Der Standard - 24.02.2020

4 |MONTAG,24.FEBRUAR 2020 International DER STANDARD

Quentin Taranti-

no(56) ist zum

ersten Mal Va-

ter geworden.

Seine israeli-

sche FrauDa-

niella Pick

(36) hat laut

israelischen Medienberichten

einen Sohn zur Welt gebracht.

Der Filmregisseur und die Sänge-

rin sind seit November 2018 mit-

einander verheiratet. Foto: AFP

Die japanische KaiserinMasako

hat ihre psychische Erkrankung

noch nicht überwunden. „Ihr

Zustand hat seine Höhen und

Tiefen“, sagte Ehemann und Kai-

serNaruhitobei einer Pressekon-

ferenz anlässlich seines 60. Ge-

burtstags. Seine vier Jahre jünge-

re Frau sei „noch auf dem Weg

der Genesung“. Masako litt sehr

unter den strengen Vorgaben des

Königshauses und den Erwartun-

gen, einen Sohn als Thronfolger

zur Welt zu bringen. 2004 wurde

bekannt, dass sie sich wegen

einer stressbedingten Anpas-

sungsstörung in Behandlung be-

geben habe. Das Kaiserpaar hat

eine Tochter.

Nun ist offiziell, was schon län-

ger erwartet wurde:Herzogin

MeghanundPrinzHarrymüssen

auf ihren Markennamen „Sussex

Royal“ verzichten, erklärte eine

Sprecherin des Paars. Grund

dafür ist, dass sich die beiden

ab 31. März offiziell von ihren

königlichen Pflichten zurück-

ziehen. (red)

LEUTE

Kosovo-Serbien:Lajčak

neuer EU-Beauftragter

Brüssel–Der slowakische Außen-

minister Miroslav Lajčak wurde

zum EU-Sondergesandten für den

Dialog zwischen Kosovo und Ser-

bien ernannt, weil der EU-Außen-

beauftragte Josep Borrell Unter-

stützung braucht. Die EU hat vor

allem die Sorge, dass der für

Kosovo und Serbien zuständige

US-Diplomat Richard Grenell un-

überlegte und gefährliche Schrit-

te unternehmen könnte. (awö)

GeringeBeteiligung bei

Parlamentswahl desIran

Teheran –Nur 42 Prozent der

Wahlberechtigten sind laut den

offiziellen Zahlen vom Sonntag

zu den Urnen gegangen, um am

vergangenen Freitag an der Parla-

mentswahl im Iran teilzunehmen.

Das Feld war schon vor dem Vo-

tum vom Wächterrat dezimiert

worden, moderate Kandidaten

wurden gestrichen. Wenig über-

raschend siegten die Konservati-

ven, Anhänger der Gemäßigten

blieben daheim. Im Iran zu Gast

war derweil, ebenfalls am Sonn-

tag, Österreichs Außenminister

Alexander Schallenberg (ÖVP). Er

berichtete danach von „offenen

und ehrlichen“ Gesprächen mit

Außenminister Mohammed Javad

Zarif und Präsident Hassan Roha-

ni „über das Atomprogramm, die

Rhetorik gegen Israel, die Leug-

nung des Holocaust und die Rolle

des Iran in der Region“. (red, APA)

Designer Raf Simons

geht zu Prada

Mailand–Der belgische Designer

Raf Simons heuert bei Prada an.

