Süddeutsche Zeitung - 22.02.2020

(WallPaper) #1
Über den Norden und später auch über
die Mitte ziehen Regenwolken hinweg.
Im Norden teils stürmische Böen. Im
Süden scheint zeitweise die Sonne, es
bleibt meist trocken. Temperaturen neun
bis 15 Grad.  Seite 14 und Bayern

Xetra Schluss
13579 Punkte

Die SZ gibt es als App für
Tablet und Smartphone:
sz.de/zeitungsapp

15 °/2°


Erfurt –In Thüringen haben sich Linke,
SPD, Grüne und CDU am Freitag nach
stundenlangen Verhandlungen auf Neu-
wahlen im April 2021 zur Lösung der Re-
gierungskrise geeinigt. Bis dahin soll Rot-
Rot-Grün unter Bodo Ramelow von der
Linkspartei eine Minderheitsregierung
stellen. Ramelow will sich dafür in knapp
zwei Wochen am 4. März im Landtag er-
neut zur Wahl als Ministerpräsident stel-
len. Den Weg freimachen soll die CDU, da-
mit Ramelow nicht auf Stimmen der AfD
angewiesen ist. Die CDU hatte sich eigent-
lich ein Kooperationsverbot mit der
Linkspartei verordnet. Daher war es lan-
ge unklar, wie es in Thüringen weiterge-
hen sollte. reuters  Seite 7

AM WOCHENENDE


WWW.SÜDDEUTSCHE.DE 1MG MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 22./23. FEBRUAR 2020 76. JAHRGANG / 8. WOCHE / NR. 44 / 3,90 EURO


Berlin –Nach dem rechtsterroristischen
Anschlag in Hanau will Bundesinnenmi-
nister Horst Seehofer (CSU) die Sicher-
heitsvorkehrungen in Deutschland erhö-
hen, besonders für Moscheen. Strukturre-
formen im Sicherheitsapparat oder mehr
Personal zur Bekämpfung von Rechtsex-
tremismus hält er hingegen für verzicht-
bar. „Die Gefährdungslage durch Rechts-
extremismus, Antisemitismus und Rassis-
mus ist in Deutschland sehr hoch“, sagte
Seehofer am Freitag in Berlin. Bundesjus-
tizministerin Christine Lambrecht (SPD)
nannte den Rechtsextremismus „die größ-
te Gefahr für unsere Demokratie“.
Bei einem Terroranschlag im hessischen
Hanau waren Mittwochabend neun Men-
schen aus Einwandererfamilien erschos-
sen worden. Tatverdächtig ist ein 43-jähri-
ger Hanauer, der auch seine Mutter und
sich selbst getötet haben soll. Auf seiner In-
ternetseite fanden Ermittler rassistische
Texte und Verschwörungstheorien.

Der Präsident des Bundeskriminal-
amts, Holger Münch, sprach am Freitag
von einer offensichtlich „schweren psy-
chotischen Krankheit“. Daneben gebe es
aber auch klare Hinweise auf ein extremis-
tisches Motiv der Gewalttat, weshalb die
Bundesanwaltschaft ermittle, betonte Ge-
neralbundesanwalt Peter Frank.
Innenminister Seehofer zeigte sich be-
stürzt über die hohe Gewaltbereitschaft
der rechten Szene. Nach dem Mord an dem
CDU-Politiker Walter Lübcke und dem An-
schlag auf die Synagoge in Halle sei Hanau
nun der „dritte rechtsterroristische An-
schlag in Deutschland“ in wenigen Mona-
ten. Vergangene Woche seien zwölf mut-
maßliche Rechtsterroristen festgenom-
men worden. Dabei sei man auf „unglaubli-
che Konzepte“ gestoßen, zudem auf
Sprengstoff, Handgranaten, Kalaschni-
kows. Es seien Anschläge verhindert wor-
den, so Seehofer, aber die Lage sei bedenk-
lich. „Es gibt eine sehr hohe Bedrohungs-

