Die Welt - 02.03.2020

DPA

/ REN LONG

Tanzen, trotzdem

Sie wirken anmutig – und doch verstörend: Mitglieder einer Balletttruppe in

Shanghai tanzen mit Mundschutz. Die Kunstgruppe hat ihren offenen Kurs vor Ort

abgesagt und live ins Internet gestellt. China ist wegen der Coronavirus-Epidemie

im Ausnahmezustand. Weltweit verschärfen Regierungen aus Sorge vor einer Aus-

breitung des Virus die Regeln für Einreisen und Großveranstaltungen. In Deutsch-

land gab es bis Sonntag 129 bestätigte Infektionen. Seiten 10, 12, 14 und 24

E

s ist jetzt sicher nicht

die Zeit für haltlose

Verschwörungstheorien,

aber ein wenig seltsam mutet

es schon an, dass es bisher

keinen bestätigten Coronafall

in Ostdeutschland gibt. Sind

die Menschen dort in besonde-

rer Weise vor Ansteckung ge-

schützt? Haben sich in der

Vergangenheit Resistenzen

gebildet, die vererbt wurden?

Die DDR war ja ein resolut

durchgeimpftes Land. Corona-

erkrankungen existieren übri-

gens auch im Saarland nicht

(Stand Sonntag 18 Uhr), das ja

für manche Politologen als

Fortsetzung der DDR mit lega-

len Mitteln gilt. Vielleicht lässt

sich aus dem Blut der Bevölke-

rung schon bald ein Impfstoff

entwickeln. Es dürfte sich noch

als großer Fehler erweisen, dass

die CDU die Saarländerin An-

negret Kramp-Karrenbauer

abserviert hat. Oder ist das

möglicherweise ihre Rache?

Warum gibt es denn so viele

Fälle in Nordrhein-Westfalen?

Dem Land, aus dem sämtliche

potenziellen AKK-Nachfolger

kommen? Wie gesagt, niemand

sollte fahrlässig irgendwelche

Verschwörungstheorien in die

Welt setzen, es sein denn, sie

klingen einfach zu gut.

ZZZippert zapptippert zappt

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02.03.20 Montag,2.März2020DWBE-HP

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N

ach dem historischen Abkommen zwischen

den USA und den Taliban stehen nun

schwierige Verhandlungen in Afghanistan

an. Die von den radikal-islamischen Aufständischen

bislang bekämpfte Regierung in Kabul machte am

Wochenende deutlich, dass sie die in dem Vertrag

getroffenen Vereinbarungen nicht automatisch

übernehmen werde. So wies Präsident Aschraf Gha-

ni Pläne für einen Gefangenenaustausch zurück.

„Die USA haben nicht die Befugnis zu entscheiden,

sie sind lediglich der Moderator“, sagte er. In ihrem

Abkommen verständigten sich die US-Regierung

und die Taliban darauf, zügig auf einen Gefangenen-

austausch zu dringen. Der Schritt ist als eine ver-

trauensbildende Maßnahme gedacht. Vorgesehen

ist, dass die afghanische Regierung bis zu 5000 Tali-

ban-Kämpfer aus heimischen Gefängnissen entlässt

und die Taliban im Gegenzug bis zu 1000 Kriegsge-

fangene freigeben. Ghani betonte allerdings, eine

derartige Zusage nicht gemacht zu haben.

