Die Welt - 21.02.2020

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21.02.20 Freitag, 21. Februar 2020DWBE-HP

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6 POLITIK DIE WELT FREITAG,21.FEBRUAR

Richard Grenell will seinen

Job als US-Botschafter in

Deutschland demnächst von

Washington aus wahrnehmen

G

ETTY IMAGES

D

ie Nachrichten von Ri-

chard Grenells Wechsel

ins Weiße Haus lösten in

WWWashington Überra-ashington Überra-

schung und ihre Weite-

rungen in Berlin Erstaunen aus. Der

amerikanische Botschafter in Deutsch-

land wird seinem unkonventionellen

Image gerecht: Er bekleidet seinen künf-

tigen Posten als amtierender Direktor

der Nationalen Geheimdienste offenbar

nur übergangsweise – und will seine Auf-

gabe als Botschafter in Berlin von Wa-

shington aus vorerst fortsetzen.

VON SILKE MÜLHERR UND

DANIEL FRIEDRICH STURM

AUS BERLIN UND WASHINGTON

Die Berufung Grenells hatte Präsident

Donald Trump am Mittwochabend – na-

türlich – per Twitter mitgeteilt. „Rick

hat unser Land äußerst gut repräsen-

tiert, und ich freue mich darauf, mit ihm

zu arbeiten“, schrieb Trump auf dem

KKKurznachrichtendienst. urznachrichtendienst.

Der Wechsel ins Weiße Haus ist ein

steiler Karriereschritt für den 53-jährigen

Grenell. Im vorigen Jahr war er bereits als

WWWashingtons Botschafter bei den Verein-ashingtons Botschafter bei den Verein-

ten Nationen in New York gehandelt wor-

den. Kurz darauf wurde bereits darüber

spekuliert, ob er dem entlassenen John

Bolton auf den Posten des Nationalen Si-

cherheitsberaters folgen würde. Grenell

dementierte die damaligen Gerüchte um

seine diversen Karrieresprünge nicht. Er

machte ohnehin nie den Eindruck, um je-

den Preis in Berlin bleiben zu wollen.

AAAls neuer Geheimdienstkoordinatorls neuer Geheimdienstkoordinator

löst Grenell in Washington den kommis-

sarisch amtierenden Joseph Maguire, 68,

aaab – einen erfahrenen Militär, der denb – einen erfahrenen Militär, der den

Posten erst im August vorigen Jahres

übernommen hatte. Bis dato hatte Dan

Coats, 76, als Geheimdienstkoordinator

gedient. Auch Coats war einst, von 2001

bis 2005, Botschafter in Berlin gewesen.

Grenell wäre somit Trumps dritter Di-

rektor der Nationalen Geheimdienste.

Ein derart asthmatischer Führungs-

wechsel ist in der Trump-Administration

durchaus üblich. Der Direktor der Natio-

nalen Geheimdienste koordiniert die Ar-

beit der 17 zivilen und militärischen Ge-

heimdienste und ist damit neben dem

Präsidenten Hauptverantwortlicher für

die Sicherheit der Amerikaner.

Niemand in Deutschland aber sollte

sich auf einen baldigen Abschied Gre-

nells einstellen. „Wer nun glaubt, dass

sich mit Richard Grenells Berufung zum

geschäftsführenden Geheimdienstkoor-

dinator in Washington die Forderungen

der USA an Deutschland verändern wer-

den, der täuscht sich“, sagte ein amerika-

nischer Regierungsvertreter, der mit den

VVVorgängen vertraut ist. „Grenell bleibtorgängen vertraut ist. „Grenell bleibt

US-Botschafter für Deutschland und er

wird weiter im Namen Donald Trumps

eine Erhöhung des deutschen Militär-

budgets fordern, genauso wie Washing-

ton nach wie vor eine Beteiligung von

Huawei ablehnt und das Gaspipelinepro-

jekt Nord Stream 2 verurteilt“, so der

Offizielle weiter.

