Frankfurter Allgemeine Zeitung - 16.03.2020

SEITE 8·MONTAG, 16.MÄRZ2020·NR.64 Zeitgeschehen FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG

D

ie Regierungen, die jetzt
drastische Entscheidungen
tref fen(müssen), sind auf
wissenschaftlicheRatgeber angewie-
sen.Dochspiegeln sichimKrisenma-
nagement auchder je weiligeStil und
das Bewusstsein für die Dramatik der
Lage.Unddagibt esgroße Unter-
schiede,etwa zwis chen demKanzler
in Wien und dem Premierministerin
London. WährendKurz schnellrea-
giert, zuletzt mitAusgangssperren,
tut sichJohnson schwer.Nocham
Freitag hielt er einVerbotvon Groß-
veranstaltungen für überflüssig.
Dann kamdie Kehrtwende.
Warum? Waresdie heftigeKritik
vonWissenschaftlern, die derRegie-
rung Johnsonvorwarfen, sie spiele
mit dem Leben der Menschen (John-
sonselbsthattejagesagt,viele „loved
ones“ würdensterben)?Waresdie
Ausweitung desVerbots der Einreise
nachAmerik aauchfür britische
Staatsbürger?OderderpeinlicheUm-
stand, dassder Fußballverband Spie-
le absagte,während dieRegierung
dazu keinen Grund sah? Jetztringt
sichder britische Gesundheitsminis-
terzud er Aussagedurch,die Corona-
Krise sei dergrößteöffentliche Ge-
sundheitsnotstand seit einer Genera-
tion. Vermutlichist das nochunter-
trieben.Wie die Krise gemeistert
wird, hängtvonvielen Faktoren ab,
vonder Selbstlosigkeit des medizini-
schen Personals, der QualitätdesGe-
sundheitssystems generell, der Diszi-
plin der Bevölkerung–und derKom-
petenzderRegierung.Vonder,dahat
Johnson ungewoll trecht, hängt das
Leben vieler ab.

Johnsons Kompetenz

VonKlaus-DieterFrankenberger

D

as Flüchtlingsabkommen der

EU mit der Türkei vom18.

März2016 geht of fenbar an

den aktuellenProblemen der

Türkei vorbei. Beim bisherigenAbkom-

men steht imVordergrund, für die Flücht-

lingeaus Syrien eine Lösung in derTürkei

zu finden und Ankaradabei finanziell zu

helfen. Heuteist jedoch, das isteine Lehre

aus der aktuellenKrise an der türkisch-

griechischenGrenze, der dramatische An-

stieg ir regulärer Migranten aus anderen

Ländernals Syrien diegrößteHerausfor-

derung. Ein neues Flüchtlingsabkommen

müsste gerade dafür eine Lösungfinden.

In derTürkei leben derzeit mehr als 5

Millionen Flüchtlinge und Migranten.

Nach Angaben der Migrationsbehörde

(„GöcIdaresi“)genießen3,6MillionenSy-

rersubsidiärem Schutz. Hinzukommen

350 000Personen aus anderen Ländern,

die auchsubsidiärem Schutzgenießen.

Mit demAbkommen hattedie EU da-

her ein wichtiges Ziel erreicht: DieTürkei

hielt MillionenvonSyrer nzurück, vonde-

nen sonstviele nachEuropagezogenwä-

ren. So lebten 2014 erst 1,5 Millionen Sy-

rermit subsidiärem Schutz in derTürkei.

Als dasAbkommen in Krafttrat, warenes

2017 jedoch3,4 Millionen. Seither hat

sichdieZahlkaumverändert,obwohlsyri-

sche Elterninder Türkei 550 000 Kinder

geboren haben und mehrerehunderttau-

send Syrer in ihreHeimat zurückkehrten,

insbesondereinG egenden, die nichtvom

syrischenRegime kontrolliertwerden.

