Der Standard - 24.02.2020

MONTAG,24. FEBRUAR 2020 ÖSTERREICHS UNABHÄNGIGETAGESZEITUNG—HERAUSGEGEBENVONOSCAR BRONNER€2,50 | Nr.

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Der Fasching ist eine kontrol-

lierte Sprengung von Anstands-

regeln. Die Integrationsministe-

rin Susanne Raab hat den Fa-

sching offenbar sehr ernst ge-

nommen, ihr erster Tweet am

Tag nach dem verheerenden

rechtsextremen Anschlag in

Hanau bekrittelte Flüchtlinge,

die auf inländische Gelder

schielen würden. Wer

hätte auch annehmen

können, dass eine Mi-

nisterin, in deren Zu-

ständigkeit die Integration fällt,

sich in ihrer Vorbildfunktion

auch tatsächlich für diese Inte-

gration und gegen Rassismus

und seine toxische, tödliche

Wirkung aussprechen könnte?

Am übernächsten Tag nach

dem Anschlag von Hanau wur-

den in Klagenfurt auch folge-

richtig Kaszettel ausgelegt, auf

denen für „Ausländer raus aus

Kärnten!“ agitiert wurde. Ob

Italiener mitgemeint waren, ist

nicht klar: Die Pilzsaison ist

noch nicht eröffnet.

Es brannte dann noch zwei-

mal in Sachsen, in betroffenen

Gebäuden befanden sich ein

Dönerladen und eine Shisha-

Bar, auf eine andere wurde in

Stuttgart geschossen. Die Poli-

zei ermittelt, aber es

war bestimmt nur wil-

der Zufall.

Der Karneval zieht

weiter seinen Reigen durchs

Land, es wird gesoffen und ge-

tanzt.Paralleldazukristallisiert

sich endlich auch das größte,

eindeutigste und tragischste

Opfer von Hanau heraus: Es

handelt sich nicht etwa um die

Ermordeten. Es handelt sich

nach eigenen Angaben um die

AfD. Der Fasching ist bald vor-

bei. Die Narrenzeit bleibt.

Narrenzeit

rab

HEUTE

FavoritBernie Sanders

Bernie Sanders kristallisiert sich
nach seinem Sieg in Nevada als
Favorit bei den demokratischen
US-Vorwahlen heraus.Seiten 4, 20

GeldfürBuwog-Verteidiger

Die Pflichtverteidiger in der Kor-
ruptionscausaBuwog bekommen
erstmalsein Honorar. Rufe nach
einer Reform werden lauter.Seite

Rätsel .................. 8
Sudoku................. 10
Wirtschaft&Recht......... 12
Kinoprogramm ........... 15
TV, Switchlist............ 18
Kommentar der anderen .... 19
Wetter.................. 15

STAND ARDS

Westen:Süden: Osten:

9 bis16° 2 bis12° 5 bis7° 6 bis11°

Norden:

ZITAT DESTAGES

„EinRichter in einem

EU-Land istimmer auchein

europäischer Richter.“

Der EU-JustizkommissarDidier Reynderssieht

in Polensumstrittener Justizreformkein

nationales, sonder nein europäisches Problem

Seite 4

**

Julian AssangesVaterkämpft

gegendessenAuslieferung

THEMA Seite 2

Dokumentarischer

Blickauf Mussolini

KULTUR Seite 13

Mumbaisagtdem

HupendenKampfan

New York Times Special

Einstellung von

Eurofighter-Verfahren

nichtvom Tisch

Doskozil-Anzeigewohlkurz vorErledigung

Auch Stammverfahren„vermurkst“

Wien–Innerhalb der Justiz sieht

man in der Causa Eurofighter nur

noch wenige Chancen auf großflä-

chige Aufklärung. Ermittlungen

aufgrund der Betrugsanzeige, die

der einstige Verteidigungsminis-

ter Hans Peter Doskozil (SPÖ)

2017 eingebracht hat, dürften bald

eingestellt werden. Bei der Wirt-

schafts- und Korruptionsstaatsan-

waltschaft (WKStA) ist man dem

Vernehmen nach der Ansicht,

eine Täuschungsabsicht weder

beim Kaufpreis noch bei der Lie-

ferfähigkeit der bestellten Euro-

fighter nachweisen zu können.

