Frankfurter Allgemeine Zeitung - 10.03.2020

(Marcin) #1

ZEITUNGFÜR DEUTSCHLAND


Dienstag, 10. März2020·Nr.59/11 D2 HERAUSGEGEBENVONGERALD BRAUNBERGER,WERNER D’INKA, JÜRGENKAUBE,BERTHOLDKOHLER 3,00 €D295 4AF. A.Z. im In ternet:faz.net


Stuttgartund Leipzig ignorieren


Empfehlungen. Basel sagt Spiel


gegenFrankfurtab. Formel 1


erhält in Melbourne freie Bahn.


Sport, Seite


Zuletztkassierte der


AfD-Abgeordnete Stephan


Brandner drei Ordnungsrufe


hintereinander.Sie könnten


teuer werden.


Politik,Seite


Um bis 2050 die Klimaziele der


Politik zu erreichen, hat die


Branche ein Großprojekt ins


Lebengerufen. DieUms tellung


wirdschwierig–und sehrteuer.


Wirtschaft, Seite 17


Rund um dieWelt er reichbar


sein, überall Hilferufen


können, auchimFunkloch.Vier


Geräte im Vergleich.


Technik und Motor, SeiteT


VielTheater ums Theater:In


Frankfurtwirdheftig über den


künftigenStandortvon


Schauspiel und Opergestritten.


Feuilleton, Seite


D


as harte Vorgehen der Euro-
päischen Union und Grie-
chenlands an der Grenze zur
Türkei kann nicht das letzteWortEu-
ropas sein. Der Druckauf die EU ist
deshalbgewachsen,wenigstensdort
für Humanität zu sorgen, wo sie nicht
den Erpressungsversuchen einesAu-
tokraten ausgesetzt ist, auf den ägäi-
schen Inseln. Die BerlinerKoalition
hat daraus ihreSchlüssegezogen und
getan,wozu sie schonvorWochen
aus Kommunen und Bundesländern
gedrängtworden ist.Die Grünen hat-
tendie Forderungen aufgegriffen und
im Bundestagbeantragt, fünftausend
Kinder aufzunehmen. Das wurde ab-
gelehnt.Jetzt sollen bis zu 1500 unbe-
gleiteteund krankeKinder aus den
Lagernbefreitwerden, die mitruhi-
gemGewissen nicht als„Aufnahme-
einrichtungen“ bezeichnetwerden
können.
Die Zahl is tüberschaubar.Deutsch-
land will außerdem auf andereEU-
Staatenwarten, die sichbeteiligen sol-
len. Das mag eine Lehreaus den deut-
schen Alleingängen derVergangen-
heit sein, die nichtgerade dazu beige-
tragen haben, dasssichdie EU auf ein
zukunftsträchtiges Asylverfahren eini-
genkann. Allerdingssteht nicht zu be-
fürchten, dassBerlin, indem esvoran-

geht, dieRestedes EU-Asylrechts un-
tergräbt und diegriechischen Behör-
den aus ihren humanitärenVerpflich-
tungen entlässt.Mit europäischer Hil-
fe,die immer wieder angebotenwur-
de, hätten die Zustände auf den Inseln
längstverbessertwerden können.
Wenn Griechenland dazu nicht in der
Lageoder willens istund kein anderer
EU-Staat sich der deutschen Initiative
anschließt, sollteesDeutschland
eben allein machen. Daswäre kein
zweites „Budapest“von2015.
Bewegt sichinder Sache nicht bald
etwas, steht die EUvoreinem asylpoli-
tischen Bankrott. Die jüngstenEnt-
wicklungen lieferndie bislangstärks-
tenAnhaltspunktedafür,dassdie heh-
renGrundsätze des Asylrechts an den
Realitäten einer wie auchimmer je-
weils hervorgerufenenglobalenVöl-
kerwanderung scheitern. Je mehr die-
ses Rechtgepriesen wird, desto grö-
ßer sind seit Jahren die Anstrengun-
genzudessenAbwehr geworden. So-
wohl im Mittelmeer wie an der Gren-
ze zurTürkei entfernt sich die EU nun
nochweiter vonihrer Asylphiloso-
phie. Liegt inKontingenten, wie jetzt
den 1500 Kindern,die Zukunft? Die-
se Antwortwäre, das haben diever-
gangenen Monateund Jahregezeigt,
besser alsgarkeine.

