Die Welt - 02.03.2020

D

ie politische Linke, insbesondere

die deutsche, muss eine ihrer

momentan prägenden Lebens-

lügen überwinden. Diese besteht

in der Annahme, dass Diskurs-

hoheit einfach mit selbstbewusst

vorgetragenen Haltungen her-

beizureden sei. Was der politischen Linken gerade

abgeht, ist Kärrnerarbeit und Wirklichkeitsbezug. Es

ist ein Unterschied, ob man auf die Wirklichkeit

politische Antworten sucht oder meint, richtige

Werte zu haben, die man der Wirklichkeit über-

stülpen will. Der Handwerkerspruch „Was nicht

passt, wird passend gemacht“ funktioniert in der

Politik nicht. Das „Was sein soll“ darf sich nie von

dem „Was ist“ völlig entkoppeln. Die Arbeit an poli-

tischen Antworten ist dabei genauso anstrengend

wie die Arbeit daran, sich ein differenziertes und

genaues Bild der Wirklichkeit zu machen.

Eine Verantwortungslinke weiß, wie schwer folg-

lich Politik ist, und widersetzt sich dem postdemo-

kratischen Trend der Platzierung von möglichst

stimmungsvollen Kommunikationskampagnen. Wer

Werbeagenturen auf den Leim geht, die meinen,

man könne mit ein paar coolen Slogans von heute

auf morgen alles neu erfinden, der weiß nicht mehr,

was Politik ist.

Der linke öffentliche Fokus liegt heute zu sehr auf

Kommunikation und Marketing anstatt auf der Ar-

beit an Themen. Und es liegt ein zu großer Fokus

der politischen Linken, insbesondere bei der SPD,

auf Fragen der eigenen postulierten Werte anstatt

auf materiellen Interessen ihrer Repräsentierten

und der breiten Masse. Das Materielle – nicht nur

als Sozial- und Steuerpolitik, sondern auch als Um-

welt-, Wirtschafts- und Migrationspolitik – muss sie

zurück in das Zentrum rücken. „Kampf gegen

rechts“, Werbung für die neue bunte Vielfalt der

Gesellschaft, Plädoyers gegen Ausgrenzung und für

Toleranz, sind nett gemeinte Anstandsbekundungen,

wirken aber zunehmend wie ein Leerformeldemo-

kratismus, der als Placebo dient, um nicht in die

offenen Kontroversen der Gegenwart aktiv und

mutig eingreifen und dort mit überlegten Konzepten

und neuen Ideen Stellung beziehen zu müssen.

Hart gesprochen: Diese Art der linken und links-

liberalen Themensetzung ist eine Art Feigenblatt.

Denn man kann so kaschieren, dass man sonst the-

matisch sehr nackt ist. Der Leerformeldemokratis-

mus ist ein Symbol für die heutige Krise der Demo-

kratie und den nahezu logischen Aufstieg des Popu-

lismus in einer Zeit der Leere der Parteien der Mit-

te. Wer glaubt, in mantraartigen Wiederholungen

des Immergleichen die Rückkehr demokratischer

Stabilität herbeireden zu können, der irrt nicht nur,

sondern der geht auch mit seinen Beschwörungen

unter. Die Dominanz einer solchen Weltbildpolitik

schadet insbesondere der politischen Linken – da

diese sich als Avantgarde eines richtigen Weltbildes

präsentiert.

Das kann und sollte man beklagen. Doch der

Zeitgeist hängt in der romantischen Beschwörung,

in der munteren Wiederholung von Glaubensätzen,

in einer Art postmodern-liberalem Biedermeier.

Nennen wir diese momentane geschichtliche Phase

die „postmoderne Romantik“. Diese Romantik wird

abgelöst werden müssen von einem neuen Realis-

mus. Das war schon im 19. Jahrhundert so, wo auf

die Romantik und das Biedermeier nach der Revo-

lution 1848eine neue Phase des Realismus folgte.

Wir erleben eine Wiederholung der Geschichte.

Und in einem normativen Sinn müssen wir auf die

Wiederholung der Geschichte hoffen, nämlich da-

rauf, dass ein neuer Realismus abermals das ro-

mantische Biedermeier überwindet. Aber die politi-

sche Linke muss das bald begreifen. Sonst werden

die neuen Realisten von rechts kommen – zumin-

dest aber die Konservativen werden die neuen Rea-

listen sein.

Die politischen Linken, die einst als Realisten

begannen, man denke nur an Ferdinand Lassalleund

später Rosa Luxemburg, müssten nur zu ihren Ur-

sprüngen zurückfinden. Sie würden sich mit einer

Abkehr vom postmodernen Biedermeier nicht selbst

verraten – vielmehr ist es so, dass sie sich in der

postmodernen Epoche selbst täuschen und „ent-

fremdet“ sind von ihren Ursprüngen. Diese Ent-

fremdung müssen sie nun überwinden.

