FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik MONTAG, 16.MÄRZ2020·NR.64·SEITE 3
Einem „Staatsstreich“ käme es gleich,
die Kommunalwahlen zuvertagen,
warnte der Parteivorsitzende derRe-
publikaner (LR), Christian Jacob. Se-
natspräsident GérardLarcher (LR)
droht ePräsident Emmanuel Macron:
„Wenn Sie dieWahlen verschieben,
dann werdeich öffentlichmachen,
dassich total dagegen bin.“ Deshalb
warenamSonntag in allen 35 000
Kommunen 47,7 MillionenFranzo-
sen und EU-Bürgeraufgerufen, zu
denUrnenzugehenundihrenBürger-
meisterzubestimmen. Der Präsident
hatteentschieden, angesichts der
„schwersten Gesundheitskrise seit ei-
nem Jahrhundert“ müsse dieNation
zusammenstehen. Diese „nationale
Union“ wolle er nicht durch einen
Aufschub derKommunalwahlenge-
genden Widerstand dergrößten Op-
positionsfraktion aufsSpiel setzen.
Dochzwischenzeitlichlegten Viro-
logen und Infektionsforscher derRe-
gierungdramatischeZahlenvor:Zwi-
schen 300 000undeinerhalbenMilli-
on Franzosenkönnten an denFolgen
des Coronavirussterben, heißt es in
einem Bericht des wissenschaftli-
chen Beirates, aus dem „Le Monde“
am SonntagAuszügeveröf fentlichte.
Die Krankenhäuser seien schon bald
überlastet, es müsse allesgetanwer-
den, um dieAusbreitung derPande-
mie zu verlangsamen,mahnteder
Chef derstaatlichen Gesundheitsbe-
hörde, Jérôme Salomon.
„Das Virusbreitet sichnicht von
selbstaus!“, sagtePremierminister
EdouardPhilippeineinerFernsehan-
sprache am Samstagabend. „Deshalb
müssen wir alle unseresozialenKon-
takteauf ein Minimumreduzieren.“
Frankreichverfügt über 5000 Inten-
sivbetten mitBeatmungsgeräten.Soll-
te das Szenarioder Wissenschaftler
eintreten, würden annähernd
100 000 Intensivbettenmit Beat-
mungsgerätenbenötigt.Deshalbmüs-
se allesgetanwerden, um dieZahl
der Infiziertenzusenken.
DieWarnungenderWissenschaftler
führten dazu,dassder Regierungschef
„Phase3“derSeuchenbekämpfungaus-
rief:Allenicht lebensnotwendigen Ge-
schä ftehaben seithergeschlo ssen,
ebenso wie alleRestaurants, Cafés, Ki-
nos,TheaterundDiskotheken.Lebens-
mittelgeschäfte, Apotheken,Tankstel-
len und Bankenbleibengeöffnet. Der
Louvre, der Eiffelturm, das Moulin
Rougeund andereTouristenattraktio-
nen warenbereit samVortag für Besu-
chergesperrtworden.Inallenfranzösi-
sche nSkistationenstanden die Lifte
still,dieSkisaisonwurdefürbeendeter-
klärt .Auchder Bahn-undFlugver kehr
wirdeingeschränkt.
Die Wahllokale hingegen öffneten
am Sonntagmorgenwie geplant.Die
Regierung hattestrikt eHygienere-
geln verhängt wie einen Sicherheits-
abstand zwischen denWählern, Des-
infektionsmittel in jedemWahllokal
und das Mitbringen eigenerKugel-
schreiber.Aber in den sozialenNetz-
werken meldetenWahlberechtigte
aus allen Landesteilen, dassbei ih-
remUrnengang dieRegeln nichtre-
spektiertwurden. DieWahlbeteili-
gung lag am spätenNach mittag 16
Punkteniedriger als bei denKommu-
nalwahlenvor sechs Jahren. 38,
Prozentder Wahlberechtigten hatten
bis dahin ihreStimme abgegeben. In
der französischen Hauptstadt muss
die sozialistische Bürgermeisterin
Anne Hidalgo um ihreWiederwahl
bangen. Sie wirdvon derRepublika-
nerin RachidaDatiundvonderfrühe-
renGesundheitsministerinAgnès Bu-
zyn vonMacronsPartei La Républi-
queenmarcheherausgefordert. Eine
Entscheidung wirderstam22. März
in der entscheidendenStichwahl er-
wartet –sollte diesestattfindenkön-
nen.
