Die Zeit - 27.02.2020

N

icht einmal mehr an die einfachsten

Vorgaben halten sie sich in der CDU

jetzt noch. Eigentlich sollte beim

Treffen des Parteipräsidiums am

Montag dieser Woche eine neue

Regel der Parteichefin gelten: Alle lassen ihr Handy

aus! Zu oft wurden Interna in der Vergangenheit

direkt aus der Sitzung heraus an Journalisten ge-

simst. Aber auch an diesem Montag werden die

Medien wieder gefüttert: Noch während Annegret

Kramp-Karrenbauer mit ihren Parteikollegen den

Zeitplan für die Neuwahl des CDU-Vorsitzenden

bespricht, meldet eine Nachrichtenagentur schon

die Details.

Wenn der engste Kreis der CDU-Spitze dieser

Tage über sich selbst spricht, fällt gelegentlich das

Wort »Schlangengrube« – ein Beleg für das gegen-

seitige Misstrauen, vor allem aber für das Durch ein-

an der und die Führungslosigkeit in der Partei. Die

CDU mag immer noch eine Parteichefin haben, und

sie stellt auch immer noch die Kanzlerin. Dennoch:

Zum ersten Mal überhaupt in ihrer Geschichte ist die

größte deutsche Volkspartei kopf- und orien tie rungs-

los. Man spürt dieses Durch ein an der in Berlin, wo

sich das Kandidatenfeld für den Parteivorsitz binnen

weniger Tage ganz neu sortiert hat – aber noch lange

nichts entschieden ist. Und man spürt es in Thürin-

gen, wo CDU-Politiker bei der nächsten Minister-

präsidentenwahl heimlich für einen Linken stimmen

wollen und im Livemodus zu besichtigen ist, wie ein

Landesverband komplett die Orien tie rung verliert.

Bei der Hamburg-Wahl am vergangenen Sonntag

sagten 83 Prozent der Wähler, seit Angela Merkel den

Parteivorsitz abgegeben habe, wisse man nicht mehr,

wer in der CDU das Sagen habe. 80 Prozent bemän-

gelten, dass sich die CDU im Bund mehr um Per-

sonen und Ämter kümmere als um politische Inhalte.

Seit diesem Dienstag ist nicht nur klar, dass es einen

offenen Wettbewerb um den Parteivorsitz geben wird,

sondern welche relevanten Anwärter antreten wer-

den – und prompt haben sich die Kräfteverhältnisse

im Kandidatenfeld verschoben. Der parteipolitisch

mächtigste Mann, Armin Laschet, hat sich mit Jens

Spahn verbündet und damit einen Konkurrenten an

die Seite geholt. Norbert Röttgen – vergangene Wo-

che noch als großer Herausforderer angesehen – ist

auf einmal in die Außenseiterrolle gerutscht und will

nun als Doppelspitze zusammen mit einer Frau

kandidieren. Und Friedrich Merz, der immer schon

alles allein machen wollte, wirkt noch mehr als loner,

als Einzelgänger.

Viele in der CDU hoffen, die »tiefste Krise in der

Geschichte der Partei« (Spahn) möge sich durch Per-

sonalentscheidungen lösen lassen. Aber allen schwant,

dass es damit nicht getan sein wird. Denn hinter der

Führungskrise steckt eine fundamentale Orien tie-

rungs kri se: Die CDU weiß nicht mehr, wer sie ist und

wer sie sein will.

Genau deshalb wirkte Röttgens überraschende

Kandidatur, als habe jemand den Grauschleier bei-

seitegezogen: Klarheit, Entschiedenheit und eine

innere Überzeugung sprachen da, die man aus der

zerrissenen Union kaum noch kennt. Röttgen musste

nicht in die Statuten schauen, um zu wissen, was die

CDU von der AfD trennt, und er musste nicht nach

der Sprache des Kalten Kriegs greifen, um die Unver-

einbarkeit mit der Linkspartei zu beschreiben.

Aber schon in der Montagssitzung des Parteiprä-

sidiums brach auch die Wut über Röttgen durch.

Eine »absolute Unverschämtheit« sei es, Absprachen

in der Parteispitze als »Hinterzimmer-Deals« zu be-

zeichnen. Der nordrhein-westfälische Arbeitsminis-

ter Karl-Josef Laumann habe, so berichten Teil-

nehmer, mit der Faust auf den Tisch gehauen und

gerufen: »Der hat uns doch schon mal in die Scheiße

MACHT UND ...

E

s gab einen Moment, da schien die Karriere

von Olaf Scholz an ihrem Endpunkt ange-

kommen zu sein. Noch im Dezember, nach

seiner Niederlage im Rennen um den SPD-Vorsitz,

wirkte er wie jemand, der nicht mehr damit rech-

nete, dass er noch einmal aufsteigt. Keine zwei

Monate später tigert derselbe Mann durch Wahl-

sendungen, gibt den großen SPD-Erklärer und

schaut wieder hoffnungsfroh in die Zukunft.

Scholz will es noch einmal wissen. Und er hat

einen Plan, der ihn dorthin bringen soll, wo seiner

Meinung nach sein Platz ist: ins Kanzleramt.

Die Wahl in Hamburg spielt dabei eine zentrale

Rolle. Im Scholz-Lager glaubt man: Während das

neue Spitzenduo Esken/Walter-Borjans die SPD nach

links rücken will, zeigt das gute Ergebnis in der

Hanse stadt, dass die Partei nur mit einem Mitte-Kurs

Wahlen gewinnen kann. Wohnungen bauen statt

Wohnungsbesitzer enteignen, Sozialarbeiter ein-

stellen statt über Sozialismus reden. Politik machen

also, wie Scholz sie stets gemacht hat: ordentlich und

solide, auch wenn andere das für langweilig halten.

Scholz will nun beweisen, dass sich mit der Me-

thode Hamburg auch im Bund etwas bewegen lässt.

Im März wird er ein Konzept zur Sanierung der Kom-

munalfinanzen vorlegen. Damit Städte und Gemein-

den wieder mehr investieren können, sollen deren

Schulden auf den Bund übertragen werden. Dazu

soll sogar die Schuldenbremse im Grundgesetz ein-

malig ausgesetzt werden – bislang ein Tabu für die

Koa li tion. Im Juli will er ein internationales Ab-

kommen auf den Weg bringen, damit Digitalkon-

zerne wie Google oder Face book ihre Gewinne nicht

mehr so leicht in Steueroasen verschieben können.

Scholz glaubt, dass er als Kanzlerkandidat mit

Heimvorteil in die nächsten Wahlen gehen könn-

te. Wenn Merkel nicht mehr antritt, wäre er unter

allen Mitbewerbern derjenige mit der größten po-

litischen Erfahrung. Friedrich Merz? Schied aus

der Politik aus, bevor das iPad auf den Markt kam.

Armin Laschet? Ein Mann fernab des Machtzen-

trums. Norbert Röttgen? Ein Welterklärer ohne

Truppen. Scholz dagegen gehört zu den beliebtes-

ten Politikern des Landes und hat als Finanzminis-

ter regelmäßig mit den Regierungen von Trump,

Putin und Johnson zu tun. Die Wähler schätzen

Kandidaten, die den Eindruck vermitteln, man

könne sich in einer unübersichtlichen Weltlage

auf sie verlassen. So sieht es Scholz.

Das Problem: Wer Kanzlerkandidat der SPD

werden will, der muss von den Genossen aufgestellt

werden. Und bei denen ist er weniger populär als im

Rest des Landes. Es wäre nicht der erste Karriereplan

des Olaf Scholz, der daran scheitert.

Damit das nicht wieder passiert, folgt er nun dem

Leitsatz: Wer seine Gegner nicht besiegen kann, muss

sie umarmen. Er stimmt sich trotz inhaltlicher Dif-

ferenzen mit Walter-Borjans und Esken ab und ver-

meidet Kritik. In einer Partei, in der das Lästern zum

guten Ton gehört, ist das keine leichte Übung.

Am Grundkonflikt zwischen der linken Partei-

spitze und dem pragmatischen Vizekanzler ändert

das zwar wenig. Doch Scholz kann darauf setzen, dass

niemand in der SPD Walter-Borjans oder Esken für

aussichtsreiche Kanzlerkandidaten hält. Wohl nicht

mal sie selbst. Und Franziska Giffey, bislang eine

mögliche Konkurrentin, will nun Bürgermeisterin

von Berlin werden. Scholz, der Verlierer des Jahres

2019, könnte also der Gewinner sein, wenn Ende

2020 der Kandidat gekürt wird.

Ein Verlierer plant den Sieg: Wie Olaf Scholz nach dem SPD-Erfolg in Hamburg ganz nach oben will VON MARK SCHIERITZ

Operation Kanzleramt

Das neue Dreamteam: Armin Laschet hat sich Jens Spahn an die Seite geholt

Wer sind wir –

und wie viele?

Seit Wochen befindet sich die CDU im SPD-Modus: Personaldebatten,

Richtungsstreit und jede Menge Selbstzweifel. Doch jetzt scheint sich die Lage zu sortieren

VON MARC BROST, MARIAM LAU UND MARTIN MACHOWECZ

eigentliche Unterschied zwischen dem Wahlergebnis

vom Sonntag und dem in Thüringen 2019 war: In

Hamburg holten AfD und Linke zusammen 14,

Prozent, in Thüringen dagegen 54,5 Prozent. Wer es

nur mit einer winzigen AfD und einer schwachen

Linken zu tun hat, muss sich um das Verhältnis zu

den beiden Enden des politischen Spektrums keine

Sorgen machen. Aber in Thüringen?

»Nach Kemmerichs Ministerpräsidentenwahl hat

man hier deutlich die Zerrissenheit der Gesellschaft

gespürt«, sagt Henry Worm, CDU-Abgeordneter

und Vizepräsident des Thüringer Landtags. »Auf der

einen Seite bekamen wir Glückwünsche, super, end-

lich Rot-Rot-Grün abgelöst. Im nächsten Moment

Wut: Wie könnt ihr nur, das geht gar nicht, hört

sofort auf!« Auch Worm gehört zu jenen, die Kem-

merich gewählt haben. Bei ihm bekommt man ein

Gefühl dafür, wie die CDU in Thüringen Stück für

Stück in die Nähe der AfD rutschte, weil sie, füh-

rungslos, weitgehend sich selbst überlassen war.

Es gehört zu den absurden Folgen des Thürin-

ger Durch ein an ders, dass nun ausgerechnet ein

Politiker der Linken die äußere Einheit der CDU

wahren muss. Am 4. März soll Bodo Ramelow,

der Ex-Ministerpräsident der Linken, im Thürin-

ger Landtag wieder ins Amt gewählt werden –

mit den Stimmen einiger CDU-Parlamentarier,

aber ohne dass diese darüber reden. Das ist der

Deal, und so etwas hat es auch noch nicht oft ge-

geben. Gerade weil diese Vereinbarung so seltsam

und damit kippelig ist, hat Ramelow in den ver-

gangenen Tagen viele SMS an seine rot-rot-grünen

Koalitionspartner in spe geschickt, mit der Auf-

forderung, die Bundes-CDU bloß nicht weiter zu

provozieren. Auf keinen Fall soll die Thüringer

CDU öffentlich erklären müssen, dass sie ihn,

den Linken, in der kommenden Woche mit-

wählen wird.

Angela Merkel hat sich zuletzt gar nicht mehr zu

den Verwerfungen in Thüringen geäußert; die Kanz-

lerin hielt sich – nachdem sie einmal, direkt nach der

Wahl Kemmerichs, öffentlich interveniert hatte –

zurück. Noch immer ist Merkel die Beliebteste unter

den deutschen Politikern, aber seit Längerem schon

hat die CDU nichts mehr von dieser Popularität. Aus

den Niederungen der Innenpolitik hat sich Merkel

längst verabschiedet.

Umso mehr stellt sich für alle Kandidaten um den

Parteivorsitz die Frage, wie es nach dem Sonderpar-

teitag im April weitergehen soll – wie lange Merkel

im Amt bleiben wird und wie ein vernünftiger Über-

gang aussehen könnte. Es sei viel mit Merkel gespro-

chen worden, ist in diesen Tagen in Berlin zu hören.

Für Jens Spahn etwa, der die Aussichtslosigkeit

einer eigenen Bewerbung um das Amt des Parteivor-

sitzenden erkannt und sich auf den Posten des Vize

hinter Laschet verlegt hat, hätte eine Teambildung

mit Merz inhaltlich eigentlich nähergelegen. Partei-

freunde spekulieren, dass Merz aber Spahn nichts zu

bieten gehabt habe – während Laschet, dessen Kan-

didatur die Kanzlerin mit Wohlwollen betrachtet,

ihm womöglich im Zuge einer Kabinettsumbildung

durch Merkel zum Amt des Innenministers ver-

helfen könnte.

