Die Welt - 05.03.2020

2

05.03.20 Donnerstag,5.März2020DWBE-HP

- Belichterfreigabe: ----Zeit:Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Zeit:-Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Zeit:-Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: ---Zeit:---Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe:

Belichter: Farbe:Belichter: Farbe:Belichter:

DW_DirDW_DirDW_Dir/DW/DW/DW/DW/DWBE-HP/DWBE-HP

05.03.2005.03.2005.03.20/1/1/1/1/For1/For1 AHEIDRIC 5% 25% 50% 75% 95%

2 FORUM DIE WELT DONNERSTAG,5.MÄRZ

S

eit einer Woche bin ich auf Lesbos. Die

Situation ist inzwischen völlig eskaliert.

Nicht wegen der Geflüchteten, sondern

weil rechte Banden Jagd auf Geflüchtete,

Hilfsorganisationen und Journalisten ge-

macht haben. Am Strand konnte ich be-

obachten, wie Menschen nicht gerettet

wwwurden, die in Seenot waren. Es kostete mich Stunden undurden, die in Seenot waren. Es kostete mich Stunden und

viele Anrufe, bis das Boot von der Küstenwache in einen

griechischen Hafen geschoben wurde. Dort warteten rech-

te Demonstranten und bedrohten die Schiffbrüchigen.

Im griechischen Fernsehen werden Militärübungen an

den Grenzen gezeigt. Die Bilder sollen gezielt den Ein-

druck eines Bürgerkriegs vermitteln. Wer die martialische

Rhetorik, die griechische Forderung nach „maximaler Ab-

schreckung“ unterstützt, der gibt dem rechten Mob und

der rassistischen Gewalt recht. Denn wer sagt: „Wir wer-

den angegriffen, die Gewalt an den Grenzen ist notwen-

dig“, der sagt auch: „Schlagt zu, es ist nur Notwehr“. Und

das so kurz nach Hanau.

Gestern erreichte mich ein Video auf dem zu sehen ist,

wie Menschen auf einem Schlauchboot von einem Schiff

der griechischen Küstenwache in Lebensgefahr gebracht

werden. Es fallen Warnschüsse, ein Küstenwächter ver-

sucht ein Loch in das Boot zu stechen. Zunehmend wird

die Politik der maximalen Abschreckung in die Realität

umgesetzt. Tote werden in Kauf genommen.

Die pure Angst vor Schutzsuchenden lähmt die europäi-

sche Politik nun schon zu lange. Wenn man etwas aus 2015

lernen musste, dann dass der Krieg in Syrien auch Europa

betrifft. Und, dass man sich auf die Folgen gut vorbereiten

muss. Fünf Jahre später reden EU-Regierungen, auch die

Deutsche nun immer noch darüber, was sie alles nicht tun

können.

AAAber Politik muss zeigen, was geht. Nicht, was unmög-ber Politik muss zeigen, was geht. Nicht, was unmög-

lich ist. Es geht nicht um die Aufnahme von Millionen

Menschen, sondern um eine außenpolitische Antwort auf

die Syrienkrise. Auch fünf Jahre nach 2015 schaut man in

Syrien zu. Wenn 27 Staaten wegen der Drohung eines

anderen innerhalb von zwei Tagen in krisenhafte Stim-

mung verfallen, noch bevor es überhaupt eine ernsthafte

reale Krise gibt, dann ist das ein Armutszeugnis und keine

Antwort.

Die Situation auf Lesbos ist unhaltbar. Die griechischen

Inseln werden seit Jahren im Stich gelassen. Im Camp

Moria befanden sich 20.000 Menschen in einem Camp für

3 000. Darunter 7000 Kinder. Der für die Insel wichtige

Tourismus ist zusammengebrochen. Die EU hat die Inseln

jahrelang mit der Situation allein gelassen - das war unver-

antwortlich. All das ist keine Entschuldigung für die Ge-

walt, aber es zeigt, dass die EU eine Mitverantwortung hat,

weil sie die Inseln so lange im Stich gelassen hat. Wir Eu-

ropäer haben uns von Erdogan erpressbar machen lassen –

und werden nun auch von Erdogan erpresst. Der türkische

AAAutokrat instrumentalisiert Menschen, um politischenutokrat instrumentalisiert Menschen, um politischen

Druck auf uns auszuüben. Die Bilder, die wir in den letzten

Tagen gesehen haben, sind ein Geschenk für Erdogan.