Mit ihrem Vertrag schüren die USA und die Tali-

ban Hoffnungen auf ein Ende des seit mehr als 18

Jahren andauernden Krieges in Afghanistan. Zentra-

le Abmachung ist ein Plan für den Abzug aller aus-

ländischen Truppen aus dem Land binnen 14 Mona-

ten. Voraussetzung dafür ist aber, dass sich die Tali-

ban an ihre Zusagen halten. Dazu gehören eine Waf-

fenruhe und bestimmte Sicherheitsgarantien. So

verpflichten sich die Taliban, bestimmten militan-

ten Gruppen keinen Unterschlupf zu bieten. US-

Präsident Donald Trump kündigte an, sich in naher

Zukunft mit Taliban-Führern zu treffen. „Wir arbei-

ten daran, Amerikas längsten Krieg zu beenden und

unsere Soldaten zurück nach Hause zu bringen“,

sagte er. Dies war ein wichtiges Wahlversprechen

Trumps. Kritik an dem Abkommen wies er zurück

und betonte auf einer politischen Konferenz in Ma-

ryland: „Wir können nicht die Weltpolizei sein.“

Unterzeichnet wurde der Vertrag vom US-Afgha-

nistan-Gesandten Zalmay Khalilzad und dem Chef

des politischen Flügels der Taliban, Mullah Abdul

Ghani Baradar, in Katars Hauptstadt Doha. US-Au-

ßenminister Mike Pompeo wohnte der Zeremonie

bei. Parallel empfing Afghanistans Präsident Ghani

in der Hauptstadt Kabul US-Verteidigungsminister

Mark Esper. „Der weitere Weg wird nicht einfach

sein. Um einen anhaltenden Frieden in Afghanistan

zu erreichen, müssen alle Seiten Geduld und Kom-

promissbereitschaft zeigen“, sagte Esper. Ein Tali-

ban-Sprecher nannte das Abkommen historisch.

Nach der Vertragsunterzeichnung traf sich Baradar

in Doha mit den Außenministern Norwegens, der

Türkei und Usbekistans sowie mit Diplomaten aus

Russland, Indonesien und afghanischen Nachbar-

staaten. Das teilten die Taliban mit. Die Gesprächs-

partner hätten Interesse geäußert, sich beim Wie-

deraufbau Afghanistans zu engagieren.

Dem Abkommen zufolge sollen die USA binnen

135 Tagen die Zahl ihrer Soldaten in Afghanistan zu-

nächst von 13.000 auf 8600 reduzieren. Zugleich soll

die Nato ihre Truppenstärke auf etwa 12.000 Solda-

ten von bislang 16.000 zurückfahren. Deutschland

hatte zuletzt rund 1150 Soldaten vor allem im Nor-

den Afghanistans stationiert. rtr Seite 8

Ein historisches Abkommen und viele Fragen

Vertrag zwischen USA und Taliban nährt Hoffnung auf Ende des Krieges in Afghanistan. Trump will Führer der Aufständischen treffen

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N

ach der Zuspitzung der Si-

tuation an der Grenze zwi-

schen der Türkei und Grie-

chenland fordern die Grü-

nen eine europäische Lö-

sung. Parteichefin Annalena Baerbock

sprach sich dafür aus, Kontingente von

Migranten auf die EU-Staaten zu vertei-

len. „Wenn nicht alle mitmachen, müs-

sen einige vorangehen und dafür finan-

zielle Hilfe erhalten“, sagte sie WELT.

VON CLAUDIA KADE, KAJA KLAPSA

UND CHRISTOPH B. SCHILTZ

Am Samstag hatte die Türkei ihre

Grenzen zur EU geöffnet. Nach UN-An-

gaben vom frühen Sonntagmorgen ver-

sammelten sich an den türkisch-grie-

chischen Grenzübergängen daraufhin

mindestens 13.000 Menschen. Laut den

griechischen Behörden wurden Tausen-

de Flüchtlinge am Grenzübertritt gehin-

dert. Der türkische Innenminister Süley-

man Soylu twitterte hingegen, dass be-

reits mehr als 76.000 Menschen die Ein-

reise nach Griechenland gelungen sei. In

der Türkei leben 3,6 Millionen Flüchtlin-

ge aus Syrien. Die Regierung in Athen

warf der Türkei vor, Migranten mit fal-

schen Informationen dazu zu bewegen,

nach Griechenland zu kommen.

„In der chaotischen Situation muss die

EU Ordnung und Humanität walten las-

sen“, betonte Baerbock. Das sei ange-

sichts der katastrophalen Lage allein in

den Lagern auf den griechischen Inseln

eine immense Aufgabe. „Aber wir kön-

nen nicht weiter so tun, als ginge uns das

nichts an.“ Konkret gelte es, unter Hoch-

druck Erstaufnahmeeinrichtungen an

den EU-Außengrenzen aufzubauen, führ-

te Baerbock aus. Anschließend sollten

Kontingente von Flüchtlingen schnell in

der EU verteilt werden. „Deutschland

sollte vorausschauend seine eigenen Ka-

pazitäten an Flüchtlingsunterkünften

wieder aktivieren“, fügte sie hinzu.

EU-Kommissionschefin Ursula von

der Leyen äußerte sich besorgt. Sie si-

cherte Griechenland und Bulgarien, das

ebenfalls an die Türkei grenzt, europäi-

sche Hilfe zu. Die Grenzschutzbehörde

Frontex stehe bereit, die örtlichen Be-

hörden zu unterstützen, teilte sie mit.

Die EU-Agentur selbst twitterte, sie ent-

sende Ausrüstung und zusätzliche Kräfte

nach Griechenland. Bisher waren nur 60

Frontex-Beamte an der türkisch-bulgari-

schen Grenze und ein kleines Kontingent

an der türkisch-griechischen Grenze im

Einsatz. In einem internen Bericht vom

Wochenende, der dieser Zeitung vor-

liegt, schreibt Frontex: „Massenmigrati-

onsströme nach Griechenland erwartet.“

Es werde „schwer sein, den massiven

Strom von Menschen, der sich auf die

Reise gemacht hat, zu stoppen“.

Vizeunionsfraktionschef Thorsten Frei

(CDU) brachte Grenzkontrollen und Zu-

rückweisungen von Migranten an den

deutschen Grenzen ins Spiel. Eine Situa-

tion wie im Herbst 2015 dürfe sich nicht

wiederholen. „Das war unser Verspre-

chen an die Bevölkerung, und wir müssen

alle erforderlichen Maßnahmen ergrei-

fen, um Wort zu halten“, sagte Frei

WELT. „In letzter Konsequenz und in al-

ler Klarheit heißt das auch: lückenlose

Kontrollen und Zurückweisungen an den

deutschen Grenzen.“ Tübingens Ober-

bürgermeister Boris Palmer (Grüne) be-

tonte ebenfalls die Bedeutung des Grenz-

schutzes. „Auch die Kanzlerin hat gesagt,

eine Situation wie 2015 darf sich nicht

wiederholen. Jetzt muss sich zeigen, ob

dieser Satz ernst gemeint war“, sagte Pal-

mer WELT. Offenbar seien die Flüchtlin-

ge für den türkischen Präsidenten Recep

Tayyip Erdogan nur ein Druckmittel.

Siehe Kommentar, Seiten 6 und 7

Grüne wollen Migranten von

griechischer Grenze in EU holen

Baerbock: Deutschland sollte „Kapazitäten an Flüchtlingsunterkünften wieder aktivieren“. Türkei lässt

Flüchtlinge Richtung Europa ziehen. CDU bringt Zurückweisungen an deutschen Grenzen ins Spiel

DIE WELT digital ISSN 0173-8437 52-10 ZKZ 7109

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Nach dem Tod von 36 türkischen

Soldaten in Syrien hat die Türkei

im Nachbarland Vergeltungs-

angriffe gestartet. Beim Einsatz

„Operation Frühlingsschild“ schoss

die Türkei nach eigenen Angaben

zwei syrische Kampfflugzeuge ab

und zerstörte Hubschrauber sowie

Panzer. Zudem seien mehr als

2 000 syrische Soldaten „außer

Gefecht gesetzt worden“, hieß es.

Damit wuchs die Gefahr einer

Konfrontationder Türkei mit As-

sads Verbündetem Russland.

Türkei startet „Operation

Frühlingsschild“

D

ie neue Migrationswelle von

der Türkei in Richtung Euro-

pa ist eine Tragödie. Dafür ist

aber nicht nur der türkische Präsi-

dent Erdogan verantwortlich. Auch

die Europäer tragen eine Mitschuld

wegen ihrer zum Teil verfehlten

Flüchtlingspolitik und ihrem Atten-

tismus in den vergangenen Jahren

mit Blick auf Syrien. Der eigentliche

Schurke in diesem Spiel ist aber

Russland. Zusammen mit dem syri-

schen Diktator Assad flutet der russi-

sche Präsident Putin die Türkei nach

Belieben mit Migranten aus der nord-

syrischen Provinz Idlib, die buchstäb-

lich um ihr Leben laufen.

Es ist richtig, dass Erdogan sich in

Nordsyrien verspekuliert hat. Er ver-

traute Putin, er schickte völkerrechts-

widrig seine Truppen ins Land und

vergrößerte das Elend. Aber wahr ist

auch: Während Europa Putin in Syrien

nach Belieben gewähren ließ, stellte

sich Erdogan ihm als einziger Akteur

entgegen. Wenn Europa jetzt etwas

tun will, muss Brüssel zusammen mit

Washington den Druck auf Putin er-

höhen und die Sanktionsschraube

weiter anziehen. Russland ist eine

Volkswirtschaft von der Größe Ita-

liens, das Land steht wirtschaftlich

auf einem relativ schwachen Funda-

ment und wäre gegen neue Sanktio-

nen alles andere als immun. Gleich-

zeitig müssten die EU-Finanzhilfen

für die Türkei massiv erhöht werden.