Wie also wollen es die Kandidaten mit der Kanz-

lerin halten, wenn einer von ihnen Parteichef ist?

Merkel zum Rücktritt drängen? Den Bruch inszenie-

ren? Danach klingt es weder bei Laschet noch bei

Merz oder Röttgen. Aus dem Umfeld der Kanzlerin

hört man auch, dass Merkel gar nicht daran denke,

ihr Amt aufzugeben. Sie sei schließlich für die volle

Legislaturperiode gewählt.

Es brauche gute Gründe, eine Ko a li tion aufzu-

kündigen und einen Bundestag aufzulösen. Die

Krise der CDU ist kein solcher Grund.

geritten« – eine Anspielung auf die Wahlniederlage

der NRW-CDU von 2012, als Röttgen Landesvor-

sitzender war.

Weitere Spitzen folgten am Dienstag, als Jens

Spahn und Armin Laschet vor die Presse traten.

Man brauche keine »theoretischen Abhandlungen«,

um die Herausforderungen der aktuellen Weltlage

zu bestehen, sagte Laschet, als er seine Kandidatur

erklärte. Und auch Spahn erinnerte an NRW 2012,

das »schlechteste Ergebnis unserer Geschichte«.

Noch während Laschet und Spahn sprachen,

schlug ihnen der vorm Fernseher zuschauende

Röttgen ein kleines Schnippchen: »Die zweite Per-

son in meinem Team wird eine Frau sein«, twitter-

te er. Ups! Frauen, Ostdeutsche, Menschen mit

Migrationshintergrund – selbstverständlich hätten

all diese in einer von ihm geführten Partei ihren

Platz, sicherte Laschet eilig zu. Aber das Etikett

»weiß, männlich und westlichstes Westdeutsch-

land«, das klebte da schon. Und als Laschet wieder-

holt versicherte, es werde mit ihm »keinen Bruch«

mit der Ära Merkel geben, stand endgültig die

Frage im Raum, warum ein Weiter-so die richtige

Antwort auf die »tiefste Krise unserer Geschichte«

sein sollte. Zumal die Partei nach dem Willen

Spahns zugleich »laufen lernen«, sich also von der

Kanzlerin emanzipieren soll.

Und Friedrich Merz? Wäre man nur entschieden

genug – so suggerierte er bei der Ankündigung seiner

Kandidatur am Dienstag –, dann gäbe es keine auf-

müpfigen Ostverbände, keine AfD, keine Neo nazis.

Die AfD halbieren, lautet Merz’ Versprechen – doch

parteiintern wird das eher skeptisch gesehen. »Das

bringt uns fünf Prozentpunkte«, sagt einer aus der

CDU-Spitze, »aber was ist mit den zehn, die wir an

die Grünen verlieren?«

Dürfte allein die Thüringer CDU-Fraktion über

den nächsten Vorsitzenden der Bundespartei ent-

scheiden, Merz hätte schon gewonnen. Schon in den

ostdeutschen Wahlkämpfen des vergangenen Jahres

wurde er als der Heilsbringer bejubelt. Aber die Thü-

ringer CDU-Fraktion repräsentiert nicht den ge-

samten Osten, und von den ostdeutschen Befindlich-

keiten versteht Merz wenig.

Durch keine andere Partei verläuft ein so tiefer

Riss zwischen Ost und West, zwischen der Bundes-

partei und den eigenen Leuten. Es ist gerade der

Osten, der die ostdeutsche Kanzlerin Merkel inzwi-

schen scharf ablehnt – und mit ihr deren Nachfolge-

rin und Immer-noch-Parteichefin AKK. Es ist der

Osten, der besonders konservativ tickt – und dessen

Wahlergebnisse gleichzeitig besonders pragmatische

Lösungen verlangen. Nach der Hamburg-Wahl

wiesen viele CDU-Strategen darauf hin, was der

Auf einmal Außenseiter: Norbert Röttgen Immer schon Einzelgänger: Friedrich Merz

Fotos: Maja Hitij/Getty Images (gr.); imago (l.); Jens Schicke/imago (r.)

2 POLITIK 27. FEBRUAR 2020 DIE ZEIT No 10