Ausder Türkei reisten nachAngaben

der türkischen Migrationsbehörde seit

2016 jedoch lediglich9322 Syrer nach

Deutschland aus.Frankreichund die Nie-

derlande nahmen jeweils rund 4500 auf.

Zuvoraber hattenvon2014 bis 2016 noch

eineMillionSyrerdasRisikoeinerMigrati-

on nachEuropa auf sichgenommen. Sie

flohen vordem Krieg in ihrer Heimat und

sahen ihreZukunf tinEuropa. Heuteneh-

men sie dieses Risikonicht mehr auf sich,

denn sie haben in derTürkei Fußgefas st.

MehralseineMillionSyrer arbeiteninder

registrierten oder informellenWirtschaft,

und mehr als 680 000 syrische Kinder be-

suchenregulär eine Schule. Die meisten

Syrer leben heuteimLandesinneren und

haben sichentschieden, in derTürkei zu

bleiben.Sie fühlen sichwohl, nurwenige

wollen nachSyrien zurück.

Anderssieht es bei den irregulären Mi-

granten aus. Im Jahr 2013 hattedie Türkei

den Statistiken der Migrationsbehörde zu-

folgeaufihremBodenerst40 000irregulä-

re Migranten festgenommen. Die Zahl

stieg jedochkontinuierlichbis auf 455 000

im vergangenen Jahr.Ind en er sten bei-

den, schneereichen Monaten 2020 wur-

den wieder jeweils 20 000festgenommen

und zur Abschiebungvorbereitet.Über

die Dunkelzifferder ir regulären Migran-

tenkann nur spekuliertwerden. Die aller-

meistengelangen über die Gebirgspfade

der schwer zukontrollierenden türkisch-

iranischen Grenze ins Land.

AfghanistanstelltdasGrosderirregulä-

renMigranten. Imvergangenen Jahr wur-

den 201 000 Afghanen festgenommen

und 72 000Pakistaner.Andersals die Sy-

rergenießen siekeinen Schutz, sie haben

keinen Zugang zum Gesundheitssystem,

und siewollen so raschwie möglichnach

Europa. Daherstellen sie diegroße Mehr-

heitderer,die am 29.FebruardemRufdes

türkischen Präsidenten Erdogangefolgt

sind und darauf hofften, dasssichdas Tor

nachEuropa öffne. Sie nehmen dasRisiko

auchdeswegen auf sich,weil ihnen in der

Türkei die Ausweisung droht.

Der Migrationsforscher Murat Erdo-

gan, der an derTürkisch-DeutschenUni-

versität in Istanbul lehrtund forscht, sieht

inderaktuellenMigrationskriseandertür-

kisch-griechischen Grenze zum einen

eineWarnung an Europa. Dennsierufe in

Erinnerung, dassMigrations- und Flücht-

lingskrisen mit Geld allein nicht zu meis-

tern seien. Zum anderen haltedie Krise

auchLektionen für dieTürkei bereit. Sie

zeigedas Ausmaß der irregulären Migrati-

on sowie der Zufriedenheit der Syrer mit

ihremLeben inderTürkei. Diegroße Her-

ausforderungwerdeesj edoch sein, für die

Türkei ebenso wie für Europa, sollten aus

der umkämpften syrischen Provinz Idlib

bis zu zwei Millionen Syrerfliehen. Ein

Teil würde in derTürkei bleiben, sagt Mi-

grationsforscher Murat Erdogan. DieTür-

keikönne jedoch, um eineweiter eBelas-

tung abzuwenden, einenKorridor für die

neuen Flüchtlingevon Idlib bis an die

Grenze mit Europa schaffen. Andersals

heutewäredann die türkisch-griechische

Grenze nicht mehr zu halten.

Eine Überarbeitung des Flüchtlingsab-

kommens müsstedaher mehrerePunkte

umfassen.EsmusseineLösungfürdiedra-

matischzunehmendeirreguläreMigrati-

on enthalten. Dazugehört, die 500 Kilo-

meter langetürkische Grenze mit Iran, ei-

nem der am schwersten vomCoronavirus

betrof fenen Länder,besser zu schützen.