Machen wir es an einem Beispiel konkret und

fragen, warum die postmoderne Dominanz der Lin-

ken insgesamt schadet. Nehmen wir den „Kampf

gegen rechts“. Dieser Kampf ist sicherlich ange-

sichts steigender rechtsextremer Tendenzen, nicht

nur in Rhetorik und Weltsicht, sondern auch in

Gewalttaten, ein demokratischer Akt der Verteidi-

gung der Grundwerte des Grundgesetzes. Allerdings

gehen mit der postmodernen Form dieses „Kampfes

gegen rechts“ Begleiterscheinungen einher, die die

politische Linke sogar schwächen. Die eigene An-

maßung dieser selbstbezogenen und selbst vor-

genommenen Zuweisung wird selten reflektiert. So

kann die Linke keine Verantwortung tragen. Verant-

wortung impliziert nicht nur Reflexion, sondern

auch eine Urteilskraft, die im Modus des Suchens

agiert.

Verantwortung impliziert, nicht nur im eigenen

Saft zu kochen und zu denken, dass nur alle so den-

ken müssen wie man selbst, damit alles gut werde.

So ist die Realität nicht. Mit selbstreferenziellem

Schulterklopfen sind auch keine politischen Mehr-

heiten zu gewinnen. Vielmehr ist es sogar so, dass

„moralisierende Ächtungskommunikation“ (Heinz

Lynen von Berg) zu nichts anderem führt, als eine

Welle der Abwendung von der Linken auszulösen.

Aus einem moralischen Empörungsdiskurserwächst

nur eine Ausgrenzung derer, die mit guten Argu-

menten zumindest auf Zeit für die politische Linke

zu gewinnen wären.

TNils Heisterhagen (Jg. 1988) ist Politologe

und Publizist. 2014 trat er in die SPD ein. Er war

Grundsatzreferent der IG Metall und der SPD-Land-

tagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Gerade ist sein

Buch „Verantwortung“ erschienen (Dietz).

ESSAY

Besseres

NILS HEISTERHAGEN

Die politische

Linke in

Deutschland ist

aus dem Tritt

geraten. Statt

an Themen

zu arbeiten,

setzt sie auf

Marketing und

den „Kampf

gegen rechts“.

So schafft

man keine

gesellschaftliche

Mehrheit

Wer sich für etwas

schreckt die Wähler

hält,

ab

2

02.03.20 Montag,2.März2020DWBE-HP

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IMPRESSUM

WWWas Corona für dieas Corona für die

WWWeltwirtschaft bedeuteteltwirtschaft bedeutet

MARCEL FRATZSCHER

H

at die Weltwirtschaft gerade

ihren „Corona-Moment“

erlebt, also den Beginn eines

systemischen, weltweiten Wirt-

schaftsabschwungs? Ähnlich wie nach

systemischen, weltweiten Wirt-

schaftsabschwungs? Ähnlich wie nach

systemischen, weltweiten Wirt-

der Pleite der Investmentbank Leh-

man Brothers im September 2008

könnte der massive Einbruch der

globalen Finanzmärkte – verursacht

durch die Ausweitung des Coronavi-

rus nach Europa und in die USA – der

Auslöser für eine Verhaltensverände-

rung von Investoren, Unternehmen

und Konsumenten weltweit sein, die

im Extremfall eine Rezession aus-

lösen könnte. Man kann nur hoffen,

dass die Politik aus den eigenen Feh-

lern der globalen Finanzkrise 2008/

09 gelernt hat und diesmal dem Ab-

schwung entschlossen entgegenwirkt.

Viele mögen den Vergleich zwi-

schen der Insolvenz von Lehman

Brothers 2008 und der jüngsten Kor-

rektur der Finanzmärkte für über-

trieben halten. Zugegeben, die Aus-

gangslage damals war eine andere als

heute: Viele Banken und Schatten-

banken hatten hohe Risiken in ihren

Bilanzen und nicht das nötige Eigen-

kapital, um sich gegen Verluste ab-

zusichern. Das Finanzsystem und

seine Institutionen sind heute un-

gleich stärker und stabiler. Allerdings

befindet sich die Weltwirtschaft auch

ohne den Coronavirus bereits in einer

prekären Lage. Handelskonflikte,

Brexit, geopolitische Konflikte und

Probleme einiger Branchen wie der

deutschen Automobilbranche machen

die Weltwirtschaft enorm verletzlich.

Hinzu kommen Finanzmärkte, die

sich in den vergangenen Jahren –

auch getrieben durch die global ex-

pansive Geldpolitik – von der Re-

alwirtschaft abgekoppelt haben und

in vielen Segmenten massiv über-

bewertet sind.

Dabei entsteht der bei Weitem

größte wirtschaftliche Schaden nicht

durch die Ansteckung mit dem

Coronavirus, sondern durch die An-

steckung mit einem psychologischen

Virus: der Angst vor dem Ungewis-

sen. Für den Einzelnen in Europa

mag das Risiko größer sein, mit Grip-

pe als durch den Coronavirus an-

gesteckt zu werden. Wirtschaftlich ist

das größte Risiko, dass ein Herden-

verhalten der Finanzmarktteilnehmer

und Verbraucher die Wirtschaft in

eine Abwärtsspirale ziehen könnte,

die schwer zu stoppen ist.

Bis Anfang Februar hatten die In-

vestoren an den weltweiten Finanz-

märkten den Coronavirus noch fast

völlig ignoriert, und die Aktienindizes

jagten von Rekord zu Rekord. Erst die

Ansteckung einiger Menschen in

Italien hat dann dieses Herdenver-

halten umgedreht und einen massi-

ven Einbruch an den Finanzmärkten

verursacht, der schwer zu stoppen

sein könnte. Narrative, Gerüchte und

Ängste könnten dieses Verhalten über

zwei Mechanismen stark potenzieren.

Zum einen entsteht ein Vertrauens-

verlust bei Unternehmen, die sich

sorgen, ob sie notwendige Vorleis-

tungen noch erhalten, ob sie für ihre

eigenen Produkte noch bezahlt wer-

den oder ob sie notwendige Kredite

erhalten. Dies reduziert die Investi-

tionen, den Welthandel und kostet

auch Arbeitsplätze. Für Deutschland

könnte dies vor allem mehr Kurz-

arbeit und möglicherweise einen

Anstieg der Arbeitslosigkeit bedeu-

ten.

Hinzu kommt die zunehmende

Sorge von Verbraucherseite über die

Ausbreitung des Coronavirus. Ge-

rüchte zirkulieren, manche Güter

oder Dienstleistungen könnte knapp

werden. Wichtige Messen wie die ITB

Tourismusmesse in Berlin wurden

abgesagt. Verbraucher verschieben

den Kauf eines neuen Autos, eine

Reise oder den nächsten größeren

Einkauf im Shoppingcenter. So ist

beispielsweise die Nachfrage nach

Neuwagen in China in den letzten

beiden Monaten um bis zu 90 Pro-

zent im Vergleich zum Vorjahr einge-

brochen. Nicht nur einzelne Bran-

chen wie Fluglinien und Reisever-

anstalter oder Städte wie Berlin lei-

den unter der einbrechenden Nach-

frage – es wird die gesamte Volkswirt-

schaft treffen.

Drei Prioritäten sollte die Bundes-

regierung aus wirtschaftlicher Per-

spektive setzen. Zum einen muss sie

versuchen, Stabilität zu gewährleis-

ten, und darf nicht selbst eine Panik

und das Herdenverhalten befeuern.

Grenzschließungen zum Beispiel

könnten über das Ziel hinausschie-

ßen: Sie wären wohl nicht nur recht

ineffektiv, sondern könnten eine

Überreaktion noch verstärken.

Als Zweites sollte die Bundesregie-

rung ein Konjunkturprogramm an-

kündigen und umsetzen. Der Fokus

sollte auf Investitionen liegen, selbst

wenn viele der Maßnahmen erst nach

Monaten oder Jahren greifen mögen.

Dies wäre jedoch ein wichtiges Signal,

dass die Politik nicht nur die Dring-

lichkeit verstanden hat, sondern auch

langfristig die Perspektiven der Un-

ternehmen verbessern hilft. Steuer-

senkungen für Unternehmen wären

dabei wohl recht ineffektiv, denn

diese würde nichts an der Nachfra-

geschwäche ändern. Eine Entlastung

von Konsumenten mit geringen Ein-

kommen dagegen könnte zumindest

einen kleinen stabilisierenden Effekt

haben.

Als Teil dieses Pakets sollte die

Politik den Unternehmen helfen,

Arbeitsplätze zu sichern und Kurz-

arbeit zu finanzieren. Dies war ein

wichtiges Erfolgsrezept während der

globalen Finanzkrise 2008. Dies er-

fordert auch, dass die Politik den

Menschen reinen Wein einschenkt

und sich endlich von der schwarzen

Null verabschiedet. Das dritte Ele-

ment einer wirtschaftspolitischen

Antwort auf den Coronavirus ist eine

internationale Kooperation der G-20-

Länder, um den globalen Handel zu

stärken, Handelskonflikte auszuset-

zen und gemeinsam mit abgestimm-

ten Konjunkturprogrammen die Welt-

wirtschaft zu stabilisieren.

Wenn das größte wirtschaftliche

Risiko des Coronavirus das Herden-

verhalten der Marktteilnehmer und

im schlimmsten Fall eine Panik an

Finanzmärkten sind, bei Unterneh-

men und Bürgerinnen und Bürgern,

dann ist Vertrauen in diesen Zeiten

der Unsicherheit die allerwichtigste

Währung. Dieses Vertrauen muss die

Politik vermitteln, indem sie deutlich

signalisiert, dass sie alle Möglich-

keiten zur Stabilisierung der Märkte

ergreifen wird. Ein kluges und in-

ternational abgestimmtes Konjunk-

turprogramm sollte hierfür ein zen-

trales Element der Strategie der Bun-

desregierung sein.

TDer Autor leitet das Deutsche In-

stitut für Wirtschaftsforschung und

ist Professor für Makroökonomie an

der Humboldt-Universität zu Berlin.

GASTKOMMENTAR

WIR ERLEBEN EINE

SITUATION, DIE

RECHTFERTIGEN

WÜRDE, SICH VON

DER SCHWARZEN

NULL ZU

VERABSCHIEDEN

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