Frankfurter Allgemeine Zeitung - 19.02.2020

Langesah es für diegrüne

SpitzenkandidatinKatharina

Fegebank in Hamburggut aus.

Dochsie machteFehler.

Politik,Seite

Im Rennen um den Einzug ins

Pariser Rathaus spielen alle

verrückt –für Macrongeht es

dabei ums Ganze.

Feuilleton, Seite

Viele Kliniken sind überfüllt,

nicht seltenwegenzuvieler

Bagatellfälle. Dochdas zu

änderngestaltet sichschwierig.

Wirtschaft, Seite 17

Timo Werner über den

deutschenFußball,die Leipziger

Aussichten in der Champio ns

Leagueund Karrieresprünge.

Sport, Seite

Nach Kunsts toffen, Metallen

und Zellen lässt sichnun auch

Glas drucken. Das eröffnetganz

neue Gestaltungsmöglichkeiten.

Natur undWissenschaft, SeiteN

In Südhessensteht einWerk des

ZulieferersContinental auf der

Kippe. DerFall zeigt,welche

Folgen derStrukturwandel hat.

Wirtschaft, Seite 15

W

enn es nicht um die Zu-

kunfteiner so wichtigen

Partei wie der CDU ginge

und auchnochumdie Frage, wer

nächs terBundeskanzlerwerden soll,

dann könnteman dendrôledeguerre

der Kandidaten mit einergewissen Be-

lustigungverfolgen. Offenbar waren

Laschet, Merzund Spahn, die sichals

Bewerber haben handeln lassen, ohne

selbstzuhandeln, der Idee nicht abge-

neigt, nochvor Ausbruc hvon Feindse-

ligkeiten einen Waffenstillstand zu

schließen („Teamlösung“), um dann

untereinander auszumachen,weram

Ende Sieger aller Klassen wird. Doch

nun störtein Vierterdas Triumvirat

beim Kandidaten-Mikado. Röttgens

Überraschungszugzwingtdie dreiPar-

teifreunde aus seinem Landesverband

dazu, aus der Deckung zukommen.

Röttgen istbisher auchder Einzige,

der wenigstens in Grundzügen darge-

legt hat,welchen Kurs er als CDU-Vor-

sitzendervorgeben würde.

WerRöttgen kennt, weiß, dassdas

nur einKurs der Mittesein könnte.

Auch die anderen dreiKandidaten

würden freilichkeine andereRich-

tung einschlagen. Denn ein CDU-Vor-

sitzendermussin de rMitteseiner Par-

teistehen, wenn er sie zusammenhal-

tenwill –was er muss,wenn sie als

Volksparteiüberleben soll. Ein allzu

großer Merkel-Fan istRöttgen nicht,

jedenfalls nicht mehr,seit er ihrKabi-

nett verlassen musste. Röttgens Satz,

dassMerkel „nachmeinem Wollen

bis zum Ende derWahlperiodeKanz-

lerin bleiben“könne, spricht Bände.

Dochgibt er sichMühe, nicht so nach-

tragend zu erscheinen wie Merz.

Auch vorKritik an Kramp-Karrenbau-

ersinder Tatetwas realitätsfremden

Vorstellungen in SachenKandidaten-

kürschrecktRöttgen nicht zurück.

Eine Armee vonUnter stützern

aber hat er nicht hinter sich. Und

dann schleppterauchnochdiese Hy-

pothek mit sichherum: Er hat 2012

die Landtagswahl inNordrhein-West-

falen krachendverloren. Laschetdage-

genist dort2017 Ministerpräsidentge-

worden. Im Zweifel, das zeigt auchdie

langeAmtszeit Merkels, unterwirft

die CDU sichder Person, die ihr die

bestenAussichten auf den Machter-

halt bietet. Freilichgehen mittlerwei-

le auchindieser zentralenFragedie

MeinungeninderParteiauseinander.

gna. WARSCHAU. Bei heftigenKämp-

fenzwischen ukrainischenStreitkrä ften

undprorussischenRebellen in der Ost-

ukraine istmindestens ein ukrainischer

Soldatgetötetworden.Vier weiter eukrai-

nische Soldaten seienverletzt worden, teil-

te die Armee am Dienstag mit. Es handel-

te sichumdie schwersten Gefechte seit

Mona ten.Der ukrainische PräsidentWolo-

dymyr Selenskyjsprac hvon einer „zyni-

schen Provokation“, die die Bemühungen

zur Beilegung desKonflikts untergrabe.