Profil hatte am Sonntag zuerst

über eine geplante Einstellung

der Doskozil-Anzeige berichtet.

Außerdem zitierte das Magazin

aus einem Brief der WKStA-Che-

fin an den damaligen Justizminis-

ter Josef Moser (ÖVP): Sie berich-

tete, es könnte im gesamten Ver-

fahren zu Einstellungen kommen.

Zuletzt hatte Airbus gegenüber

der US-Justiz „nichtdeklarierte

Zahlungen“ im Zusammenhang

mit dem Eurofighter-Verkauf an

Österreich eingeräumt und dazu

14 Namen genannt, was Kritikern

der Jet-Beschaffung neue Hoff-

nung machte. Doch laut Recher-

chen desSTANDARDändern auch

diese Informationen wenig an der

Ausgangslage. Ein Großteil der Er-

mittlungen dürfte auch abseits der

Doskozil-Anzeige eingestellt wer-

den, der Akt gilt als „vermurkst“.

Das Verfahren war im Vorjahr

nach einem Jahrzehnt der WKStA

zugeteilt worden. (red) Seite 6

Dieentspannteste

Musikfür

Bernie.

GesichtsschutzstattKarnevalsmasken inVenedig

Eine rasanteAusbreitung des Coronavirus inNordita-

lien hat zu drastischenMaßnahmen geführt: Mehrere

Kleinstädte wurdenabgeriegelt, die Menschen dort

dürfen ihr Zuhause nichtverlassen. Sportveranstal-

tungenwurden abgesagt,und der Karneval in Vene-

dig wurde frühzeitig beendet, nachdem ein Erkrank-

ter in der Lagunenstadt gemeldetwurde.InNordita-

lien sind bisher drei Menschen an dem Virus gestor-

ben, außerdem wurden mehr als 130 weitere Infizier-

te registriert. In Österreich erklärte Innenminister

Karl Nehammer (ÖVP),dass dieGrenze zu Italien

grundsätzlich rasch zu schließen wäre.Seiten5und 9

Foto: EPA

/Andrea Merola

SPDgewinntinHamburg

Laut Hochrechnung AfD nicht imParlament

Hamburg–Bei der Wahl in Hamburg hat die SPD trotz

Verlusten ihren ersten Platz am Sonntag verteidigt.

Der Grüne Juniorpartner, der im Jänner noch in Um-

fragen an Rang eins nagte, lag trotz Zugewinnen von

13 Prozentpunkten auf Rang zwei. Die Wahl ist die

erste nach der Ministerpräsidentenwahl in Thürin-

gen, wo die AfD mit CDU und FDP gestimmt hatte.

Die CDU verlor stark, FDP und AfD bangten um den

Wiedereinzug. (red) Seite 3, Kopf des Tages Seite 20

Kritik an SP-internerWahl

Zwei Kandidaten, einersteht auf Stimmzettel

Wien–Umden Vorsitz der einflussreichen Bezirks-

SPÖ in Wien-Donaustadt kommt es im März zur

Kampfabstimmung zwischen SPÖ-Wien-Klubchef

Josef Taucher und Exstaatssekretärin Muna Duzdar.

Doch nur Taucher wird bei der parteiinternen Wahl

auch auf dem Stimmzettel stehen. Das entschied die

Wahlkommission im Vorfeld. Das sorgt vor allem bei

jüngeren Delegierten der SPÖ im Bezirk für massive

Kritik. (red) Seite 8, KommentarSeite

DemAalsind Boxkämpfe einer-

lei, also für die Fische. Trotzdem

ist Tyson Fury Weltmeister.

Istder Faschingauch bald vor-

bei, hat Tabellenführer LASK

Spaß (4:1 gegen St. Pölten). Rapid

spielte in Hartberg 2:2, die Aust-

ria trennte sich von Salzburg 2:2.

Egal was die Zukunft bringen

mag, Sebastian Prödl möchte in

Italiendurchstarten.Seiten16und

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