Sechs Regional ratspräsidentenhat-
tendie Regierung aufgefordert, die
Kommunalwahlen abzusagen und zu
einem späterenZeitpunktnachzuho-
len. „Eswarlegitim, den demokrati-
schen GeistunsererNationzubekräf-
tigen. Aber fortan wirdesvernünftig
undsogar notwendig,dieKommunal-
wahlen zu verschieben“, äußerte
etwa der Präsident der Mittelmeerre-
gion PACA,Renaud Muselier (LR).
Die Sozialistische Partei teiltemit,
es sei wahrscheinlich, dassdas Votum
angefochtenwerde. „Das Risikoeiner
niedrigenWahlbeteiligungund damit
einer mangelnden Glaubwürdigkeit
des Wahlergebnisses besteht“, warnte
der Nationalsekretär dergrünen Par-
teiEurope Ecologie LesVerts, Julien
Bayou. Macron ließ sichhingegen bei
der Stimmabgabe im Seebad LeTou-
quet filmen. AufdievonderBundesre-
gierung beschlossene Schließung der
deutschen GrenzezuFrankreic hrea-
gierte er zunächstnicht. Er hattezu-
voranden Gemeinschaftssinn appel-
liertund sichdafür ausgesprochen,
Grenzschließungen auf europäischer
Ebene zu entscheiden. DasVirusken-
ne keinen Reisepass.D
ie Zeitungen haben am Sonn-
tagmorgendieidentischeTitel-
seite. „Dieses Viruswerden
wir gemeinsamstoppen“,steht
in großen gelben und schwarzen Lettern
auf dem Mantel der überregionalenBlät-
ter. Dochdie dramatischen Appelle der
spanischenRegierung an dasVerantwor-
tungsgefühl der Bürgerscheinen garnicht
nötig zu sein. Spätestens seit Ministerprä-
sidentPedroSánchez am Samstagabend
die drastischen Einschränkungen des
Alarmzustands verkündethatte, bleiben
die meistenMenschen zu Hause. Schnel-
ler als in Italien haben sichdie Spanier
derneuenLageangepasst,die immer dra-
matischer wird.
Alle bisherigen Maßnahmen zeigten
keine Wirkung. Bis Sonntag wurden in-
nerhalbvon24Stunden 1700 neueFälle
registriert, wie das Gesundheitsministeri-
um mitteilte. In Spanien sind damitfast
8000 Menschen infiziert. A uchdie Zahl
der Todesfälle hat sichseit Samstagauf
fast 300 verdoppelt.Mehr als 3500 der In-
fiziertenleben in derRegion um Madrid,
dessenZentrum am Sonntag trotzdes
warmen Vorfrühlingswetterswie ausge-
storbenwar. Werunter wegs ist, hat eine
Zeitung unter dem Armoder einen Hund
an der Leine. Einkaufen und Gassigehen
bleibt erlaubt. Neben Lebensmittelge-
schäf ten,ApothekenundTankstellendür-
fenauchdie Zeitungskioskeöffnen; von
Montag an auchdie Frisöre, weil auf de-
renDiensteviele ältereMenschen ange-
wiesen sind. Alle anderen Geschäfte und
Lokale bleiben inden nächstenzweiWo-
chen geschlossen–und nicht nur sie.
