B e rlin/B r andenburg
Berliner Zeitung·Nummer 40·Montag, 17. Februar 2020 (^11) ·························································································································································································································································································
NACHRICHTEN
Polizei unterbindet
Rocker-Treffen
InFürstenwalde(Oder-Spree)hat
diePolizeiam SamstagabendeinRo-
cker-T reffenunterbunden.Esseimit
„kriminellenMachenschaftenund
Geschäften“zurechnengewesen,
sagtederSprecherderPolizeidirek-
tionOst,StefanMöhwald.Außer-
demseienunterdenTeilnehmern
etliche,die„miterheblichenStrafta-
ten“in Verbindung“gebrachtwer-
denkönnten.HinterdemPolizeiein-
satzsteheeineNull-Toleranz-Strate-
gie. (dpa)
Die ersten Mückenkommen
nunins Freie
DasmildeWinter-Wetterlocktdie
erstenMückeninsFreie.„Ab6bis
GradtagsübersindStechmücken
unterwegs,dieauf Dachböden,in
Kellern, BaumhöhlenoderinBrenn-
holzstapelnüberwinterthaben“,
sagteDoreenWerner,Biologinam
Leibniz-ZentrumfürAgrarlands-
chaftsforschung(ZALF)inMünche-
berg. DieausgehungertenWeibchen
würdenstechen,umBlutnachzu-
tanken.DerKlimawandelmacht
sichbemerkbar.ZurEiablagebenö-
tigtendieweiblichenTierefeuchte
Brutplätze.„Diezweivergangenen,
trockenenJahrewarenar manS tech-
mücken“,sagtesie. (dpa)
Kinder aus dem gesamten
Land zumFest inPotsdam
100Grundschulkinderausdemgan-
zenLandwerdendiesesJahrbereits
zum25. MalzumKinderfestnach
Potsdameingeladen.Ministerpräsi-
dentDietmarWoidkeundBildungs-
ministerinBrittaErnst(beideSPD)
wollendieMädchenundJungenam
25.Maiwillkommenheißen.Am
VormittagsindPräsentationender
Kindergeplant,amNachmitt aggeht
esaufEntdeckungsreiseindenFilm-
parkBabelsberg.Bewerbenkönnen
sichalleGrundschulen. (dpa)
Hier steht eine BU. Hier steht eine BU.
Hier steht eine BU. XXXXXX
Im „Tesla-Wald“ bei Grünheide: Ein solcher Harvester kann eine Kiefer pro Minute fällen, entasten und zerlegen. DPA/JÖRG CARSTENSEN
StoppderRodungim„Tesla“-Wald
GerichtentscheidetdieseWoche, obderUS-Autobauereinen90HektargroßenKiefernforstabholzendarf
VonJens Blankennagel,Potsdam
D
ie Erntemaschinen sind ge-
stoppt:Derzeitdar fim„Tesla“-
Wald in Grünheide (Oder-Spree)
keine Kiefer mehr gefälltwerden.
DashatdasOberverwaltungsgericht
Berlin-Brandenburgüberraschend
am Sonnabendabend entschieden.
Noch am Freitag hatte die ersteIn-
stanz, das untergeordneteVerwal-
tungsgericht,denAntragderGrünen
Liga auf einenStopp derRodungen
abgelehnt.Gegendie Rodungvon
Hektar Kiefernforst liegen mehrere
Eilanträgevor. „Die Rodung ist ge-
stoppt, bis dasGericht über diese
Anträge entschieden hat“, sagte
Grüne-Liga-LandeschefHeinz-Her-
wig Mascher.Das Gericht habe an-
gekündigt, dasVerfahren mit hoher
Prioritätzubearbeiten.
TeslasetztsichselbstunterDruck
DasGericht wirdwohl dieseWoche
im Fall Tesla entscheiden. Davon
geht der Chef des Brandenburger
Naturschutzbundes (Nabu) aus.
„ÜblicherweiseentscheidendieGe-
richte in solchen Fällen sehr
schnell“, sagte Landeschef Fried-
helm Schmitz-Jersch. „Ich gehe da-
vonaus,dasswirinderkommenden
Woche recht schnell mit einerEnt-
scheidungrechnenkönnen.“
AuchRegierungssprecherFlorian
Engels sagte derBerliner Zeitung,
dass dieRegierung „ganz unaufge-
regt“ auf dieEntscheidung warte.
„Das Umweltamt hatGelegenheit,
bis Dienstag Stellung zu nehmen.
Daswirdselbstverständlich ge-
macht.Wirsetzendannaufeinezeit-
naheEntscheidungdesOberverwal-
tungsgerichtes.“
DasProblem ist, dass der US-
Elektroautobauer sich selbst unter
enormenZeitdrucksetzt:DasUnter-
nehmen desMilliardärsElon Musk
willbei GrünheideamöstlichenBer-
liner Ring für vierMilliardenEuro
seine erste europäischeProdukti-
onsstättebauen–dieweltweitvierte
sogenannteGigafactory. Dortsollen
ab2021jährlichbiszu500000Elek-
troautosgebautwerden.Umnochin
diesemJahrmitdemBaudesWerks
beginnenzukönnen,mussdiekünf-
tigeBaustellebiszumBeginnder Ve-
getationsperiode Anfang Märzfrei
vonBäumen sein.DasProblem ist
aber:Das Genehmigungsverfahren
für den Bauder Fabrik begann erst
imJanuarunddauertüblicherweise
„Wir setzen auf einezeitnahe Entscheidung
des Oberverwaltungsgerichtes.“
Florian Engels,Sprecher der Brandenburger Landesregierung
sieben Monate.Die Tesla-Pläne la-
gennunvierWochenlangöffentlich
aus,und die Anwohner,die Behör-
denunddieUmweltverbändehaben
noch bis zum 5. MärzZeit, ihr eBe-
denkenschriftlicheinzureichen.
Doch wegen desZeitdrucks hat
Teslabeantragt,bereitsfällenzudür-
fen, bevor eine Baugenehmigung
vorliegt.EinsolchesVorgehensehen
dieBundesgesetzeausdrücklichvor.
Teslaistdannallerdingsfüralleent-
stehendenZusatzkosten selbstver-
antwortlich.
DieGrüne Liga kritisiert, dass
TeslaauchzweiStundennachErlass
der gerichtlichenVerfügung dieRo-
dungen noch nicht gestoppt hatte.
„Erst nachEinschreiten derPolizei
wurden die Arbeiten gestoppt“,
sagte LandeschefMascher.„Unser
Zielistesnicht,TeslaunterallenUm-
stän den zu verhindern.“DieGrüne
Ligawolleersteinmalnurerreichen,
dass dieRodung so lange gestoppt
wird,bisalleEinwändeimGenehmi-
gungsverfahren eingereicht und ge-
prüftsind.„Wirwollen,dassdieEin-
wändederBürger,derBehördenund
vonunsUmweltverbändenernstge-
nommenwerden“,sagteMascher.
Dirk Teßmer,derAnwaltderGrü-
nenLigasagte„DieAnlagevonTesla
ist noch nicht genehmigt und für
eine vorzeitige Freigabe vonBau-
maßnahmengibtesgesetzlicheVor-
aussetzungen, die hier eindeutig
nichterfülltsind.“
„AufforderungzumRechtsbruch“
DieGrüne Liga begrüßt dasVorge-
hen des Oberverwaltungsgerichtes
ausdrücklich. „Diese Entscheidung
zeigt:Teslastehtni chtüberdemGe-
setz “, sagte Mascher.Die Landesre-
gierungundMinisterpräsidentDiet-
mar Woidke hätten einen enormen
Druckaufgebaut und demInvestor
versprochen,dassdieGenehmigung
möglichschnellgeprüftwerde. „Das
haben wir als öffentlicheAufforde-
rung zum Rechtsbr uchempfund en.
Alle Beteiligten sollten auf denBo-
den der Tatsachen zurückkehren
unddenTesla-Antraggenausosorg-
fältig prüfen, wie das bei jedem an-
deren Antragsteller auch erfolgen
muss“,sagteMascher.
Jens Blankennagel
ist vonder Heftigkeit des
Protests nicht überrascht.
DasGift
derCausa
Knabe
RollevonGrüttersdarfwohl
nichtuntersuchtwerden
VonElmar Schütze
H
ubertus KnabesEntlas-
sung als Direktor der
Stasi-Gedenkstätte Ho-
henschönhausen 2018
hateinenheftigenStreitinder Berli-
ner Politik ausgelöst. Während die
rot-rot-grüneKoalition voneinem
notwendigenSchritt spricht, wittert
die Oppositioneine bewusstlan-
cierteEntmachtungeinesunbeque-
menAntikommunisten.