Das gab das italienische Mode-

haus am Sonntag bei einer Presse-

konferenz im Prada-Hauptquar-

tier am letzten Tag der Mailänder

Modewoche bekannt. Der 52-Jäh-

rige wird gemeinsam mit Miuccia

Prada als Co-Creative Director ab

2. April für Prada tätig sein. Ihre
   erste gemeinsame Kollektion wird
   jene für Frühling/Sommer 2021
   sein. Simons hatte im Herbst 2018
   das Label Calvin Klein verlassen
   und sich auf seine eigene Mode-
   marke konzentriert. (red)

KURZ GEMELDET

Wenn dieUnabhängigkeit der Gerichte in

einem EU-Landgefährdetist,dann istdas

ein Problem für diegesamteUnion,sagt

Justizkommissar Didier Reynders.

dass mit zweierlei Maß gemessen

werde, dass man etwa immer nur

Polen und Ungarn ins Visier neh-

me. Der zweite Grund ist, dass wir

im Bereich der Rechtsstaatlichkeit

eine neue Diskussionskultur

brauchen. Wir müssen den Bürge-

rinnen und Bürgern erklären, dass

unabhängige Gerichte und der

Kampf gegen Korruption für sie

von zentraler Bedeutung sind.

STANDARD: Was versprechen Sie

sich von der Europäischen Staats-

anwaltschaft, die derzeit aufgebaut

wird?

Reynders:Ein wichtiger Punkt ist

der Kampf gegen den Missbrauch

von EU-Geldern. Die designierte

Chefin Laura Kövesi wird Ermitt-

lungen auf europäischer Ebene

organisieren können. Dass Polen

und Ungarn die Teilnahme ver-

weigert haben, hat übrigens die

Diskussion über die Junkti-

mierung von Rechtsstaatlichkeit

und EU-Geldern überhaupt erst

ausgelöst. Vor allem Nettozahler

wie Österreich klagen ja häufig

über Betrügereien mit Geld aus

dem gemeinsamen EU-Budget.

STANDARD: Nicht nur Polen und

Ungarn verweigern die Teilnahme.

Auch Schweden macht nicht mit.

Reynders:In Schweden und eini-

gen anderen Ländern kann man

eine traditionell zögerliche Hal-

tung zu manchen Themen beob-

„Wir haben bei der Rechtsstaatlichkeit eine Krise“

B

ei mehreren Herausforde-
rungen, denen sich die neue
EU-Kommission stellen
muss, laufen die Fäden im Büro
des Justizkommissars zusammen.
Sorge um die Rechtsstaatlichkeit
in Polen und Ungarn gehört eben-
so dazu wie Konsumentenschutz
im Zeitalter der Digitalisierung.

STANDARD: DasThema Rechts-
staatlichkeit ist derzeit in aller
Munde. Warum ist das so?
Reynders:Wir haben auf dem Ge-
biet eine Krise. Innerhalb weniger
Jahre gab es in einigen Mitglieds-
staaten Entwicklungen, bei denen
die Unabhängigkeit der Justiz, der
Kampf gegen Korruption oder das
Bekenntnis zum Medienpluralis-
mus zu wenig Beachtung fanden.
Die Situation in Polen etwa berei-
tet mir mehr und mehr Sorgen.
Wir müssen zeigen, dass das kein
nationales Problem ist, sondern
ein europäisches. Und dass ein
Richter in einem EU-Land immer
auch ein europäischer Richter ist.

STANDARD: Es gibt Pläne, die Aus-
zahlung von EU-Geldern an die

Einhaltung rechtlicher Standards

zu knüpfen. Wie soll das gehen?

Reynders:Es gibt einen Vorschlag

der Europäischen Kommission,

der besagt: Es muss möglich sein,

Zahlungen zu stoppen, wenn in

einem Mitgliedsstaat die Prinzipi-

en der Rechtsstaatlichkeit grob

verletzt werden. Die Frage ist, mit

welcher Art von Mehrheit man

das im Einzelfall beschließen

kann. Die Kommission ist für eine

umgekehrte qualifizierte Mehr-

heit. Das heißt, dass ein entspre-

chender Vorschlag nur dann ab-

gelehnt werden kann, wenn eine

qualifizierte Mehrheit der Mit-

gliedsstaaten dagegen ist.

STANDARD: Warum reichen aber

normale Verfahren am Europäi-

schen Gerichtshof nicht aus?

