Frankfurter Allgemeine Zeitung - 19.02.2020

D

assThüringen im Augenblick
keine handlungsfähige Regie-
rung hat, treibt auchden
ARD- VorsitzendenTomBuhrow um.
Dennohne einen Ministerpräsidenten
oder eineMinisterpräsidentin ausEr-
furtsind die Landesregierungennicht
vollzählig undkönnennicht einstim-
mig denStaatsvertragüber den neuen
Rundfunkbeitragbeschließen. Der Bei-
trag dürftezum 1. Januardes nä chsten
Jahresvon jetzt17,50 Euroauf 18,
EuroimMonatsteigen .AmDonners-
tag ,wenndie zuständigeFinanzkom-
missionKefinBerlin ihreEmpfehlung
zur Beitragshöhevorstellt, sind wir
schlauer.AchtMilliarden Euro haben
die Sender aus dem Beitrag zurzeit
jährlichzurVerfügung.DieKefgesteht
ihnen, nachallem, wasman weiß, für
2021bis 2024 einenzusätzlichen „Fi-
nanzbedarf“von1,8 MilliardenEuro
zu. Damitbeläuf tsichdie anerkannte
Bedürftigkeit der Anstalten –auf vier
Jahr egerechnet–,auf 38,7 Milliarden
Euro. Das istnicht gerade nichts,auch
wenndieIntendantenbehaupten,in
Wahrheit liege der Rundfunkbeitrag
schon jetztbei 18,35 Euro im Monat –
weil sieRücklagen aufbrauchen, die
siebeim zurückliegenden Systemwech-
sel vonder Rundfunkgebühr zum
Rundfunkbeitrag bilden durften. Den
ARD- Vorsitzenden Buhrowtreibt an-
deres um.Sein Senderverbun dhat sich
gerade fixauf einen internenFinanz-
ausgleichgeeinigt, mitdem diegröße-
rendie kleineren Sendersolidarischun-
terstützen.Das geschah in derHoff-
nung,dassdieBundesländer denRund-
funkbeitrag im Märzauf dieTagesord-
nungsetzen. „Ich kann nur inständig
hof fen, dassdie Länder handlungs-
fähig sind, um einenverlässlichenFi-
nanzrahmen zugeben, weil die Konse-
quenzen erheblichsein könnten,wenn
sichzum Beispielder Zeitplan nach
hintenverschiebt“,sagteBuhrow der
DeutschenPresse-Agentur. So weister
darau fhin, dassThüringen auchmit
Blickauf dieMedienp olitik dringend
eineintakt eRegierungbraucht .Sonst
hätte die AfD mit ihrer Wahl-Scharade
nicht nuralleParteien i mLandtag dü-
piert,vorne wegCDU undFDP,und
die Republik in Aufruhrversetzt.Die
AfD würde nebenbei auch denvon ihr
hefti gbekämpftenöffentlich-rechtli-
chen Rundfunk empfindlichtreffen.
Ein solcheNebenwirkung dürfteGau-
land, Höckeund Co.nur recht sein.

Nebenwirkung

VonMichael Hanfeld

L

esenSie surrealeNachrichtenaus

der Türkei und denken: „Dasgeht

jetz taber wirklich zu weit!“, hilft

Ihnen vielleicht einFaktum, das

ichgleichmit Ihnenteilen möchte,damit

Siesichnichtimmer wiederaufsNeuewun-

dern.BetrachtenSie die Angelegenheit

durchdiesenFilter ,wirdverständlicher,

wieesinder „neuenTürkei“zugeht.Die Er-

dogan-Regierungfolgteinem einzigen Prin-

zip: aufkeinenFall die Machtverlieren,um

jedenPreis imZentrum der politischen

Machtund derFinanzquellen bleiben!

Erdo ganwirdhäufig vorgew orfen, Isla-

mist zu sein, doch ichdenke, man tutihm

da Unrecht. Erdogan istkein Islamist, auch

kein Freundder VereinigtenStaaten oder

Putins. Israel steht erweder alsFreund

nochals Feind gegenüber .Auchfür Eu ropa

hegterweder besondereFeindschaft noch

Freunds chaft .Erdogan istalleineinFreund

vonErdogan.Wenn es ihm nützt,lädt er

diegrausamstenDiktatoren derWelt in se i-

nenPalast,oderererteilt Lektionen in De-

mokratie. IstdasInstrument, dasihnan der

Mach thält,geradedie Religion ,unter-

nimmt er Schritte, die demIslamismusdie-

nen.Braucht erdenNationalismus,führter

dasLand in den Krieg.Unddas geringste

Geschehen, das ihn vomZentrum der

Mach tund desGeldesentfernenkönnte,

treibt ihn zurWeißglut.

Um dieserPolitikDauer zuverleihen,

schuf er einschli chtesWirts chaftsmodell:

Renditefür Unte rnehmergenerieren ,die

seinePolitik finanzierenund seineRegie-

rungszeitverlängern,statt Wohlstand für

breit eKreiseschaf fen. IndenTagen, als der

Westen ihm die Rolledes „Muslim-Demo-

kraten“abkau fte, de rdie Militärherrschaft

beendethat, wardieses Modellvorüber ge-

hend vonErfolg gekrönt .Dochmit de rZu-

nahm epolitis cher wie ökonomischerUn-

wägbarkeiten versiegteder ZuflussvonGel-

dern aus demAusland.Wasuns blieb,wa-

renAutoritarismus undArmut.

AutoritarismusbetrafErdogans politi-

sche Gegner,die Wirtschaftskrisedagegen

dasganze Land.Geradedie Erdogantra-

genden unteren undmittlerenSchichten

kämpfenmit der Armut.Kein Tag, an dem

wirnicht vonSuiziden aufgrund vonPlei-

ten, Arbeitslosigkeit undKrise lesen. Ein

Lastwagenfah rerimkonser vativen Konya,

einemvon ErdogansStimmenrese rvoirs,

nahm sichdas Leben,weil er seine Schul-

dennicht zurückzahlenkonnte.Ererhäng-

te sich in dem Lkw,der ihm seinenLebens-

unterh altgesicherthatte.Ein VaterinHa-

tay,einer Provinz naheder sy rischen Gren-

ze,wählteden Tod, weil er keine Arbeit

mehr fand.Vor derPräfekturprotestierte

er: „Meine KinderhabenHunger, ichwill

arbeiten,versteht ihr?“Dannzündeteer

sich an. Das Gewissen drückte nicht allein

sein Freitod, sondernauchdas Statement

derAKP-StadtverordnetenSelma Gökçen

dazu: „Auf derartbillig epolitisc he Manö-

verfällt dieNation nicht herein!“

Vonder Kriseverursacht eTragödiener-

eignen sichauchinAnkar a, wo der Präsi-

dentenpalast steht. EinVater stellte sich

vordas Parlamentsgebäude,rief: „Ichhabe

Hunger, meine Kinderhaben Hunger“ und

überschüttete sic hmit B enzin.Die Schutz-

polizisten amParlamentkonnten den

Manngerade nochdavon abhalten,sein

Feuerzeug zu zünden.DemTodentging

der verzweifelt eVater ,nicht aber derVer-

haftung. Gleichnachdem Selbstmordver-

su ch wurd eerfestgenommen,weil er eine

„illegaleAktion durchgeführt“ hatte.

Sogar inAnwesenheit Erdogan srebel-

lierteein Manngegendie Arbeitslosigkeit.

Ein Zuschauer derAKP-Fraktionssitzung

im Parlament unterbrach ErdogansRede

mit:„Diehabenmichgefeue rt,mein Kind

hat Hunger!“ Sofor twurde die Live-Über-

tragungder Erdogan-RedeimFernsehen

abgebrochen,der rebellierendeVaterfest-

genommen.Eine denkwürdigeFestnahme

gabesinIstanbul:WegenÄußerungen ge-

gendie OppositionwollteNuriB.Erdogan

einSchreibenper notariellerZustellungsur-

kunde senden. DerNotar rief diePolizei,

sie nahmNuriB.fest .Die Zeile „Ic herken-

ne Sie nicht al sStaatspräsidentenan“ wur-

de al sPräsidentenbeleidigunggewertet.