Aufjede „bewaffnete Aggression“werde

man „mit Entschlossenheit“ reagieren.

(SieheSeite5;KommentarSeite8.)

Her./cmei. ISTANBUL/FRANKFURT.

Der Istanbuler Gezi-Prozesshat am

Dienstagüberraschend mit einemFrei-

spruc hfür neun der 16 Angeklagtengeen-

det. Das Gericht am Hochsicherheitsge-

fängnis Silivribefand, es lägenkeine „aus-

reichenden Beweise“ für den Vorwurf

vor, dassdie Angeklagten einenUms turz-

versuchgeplant hätten. DasVerfahrenge-

genjene sieben Angeklagten,gegendie in

Abwesenheitverhandelt wurde, wurde ab-

getrennt.Laut Angaben eines Anwalts

der Verteidigung wurden dieFahndungs-

befehlegegendie Betroffenen, zu denen

auchderinDeutschlandlebendeJourna-

listCan Dündargehört, aufgehoben. Die

Staatsanwaltschaftkann Berufunggegen

das Urteil einlegen.

Das Gericht ordnete zudem die soforti-

ge Freilassung OsmanKavalas an. Der 62

JahrealteKulturmäzen undStiftungsgrün-

der,einer der Hauptangeklagten in dem

Prozess,warimOktober 2017festgenom-

menworden undbefan dsichseithe rinUn-

tersuchungshaft, ebenso wie der mitange-

klagteSoziologeYigit Aksakoglu.FürKa-

vala, Aksakoglu und die Architekti nMü-

cella Yapici hattedie Staatsanwaltschaft

am 6.Februar lebenslangeHaftgefordert,

für sechsweiter eAngeklagte Haftstrafen

zwischen 15 und 20 Jahren.

In der imFebruar 2019vorgelegten An-

klageschrifthatteesgeheißen, die Ange-

klagten–Akademiker, Schauspieler und

Journalisten–hätten seit 2011 eine „sehr

klareund fest umrissene Operation mit

ausländischer Unterstützung“ begonnen,

„um denStaat derRepublikTürkei in die

Knie zu zwingen“.Vor allem die Proteste

gegenden teilweisenAbriss des Istanbuler

Gezi-Parks im Frühjahr2013 wertetedie

Staatsanwaltschaftals Beleg für diesen an-

geblichen Plan. Die Proteste hattensich

seinerzeit an demgeplan tenBau einesEin-

kaufszentrums imZentrum Istanbulsent-

zündet. Sie breiteten sichlandesweit aus

und ware nmit mehr alsvier Millionen De-

monstranten dergrößteProtest gegendie

Herrschaftdes heutigen PräsidentenRe-

cep Tayyip Erdogan. DieRegierung schlug

die Proteste schließlichgewaltsamnieder.

Die Angeklagtenhatten die Anschuldi-

gung, sie hätten die Proteste gesteuertund

finanziert,stetszurückgewiesen.

VonMenschenrechtsaktivistenund

zahlreichenPolitikernimAuslandwurde

das Urteil begrüßt.Bundestagsvizepräsi-

dentin ClaudiaRoth (Grüne) sagte, esfal-

le ihr schwer,ihreFreude inWortezufas-

sen.(SieheSeite3;KommentarSeite8.)

