Frankfurter Allgemeine Zeitung - 18.02.2020

(Jacob Rumans) #1

SEITE 12·DIENSTAG, 18.FEBRUAR2020·NR.41 Feuilleton FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG


Herostrat hieß der Mann, der einstden
Artemis-Tempel vonEphesos in Brand
setzte, um berühmt zuwerden. Der poli-
tische Herostrat der Bundesrepublik ist
der jüngstgewählte, dann zurückgetre-
tene, aber nochgeschäftsführend amtie-
rende Ministerpräsident vonThürin-
gen, ThomasKemmerich.Für einen
kurz en Moment desRuhms hat der
FDP-Mann dieLunteanden deutschen
Verfassungstempel gelegt.Sicherlich
wardie Wahl mitgeschlossenerUnter-
stützung durch die AfD zunächsteine
ostdeutscheProvinzposse, in der Gel-
tungsbedürfnis, Dummheit,Kalkül und
Verantwortungslosigkeit der traditio-
nellen bürgerlichen Parteien zusam-
mentrafen mitgeschickter Destruktivi-
tätder rechtsradikalen AfD BjörnHö-
ckes. Sicherlichliegt in diesemVorgang
zugleichein Menetekelfür die politi-
sche Normalisierung der AfD nicht nur
in Ostdeutschland.Aufdie Frage, was
die ErfurterEreignisse für die zukünfti-
ge Rolle der AfD im politischen System
Deutschlands bedeuten, hat sichdie bis-
herig eDiskussionweitgehendkonzen-
trier t.

Immer nur ein frommerWunsch
Nicht minder bedeutsam sind dieVor-
gängeinThüringen aber auchdeshalb,
weil sie dieverfassungsrechtli chen Sta-
bilitätsmythen der bundesdeutschen
Nach kriegsgeschichteauf burleskeWei-
se dementieren.Hier wirdunüberbiet-
barvorgeführt,wie wenig politischeSta-
bilität dietraditionellenStabilisierungs-
techniken des Grundgesetzes und der
deut schen Länderverfassungentatsäch-
lich zu gewährleis tenvermögen. Die
westdeutschenVerfassungen nachdem
ZweitenWeltkrieg habenversucht, mit
rechtli chen Mitteln politische Stabilität
zu gewährleis ten, und die ostdeutschen
Länderverfassungen haben es ihnen
nach1990 nachgetan.
Zwar sehen das Grundgesetz und die
Länderverfassungen jeweils ein parla-
mentarischesRegierungssystem vor, in
dem dieRegierungvomVertrauen des
Parlaments abhängt.Aber siewollen
die Regierung dochzugleichsobestän-
dig wie möglichmachen. IhreSorge gilt
dem Parlament, ihre Liebe derRegie-
rung. Die verfassungsrechtlichen Re-
geln überWahl undSturzder Regie-
rung spiegeln so auchinThüringen den
Versuchwider,sicherzustellen, dassje-
des neugewählteParlament mit einer
möglichstgroßen undstabilen Mehr-
heit einen Regierungschef ins Amt
bringt und dann politischträgt. Des-
halb fordertdie thüringischeVerfas-
sung ähnlichwie das Grundgesetz für
die Wahl des Ministerpräsidenten zu-
nächs teine absoluteund ab dem drit-
tenWahlgang zumindestnocheine rela-
tiveMehrheit.
Einmal ins Amtgewählt, kann der
MinisterpräsidentgegenseinenWillen
nur nochdurch ein konstruktives Miss-
trauensvotum, dieWahl einer anderen
Person mit absoluter Mehrheit, aus sei-
nemAmtvertriebenwerden.Gerade
diese Kombination vonAbwahl und
Wahl gilt in der bundesdeutschenVer-
fassungslegende traditionell alsgelun-
gene Lehreaus Weimar und unver-
gleichlicheStabilitätsgarantie. Derver-
fassungsrechtliche Instrumentenkasten
wirddurch die Regelkomplettiert, dass
nacheiner Parlamentswahl zur Siche-
rung derKontinuität die alteRegierung
bis zurWahl einer neuengeschäftsfüh-
rend im Amt bleibt.
Der politischeStabilitätswunsch der
jeweiligen Verfassungsväter und die
Möglichkeiten derNutzung der entspre-
chenden Verfassungstechnik en durch
die politische Praxisfallen jedochauf
geradezu beunruhigendeWeise ausein-
ander.Letztlichberuhen alle diese
Techniken auf derKonzentration der
Stabilitätshoffnungauf denRegierungs-
chef und der Annahme, zu dessenWahl
mit absoluter oder dochrelativer Mehr-
heit würden sichingeheimerWahl nur
solcheAbgeordnetenbereitfinden,die
diesenRegierungschef auch späterpoli-
tischtragenwollen.
Das waraber immer nur ein frommer
Wunsch, dessen Erfüllung dasVerfas-
sungsrecht nicht verbürgenkann.
Längsthat die Erfahrung in anderen
parlamentarischen Demokratien ge-
zeigt, dassgeraderechtlicheStabilitäts-
techniken ihrerseits destabilisierend
wirkenkönnen. So hatetwa in Spanien
2018 das ersteerfolgreiche konstrukti-
ve Misstrauensvotum in derZeit seit
Franco dazugeführt, dassdie bürgerli-
cheMinderheitsregierungRajoydurch
die nochstärker in der Minderheit be-
findlicheRegierungdes Sozialisten Sán-

