
geradeherausdenaufmühsambeschaffte
ZahlengestütztenVerdacht,dassesKom-
munen undBundesländer gebe,die mit
Absichtwegschauen–ums ichals Stand-
ortfürdie Reichenattraktiverzumachen.
Dasbraucht manBerlin nicht zu unter-
stellen. Hier liegt dieRate der Betriebs-
prüfungen imVergleich immerhin höher
alsin Baden-WürttembergundHamburg.
Es wir dalso keine böswilligeAbsicht
sein, dass zuwenig geprüft wird.Der
GrundistehereininderVerwaltungallzu
bekannter:Personalmangel. UndBe-
triebsprüfungen sind für die Ämter auf-
wendig. DasGeld allerdings,das der Fis-
kus bei betrügerischenReichen nachfor-
dernkann, könnte imGlücksfall locker
viele neueStellen finanzieren.Beispiel
PrenzlauerBerg 2018: Beielf Prüfungen
flossenmehrals20MillionenEuroindie
Stadtkasse.Glücksfälle,ganzklar ,diesich
so schnell wohl nicht wiederholenwer-
den.Dochsieverdeutlichennocheinmal
das ganz simplePrinzip: Große Fische
lohnen mehr als kleine.Und nur werlü-
ckenlosundregelmäßigprüft,findetjene,
diebetrügen.

Superreiche in Berlin

Annika Leister

rät Finanzbeamten dringend zu

Steuerprüfungen bei Millionären.

DieTruppehatganz

andere Probleme

D

ieerste Marke,dieAnnegretKramp-
KarrenbaueralsneueVerteidigungs-
ministerin setzt, ist dieForderung nach
einer Erhöhung der Rüstungsausgaben.
Beliebtmachtsiesichdamitwohlvoral-
lembeimUS-PräsidentenundbeiderIn-
dustrie .Ind erBevölkerungdürfteeswe-
nigergutankommen,denVerteidigungs-
etat in den nächstenJahren um einen
deutlichenzweistelligenMilliardenbetrag
aufzustocken–denn genau das würde
eine Umsetzung desZwei-Proze nt-Ziels
derNatobedeuten.
Zweifellos ist es politisch geboten, die
Bundeswehr zuMissionen wie heute in
Mali und vielleicht einesTages in der
Straße vonHormus zu befähigen. Doch
dafür reichen die heutigenFinanzmittel
eigentlich aus.Eigentlich.Denn in der
RealitäthabensichbeispielsweisedieAn-
schaffungskosten für den Schützenpan-
zer„Puma“geradevondreiaufsechs Mil-
liarden Eurove rdoppelt.
Solange solcheAbsurditäten möglich
sind, verbietet es sich für eineVerteidi-
gungsministerin,dieauchnochmitdem
Gewicht einer CDU-Chefin spricht, als
ErstesfrischeMilliardenfürdieTruppezu
fordern.Undauch wenn AKK inSachen
Bundeswehr bisher weitgehend unbe-
leckt war–sie hätte mitbekommen kön-
nen, dass dieTruppe ganz anderePro-
bleme plagen.Dazu zählt neben den
Mängeln im Beschaffungswesen die
Schwierigkeit, genügendNachwuchs zu
rekrutieren. AllesProbleme,die sich mit
Geldalleinenichtlösenlassenunddiesi-
cherkeineMilliardenbeträgeverlangen.
Kramp-Karrenbauer muss aufpassen,
dass sie alsMinisterin schnell trittsicher
wird–sonstrücktdasKanzleramtfürsie
inweiteFerne.

Verteidigungsetat

Christian Burmeister

schreibt: Kramp-Karrenbauer sollte

wissen, dass Geld nicht immer hilft.

AUSLESE

Der schwindende

GlaubeandieKirchen

D

ieZahlensinddramatisch.AmFrei-

tag meldete dieDeutsche Bischofs-

konferenz, dass 216 000Menschen die

katholischeKirche2018 verlassenhaben.

Beiden Protestanten traten 220000

MenscheausderKircheaus.

Nüchternstellt dazu dieNeue Osna-

brücker Zeitungfest:„VieleMenschen in

Deutschland haben keinenBezug mehr

zur Kirche oder entfernen sichvonihr.

Auch wenn christlicheZeltlager in den

Sommerferien gut besucht sind, ebenso

wie jüngst derKirchentag in Dortmund:

Fürviele,geradeJüngere, spieltdieInsti-

tution Kirche weder bei derSinnsuche

noch im gesellschaftlichen Leben eine

große Rolle.“

DasBadische Tagblattgibt mahnend

zubedenken:„GeradeinZeitenradikaler

politischer Umbrüche,von Digitalisie-

rung und Hassbotschaften sollte die

christlicheBotschafteigentlichwiederzu

neuer Bedeutung finden.Diese Chance

müssendieKirchenfürsichnutzen.“

Relativ gelassen und auf die nackten

Zahlen blickend schreibt dieWelt:„Trotz

der nicht enden wollendenAustritte und

derzunehmendenSäkularisierungstellen

die beiden großenKirchen Institutionen

dar,denennochimmermehralsdieHälfte

derBundesbürgerunddamitdieMehrheit

angehört. Dieevangelische Kirche hat

rund 21 Millionen Mitglieder,die katholi-

scheKirche23 Millionen.“MatthiasRoch

Die Grundausbildung hat begonnen. BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI

Schlaue

Null

I

nderfernöstlichenKampfkunstgibtes

dieTechnikSabaki.Siebasiertaufdem

Prinzip,sicheinemAngriffnichtentge-

genzustellen, sondernihm auszuwei-

chen und die Kraft desGegners gegen ihn

selbsteinzusetzen.AuseinerVerteidigungs-

wirdsoe ineAngriffsbewegung.NunistPeter

AltmaiernichtgeradefürseineSportlichkeit

bekannt, auch ein übergroßesInteresse an

asiatischenKampftechniken ist nicht über-

liefert. Undtrotzdem setzt derBundeswirt-

schaftsministervonder CDU imZollstreit

mitUS-PräsidentDonaldTrumpaufebenje-

nesPrinzip.

AltmaiersAngebot,dieeuropäischenEin-

fuhrzölle fürIndustrieprodukte undAutos

ausdenUSAaufnullzusenken,istaufden

ersten Blick ein EinknickenvordemWüte-

rich im Weißen Haus.Deutschland undEu-

ropa sollen den USA massiveZugeständ-

nissemachenundbekommenimGegenzug

denStatus,densieschonvorTrumpsPräsi-

dentschaft hatten–also eigentlich nichts.

Trump,soscheint es,hätte sich mit seiner

StrategiefortdauernderAggressionundPro-

vokationamEndedurchgesetzt.

DieserEindruckistnachvollziehbar–und

trotzdemisterfalsch.DennAltmaierkommt

dem US-Präsidenten nur scheinbar entge-

gen.InWahrheitnutzterdessenDrängenauf

einen neuenHandels-Deal, um etwas he-

rauszuhandeln,wasdiedeutscheWirtschaft

schon lange will:Zollsenkungen und ge-

meinsameStandardsfürIndustrieprodukte.

Auch wenn öffentlichwenig darüber ge-

redet wurde,waren jenePunkte Kernbe-

standteile des gescheiterten transatlanti-

schen FreihandelsabkommenTTIP.Auch

das vonder Industrie geforderteErsatzab-

kommenTTIP light hätte imWesentlichen

Zölle undStandards fürIndustrieprodukte

Zoll-Streit

Andreas Niesmann

erklärt, wie BundeswirtschaftsministerAltmaier US-Präsident

Trump mit dessen eigenenWaffen schlagen könnte.

zumThema gehabt.So gesehen bietet Alt-

maier den Amerikanernnun etwas an, was

schonseitJahrenaufdemTischliegt.

Auch die Bereitschaft desBundeswirt-

schaftsministers,die Einfuhrzölle fürAutos

und Automobilteile gegenseitig auf null zu

setzen,istsoneunicht.Bereitsim verg ange-

nen Sommer hatte US-Botschafter Richard

Grenell diesenVorschlag den deutschenAu-

tobossenunterbreitet.ImBundeswirtschafts-

ministerium ärgerte man sich damals über

dasunkonventionelleVorgehende sDiploma-

ten,inhaltlichallerdingshatteinDeutschland

niejemandeinProblemdamit,ZölleaufAu-

toszus treichen.Zwar liegt der europäische

Einfuhrzoll für amerikanischeAutosderzeit

beizehnProz entunddamit8,5Proz enthöher

alsderamerikanischeZollfürEU-Autos,aber

schonbeiNutzfahr zeugen,VansundPick-ups

kehrtsichdas Verhältn isum.

Hinzu kommt, dass die deutschenAuto-

baue rwenig Angstvorder am erikanischen

Konkurrenz haben.Im Gegenteil:In den

Konzernzentralen inWolfsburg, Stuttgart,

Ingolstadt und München geht man davon

aus,dassdie deutscheAutomo bilwirtschaft

bei einemWegfall jeglicherZollgrenzen im

US-Geschäftmehrzugewinnenalszuverlie-

renhätte.AltmaiersVorstoß,Trumpmitdes-

seneigenenMittelnzuschlagen,könntealso

einCoupsein –allerdingsgibtesRisiken.

Deutschland kann nicht allein über die

HandelsbeziehungenmitdenUSAentschei-

den,dasletzteWorthatdieEU-Kommission

inBrüssel.Diemussdie Interessen allerMit-

gliedsstaaten imAuge behalten, und schon

in Frankrei ch sieht man das ThemaAuto-

zölledeutlichkritischeralsinDeutschland.

Daszweite Risiko istTrump selbst.Ver-

mutlic hwerdeneroderseineBeraterwissen,

dassdasAngebotAltmaierswenigergroßzü-

gigist,alsesscheint.Trotzdemistesgutmög-

lich,dassTrumpdaraufeingeht.DasWegfal-

lenjeglicherZöllefürIndustriegüterundAu-

toskönnteerseinenAnhängernalsErfolgver-

kauf en. Undtrotzdemliegt in derReaktion

desUS-PräsidentendiegrößteGefahr. Sollte

Trump sehen, dass seine Aggressionspolitik

zumindest publizistisch zumErfolg führt,

würdeerdasPrinzipauchinanderenPolitik-

feldernanwenden.