„So etwa shat es nochnie gegeben, seit
diese Kirchesteht“, sagt derKüst er und
hängt ein Schild auf, das die Schließung
um 13 Uhr ankündigt. Fü nf Gläubigesit-
zeneinsamindenBänkendergroßenMa-
riä-Empfängnis-Kircheander Go ya-Stra-
ße, in der am Sonntag um dieseZeit sonst
kein Platz frei ist. „Wir müssen nochviel
mehr beten“, sagt eineFrau, die sichauf
den Heimwegmacht, weil alle Messen ab-
gesagt sind. AmverschlossenenTordes
Retiro-Parks haben zweiPolizistenPos-
tenbezogen. Schon am Samstaghattedie
MadriderStadtverwaltung alleParksge-
schlossen. Die Beamten mussten zum
Teil Lautsprecher und Drohnen einset-
zen, um sie zuräumen.
Am Sonntag sprechen diePolizisten
alle Passanten an und fragen sie nachih-
remZiel: Nurfür dringende Einkäufe,Arztbesuche und denWegzur Arbeit,die
sichnicht in dieWohnungverlegen lässt,
dürfendie Menschen ihreHäuser verlas-
sen.Zudem dürfenHundeausgeführtwer-
den. Am Sonntag entstand in manchen
Straßen der Eindruck, als werdederselbe
Hund auf einmalvonsehr vielen Men-
schen spazierengeführt. Das Innenminis-
teriumteiltemit, das sbeiderNichteinhal-
tung derVorschriften Geldstrafenvonbis
zu 600 Eurodrohen. Sämtliche Sicher-
heitskräfte sind nun dem Innenminister
unter stellt,derimNotfallauchaufdasMi-
litär zurückgreifen kann. EineVorhut der
MilitärischenNothilfeeinheit(UME) wur-
de in mehrereGroßstädteund auf dieKa-
naren entsandt;vorsor glichwurden auch
Soldaten derReserve mobilisiert. Dem
Krisenkabinett, dasweitgehend dieKon-
trolle über Spanien übernommen hat,ge-
hörtauchdieVerteidigungsministerinan.
Nach einer fast acht Stunden dauern-
den Sitzung hatteder Ministerrat am
Samstagdavon abgesehen, dem Beispiel
Italiens zufolgen: Die Grenzen bleiben
erst einmal offen. DieKabinettsmitglie-
der verzicht eten auchdarauf, dieRegion
Madridmit ihren 6,5 Millionen Einwoh-
nernabzuriegeln,wovonder Bür germeis-
terder Hauptstadt immer wieder spricht.
Flug-, Bahn-und Busgesellschaftenmüs-
sen ihr Angebothalbieren, aber nicht
komplettihreDienst eeinstellen.Der Billi-
ganbieterRyanair hat schon angekündigt,
seine FlügenachSpanien drastischzur e-
duzieren. DieLufthansa wirdinSonder-
flügendeutscheUrlauberausTeneriffazu-
rückholen. DasAuswärtigeAmt forderte
in seinem aktualisiertenHinweis dazu
auf, Reisepläne nachSpanien zu überprü-
fenund nicht erforderlicheReisen zuver-
schieben.