Die IslamischeRepublik zeigt daranwe-

nig Interesse. Es handelt sichumdie

schwächste Außengrenze derTürkeiund

das Einfallstorvon nicht asylberechtigten

Migranten aus vielen LändernAsiens,

auchdes Nahen Ostens undNordafrikas.

DadieTürkeimehralsdieHälftederau-

ße rhalbSyrienslebendensyris chenFlücht-

lingebeherberge und somit Europa entlas-

te,müsse künftig einegerecht eLastentei-

lungerfolgen, sagt Murat Erdogan.Naiv

sei anzunehmen, dassdies auf Dauer al-

lein mitGeld geschehenkönne.

Neben einer Lösung der irregulären Mi-

gration und einergerechten Verteilung

der Lasten istdas drohende Flüchtlings-

drama in Idlib diegrößte Herausforde-

rung. Nicht erfüllt hat sichdie türkische

Erwartung, ein solches Drama über eine

Zusammenarbeit mitRussland abzuwen-

den, zerschlagen hat sichdie Hoffnung

aufeinenmilitärischenBeistanddurchdie

Vereinigten Staaten. Damit dürfteder

Wunschdes türkischen Präsidenten Erdo-

gannach europäischerUnterstützung für

Idlib bei seinen Gesprächen am Dienstag

mit Bundeskanzlerin Angela Merkelund

dem französischen Präsidenten Emmanu-

el Macronganz oben auf derAgenda ste-

Aufdem WegnachEuropa: EineFamilie an der türkisch-griechischen Grenze FotoEPA hen.

E

in Er folg waresschon, dass
die Waffenruhe, auf die sich
die Präsidenten Russlands
und derTürkei, Wladimir Putin und
RecepTayyip Erdogan, am 5. Märzfür
die Pr ovinz Idlibverständigt hat ten,
zehn Tage gehalten hat.Keineswegs
warnachWochen erbitterter Kämpfe
garan tiert,dasssichdie Armee dessy-
rischen Regimes sowie die mit Ankara
verbündetenMilizendaranhaltenwür-
den. Da aberdie Waffen weitgehend
geschwiegenhaben,konntenamSonn-
tagdie vereinbartenrussisch-türki-
schenPatrouillen entlang der für Da-
maskuswichtigenSchnellstraßeM4be-
ginnen.Ein weiteres positivesZeichen
ist,da ssrussischeMilitärpolizistentür-
kische Militärkonvois an die türki-
schen Beobachtungsposteneskortiert
haben, die inzwischenvon der syri-
schen Armee umstellt sind.
Damit istZeit gewonnen, um wie-
der an denVerhandlungstischzurück-
zukehren und in Genf unter der
SchirmherrschaftderVereinten Natio-
nen vielleicht doch nocheine politi-
sche Lösung für Syrien und damit
auchfür Idlib zufinden. Schließlich
fühlen sichinIdlib Millionen Binnen-
vertriebenevonAssad bedroht.Gro-
ße Hoffnungen darfman sic hnicht
machen.DennAssadläs stkeineZwei-
felaufkommen,auchIdlib seinem
Herrschaftsbereichwieder einzuver-
leiben.Entzündenkönntesichein
neuer Kriegsausbruchanden türki-
schen,vonRegimetruppen umstellten
Beobachtungspostenunddendortsta-
tionierten türkischen Soldaten. Denn
Erdogan will auf jedenAngriff mit
Vergeltungsschlägen antworten.