I

nThüringen gibt es einen politi-

schen Grundsatz, den fast alle

Akteur evor sic hhertragen, sich

aber eher nicht daran zu halten pfle-

gen. Es istder vonWillyBrandt ge-

prägt eSatz „Erst das Land, dann die

Partei“. Thüringens früherer CDU-

Regierungschef BernhardVogel er-

gänzteihn nochumdie dreiWorte

„dann die Person“. ImWahlkampf

wiederholteder den präsidialen Mi-

nisterpräsidentengebende BodoRa-

melowden Satz mindestens so häufig

wie sein Gegenspieler MikeMohring

vonder CDU.Nachder Wahl wardas

jedoc hvergessen :DaklöppelteRame-

low, der zwarWahlsieger,aber seine

Mehrheit los war, gemeinsam mit

SPD und Grünen an einer Minder-

heitskoalition, umRegierungschef zu

bleiben,währendWahlverlierer Moh-

ring vorallem darumkämpfte, seiner

Person und der CDU irgendeine

Machtoption zu sichern. Das alles

führt edazu,dassfür kurzeZeit der

kaum bekannte Vorsitzende der

kleinstenFraktion im Landtag zum

Regierungschef wurde und dassdas

Land seitdem „notregiert“ wird,was

den erwähnten Satzvöllig ad absur-

dum führte.

Ramelows Vorschlag nun, seine

Vorgängerin Christine Lieberknecht

übergangsweise das Landregieren zu

lassen, böte deshalb einen Ausweg

aus der politischen Krise, an der viele

ihren Anteilhaben–underist eincle-

veresAngebot, das die CDUkaum ab-

lehnenkonnte. Cleverist es, weil Ra-

melowdamit den Ball wieder derUni-

on zuspielt, die,vonihremUnverein-

barkeitsbeschlussgefesselt, ihn bei ei-

ner abermaligen Ministerpräsidenten-

wahl nicht aktiv mitwählen kann.

Stattdessen hattedie CDU angebo-

ten, sic hineinem drittenWahlgang

zu enthalten, umRamelowsoindi-

rekt denWegzurückindie Staats-

kanzlei zu ermöglichen.Abgesehen

davon, dasssie das schon bei der

Wahl vorzehn Tagenhättetun kön-

nen, stattdessen lieber den politi-

schen„Tsunami“,vordem Mohring

zuvorgewarnthaben will, billigend

in Kauf nahm,verlöresie damit auch

den letztenRest an Glaubwürdigkeit.

ZugleichdürfteRameloweingese-

hen haben, dasserseine Wahl zum

Regierungschef ohne eigene Mehr-

heit nicht erzwingenkann. DieUn-

wägbarkeiten, abermals in dreiWahl-

gängegehen zu müssen undwomög-

lichStimmen der unberechenbaren

AfD zu bekommen,wärenein dauer-

hafterMakel auf seiner zweiten Amts-

zeit gewesen. Zudem kann Ramelow

mit demVerzicht dievonihm seit sei-

ner WahlniederlageimLandtag im-

mer wiedergeforderte „staatspoliti-

sche Verantwortung“ zeigen. Als de-

renHüter gerierte sichsonstimmer

die CDU,die derzeit jedochim

Kampfmit Berlin undvorallem mit

sichselbststeckt, die angezählt und

führungslos in der Ecke hängt.Das

istumso tragischer,als die Partei gera-

de jetzt glaubwürdigeVerhandlungs-

führer und, fürNeuwahlen, die früher

oder späterkommen, eine schlagkräf-

tigeSpitze gutgebrauchenkönnte.

Ramelows Angebotist dennoch

ein doppeltvergiftete s: Teile der Thü-

ringer CDU warenLieberknecht

schon zu Amtszeiten in herzlicher Ab-

neigung verbunden und froh, sie

2014 endlichlosgeworden zu sein.

Jetzt führtsie ausgerechnetder linke

ehemaligeMiniste rpräsident, der

sichnochdazu blendend mit ihrver-

steht, durch die Hintertür wieder her-

ein –wenn auchnur für eine begrenz-

te Zeit.Zugleichsaß die CDU nach

diesemVorschlag in derFalle: Hätte

sie abgelehnt, hättesie sic hihrer Ver-

antwortung für das Landverweigert,

hättesie angenommen auchNeuwah-

len zugestimmt, die sie, denAbsturz

vorAugen, zu einem so frühenZeit-

punkt nicht will. InUmfragenwerden

ihr derzeit allenfalls nochzwölf Pro-

zent vorhergesagt.Ramelowund der

Linken dagegenkämen rasche Neu-

wahlen entgegen; zuletztkamen sie

auf vierzig Prozent.Das is tzurzeit

der höchste in Deutschlandgemesse-

ne Umfrag ewertfür einePartei über-

haupt.

Trotzallem sieht es danachaus,

dassfür Ramelowder Wegzurückins

Amt ausgerechnetüber dieUmlei-

tung einer CDU-Politikerin führen

dürfteund er zugleichaus der missli-

chen Lageeiner Minderheitskoaliti-

on befreitwerden könnte. Anschlie-

ßendkönnteerinErfurtwomöglich

nur mit der SPD und ohne die Grü-

nen, die um denWiedereinzug in den

Landtag bangen müssten, mitkom-

fortabler Mehrheitregieren,während

CDU und FDP auf absehbareZeit

marginalisiertwären.

Es zeigt sichhier wieder einmal:

Wird versucht, einem beliebtenRegie-

rungschef amZeug zuflicken, stärkt

das diesen letztlichumso mehr.Und

Ramelowist in Thüringen nachwie

vorund mitgroßemAbstand der be-

liebteste Politiker,den selbsteine

Mehrheit der CDU-Anhängergerne

wieder in derStaatskanzlei sähe. Die

Linkesolltesichindes nicht der Illusi-

on hingeben, dassihreWerte ohne

Ramelowauchnur annähernd so gut

wären.

Gleichwohl müssen alle Beteilig-

tenaus dem ErfurterDilemma ler-

nen, auchneue Wegeund Koalitio-

nen zuwagen. Denn es istkeines-

wegs ausgeschlossen, dassesnach

künftigenWahlen, insbesondere im

Oste nder Republik,ganz ähnliche

Konstellationengeben könnte.

bub. BERLIN.Der Plan der CDU-Füh-

rung, eine interne Einigung über die

Nach folgeAnnegretKramp-Karrenbau-

ersals Parteivorsitzende zu erzielen,

droht zu scheitern. Am Dienstagerklärte

NorbertRöttgen,Vorsitzender desAus-

wärtigen Ausschusses im Bundestag, sei-

ne Kandidatur.DreiweiterenPolitikern,

die ebenfalls ausNordrhein-Westfalen

stammen–Friedric hMerz, Jens Spahn

und Armin Laschet–,w erden auchAmbi-

tionen auf denParteivorsitz nachgesagt,

offiziell haben sie ihreKandidatur aber

nochnicht erklärt.Außerdem soll es noch

zwei weiter eBewerbungenvonCDU-Mit-

gliederngeben, derenNamen aber zu-

nächs tvertraulichbleiben, solangesie

sichnicht selbstäußern.

Für dieseWoche sindTreffenKramp-

Karrenbauersmit den Interessentenge-

plant. Am Dienstag empfing dieParteivor-

sitzende bereits Merzinder CDU-Zentra-

le. Voneinem „sehr guten Gespräch“

sprac hMerzimAnschluss. In der CDU

wurde eine sogenannteTeamlösung erwo-

gen, um eineKampfkandidatur zuverhin-

dern, die zu einer Lagerbildung innerhalb

der Partei führenkönnte. Die unabgespro-

chene KandidaturRöttgens bringtUnru-

he in dasvereinbarte Verfahren.Röttgen

äußerte am Dienstag aber Zweifel amAb-

lauf der bisherigenKandidatensuche. Er

sei natürlichauchnicht gegenein Team,

sagteer, äußerte aber denVerdacht, dass

diese Idee nur dazu diene,die Interessen

Einzelnerunter einen Hut zu bringen.

Röttgen forderte eine Entscheidung

über denParteivorsitz bis zum Sommer

und eine Klärung derKanzlerkandidatur

zusammen mit der CSU bis zum Jahresen-

de. Angela Merkelsolle bis zum Ende der

Wahlperiode imkommenden JahrKanzle-

rinbleiben. Er sagte, esgehe jetzt nicht al-

lein um einePersonalentscheidung für

den Parteivorsitz. „Esgeht um die politi-

sche –also personelle und inhaltliche –

strategische Positionierung der CDU“,

sagteRöttgen, um die „Zukunftder

CDU“. Davonhabe er seit derRückzugs-

ankündigung vonKramp-Kar renbauer

wenig gehört. „Und darum kandidiere

ich.“

Der niedersächsischeCDU-Vorsitzende

Bernd Althusmann äußerte Kriti kanRött-

gens Vorstoß. Der CDU sei „mit Bewerbun-

genimWochentakt nichtgeholfen“.„Wir

habengewählteGremien, die einenrealis-

tischenZeitplan, dasVerfahren und einen

Personalvorschlagzügig erarbeiten, damit

wir uns endlichwieder auf politische Sach-

fragenkonzentrierenkönnen.“ Ähnlichäu-

ßerte sichder HamburgerCDU-Spitzen-

kandidat Marcus Weinberg: „Ichhalte

nicht viel davon, das sjetzt einzelneKandi-

daten unabgesprochen ihreKandidatur be-

kanntgeben.“(SieheSeite2.)

KeinfesteBurg:das Konrad-Adenauer-Haus, die CDU-Parteizentrale, am Dienstag Fotodpa

Autobranche

im Umbruch

mic. PARIS,18. Februar .Der französi-

sche Präsident Macron hat am Dienstagin

Mulhouse einenKampfgegen den islamis-

tischen Separatismus angekündigt. „Un-

ser Feind is tder Separatismus“, sagteer.

Frankreichwolle ausländische Einfluss-

nahmen überKoranschulen und in den

Moscheen unterbinden. Diesgelteinsbe-

sonderefür dieTürkei, die 150 Imame

nachFrankreich entsendet. Macronkün-

digtean, dassdiese künftig die französi-

sche Sprache beherrschen und denWerte-

kanon respektieren müssten: „Wir können

nicht türkische Gesetze auf französischem

Boden dulden.“(SieheSeite4)

wvp. WASHINGTON.Ein wissenschaft-

licherAufsatz hat eine heftigeReaktion

der Weltbank ausgelöst.DreiForscher,

darunter ein Weltbank-Ökonom, haben

Hinweise dafürgefunden, dassdie Eliten

armer Länder bedeutende Anteile der

Entwicklungshilfeunterschlagen und das

Geld inSteueroasen schleusen. DerAuf-

satz mit diesem brisanten Inhalt musste

nachInformationen dieserZeitung inner-

halb derWeltbank einen außergewöhn-

lichlangen Prüfprozessdurchlaufen. Es

gabmehrere, offenbar politischmotivier-

te Versuche, den Inhalt zuverwässern.

(SieheWirts chaft, Seiten 15 und17.)

KandidaturRöttgens führt

zu weiterer Unruhe in derCDU

Scheitert„Teamlösung“?/Merz: Sehr gutes Gesprächmit Kramp-Karrenbauer

spre.FRANKFURT. Der Autor,Collagen-
künstler und EnzyklopädistRor Wolf ist
tot. Er starb am Montag im Altervon
Jahren in Mainz. Geboren1932 im thürin-
gischen Saalfeld, durfteWolf in der DDR
nicht studieren und ging 1953 in denWes-
ten, wo er nach einemStudium der Litera-
tur,Soziologie und PhilosophieLiteratur-
redakteurbeim HessischenRundfunk wur-
de und seit 1963 als freier Schriftsteller
lebte. BekanntwarWolf für seine surrea-
listischen Collagen, die er unter dem
PseudonymRaoul Tranchirer publizierte,
sowie fürTexteund Hörspiele überFuß-
ball.(SieheFeuilleton,Seit e9.)