Reynders:Wir müssen zusätzliche

Instrumente schaffen, insbeson-

dere einen neuen Rechtsstaatsme-

chanismus. Die Kommission wird

einen jährlichen Bericht über

Rechtsstaatlichkeit in allen Mit-

gliedsländern erstellen, nach klar

definierten Regeln. Das ist erstens

eine Antwort auf den Vorwurf,

achten–etwa auch bezüglich des

Beitritts zur Währungsunion. Was

die Europäische Staatsanwalt-

schaft betrifft, so gibt es in Schwe-

den derzeit aber den Versuch, die

Gesetzgebungzuändernunddoch

beizutreten.

STANDARD: Siesind auch für Kon-

sumentenschutz zuständig. Spielt

hier die fortschreitende Digitalisie-

rung mit hinein?

Reynders: Nehmen wir das Pro-

blem der künstlichen Intelligenz:

Wenn ein selbstfahrendes Auto in

einen Unfall verwickelt wird –

schütztseinAlgorithmusdanndie

Menschen im Auto oder die Men-

schen draußen? Und wenn es kei-

nen Fahrer gibt, wer ist dann ver-

antwortlich? Der Autobesitzer?

Der Hersteller? Der Programmie-

rer des Algorithmus? Diesen Fra-

gen müssen wir uns stellen. Letzt-

lich geht es immer um Vertrauen:

Ohne Vertrauen zwischen den

Mitgliedsstaaten gibt es keine

Union. Ohne Vertrauen zwischen

Bürgern und Verwaltung können

wir die Gesellschaft nicht organi-

sieren. Und wenn es zwischen

Konsumenten und Produzenten

kein Vertrauen gibt, dann ist das

ein Problem für beide.

DIDIER REYNDERS(61) warFinanz- und

AußenministerBelgiens.InderneuenEU-

Kommissionist ervera ntwortlich für Jus-

tiz u nd Rechtsstaatlichkeit. Foto: AFP/Marin

INTERVIEW: Gera ld Schubert

Mit einem eindeutigen SieginNevada hat der linksgerichtete Senator ausVermont

dieTürzur demokratischenNominierunggegenDonaldTrumpweit aufgestoßen.

den Zuschlag, womit er hinter Joe

Biden lag, der als Vizepräsident

Barack Obamas gerade bei ihnen

hohes Ansehen genießt. Buttigieg,

der sich als moderne Alternative

zu Sanders und Biden empfiehlt,

halb so alt wie beide und dabei

politisch gemäßigt, offenbarte da-

gegen eklatante Schwächen. In

Nevada erhielt er die Stimmen

eines Zehntels der Latinos, wäh-

I

nder Stunde des Triumphs
war Bernie Sanders mit seinen
Gedanken schon beim Wahlfi-
nale im November. Vor ausgelas-
senen Anhängern prophezeite er
nach der Vorwahl in Nevada nicht
nur einen Sieg über seine inner-
parteilichen Kontrahenten, son-
dern auch einen Wahlsieg gegen
Donald Trump. Mit seinem Team
habe er eine mehrere Generatio-
nen umfassende, multikulturelle
Koalition gezimmert, die nicht
nur in Nevada gewinne, sondern
über ganz Amerika hinwegfege.
„Wir werden im ganzen Land sie-
gen, weil es das amerikanische
Volk leid ist, einen Präsidenten zu
haben, der die ganze Zeit lügt.“
Als er das sagte, war der 78-Jäh-
rige schon weitergereist nach San
Antonio, in die zweitgrößte Stadt
von Texas. Dort wird am 3. März
gewählt,amSuper Tuesday,wenn
die Basis der Demokraten in 14
Staaten über ihre Präsident-
schaftskandidaten befindet und
das Rennen vielleicht schon ent-
scheidet. In Nevada gewann San-
ders am Samstag noch klarer, als
es die Demoskopen vorhergesagt
hatten. Nach Auszählung von
zwei Dritteln der Stimmen kam er
auf 46 Prozent der Staatsdelegier-
ten, vor Joe Biden (19,6 Prozent),
Pete Buttigieg (15,3 Prozent),
Elizabeth Warren (zehn Prozent)
und Amy Klobuchar (4,8 Prozent).
Das Endresultat gibt es wegen des
komplizierten Caucus-Verfahrens
erst in den nächsten Tagen.
Aber die Richtung ist klar. Das
Votum galt schon deshalb als auf-
schlussreicher Test, weil die Be-
völkerung Nevadas zu nahezu
einem Drittel aus Latinos besteht
und zu jeweils einem knappen
Zehntel aus schwarzen Amerika-
nern und solchen asiatischer Ab-
stammung. Damit bildet der Wüs-
tenstaat die Demografie der USA
viel repräsentativer ab als Iowa
und New Hampshire, Staaten mit
rund 90-prozentiger weißer Mehr-
heit, die bei den Vorwahlen den