lage von rechts. Das treibt mich als Minis-
ter, der für seine Bürger verantwortlich ist,
echt um.“ Der Kampf gegen rechts sei von
ihm nicht vernachlässigt worden.
Nach der Tat in Hanau sei nun mit Nach-
ahmungstätern zu rechnen, aber auch mit
„Wut und Emotionalisierung, die ihrer-
seits für Gefahren sorgen könnte“, so der
Minister weiter. Daher habe er mit den In-
nenministern der Länder vereinbart, die
Polizeipräsenz bundesweit zu erhöhen,
mit bereits vorhandenem Personal. „Wir
werden sensible Einrichtungen verstärkt
überwachen, insbesondere auch Mo-
scheen.“ Die Bundespolizei werde die Län-
derpolizeien unterstützen und Bahnhöfe
sowie Flughäfen schärfer überwachen.
Generalbundesanwalt Frank bestätig-
te, dass seine Behörde schon im Novem-
ber 2019 Kontakt mit dem mutmaßlichen
Attentäter hatte. Dieser habe damals eine
Strafanzeige gegen eine unbekannte ge-
heimdienstliche Organisation gestellt, die

sich „in die Gehirne der Menschen ein-
klinkt und dort bestimmte Dinge abgreift,
um dann das Weltgeschehen zu steuern“.
Auf die Frage, warum die Bundesanwalt-
schaft damals nicht ermittelt habe, sagte
Frank, in der Anzeige sei keine rechtsex-
tremistische oder rassistische Haltung er-
kennbar gewesen. Auch der Vater des Tat-
verdächtigen habe sich mehrmals bei
Behörden beschwert. Er sei aber kein
Beschuldigter, sondern Zeuge.
Islamverbände forderten mehr Schutz
für Deutschlands Muslime. Man brauche
nicht Polizisten vor jeder Moschee, „aber
wir brauchen eine Sensibilisierung der Be-
hörden, damit man bei Gefahr schneller
reagieren kann“, sagte der Sprecher des
Koordinationsrats der Muslime, Zekeriya
Altuğ. Viele Muslime lebten in Angst.
Trotz aller Solidaritätsbekundungen nach
dem Anschlag fehle eine klare „Anerken-
nung des Problems Islamfeindlichkeit“.
constanze von bullion  Seite 2

Dax▼



  • 0,62%


DAS WETTER



TAGS

Durchbruch in


Thüringen


Bodo Ramelow soll im März
wieder Ministerpräsident werden

MIT IMMOBILIEN-,
STELLEN- UND
MOTORMARKT

von annette ramelsberger

Was bedeutet es, wenn ein Attentäter dar-
über fantasiert, dass die Existenz gewis-
ser Nationen ein „grundsätzlicher Fehler“
sei? Wenn er erklärt, die Bevölkerung in
Deutschland könne halbiert werden, weil
nicht jeder mit einem deutschen Pass
„reinrassig und wertvoll“ sei? Gleichzeitig
erklärt dieser Mann aber auch, die US-Re-
gierung handele immer öfter nach seinem
Willen, und selbst Hollywood-Filme seien
von ihm inspiriert. Ist das nun ein armer
Irrer oder ein gefährlicher Ideologe?
Hätte der Attentäter von Hanau über-
lebt, man hätte das herausfinden können.
Dann müsste er sich vor Gericht für seine
zehn Morde verantworten und die Richter
müssten entscheiden, ob dieser Mann
eher in die forensische, streng gesicherte
Psychiatrie für Straftäter kommt oder in
die normale Haft. Ein forensischer Psychi-
ater würde vor dem Prozess mit dem Tä-
ter sprechen und versuchen zu ergrün-
den, ob der Attentäter ideologisch ver-
bohrt oder psychisch gestört war. Ob sei-
ne Bewunderung faschistischer Rassen-
ideologie überwog oder doch eher seine ir-
realen Allmachtsfantasien. Und ob der
Mann bei seinen Anschlägen voll, einge-
schränkt oder gar nicht zurechnungsfähig
war. Dann könnte man halbwegs sicher
sein, mit wem man es bei Tobias R. aus
Hanau zu tun hat.
Doch Tobias R. ist tot, er hat sich
erschossen. Und gegen Tote wird in
Deutschland nicht ermittelt. Was zu tun
bleibt, ist, nach Helfern oder Mitwissern
zu suchen, aber auch nach den Beweg-
gründen des Täters. Wer jetzt sagt, der
Attentäter von Hanau sei doch „krank“
gewesen, er müsse „gestört“ sein und in
seinem „Wahn“ verfangen – der könnte
sich täuschen. Nur weil jemand Dinge von
sich gibt, die andere für verrückt halten,
muss er nicht verrückt sein, zumindest
nicht im juristischen Sinne. Die deutsche
Justiz geht viel strenger mit der Verant-
wortlichkeit von Tätern um als die Gesell-
schaft.
Norbert Nedopil ist einer der erfahrens-
ten psychiatrischen Gutachter in Deutsch-
land. Er hat Rechtsradikale, Islamisten