chez abgelöst wurde.Um Rajoyzus tür-
zen, stimmten imkonstruktiven Miss-
trauensvotum verschiedenste kleinere
Regionalparteien für den Sozialisten
Sánchez ohne die geringste Absicht,
dessenRegierung nun auchpolitischzu
unter stützen. In derFolgekam es zu
zwei vorgezogenenParlamentswahlen,
und Ministerpräsident Sánchez laviert
sichbis heute mit einer instabilen Min-
derheitsregierung durch.
Gegenüberdenthüringischen Ereig-
nissen wirkt dieses spanische Hasard-
spiel indesgeradezu seriös. Die Erfur-
terTragikomödieist ein bundesdeut-
scher Schnellkursinverfassungsrechtli-
cher Desillusionierung. ThomasKem-
meric hhat nun auchfür Deutschland
unnachahmlichvorgeführt, wie sichver-
fassungsrechtlicheStabilitätsgarantien
in ihr Gegenteil verkehren können,
wenn sievonparlamentarischen Kräf-
tengenutztwerden, die destruktiv oder
unverantwortlich handeln.
Wird ein Kandidat zum Ministerprä-
sidentengewählt, dessenFraktion über
gerade einmal fünf Mitgliederverfügt,
ohne dasszuvor irgendwelcheKoaliti-
ons- oder Duldungsabredengetrof fen
wurden oderVorabsprachen über eine
Kabinettsbildungstattgefunden haben,
so is tzwarder formalen Stabilitätsga-
rantie des Mehrheitserfordernisses Ge-
nügegetan. DergewählteMinisterpräsi-
dent istdann auchrechtlichdurch das
konstruktiveMisstrauensvotum vorei-
ner ersatzlosenAbwahl geschützt.
Der intendierte St abilisierungseffekt
tritt hier aber nicht ein,ganz im Gegen-
teil: Die Berufung in das herausgeho-
benste St aatsamt eines deutschen Lan-
des durch Wahl undVereidigung bei of-
fenkundiger politischer Nack theit im
umfassendstenSinne wirktzerstöre-
risch. Sie entwertetschon im Ansatz
alle symbolischen und informellen Ein-
flussressourcen, die dem Ministerpräsi-
denten jenseits seinerförmlichen Be-
fugnisseregelmäßig zuwachsen. Sie be-
schädigtdas Amt und mit ihm dasgan-
ze Verfassungssystem schwer.Die Aus-
richtung der gesamten verfassungs-
rechtli chen Stabilitätsarchitektur auf
den Regierungschef hat den Preis, dass
negativeParlamentsmehrheiten ver-
sucht sein können, ein politisches
Leichtgewicht allein deshalbind as zen-
trale Staatsamt zu bringen, um den bis-
herigenRegierungschef aus dem Amt
zu drängen.