GlaubenSie nicht,diese Meldungen hät-

teninder vomPalas tkontrolliertenPresse

gestanden.NureineHandvollumihreExis-

tenzringendekleinere Zeitungen undWeb-

sitesbrachtensie. Er st die sozialenMedien

sorgten dafür,dassMillionen davonerfuh-

ren. Es dauertenicht lange, bis dasSignal

kam, da ss auch dieseKanäleausgetrock net

werden. „DiesozialenMedien sind zu ei-

nem herrenlose nHaufengeworden, das

können wir nicht e rlauben“, erklärteErdo-

ganletzteWoche .AmselbenTag wurde

der Zugang zu Meldungen über eine Hand-

tascheder PräsidentengattinimWertvon

50 000Dollar blockiert.Zudemwarheraus-

gekommen,dassWirtschaftsminister und

Erdo gan-Schwiegersohn Berat Albayrak

Grundbesitz an derStreckedes geplanten

Istanbul-Kanals erworben hatte, denErdo-

ganselbstals „Wahnsinnsprojekt,auf das

ichdas Paten thalte“, bezeichnet.Meldun-

genüber dieWertsteigerung des Grundes

nachBekanntgabe des Projektes wurden

per Gerichtsbeschlussverboten.Nicht al-

leindie Nachrichten, au ch eine Karikatur

zum Thema wurdegesperrt.

Während die Bevölkerungverarmt, soll

nicht bekanntwerden,wie mancheihren

Reichtumvervielfachen.Die Zahlen,die

sichimstaatlichen Budgetniederschlagen,

lasse nsichallerdings nichtgeheim halten.

FürErdogans Sommer- und Winterpaläste

wurden 48 8MillionenEuroaufgewendet.

Fürdie Fertigstellun gdes nochimBau be-

findlichenSommerpalasts wurden weitere

zwanzigMillionen Euro bereitgestellt.

Währen dErdogan prasst,empfiehlt das

Amt fürreligiöse AngelegenheitenDiya-

net, dasüberein größeres Budget verfügt

als acht Ministerien zusammen, den Bür-

gern folgend eMaßnahmegegendie Ar-

mut:„Um günstig einzukaufen,geht

abends auf den Markt, dann istesbilliger!“

Nichtzufällig mischtsichdas Diyanetge-

radeinsolchen Zeiten ein. DieserTagebe-

stätigtsicheinmalmehrMarx‘Aussage, Re-

ligion sei „dasOpiumdes Volkes“. Nicht

weil Erdogan Islamistwäre, häufensichis-

lamische Akzente, sondernweil er religiö-

seMotive benutzt, umProteste zu unterdrü-

cken. Selbst Zinsen,die er mindestens so

heftigverdammt wieSchweinefleisch,wur-

den vonder staatlichenReligionsbehörde

legitimiert. Damit die regierungstreuen

BauunternehmerWohnimmobilien,aufde-

nen siesitzengeblieben sind, endlichlos-

werden, erließdas Diyanetdie Fatwa, essei

religiös nichtillegitim, zumWohnungskauf

einen bezinstenKredit aufzunehmen.

Auch imBildungssystem schlägtdasReli-

giöse durch. Der Orden derNaqschban-

diya, den auch Erdogan häufigfrequen-

tiert,ließ mit Genehmigung desBildungs-

ministeriums einmerkwürdiges Buchan

Schulenverteilen. Darin lesendie Kinder

etwa,essei gefährlich,wenn Frauen und

Männer sichmit Handschlagbegrüßen.