In Spanienwarschon seitFreitag der
Druc kauf dieRegierunggewach sen, die
Bewegungsfreiheit der Bürgereinzu-
schränken. Seit Freitag hatten immer
mehr Madrider die Flucht ergriffenund
wareninihreFerienhäuser am Mittel-
meer oder in den Bergenoberhalb der
Stadt gefahren. Dochanden Küst en von
Valencia, Murcia und Andalusienwaren
sie nicht willkommen.Viele Einwohner
fürchteten, das ssie das Virusmitbringen,
die Notaufnahmenüberfüllen und die Su-
permärkteleer kaufen könnten. DieRe-
gionalregierungvonMurcia riegelt edar-
aufhinals ein halbesDutzend Orte am
Mittelmeer mit knapp 400 000 Einwoh-
nernab; an anderen Ortenwurden dieStrände gesperrt,umdeutlichzumachen,
dassesnirgendwoUrlaub vomVirus gibt.A
mSonntag sprachder spani-
sche Ministerpräsident Pedro
Sánchez mit den Präsidenten
der Regionalregierungen–per
Videokonferenz. Der spanische Regie-
rungschef erledigt fastalle seine Amtsge-
schäf te nur nochvirtuell. Erst wurden
zwei Ministerinnen aus seinemKabinett
positivgetestet, am Wochenende dann
auchseine Ehefrau. Mit seinerFamilie
wohnt Sánchez im Moncloa-Palast, der
vonhohen Mauernumgeben in einem
Park abseits desStadtzentrums liegt.Nach
außen hin demonstriertendie spanischen
Politiker den Schulterschluss.Vorallem
aus dem Baskenland und ausKatalonien,
die beidestärkeralsdie anderenRegionen
auf ihreEigenständigkeit bedacht sind,sollauchKritikgekommensein.BeideRe-
gionalpräsidenten warfen Sánchezvor,
dieRegierunginMadridseizu weit gegan-
gen, indem er auchdie regionalen Sicher-
heitskräftedem Innenministerunter stellt
habe. Sánchez habe wichtigeZuständig-
keiten derkatalanischenAutonomie „be-
schlagnahmt“, sagteRegionalpräsident
QuimTorra. Er lehne das jüngste Dekret
der Zentralregierung ab,weil sie damit
nur ihreMacht ausbauenwolle, statt die
Pandemie zu bekämpfen. Es müsstenso-
fort alle Flug- und Seehäfengeschlossen
sowie die Hochgeschwindigkeitszügege-
stopptwerden,forderte Torra, der schon
seit Samstagganz Katalonien einschließ-
lichBarcelonavonder Außenwelt isolie-
renwill. DiekonservativeMadriderRe-
gionalpräsidentin IsabelDíazAyuso kriti-
sierte,dassdie Zentralregierung zu spät
durchgegriffenhabe. „Es wirdtrauma-tisch. Wirwerden viele Menschenverlie-
ren. Das Schlimmste steht nochbevor“,
hattesie zuvor in einemFernsehinter-
viewgesagt und um mehr medizinische
Hilfsmittelgebeten.
In de nspanischenStädten reagierendie
Menschen auf unterschiedlicheWeise. Im-
mer mehr Chinesen sollen sich auf den
Wegini hreHeimat machen,weil sie sich
dortbesser vordem Virusgeschützt füh-
len. Werbleibt, istdazuaufgerufen, um 22
Uhr wieder,andie Fensterundauf die Bal-
kone zugehen. SozialeNetzwer ke rufen
nach italienischemVorbild die Spanier
dazuauf,denKrankenschwesternundÄrz-
tenzuapplaudieren,die ihr Lebenriskie-
ren, um anderezuretten. Eine halbeStun-
de zuvor sollendortzunächstalle Lichter
ausgehenundnurdieLampenderMobilte-
lefone leu chten ,umanalleMenschen zu
erinnern, die an demVirusgestorben sind.A
mSonntagwareseine Woche
seit der Ausrufung derRegion
Lombardei sowieweiterer14Pro-
vinzen inNord-und Mittelitalien zum
Sperrgebietmit eingeschränkter Bewe-
gungsfreiheit und Geschäftstätigkeit .Es
solltenur ein zahmer Auftakt sein im
Kampf gegendas Wüten des Coronavirus,
wie sichbald herausstellte: Seit Donners-
tagstehtdasganzeLand, stehen 60Millio-
nen Menschen sozusagen unter Hausar-
rest .AußerSupermärktenundLebensmit-
telläden, ApothekenundZeitungskiosken
sind alle Geschäfte geschlossen. Sämtli-
cheBildungs-,Kultur-und Vergnügungs-
einrichtungen sind längstzu. Haus und
Wohnung dürfennur beiNotfällen und
für unbedingt nötigeErledigungenverlas-
sen werden.
