Die Welt - 18.03.2020

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A

grarindustrieministerin

Klöckner hat die Bürger

aufgerufen, „nur in haus-

haltsüblichen Mengen“ ein-

zukaufen. Das dürfte für große

VVVerunsicherung sorgen, denn eserunsicherung sorgen, denn es

ist ja völlig unklar, was eine

haushaltsübliche Menge über-

haupt ist. Für den einen sind

2 00 Packungen Klopapier und

zzzwei Zentner Nudeln völligwei Zentner Nudeln völlig

normal, weil das eben in seinem

Haushalt seit Jahrzehnten so

üüüblich ist. In anderen Haushal-blich ist. In anderen Haushal-

ten ist es üblich, 500 Gläser

Silberzwiebeln einzulagern. Das

könnte zwar auch damit zu tun

haben, dass es im Rewe gerade

nichts anderes gab, doch man

bewegt sich auch in einer men-

genmäßigen Grauzone. Darin

liegt aber auch die große Chan-

ce dieser Pandemie, dass man

jetzt das Essverhalten der Bür-

ger gezielt steuern kann. Dazu

müssen klare, täglich wechseln-

de Vorgaben gemacht werden.

Montags 125 Gramm Graupen,

5 0 Gramm Hefeextrakt, eine

Steckrübe und fünf Liter Brot-

trunk, das ist nahrhaft und er-

weitert den geschmacklichen

Horizont. Dienstag dann Sülze,

ein Pfund Topinambur, Kutteln

und Götterspeise mit Wald-

meistergeschmack, gerne auch

in haushaltsunüblichen Mengen.

ZZZippert zapptippert zappt

D

as Komitee zum Schutz

von Journalisten (CPJ)

hat die Behörden in

Ghana dazu aufgefordert, die

Polizeiermittlungen gegen

Bestway Zottor,den Direktor

des Radiosenders Radio Tongu,

umgehend einzustellen. Zottor

war am 15. Januar dieses Jahres

in seiner Wohnung in South

Tongu verhaftet worden. Die

Behörden hielten den Journa-

listen für zwei Tage in der Poli-

zeiwache der Stadt Ho fest,

bevor er am 17. Januar für eine

Kaution von 50.000 Cedi, um-

gerechnet rund 8000 Euro,

freigelassen wurde.

Laut Zottor, der mittlerweile

am Telefon mit CPJ-Vertretern

gesprochen hat, werfen die

Behörden ihm vor, Radio Tongu

als Propagandakanal für se-

paratistische Gruppen in der

Region genutzt zu haben. Am 11.

Februar entzog die ghanaische

Medienaufsichtsbehörde Radio

Tongu deshalb die Sendelizenz.

Zottor selbst muss seit seiner

Entlassung aus der Haft regel-

mäßig bei der Polizei vorstellig

werden. Und obwohl er nicht

angezeigt wurde, ermitteln die

Behörden derzeitig weiter ge-

gen ihn. Auf der Rangliste der

Pressefreiheit von Reporter

ohne Grenzen steht Ghana auf

Platz 27 von 180.

#Free

them

all

Bestway Zottor

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1

18.03.20 Mittwoch,18.März2020DWBE-HP

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D

ie Corona-Epidemie in

Deutschland entwickelt

sich rasant zur Bedrohung

von Menschenleben, Wirt-

schaft und Arbeitsplätzen.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) stufte

am Dienstag die Gefahrenlage auf die

zweithöchste Stufe „hoch“. „Wir mer-

ken, dass sogar gut aufgestellte Gesund-

heitsämter und Universitätskliniken in-

zwischen Probleme haben mit der stei-

genden Zahl von Erkrankungsfällen“,

sagte RKI-Chef Lothar Wieler in Berlin.

Die von der Regierung beschlossenen

Einschränkungen müssten immer wieder

überprüft und angepasst werden.

Das RKI verlangte eine schnelle Vorbe-

reitung der Kliniken. Die Zahl der Infi-

zierten in Deutschland bezifferte Wieler

auf gut 6000, es gebe 13 Tote. Zu den Infi-

zierten gehört auch Friedrich Merz, einer

der Kandidaten für den CDU-Vorsitz.

Klar sei, dass die Zahlen schon wegen der

Dauer der Meldewege weit höher seien,

sagte Wieler. Nach seiner Einschätzung

könne weltweit die Corona-Krise etwa

zwei Jahre dauern, dies hänge auch von

der Entwicklung eines Impfstoffes ab.

