Die Welt - 18.03.2020

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18.03.20 Mittwoch,18.März2020DWBE-HP

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6 POLITIK DIE WELT MITTWOCH,18.MÄRZ

T

eil zwei unserer Interview-

Serie aus dem Homeoffice

mit dem Chef der FDP,

Christian Lindner. In seiner

Partei gab es die ersten pro-

minenten Corona-Fälle deutscher Poli-

tiker. Die Regierung ist in der Krise im

Fokus. Wie geht gute Oppositionsar-

beit, und was treibt einen Liberalen an,

wenn Verbote das Gebot der Stunde

sind? Darüber sprachen wir in einem E-

Mail-Pingpong mit dem 41-Jährigen.

VON ULF POSCHARDT

WELT: WWWie sieht gerade Ihr Alltag aus?ie sieht gerade Ihr Alltag aus?

Was macht die Corona-Pandemie mit

Ihrem Terminkalender?

CHRISTIAN LINDNER:Ich arbeite von

zu Hause und vermeide es, vor die Tür

zu gehen. Mein Kalender besteht ei-

gentlich nur aus Telefonterminen und

der kommenden Sitzungswoche des

Deutschen Bundestages. Unsere Bun-

destagsfraktion hat schon vor der Krise

auf einer eigenen Intranetplattform di-

gital gearbeitet. Wir sind also voll hand-

lungsfähig, auch wenn wir alle momen-

tan dezentral arbeiten.

Und was macht es mit dem Menschen

Christian Lindner? Wie fühlen sich

diese Tage für Sie an?

Meine Grundstimmung ist Sorge. Ich

sorge mich um meine Eltern und um

Freunde, die älter oder vielleicht ge-

sundheitlich schwächer sind. Ich erhal-

te viele Nachrichten von Selbstständi-

gen, die um ihre Existenz bangen. Das

macht mich auch betroffen, weil es jetzt

schnell staatliche Hilfe geben muss. An-

dererseits rückt die Krise einiges zu-

recht. Aus der Sorge heraus habe ich

mehr Kontakt mit Freunden und Be-

kannten, weil man aneinander denkt.

Viel Nebensächliches im Kalender ist

weggefallen, was Raum zum Nachden-

ken und Neubewerten gibt. Und in die-

sen Tagen sieht man, welchen Beitrag

Menschen für das Funktionieren der

Gesellschaft leisten, die oft zu Recht

über mangelnden Respekt geklagt ha-

ben. Von Heilberufen und Pflegekräften

über die Polizei bis zu der Dame an der

Kasse im Supermarkt. Die Krise wird

vieles verändern, manches davon kön-

nen wir ins Gute wenden.

Um wen sorgen Sie sich am meisten?

Natürlich diejenigen, die schon er-

krankt sind. Bisweilen wird unter-

schätzt, wie der Krankheitsverlauf sein

kann.

Wie geht es Ihren erkrankten Partei-

freunden?

Die Kollegen sind stabil. Der Verlauf ist

erträglich, berichten sie mir.

Wie bewerten Sie das Handling der

Krise durch die Bundesregierung?

In der Lage verteilt man keine Zensu-

ren. Die Einschätzungen ändern sich ja

fortwährend. Bereits letzten Freitag ha-

ben wir im Bundestag gegenüber den

Regierungen aber angeregt, das öffentli-

che Leben drastisch und kontrolliert

herunterzufahren. Da waren andere in

Europa schneller. Die erste Reaktion

der großen Koalition auf die wirtschaft-

lichen Risiken von Corona war zu ver-

halten. Die Änderungen beim Kurzar-

beitergeld waren richtig, aber die Pro-

bleme gehen weit darüber hinaus. Des-

halb haben wir letzte Woche Vorschläge

für ein Akutprogramm für Arbeitsplätze

und Wirtschaft im Parlament vorgelegt.

Da geht es um finanzielle Hilfen, damit

Zahlungsunfähigkeit verhindert wird,

oder auch um eine Verlängerung der

Fristen für Insolvenzanträge. Menschen

dürfen nicht über die Krise ihre Exis-

tenz verlieren.