und Gewalttäter jeder Schattierung unter-
sucht. „Ob ein Täter gestört ist oder nicht,
das ist von außen fast nicht zu entschei-
den“, sagt er. Erst wenn man mit dem Be-
troffenen argumentiere, könne man das
erkennen. Es gebe Täter, die noch eine an-
dere Sicht der Dinge zuließen als ihre eige-
ne, dann sei da kein Wahn. „Aber es gibt
auch diejenigen, die in ihrer Privatrealität
leben“, sagt Nedopil.
Tobias R.s Gedanken zum massenhaf-
ten Mord sind sicher keine Privatrealität.
„Solche Überlegungen hat man auch in Bü-
chern während des Dritten Reiches lesen
können“, sagt Nedopil. Und was ist damit,
dass der Täter von Hanau erklärte, die Be-
völkerung werde von den Geheimdiens-
ten überwacht? „Das sind Verschwörungs-
theorien“, sagt Nedopil. „Viele Menschen
glauben an eine Weltverschwörung, dass
irgendwer hinter den Kulissen die Drähte
zieht. Wir sind da sehr empfänglich. Aber
das ist nicht wahnhaft.“

Psychiater betonen immer wieder,
dass eine psychische Störung nicht bedeu-
tet, dass solche Menschen auch Straftaten
begehen. Die allermeisten sind unauffäl-
lig. Die Experten verweisen eher darauf,
wie erstaunlich es sei, dass sich die Radika-
lisierung von Rechtsradikalen und Isla-
misten so ähnele. Das laufe fast immer
nach dem gleichen Muster. Die Menschen
fänden sich in der unübersichtlichen Welt
nicht zurecht, fühlten sich gekränkt, zu-
rückgesetzt, suchten nach einfachen Ant-
worten, nach Anerkennung, nach einem
geschlossenen Weltbild. Und fänden dann
in einer Ideologie Halt. Ein Verfassungs-
schützer sagte einmal: „Ob die Rechtsradi-
kalen, die Islamisten oder Scientology die-
se Leute kriegen, ist oft Zufall.“ Es gibt Ex-
tremisten, die erst rechts waren, dann
links und dann islamistisch.
In den nächsten Monaten stehen zwei
rechtsradikale Attentäter vor Gericht: der
mutmaßliche Mörder des Kasseler Regie-

rungspräsidenten Walter Lübcke und der
Mann, der die Synagoge in Halle stürmen
wollte. Beim mutmaßlichen Mörder von
Lübcke gibt es wohl kaum Zweifel, dass
dieser Mann aus politischen Gründen töte-
te. Seit seinem 14. Lebenjahr hat sich Ste-
phan E. radikalisiert, hat mit 15 bereits ein
Wohnhaus von Migranten angezündet.
Später versuchte er, einen Imam zu erste-
chen. Dass er dann nach der Haft ein bür-
gerliches Leben führte, ist nach Experten-
meinung kein Hinweis darauf, dass er sich
von seiner rechtsradikalen Ideologie abge-
wandt hat. Man kann auch im Stillen has-
sen. Vorsicht bedeutet noch keine Abkehr
von seiner Überzeugung.
Schwieriger könnte die Einschätzung
des Attentäters von Halle werden. Der
Mann hatte sich im Internet radikalisiert,
ähnlich wie der Täter von Hanau. Er ist ein
Einzelgänger, schwer antisemitisch, wo-
möglich schizoid gestört. Doch es kommt
bei der Schuldfähigkeit immer darauf an,
ob ein Mensch sich bei seiner Tat steuern
konnte. Und das konnte der Attentäter
von Halle gut: Er hatte sich Waffen be-
sorgt, die Tat auf Video aufgezeichnet und
war, als er seine bevorzugten Opfer nicht
töten konnte, sofort ausgewichen, auf
eine Frau und die Kunden in einem Döner-
laden: Rassismus und Frauenhass treiben
Rechtsradikale oft so stark an wie Antise-
mitismus. Sein zielgerichtetes Verhalten
spricht eher für die Schuldfähigkeit des
Täters von Halle.
Oft kann man auch etwas aus den Ak-
ten toter Attentäter lernen. So wie bei dem
Mann, der 2016 am Olympia-Einkaufszen-
trum (OEZ) in München neun Menschen
erschossen hat und dann sich selbst. Zu-
nächst hieß es, der Täter sei ein Mobbing-
opfer gewesen, psychisch gestört. Erst spä-
ter wurde deutlich, dass er aus einem ras-
sistischen Überlegenheitsgefühl heraus
ausländisch aussehende Menschen getö-
tet hatte. Psychiater Nedopil hat die Akten
des Attentäters studiert. Hätte der Täter
überlebt, er hätte wohl als voll schuldfä-
hig gegolten. „Der Mann hätte Hilfe ge-
braucht, ja“, sagt Nedopil. „Aber foren-
sisch relevant war das nicht.“ So einfach
ist es eben nicht, einen ideologisch ver-
bohrten Täter als verrückt abzustempeln.