I


nZeitenvonUnsicherheit istVer-
trauen gefragt.Das entsteht
nicht durchmarkigeVerspre-
chen, sondern durch sachkundigeIn-
formation und besonnenes Handeln,
insbesondereineiner Lagemit eini-
genUnbekannten. Die Bundesregie-
rung appelliertzuRecht zunächstan
jeden Einzelnen, und sie setzt auf die
Freiheit, nicht auf Dirigismus. Das
spiegelt sichinden angekündigten Hil-
fenund Krediten. Sie spricht Empfeh-
lungen aus,wo sie ohnehin nichts an-
ordnenkann. Unddas heißt in derTat
gutesRegieren im föderalen Staat:
Entschieden wirddort, wo es brennt.
Da dieFeuer unterschiedlichgroß
sind und auchdie Lagevor Ortjeweils
verschieden beurteilt werden kann,
gibt eskein einheitliches Bild. Quaran-
täne, Schulschließungen und Reise-
warnungensindebennichtflächende-
ckend angezeigt.Sokommt es, dass
eine Großveranstaltung stattfindet,
ein andereabgesagt wird.Um jeden
Preis wirdsodas Coronavirus nicht
eingedämmt, aber das istzurzeit auch
nicht erforderlic h–und deshalb unzu-
lässig. Sonstkönnteman auch, da die
Pandemie natürlichvor keiner Gren-
ze haltmacht,gleichdurchgreifende
Maßnahmen durch die Europäische
Union fordern. Aber auchdie EU darf

und soll nur das entscheiden, was
grenzüberschreitend nötig ist. Es
zeigt sichaber einweitgehend über-
einstimmender Wille, den fachlich
fundiertenEmpfehlungen zufolgen.
Deshalb istauchmit (weiteren) euro-
päischen und deutschenFußballspie-
len ohne Publikum zurechnen. Eine
Absagevon Spielen erschiene demge-
genüber unnötig. Es wirdfreilichdar-
auf zu achten sein, dassMeisterschaf-
tennicht verzerrt werden. Ein „Geis-
terspiel“ ohne Zuschauer istschließ-
lichüblicherweise eine Sanktion und
wirdauchzuRecht als solche empfun-
den. Insofernmussalso Chancen-
gleichheit gewährleistetsein, wenn
Wettkämpfewegen des Coronavirus
unter solchen Bedingungenstattfin-
den.
Fehlt einestarke Hand?Rufe nach
mehrKompetenzen für den Bundtau-
chen routinemäßig in jeder Krise auf.
Sicher istdas einStresstest auchfür
den Föderalismus,aber dassder bis-
her überfordertwäre, istnicht ersicht-
lich.Vielmehr sind manche offenbar
vonder Freiheit überfordert, die in
der Bundesstaatlichkeit zum Aus-
druc kkommt und die jeder Einzelne
in Anspruchnimmt. Er hat es buch-
stäblichinder Hand;genau das zeigt
sichinZeiten einerPandemie.