DieseSittesei„unterdem EinflussdesWes-

tens“entstanden.AnGrundschulenverteil-

te derOrden ein Büchlein, dasallendie

Hölleverspricht, die aufdem Bauchschla-

fen, weiter heißt es, die linkeHandzube-

nutzensei „Teufelswerk“. Besonderssticht

eine Aussagehervor, die dem französi-

schen Schriftsteller des17. Jahrhunderts

LaFontaineindenMundgelegt wird:Ins ei-

nerberühmtenFabel „DerHase und die

Schildkröte“wurden die Protagonistenisla-

misiert! Alsder Hasedie Schildkröteder

Schwerfälligkeit bezichtigt,verteidigtsie

sichmit dem Satz:„Allahhat dic hsound

mic handersgeschaffen!“

Ob religiöse oder politischeManipulati-

on, derUnzufriedenheit in derBevölke-

rung kann siekeinenRiegel vorschieben.

Derjährlic hvom staatlichenStatistikamt

erhobene Glücksindex ergabdas schlech-

test eResultat derletzten siebzehn Jahre.

Unddie Unterstützungfür Erdogan istmit

41,9 Prozent auf den niedrigsten Stand seit

demPutschversuch vom15. Juli 2016ge-

sunken.Seine Partei be wegt sic hsogar nur

nochimDreißig-Prozent-Bereich. Viervon

zehn Erdogan-Wähler nwünschen sich

ein eÄnderung desvomPalast eingeführ-

tenneuenSystems. EineUmfrage, dienach

der B eliebtheitErdogan sauf de reinenund

dem neuen Istanbuler Bürgermeister

Ekrem Imamogluauf der anderenSeite

fragte,ergabein rechtfinsteresTablea ufür

den Palast: Beieiner Stichwahl zwischen

diesen beiden Kandidaten lägeErdogan

zurzeit bei 39,1 Prozent, seinKonkur rent

Imamoglu dagegenbei 41, 4Prozent.

In der „neuenTürkei“, in derselbstMär-

chen deformiert werden, fragen wiruns,

wie dasMärchen, in demwir seit nunmehr

siebzehn Jahrenstecken, wohl enden mag.

Die Statisti kenweisen daraufhin, dass die

Seitemit dem Schrif tzug „Ende“nicht

mehr allzufern ist.

Aus dem TürkischenvonSabineAdatepe.

BRIEF

AUS

ISTANBUL

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Fairer Fußballtrainer

DerBürgerpreis der deutschen Zeitun-
gengehtindiesem Jahr an denFuß-
balltrainerFrankMengersen. Diesteil-
te derBundesverband DeutscherZei-
tungs verleger mit.Der Coachund Ju-
gendkoordina tordes BSC Acosta aus
Brauns chweigsetztesichdafür ein,
demgegnerische nVfB Peine die Meis-
terschaftder C-Jugend zu schenken.
Dieinder Tabelle führende Fußball-
mannschaft verunglückteam11. M ai
desvergangenen Jahres mitihrem
Kleinbusundkonnte die Saison darauf-
hin nicht zu Ende spielen.Mengersen
regtean, demTeam diePunkteder aus-
stehenden Spiele zu überlassen,wozu
sich die anderenManns chaftenbereit
erklärten. Nominiertwurde derTrai-
nervon de r„PeinerAllgemeinenZei-
tung“ .Der Preiswird ihm am 12.März
in Be rlin verliehen .Die Laudatiohält
derPräsiden tdes DeutschenFußball-
Bundes,Fritz Keller .Der mit 200 00
Euro dotierte Bürgerpreis wirdseit
2010 vergeben. akur.