Genau, das wollte er.

Leider ist die Antwort der EU genauso menschenunwür-

dig wie das Verhalten von Erdogan. Das zeigen uns die

Bilder von Kindern die an der Grenze von griechischen

Grenzbeamten mit Tränengas beschossen werden. Wer den

türkischen Autokraten zurecht dafür kritisiert, dass er die

Geflüchteten missbraucht und das Leid der Menschen in

Kauf nimmt, der darf nicht selbst unmenschlich handeln.

Wir könnten auch anders handeln, Stärke zeigen und dabei

nicht unsere europäischen Werte und Grundrechte aufs

Spiel setzen. Wir können Erdogans Erpressungsversuche

auf ins Leere laufen lassen und Menschlichkeit beweisen.

Es gibt viele Kommunen in Deutschland und Europa, die

bereit sind Menschen aufzunehmen. Wir sollten ihnen das

auch erlauben.

Die Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahr-

hunderts kann nicht lauten, dass wir mit Tränengas auf

Flüchtlingskinder schießen oder das Grundrecht auf Asyl

außer Kraft setzen. Wir müssen jetzt schnell und unbüro-

kratisch Hilfe zur Verfügung stellen. Politik hat immer die

AAAufgabe im Rahmen des Möglichen zu handeln. Wer nunufgabe im Rahmen des Möglichen zu handeln. Wer nun

unkontrolliert Gewalt anwendet, rechten Banden das Feld

überlässt und Erdogan durch eine hausgemachte Krise in

die Hände spielt, der kapituliert vor den aktuellen Heraus-

ffforderungen.orderungen.

Momentan entscheidet Erdogan, wie viele Menschen

nach Europa kommen – und nicht Europa. Europa kann

durch zügige Verteilung der Herausforderung nur die Vo-

raussetzung schaffen, nicht weiter erpressbar zu sein.

Nicht jeder Mensch hat das Recht auf Asyl in Europa, aber

alle haben das Recht auf ein faires Verfahren und men-

schenwürdige Behandlung. Das muss auch heute gelten.

AAAuf diese Situation mit Tränengas, militärischer Abschre-uf diese Situation mit Tränengas, militärischer Abschre-

ckung und Gewalt zu reagieren ist für Europa unwürdig.

TErik Marquardt sitzt für die Grünen im EU-Parlament

und ist derzeit auf Lesbos.

GAST-ESSAY

Erdogan entscheidet,

wer nach Europa kommt

ERIK MARQUARDT

Die Lage auf Lesbos

eskaliert – und die

europäische Gemeinschaft

schaut zu. Nicht jeder

Mensch hat das Recht auf

Asyl in Europa, aber allen

steht ein faires Verfahren

und menschenwürdige

Behandlung zu. Das muss

auch heute gelten

Flüchtlingskinder auf der griechischen Insel Lesbos im Februar 2020

ERIK MARQUARD

Geschäftsführender Redakteur:Thomas Exner

Chefkommentator:Torsten Krauel

Redaktionsleiter Digital: Stefan Frommann

Leitung Editionsteam: Christian Gaertner,

Stv. Philip Jürgens, Lars Winckler

Creative Director: Cornelius Tittel

AAArtdirektion: rtdirektion: Juliane Schwarzenberg,

Stv. Katja Fischer

Politik:Marcus Heithecker, Claudia Kade, Lars

Schroeder, Dr. Jacques Schuster Forum:Eva Marie Ko-

gel, Stv. Rainer Haubrich Investigation/Reportage:

Wolfgang Büscher, Manuel Bewarder AAAußenpolitik:ußenpolitik:

Klaus Geiger, Silke Mülherr WWWirtschaft/Finanzen:irtschaft/Finanzen:Jan

Dams, Olaf Gersemann, Stv. Dietmar Deffner, Thomas

Exner (Senior Editor) Feuilleton:Dr. Mara Delius, An-

dreas Rosenfelder, Stv. Hannah Lühmann Literarische

Welt:Dr. Mara Delius Literarischer Korrespondent:Ri-

chard Kämmerlings Stil/Reise:Adriano Sack, Stv.