DasunterscheidetdiePolitikvomKampf-

sport.Schlussistnicht,wennder Kampfge-

wonnenist,sondernwenndieAmtszeiten-

det und der Wähler es sagt.BeiTrump

könntedas sc hlimmstenfalls bedeuten: in

fünfeinhalbJahren. Undwer weiß,was ihm

bisd ahinnochsoalleseinfällt.

WasFrauenvon

denHohenzollern

lernenkönnen

A

ufder SuchenachGlückundZufrieden-

heit versucht sich die Großstädterin

gerne inSelbstoptimierung durch Pilates,

Meditation,Botoxoder Intervallfasten.Der

große Durchbruch stellt sich dadurch aber

anscheinendnichtein.Denndannmüssten

Frauen inMitte undPrenzlauerBerg vor

Glückseligkeit strotzen.Dastun sie meiner

Erfahrung nach aber in derRegel nicht.In

letzterZeittreffeichimmerhäufigerüberfor-

derte und frustrierteFrauen, vorallem be-

rufstätigeMütter.Vielleichtwarensiefrüher

nicht weniger verdrossen, artikulieren es

heutzutageaberdeutlicher.

Da halte ich es für zu kurzgedacht, die

Quelle derUnzufriedenheit nur bei sich

selbstzusuchen.WirklichhilfreicheLebens-

tipps findet man nämlich nicht inFrauen-

magazinen, sonderninTageszeitungen.Ein

bisschenSportundKultursindnieverk ehrt,

ichmeineaberinersterLiniedenPolitikteil.

AlsodenTeil,indemesnichtdarumgeht,

wasMenschenessen,anziehenoderaufih-

rerYogamatte treiben.DenTeil, in dem ge-

forder twird.Lindnerfordert,dieGrünenfor-

dern, Verdifordert, Expertenfordernundalle

anderen auch.Vorallem unserInnenminis-

ter ist Großmeister darin.Wenn die Über-

schrift mit„Seehofer fordert“ beginnt, höre

ichschonimmeraufzulesen.

Fordernkannmanjaerstmalvieles.Das

beweisen gerade dieHohenzollernaufs

Trefflichste.Sie erheben Ansprüche auf

TausendeKunstwerkeausöffentlichenMu-

seen in Berlin undBrandenburg,Einfluss-

KOLUMNE

nahme auf die öffentlicheDarstellung der

Familiengeschichte und ein dauerhaftes

Gratis-Wohnrecht im SchlossCecilienhof

oderzweianderenPotsdamerSchlossvillen.

Warumverlangen sie nicht gleich den

Thronzurück?

GeorgFriedrich PrinzvonPreußen,Urur-

enkel des letzten deutschenKaisers,fordert

aberstattdessenimmerhinnocheinMitbe-

nutzungsrechtaufeinSchlossalsVeranstal-

tungsortfürprivateAnlässe.Dai chnächstes

Jahr meinen 40.Geburtstag feiernwerde,

kann ich letzterenPunkt zugegebenerma-

ßennachvollziehen.

DieVerhandlungen mit der öffentlichen

Hand laufen schon seit 2014, wurden aber

erstkürzlichpublik.Seitfünf Jahrenbeschäf-

tigt man sich also mit so einerDreistigkeit.

WarumderBundnichteinfachimGegenzug

Reparationszahlungen für denvomHohen-

zollernkaiser mitverantworteten Ersten

Weltkriegfordert,verstehe,werwill. Oderzu-

mindest alle Steuergelder zurückverlangt,

diejeindieInstandhaltungderSchlösserge-

flossensind.

Aber wir sehen, dassMaximalforderun-

geneinedurchausvielversprechendeStrate-

gie sein können, um amEnde aller Voraus-

sich tnachzumindesteinbisschenwasraus-

zuhandeln.Selbst wenn die eigeneFamilie

maßgeblich zurZerstörungEuropas beige-

tragenhat.

Also liebeBerlinerinnen, lernen wir dar-

aus! Vergessen wirSonnengruß,Hyaluron

undBikinidiät.MitderHohenzollern-Strate-

giekönnenwirunserLebendeutlichstärker

erleichternalsmit MarieKondo.Forder nwir

nicht nur absurdviel mehrGeld, sondern

auch tausendmal mehrRespektund Unter-

stützung, viel bessereVereinbarkeit und ein

dauerhaftes Mitbenutzungsrecht für alle

Schlösser,EntscheidungsgremienundChef-

büros dieses Landes.Ich bin mir sicher,am

Ende springt für uns mehrraus al snur ein

paaralteÖlgemälde.

ZITAT

„InWestdeutschland wäre

es nicht möglich gewesen,

den Leuten eine

Veränderung dieses

Ausmaßes zuzumuten.

Siehätten das nicht

durchgehalten.“

BirgitBreuel,frühereChefinderTreuhandanstalt,

in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über

die Nöte der Ostdeutschen bei derTransformation

vonder Plan-zur Marktwirtschaft

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