Neue Dokumentarfilme

Die Finanzierung dokumentarischer
Filme sollkünftig durch die Landes-
medienanstalten reguliertwerden.
Das fordernder VerbandAG Dok
und die InitiativeDocs forDemocra-
cy.Sie stellen sichvor,dassdas Bud-
getder Landesmedienanstalten, die
hauptsächlichfür die Aufsicht der Pri-
vatsender zuständig sind,verdoppelt
wird, vonzurzeit knapp zwei auf vier
Prozent desRundfunkbeitrags. Dies
ergebe rund 160 Millionen Europro
Jahr,die allein Dokumentationen zu-
gutekommen sollten. Die öffentlich-
rechtli chen Sender als bisherige
Hauptfinanziersdokumentarischer
Prog rammegäben 0,77 Prozent
(ARD) und 2,4 Prozent (ZDF) ihrer
Budgetsfür Dokumentarisches aus,
waszusammen nur 89 Millionen
Euroausmache. Die direktfinanzier-
tenDokumentarproduktionen soll-
tennachdem Open-Access-Modell
für alleverfügbar sein. So entfalteten
die Produktionen dortRelevanz, wo
das jetzigeSystemversage. „Öffentli-
ches Geld soll hier ohneWenn und
Aber zu öffentlichem Gutwerden“,
so die Initiatoren. akur.

Er macht immerweiter, auchmit dem Krieg:Recep Tayyip Erdoganvorein paar Tagenvor Anhängernseiner Partei im türkischenParlament. Fotodpa

Inspiriert,kopiertoder schlichtge-

klaut?Über dieseFragestritt das po-

pulärwissenschaftliche Magazin „Ka-

tapult“ mit einem Redakteur der

„Süddeutschen Zeitung“. Mehrfach

hatten Redakteureund Leser des

„Katapult“-Magazins festgestellt,

dassInhalte derRubrik „Trockene

Zahlen“,inder zugespitzt soziale

odergeographische Phänomene in

Zahlen dargestellt werden, voneiner

ähnlichenRubrik desRessorts„Wis-

sen“ der SZkopiertwurden.

In einem ArtikelzudiesemVorgang

beginntder „Katapult“-Chefredakteur

BenjaminFredric hzunächst versöhn-

lich: „Ichdenk, ja gut ,kann mal passie-

ren. Is tZufall oder kopiert–jeder

klaut hierund da mal ne Idee.“ Doch

nachund nachsei dieRedaktion auf

mehrere solcher Kopien gestoßenund

habedieseals„s ystematisch“gewert et.

Der verantwortliche SZ-Redakteur

Christian Weber habe nacheinem

Hinweis in Mails zugegeben, für seine

grafischeKolumne „UntermStrich“

einigeMale vom„Katapult“-Magazin

„inspiriert“ worden zu sein, nicht

aber kopiertzuhaben. Entschuldigt

habe er sichnicht, nur angeboten, das

Magazinkünftig als „Quelle“ anzuge-

ben. Dabei sei das Magazin nicht

„Quelle“, sondernSchöpfer der kreati-

venDarstellung.Knapp eineStunde

nachdem der „Katapult“-Chefredak-

teur Fredric hdies öf fentlichgemacht

hatte,reagierte der Leiter desWis-

sensressorts der SZ,Patric kIllinger.

Er bedauerte dasVorgehen und zieht

Konsequenzen. In „insgesam trund e i-

nemhalben DutzendFällen“ habe der

betreffende Kolleg e„einenZahlenver-

gleich ausdem ,Katapult‘-Magazin

übernommen“. DieFolgesei: „Mit so-

fortiger Wirkung wirddaher die SZ-

Kolumne ‚UntermStrich‘ eingestellt

und demnächst durc hein anderesFor-

mat ersetzt.“ Daswarzwarnicht das

Ziel des Magazins „Katapult“, wie

sichbei Facebook nachlesen lässt,

dochzeigte sichdie Redaktion mit der

Stellungnahme der SZ zufrieden. Da-

mit sei die Sache erledigt, hieß esvon

Seiten des Magazins. NORA SEFA

KurzeMeldungen

Die muslimische Schildkröte

Recep Tayyip Erdogan

istjede sMittel rech t, um

an de rMacht zu bleiben.

Währ end die Menschen

in derTürkei hungern,

erzählen seineLeute

immer neue Märchen.

VonBülent Mumay

Zahlenklau

in München

SZ kopierte Kolumne

des Magazins „Katapult“

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Medien MITTWOCH,19. FEBRUAR2020·NR.42·SEITE 13