Es is tnicht leicht, DonaldTrumpals

Fachmann zu dienen.Nachdem der

amerikanische Präsident amFreitag

im Rosengarten desWeißenHauses

die wenigen Sätzeseiner Notstands-

erklärung nur stockend vortragen

konnte, lobteerdie Arbeit seiner

Regierung und die Mitgliederdes

Coronavirus-Krisenstabs. Anthony

Fauci erfuhr dabei,wasesheißt,vom

Präsidenten hervorgehobenzuwer-

den: „Toni“ leiste „hervorragende Ar-

beit“,sagteer.AlsTrumpkurzdanach

darauf angesprochen wurde, dasser

sichnicht anFaucisRat halte, sichin

Quarantäne zu begeben und testenzu

lassen, obwohl er dochKontakt zu ei-

ner infiziertenPerson hatte, fügteer

hinzu: Er glaube,man solle auf seinen

Arzt hören,und derhabe ihmgesagt,

ein Test sei nicht nötig.Fauci verzog

trotzdieser Brüskierungkeine Miene.

Es warnicht das ersteMal, das sDiffe-

renzen zwischendem Präsidenten

und seinemBerater in der Öffentlich-

keit er kennbar wurden. Letztlichließ

sichTrump dochtesten. Er gebnis: ne-

gativ.Das Endeeiner Posse.

Fauciis tdasGesichtdesamerikani-

schen Krisenmanagements. Zwar lei-

teternicht die Sondereinheit,die un-

terdem VorsitzvonVizepräsident

MikePence täglichzusammenkommt

und vonder Diplomatin Deborah

Birxkoordiniertwird. Wenn es um

die Sachegeht, wenden sichaber alle

an den Mann, der schon sechs Präsi-

denten beraten hat–angefangen mit

Ronald Reagan zu Beginn der Aids-

Epidemie.Wenn Fauci nichtgerade

an den Sitzungen des Krisenstabs teil-

nimmt,ist er entweder in einerKon-

gressanhörungoderineinemFernseh-

studio. Trifft der freundlicheMann

mit der rauenStimmevordem West-

flügel desWeißen Hauses auf Journa-

listen, nimmt er sichimmerZeit für

ein kurzes Gespräch.

Trotzinhaltlicher Differenzen mit

dem Präsidenten, isterjedochnicht

bereit, über die Stöckchen zu sprin-

gen, die ihm die Medienvertrete rhin-

halten.Fauci möchte sichnicht gegen

Trumpausspielen lassen. Er möchte

die Krise bewältigen. Seine Haupt-

botschaftlautet:„Strecktdie Kurve!“

Die Ausbreitungdes Virus, die eine

solche Kurvenachzeichnet, könne

nicht gestopptwerden. Siemüsseaber

verlangsamtwerden, damit das Ge-

sundheitssystem dieZahl der Infizier-

tenbewältigen und Risikopatienten

besser betreuenkönne.

An seinem eigentlichen Arbeits-

platzistder79JahrealteImmunologe

derzeitso gutwie nie .Seit 1968arbei-

teteramNationalen Gesundheits-

institut (NIH) in Bethesda außerhalb

vonWashington. Dortleitet er seit

Jahrzehnten das Institut für Allergie-

und Infektionserkrankungen. Einen

Namen gemacht hat er sichvor allem

in der Aids-Bekämpfung. Dem Sohn

italoamerikanischer Elternaus New

York,der in CornellMedizinstudier-

te,wurde dasFach in dieWiegege-

legt.DerVaterhatteeine Apotheke in

Brooklyn, in der dieganze Familie

mithalf. AuchSohnToni packtefrüh

mit an. MAJID SATTAR

Patrouillen in Idlib

VonRainer Hermann

In den mitrussischerUnterstützungge-

schaf fenen „Volksrepubliken“ Donezk

und Luhansk in der Ostukrainewerden

Häftlingesystematischgefoltertundmiss-

handelt.Das hat ein Bericht des UN-

Hochkommissarsfür Menschenrechte

(OHCHR)ergeben,dervorig eWoche vor-

gestellt wurde. Demnachkonnten

OHCHR-Mitarbeiter 56der 76 Männer

undFrauen befragen, die EndeDezember

im Zuge einesAustauschsvonGefange-

nen mit Kiewaus den„Volksrepubliken“

freikamen.Verhaftete hätten meistkeine

Möglichkeit, Angehörigeoder gareinen

Anwaltüber ihrenVerbleibzubenachrich-

tigen. Daherliefen die Festnahmen –

durch maskierte Uniformierte und ohne

AngabevonGründen–oft auf ein„Ver-

schwindenlassen“derPersonenfürlänge-

re Zeit hinaus.