Bund und Länder beschlossen am

Dienstag einen Notfallplan für die Kran-

kenhäuser. So soll die Zahl der Intensiv-

betten verdoppelt werden. In dem der

Deutschen Presse-Agentur vorliegenden

Beschluss heißt es, durch das „Auf-, Aus-

und Umrüsten von Rehabilitationsein-

richtungen, Hotels oder größeren Hallen

können für die zahlreichen leichteren

Behandlungsverläufe zusätzliche Kapazi-

täten aufgebaut werden“. Zuvor hatte

der Berliner Senat mitgeteilt, dass die

Hauptstadt ein eigenes Krankenhaus für

Covid-19-Patienten bekommen soll. Es

wird auf dem Gelände der Messe Berlin

Platz für bis zu 1000 Patienten bieten

und in Zusammenarbeit mit der Bundes-

wehr entstehen.

Um das Virus einzudämmen, forderte

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident

Armin Laschet (CDU) die Bürger auf:

„Bleiben Sie zu Hause.“ Er betonte: „Es

geht um Leben und Tod – so einfach ist

das. Und so schlimm.“ Seit Dienstag gel-

ten gravierende Einschränkungen in

Deutschland wie Sperrstunden von Res-

taurants und praktisch ein Reiseverbot.

Dabei sehen sich Hoteliers und Gastro-

nomen einem „Verordnungschaos“ aus-

gesetzt. „Unterschiedliche Regelungen

für Hotels und Restaurants in Bund, Län-

dern und Gemeinden führen dazu, dass

keiner mehr durchblickt“, kritisierte der

Deutsche Hotel- und Gaststättenver-

band. Leitlinien würden uneinheitlich

umgesetzt. „So ist teilweise unklar: Was

gilt für Cafés, was gilt für Geschäftsrei-

sende in Hotels? Dürfen sie auch nach 18

Uhr bewirtet werden und so weiter?“ Die

Branche erwarte praxistaugliche Regeln.

Derweil registriert die Bundesagentur

für Arbeit (BA) einen Beratungsbedarf,

der um „ein Zigfaches gestiegen“ sei. Da-

runter seien Branchen und Betriebe, die

bisher mit Kurzarbeit nie etwas zu tun

gehabt hätten, sagte eine Sprecherin. Die

Bundesregierung will eine Pleitewelle

durch ein unbegrenztes Kreditprogramm

und gezielte Hilfen auch für Kleinst-

unternehmer verhindern. Die EU-Wett-

bewerbshüter wollen solche Hilfen ge-

nehmigen. Volkswagen als größter Auto-

bauer der Welt kündigte an, die Produk-

tion auch seiner Töchter europaweit ein-

zustellen. Andere Hersteller hatten be-

reits ebenfalls die Produktion zurückge-

fahren oder wollen es tun, etwa Ford und

Daimler.

Um die wirtschaftlichen Folgen der

Krise abzufedern, stellen immer mehr

Länder gigantische Summen bereit. So

legt Spanien ein riesiges Rettungspaket

über 200 Milliarden Euro auf. Die Sum-

me entspreche rund 20 Prozent der ge-

samten Wirtschaftsleistung, sagte Minis-

terpräsident Pedro Sánchez. Die US-Re-

gierung will laut „Washington Post“ der

Wirtschaft Hilfen im Volumen von rund

850 Milliarden Dollar zur Verfügung stel-

len. Für die besonders hart betroffene

Luftfahrtbranche seien 50 Milliarden

Dollar vorgesehen. Trump sagte, man ar-

beite an einem „großen“ und „kühnen“

Paket. Die Aussicht auf weitere milliar-

denschwere Geldspritzen der US-Noten-

bank ermunterte einige Anleger zur

Rückkehr an die internationalen Aktien-

märkte.

Unterdessen betonte Landwirtschafts-

ministerin Julia Klöckner (CDU), die Le-

bensmittelversorgung sei gesichert. Man

arbeite aber an Regelungen, um Saisonar-

beitskräfte nach Deutschland zu bringen.

„Es ist genug für alle da“, sagte Klöckner.

„Hamsterkäufe sind nicht nur unnötig, sie

schaden auch.“ Sie forderte die Bevölke-

rung auf, Ruhe und Augenmaß zu bewah-

ren und mit Bedacht einzukaufen.