In Washington heißt es unterdessen,

der US-Präsident habe Grenell bereits

zu einem früheren Zeitpunkt gebeten,

die Rolle als geschäftsführender Ge-

heimdienstkoordinator zu übernehmen.

Doch der Botschafter habe das Angebot

damals abgelehnt. Auf mehrfaches Drän-

gen des Präsidenten habe Grenell die

neue Rolle nun doch akzeptiert, die aber

temporär sein soll. Es werde erwartet,

dass er nach „einigen Monaten“ wieder

nach Berlin zurückkehrt, sobald ein neu-

er Geheimdienstkoordinator benannt

und vom Senat bestätigt worden ist. Ge-

schäftsführend kann der Geheimdienst-

koordinator maximal sieben Monate

lang amtieren, so sehen es das Gesetz

vor. Vermutlich muss Trump darum in

2 10 Tagen den Posten abermals neu be-

setzen und wiederum einen Nachfolger

fffür den geschäftsführenden Grenell su-ür den geschäftsführenden Grenell su-

chen. Dann dürfte Amerika im Wahl-

kampffieber sein. In gut acht Monaten

steht Trump zur Wiederwahl, die nächs-

te Administration nimmt erst im Januar

2 021 ihre Arbeit auf.

AAAls ordentlicher Geheimdienstkoordi-ls ordentlicher Geheimdienstkoordi-

nator müsste Grenell vom Senat bestä-

tigt werden. Die Republikaner stellen

mit 53 der 100 Senatoren die Mehrheit in

dieser Kammer des Kongresses. Solange

Trump mit Grenell nur als kommissari-

schem Geheimdienstkoordinator plant,

bleibt ihm eine womöglich anstrengende

Anhörung und eine Bestätigung durch

den Senat erspart. Die Demokraten sind

über die Benennung eines weiteren ge-

schäftsführenden Geheimdienstkoordi-

nators empört. Trump umgehe damit die

verfassungsgemäßen Befugnisse des Se-

nats, sagte Senator Mark Warner, Vize-

VVVorsitzender des Geheimdienstaus-orsitzender des Geheimdienstaus-

schusses. Dabei werden diverse Füh-

rungsposten in der amerikanischen Ad-

ministration derzeit nur geschäftsfüh-

rend ausgeübt. Diese Taktik zählt zur

Masche Trumps. So kann er allein über

seine Mitarbeiter verfügen und entschei-

den, ob sie ihm gegenüber noch loyal ge-

nug sind – und diese gegebenenfalls aus-

tauschen, falls er zu einem anderen

Schluss kommt.

Bis auf Weiteres wird der neue ge-

schäftsführende Geheimdienstkoordina-

tor Grenell von Washington aus die

Amtsgeschäfte als Botschafter in

Deutschland führen – neben seiner Rolle

aus Sondergesandter der USA für Ser-

bien und Kosovo. Es erscheint allerdings

fffraglich, ob ihm die neue Aufgabe als Ko-raglich, ob ihm die neue Aufgabe als Ko-

ordinator der 17 Nachrichtendienste viel

Zeit lässt, sich nebenbei noch um die

deutsch-amerikanischen Beziehungen

zu kümmern – zumal es um diese schon

nicht zum Besten stand, als Grenell noch

vor Ort in Berlin war. Um das Tagesge-

schäft in der US-Botschaft in Berlin soll

künftig sich dem Vernehmen nach Robin

QQQuinville kümmern, die ihren Posten alsuinville kümmern, die ihren Posten als

Gesandte der Botschaft im Juli 2018 an-

getreten hatte. Die Karrierediplomatin

hatte nach Stationen an den Botschaften

in Berlin, London und Bagdad sowie in

der Brüsseler Nato-Vertretung im US-

AAAußenministerium gearbeitet, und sichußenministerium gearbeitet, und sich

dort um westeuropäische Angelegenhei-

ten gekümmert.

Grenell wiederum rückt näher an den

US-Präsidenten heran. Ihn als engen

VVVerbündeten Trumps zu beschreiben,erbündeten Trumps zu beschreiben,

wäre noch untertrieben. Zeit seines bis-

her knapp zweijährigen Wirkens in Ber-

lin bemühte sich der Diplomat stets um

den Eindruck, als treuer Diener Trumps

zu erscheinen. Seine oftmals hemdsär-

melig vorgetragene Kritik löste in der

deutschen Hauptstadt bisweilen Irrita-

tionen aus. Wenn Grenell etwa per Brief

Firmen drohte, die mit dem Iran weiter

Geschäfte machen oder den Bundeswirt-

schaftsminister informierte, dass eine

Beteiligung der chinesischen Firma Hua-

wei am Netzausbau Konsequenzen für

die Sicherheitszusammenarbeit haben

wwwürde, dann war das ungewöhnlich ge-ürde, dann war das ungewöhnlich ge-

messen an den bisher geübten diploma-

tischen Gepflogenheiten. Ähnlich ver-

hielt es sich mit Warnungen an den deut-

schen Bündnispartner, dass gebrochene

VVVersprechen bei den Militärausgabenersprechen bei den Militärausgaben

nicht länger von den USA geduldet wür-

den. Dabei diente Grenell, so schien und

scheint es, stets dem Präsidenten, weni-

ger dem jeweiligen Außenminister.

Formal hatte Grenell seinen Posten

unter Außenminister Rex Tillerson be-

gonnen. Botschafter werden indes vom

Präsidenten nominiert, Trump hatte das

im Falle Grenells im August 2017 getan,

ein halbes Jahr nach seinem eigenen

Amtsantritt. Der Senat bestätigte Gre-

nell entlang des parteipolitischen Gra-

bens. Die Republikaner votierten für den

Republikaner Grenell, die Demokraten

stimmten gegen ihn. Der Absolvent der

Harvard University war viele Jahre lang

unter Präsident George W. Bush Spre-

cher des US-Botschafters bei den UN.

WWWährend der Regierungszeit Barackährend der Regierungszeit Barack

Obamas war Grenell publizistisch tätig,

kurzzeitig im Jahre 2012 für den republi-

kanische Präsidentschaftskandidaten

Mitt Romney engagiert. Viel Respekt hat

sich der ursprünglich aus Michigan

stammende Grenell in der LGBT-Ge-

meinde erworben mit seinem Engage-

ment für die Rechte von Schwulen und

Lesben. Er ist der hochrangigste US-Re-

gierungsvertreter, der offen zu seiner

Homosexualität steht.

Grenells Kommunikationsstil erin-

nert bisweilen deutlich an den seines

Präsidenten. Der Botschafter ist be-

rühmt und berüchtigt für seine Tweets,

denen derzeit rund 180.000 Menschen

fffolgen. In einem WELT-Interview hatteolgen. In einem WELT-Interview hatte

er erklärt, er scheue keine unbequemen

WWWahrheiten im deutsch-amerikanischenahrheiten im deutsch-amerikanischen

VVVerhältnis und er wisse, dass derjenige,erhältnis und er wisse, dass derjenige,

der die Musik ausmache, selten beliebt

sei. Dass Grenell kein Problem mit der

offenen Konfrontation hat, dürfen auch

deutsche Politiker regelmäßig erfahren.

Unlängst hatte Grenell unter anderem

die Außenpolitiker Alexander Graf

Lambsdorff (FDP) und Stefan Liebich

(Linke) für deren Positionen attackiert.

Selbst Grenells Kritiker geben bisweilen

zu, dass er mit einigen Vorwürfen an die

Adresse der Bundesrepublik durchaus

Recht habe – etwa die unzureichenden

VVVerteidigungsausgaben, mit denenerteidigungsausgaben, mit denen

Deutschland selbst gemachte Verspre-

chen bricht. So wie der US-Präsident

wirft auch Grenell regelmäßig Journalis-

ten bei unliebsamer Berichterstattung

vor, sie verbreiteten „Fake News“ – fal-

sche Nachrichten also.

Bisweilen scheut sich der Botschafter

auch nicht, seine eigene Relevanz zu be-

tonen. So twittertete Grenell am Sonn-

tag, eben habe ihn der Präsident „aus der

Air Force One angerufen“. Donald

Trump habe ihm mitgeteilt, dass jede

Nation, die sich für einen nicht vertrau-

enswürdigen Anbieter der 5G-Technolo-

gie entscheide, die Bereitschaft der USA

gefährde, Geheimdienstinformationen

zu teilen. Dieser Tweet wurde sogleich

von Donald Trump junior aufgegriffen,

versehen mit dem Kommentar: „Solch

ein wichtiges Thema.“ Grenell retweete-

te dann Trump juniors Retweet seines

eigenen Tweets. Beobachtern drängt

sich gelegentlich der Eindruck auf, Gre-

nells Kurznachrichten richteten sich pri-

mär an den Ober-Twitterer im Weißen

Haus. Mit einer Beförderung zum Ge-

heimdienstkoordinator würde Trump

den ziemlich undiplomatischen Auftritt

Grenells in Deutschland belohnen.

In der amerikanischen Geheimdienst-

Community stößt die Personalie unter-

dessen auf erhebliche Skepsis. Seine

künftige Aufgabe erfordere Führungs-

kraft, Management, Substanz und Ver-

schwiegenheit, die Grenell nicht besitze,

heißt es von seinen Kritikern in Wa-

shington. Trump belohne Loyalität,

nicht Kompetenz. Die Berufung Grenells

ist ein im System Trump konsequenter

Schritt, zumal der Ausbau der amerika-

nisch-deutschen Partnerschaft bisher

nicht als Kernanliegen Grenells er-

scheint. Andere US-Botschafter in Berlin

haben hier, nicht zuletzt unermüdlich

durch das Land reisend, mehr Interesse

gezeigt. Grenell hingegen zog als Fazit

eines viertägigen Aufenthaltes auf der

jüngsten Münchner Sicherheitskonfe-

renz, wieder auf Twitter: „Amerika ist

das großartigste Land der Welt.“

Botschafter im Nebenjob

US-Präsident Donald Trump hat seinen treuesten Diplomaten befördert:

Richard Grenell wird neuer Geheimdienstkoordinator in Washington. Er

bleibt zusätzlich Amerikas Regierungsvertreter in Berlin

G

erade einmal vier Minuten läuft

die Fernsehdebatte der Demo-

kraten am späten Mittwoch-

abend, da kassiert Michael Bloomberg

bereits eine verbale Ohrfeige nach der

anderen. Die linke Senatorin Elizabeth

Warren langt voll zu, direkt, brutal. „Ich

würde gern darüber sprechen, gegen

wen wir kandidieren: einen Milliardär,

der Frauen fette Weiber und pferdege-

sichtige Lesben nennt“, ruft Warren mit

empörter Stimme: „Und ich rede dabei

nicht von Donald Trump. Ich spreche

von Bürgermeister Bloomberg.“

VON DANIEL FRIEDRICH STURM

AUS WASHINGTON

Die Demokraten, sagt Warren, wür-

den bei der Präsidentschaftswahl nicht

gewinnen, träten sie mit einem Kandi-

daten an, der seine Steuererklärungen

verstecke, der Frauen belästige und um-

strittene rassistische Polizeitaktiken

unterstütze. Sie werde jeden demokra-

tischen Kandidaten unterstützen, lässt

Warren als knappe Bemerkung fallen.

Sogleich aber attackiert sie Bloomberg

erneut: „Die Demokraten gehen ein ho-

hes Risiko ein, wenn wir nur einen arro-

ganten Milliardär durch einen anderen

ersetzen.“

Schon nach ein paar Minuten also ist

klar: Michael Bloomberg, 78, mit rund

60 Milliarden Dollar Vermögen einer

der reichsten Männer der Welt, polari-

siert. Die folgenden zwei Stunden beim

Sender NBC in Las Vegas werden zur

aggressivsten von bisher neun demo-

kratischen Fernsehdebatten. Allein die

Präsenz von Bloomberg putscht seine

Konkurrenten auf – und treibt sie auch

abseits seiner Person zu den bislang

heftigsten wechselseitigen Vorwürfen.