Selenskyj: Zynische

ProvokationinOstukraine

lock. DRESDEN.Die CDU-Fraktion
im Thüringer Landtag hat am Diens-
tagden Vorschlag vonAltministerprä-
sident BodoRamelow(Linke) zurück-
gewiesen, den Landtag sofortaufzulö-
sen und neu zuwählen. Gleichwohl
erklärte sichdie Union bereit, eine
Übergangsregierung un terder ehema-
ligen CDU-Ministerpräsidentin Chris-
tine Lieberknecht zu bilden, wie sie
RamelowamMontagabend überra-
schend ins Spielgebracht hatte. An-
dersals Ramelowwill dieUnion je-
dochkeine Rumpfregierung mit drei
Ministern, sonderneine voll arbeitsfä-
higeRegierung aus Expertenberu-
fen, die bis zurVerabschiedung des
Haushalts 2021, alsovoraussichtlich
bis zum Herbst, im Amt bleiben soll.
Erst danachsoll esNeuwahlenge-
ben. DieUnion fürchtetbei soforti-
genNeuwahlen eine herbe Niederla-
ge,während die Linkemit bis zu 40
Prozent derStimmenrechnen könn-
te.SofortigeNeuwahlen würden die
Spaltung des Landesvertiefen, die
Ränder explodieren und die Mitteim-
plodieren lassen, hieß es aus derUni-
on.Auf dieseWeise sei Thüringen
als Land nicht zu einen. DieLinke
hatte zuvor klargestellt, Lieber-
knecht nur dannmitzuwählen,wenn
es, wievonder Verfassungvorgese-
hen,binnen 70 TagenNeuwahlen
gebe.(SieheSeiten 2und8.)

Briefeandie Herausgeber,Seite

Macronwill islamistische

Einflussnahmeverringern

Verdacht aufMissbrauch

vonEntwicklungshilfe

ÜberraschendeFreisprüche im Gezi-Prozess

Gericht in Istanbul siehtkeine ausreichenden Belegefür Umsturzversuch

SchriftstellerRor Wolf

gestorben

Der Coup von Erfurt

VonStefanLocke

Der Vierte

VonBertholdKohler

Ramelows Wegzurück in

die Staatskanzleikönnte

ausgerechnetüber eine

CDU-Politikerin führen.

CDUstellt

Ramelow

Bedingungen

Verspielter Sieg

Sex, Lügen undVideos

Zwist um dieNotaufnahme

„Tiefpunkt überwunden“

Glas aus dem 3D-Drucker

ZEITUNGFÜR DEUTSCHLAND

Mittwoch,19.Februar 2020·Nr.42/8D2 HERAUSGEGEBENVONGERALD BRAUNBERGER,WERNER D’INKA, JÜRGENKAUBE,BERTHOLDKOHLER 3,00€D 295 4A F. A.Z.im Internet:faz.net

FrankfurterAllgemeine Zeitung GmbH;Kundenservice: (069) 75 91-1 00 0,Telefax: (069) 75 91- 21 80 oder http://www.faz.net/meinabo. Briefeandie Herausgeber:[email protected]

4<BUACUQ=eadaaj>:Y;l;l;l;y Belgien,Frankreich, Italien,Luxemburg, Österreich,Portugal (Cont.), Slowakei, Slowenien, Spanien 3,80€/Griechenland,Kanaren, Malta, Niederlande,Zypern3,90€/Dänemark29dkr/Großbritannien 3,70£/Schweiz 5,10 sfrs/Ungarn1^05 0Ft