Ist Bayerns Ministerpräsident Mar-

kus Söder (CSU) der Mann der Stun-

de? Hat er den Föderalismus am bes-

ten verstanden im Sinne des Wettbe-

werbs um die beste Lösung?

Wenn Sie mich so fragen, dann würde

ich eher Sebastian Kurz nennen. Ich

halte ausgerechnet eine Pandemie nicht

für einen guten Anlass, um föderalen

Wettbewerb und Länderautonomie zu

loben. Österreich hat da andere Rege-

lungen, die wir uns ansehen müssen. Es

ist zu früh für eine abschließende Be-

wertung. Aber wir werden diskutieren

müssen, ob die gesetzlichen und verfas-

sungsrechtlichen Bestimmungen für die

Bewältigung einer Krise dieses Ausma-

ßes geeignet sind.

Alle sprechen über Katastrophenfall,

Lockdown, strikteste Einschränkun-

gen der individuellen Freiheit – was

macht das in Ihnen?

Jede Einschränkung der Freiheit muss

verhältnismäßig sein. Staatliches Han-

deln ist auch in der Krise an Grund-

rechte gebunden. Die Eindämmung ei-

ner Pandemieist nun ein Fall, der das

strikte Runterfahren des Landes nötig

macht. Manche Verbote, über die wir in

normalen Zeiten diskutieren, sind ge-

messen am Zweck unverhältnismäßig.

Damit haben wir es jetzt aber nicht zu

tun. Auf mich wirkt in der Krise die

Entschlossenheit einer Regierung eher

beruhigend. Die Handlungsfähigkeit

örtlicher Behörden dagegen wirft Fra-

gen auf.

Liberale stellen die Eigenverantwort-

lichkeit in das Zentrum ihrer Anthro-

pologie: Neben all den ergreifenden

Bildern von Mündigkeit und solidari-

scher Vernunft gab es auch absurde

Bilder in Berlin: Schlangen vor Eisdie-

len, private Corona-Partys, Men-

schenketten aus Jux und Tollerei. Wie

bewerten Sie das?

Unverantwortlich, unreif und schlicht

absurd. Ein Leben in Freiheit funktio-

niert generell nur, wenn man Rücksicht

nimmt und verantwortlich handelt. Wer

seine Freiheit in dieser Weise auslebt,

der beschädigt ihren Wert geradezu.

Der ruft nämlich diejenigen auf den

Plan, die auch in normalen Zeiten alles

mit Verboten und Gesetzesbefehl re-

geln wollen.

Wie verhalten sich Freiheit und Krise?

In der Krise kommt die Freiheit schnell

unter die Räder. Wenn man nicht auf-

passt, dauerhaft.

Welche Rolle hat die Opposition in

solchen Zeiten?

Die Entscheidungen der Regierung

müssen öffentlich debattiert und kon-

trolliert werden. Wenn es um Ein-

schränkungen von Freiheitsrechten

geht, dann ist das umso wichtiger. Carl

Schmitt hat gesagt, dass souverän ist,

wer über den Ausnahmezustand ent-

scheidet. Und er meinte allein Regie-

rungen. Solch ein autoritäres Denken

würde nicht zum demokratischen

Rechtsstaat des liberalen Grundgeset-

zes passen. Das Parlament ist die erste

Gewalt. Deshalb ist es auch in Krisen-

zeiten wichtig, dass dieses Verfassungs-

organ handlungsfähig bleibt.

Wie gefährlich ist die Renationalisie-

rung der Politik im Augenblick?

Viele nutzen Corona, um schon vorher

vertretene nationalegoistische oder

protektionistische Ideen aktuell zu prä-

sentieren. Über Lieferketten, regionale

Produktion und Notreserven wird man

als Evolution der Globalisierung neu

nachdenken. Aber prinzipiell haben sich

Reisefreiheit, freier Welthandel, welt-

weite Arbeitsteilung und Multilateralis-

mus in den vergangenen Jahrzehnten

als Segen erwiesen. Eine Herausforde-

rung für die Menschheit wie Corona

sollte im Gegenteil ein Anlass sein, zu

mehr Gemeinsamkeit zu finden. Die

nächsten Herausforderungen werden

kommen oder sind mit dem Klimawan-

del schon da.