N.Y. Schluss
28992 Punkte

22 Uhr
1,0847 US-$

Euro-Jackpot(21.2.2020)
5 aus 50:2, 13, 39, 45, 47
2 aus 10:4, 6 (Ohne Gewähr)

TV-/Radioprogramm, Medien 42-
Forum & Leserbriefe 14
Kino · Theater im Lokalteil
Rätsel & Schach 36
Traueranzeigen 19-


Brüssel –Die Staats- und Regierungs-
chefs der EU haben sich nicht auf einen
Haushaltsrahmen für die kommenden
sieben Jahre einigen können. Sie brachen
ihren Sondergipfel in Brüssel am Freitag
nach 28 Stunden ab. Nun ist ein weiteres
Treffen nötig. „Leider mussten wir heute
feststellen, dass es nicht möglich war, ei-
ne Einigung zu erreichen“, sagte Ratsprä-
sident Charles Michel.bfi  Seite 7

Tat und Trauer


Während über die Schuldfähigkeit des Mörders von Hanau debattiert wird,


kommen Menschen in ganz Deutschland zusammen, um der Opfer zu gedenken.


Doch die Aufarbeitung wird das Land noch lange beschäftigen


Thema der Woche, Meinung, Feuilleton


„Sehr hohe Bedrohungslage“


Innenminister Seehofer sieht eine anhaltende Gefahr durch rechten Terror. Moscheen sollen besser geschützt werden


Dow▼



  • 0,78%


Euro▲


+ 0,


NACHTS

WELTVIRUSKRISE


Wegen des
Corona-Erregers
werden Smartphones
knapp. So anfällig
ist die globalisierte
Wirtschaft

Buch Zwei, Seite 11

EU-Sondergipfel


gescheitert


0

500

1000

1500

2000

2500

Radikaler Hass
Offizielle Zahl derrechtsextremistischen Gewalttaten...