Sönke Krüger, Inga Griese (Senior Editor) Sport:

Matthias Brügelmann WWWissen:issen:Dr.Pia Heinemann,

Stv. Wiebke HollersenRegionalredaktion Hamburg:

Jörn Lauterbach, Stv. Claudia Sewig Nachrichten/

Unterhaltung: Falk Schneider Community/Social:

Thore Barfuss WWWELTplus: ELTplus: Sebastian Lange VVVideo:ideo:

Martin Heller CvD Produktion: Patricia Plate Foto:

Michael Dilger, Stv. Stefan A. Runne Infografik: Sandra

Hechtenberg, Karin Sturm

Chefkorrespondent Außenpolitik: Dr.Sascha Lehn-

artz, Clemens Wergin Chefökonomin: Dr.Dorothea

Siems Korrespondenten Politik/Gesellschaft: Ulrich

Exner, Dr.Richard Herzinger Chefkorrespondent

Feuilleton:Dr. Jan KüvelerChefkorrespondent Wis-

senschaft: Dr. Norbert Lossau Chefreporter: Stefan

Frommann, Heike Vowinkel Leitender Redakteur

Zeitgeschichte:Sven Felix Kellerhoff Ständige Mitar-

beit: Prof.Michael Stürmer AAAutoren: utoren: Henryk M. Bro-

der, Dr. Susanne Gaschke, Peter Huth, Alan Posener,

Dr. Kathrin Spoerr, Benjamin von Stuckrad-Barre,

Hans Zippert

AAAuslandskorrespondenten: Brüssel:uslandskorrespondenten: Brüssel:Dr. Tobias Kaiser,

Dr. Christoph Schiltz Budapest:Boris KalnokyIstanbul:

Deniz Yücel Kapstadt:Christian Putsch London:

Stefanie Bolzen, Thomas Kielinger Marrakesch: Alfred

HackensbergerMoskau:Pavel Lokshin New York:

Hannes Stein Paris: Martina Meister WWWarschau: Philiparschau: Philip

Fritz Washington:Steffen Schwarzkopf, Dr. Daniel

Friedrich Sturm

Verleger AXEL SPRINGER (1985 †)

Herausgeber: Stefan Aust

Chefredakteur: Dr. Ulf Poschardt

Stellvertreter des Chefredakteurs:

Oliver Michalsky, Arne Teetz

Chefredakteure in der Welt-Gruppe:

Johannes Boie, Dagmar Rosenfeld

Stv. Chefredakteur: Robin Alexander

IMPRESSUM

Wir dürfen nicht

vergessen, woher die

Linkspartei stammt

HENRYK M. BRODER

B

ei einem „Strategietreffen“ der Linkspartei in

Kassel über die Frage, wie man „das Land ver-

ändern“ und „einen sozial-ökologischen System-

wechsel“ herbeiführen könnte, ergreift eine Teilnehme-

rin aus dem Publikum das Wort und sagt, wie es „nach

‘ner Revolution“ weitergehen sollte. Mit der Energie-

wende und überhaupt. „Und auch wenn wir das eine

Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer

noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fort-

bewegen.“

WWWäre der Karneval nicht längst vorbei, müsste manäre der Karneval nicht längst vorbei, müsste man

annehmen, dass der Satz unter erheblichem Alkohol-

einfluss gezeugt wurde, im Zustand verminderter Zu-

rechnungsfähigkeit. Dem ist aber nicht so. Die Frau lallt

nicht, und sie setzt noch einen drauf: „Na ja, ist so! Wir

müssen mal von dieser Meta-Ebene runterkommen.“ Sie

schafft es nicht mehr zu erklären, was sie mit der „Meta-

Ebene“ meint, von der wir „runterkommen“ müssen, die

Wiedereinführung der Todesstrafe, oder eine sozial-

ökologische Dynamik, die in den 70er-Jahren erfolgreich

von der RAF praktiziert wurde? Ist ja auch egal, solche

Details können bis nach der Revolution warten. Jetzt, in

diesem Moment, müsste im Saal ein Sturm der Empö-

rung ausbrechen. Zu hören sind aber nur ein paar ver-

haltene Klatscher.

AAAuf der Bühne sitzen drei Diskutanten, ganz links deruf der Bühne sitzen drei Diskutanten, ganz links der

VVVorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger. Er greiftorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger. Er greift

zum Mikrofon und sagt: „Wir erschießen sie nicht, wir

setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“ Das Publikum

honoriert Riexingers Klarstellung mit Klatschen und

Lachen. Aber es ist keine wirkliche Klarstellung, auch

keine Distanzierung. Es ist eine Drohung zweiten Gra-

des, und das, was Riexinger mit „nützlicher Arbeit“

meint, kann ebenso letal enden wie eine standrechtliche

Exekution.

