Handelsblatt - 20.02.2020

Alexander Demling, Larissa Holzki San Francisco, Düsseldorf

E

s ist schwer zu glauben, was der Technologievor- stand eines der wert- vollsten Unternehmen der Welt am Dienstag vor dem US-Steuergerichtshof in San Francisco erzählt: „Als ich bei Face- book anfing, war die Überlebensfä- higkeit des Unternehmens, insbesondere die finanzielle, ernsthaft infrage gestellt“, sagt Mike Schroepfer. Nur zwölf Jahre liegt diese Zeit zu- rück. Heute, so viel steht fest, ist Face book eine globale Übermacht, die Regeln und Preise für Werbung im Internet fast selbstständig bestim- men kann und gewaltige Gewinne damit einfährt – woran viele Staaten gerne mehr teilhaben würden. Schroepfer berichtet, dass er ein teilweise „chaotisches“ Unterneh- men vorgefunden habe. Wirtschaft- lich sei es komplett von Werbung auf Desktop-Computern abhängig gewesen, eine Strategie für das beginnen- de Smartphone-Zeitalter habe Face- book nicht gehabt. Jeden Tag hätten er und sein Team gekämpft, dass die Seite nicht zusammenbricht, erzählt er. Dass Facebook ein Gigant mit zwei Milliarden Nutzern werden wür- de, sei nicht klar gewesen: „In Brasi- lien, in Russland oder in Deutschland gab es Seiten, die populärer waren als Facebook“, sagt Schroepfer. Auch von Schroepfers Schilderung wird abhängen, ob das Unternehmen in den USA bis zu neun Milliarden Dollar Steuern nachzahlen muss. Die- sen Betrag fordert die Steuerbehörde IRS von dem Betreiber der sozialen Netzwerke Facebook, Instagram und

WhatsApp nach, weil er sich in seinem Heimatmarkt mit übertriebenen Verrechnungspreisen seiner irischen Tochtergesellschaft künstlich arm ge- rechnet haben soll. Der Prozessauftakt am Dienstag- morgen wirft ein Licht auf das merk- würdige Verhältnis von Facebook zu seinen Steuerpflichten. Gerade hat sich Gründer und CEO Mark Zucker- berg auf internationaler Bühne von Steuertricksereien distanziert. Bei seinem Auftritt auf der Münchner Si- cherheitskonferenz vergangene Wo- che forderte er die OECD-Staaten auf, ein verlässliches internationales Steu- ersystem zu schaffen, auch wenn das bedeuten könnte, „dass wir in mehr Ländern mehr Steuern zahlen müs- sen“.

Angst vor Steuerkrieg? Facebook ist nicht der erste Digital- konzern aus dem Silicon Valley, der grenzenlose Steueroptimierung be- trieben hat und nun auf einmal been- den will: Auch Google hat Ende 2019 angekündigt, seine als „Double Irish“ und „Dutch Sandwich“ bekannten Transfers von Gewinnen in Niedrig- steuerländer künftig einzustellen. Die neue Offenheit für Steuerab- kommen ist wohl kein Zeichen plötz- licher Läuterung. Vielmehr hat sie Gründe, über die niemand öffentlich sprechen würde: Kommt die Organi- sation für wirtschaftliche Zusammen- arbeit und Entwicklung (OECD) nicht zu einem Konsens ihrer Mitgliedstaa- ten über Ort und Höhe internationaler Besteuerung, drohen neue Wirt- schaftskriege, in deren Zentrum kein Konzern gern stehen möchte. Denn auch in Europa ist der Ärger über die Steuerpraktiken der Tech-

