Süddeutsche Zeitung - 13.03.2020

von moritz baumstieger

München –Die Statue, die in der irani-

schen Stadt Bandar Anzali enthüllt wurde,

sorgte im Internet für einigen Spott. Die Ge-

sichtszüge des Mannes, den das Werk eh-

ren soll, sind zwar eindeutig zu erkennen.

Doch die Proportionen des Körpers stim-

men nicht, das Abbild von Qassim Soleima-

ni wirkt deshalb seltsam gedrungen. Der

Kommandeur der Quds-Brigaden, der als

Architekt der aggressiven iranischen Au-

ßenpolitik gesehen wird, wäre am Mitt-

woch 63 Jahre alt geworden. Wäre – denn

nachdem in den letzten Dezembertagen

2019 ein ziviler Mitarbeiter des US-Mili-

tärs durch Raketen pro-iranischer Milizen

im Irak zu Tode gekommen war, ordnete

US-Präsident Donald Trump das bis dahin

kaum Vorstellbare an. Er ließ den wichtigs-

ten General des Erzfeindes Iran am 3. Janu-

ar dieses Jahres per Drohnenschlag töten.

Im ohnehin fragilen Mittleren Osten

fürchtete man daraufhin den Ausbruch

des großen Krieges zwischen Iran und den

USA, der sich seit Monaten abzuzeichnen

schien. Letztendlich beließ es Irans Füh-

rung bei symbolischen Angriffen und er-

klärte ihre Rache nach einem Raketenha-

gel für beendet, der abgesehen von einigen

Verletzten keine größeren Schäden anrich-

tete. Die spontane Entscheidung des Präsi-

denten wurde nun nicht mehr als riskanter

Akt gesehen; mehrere Experten attestier-

ten Donald Trump, erfolgreich eine rote Li-

nie gezogen zu haben: Wenn Iran US-Bür-

ger tötet, hat das gravierende Folgen.

Wenn die US-Regierung dieser Linie treu

bleibt, könnte der auch wegen der Corona-

krise zuletzt in den Hintergrund geratene

Konflikt zwischen Iran und den USA bald

wieder die Schlagzeilen bestimmen: Am

späten Mittwochnachmittag trafen nach

Angaben der US-geführten Anti-IS-Koaliti-

on bis zu 18Katjuscha-Raketen die Militär-

basis Tadschi im Irak. Zwölf Soldaten wur-

den verwundet, drei verloren das Leben. Ne-

ben einem Briten starben Medienberichten

zufolge zwei US-Amerikaner. Irakische Si-

cherheitskräfte fanden wenige Kilometer

entfernt von der Basis einen Transporter,

der zum Abschuss der Raketen umgebaut

wurde. Der Stützpunkt wird von den Koaliti-

onstruppen zur Ausbildung und Beratung

irakischer Einheiten genutzt, auch etwa 50

Deutsche sind dort stationiert.

Der Terrormiliz Islamischer Staat, ge-

gen die sich der Einsatz der internationa-

len Koalition richtet, trauen Terrorismus-

experten einen solchen Angriff derzeit

nicht zu. Zwar kämpfen im Irak noch ver-

sprengte Einheiten, die über Waffen und

Geld verfügen. Doch Beschaffung, Trans-

port und das unentdeckte Abfeuern der Ra-

keten erfordern Expertise und Logistik,

die von den dezentral im Untergrund agie-

renden Zellen kaum zu erwarten ist.

Deutlich wahrscheinlicher ist deshalb,

dass eine pro-iranische Miliz dieKatjuscha-

Raketen abgefeuert hat. Nicht nur, weil die

Flugkörper auch in Iran unter dem Namen

Arashhergestellt werden – sondern vor al-

lem wegen des symbolischen Datums, an

dem sie auf der Basis Tadschi einschlugen:

am Geburtstag des von den USA ermorde-

ten Generals Qassim Soleimani.

Die schiitschen Milizen der sogenann-

ten „Volksmobilisierungseinheiten“ wur-

den 2014 im Irak aufgestellt, um die über-

forderte Armee in ihrem Kampf gegen die

Terrormiliz IS zu unterstützen. Dabei arbei-

teten die Milizen eng mit der US-geführten

Koalition zusammen, wurden aber von

Iran ausgerüstet, ausgebildet und beraten.

