6 politik FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 21. JULI 2019, NR. 29
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Foto Bloomberg
D
ie Iraner haben Hassan Roha-
ni wegen des Schlüssels ge-
wählt, den er in seinen Hän-
den hielt. Als er 2013 antrat,
um nach dem Hitzkopf Ahmadineschad
der nächste Präsident zu werden, hielt er
diesen Schlüssel immer wieder in die
Höhe: Mit ihm werde er alle Probleme
Irans lösen, versprach er. Werde das
Land nach außen und nach innen öff-
nen. Die Islamische Republik zurück auf
die Weltbühne führen, Minderheiten
schützen und Frauen mehr Rechte ge-
währen. Sie sollten die gleichen Chancen
auf ihrem Bildungs- und Arbeitsweg ha-
ben, geschiedene Frauen wollte er sogar
finanziell besserstellen. All das werde
praktisch von allein geschehen, wenn die
Weltgemeinschaft ihre Sanktionen been-
de und Iran wieder in ihren Schoß auf-
nehme, dann werde die Wirtschaft wie-
der florieren.
Sechs Jahre später ist nichts davon ein-
getreten. Die Wirtschaft liegt am Boden.
Menschenrechtsaktivisten und Feminis-
tinnen warten hinter Gittern auf Peit-
schenhiebe. Rohanis diplomatischer Su-
percoup, das Atomabkommen, ist so gut
wie gescheitert – an Donald Trump, der
den Deal einseitig aufkündigte. Auch
Iran will sich jetzt nicht mehr daran hal-
ten. Sie würden so viel Uranium anrei-
chern, „wie wir wollen“, sagte Rohani An-
fang Juli. Damit hat das Land begonnen.
Noch reicht es lange nicht für eine Atom-
bombe, aber die Zeichen stehen auf Eska-
lation. Weder Amerika noch Iran wollen
erklärtermaßen einen Krieg – aber sie
tun wenig, um ihn zu verhindern.
Rohani hatte schon im vergangenen
Jahr damit gedroht, die Meerenge von
Hormuz – die wichtigste Straße für den
internationalen Ölhandel – zu blockie-
ren. Seit dem Frühjahr gab es immer wie-
der Sabotageakte, die im Angriff auf
zwei internationale Öltanker gipfelten.
Amerika beschuldigte sofort Iran, das
wies jegliche Verantwortung von sich.
Als die Iraner eine amerikanische Droh-
ne abschossen, die angeblich ihren Luft-
raum verletzt hatte, war Trump seiner ei-
genen Erzählung nach schon drauf und
dran, einen Vergeltungsangriff zu flie-
gen, den er dann aber in letzter Minute
abblies. Zu unverhältnismäßig sei es ihm
vorgekommen. Doch seitdem drehen bei-
de Seiten weiter an der Eskalationsspira-
le. Kürzlich setzte Großbritannien in Gi-braltar ein iranisches Schiff fest. Am
Donnerstag wiederum verkündete Iran
die Beschlagnahme eines ausländischen
Tankers im Persischen Golf; am gleichen
Tag schoss Amerika über der Straße von
Hormuz eine iranische Drohne ab. Am
Freitag dann beschlagnahmte Iran zwei
britische Tanker – einer davon konnte
seine Fahrt später wieder fortsetzen.
Rohani spricht nun plötzlich wie ein
Hardliner: Widerstand, imperiale Arro-
ganz, Zionismus, alle Kampfbegriffe da-
bei. Droht dem amerikanischen Präsiden-
ten und nennt das Weiße Haus „geistig
behindert“. Hat er die Maske des Refor-
mers abgelegt und zeigt jetzt sein wahres
Gesicht? Oder bleibt ihm einfach nichts
anderes übrig? Um sich darauf einen
Reim zu machen, muss man etwas weiterzurückblicken, über seine Zeit als Präsi-
dent hinaus in die frühen Jahre der Isla-
mischen Republik.