Riesen groß. Face book und Google verdienen über ihre Dienste viel Geld mit europäischen Bürgern, die meis- ten Staaten bekommen dafür aber nichts zurück. Frankreich hatte des- halb im vergangenen Jahr bereits ei- genständig Maßnahmen ergriffen und eine Digitalsteuer von drei Pro- zent auf den Umsatz großer Internet- unternehmen eingeführt. Was dann folgte, lässt Rückschlüsse auf den plötzlichen Stimmungswandel zu. US-Präsident Donald Trump droh- te umgehend mit Strafzöllen auf fran- zösische Luxusgüter. Er befand die Abgabe als „unfair“, weil sie vor allem die US-Firmen treffe. Schließlich setzte Frankreich die Steuer vorerst aus. Es will aber – ebenso wie Groß- britannien – an einer nationalen Be- steuerung festhalten, bis es eine internationale Regelung gibt, die die OECD nun anstrebt. Für Facebook und Google wäre diese Lösung also nicht die Alternative zur Steuerselbst- gestaltung. Es ist die Aussicht auf Si- cherheit in einer Situation, in der Länder eigene Steuern erheben und Regierungen in Konflikte geraten. Jedenfalls gilt die Bereitschaft zu mehr Abgaben im Fall von Mark Zu- ckerberg nur für die Zukunft. In der Vergangenheit hat der Konzern nach eigenem Befinden alles richtig ge- macht. Rückblickend ist das tatsäch- lich nicht ganz einfach zu beurteilen.

Marktmacht nicht absehbar Die Kernfrage, über die in San Fran- cisco gestritten wird, ist: Wie wertvoll war Facebook im Jahr 2010? Damals begann das sechs Jahre alte Unter- nehmen, seine Softwareplattform an die irische Tochtergesellschaft mit Management auf den Cayman Islands zu lizenzieren. Im Gegenzug stellte die Filiale der Zentrale im Silicon Val- ley interne Verrechnungspreise für die erzielten Werbeumsätze in Rech- nung. Kompliziert ist die Sache vor allem, weil ein Großteil des damaligen Wer- tes von Facebook nicht in messbaren Vermögenswerten lag, sondern in den Netzwerkeffekten der Plattform und der daraus erwachsenden domi- nanten Marktposition. War der Preis für die Facebook-Plattform also marktgerecht oder künstlich kleinge- rechnet, um in den USA Steuern zu sparen? War damals schon absehbar, welche Marktmacht Facebook in den kommenden Jahren erzielen würde? Darüber muss die Richterin Cary Pugh entscheiden. Der Streit, den die US-Steuerbehör- de und Facebook ausfechten, be- rührt aber auch ein wachsendes Pro- blem bei der internationalen Be- steuerung. Der Wert von Digitalunternehmen bemisst sich vor allem an der Qualität ihrer geheimen Algorithmen. In einem Land gebaut, schöpfen sie damit oft den Wert aus den Daten von Milliarden Nutzern weltweit. Erst beides zusammen – die Daten und ihre Verarbeitung – er- möglicht es Google und Facebook, Geld mit Werbung zu verdienen, die viel gezielter potenzielle Kunden er- reicht als Werbung in anderen Me- dien. Wann und woran lässt sich erken- nen, dass eine solche Zauberformel

Facebook

Steuer hin, Steuer her

Facebook sei für eine faire und höhere Besteuerung, hat CEO Mark Zuckerberg

gerade in Deutschland gelobt – doch in den USA sieht es anders aus.

Facebook-Logo, Smartphone-Nutze- rin: Der Konzern hat jeden Monat 2,9 Milli- arden Nutzer.

dpa

Als ich bei

Facebook

anfing,

war die

Überlebens-

fähigkeit,

insbesondere

die finanzielle,

ernsthaft

infrage gestellt.

Mike Schroepfer Technologiechef Facebook

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DONNERSTAG, 20. FEBRUAR 2020, NR. 36
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gefunden ist? Vielleicht war Face- book 2010 noch ein Start-up mit technischen und wirtschaftlichen Problemen, das jeden Moment von Konkurrenten hätte überrollt werden können, wie es die Facebook-Anwälte der Kanzlei Baker McKenzie darstel- len. Vielleicht war das Unternehmen mit damals 100 Millionen monatli- chen Nutzern aber schon erkennbar auf dem Weg zum globalen Werbegi- ganten und lizenzierte seine Platt- form zum Spottpreis, wie die IRS be- hauptet. Das Steuergericht in San Francisco muss das klären.

Schicksalsfigur Sandberg „Sie werden heute eine Geschichte von zwei Facebooks hören“, sagte einer der IRS-Anwälte in seinem Eröff- nungsplädoyer in Anspielung auf den berühmten ersten Satz in einem Charles-Dickens-Roman: „Es war die beste aller Zeiten, es war die schlimmste aller Zeiten.“ Facebooks Team von Anwälten werde ehemalige Manager aus Japan und Südkorea als Zeugen aufrufen, die von den Schwierigkeiten bei der Expansion dort berichten, sagt er. Dann zeigt er ein Video von 2010, in dem Zucker- berg Facebook „auf der Siegerstraße“ in allen Märkten sieht – allen bis auf Japan, Südkorea, China und Russ- land. Facebook verzerre seine Ver- gangenheit, ist die Botschaft. Auch Sheryl Sandberg kommt im Plädoyer der IRS vor: Facebooks langjährige operative Vorständin wird in einem Video vom World Eco- nomic Forum 2010 gezeigt: Sie „liebe unser Geschäftsmodell“, bekennt sie darin – das Modell, das Schroepfer nun als schwer unter Druck be- schreibt. Sandberg wird in dem Prozess noch eine wichtige Rolle spielen: Ei- ne ihrer E-Mails ist der Trumpf im Blatt der IRS-Anwälte. 2008 wechsel- te die Managerin von Google zu Face- book. Man durchlaufe gerade „den- selben Entscheidungsprozess wie Google vor einer langen Zeit“, berich- tete sie einem ehemaligen Kollegen kurz darauf. In der Zentrale in Irland würden nur wenige Menschen arbei- ten, es gehe um „Steuervergünsti- gungen, um internationale Umsätze durchzuschleusen“. Die Rechercheplattform „Pro Pu- blica“ berichtet von einem weiteren Mailaustausch, bei dem Sandberg Face book-Kollegen ihre Erfahrung er- läutert, „dass man sehr viel mehr Steuern zahlt, wenn man keine euro- päische Zentrale hat und alles über die USA läuft“. Der Chef der Steuer- abteilung stimmte Sandberg zu: Face- book müsse „ein Niedrigsteuerland finden, um Gewinne zu parken“. Sandberg selbst wird in dem Pro- zess voraussichtlich nicht aussagen, dafür stehen Hardware-Chef Andrew Bosworth oder Chief Revenue Officer David Fischer auf der Zeugenliste. Wie weit zehn Jahre alte Äußerungen einzelner Topmanager das Argument der Steuerbehörde tragen werden, ist noch schwer zu sagen. Als sich ein IRS-Anwalt mit Schroep fer über die Definition von „Plattform“ verkämpft, als die er Face book in einem Interview auf der Bühne der Münchner Digitalkonfe- renz DLD 2010 bezeichnete, wirkt es noch nicht, als hätten sie die stärks- ten Argumente auf ihrer Seite. Richterin Pugh mischte sich am ersten Tag kaum in die Befragung ein. Frühestens in einigen Wochen wird sie entscheiden, ob Facebook le- gale Steueroptimierung praktiziert oder den US-Steuerzahler betrogen hat und für seine Vergangenheit be- zahlen muss.

Rüstungsindustrie

Airbus will 2300 Jobs streichen

Probleme mit der A400M und der Exportstopp nach Saudi-Arabien: Dem Rüstungskonzern gehen die Aufträge aus.

Markus Fasse München

A

ngekündigt waren die Ein- schnitte bereits im Dezember, nun legt Airbus Zahlen vor. Europaweit 2300 Arbeitsplätze will die Rüstungssparte von Airbus abbau- en, erklärte Spartenchef Dirk Hoke am Mittwoch. Entsprechende Pläne legte Hoke den Arbeitnehmervertre- tern in München und Toulouse vor. Der Arbeitsplatzabbau soll in ganz Europa erfolgen, mit 830 Stellen sind die deutschen Standorte am stärksten betroffen, gefolgt von 630 in Großbri- tannien. Airbus beschäftigt in der Rüs- tungssparte 34 000 Menschen, ein Drittel davon in Deutschland. Airbus begründet die Einschnitte mit Problemen bei der A400M und schwindenden Aufträgen. Die mehr- mals verschobene Auslieferung des Militärtransporters läuft zwar, aber die Qualität stimmt aus Sicht der Bun- deswehr noch nicht. Die Luftwaffe, mit 53 bestellten Maschinen größter Abnehmer, hatte wegen Mängeln zu- letzt zwei Flieger an Airbus zurückge- geben. Die erhofften Exportaufträge jenseits der europäischen Airbus-Part- ner sind bislang ausgeblieben. Empfindlich trifft Airbus zudem der von der Bundesregierung verhängte Exportstopp nach Saudi-Arabien. Das Königreich, das maßgeblich in den Je- menkrieg verwickelt ist, fällt derzeit als Abnehmer aus. Airbus hatte in den vergangenen Jahren unter anderem Eurofighter an die Saudis geliefert, aber auch optische Instrumente und Kommunikationstechnik. Die Folge: Das Auftragsbuch der Rüstungssparte schrumpft das dritte Jahr in Folge. Diese Zahlen haben eine klare Bot- schaft: „Wir müssen jetzt handeln“, schreibt Hoke an die Mitarbeiter. Airbus muss nun hoffen, das seit Jahren wackelige A400M-Projekt in den Griff zu bekommen. Mit der Pro- duktion für die europäischen Kunden verdient der Konzern nach vielen Ver- zögerungen kein Geld. Rentabel wird das Projekt nur noch, wenn es gelingt, Exportabnehmer zu finden. Hoke nimmt aber auch die europäi- schen Regierungen in die Pflicht – allen voran Berlin. Die Sicherheit der Arbeitsplätze an den Standorten hän- ge an entsprechenden Projekten, sagte Hoke der Nachrichtenagentur Reu- ters. Konkret hofft der Konzern auf neue Aufträge für den Eurofighter. So bietet Airbus der Bundesregierung die Maschine als Ersatz für die alternde „Tornado“-Flotte der Luftwaffe an, die ab 2025 ausgemustert werden muss. Es ist ein heikles Thema: Ein Teil der Tornados hält Deutschland für die nu- kleare Teilhabe bereit. Der Euro- fighter konkurriert mit Boeing, die Luftwaffe prüft zurzeit beide Angebo- te. Käme Airbus nicht zum Zug, wür- de die Produktion des Eurofighters in einigen Jahren abreißen. Die Weiterentwicklung des Euro- fighters gilt als eine Grundvorausset- zung für die Entwicklung des mit dem französischen Flugzeugbauer Dassault geplanten FCAS (Future Combat Air System)-Projekts, das 2040 an den Start gehen soll. Airbus konzentriert sich auf die Entwicklung der beglei-

tenden Drohnen, die gemeinsam mit dem Flugzeug operieren sollen. Ohne eine Weiterentwicklung des Euro- fighters fehlten Airbus in Deutschland aber das Know-how und die Spezialis- ten für das Projekt, warnt Hoke.

Während die Eurofighter-Entschei- dung noch aussteht, haben Frank- reich und Deutschland erste Entwick- lungsbudgets für das FCAS bereits frei- gegeben. Beteiligt sind auch die Triebwerkshersteller Safran und MTU.

A400M: Die Bundes- wehr ist mit dem Militärtransporter noch nicht zufrieden.

dpa

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