Neue Zürcher Zeitung - 28.03.2020

Samsta g, 28. März 2020 SCHWEIZ 13

Wer das Land durch die Krise führt

Die ausserordentliche Lage gibt dem Bundesrat grosse Kompet enzen – die föderale Schwei z betritt Neuland

GEORG HÄSLERSANSANO, BERN

Es warJahre vor der Corona-Krise in
einemBernerOberländerDorf.DieGe-
meindepräsidentin sass zusammen mit
ihrem Feuerwehrkommandanten, dem
ZivilschutzchefundeinemGeologenam
BesprechungstischinihremengenBüro.
Nach tagelangenRegenfällen war die
linke Talflanke ineinemMurgangabge-
rutscht.DerSchuttstautedenBergbach
zu einem See oberhalb des Dorfs.
Der Betreiber des lokalen Kraft-
werks machte Druck: Die Gemeinde
solle dafür sorgen, die Strasse wieder
zu öffnen.EineBaustelle stehe still,das
koste jedenTag viel Geld.
Doch der Geologe riet der Ge-
meindepräsidentin, standhaft zu blei-
ben. Die neueLandschaft zu akzeptie-
ren. Beim Kanton eine neue Strasse zu
beantragen. DieBaustelle könne war-
ten, auch wenn die Kraftwerke der
grösste Arbeitgeber imTal seien. Die
Gefahr einer Flutwelle sei zu gross,
wenn am Schuttkegel etwas verändert
werde. Ausserdem sei der Berg weiter
oben noch immer in Bewegung. Der
Feuerwehrkommandant und der Zivil-
schutzchef stimmten zu. Der Kanton
bauteeineNotstrasseundbaggertespä-
ter ein neues Flussbett. Ein Entscheid
des Gemeindeführungsorgans, der am
Ende auch vom Kraftwerkbetreiber ge-
tragen wurde.

Lokale Führung als Rückgrat

Genau so, wie damals während der
Hochwasser imJahr 2005, funktioniert
dieSchweizinKatastrophen:Inkleinen,
lokalen Zellen, von unten nach oben
organisiert. «Bottom up», um es etwas
modischer zu sagen. Die Gemeinden
und Bezirke kümmern sich um die un-
mittelbare Not im Nahbereich,vernetzt
mit demFührungsorgan auf StufeKan-
ton ,dasdieübergeordnetenEntscheide
trifft und zwischen den einzelnen Orga-
nisationenkoordiniert. DieFührungs-
organe auf dieser Stufe sind dasRück-
gratdesschweizerischenBevölkerungs-
schutzes, weil sie die einzelnen Men-
schen und Gemeinschaftenerreichen,
aber auch dieWirtschaft mit einbezie-
hen können.
Doch jetzt,in der Corona-Krise, hat
der Bund übernommen. Die ausser-
ordentlicheLage, die ihm gemäss Epi-
demiengesetz weitgehendeKompeten-
zen gib t, übersteuert seit einerWoche
die Kompetenzen der Gemeinden und
Kantone. Jetzt führt der Bundesrat,
beraten vom Bundesamt für Gesund-
heit (B AG). Der Handlungsspielraum
der kantonalen Behörden wird mit den
«Verordnungen über die Massnahmen
zur Bekämpfung des Coronavirus»
mehr und mehr beschränkt.

Katastrophen und Notlagen

Was sich bei Hochwasser, Bergstür-
zen oder Sturm bewährt hat, gilt in der
grössten Bedrohung der öffentlichen
Ordnung der Schweiz seit dem Zweiten
Weltkrieg nur noch bedingt.Das Virus
scheint sich in die ererbten und erprob-
ten Strukturen des Gemeinwesens ein-
zuschleichen.
Doch ein wirklicher Paradigmen-
wechsel sei dies nicht, stellt Hanspeter
von Flüe, Vorsteher des Amtes für Be-
völkerungsschutz,SportundMilitärdes
Kantons Bern, auf Anfrage derNZZ
fest. Von Flüe hat sich in derVergan-
genheitstetsfürdenFöderalismusinder
Krisenbewältigung starkgemacht und
sich gegen zu vieleKompetenzen auf
Bundesebene ausgesprochen.Entschei-
dend für die Zuteilung derFührungs-
kompetenz ist laut von Flüe allerdings
die Unterscheidung zwischen Katastro-
phen und Notlagen.
Unmittelbare Naturere ignisse wie
ein grosserMurgang müssen gemäss
von Flüe in erster Priorität auf lokaler,
allenfallsregionaler Ebene bewältigt
werden. Es handeltsich um Katastro-
phen oder Grossereignisse, die punk-
tuell und plötzlich auftreten.Eine Not-
lage dagegen erstreckt sich über eine
längere Zeit. DieFolgen sind erst mit

de r Zeit spürbar– wie jetzt imFall

der Corona-Pandemie. Auch Hitze-

wellen, Nuklearunfälle oder Stromaus-

fälle über längere Zeitkönnen zu Not-

lagen führen.