309

1990 1995 2000 2005 2010 2015 2018

1990 1995 2000 2005 2010 2015 2018

2 2 22 2

(^11) 111 11111
000001
(^66)
8
4
5
15
11 11
SZ-Grafik: Mainka;Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz
Nichtregierungsorganisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung halten die offiziellen Zahlen fürzu niedrig, da die Bundesregierung viele Fälle nicht als rechtsextremistisch einstufe.
1088
...undrechtsextremistischer Tötungsdelikte
in Deutschland
ILLUSTRATIONEN: SARAH UNTERHITZENBERGER, JULIA SCHUBERT; FOTO: SASCHA STEINBACH/EPA/SHUTTERSTOCK
WEN WÄHLEN?
Am 15. März
bestimmen auch
die Münchner ihren
künftigen Stadtrat.
Der SZ-Wahlcheck
bietet Orientierung
Lokales
Süddeutsche ZeitungGmbH,
Hultschiner Straße 8, 81677 München; Telefon 089/2183-0,
Telefax -9777; [email protected]
Anzeigen:Telefon 089/2183-1010 (Immobilien- und
Mietmarkt), 089/2183-1020 (Motormarkt),
089/2183-1030 (Stellenmarkt, weitere Märkte).
Abo-Service:Telefon 089/21 83-80 80, http://www.sz.de/abo
A, B, F, GR, I, L, NL, SLO: € 4,20;
ES (Kanaren): € 4,30; dkr. 34; £ 3,90; kn 36; SFr. 5,
(SZ) Kaum zu glauben, aber es gab Zeiten,
da waren für kleine Jungs, die sich nicht
lächerlich machen wollten, nur zwei
Faschingskostüme akzeptabel: Cowboy
und Indianer. Cowboys veranschaulich-
ten ihre knallharte Männlichkeit mit ei-
nem Cowboyhut und einem Spielzeugre-
volver. Indianer trugen am Kopf bunte
Hühnerfedern, hatten Pfeil und Bogen so-
wie eine Kriegsbemalung auf der rot ge-
schminkten Haut. Rückblickend lässt
sich sagen, dass die Wahl des Kostüms
die spätere Karriere prägte. Cowboys stie-
felten breitbeinig in John-Wayne-Manier
durchs Leben und avancierten zum Top-
manager oder Fahrkartenkontrolleur;
wer aber im Kinderfasching als Rothaut
unterwegs war, brachte es nur in Ausnah-
mefällen zum Häuptling. Meist musste er
sich in den Stamm der Büro-Indianer fü-
gen, die – Manitu sei’s geklagt – immer
nur schuften für eine Handvoll Euros.
Heutzutage haben Kinder, die sich auf
ein Indianerkostüm versteifen, ganz an-
dere Probleme, und mehr noch ihre El-
tern. Indianer? Ist das politisch korrekt?
Nein, sagt beispielsweise die Kulturwis-
senschaftlerin Noa K. Ha von der TU Dres-
den. Für sie hat es etwas mit Kolonialis-
mus und Rassismus zu tun, wenn sich Eu-
ropäer als Indianer, Chinesen oder Afrika-
ner verkleiden. Als vernünftiger Mensch
will man natürlich nichts mit Kolonialis-
mus und Rassismus zu tun haben – aber
was, wenn der Bub partout Indianer sein
möchte, vielleicht weil er gerade Bully
Herbigs superauthentische Apachen-Do-
ku „Der Schuh des Manitu“ gesehen hat?
Wenn der Bengel damit droht, davonzu-
laufen und sich den letzten Mohikanern
anzuschließen, falls nicht binnen 15 Mi-
nuten der Häuptlingskopfschmuck „Wil-
de Feder“ auf seinem Haupt sitzt? Nun,
bei derart uneinsichtigen Blagen empfeh-
len einige Pädagogen, dem kleinen
Häuptling Wilde Feder einen Grundkurs
über die Vertreibung und Ausrottung der
indigenen Völker Nordamerikas zu ver-
passen, ehe er sich ins Faschingstreiben
stürzen darf. Und noch etwas: Wenn ihn
dort jemand fragt, was das für ein Kos-
tüm sein soll: niemals „Indianer“ sagen,
immer nur „Indigener“.
Erstaunlich gelassen hat sich hinge-
gen der Pädagoge Wolfgang Oelsner im
Spiegelzur Indianerfrage geäußert. Es sei
doch nicht schlimm, wenn sich ein Kind
als Indianer verkleiden möchte. Dies „ge-
hört zur spielerischen Aneignung der
Welt“. Im ersten Moment glaubt man,
sich verlesen zu haben. Da redet einer oh-
ne die obligatorische Erregung über ethi-
sche Grundsatzfragen des korrekten Kar-
nevals. Ja, geht’s noch! In welche Abgrün-
de geriete der Kinderfasching, zögen die
Kids an, was sie wollten? Der eine ginge
als Indigener, der nächste als Teufel (Got-
teslästerung), man sähe Einhörner (be-
drohte Art), Prinzessinnen (falsche Frau-
enrolle) und Katzen (Vogelmörder). Kurz-
um: ein einziges Narrentreiben. So tief
darf der Fasching nicht sinken.
4 190655 803906
63008

Free download pdf