Warum versagt die EZB?

Das ist nicht meine Kritik. Wir haben es

mit einer realwirtschaftlichen Krise zu

tun, bei der Angebot und Nachfrage zu-

gleich ausfallen. Mit den Mitteln der

Geldpolitik ist der kaum beizukommen.

Jetzt ist nicht die Notenbank gefragt,

sondern der Staat und die Sozialversi-

cherungssysteme.

Was muss gemacht werden, um die

deutsche Volkswirtschaft zu stabili-

sieren?

Vom Solo-Selbstständigen, dem freien

Kulturschaffenden über die Gaststätte

und den Handwerksbetrieb bis zum In-

dustrieunternehmen wird Geld knapp.

Um jeden Preis muss eine Pleitewelle

eigentlich gesunder Betriebe verhindert

werden. Deshalb haben Liquiditätshil-

fen jetzt Priorität. Wir schlagen vor, da-

für die Finanzämter zu nutzen. Statt

Steuervorauszahlungen einzuziehen,

sollten die Finanzämter im Gegenteil

jetzt Geld überweisen. Als eine Art ne-

gative Gewinnsteuer, wenn der Umsatz

wegbricht. Mit der späteren Steuerer-

klärung kann das dann genau abgerech-

net werden, jetzt geht es um Tempo.

Später werden Bürgschaften und Kre-

ditprogramme nötig werden. Und mit-

telfristig werden Sonderabschreibun-

gen für private Investitionen, ein öf-

fentliches Investitionsprogramm und

Steuersenkungen nötig.

Wäre jetzt nicht der ideale Zeitpunkt,

um den Soli für alle abzuschaffen?

Die Abschaffung des Soli – und zwar für

alle – wäre auch ohne Corona zu Beginn

dieses Jahres richtig gewesen. Jetzt ist

die Abschaffung dringlich, aber im

Grunde müssen die Tarife von Einkom-

men- und Körperschaftsteuer auf den

Prüfstand. In den letzten Jahren hat der

Staat massiv Steuer eingenommen, weil

an den Steuertarifen nichts geändert

wurde. Zugleich hat er vom Niedrigzins

profitiert. Es hat eine gewaltige Ver-

schiebung von den privaten zu den öf-

fentlichen Finanzen stattgefunden. Zur

Bewältigung der Krise ist daher richtig,

wenn der Staat nun davon an die Men-

schen und die Wirtschaft zurückgibt.

Wir sollten auch unkonventionelle

Maßnahmen denken. Zur Stabilisierung

wäre möglich, dass es eine Art rückwir-

kende Steuersenkung gibt, indem Ver-

luste des Jahres 2020 mit dem zu ver-

steuernden Gewinn der letzten Jahre

2018 und 2019 verrechnet werden. Es

muss unbedingt eine Krise nach der Kri-

se verhindert werden. Wir werden in

Kauf nehmen müssen, dass der Staat

nun eine Zeit Defizite schreiben wird.

Je entschlossener der Staat in diesem

Jahr gegengesteuert, desto geringer der

Einbruch der Wirtschaft und desto

schneller wird er das Defizit verlassen.

Zeigt der Kampf um eine Biotech-Fir-

ma in Tübingen nicht, wie sehr wir in

diesem Bereich von Forschung und

Innovation investieren müssen?

CureVac ist ein Beispiel für ein verant-

wortungsbewusstes Management, weil

man dort die Arbeit an einem Impfstoff

als eine Aufgabe für die ganze Mensch-

heit bezeichnet hat. Schon vor der Krise

hat uns beschäftigt, dass wir unser deut-

sches Kapital nicht stärker in Spitzen-

technologie und Entwicklung hierzu-

lande investieren. Auch da müssen wir

Konsequenzen ziehen.

Wie bewerten Sie die Aussage von

Wirtschaftsminister Peter Altmaier

(CDU), dass Deutschland keinen Ar-

beitsplatz verlieren wird?