Im Gegensatz zu Katastrophen

müsse in solchen Situationen, so der

oberste Berner Bevölkerungsschüt-

zer von Flüe, von oben nach unten ge-

führt werden. Dieser Logik folgt auch

das Epidemiengesetz. Es eskaliert von

dernormalenüberdiebesonderebiszur

ausserordentlichenLage und delegiert

damit auch dieKompetenzen weg von

den Kantonen hoch auf Bundesebene.

Je schlimmer dieLage, desto einheit-

licher dieFührungsstruktur.

Krisentyp der Zukunft

Deutlich wird die Unterscheidung zwi-

schen Lage und Ereignis auch in einer

Risikoanalyse des VBS, die 20 15 noch

unterBundesratUeliMaurerveröffent-

lic ht worden ist.Das Kernstück ist ein

Diagramm, das die Gefährlichkeit von

Ereignissen nach Häufigkeit und Scha-

denpotenzial in Milliarden einordnet.

Als höchstes Risiko wird eine mehr-

wöchige Strommangellage ausgewie-

sen. Fast a ls ebenso gefährlich wird

eine Pandemie eingeschätzt. Gemäss

derAnalyse unter demTitel «Katastro-

phen und Notlagen Schweiz»kommt

eine solche Krankheitswelle einmal

alle dreissigJahre vor und verursacht

einen Schaden von gegen 100 Milliar-

den Franken.

DasThemaPandemiehatinderPrä-

vention des Bevölkerungsschutzes seit

Anfang des 21.Jahrhunderts eine hohe

Priorität. Bereits 2005 führte der Bund

eine strategischeFührung sübung mit

einem entsprechenden Szenario durch.

Ausgangspunkt waren die Erfahrungen

mit der Lungenkrankheit Sars in den

Jahren zuvor. Die Bundeskanzlei for-

mulierte denKontext wie folgt: «Das

Szenario ‹Epidemie in der Schweiz› bil-

detdie KulissezurÜberprüfungundzur

Optimierung derFührungssysteme des

Bundes.Esstehtstellvertretendfürneu-

artigeHerausforderungeneinesKrisen-

typs der Zukunft.»

ÜberprüftwurdenindiesemZusam-

menhang damals die Zusammenarbeit

zwischen den Departementen, die Zu-

ständig keiten innerhalb derFührungs-

organisationen und dieKommunika-

tion als Teil der Führungsprozesse. Im

Schlussbericht zur Strategieübung wird

lobend erwähnt,dass dieFederführung

situationsgerecht dem Innendeparte-

ment übertragen worden sei. Der Kri-

senstab desBundesamts für Gesund-

heit «übte f achlich in überzeugender

Weise eineFührungs rolle aus» , schrieb

die Übungsleitung im Schlussbericht.

Optimierungspotenzial wird, aller-

dingssubtilzwischendenZeilenformu-

liert, in der Koordination zwischen den

Departementen und mit den Kantonen

erkannt.DieEinführungderStabsstelle

im Bundesamt für Bevölkerungsschutz

2011 und derAusbau der elektroni-

schen Lagedarstellung schafften dar-

aufhin Instrumente, die einekohärente

Führung ermöglichen sollten.

Zehn Jahre später, 2014, wurde in

einer Verbundsübungderverschiedenen

Partner des Bevölkerungsschutzes aller

Staatsstufen,von den Kantonspolizeien

bis zum Bundesamt für Gesundheit,die

Kombination einer Strommangellage

miteinerPandemieüberprüft.DieEmp-

fehlung der Übungsleitung im Schluss-

bericht war unmissverständlich: «Die

Verbindung mit denKanton en ist zu

klären, ihreVertretung im Bundesstab

zu überprüfen und zu verbessern.»