Neben Soleimani töteten die USA am 3. Ja-

nuar auch einen der prominentesten Ver-

treter dieser Milizen, Abu Mahdi al-Muhan-

dis, als der den Iraner vom Bagdader Flug-

hafen abholte. Dass seine Haschd al-Shaa-

bi genannte Gruppe aber ohne das Wissen

Teherans losschlug, um den Kommandeur

nun zu rächen, gilt als wenig wahrschein-

lich. Auch nach dem Tod des Topkomman-

deurs gilt die Kontrolle des iranischen Re-

gimes über die von ihm unterstützten

Gruppen im Ausland als eng.

Offiziell wollen die USA und Großbritan-

nien bisher nicht Iran beschuldigen. Der

britische Premier Boris Johnson sagte am

Donnerstag, man werde im engen Kontakt

mit den Koalitionspartnern bleiben, um

herauszufinden, was genau passiert sei.

US-Außenminister Mike Pompeo kündig-

te an, dass die „für die Angriffe Verantwort-

lichen zur Rechenschaft gezogen werden“

müssten. Noch am Mittwochabend schlu-

gen bereits mehrere Bomben im irakisch-

syrischen Grenzgebiet ein – in jener Ge-

gend, in denen pro-iranische Gruppen ihre

Präsenz zuletzt massiv ausgebaut haben.

Mindestens 26 ihrer Kämpfer sollen dabei

im Weiler Abu Kamal getötet worden sein.

Dass es die USA angesichts der Vorge-

schichte bei solch einer begrenzten Vergel-

tungsaktion belassen werden, ist jedoch

unwahrscheinlich.

Todesfalle am Geburtstag

Beieinem Angriff im Irak sterben ein Brite und zwei US-Soldaten. Das Datum

könnte ein Racheakt sein für die Ermordung des iranischen Generals Soleimani

Brüssel –Die Lage in den griechischen
Flüchtlingscamps ist katastrophal, und
nach der Ankündigung der Türkei, die
Grenzen Richtung EU zu öffnen, droht sich
die Situation sogar noch zu verschlech-
tern. Um den Druck auf den griechischen
Inseln zumindest etwas zu verringern, will
die Europäische Kommission nun anfan-
gen, Menschen von den Inseln wegzubrin-
gen – aber nicht Richtung EU, sondern
Richtung Heimat: Wie Migrationskommis-
sarin Ylva Johansson am Donnerstag in
Athen sagte, sollen diejenigen, die freiwil-
lig in ihre Heimat zurückkehren, 2000 Eu-
ro von der EU erhalten.
Auch jetzt schon gibt es solche finanziel-
len Anreize für Migranten auf den Inseln,
allerdings für viel niedrigere Beträge. Das
neue Programm soll nun einen Monat lang
laufen. Es gelte für bis zu 5000 Asylbewer-
ber, aber nur für jene, die vor dem 1. Janu-
ar 2020 auf den griechischen Inseln ange-
kommen seien – so will die Kommission
vermeiden, dass sich Migranten nur aus
Hoffnung auf so eine Zahlung auf den Weg
Richtung Inseln machen.
Johanssons Angebot richtet sich vor al-
lem an jene Menschen, deren Asylanträge
keine Aussicht auf Erfolg haben. „Flücht-
linge können nicht in ihre Heimat zurück-
kehren. Aber vielleicht ist das Angebot für
Wirtschaftsmigranten attraktiv. Für uns
ist das auch ein Weg, jenen zu helfen, die in
den Camps bleiben, indem wir den Druck
auf den Inseln etwas verringern.“ Nach
Angaben des griechischen Bürgerschutz-
ministeriums leben derzeit mehr als
42 500 Migranten auf Inseln wie Lesbos
oder Samos – dabei liegt die Kapazität dort
eigentlich nur bei etwa 6000 Plätzen.
Nach Angaben der EU-Kommission
sind etwa 5500 der Migranten auf den In-
seln unbegleitete Minderjährige, davon je-
der zehnte unter 14 Jahren. Johansson zu-
folge hätten sich sieben Mitgliedstaaten
bereit erklärt, insgesamt 1600unbegleite-
te minderjährige Migranten aufzuneh-
men. „Das ist ein guter Start“, sagte Johans-
son in Athen. Neben Deutschland, das sich
nach einem entsprechenden Koalitionsbe-
schluss zur Aufnahme bereit erklärt hatte,
werden sich auch Frankreich, Finnland,
Portugal, Luxemburg und Irland an der