Rohani, 1948 hundert Meilen von Te-
heran entfernt in eine religiöse Familie
geboren, wurde schon früh zum Revolu-
tionär. Während seines Koranstudiums
traf er Chomeini. Als einer der Ersten er-
kannte Rohani den Revolutionsführer als
Imam an, woraufhin er sich vor dem Ge-
heimdienst hüten musste. Als die Islami-
sche Revolution 1979 siegte, sprach er in
einer im Radio übertragenen Rede da-
von, sie nun auch mit Waffen zu exportie-
ren. „Dschihad kennt keine Grenzen...
genauso wie Satan und satanische Leute
keine Grenzen kennen.“
Während des Kriegs mit dem Irak war
Rohani die rechte Hand des PräsidentenRafsandschani und zeigte sich unbeein-
druckt vom Leiden der Bevölkerung:
Für einen Heiligen Krieg müsse man
eben Opfer bringen. Nach dem Tod Cho-
meinis wurde Rohani Stellvertreter Cha-
meneis, des Nachfolgers an der Staats-
spitze. Schon damals reiste Rohani durch
die Welt, doch mit dem Westen, der stän-
dig Menschenrechte anmahnte, war es
kompliziert. Bei einem Besuch in
Deutschland 1993 etwa zeigte er sich ver-
ärgert über die Kritik an der iranischen
Todes-Fatwa gegen den Schriftsteller Sal-
man Rushdie. Die solle man bitte auch
unter Redefreiheit abbuchen, wenn man
schon ständig diesen Begriff anbringe.
Mehr als 15 Jahre später, im Jahr 2009, er-
eiferte er sich immer noch: „Sogar wenn
Salman Rushdie ermordet wird, ist der
Kampf nicht vorbei.“ Es gehe nicht um
die Freiheit politischer Parteien oder
Frauenrechte „nach westlicher Definiti-
on“, sondern um einen „Krieg zwischen
zwei Kulturen“. Als Studenten sich 1999
im eigenen Land erhoben, um jene west-
lichen Rechte für sich einzufordern, be-
zeichnete Rohani sie konsequenterweise
als Verräter. Die Proteste wurden, wie so
oft in Iran, blutig niedergeschlagen.
Auch in den 2000er Jahren ging es un-
gut weiter zwischen Iran und dem Wes-
ten. Die Anschläge von 9/11 verurteilte
Rohani zwar, hielt aber im gleichen
Atemzug für möglich, dass Zionisten da-
hinterstecken könnten. Und ja, auch
Terror und Selbstmordattentate hieß er
gut, sofern sie sich gegen eine Besat-
zungsmacht richteten. Auf die entsetzte
Nachfrage eines amerikanischen Repor-
ters, ob dies bedeute, dass Palästinenser
israelische Kinder und unschuldige Fa-
milien abschlachten sollten, erwiderte
Rohani: „Was sollen sie tun? Was ist
ihre Alternative?“
Einen Ruf als Diplomat erarbeitete er
sich dennoch. Zwischen 2003 und 2005
jettete er von einer westlichen Haupt-
stadt in die nächste, um die Welt von der
Friedfertigkeit des iranischen Atompro-
gramms zu überzeugen. Er ließ sich halb-
herzig auf Forderungen der Internationa-
len Atomenergiebehörde ein, um Sank-
tionen abzuwenden. Gleichzeitig zeigte
er sich aber weiter davon überzeugt, dass
atomare Macht „die Autorität des irani-schen Systems stärkt“. Im Westen mach-
te seine undogmatische Art Eindruck.
Sein Verhandlungsgeschick brachte ihm
den Namen „Diplomatenscheich“ ein.
Wie er diesen Titel verstand, erklärte er
später in einem Buch: „Diplomatie“,
schrieb er, „ist die Kunst, eine Region zu
verstehen, ihre Stärke und Position einzu-
schätzen und daraus Profit zu schlagen.“
Im Jahr 2013 wurde er dann mit sei-
nem Schlüssel für alle Probleme zum
Präsidenten gewählt. Die ganze Welt fei-
erte das als Neuanfang, er selbst sprach
vom „Sieg der Mäßigung über den Extre-
mismus“. Westliche Journalisten jubel-
ten über den Reformer Rohani, obwohl
dieser nie dem Flügel der Reformisten
angehörte, sondern als gemäßigter Kon-
servativer angetreten war. Wer genau hin-
hörte, konnte schon da wissen, dass Frei-
heit und Demokratie im westlichen Sin-
ne nie sein Ziel waren. „Weder Kapitula-
tion noch Konflikt, weder Passivität
noch Konfrontation“, so beschrieb er sei-
nen Kurs: „eine Balance aus Realismus
und dem Streben, die Ideale der Islami-
schen Republik zu verwirklichen“. Er
war der Sowohl-als-auch-Mann, für alle
was dabei, für niemanden gefährlich.