Am Wochenendekonnte man landauf,
landab eine italienischeNation beobach-
ten, welche sichdie amtliche Botschaft
„Bleibt zu Hause!“erstaunlichdiszipli-
niertzuHerzen nahm.Auf Autobahnen
und Überlandstraßen sowie in denStäd-
tenwar so gut wiekein Autoverkehr.Vor
denSupermärktenstandendieLeuteinei-
nem Sicherheitsabstand vonweit mehr
alsdemvorgeschriebeneneinenMeterge-
duldig Schlange, ehe ihnen in kleinen
Gruppen Einlassgewährt wurde. In Bus-
senundBahnengab es Sitzplätze überdie
Maßen.InRomsah manLeutemit Mund-
schutz und manche sogar mit Gummi-
handschuhen dazu. Jogger und Herrchen
mit Hundenkonnten sichüber abgasfreie
Stadtluftfreuen.
Nichtnur zumZeitvertreib wurden
Flashmobs organisier t. Zur Mittagszeit
klatschten die Leute am offenen Fenster
oder auf demBalkon, um demmedizini-
schenPersonal an der„Virusfront“Re-
spekt und Dankbarkeit zu bezeugen.Um
sechs Uhr abends wurde an dengeöffne-
tenFensternundBalkontürendann musi-
ziert und gesungen,bevorzugt das 1847vonGoffredo Mameliverfa sste un dvon
MicheleNovarovertonte„Lied der Italie-
ner“.
Den Aufruf „Lasst uns die Reihen
schließen“im Refrain derNationalhymne
hat dasVolk Italiens nochimmer bitter
nötig. Zuer st,weilesnachkaumeinerWo-
chekollektiver Isolation nochkeine Ent-
warnung, nochnicht einmaleine Abfla-
chungderWachstumskurve beidenInfek-
tionszahlen gibt. DieZahl der Infizierten
stieg amWochenende aufrund 21 200.Die Zahl derTodesopfer imZusammen-
hang mit derVirusepidemielag am Sams-
taga bend bei mehr als 1400.Unverändert
müssenetwa zehn Prozentder Erkrank-
tenintensivmedizinischbehandeltwer-
den, am Samstaglag dieseZahl bei gut
1500 Personen.
Im wirtschaftlichabgehängten Süden
des Landeswächst die Angst,vomNorden
des Landes,wo sichseit Februar die maß-
geblichen Brutstätten für das Coronavirus
entwickelt haben, buchstäblichangestecktzu werden. DieRegierung inRomhat des-
halbsämtlicheVerbindungenmitNachtzü-
genvon Mailand und anderen Metropolen
in Norditalien nachSüden ausgesetzt.In
den Zügen nachSüden werden Passagiere
auf Fieber kontrolliert. Dorthin reisen
darfohnedies nur,wer einen dringenden
Grundvorweisen kann oder an seinenfes-
tenWohnsitzzurückkehrt. DieRegionalre-
gierung der Insel Sardinien hat dasTrans-
portministerium inRomdarum ersucht,
zum Schutzvordem Virusden Passagier-
verkehr zuWasser und in derLuft auszu-
setzen.DasMinisteriumentsprachderBit-
te und untersagteden Personenverkehr
nachSardinien bis zum 25. März. Auf den
Fähren dürfennur nochWaren transpor-
tiertwerden, mit Flugzeugenkommt auf
der einzigenVerbindungvonRom nach
Cagliarifastnur nochLuftfracht.Perso-
nen dürfennur mitvorheriger Genehmi-
gung eineFähreoder ein Flugzeug nach
Sardinien besteigen.
Aus der besondersstark vonder Epide-
mie betroffenen Region Lombardei, in
dermehr alsdieHälfte aller landesweitIn-
fiziertenund sogar zwei Drittel derVer-
storbenenregistriertwurden,kommenun-
terdessen immer schrillereAlarmrufe:
Faktisch alle Bettenauf den Intensivsta-
tionen der Kliniken in Mailand, Bergamo
und Brescia sind dortinzwischen belegt.
In Mailand soll nachdem Willen derRe-
gionalregierung nun in den Hallen1und
2der Messe einNothospital für Coronavi-
rus-Patienten eingerichtet werden. Weil
der nationale Zivilschutz mitgeteilt hat,
dasserdiesen Plan als unrealistischbe-
trachte, beklagteRegionalpräsidentAtti-
lio Fontana in einem am Sonntag in der
Zeitung„LaRepubblica“ abgedruckten In-
terviewabermals, dassman „in Rom
nochimmer nichtkapierthat“, wasinder
Lombardei akut drohe.
FontanaholtedenfrüherenChefdesZi-
vilschutzes, den auchinternationalwe-
genseinerErfahrungbeider Erdbebenhil-fe in L’Aquila in Italien 2009 sowie in
Port-au-Prince in Haiti 2010 angesehe-
nen früheren Zivilschutzchef Guido Ber-
tolaso, alsNotfallkoordinator nachMai-
land. „Wir wollen nicht unvorbereitet da-
stehen,wenn das Schlimmste kommt“,
sagteFontana.
Undweil mansichvon Romnicht recht
verstanden fühlt, sucht man in Mailand
Hilfeaus derFerne. Der Gesundheitsmi-
nisterderLombardei, Giulio Gallera,teil-
te am Samstagmit, man erwarteschon
bald medizinischesPersonal aus China,
Kuba undVenezuela.„Wir können jede
Hilfegebrauchen“, sagteGallera, der sich
zuvor über eine Lieferung angeblichun-
brauchbarerAtemschutzmasken ausRom
beschwerthatte, bei denen es sichnach
seinenWorten um „Einwegtaschentücher
mit Gummizug“gehandelt habe.
Hilfeaus China istbei der Zentralregie-
rung in Romschon angekommen: Am frü-
henFreitagmorgenlandet eeinFrachtflug-
zeug aus Schanghai miteiner ersten Liefe-
rung vonAtemschutzmasken, Gummi-
handschuhen und Beatmungsgeräten auf
dem FlughafenRom-Fiumicino. Mit dem
Flugzeugkamen auchchinesische Ärzte,
Pfleger und Spezialisten, die dasTeam in
deraufInfektionskrankheitenspezialisier-
tenSpallanzani-Klinik in Romunter-
stützt.AußenministerLuigi Di Maio hat
nachMedienberichtenvonseinemchinesi-
schen AmtskollegenWang Yi die Zusage
zur Lieferungvontausend Beatmungsge-
räten, mehr als zwei Millionen Atem-
schutzmasken, 20 000 Schutzanzügen und
50 000 Coronavirus-Testserhalten.„Wir
sind nicht allein. Es gibt Menschen in der
Welt, die Italien helfenwollen“, sagteDi
Maio. Die BitteumHilfehatteRom auch
an andere Länder in der europäischen
Nachbarschaftgericht et.Dochaus
Deutschland undFrankreichsei stattdes-
sen dieNachrichtvom Ausfuhrstopp für
Schutzmasken und anderemedizinische
Ausrüstunggekommen.Leergef egte Hauptstadt: Auch in Madrid gilt dievonder RegierungverhängteAusgangssperre. FotoGettyDemV irus
zumT rotz
Kommunalwahlen in
Frankreich
VonMichaelaWiegel,
Paris
Nurkurzmit
demHund raus
EinedisziplinierteNation
Die Italiener halten sichandie Weisungen ihrerRegierung–verlieren dabei aber nicht den Mut / VonMatthiasRüb, Rom
Mangelware: Einchinesischer Arbeiter mit Atemschutzmasken in Qingdao FotoAFPWersichnicht an dieAusgangssperre hält,dem
drohe ninS panien hohe Geldstrafen .Nachdem die
Zahl der Infizierten rasant gestiegenist,hat das
Land harte Maßnahmenergriffen.Den Katalanen
geht da snicht weit genug.
VonHans-ChristianRößler,Madrid