Vertretung im Bundesrat fraglich
Gerade dadurch wirddas Amt aber in
seinen Fundamenten erschüttert.
Durch die Wahl Kemmerichs zum Mi-
nisterpräsi denten zerstörtedie Land-
tagsmehrheit die Kontinuität,welche
die geschäftsführendeRegierungRame-
lowseit der Landtagswahl nochver-
bürgte. Der neue Ministerpräsidentwar
aber inkeiner Weise auf die Amtsüber-
nahmevorbereitet und ernanntenicht
einmal neue Minister. Diese Beschädi-
gung wirkt auchnachseinemRücktritt
weiter fort.Denn Kemmerichist seiner-
seits weiterhin geschäftsführend im
Amt.Erbildetnun aberganz allein die
gesamteLandesregierung Thüringens,
weil die thüringischeStaatspraxis an-
nimmt, dieZeit der Geschäftsführung
durch die Ministerder Regierung Rame-
low habe mit derWahl des neuen Minis-
terpräsidenten automatischgeendet.
Nicht einmal dieVertretung Thürin-
gens im Bundesratkann nochsicher ge-
stellt werden, wenn nichtKemmerich
persönlichnachBerlin reist. Dieser Mi-
nisterpräsi dent vonder traurigen Ge-
stalt, inwenigenTagenzum öffentlich
unsichtbaren Phantom geworden, ist
die gespenstischeUmkehrung des auf
Kanzlerund Ministerpräsidenten ausge-
richtetenStabilitätsversprechens der
deutschenVerfassungen.
Die thüringische Episode führtein-
dringlichvor,dasspolitischeStabilität
jenseits der fragwürdigen Kraftder ver-
fassungs rechtlichen Stabilisierungstech-
niken nur zugewinnen ist,wenn diePar-
teienzuverlässlichenKoalitionsverträ-
genoder zumindestDuldungsabreden
in der Lageund bereit sind,wenn also
der Wahl desRegierungschefsimParla-
ment ein intensiverKoordinationspro-
zess vorausgeht.Inschwierigen partei-
politischenKonstellationen müssen die
politischen Akteuredabei imUmgang
mit denstaatlichen Ämternein beson-
dershohes Verantwortungsbewusstsein
an denTaglegen. Ansonstenfolgt hier
nicht wie beiKarl Marxdie Farceder
Tragödie nach, sondernkündigt diese
überhaupterstan.

DerVerfasserlehrtÖffentlichesRechtan
der UniversitätKonstanz.

N


ach„Besser Scheitern“ 2013
und „Warten“ 2017 ist„Trau-
ern“ die dritteAusstellung in
der HamburgerKunsthalle, die
sichmit Tabu-undGrenzthemen auseinan-
dersetzt.Auf zwei Etagen beweisen acht-
undzwanzigKünstler ausfünfzehn Län-
dern,dassTrauer undVerlustnicht nur nie-
derschmettern, sondernauchinspirieren
können .Eineeinzige, bestimmteFormvon
Trauergibt es bekanntlichohnehinnicht.
Trauer istindividuell undvielschichtig,kul-
turell un dpolitischgeprägt.Dennochist
sieein Gefühl, das jederkennt.Die Vielfäl-
tigkeit desThemasund desUmgangsda-
mitspiegelt sic hind er Bandbreiteder me-
dialen Darstellung wider. VonGemälden
bisSkulpturen, Klanginstallationen bisDia-
projektionen,Fotografien undKurzfilmen
–die Trauer hat viele Gesichter.
Auch de rpolitische Aspekt desTrauerns
wirdinder Ausstellun gthematisiert —um
wentrauernwir un dumwen nicht? Darin
steckt immer eineWertung. DieAusstel-
lung definiertdiesesGefühl alseine durch
einenVerlus thervorgerufene Gemütsstim-
mung und derenMitteilun gnachaußen. In
Zeiten hemmungsloserSelbstoptimierung

bleibtkaum Raum für dieTrauer .Dies er-
scheint logisch, denn ineiner Gesellschaft,
in de rEffizien zund Ehrgeiz al sIdeale vor-
herrschen, wirkt jedesInnehalten wieeine
Niederlage.Trauer kann auchKontrollver-
lustund Verletzlichkeit beinhalten–ein
Bruc hmit dem alltäglichen Betriebsab-
lauf.Daherwirdsie häufig beiseitegescho-
ben und vorden Augender Öf fentlichkeit
versteckt.
Daran erinnertauchdiedeutscheKünst-
lerin RosemarieTrockel immerwieder.In
Trockels Kurzfilm entfaltet sicheineskurri-
le Szene:DreijungeMenschen spazieren
über einenFriedhof, einervon ihnen legt
sichinein ausgehobenesGrab,direkt ne-
ben eineLeiche, undverweilt dort. Die an-
derenstehen um das Grab herum, rau-
chen,unterhaltensich. Trockelgreifthier
eine der ältestenMetaphern der Kunstfür
denüberraschendenTod auf, „DiedreiLe-
benden und diedrei Toten“.Beiläufig prä-
sentiertsie in der Arbeit die Antizipation
deseigene nTodes, emotionslos und artifi-
ziell .Sie hinterfragt,warumder Todind er
Gesellschaft stetslosgelöst vomLebenbe-
tracht et wird.
Dabei sind die Phasen derTrauerund
desInnehaltens ein wichtiger kreativer Pro-
zess.Künstlerwarenstets daran interes-
siertdortanzusetzen, wo es wehtut .Das
Themazieht sichwie ein rote rFaden
durchdie Kunstgeschichte.Genau diese
Leer stellen undUmbrüche sindes, die die
Ausstellun ginspirierend machen.Die Ver-
arbeitungvonVerlus tenbleibtein elemen-
tarerTeil derKunstund dieTrauereine
Triebfederfür die Inspiration.
BesondersineinemKapitel der deut-
schen GeschichtespieltTrauer alskünstleri-
sche Inspiration eine entscheidendeRolle:
Die Kunstder DDRwargeprägtvoneiner
Stimmungder Düsternis und Melancholie.