CDU und FDP wollen einen Un-
tersuchungsausschuss,derdieRolle
vonKultursenator Klaus Lederer
(Linke) beleuchtet,derVorsitzender
des Stiftungsrates der Gedenkstätte
ist.DochdieLinkeblockiert,siewill
den Untersuchungsauftrag ändern.
Eszeigtsich,dassunparteiischeEin-
richtungenden tief sitzenden ideo-
logischenKonfliktzwischendenPar-
teienkaumlösenkönnen.
DerWissenschaftliche Parla-
mentsdienstdes Abgeordnetenhau-
ses(WPD)äußertZweifelamjüngst
formuliertenUntersuchungsauftrag.
AnmehrerenStellendes16-seitigen
Gutachtens,dasdieBerlinerZeitung
einsehenkonnte,heißt es,dass das
LandwohlseineKompetenzenüber-
schreite.Esistmehrfachvon„unzu-
lässigenAusforschungen“dieRede.
Streitpunktist der Versuch der
Linken, Senator Lederer nicht allein
imFokusstehenzulassen.Sohaben
die Linken an jeder Stelle des Auf-
trags,ander Lederers Handeln hin-
terfragt werden soll, hinzugefügt,
dassesauchumMonikaGrüttersge-
hen soll, damalsVorsitzende der
CDU Berlin. Auch die Kulturstaats-
ministerin sitzt im Stiftungsrat. Sei-
nerzeit hatte sie,oder eineVertrete-
rin, der EntlassungKnabeszuge-
stimmt.Knabe wurde vorgeworfen,
in der Gedenkstätteein Klima der
Frauenfeindlichkeitund des Sexis-
muszugelassenzuhaben.
ImGutachtenwirdmehrfachdar-
auf verwiesen, dass das Land –und
sei es in einem Untersuchungsaus-
schuss –das Handeln der Kultur-
staatsministerin nicht untersuchen
dürfe .DieseiderBundesebene,also
dem Bundestag,vorbehalten. Mög-
lichseies,GrüttersGesandteinden
Untersuchungsauftrag aufzuneh-
men, heißt es.„DasGutachten gibt
uns umfassendrecht. Es ist eine
schallendeOhrfeige für dierot-rot-
grüne Koalition“, sagtStefan Evers,
parlamentarischer Geschäftsführer
derCDU-Fraktion.
Im Preis enthaltene Leistungen:
·Bahnfahrt 2. Klasse von Berlin nach Cuxhaven
u. z. ab Hamburg·Bustransfer in Cuxhaven
vom Hotel zum Schiffsanleger·Fahrt mit dem
Hochseekatamaran von Cuxhavennach Helgo-
land undzurück nach Hamburg ·Gepäcktrans-
fer vom Schiffsanleger zum Hotel u. z.
·1ÜN/F in Cuxhaven·Stadtrundfahrt in Cux-
haven und „umzu“·3ÜN/F in ausgesuchten
Storytels Hotels auf Helgoland·Inselführung
·Dünenüberfahrt mit naturkundlicher Füh-
rung·Lummenfelsführung·Besichtigung der
Hummeraufzuchtstation·Kurtaxe·DERPART
ReiseleitungLernen Sie die unvergleich-
liche Natur Helgolands
kennen und erleben Siedie-
ses ganz besondere Fleck-
chen Erde hautnah. Bei
unseren naturkundlichen
Exkursionen besuchen Sie
unter anderem den „Lum-
mensprung“. Dieses Ereignis, zu dem alljährlich Naturliebhaber
und Vogelkundler aus ganz Europa auf Deutschlands einziger
Hochseeinsel erwartet werden, stellt den Höhepunkt der Vogel-
beobachtung auf Helgoland dar.
13.–17.06.2020 p. P. im DZ ab€725,–©EBTIHildesheim EZ-Zuschlag€110,– ©MirkoThiessenLESERREISENINFORMATION &BUCHUNG
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Mehr Informationen auch unterwww.berliner-zeitung.de/leserreisen|[email protected]
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