W


er jetzt als Anleger noch
Ruhe bewahrenkann, der
musssichumsein Nerven-
kostüm wahrlic hkeine Sorgenma-
chen. Das istreißfest.Diese r9.März
2020, einwahrlic hschwarzer Montag
an denglobalen Märkten,wareine
schwere Belastungsprobe für Anle-
ger. Die Ereignisse an den Börsen in
Asiengaben in derNachtschon ei-
nenVorgeschmackauf das,wasuns
zumWochenstart–wie einVirus–
auchinDeutschland und Europa be-
fallenkönnte:Panik.Amerikastand
dem in nichts nach. Der Handel an
der Wall Street wurde zeitweise sogar
ausgesetzt.Die deutschen Aktienindi-
ces Dax, M-Dax,Tec-Dax–alle tief-
rot. Anlegerflüchten aus denrisiko-
reichen Aktien in dievermeintlichsi-
cheren HäfenvonEuround Anlei-
hen. Das isteine nachvollziehbareRe-
aktion,aber nur eine begrenzte Linde-
rung derVerluste.
Langehatten sichdie Märktedage-
gengewehrt, das Coronavirus als ein
ernstzunehmendes Problem für die
Weltwirtschaftund damit auchfür
die Kapitalmärkteanzusehen.Noch
vorwenigenWochen nahm der Dax
die 14 000-Punkte-Marke in den
Blick. Die Diskussionen umÜbertrei-
bungen auf dem Aktienmarkt hatten

längstschon begonnen.Vorbei. Der
Verfall des Ölpreises,vorallem aber
die verschärfteSituation in Italien of-
fenbaren dasUnausweichliche: Das
Virusist schlimmer alsgedacht.Es
lähmt dieUnternehmenzusehends,
und dabei istdie schlechteNachricht:
Keiner weiß, wie langedas alles noch
dauertund ob wir das Schlimmste
schon hinter uns oder nochvor uns
haben. Letzteres istzubefürchten.
Für Anleger mussdennochdie Devi-
se gelten,Ruhe zu bewahren–auch
wenn es schwerfällt.
Denn die guteNachricht ist: Der
Sturmwirdvorüberziehen.Wersich
an die Krisen an den Märktenrund
um das Platzen der Internetblase 2000
oder auchimZugeder Finanzkrise
2008/2009erinnert, derweiß: Nach
Krisengehtesi rgendwann wieder auf-
wärts–am deutschen Aktienmarkt
jüngstbis zu denfast 14000 Dax-
Punkten, über die wir nochvor weni-
genWochen diskutierten. Dazu
kommt, dass–bei allen Schwächen –
das europäischeFinanzsystem heute
robusterist,als es nochvor derFinanz-
krisewar. Das lässt sich nachdieser
Panikattackeanden Aktienkursen eu-
ropäischer Banken derzeit zwar nicht
ablesen,gehörtaber auchzur Wahr-
heit an diesem schwarzen Montag.

loe./sibi./chwb./reb. BERLIN/FRANK-
FURT/DÜSSELDORF.Die Sorge vorder
Ausbreitung des Coronavirus und der
Preiskrieg am Ölmarkt haben am Montag
in vielen LändernzuheftigenKursverlus-
tenanden Börsengeführt. Der deutsche
LeitindexDax fiel am Montag zeitweise
um mehr als acht Prozent auf ein 14-Mo-
nats-Tief von1 0558 Punkten. Ähnlich
großeTagesverluste hatteeszuletzt bei
den Anschlägen auf dasWorldTrade Cen-
terinNew York 2001 und dem Platzen der
Internetblase vor18Jahren gege ben.
Auch der amerikanische LeitindexDow
Jonesfiel zum Handelsstartummehr als
sieben Prozent.Der Handel wurde darauf-
hin kurzzeitig ausgesetzt.InItalien,wo
derzeit Millionen MenschenvonQuaran-
tänemaßnahmen betroffensind, brachdie
Börse um mehr als elf Prozent ein.
Erstmalsstarben am Montag auchin
Deutschland zwei Menschen nach Infizie-
rungen mit dem Coronavirus. Das eine
Opfer isteine 89 JahrealteFrauaus Es-
sen, bei dem anderen Opfer handelt es
sichumeinen 78 Jahrealten Mann aus
dem besondersbetroffenen Landkreis
Heinsbergbei Aachen. DieFrau aus Es-
sen warvergangeneWochewegen einer
Durchfa llerkrankung und Blutzuckerbe-
schwerden in die örtlicheUniversitätskli-
nik eingeliefertworden; siestarb an einer
Lungenentzündung. Der Mann aus dem
Kreis Heinsberg, der nachAngaben der
Behörden unter mehrerenVorerkrankun-
genlitt, starb am Montagnachmittag an
Herzversagen. Der nordrhein-westfäli-
sche GesundheitsministerKarl-Josef Lau-
mann (CDU) zeigtesicherschüttert. Die
beidenTodesfälle zeigten:„Wir müssen
die Situation sehr ernstnehmen.“
Unterdesse ngab der Ölpreiswegen
der weltwirtschaftlichen Turbulenzen
zeitweise um mehrals 31 Prozentauf 31
DollarjeBarre l(Fass zu 159 Liter) der
Nordseesorte Brent nach. Dieswarder
größten Preisverfall seitdem Ersten Irak-
krieg 1991. Hintergrundist die Befürch-
tung, dass die Ölnachfragesinkenkönn-
te,falls dieWeltwirtschaftineineRezes-
siongeraten sollte. Erschwerendkommt
hinzu, dassdie Verhandlungen zwischen
der Organisation erdölexportierender
Länder (Opec) undRusslandüber eine
Kürzung derÖlförderung in dervergan-
genen Wochegescheitertsind. AlsReakti-
on darauf kündigte Saudi-Arabien am
Wochenendeeine Ausweitung derPro-
duktion an undsenktedie Preise. An den
Finanzmärkten führte daszuPanik.
Händler undAnalysten sprachenvonei-
nem „schwarzen Montag“.


In Berlin wurde darüber diskutiert, ob
die in der Nachtzum MontaggefasstenBe-
schlüsse desKoalitionsausschusses ausrei-
chend sind. Die SpitzenvonCDU/CSU
und SPD hattensichunter anderem auf ei-
nen einfacherenZugang zumKurzarbei-
tergeld geeinigt.Die staatlichen Investitio-
nen sollenvon2021 bis 2024 um jeweils
drei Milliarden Euro im Jahrsteigen, au-
ßerdem sollen Planungsverfahren be-
schleunigtwerden. Bundeskanzlerin An-
gela Merkel(CDU) sieht Deutschland da-
mit gutgerüstet. Erleichterungen beim
Kurzarbeitergeld seien schon in derFi-
nanzkrise erfolgreichgewesen, sagtesie
am Montag. Das wirksamste Mittelgegen
das Virus sei, seineAusbreitung zuver-
langsamen. DieKanzlerin hattesichbis-
langkaum öffentlichzuder Epidemiege-
äußert. RegierungssprecherSteffenSei-
bertkündigtean, dasses„zeitnah“ ein
Spitzentreffenzwischen Bundesregie-
rung, Wirtschaftsverbänden und Gewerk-

schaftenzuden Folgen des Coronavirus
geben soll. BundesfinanzministerOlaf
Scholz (SPD) undWirtschaftsministerPe-
terAltmaier (CDU) sollen im Lauf der
Wocheweiter eMaßnahmen erarbeiten,
wie Unternehmen mit Liquiditätsengpäs-
sen geholfenwerden kann.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU)riet den verantwortlichen Behör-
denvorOrt am Montag abermals dazu,
Veranstaltungen mit mehr als 1000 Men-
schenvorerstabzusagen. Auch kleinere
Veranstaltungen sollten je nachInfektions-
risikoüberdachtwerden. Ob dies auchfür
den Ende Aprilgeplanten CDU-Parteitag
gelten soll, blieb offen. Spahn empfahl zu-
dem, jeder Bürgersolle für sichprüfen, auf
welcheVeranstaltungen er in den nächs-
tenzwei, drei Monaten nochgehenwolle.
Andersals in Italien sollen Schulen und Ki-
tas in Deutschlandgeöffnetbleiben.
Trotzder „ausdrücklichen Ermunte-
rung“ Spahns, Zuschauer vonWettbe-

werbsspielen auszuschließen, gewährte
die StadtStuttgartbeim Spiel ihresVer-
eins gegenArminia Bielefeld am Montag-
abend Zuschauernden Zutritt.Auchdie
Stadt Leipzig entschied, Zuschauer beim
für Dienstag angesetzten Spiel der Cham-
pions League zuzulassen.Wiemit dem
Nachholspiel zwischen Mönchengladbach
undKöln verfahrenwerden soll, das für
Mittwochangesetzt ist, wirdamDienstag
entschieden. Darüber hinausrech netdie
DeutscheFußball-Ligawenigstens für das
kommendeWochenende mit einemAus-
schlussder Zuschauer.Bundesliga-Ge-
schäftsführer Christian Seifertsagteam
Montag, ein Spieltagmit Zuschauernsei
„nichtrealistisch“. DieKantonspolizei Ba-
sel-Stadt sagtedas für den 19. Märzange-
setzt eEuropapokalspiel zwischen dem FC
Basel und EintrachtFrankfurtinBasel ab.
(Siehe Seiten 2,3und 8, Deutschland und
dieWelt,Feuilleton,Seit e4.Wirtschaft,Sei-
ten15,16, 18und22sowieSport.)

lock. LEIPZIG. DieStaatsanwaltschaft
Dresden hat ErmittlungengegenMitar-
beiter eines privaten Sicherheitsunterneh-
mens aufgenommen. Ihnen wirdvorge-
worfen, bei dem DiebstahlvonJuwelen-
garnituren aus dem Grünen Gewölbe im
November dieTatnicht verhindertzuha-
ben. Ein Mitarbeiter stehe unterVer-
dacht, den Täte rn sicherheitsrelevante
Unterlagen zugespielt und damit Beihilfe
zu einerStraftat geleistetzuhaben,teilte
ein Sprecher der Staatsanwaltschaftmit.
Im Novemberwarenbei einem Einbruch
ins GrüneGewölbe Juwelengarnituren
vonhohemWert gestohlenworden.(Sie-
heDeutschlandunddieWelt.)

pca./T.G.BERLIN/AMSTERDAM.Bun-
deskanzlerin Angela Merkel(CDU) hat
scharfe Kritik an derPolitik des türki-
schen PräsidentenRecep Tayyip Erdogan
geübt.Essei „inakzeptabel“, sagteMerkel
bei einer deutsch-griechischenKonferenz
in Berlin, dassdie Türkeiversuche, „eige-
ne Probleme auf demRücken der Flücht-
lingezulösen, die dann an dergriechisch-
türkischen Grenze in einer Sackgasse
stranden“. Sie setze sichmit ganzer Kraft
dafür ein, dasAbkommen mit Ankara„in
eine neueStufe“ zu überführen. Das Ziel
sei es, so Merkel, „Flucht und Migration
zu ordnen, zusteuernund zureduzieren“.
In derNachtzuMontag hatte sichder
Koalitionsausschussdaraufverständigt,
dass Deutschlandanbietenwerde ,einen
„angemessenen Anteil“ an einemKontin-
gent vonbis zu 1500 Kindern undJugend-
lichen ausNotunterkünftenauf dengrie-
chischen Inseln aufzunehmen. Dabei sol-
le es sich, sosteht es in der schriftlichver-
breitetenVerabredung derKoalitionsspit-
zen, um Kinder handeln, die „entweder

wegeneiner schweren Erkrankungdrin-
gend behandlungsbedürftig oder aber un-
begleitet undjünger als 14 Jahresind,die
meistendavon Mädchen“.Der Koalitions-
ausschussstellte zurSituation in Grie-
chenlandüberdie sfest, dassdie Behör-
den dortden Auftraghätten,die Außen-
grenzen zu schützen.„Ordnung undHu-
manität gehören für uns zusammen“,
heißt es in demText.Unbeantwortetblie-
ben am MontagFragen danach, ob die
Kinder mitoder ohne ihreElter nnach
Deutschlandkommenkönnen undwel-
cheLänder sich auf europäischer Ebene
an einer„Koalition derWilligen“ beteili-
genkönnten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula
vonder LeyensagteinBrüssel, sie habe
neben Deutschland positiveAntworten
auchaus Frankreich, Portugal,Luxem-
burgund Finnland bekommen. Sie hatte
vorige Wocheden Schutz unbegleiteter
Minderjähriger zur „Priorität“ ihrerKom-
mission erklärt–nachdem diese sichmo-
natelanggeweiger thatte, eineKonferenz