Um Tausende Deutsche aus dem Aus-

land zurückzuholen, will die Bundesre-

gierung Fluglinien beauftragen. Außen-

minister Heiko Maas (SPD) sprach von

einer „Luftbrücke“ vor allem für Urlau-

ber in Marokko, der Dominikanischen

Republik, den Philippinen, Ägypten und

auf den Malediven. Für die Rückholflüge

will die Regierung bis zu 50 Millionen

Euro ausgeben. Gleichzeitig sprach Maas

eine formelle, weltweite Reisewarnung

für touristische Reisen aus. Das hat es so

noch nicht gegeben. Reisewarnungen

können kostenlose Stornierungen er-

möglichen. Die Fernbusunternehmen

Flixbus und Blablabus stellen nationale

und internationale Verbindungen ein.

Bundesgesundheitsminister Jens

Spahn (CDU) rief in der Corona-Krise zu

„Geduld und Mithilfe“ auf. Die Men-

schen sollten Verkäuferinnen in den Su-

permärkten „einfach mal ein Lächeln“

schenken und den Lastwagenfahrern „ei-

nen freundlichen Wink“, sagte Spahn

nach gemeinsamen Beratungen mit dem

bayerischen Kabinett in München. Es ge-

he in der Krise darum, besonnen zu blei-

ben. „Ich nehme eine sehr, sehr große

Bereitschaft wahr, einander zu helfen

und mitzuhelfen.“ Bayerns Ministerprä-

sident Markus Söder (CSU) forderte die

Menschen auf, auch in den Osterferien

auf Reisen zu verzichten. Nach dem Aus-

rufen des Katastrophenfalls in Bayern

setzte Söder einen in seiner Staatskanz-

lei angesiedelten Katastrophenstab ein.

Die Landesregierung akquirierte dem

CSU-Chef zufolge bereits 500 Medizin-

studenten zur Unterstützung der medi-

zinischen Hilfe. Diese Zahl könne auf bis

zu 5000 erhöht werden. Schleswig-Hol-

steins Regierung erklärte, Touristen

dürften das Land nicht mehr betreten.

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian

Lindner kritisierte das Verhalten man-

cher Menschen in der Corona-Krise, die

Menschenmengen auch jetzt nicht mei-

den, scharf. Ein solches Verhalten sei

„unverantwortlich, unreif und schlicht

absurd“, sagte Lindner im WELT-Inter-

view. „Ein Leben in Freiheit funktioniert

generell nur, wenn man Rücksicht nimmt

und verantwortlich handelt. Wer seine

Freiheit in dieser Weise auslebt, der be-

schädigt ihren Wert geradezu.“

Wegen der Pandemie findet die Fuß-

ball-Europameisterschaft nun erst 2021

statt. Das Turnier sollte ursprünglich

vom 12. Juni bis 12. Juli 2020 ausgetragen

werden. Den Beschluss zur Verschiebung

fasste das Exekutivkomitee der Europäi-

schen Fußball-Union am Dienstag. Aus-

getragen wird das Turnier nun vom 11. Ju-

ni bis zum 11. Juli 2021. Die Ligen haben

dadurch in diesem Jahr mehr Zeit, um

die derzeit ausgesetzte Saison noch un-

ter einigermaßen regulären Umständen

beenden zu können. DW

Gesundheitsminister: Es geht darum, besonnen zu bleiben. Robert-Koch-Institut stuft Risiko jetzt als

„hoch“ ein. Bund und Länder beschließen Notfallplan für Kliniken. Fußball-EM wird auf 2021 verschoben

Begrüßung in Zeiten der Corona-Pandemie: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (r.) und der bayerische Finanzminister Albert Füracker in München

DPA

/ PETER KNEFFEL

Spahn bittet in Corona-Krise

um „Geduld und Mithilfe“

DIE WELT digital ISSN 0173-8437 66-12 ZKZ 7109

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Nach Italien und Spanien hat nun

auch Frankreich wegen des Coro-

navirus eine Ausgangssperre ver-

hängt: Seit Dienstagmittag dürfen

Bürger ihre Wohnungen in der

Regel nur noch aus zwingenden

beruflichen oder medizinischen

Gründen sowie für Einkäufe von

Lebens- und Arzneimitteln ver-

lassen. Innenminister Christophe

Castaner nannte die Maßnahmen

„die strengsten in Europa“. Rund

1 00.000 Polizisten sollen die Ein-

haltung kontrollieren. „Bleiben Sie

zu Hause, damit können Sie uns

helfen“, appellierte Castaner an

die Bürger. Er rief diese auf, „Ver-

bündete“ im „Gesundheitskrieg“

zu werden, den Präsident Emma-

nuel Macron in einer TV-Ansprache

ausgerufen hatte.

In Frankreich gilt eine

Ausgangssperre

L

ange Zeit haben sich selbst an-

gesehene Politikwissenschaft-

ler offen gefragt, ob die Politik

hierzulande überhaupt noch krisen-

fähig sei. Geprägt von den fetten Jah-

ren der Bundesrepublik, fehle den

meisten Politikern das Bewusstsein

dafür, so die früheren Klagen, dass

auch magere Jahre jeden Augenblick

wie eine Lawine auf uns einstürzen

könnten. Die Bedenken waren meist

mit der Sehnsucht nach einem Hel-

mut Schmidt verbunden. In der Tat:

Dieser Bundeskanzler stammte aus

wahrhaft babylonischen Zeiten und

hat dementsprechend krisengestählt

und besonnen reagiert.

Heute wissen wir aber: Es geht auch

ohne diese Erfahrung. Der Satz des

Sozialdemokraten Julius Leber, den

die Nazis noch im Januar 1945 hinrich-

ten ließen, mag gut klingen und ir-

gendwie auch richtig sein, trotzdem

trifft er nicht immer zu: „Große Füh-

rer kommen aus dem Chaos, aus der

richtigen Ordnung kommen sie sel-

ten, aus der Ochsentour nie.“

Die gegenwärtigen Spitzenpoliti-

ker unseres Landes sind fast alle Kin-

der der Ochsentour, dennoch sind sie

krisenfähig. Wer das ernste, aber

doch gelassene, das ruhige und doch

bestimmte Auftreten etwa von Mar-

kus Söder und auch Jens Spahn ver-

folgt, der nimmt weder großmäulige

Waghälse noch halbstarke Propagan-

disten ihrer selbst wahr und auch kei-

ne aufgescheuchten Aktionisten, son-

dern umsichtige, zur Führung bereite

Erwachsene in einer Gesellschaft, die

bisher eher verspielt, unernst, zuwei-

len sogar kindlich, wenn nicht kin-

disch wirkte. Gleiches gilt für Finanz-

minister Olaf Scholz, Wirtschaftsmi-

nister Peter Altmaier und für die

Bundeskanzlerin selbst.

Wer spricht noch von der Opposi-

tion? Es schlägt die Stunde der Exe-

kutive – auf kommunaler, Länder-

und Bundesebene. Ihre Vertreter sind

besser als ihr bisheriger Ruf. Mehr als

das: Sie sind in der Lage, das Land

auch im Ausnahmezustand so zu füh-

ren, dass die Mehrheit ihnen Vertrau-

en schenkt. Möge es so bleiben!

Man mache sich nichts vor: Diese

Krise ist längst nicht ausgestanden.

Es ist weder hysterisch noch überzo-

gen, davon auszugehen, das

Schlimmste werde erst noch gesche-

hen. Es wird noch dicker kommen –

und das nicht nur auf die Epidemie,

sondern auch auf die Wirtschaft und

die Weltfinanzen bezogen. Wie der

Staat und die Gesellschaft darauf rea-

gieren werden, ist zur Stunde nicht

ausgemacht. Bisher aber gibt es zu

ernster Sorge keinen Anlass. Diese

Demokratie ist gefestigt. Ihr Füh-

rungspersonal weiß, was zu tun ist,

und ist weit entfernt von jeglichem

martialischen Auftreten.

Die offene Gesellschaft mag der-

zeit geschlossen sein, der Ausnahme-

zustand kann sogar noch schärfer

werden, trotzdem besteht kein Zwei-

fel: Das Land ist auch in dieser Stun-

de ein liberales. In ihm ist der Verfas-

sungspatriotismus kein bloßes

Schlagwort. Die Väter und Mütter des

Grundgesetzes haben die Verfassung

mit dem Wissen konstruiert, dass Ru-

he und Ordnung keine Naturgesetze

sind, sondern jederzeit ins Gegenteil

umschlagen können. Deswegen ha-

ben sie die wehrhafte Demokratie

hinterlassen, die zuweilen autoritäre

Züge haben kann, ohne antidemokra-

tisch zu sein. Ganz im Sinne von Karl

Poppers Jahrhundertwerk „Die offe-

ne Gesellschaft und ihre Feinde“. Der

Philosoph schreibt darin, dass selbst

in Zeiten schwerster Krisen die De-

mokratie in der Lage ist, sich zu be-

haupten, weil sie etwas besitzt, über

das kein anderes politisches System

verfügt: „den Schlüssel zur Kontrolle

der Dämonen“.

KOMMENTAR

Die Stunde

ddder Exekutiveer Exekutive

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JACQUES SCHUSTER

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