Die Schau sucht eine Erklärung in der Me-
lancholieals Rückzugsort. Der Grundkön-
ne einepermanente Suche nacheinempri-
vatenOrt im Inneren sein, der einem nicht
genommenwerden kann, eineAbgrenzung
vonjeder propagandistischen undverordne-
tenGroßartigkeitsfeier.Der japanische
Künstler SeiichiFuruya etwalebtezweiJah-
re in Ostberlin. In seiner Kunstver-
schwimmt privaterVerlust, der Selbstmord
seinerFrau, mit den Einflüssen des Lebens
in der spätenDDR. Furuya übernimmt die
Ästhetik und Motive, die man aus dem so-
zialistischenRealismuskennt, aber die Art
und Weise,wie er sie zeigt, sind sehrper-
sönliche Beschreibungen.
„Diese Arbeit zeigtgenau, wasinmei-
nemKopfvorsichgeht“. Furuya steht inei-
nem dunklenRaum, in demdas rhythmi-
sche Klicken vonvier Diaprojektoren zu
hören ist, dieFotografien aus seinemLe-
ben an die Wände derGalerie projizieren.
Der Selbstmordseiner Frau habe vieleFra-
genaufgeworfen. Seit dem Jahr 1985 befin-
detersichauf einerReiseder Verarbei-
tung. „Eswirdnie erledigt sein,solangeich
lebe, wasich jetz tgemacht habe, bringt
michwiedereinStückweiter .Ichbeschäfti-
ge michseit ihremTodnochviel intensiver
mitihr“,sagtFuruya.Mit jedemseinerPro-
jekte kommt er einStückweiter,versteht
mehr überdenTod seinerFrau undihr ge-
meinsames Leben.Erschmunzelt. Durch
seine Kunsthabe sie postum ihrenTraum
der Berühmtheit erreicht. SelbstinNew
York wa rsie schonausgestellt.„Ichwollte
sie nicht zweimaltöten,ich wollteihr Le-
ben schenken“,erklärtFuruya.„Wenn ich
sterbe binich weg, aber siebleibt.“
Auch Maria Lassnigverarbeitet in ihren
Beweinungsbildern einenpersönlichen
Verlust. Siemaltsichneben ihrertoten
Mutter.Ihre Hände sind blutleer und durch

dieAugen verläuftein Balken. Das wirkt
wieeine existentiell eVerunsicherung.
Lassnigentwic kelteeineneueBildsprache
undkombinierte diese mit Ikonographie
ausder griechis chen Mythologie.IhreBil-
der, obwohl hal babstrakt und oftambiva-
lent, sindemotionalsehr direkt—sie malt
grundsätzlich nur, wassie „spürt“.
DerspezifischeUmgang mitTrauer
lässt auchauf Ar tenund UnarteneinerGe-
sellschaftschließen. Trauer birgt auch
Schönheit,sie bedeutet Intimität undGe-
meinschaftund sagtetw as überdie Bezie-
hungs-und Liebesfähigkeit aus. Mit ihrer
Klanginstallation„Lowlands“ kommuni-
zier tdie schottischeTurner-Prize-Trägerin
Susan Philipszdiese Intimität.Musik ist
engmit Trauerarbeitverbunden,sie ist
emotional aufgeladen, aufTrauerfeiern
fast immer präsent.Philipsz’Gesang ist
zart und intim, beinahe als würde siefür
sich selbs tmusizie ren. Ihrekörperlose
Stimmetönt au sdreiverschiedenenLaut-
sprechernindem ansonstenleerenRaum,
unddennochscheint sieihn auszufüllen.
Tatsächlich gilt ja die Musikals unmittel-
barste Form der Kunst, da sieuns trifft,
ohne dasswir un swehren können.
Allerdings stehtdem Trauer nlängst
nichtjeder positivgegenüber .„Mandarf
nichtvergessen,dass dieLeute,die jetzt
hier sind, es interessant finden,aber viele
anderejaauchnicht kommen“, gibt dieKu-
rat ori nder Schau zu bedenken. Selbst bei
derSuche nachfinanziellerUnterstützung
sei dies zu erkennen gewesen. „Es gibt ir-
gendwiekeinenMittelweg—entwederwar
da Begeisterung, odereshieß,bleibt mir
bloß fern damit.“ VALERIE SCHOLZ

Trauern.VonVerlustundVeränderung.In
derHamburgerKunsthalle; bis zum14. Juni .Ein
Bookle tzur Ausstellung istkostenlos erhältlich.