Verteilung beteiligen. Der kroatischen

Nachrichtenagentur Hina zufolge hat auch

Kroatien angekündigt, einige Kinder und

Jugendliche aufzunehmen. Am 11. Mai soll

auf einer Konferenz in Athen außerdem be-

sprochen werden, wie minderjährigen Mi-

granten besser geholfen werden kann –

nicht nur jenen in Griechenland, sondern

auch denen, die auf Malta oder Zypern an-

kommen.

Johansson soll die Hilfsaktion im Auf-

trag von EU-Kommissionschefin Ursula

von der Leyen vorantreiben. Von der Leyen

hatte darum eigentlich am Donnerstag ge-

meinsam mit Johansson nach Athen reisen

wollen; sie sagte ihre Reise aber ab, um

sich in Brüssel mit der Ausbreitung des Co-

ronavirus zu beschäftigen.

Johansson sprach Migrationsminister

Notis Mitarakis auch auf die Vorwürfe an,

dass Griechenland internationales Recht

missachte, wenn das Land wie angekün-

digt derzeit keine Asylanträge annimmt.

„Wir haben darüber gesprochen, dass es

wichtig ist, dass jeder, der das will, einen

Asylantrag stellen kann“, sagte Johansson.

Mitarakis wies die Vorwürfe jedoch zu-

rück. „Für uns ist klar, dass wir einen natio-

nal Notfall haben, und dass es für Europa

und Griechenland von entscheidender Be-

deutung ist, unsere gemeinsamen Gren-

zen zu schützen.“ Man tue dies unter Ein-

haltung von internationalem und nationa-

lem Recht. Auch einen Bericht derNew

York Timeswies Mitarakis zurück: Dem-

nach unterhält Griechenland in Grenznähe

ein Geheimlager, aus dem Migranten ohne

Asylverfahren in die Türkei zurückge-

bracht werden.

Die Situation an der griechischen Gren-

ze „und damit auch an unserer Grenze“ sei

besorgniserregend, sagte Johansson. Die

EU sei auf solche Situationen zwar besser

vorbereitet als 2015, aber es fehle immer

noch an einem EU-weiten Asylsystem. Ihre

Vorschläge dafür will Johansson nach Os-

tern vorlegen. karoline meta beisel

Washington –Die frühere Wikileaks-In-

formantin Chelsea Manning hat nach

Angaben ihrer Anwälte versucht, sich in

einem US-Gefängnis das Leben zu neh-

men. Sie sei in ein Krankenhaus ge-

bracht worden, hieß es in einer Mittei-

lung ihrer Anwälte. Es sei weiterhin

geplant, dass die Whistleblowerin am

Freitag zu einer Anhörung vor einem

Bundesgericht erscheinen werde.

Manning sitzt seit Mai 2019 wegen Miss-

achtung des Gerichts in einem Gefäng-

nis in Alexandria in Beugehaft. Sie hatte

sich geweigert, über den Gründer der

Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian

Assange, auszusagen. Die Whistleblow-

erin hatte Wikileaks 2010 Hunderttau-

sende geheime Militärdokumente zu-

kommen lassen. Es geht dabei um die

US-Militäreinsätze und Kriegsverbre-

chen im Irak und in Afghanistan. dpa

Ankara –Die Türkei und Russland sind

nach türkischen Angaben weitgehend

einig über Details einer Waffenruhe in

der nordsyrischen Provinz Idlib. Man

habe sich bei Beratungen in Ankara

verständigt, sagte der türkische Vertei-

digungsminister Hulusi Akar am Don-

nerstag der staatlichen türkischen Nach-

richtenagentur Anadolu zufolge. Russ-

land und die Türkei unterstützen im

syrischen Bürgerkrieg gegnerische

Seiten. Akar sagte, die Beratungen seien

noch im Gange. Alle türkischen Solda-

ten in Idlib blieben vor Ort. Die Türkei

werde ihre militärische Offensive in

Idlib fortsetzen, sollte die Waffenruhe

gebrochen werden. reuters

Qassim Soleimani, der von den USA getötete Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden, wäre am Mittwoch 63 Jahre alt

geworden. An diesem Tag trafen bis zu 18 Raketen den internationalen Stützpunkt Tadschi im Irak. FOTO: AP