Etwa80P rozent der ehemaligen Häft-

lingegaben an,geschlagen worden zu

sein, etwa 60 Prozent berichteten über

FoltermitelektrischemStrom.JederDrit-

te berichtete, ihm sei damitgedroht wor-

den, dassseinen Angehörigenetwaszu-

stoßenodersievergewaltig twerden könn-

ten. Je weils etwa 30 Prozent wurdenge-

würgt,verschiedenenFormen sexueller

Gewalt ausgesetzt oder mit demTode be-

droht,etwa durch Scheinhinrichtungen.

Manche derFreigelassenen zeigten den

UN-Mitarbeiternkörperliche Spuren und

sagten, sie seienwährend derFolter vor

Schmerzmehrfach bewusstlosgeworden.

In einem Anhang zum Berichtwerden

weiter ePraktiken wie dasAusreißenvon

Fingernägeln und dertagelangeEntzug

vonNahrung undWasser geschildert.

Das OHCHR-Dokument bestätigt, was

einigeder im DezemberFreigelassenen

bereits in ukrainischenMedien berichtet

hatten. Einwichtiger Ortdes Geschehens

istdemnachein stillgelegter Betrieb an

der Switloho-Schljachu-Straße in Do-

nezk,indem Isoliermaterial hergestellt

wurde. 2010 entstand auf dem Gelände

eine international beachtetePlattform

fürKunstprojekte(„Izolyatsia.org“).

besetzten russische und prorussische

Kämpferdas Werksgelände. Es wurde zu

einem Munitions-,Waren- undTrainings-

lagerderKämpfermitangegliedertemGe-

fängnis. Ein freigetauschter Häftling sag-

te dem KiewerPortal„UkrainskaPrav-

da“, dortgebe es mindestens achtZellen,

vondenen jede bis zu 20 Menschenfas-

senkönne.Einandererberichte teüber ei-

nen Verhörraum: „Man wurde mit Klebe-

band und Folie an einem besonderen

Tischbefestigt.Sie haben Drähteanden

Zehen oderFingern, an denFersen oder

Ohrläppchen angebracht.Amschlimms-

tenwares, wenn sieamAfteroderamGe-

schlechtsteil befestigt wurden oder bei

Frauen an den Brüsten.“ Dann wurde der

Stromeingeschaltet.„Dashaltendie Men-

schen oftnicht aus undverlieren das Be-

wusstsein.Und alle erzählen sehr schnell,

wassie getanhaben,undsagenDinge, die

sie niegetanhaben, nur damit dieser

Schreckenaufhört.“

DieAutorindes„Pr avda“-Berichts,Tet-

jana Katrytschenko, sagte, dieFälle von

Folterungen hätten seit 2016 zugenom-

men und sollten hauptsächlich„Bekennt-

nisse“ zur Spionagezugunstender Ukrai-

ne erzwingen; sie kenne jedochunter den

76Freigela ssenennureinenFalltatsächli-

cher geheimdienstlicher Zusammenar-

beit.Der bekannteste Freigetauschteist

der30JahrealteJournalis tStanisla wAse-

jew. Er hattenachder Machtergreifung

durch die Kämpferunter Pseudonymwei-

teraus seinerHeim atregion in der Ost-

ukraine berichtet,war jedoch 2017 ent-

tarntundfestgenommenworden.Auch er

wardie meiste Zeit im „Izolyatsia“-Ge-

fängnis inhaftiert. Asejewgelang es, ei-

nen Teil seinerNotizen aus dem Gefäng-

nis hinauszuschmuggeln. Besonders

schlimm sei derFall eines Bergarbeiters

gewesen, der zusammen mit seinem Sohn

aufdemFoltertis ch mit Stromstößentrak-

tiertwurde. Als der Sohn dabei unfreiwil-

lig urinierthabe, hätten die Gefängnis-

wärter zumVatergesagt:„Schauen Sie

sichIhrenSohn an!Erpinkelt wieeinjun-

gerHund!“ Nichts habe ihn, so derVater

später ,tiefer verwundetals dies. Er habe

nachdieser Szene einen Selbstmordver-

suchunternommen und eineKopfverlet-

zung davongetragen.

Asejewwurde nacheigenerAussage

„ziemlichlange“ gefoltert, auchmit

Strom. „Wenn man mit sichselbstehrlich

ist, mussman zugeben: Selbstmordist

dorteine ziemlichvernünftigeIdee.“ Am

Ende habe er „diePapiere unterschrie-

ben, die sie unterschrieben habenwoll-

ten“. Dann schaltetesichder russische

StaatssenderRossija24 ein: Er schickte

ein Fernsehteam nachDonezk.Es inter-

viewt eAsejew, der bereitwar, eine Zu-

sammenarbeit mit dem Nach richten-

dienstder Ukraine zu „gestehen“. Der

Häftling wurde blass,kurz geschoren und

nervösins einer Zelle und in einer öffent-

lichen Bibliothekgezeigt.

Schonim OHCHR-BerichtvomNovem-

ber 2019warendie AutorenHinweisen

auf Folter nachgegangen. Sie äußerten

sich„besorgt“ überFälle vonPersonen,

dieausDonezkundLuhanskandenrussi-

schen Geheimdienst FSB übergeben wur-

den. Einervonihnen,2016inderLuhans-

ker„Volksrepublik“festgenommen, wur-

dedemnachanderGrenzedemFSB über-

geben und imrussischen Morosowskmit

Stromstößen traktiert, mehrfach bis zur

Bewusstlosigkeit.2017 wurde erwegen

„VorbereitungeinesTerrorangriffs“verur-

teilt und in ein Gefängnis im sibirischen

Irkutskgebracht .ImSeptember2019wur-

de er in die Ukraine entlassen.

Folter und Misshandlungen haben laut

OHCHR auchvon den ukrainischen Be-

hörden Festgenommene beklagt.Der

OHCHRkonntesie schon in ihrerZeit in

ukrainischen Gefängnissen befragen, da

er dortlaut Bericht „ungehindertenZu-

gang“genießt.Erm acht vorallemdenGe-

heimdienstSBU für die Praktikenverant-

wortlich.AllerdingsseienFolterundMiss-

handlungen in den Jahren 2018 und 2019

„erheblichzurückgegangen“. Dagegen

hätten DNR und LNR die Arbeit des

OHCHR seit 2018 erheblicherschwert.

DasgroßeEinfallstor

AnthonyFAUCI FotoAFP

Allesgestehen,damitderSchreckenaufhört

EinUN-Berichtüber systematischeFolter durch SeparatisteninderOstukraine / VonGerhardGnauck, Warschau

Trumps

Krisenmanager

Die ir reguläreMigration is tfür die

EU und dieTürkei das größteProblem.

VonRainer Hermann, Istanbul

Vier Fünftelder früheren

Häftlingeaus Donezk und

Luhanskberichtenvon

Misshandlungen.

F.A.Z.-Newsletter Coronavirus:

Behalten Sieden Überblick.

AlleNachrichten und Analysen über dieAusbreitung und

Bekämpfung der Epidemie täglich in Ihrem E-Mail-Postfach.

Jetzt kostenlos

abonnieren:

faz.net/corona