Wasman bei sich einemBibelwortzufolg enicht immersieht, zeigtdie Künstle rin: Maria Lassnigs„Balken imAuge /Trauernde Hände“, 1964 FotoLassnigFoundation/VG Bild-Kunst, Bonn 2020

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Die Schönheit des Seelenschmerzes


International undregional:Oliver Stone
wird Präsidentder Wettbewerbsju ry des
RedSea International FilmFesti valin
Saudi -Arabien, dasindiesem Jahr zum
ersten Malstattfindet.Für diesesFestival
istdiePremiereindieserRegiondes vom
Fall Ha rvey Weinstein inspiriertenFilms
über sexuelleÜbergriffe am Arbeitsplatz
„The Assistant“ angekündig tsowie eine
Reihe anderer Spiel-und Dokumentarfil-
me ausden VereinigtenStaaten ,Europa,

Asien undAfrika, dazukommt ein ähn-
lichstarkes Aufgebo tvon Filmen ausara-
bischen Ländern.EröffnetwirddasFesti-
valmit de mDebütfilm dessaudischen
Regie-DuosFaris andSuhaib Godus,
„Das Buchder Sonne“, über einenTeen-
ager ,der,angeregt durch das wachsende
Interesse an saudischen Youtube-Fil-
men, mit ein paarFreundenohne Geld
einen Horrorfilm drehenwill. Der Film
istteilweise eineProduktiondes Festi-
vals und soll nachAuskunftdes Festival-
direktorsMahmoudSabbagheine Ver-
beugungvor Filmemachernsein,die das
saudischeFilmschaffeninspirier thaben.
DasFesti valfindet vom12. bis zum 21.
März in Jeddahstatt. F.A. Z.

ArchäologenhabenimRaumAugsburg ne-
ben einem seltenenReiter grab mi tkostba-
renBeigabenauchHinweise aufeinebis-
lang unbekannte römischeSiedlunggefun-
den. WieExper tendes Ba yerische nLan-
desamtesfür Denkmalpflegegestern bei
derVorstellun gderFundebericht eten,wur-
denindem in Nordendorfentdeckten,
schätzungsweise 1300 bis1500Jahre alten
Grab einesReiterkriegers Waffen, ein
Schild undein Pferdegeschir rgefunden.
DererwachseneMann mit denteuren Bei-
gabenimGrabwurde neben einem Pferd
beigesetzt.Das Besondereander Reiterbe-
stattun gist,dassdas Grab nichtvonGrab-
räubern geplündertwurde ,wie die ssonst
oftgeschieht,sodasssichauchdreiGold-
blattkreuze im Grab er halte nhaben .Zu
denweiteren außergewöhnlichenFunden
zählt sogenannteskoptische sGeschirraus
Ägypten, eine bronzeneKanne undeine
Grif fschale, die nördlichder Alpen selten
sind und aufeinewohlhabendeBevölke-
rungsgruppemit Fernkontaktenschließen
lassen. In einemweiteren Grab inNor-
dendorf entdeckten dieWissenschaftler
Hinweiseauf ein erömische Siedlung in der
Gegend. Das Grab warzwargeplündert
worden, wurde abermit de mSchutt römi-
sche rGebäudeverfüllt,weshalb es in der
Nähe einebislang unbekannte römische
Siedlunggege benhaben muss. Die Römer
hattenvor zweitausendJahren dasheutige
Schwabenmit Augsbur gund Kempten zu
einemihrer wichtigstenZentren nördlich
derAlpengemacht. F.A.Z. /dpa

Zwis chen Tabu und


Triebfeder: Die


HamburgerKunsthalle


zeigtdie Verluste und


Veränderungen ,die mit


derTrauereinhe rgehen.


OliverStone


für Jeddah


Reiter grab mit


Kreuzen


Das Phantom vonErfurt


Der tragikomischeAbschiedvonbundesdeutschen


Stabilitätsmythen /VonChristoph Schönberger

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