Als Ziel finde ich das gut. Damit das ei-

nigermaßen realistisch ist, muss jetzt

aber schnell Vertrauen in das wirt-

schaftliche Krisenmanagement her. Die

Ankündigung einer nahezu unbegrenz-

ten fiskalischen Reaktion haben wir be-

grüßt. Aber die Maßnahmen müssen

konkretisiert werden und in der Praxis

ankommen. Es gibt immer noch eine ge-

waltige und wachsende Verunsicherung

im Mittelstand. Ich bitte Herrn Altmai-

er, jetzt wirklich konkret zu handeln

und offensiv zu kommunizieren.

Eine letzte Frage an den Liberalen:

Die Zivilgesellschaft läuft zur Hoch-

form auf. Berühmte Pianisten strea-

men Beethoven-Klavierkonzerte aus

dem Wohnzimmer, Start-ups arbeiten

pro bono an einer Hilfsinfrastruktur

für die Alten und Schwachen. Was

zeigt das?

In der Krise ist eine Chance. Es gibt Ver-

antwortungsgefühl jenseits des Staates.

Wir rücken zusammen. Wir werden in-

novativ. Davon sollten wir möglichst

viel in die Zeit danach mitnehmen.

FDP-Chef Lindner

rügt, wie wenig

Rücksicht mancher

trotz Corona auf

Mitmenschen

nimmt. Das Land

könne aber gestärkt

aus der Krise

hervorgehen

MARTIN U. K. LENGEMANN/ WELT

„Unverantwortlich,

unreif, schlicht absurd“

C

hips, Schnaps und Flaschenbier

• in ihrem Angebot unterschei-
  den sich die Kioske, Dönerbu-
  den und Spätis in den Straßen rund um
  den Neuköllner Hermannplatz kaum.
  Seitdem das Virus in Berlin ist, pegelt
  die Feieramplitude der großen Hure
  Ballermann langsam herunter, ganz,
  ganz langsam. Bloß nicht anmerken las-
  sen, dass da was ist. Dass das Virus hier
  irgendwen groß beeindruckt.

VON WOLFGANG BÜSCHER

Aufreizend träge schwenkt Berlin in

den Coronamodus. Augenrollend.

„Mann, ey.“ Bier in der Hand. Ihr Völ-

ker der Welt, kommt in diese Stadt,

kommt für ein Wochenende, lasst alle

heimischen Hemmungen fahren, ent-

diszipliniert euch hier, lasst es krachen.

Das war einmal. Es ist der dritte Abend,

seitdem die Stadt sich zu disziplinieren

versucht – der dritte seit der Verord-

nung. Die fußt auf dem Infektions-

schutzgesetz, seit Samstagabend gilt

sie: Lokale für mehr als 50 Leute dicht.

Auch Kirchen und Wettannahmestel-

len, Clubs und Kneipen und alles ande-

re. Gaststätten mit Kapazitäten für we-

niger Gäste dürfen noch aufbleiben,

aber bitte anderthalb Meter Abstand

zwischen den Tischen. Danach sieht es

nicht aus in Neukölln, an diesem ver-

mutlich letzten Abend der Berliner Fei-

erfreiheit.

Männergruppen, Jungmännergrup-

pen, gemischte Gruppen die Hermann-

straße rauf und runter, die Sonnenallee

rauf und runter, die Tische stehen eng

wie immer, manche ein paar Handbreit

auseinander. Hier sitzen die Albaner,

dort die Türken, in der Parallelstraße

die Araber, ab und zu hört man Rus-

sisch, dazwischen Alt-Neuköllner in

fortgeschrittener Feierlaune. Anderswo

wird auch gefeiert, klar, aber anderswo

ist jetzt Fastenzeit, hier in Neukölln

herrscht allerherrlichstes Bierwetter.