Schöne Worte von Freiheiten und Bür-
gerrechten hier, klare Bekenntnisse zum
Regime und zum Gottesstaat dort.
„Wenn wir alle zusammenstehen unter
der Führung des Systems, werden wir
wieder gewinnen“, hatte er gesagt.
Als das Atomabkommen 2015 unter-
schrieben war, jubelten die Iraner noch.
Doch schon bald danach trat Ernüchte-
rung ein. Die großen Investitionen aus
dem Westen, die Rohani versprochen
hatte, blieben aus. Und im Innern be-
hielt das Regime fest die Zügel in der
Hand. In westlichen Zeitungen ließ Ro-
hani sich damit zitieren, dass die Iraner
frei seien, ihr Land zu kritisieren. Doch
fügte er immer dazu, dass eben alles sei-
nen Rahmen in der Verfassung finde.
Zahlen von Amnesty International und
anderen Organisationen sprachen eine
andere Sprache: Unter Rohani wurde
mehr gefoltert und hingerichtet als zu-
vor. 2017 wählten ihn die Iraner noch ein-
mal wieder, doch zu Beginn des vergan-
genen Jahres, noch bevor Trump den
Atomdeal aufkündigte, trieb der Unmutdas Volk auf die Straße. Hatten Demons-
tranten sich in der Vergangenheit noch
mit den Reformisten verbündet, richtete
ihr Protest sich diesmal gegen das ganze
System. Sie wünschten nicht nur Chame-
nei den Tod, sondern auch Rohani. Sie
riefen: „Reformer, Prinzipalisten: Das
Spiel ist aus!“
Vielleicht war das ein Zeichen dafür,
dass der Konflikt zwischen Reformern
und Hardlinern innerhalb des iranischen
Systems an Bedeutung verlor. Letztlich
sind beide zwei Seiten derselben Medail-
le. Rohani war von Anfang an ein Mann
des Systems, und in diesem System steht
er zwar an der Spitze des Staates, aber
nicht an der Spitze der Macht. Die liegt
seit je in den Händen des Revolutionsfüh-
rers, der alle Entscheidungen von Belang
trifft. Im Gottesstaat Iran sind auch die
Revolutionswächter mächtiger als die Ar-
mee, die Berater Chameneis haben mehr
Einfluss als Regierung und Parlament zu-
sammen. Dieses System hat Rohani
nicht nur hingenommen. Er hat sich ihm
mit aller Kraft verschrieben. Chamenei
hielt sich immer im Hintergrund. Er hat
dem Atomdeal zugestimmt, Rohani war
das freundliche Gesicht dazu auf der
Weltbühne. Jetzt hat der Revolutionsfüh-
rer beschlossen, dass es genug ist mit der
Diplomatie – und Rohani setzt ein stren-
ges Gesicht auf.
Er war nie ein Freund des Westens,
aber er suchte ein Auskommen mit Ame-
rika, um sein Land aus der schmerzli-
chen Isolation zu befreien. Politiker in
Amerika und Europa erkannten, dass
man mit einen Pragmatiker wie ihm ins
Geschäft kommen kann. Einem, der un-
ideologisch genug ist, um sich mit seinen
Feinden an einen Tisch zu setzen. Als
Trump das Atomabkommen kündigte,
sah es erst so aus, als seien die Iraner
mittlerweile vernünftiger als die Ameri-
kaner. Während der amerikanische Präsi-
dent wetterte, warnte und mahnte Roha-
ni. Doch inzwischen verspielt Iran dieses
Image und verfällt wieder in die alte Rol-
le des Unruhestifters. Rohani fällt der
veränderte Ton nicht schwer. Mal sagt er
dieses, mal jenes. Mit markigen Sprü-
chen gegen Amerika kann er womöglich
politisch überleben, vielleicht sogar eines
Tages dem Revolutionsführer folgen, der
gerade achtzig Jahre alt geworden ist.Vor sechs Jahren versprach er, Iran zu öffnen.
Jetzt steht das Land am Rande eines Krieges.
Von Livia Gerster
Wie Rohani
seinen Schlüssel
verlor
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