Anfang machten. Und da sich His-

panics wie schwarze Amerikaner

eher mit den Demokraten identifi-

zieren, weniger mit den Republi-

kanern, bilden beide Gruppen

zentrale Stützen der Partei.

Von den Stimmen der Latinos

also entfielen nach Erhebungen

des Senders NBC 53 Prozent auf

Sanders. Afroamerikaner gaben

dem linken Senator zu 25 Prozent

rend ihm gerade einmal ein Fünf-

zigstel der Schwarzen den Zu-

schlag gab. In South Carolina, wo

am kommenden Samstag gewählt

wird, könnte ihn der nächste

Rückschlag erwarten, denn dort

bilden Afroamerikaner an der Ba-

sis der Demokraten die Mehrheit.

Auch für den Super Tuesday sieht

es schlecht aus. Mit Kalifornien,

Texas und Colorado sind dann

Bundesstaaten an der Reihe, de-

ren Demografie gewisse Parallelen

zu Nevada aufweist.

„Unflexible Revolution“

Kein Wunder, dass Buttigieg,

der Sanders auf den beiden ersten

Etappen noch Paroli geboten hat-

te, nun seine Felle davonschwim-

men sieht, in den Angriffsmodus

wechselt. Bevor die Partei den Se-

nator aus Vermont „überstürzt“

nominiere bei dem einzigen Ver-

such, den Richtigen gegen Trump

aufzustellen, sollte sie sich über-

legen, worum es gehe. „Senator

Sanders glaubt an eine unflexible,

ideologische Revolution, die die

meisten Demokraten ausspart.“

Biden wiederum hofft darauf,

den ernüchterten Shootingstar als

Bannerträger der Moderaten ablö-

sen zu können. Die Medien seien

schnell dabei, Leute für tot zu er-

klären, „nun, wir sind am Leben“,

frohlockte er. In South Carolina,

wo seine Loyalität gegenüber Oba-

ma womöglich belohnt wird, will

er ein großes Comeback feiern.

Bliebe noch Michael Bloomberg,

der Multimilliardär, dessen Name

erst am Super Tuesday auf Wahl-

zetteln steht: Auch er spekuliert

darauf, den Flügel der Pragmati-

ker demnächst anzuführen. Wie

Sanders das Duell sieht, hat sein

Wahlkampfchef Faiz Shakir am

Tag nach dem Triumph in Neva-

da in einer E-Mail an seine Anhän-

ger so formuliert: „Das politische

EstablishmentunddieFinanzelite

des Landes werden den Motor auf

Hochtouren bringen, uns zu

schlagen“. KommentarSeite

BernieSandersist nun der Favorit

Frank Herrmann aus Washington

Bernie Sanders war schon nicht mehr in Nevada, sondern in

SanAntonio, Texas, als ihn die Nachricht über seinen Sieg erreichte.

Foto: APA

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