Viele Migranten auf griechischen Inseln sind unbegleitete Minderjährige: Flücht-
lingskinder auf Lesbos. FOTO: LOUISA GOULIAMAKI/AFP

DEFGH Nr. 61, Freitag, 13. März 2020 (^) POLITIK HF2 9
Wahrscheinlich ist, dass eine
pro-iranische Miliz die
Katjuscha-Raketen abgefeuert hat
ICQC 2020-
Druckkontrollelement
Tel Aviv – Die palästinensische Autono-
miebehörde hat dem US-Außenministe-
rium „Geschichtsfälschung“ vorgewor-
fen. Im Menschenrechtsbericht des
Ministeriums werden die 340 000 in
Ostjerusalem lebenden Palästinenser
erstmals als „nichtisraelische Bürger,
die eine Identitätskarte haben, welche
von der israelischen Regierung ausge-
stellt wird“, bezeichnet. Die Begrün-
dung für diese neue Bezeichnung ist,
dass die USA Jerusalem als ungeteilte
Hauptstadt Israels anerkennen. Ein
15-jähriger Palästinenser ist bei Kon-
frontationen mit israelischen Soldaten
im besetzten Westjordanland erschos-
sen worden. Israels Armee will den
Vorfall untersuchen. afs
Kabul –In der afghanischen Haupt-
stadt Kabul ist am Donnerstagmorgen
ein Flug aus Deutschland mit 39 abge-
schobenen Männern eingetroffen. Un-
ter den abgeschobenen Afghanen seien
22 Straftäter, teilte ein Sprecher des
Bundesinnenministeriums auf Anfrage
mit. Sie seien unter anderem wegen
gemeinschaftlicher Vergewaltigung,
versuchten Totschlags und Drogendelik-
ten verurteilt worden. Die Abgeschobe-
nen kamen aus Sachsen, Hessen, Bay-
ern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rhein-
land-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sach-
sen-Anhalt und Thüringen. Laut Minis-
terium wurden sie von 94 Sicherheits-
beamten begleitet. Es war die 33. Sam-
melabschiebung seit dem ersten derarti-
gen Flug im Dezember 2016. dpa
Geld für die Rückkehr
EUbietet Flüchtlingen Anreiz, damit sie Griechenland verlassen
„Wir haben einen nationalen
Notfall“, sagt Griechenlands
Migrationsminister Mitarakis
Suizid-Versuch von Manning
Palästinenser kritisieren USA
Waffenruhe in Idlib
Abschiebung nach Kabul
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Helsinki
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Teilweise ein
paar Schauer,
teilweise freundlich
Mitteleuropa bleibt vorerst im Ein-
flussbereich von kühlem Schauer-
wetter. Im Westen Europas nimmt
die Schauertendenz unterdessen ab.
In Norwegen und Finnland ziehen oft
dichte Wolken vorüber, und zeitwei-
se schneit es. Von der spanischen
Mittelmeerküste bis Norditalien sind
einige Wolkenfelder unterwegs, die
örtlich Schauer bringen. Von Tunesi-
en über Süditalien bis Griechenland
herrscht überwiegend sonniges und
trockenes Wetter.
Im Norden und über der Mitte fallen
gebietsweise Regen-, örtlich auch
Graupelschauer. In den nördlichen
Mittelgebirgen schneit es oberhalb
von 400 bis 600 Metern. Anfangs gibt
es auch an den Alpen zwischen 800
und 1100 Metern Höhe Schauer.
Sonst scheint im Süden häufig die
Sonne. Höchsttemperaturen von
3 bis 13 Grad werden erreicht. Der
Wind weht mäßig bis frisch, im Nor-
den frisch bis stark mit frischen bis
starken, mitunter stürmischen Böen.
Samstag Sonntag Montag
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-5°bis 0°
0° bis 5°
5° bis 10°
10° bis 15°
15° bis 20°
20° bis 25°
25° bis 30°
über 30°
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Nullgradgrenze: m
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Mischfront
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Warmluft
H
T
Hoch
Tief
(Angaben für München)
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Nordwestwind 45 km/h
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