Dass Bloomberg polarisiert, kann

kaum wundern. Der Gründer und Chef

des gleichnamigen Medienkonzerns

spült Hunderte von Millionen in Fern-

sehwerbung, mehr als all seine Mitbe-

werber zusammen. Er bezahlt seine über

2000 Wahlkampfkampagneros üppig. Er

lässt gleich die ersten vier Vorwahlen

aus, steht erstmals beim Super Tuesday

am 3. März zur Wahl. Er verzichtet auf

Spenden, und die Demokratische Partei

hat deshalb gleich mal die Bedingungen

für die Teilnahme an der TV-Debatte zu

Bloombergs Gunsten verändert; bisher

war nämlich eine gewisse Zahl an Spen-

dern erforderlich. Vor allem aber rollt

Bloomberg mit beachtlichen Umfrage-

werten das Feld all derer auf, die Donald

Trump besiegen wollen. Gut möglich,

dass der einstige Republikaner Bloom-

berg am Ende Kandidat wird.

Bisher aber führt der gleichaltrige un-

abhängige Senator Bernie Sanders, 78,

der den Demokraten gar nicht angehört.

Er könnte auch beim Nevada Caucus am

Samstag als Sieger hervorgehen, wie zu-

vor schon in Iowa und New Hampshire.

Sanders, der demokratische Sozialist,

der seit jeher gegen „Millionäre und

Milliardäre“ und gegen Konzerne wet-

tert, ist ein Anti-Bloomberg. Und

Bloomberg ein Anti-Sanders. Der, sagt

Bloomberg, wolle 160 Millionen Ameri-

kanern die private Krankenversiche-

rung wegnehmen. Solche Pläne würden

am Ende zu vier weiteren Jahren Trump

führen. „Ich kann Donald Trump schla-

gen“, sagt Bloomberg (so wie es alle hier

auf der Bühne von sich behaupten). Als

New Yorker, als Ex-Bürgermeister der

größten Stadt Amerikas, als Manager,

als Philanthrop werde ihm das gelingen.

So gut sei er als Bürgermeister nicht

gewesen, hält Ex-Vizepräsident Joe Bi-

den, 77, Bloomberg entgegen. Biden er-

innert an die umstrittene rassistische

Taktik „stop and frisk“, mit der Polizis-

ten Menschen willkürlich kontrollieren

und durchsuchen konnten. Bloomberg

hat sie jahrelang ermöglicht und ent-

schuldigt sich am Mittwoch abermals

dafür. Biden aber lässt nicht locker, er-

innert daran, dass Bloomberg das Ge-

sundheitsgesetz Obamacare einst eine

„Schande“ genannt habe. Bloomberg

kontert: „Ich bin ein Fan von Obamaca-

re.“ Biden: „Sie haben es eine ,Schande‘

genannt. Prüfen Sie es nach.“

Der junge Ex-Bürgermeister Pete

Buttigieg, 38, versucht, sich als Welt-

kind der Mitte darzustellen, indem er

Sanders und Bloomberg attackiert. Sein

Horrorszenario: wenn diese beiden „am

meisten polarisierenden Figuren auf

dieser Bühne“ nach dem Super Tuesday

übrig bleiben. Also „wenn die Amerika-

ner zu wählen haben zwischen einem

Sozialisten, der den Kapitalismus für

die Wurzel allen Übels hält, und einem

Milliardär, der denkt, dass Geld die

Wurzel aller Macht sein sollte.“ Da sei

doch jemand, sagt Professorensohn

Buttigieg, der in einer „Mittelklasse-

Nachbarschaft“ wohne (also er selbst),

viel besser geeignet. Sanders wirft er

vor, seine ärztlichen Diagnosen nicht

voll zu veröffentlichen. Obama habe das

getan, Trump nicht. Sanders’ Teil-Of-

fenlegung reiche nicht aus.