Mehr Aufgabenfür Bundesstab

UnteranderemalsFolgedieserÜbung

erweitertederBundesratvorzweiJah-

rendie AufgabendesBundesstabs.Neu

koordinierterauchbeiErdbeben,Pan-

demien,einemAKW-Unfallodereiner

St rommangellage.MehrereInsideraus

der Verwaltung berichten, dass dieses

zentraleKoordinationsinstrumentin

der Corona-Krise erst sehrzöge rlich

hochgefahren worden sei. Spätestens

seit dem 28.Februar, als der Bundes-

rat die besondereLage gemäss Epi-

demiegesetz beschloss, ist der Bundes-

stab als oberstes Krisenführungsorgan

aktiviert.

Das Bundesamt für Gesundheit

(BAG) schreibt a uf Anfrage, dass die

verantwortlichen Behörden von Bund

und Kantonen ad hockooperierten,

«basierendaufdenaktuellenBedürfnis-

sen, und siekoordinieren sich imRah-

men des Bundesstabs». DenVorsitz hat

das BAG, der Bundesstabkoordiniere

seitens Bund,«falls erforderlich».

DieKantonesindwesentlicherfahre-

nerinihrerKrisenorganisation,weildie

kantonalenFührungsorgane (KFO) in

der Vergangenheit verschiedene Ernst-

fälle zu bewältigen hatten. Im Kanton

Bern bündelt das KFO unter Hanspe-

ter von Flüe alle Aktivitäten im Zu-

sammenhangmitdemCoronavirus.Die

Kantonsärztin liefert die epidemiologi-

sche Einschätzung, der Generalsekre-

tär derWirtschaftsdirektion dieDaten

über den Zustand der Wirtschaft. Mit

am Tisch sind neben anderen auch die

Kantonspolizei,derZivilschutzoderdie

Rettungsdienste.

«Lessons learned»

Die Führungsorgane der Kantone spie-

len also weiterhin eine Schlüsselrolle in

derBewält igungderKrise.Siesindeiner

derResilienzfaktorendesSystems–und

auch Treiber für weitergehende Mass-

nahmen. Die Ausnahmeregelung für

besonders betroffene Kantone, die der

BundesratamFreitagindieVerord nung

aufnahm, trägt diesem UmstandRech-

nung. So hatte Bundesrat Alain Berset

die Tessiner Regierung schon bei sei-

nem Besuch in Bellinzona für ihr muti-

gesHandelngelobt:«DerKantonTessin

hat eine Pionierrolle in dieser Corona-

virus-Krise übernommen.»

DerBundbetrittmits einemKrisen-

managementtäglichNeuland.DasFazit

von Toni Frisch, der die letztePande-

mie-Übung2014 leitete , gilt jetzt für

denErnstfall:DiewichtigeZusammen-

arbeit zwischen Bund,Kantonen und

Dritten zur Bewältigung einer natio-

nalen Notlage sei weiter zuverstä r-

ken und zu trainieren. Die «lessons

learned», die Lehren aus der Corona-

Krise, werden dem Bund ebenso zu-

gutekommenwiedenFührungsorganen

der Gemeinden die Erfahrungen aus

Unwettern und Murgängen.

Der Bund übernimmt nur in extremen Notlagen das Krisenmanagement.Der Bundesstab als oberstes Führungsorgan erlebt nun

seine Bewährungsprobe in der schwerstenKrise seit demZweiten Weltkrieg. DOMINIC STEINMANN / NZZ

IN KÜRZE

Militär für die

Grenzsicherung ei ngesetzt

(sda)· Das wegen der Covid-19-Pan-

demie verschärfteGrenzregime fordert

dasZollpersonalinderSchweiz.Darum

helfen Militärpolizisten und ein Miliz-

bataillon an den Grenzen aus. Ihr Ein-

satzstarteteamFreitagundläuftbefris-

tet bis EndeJuni. Die Unterstützung

dient der «längeren Durchhaltefähig-

keit» ihresPersonals , wie die eidgenös-

sische Zollverwaltung (EZV)mitteilte.

DieEZVkanndieverschärftenKontrol-

lenanderGrenzeundimHinterlandmit

ihre m Personal nicht über längere Zeit

aufrechterhalten. Deshalb beantrag-

ten das EidgenössischeFinanzdeparte-

mentunddasDepartementfürVerteidi-

gung,BevölkerungsschutzundSportdie

Unterstützung durch dieArmee. Diese

erfolgt imRahmen des vom Bundesrat

beschlossenenEinsatzesvonbiszu80 00

Wehrleuten.