Ein so vorfrühlingshafter Montagabend,

fast lau – da muss man einfach raus,

plopp, uff die Pulle, Prösterchen. So ein

Abend ist nicht für den Seuchenernst

auf dem heimischen Sofa gemacht, da

sitzt sowieso eher selten wer daneben,

nur die Glotze redet mit einem, dann

lieber raus.

o ziemlich jeder, der jetzt unterwegs

ist im Zwickel zwischen Karl-Marx-

Straße und Hermannstraße, hat eine

Flasche in der Hand. Nicht die zierli-

chen, nicht die Schicki-Biere, nein, die

ernsthaften braunen Bierbomben aus

dem Döner des Vertrauens. Stühle und

Tische draußen, Menschentrauben. An-

derthalb Meter Abstand? Blödsinn.

Dicht an dicht reihen sich die Kioske

und Spätis, alle paar Schritte einer auf

den anderen. Lauter Läden, die alle das

gleiche führen. Blumen-Melek, Melek

ist türkisch, aber eigentlich arabisch

und heißt König, Halal Burger, halal ist

islamisch und heißt, nach dem Speise-

gesetz erlaubt.

Es sind nicht nur die Namen. Café Is-

tanbul und Friseur Orient Style. Dieser

Neuköllner Abend hat wirklich etwas

Orientalisches, so sind Abende in arabi-

schen Städten, kurz bevor die Blechlä-

den vor den Shops krachend zugezogen

werden und die Jalousien runterrattern

• diese Shops, deren Angebote sich so
  gleichen wie die der Shops hier. Diese
  jungen Männer, die drinnen auf Kund-
  schaft warten, rauchend, irgendwohin
  schauend, wortkarg ein neues Bier rei-
  chend, wenn einer von draußen Nach-
  schub holt. Und doch – obwohl sich of-
  fenbar niemand hier groß um die Infek-
  tionsschutzverordnung schert, es geht
  gedämpfter zu als sonst, die Lokale sind
  spärlicher besetzt, eine Stimmung liegt

über allem, als ginge der Oberkellner

von Neukölln durch die Sonnenallee

und riefe: „Letzte Bestellung, letzter

Feierabend.“

Am dichtesten besetzt sind noch die

modischen Lokale, die die Jugend be-

sucht. Und Berlins Abiturklassen sind

sowieso den ganzen Tag über lautstark

durch die Stadt gezogen. An diesem

Montag ist Mottotag – eigentlich, in

normalen Zeiten, ist es eine ganze Mot-

towoche. Jede Klasse wählt sich für je-

den Tag ein anderes Motto. Kindheits-

helden, Lack und Leder, was auch im-

mer. Ein Spaß, auf den sich die Schüler

seit langem gefreut haben. Das alles

hat nun Corona versaut, es ist auf die-

sen einen Montag zusammenge-

schrumpft, tags darauf schließen die

Schulen.

Eine Schülerin hat es so gesagt: „Kein

Abiball, keine Abifahrt, nichts. Wenn

man sich zwölf Schuljahre lang darauf

gefreut hat, hat man alles Recht der

Welt auf diesen einen Tag.“ Und so

muss alles raus heute: die Verkleidun-

gen, die Musik, das gemeinsame Um-

herziehen, und so sieht man feiernde

Schülergruppen auf den Plätzen, in den

Parks der ganzen Stadt.

Auch abends in Neukölln wird es ab

und zu laut. Aus einer Gruppe feiernder

Afrikaner fliegt ein Gegenstand auf die

Hermannstraße und geht scheppernd

zu Bruch. Nichts Dramatisches, ein

Wurf im Überschwang. Die Fünf ziehen

weiter, eng umschlungen, zur nächsten

Kneipe.

Ein Neuköllner Paar läuft durch die

Nacht, nicht mehr jung, Hand in Hand,

die Stimmen leicht entgleist, das eine

oder andere Bier werden sie sich geneh-

migt haben. „migt haben. „migt haben. „Allet leergekauftAllet leergekauft“, sagt die

Frau fast raunend zu ihrem Mann – ver-

wundert und auch ein wenig beunru-

higt. Sollte da doch was sein?

Die Partyhauptstadt schwenkt in den Coronamodus

Es gelten strenge Vorschriften für Berlins Clubs, Kneipen und Gaststätten – eigentlich. Aber ein spätabendlicher Spaziergang durch Neukölln zeigt ein anderes Bild

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