Elizabeth Warren, 70, die bei den bis-

herigen Vorwahlen unter den Erwartun-

gen abschnitt, knöpft sich am Mitt-

wochabend nicht nur Bloomberg vor,

sondern auch Buttigieg und die modera-

te Senatorin Amy Klobuchar, 59. Der

einstige Unternehmensberater Butti-

gieg habe seine Vorstellung zur Gesund-

heitspolitik von „Beratern“ entwickeln

lassen, es sei kein Plan, sondern ein

Power-Point-Werk. Klobuchars Ge-

sundheitskonzept sei nicht mehr als ein

Post-it-Zettel.

Immer wieder gerät Bloomberg, von

allen sechs Mitbewerbern unter Feuer,

ins Straucheln. Er zögert mit der Zusa-

ge, seine Steuererklärungen offenzule-

gen, entschuldigt sich, das seien nun

einmal „Tausende Seiten“. Bei der Frage

nach der Diskriminierung von Frauen in

seinem Unternehmen stottert Bloom-

berg, ringt nach Worten. Warren fragt

direkt, warum er die Vertraulichkeits-

vereinbarungen nicht freigebe. Es gehe

nur um sehr wenige Fälle, sagt Bloom-

berg. „Wie viele?“, fragt Warren, „wie

viele?“ Auch Biden geht Bloomberg an,

fordert ihn zu „Transparenz“ auf. Das

Publikum im Saal buht Bloomberg für

seine Defensivhaltung gar aus. Er macht

hier eine deutlich schlechtere Figur als

in den diversen, aufwendig produzier-

ten und sehr gut gemachten Videos, die

er derzeit senden lässt. Politik ist mehr

als PR und Anzeigenwerbung.

Die Debatte kreist inhaltlich vor al-

lem um Gesundheitspolitik und Klima-

wandel. Außenpolitik und Waffen spie-

len keine Rolle. Immer wieder geht es

um Bloombergs Milliardenvermögen,

seinen Anspruch, als einer der reichsten

Menschen auf dem Planeten mächtigs-

ter Mann der Welt zu werden. „Michael

Bloomberg besitzt so viel Geld wie 125

Millionen Amerikaner zusammen. Das

ist falsch, das ist unmoralisch“, sagt

Sanders. „Ich habe hart gearbeitet“, ver-

teidigt sich Bloomberg, außerdem den

Demokraten viel Geld gespendet. Man

könne nicht den Kapitalismus durch

Kommunismus ersetzen, das habe

schon in anderen Ländern nicht funk-

tioniert. Buhrufe im Publikum. Sanders

verweist auf Dänemark als sein Vorbild.

Mit Subventionen existiere in den USA

ein „Sozialismus für die sehr Reichen“

und ein „Individualismus für die sehr

Armen“.

Amerikanischer Präsident zu sein,

sagt Bloomberg in seinem Schlussstate-

ment, sei ein „Management-Job“, doch

Trump sei „kein Manager“. Aber ist das

wirklich das Hauptdefizit dieses Präsi-

denten? Schon nach zwei Stunden De-

batte wirkt Michael Bloomberg ziem-

lich entzaubert. Bernie Sanders sagt

das, was er schon seit 1982 oder 1997

sagte. Joe Biden schlägt sich mittelmä-

ßig, also besser als zuletzt. Pete Butti-

gieg empfiehlt sich als Mitte-Mann.

Amy Klobuchar wirkt neben all diesen

Köpfen wieder recht farblos. Vor allem

aber: Elizabeth Warren ist wieder da.

Nach vier Minuten kassiert

Bloomberg die erste Ohrfeige

Bei der TV-Debatte der Demokraten wird der

Multimilliardär in die Mangel genommen

Drei der demokratischen Bewerber: Michael Bloomberg, Elizabeth Warren und

Bernie Sanders (von links)

DPA

/ JOHN LOCHER

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