willigerAufnahmeländer zu organisieren.
Die Behörde könntenun dieVerteilung
organisieren–wie sie es schon seit länge-
remmacht,wenn Hilfsorganisationen Mi-
granten aus Seenotretten.Daran beteili-
gensichachtStaaten, Deutschland über-
nimmt einViertelder Migranten.
Am Abend trafenvonder Leyenund
EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüs-
sel mit dem türkischen Präsidenten Erdo-
ganzusammen. Sie würden über die lang-
fristigen Beziehungen und die akuteLage
an der Grenze zu Griechenlandreden,
sagtevon der Leyen. Die Geschehnisse
dort seien„unerträglich“ ,die Grenze blei-
be geschlossen. Sie ermahnteAthen:
„DasRecht,umAsylzubitten, istein fun-
damentalesRecht. Undesmussgeachtet
werden.“ Erdoganforderte nacheinem
Treffenmit Nato-Generalsekretär Jens
Stoltenbergabermals militärische Hilfe;
er verwies auf einen Beschlussvon 2015.
„Wir erwarten konkrete Unterstützung
vonallen unserenVerbündeten“, sagte Er-
dogan.(SieheSeiten3und 8.)

Gehörtdas unter


Denkmalschutz?


HeftigeKursverlusteanden Börsen


TurbulenzenwegenEpidemie und Ölpreis-Streit/Erstmals Corona-Tote in Deutschland


Börsen inPanik:An der Wall Streetwurde der Handel am Montag zwischenzeitlichausgesetzt. FotoImago

mgt.FRANKFURT. Erstmals hat ein
deutsches GerichtwegenZweifeln an der
Unabhängigkeit der polnischen Justiz ei-
nen Strafver folgten aus derAuslieferungs-
haftentlassen.WieamMontag bekannt-
wurde, hob das OberlandesgerichtKarls-
ruhe den Haftbefehl schon MitteFebruar
auf. Die Richter berufen sichauf den Eu-
ropäischen Gerichtshof, der 2018 ent-
schied, dassEU-Staaten einen europäi-
schen Haftbefehl ausPolen nichtvollstre-
cken dürfen, wenn dorteine Verletzung
des Rechts auf unabhängigeJustiz droht.
Eine endgültigeEntscheidung über die
Auslieferungsteht inKarlsruhe nochaus.
(SieheSeite4;KommentarSeite8.)

apl. FRANKFURT.Der schwedische
Schauspieler MaxvonSydowist am Sonn-
tag in Parisgestorben. Bekannt wurde er
durch seine Zusammenarbeit auf Bühne
und Leinwand mit demRegisseur Ingmar
Bergman, besondersdurch die Rolle als
desillusionierterRitter in Bergmans Spiel-
film „Das siebteSiegel“ (1957). Obwohl
Sydownie den Oscargewann –1988 war
er für „Pelle, der Eroberer“ als Hauptdar-
steller nominiert, dann nocheinmal 2012
als Nebendarsteller in „Extrem laut&un-
glaublich nah“ –,galt er als einer derre-
nommiertest en Darsteller des internatio-
nalen Kinos.Erwurde neunzig Jahrealt.
(SieheFeuilleton,Seit e9.)

In DresdenWachschützer


unterVerdacht


Keine Auslieferung


nach Polen?


Schauspieler


Max vonSydow gestorben


Brief eandie Herausgeber,Seite


Mit ruhiger Hand


VonReinhardMüller

Merkel: Erdogans Politik inakzeptabel


„Abkommen in neueStufeüberführen“/Deutschland will Minderjährigeaufnehmen


Der schwarze Montag


VonInken Schönauer

Scheitert das Asylrecht?


VonJaspervonAltenbockum

Provokation mitFolgen


Chemie willCO 2 -Neutralität


Geisterspiele?


Satellitentelefone


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