Lage bei Schutzmaterial

hat sich entspannt

(sda)· In Deutschland bestehenkeine

Einsch ränkungen mehr beim Export

von medizinischem Schutzmaterial in

die Schweiz, wie das Seco amFreitag

mitteilte. Die Waren seien unterwegs

oder bereits in der Schweiz. Die dem

Staatssekretariat für Wirtschaft be-

kannten Probleme seien gelöst.«Gene-

rellhatsichdieLageentspannt.»Verein-

zelte Unternehmen hättenVerzögerun-

gen in derAbwicklung der Lieferungen

aufgrund von «operationellen Heraus-

forderungen» gemeldet.

Boom von Sendungen

bei der Post

(sda)· Bei der SchweizerischenPost

gibtesderzeitalleHändevollzutun.Das

UnternehmenwirdmitPaketsendungen

überschwemmt.DieserklärtePost-Chef

Roberto Cirillo in einem Interview mit

denZeitungenderCH-MediavomFrei-

tag. «Vor zweiWochen hatten wir bei

den Paketen einen Zuwachs von etwa

15ProzentgegenübernormalenZeiten»,

sagtederManager.DieSendungenhät-

ten aber nochmals stark zugenommen.

«Mittlerweile transportieren wir gleich

viele Pakete wie üblicherweisevor

Weihnachten», betonte er.

Halbtax-Kunden

gehen leer aus

(sda)· De r öffentlicheVerkehr ver-

ringert unter der Leitung von SBB

und Postauto sein Angebot, weil in der

Coronavirus-Krise diePassagiere aus-

bleiben. Die Organisation Alliance

Swisspass beschäftigt sich derweil unter

Hochdruck mit der Entschädigung von

Abonnementskundinnen und -kunden.

DieUnternehmendesöffentlichenVer-

kehrsmöchtenInhaberneinesGeneral-,

Verbund-, Strecken- und Moduljahres-

abonnements eine adäquate Entschä-

digung zukommen lassen, wie Alliance

Swisspass amFreitag mitteilte. Inha-

berinnen und Inhaber eines Halbtax-

Abonnements hingegen gehen leer aus.

SiehättendieKostenderErmäss igungs-

karte meistnach kurzer Zeit und weni-

gen Fahrten amortisiert, begründet die

Allianz den Entscheid.

Eine Röhre des Löt schberg-

Basi stunnels bleibt gesperrt

(sda)· Nachdem Mitte März erneut

WasserundSchlammindenLötschberg-

Basistunnel eingedrungen sind, bleibt

einederbeidenTunnelröhrennochmeh-

rere Wochengeschlossen.DerBahnver-

kehr kann dennoch abgewickelt wer-

den, da der öffentlicheVerkehr wegen

derCorona-Epidemieohnehinreduziert

wurd e. Das Bahnunternehmen BLS hat

daherbeschlossen,dieReinigungsarbei-

tennurnochineinerstattzweiSchichten

weiterzuführen.Dadurch dauerten die

Arbeiten zwar länger, doch könne das

Bahnunternehmen umsichtiger mit sei-

nen Personalressourcen umgehen.

Grosseinsatz des Zivilschutzes

geo.· Neb enderArmeestehtauchder

Zivilschutz im Einsatz.Laut Christoph

Flury, stellvertretendem Direktor des

Bundesamts für Bevölkerungsschutz,

unterstützen rund 5000 Schutzdienst-

pflichtige das zivile Gesundheitswesen.

WeiterehaltensichzuHausebereit,um

ebenfalls einzurücken.

Die Zivilschützer betreibenTriage-

stellen vor Spitälern, helfen bei der

ambulanten Betreuung vonPatienten

oder sitzen amTelefon von Helplines.

Die Einsatzkompetenz dafür liegt

beidenKantonen.Aufgebotesindver-

bindlich.AufunentbehrlicheMitarbei-

ter ziviler Betriebe wird Rücksicht

genommen. ImKanton Graubünden

haben sich Angestellte aus derTou-

rismusbranche freiwillig für Einsätze

gemeldet.

2004 wurde der eigentliche Sanitäts-

dienstdesZivilschutzesabgeschafft.Seit

längerem wird intern über dieWieder-

einführung diskutiert.