Dort kommen immer mehr Flüchtlin-

ge aus dem syrischen Kriegsgebiet an,

fast eine Million Menschen sind auf

der Flucht. Sie werden zur Belastung

für den Bosporus-Staat.

Andererseits kann die Europäische

Union nicht zulassen, dass Erdogan

sie nach Belieben mit der Öffnung von

Grenzen und dem Zuzug von Migran-

ten erpresst. Der Grenzschutz in Grie-

chenland und Bulgarien, aber auch

weiter nördlich auf der Westbalkan-

route muss jetzt sofort mit Tausenden

Polizisten und Soldaten aus EU-Län-

dern verstärkt werden. Sie müssen il-

legale Migration mit Härte unterbin-

den. Das entspricht weder dem Gebot

der Humanität noch den internationa-

len Vereinbarungen. Aber es ist not-

wendige Realpolitik – inmitten eines

Dilemmas.

Es war von Anfang an falsch, dass

sich die Europäer seit März 2016 auf

ein Abkommen mit der Türkei zur

Grenzschließung für Migranten ver-

lassen haben. Dieses Abkommen, maß-

geblich initiiert von Kanzlerin Merkel,

hat Griechenland auf den ägäischen

Inseln in große Not gebracht und zu-

gleich den Blick für das Notwendige

verstellt: einen konsequenten Schutz

der EU-Außengrenzen durch die Euro-

päer selbst, notfalls sogar schon durch

EU-Grenzpatrouillen in Drittstaaten,

fffalls eine Einladung des Landes vor-alls eine Einladung des Landes vor-

liegt. Jetzt ist es zu spät.

KOMMENTAR

WWWas Europaas Europa

tttun kannun kann

[email protected]

CHRISTOPH B. SCHILTZ

** D2,80EUROB Nr. 52

I

n Tadschikistan befindet

sich der Journalist Daler

Scharipowseit einem Mo-

nat in Haft. Scharipow, der

regelmäßig über Innenpolitik

und Religionsfreiheit schreibt

und als Regierungskritiker gilt,

war am 28. Januar festgenom-

men worden. Zwei Tage später

wwwurde er wegen „Anstiftung zuurde er wegen „Anstiftung zu

ethnischem, rassischem und

religiösem Unfrieden“ ange-

klagt. Bis zu einer ersten Ge-

richtsanhörung soll der Journa-

list zwei Monate in Adminis-

trativhaft verbringen.

In einer Pressemitteilung

der tadschikischen Staats-

anwaltschaft heißt es, dass

Scharipow zwischen 2013 und

2 019 an der Veröffentlichung

von mehr als 200 „Artikeln und

Kommentaren mit extremisti-

schen Inhalten“ beteiligt gewe-

sen sei. Der Journalist habe

darüber hinaus 2006 einen

Text herausgegeben, der im

Zusammenhang mit der Mus-

limbruderschaft stehe und in

Tadschikistan verboten sei.

So wie Scharipow wurden in

Tadschikistan in der jüngeren

VVVergangenheit auch andereergangenheit auch andere

Journalisten mit muslimischen

WWWurzeln von den Behördenurzeln von den Behörden

verfolgt. So stellte die Regie-

rung zuletzt etwa einen Aus-

lieferungsantrag für den Jour-

nalisten und Aktivisten Farhod

Odinaev, der sich in Weißruss-

land in Haft befindet. Der Jour-

nalist ist Mitglied der Isla-

mischen Partei der Wiederge-

burt Tadschikistans, die 2015

von den tadschikischen Behör-

den als terroristische Organisa-

tion eingestuft und verboten

wwwurde.urde.

#Free

them

all

Daler Scharipow -/

In Kooperation mit

REPORTER OHNE GRENZEN

LOTTO: 3 – 8 – 9 – 10 – 29 – 42

Superzahl: 0 Spiel77: 7 6 3 1 9 1 4

Super6: 6 0 3 6 6 6 ohne Gewähr

Auch ein heftiger Streit hatuch ein heftiger Streit hat

etwas Befreiendes – sagttwas Befreiendes – sagt

zumindest ein Psychologeumindest ein Psychologe

Beilageeilage

CHRISMON

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