(Später, als die Sache bekannt wird und ein Video

auftaucht, wird Riexinger sagen, der Kommentar einer

Teilnehmerin der Strategiekonferenz sei „völlig aus dem

Kontext gerissen“, dennoch „inakzeptabel“. Er bedaue-

re, dass er ihn „nicht sofort unmissverständlich zu-

rückgewiesen“ habe.)

So ist das eben, wenn einem im richtigen Moment

nichts oder nicht das Passende einfällt. Wer zu spät

reagiert, den bestraft das Leben. Man sollte freilich

nicht jedes Wort auf die Briefwaage legen. In der Hitze

des Gefechts kann einem schon mal etwas rausrutschen,

das nicht so gemeint war, wie es sich anhörte. Nur: In

der Strategiekonferenz ging es so hitzig zu wie bei

einem Rentnerabend in „Clärchens Ballhaus“.

WWWenn man allerdings mit Sigmund Freud der Ansichtenn man allerdings mit Sigmund Freud der Ansicht

ist, dass es neben dem Ich auch ein Über-Ich und ein Es

gibt, dann muss man das Es ernst nehmen. Kinder und

Betrunkene sagen die Wahrheit, Hardcore-Kommuni-

sten, die von einer Revolution träumen, auch. Die Ge-

nossin, die sich als Sandra Lust, von der „LAG Betrieb

und Gesellschaft“ und der „BAG Klimagerechtigkeit“

vorstellte, hat sich nicht verplappert, nur ihren inneren

Schweinehund von der Leine gelassen. Und Riexinger

hat die Situation „verschlimmbessert“.

Man kann das Ganze aber auch positiv sehen, als

einen Beitrag zur Aufklärung. Wir haben vergessen,

woher die Linkspartei kommt. Sie hat es geschafft, sich

so oft umzubenennen, bis ihre Herkunft im Abgrund der

Geschichte verschwunden war. Von wegen: Die Erinne-

rung ist das Geheimnis der Erlösung. Die Erinnerung ist

ein Stolperstein, den aus dem Weg räumen muss, wer

vorankommen will.

Die Linkspartei ist ähnlich divers wie die AfD. Da wie

dort gibt es vernünftige Leute auf der einen und Re-

aktionäre auf der anderen Seite, die Putin und Maduro

verehren, Amerika hassen und die Geschichte umschrei-

ben wollen. Es muss nicht immer der inzwischen sprich-

wörtliche „Vogelschiss“ sein, der alte und wohl auch

neue Ministerpräsident von Thüringen hat sich vor kur-

zem geweigert, die DDR einen „Unrechtsstaat“ zu nen-

nen, diese Einordnung müsse dem Dritten Reich vor-

behalten bleiben. In der Linksfraktion des Bundestages

sitzt ein Abgeordneter mit einem beachtlichen Stasi-

Hintergrund, der anlässlich des Jahrestages der Befrei-

ung von Auschwitz den Juden vorwarf, den Holocaust zu

missbrauchen.

Die Idee, „das eine Prozent der Reichen“ zu erschie-

ßen, ist, um mit Riexinger zu reden, „inakzeptabel“, sein

taktischer Vorschlag, sie „für nützliche Arbeit“ einzuset-

zen, ist es nicht weniger. Woran erinnert uns das? Ja –

man hätte die Juden nicht vergasen müssen, sie nach

Uganda oder Madagaskar umzusiedeln, wäre humaner

gewesen. Bis jetzt hat Riexinger nur bedauert, dass er

den „Kommentar“ der Genossin Sandra Lust „nicht

sofort unmissverständlich zurückgewiesen“ hat. Seinen

eigenen Kommentar mag er nicht kommentieren. Es

bleibt also bei der Option, dass „Reiche“ für „nützliche

Arbeit“ eingesetzt werden. Wer „reich“ ist und was als

„nützliche Arbeit“ gelten soll, könnte beim nächsten

Strategietreffen der Linkspartei festgelegt werden. Nach

der Revolution, in Riexingers Kellerbar.

KOMMENTAR

© WELTN24 GmbH. Alle Rechte vorbehalten - Jede Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exclusiv über https://www.axelspringer-syndication.de/angebot/lizenzierung DIE WELT -2020-03-05-ab-22 02b9f8a33849caaa0c88caea9c451e

UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws