Berliner Zeitung - 18.03.2020

P o litik

4 * Berliner Zeitung·Nummer 66·Mittwoch, 18. März 2020 ·························································································································································································································································································

NACHRICHTEN

Vonder Leyen hofft auf

Covid-19-Impfstoff vor Herbst

ZurEindämmungderCoronavirus-

PandemiehofftEU-Kommissions-

chefinUrsulavonderLeyennochvor

HerbstaufeinenwirksamenImpf-

stoffgegendieKrankheitCovid-19.

DieEUwerdedieTübingerFirmaCu-

reVacbeiderEntwicklungmitbiszu

80MillionenEurounterstützen,be-

stätigtedieCDU-Politikerinineinem

amDienstagaufTwitterverbreiteten

Video.„Undichhoffesehr,dasswirso

vorHerbstImpfstoffeaufdemMarkt

haben.“DiesekönntenvieleLebenin

EuropaunddemRestder Weltretten.

DerPräsidentdesRobertKoch-Insti-

tuts,LotharWieler,undweitereEx-

perten rechnenmiteinemmarktfähi-

genImpfstofffrühestensnächsten

Frühling.CureVacforschtseitJanuar

aneinemImpfstoffgegendasCoro-

navirus. (dpa)

Friedrich Merz positiv auf

Corona getestet

Friedrich Merz hat im Moment nur leichte

Symptome. DPA

Ex-U nionsfraktionschefFriedrich

MerzhatsichmitdemCoronavirus

angesteckt.„EinamSonntagbeimir

durchgeführterCorona-Testistposi-

tiv.IchwerdebisEndenächsterWo-

chezu HauseunterQuarantäneste-

hen“,sagteMerzamDienstaginBer-

lin.Der64-Jährigeergänzte:„Zum

Glückhabeichnurleichtebismittlere

Symptome.AlleTerminesindabge-

sagt.IchfolgestriktdenAnweisungen

desGesundheitsamtes.“ (dpa)

Pistorius: Corona-Fake-News

bestrafen

NiedersachsensInnenministerBoris

PistoriusforderteinhärteresVorge-

hengegenFalschnachrichtenund

HalbwahrheiteninderCoronakrise.

„Fake Newszur Versorgungslagein

Zeitender Coronakrisesindbrandge-

fährlich“,sagtederSPD-Politiker

demSpiegel.„SiekönnenPanik,

HamsterkäufeundKonflikteauslö-

senundsinddaheraufdasSchärfste

zuverurt eilen.Dahermüssenwirmit

BußgeldernodersogarStrafandro-

hungenabschrecken.“

692 000 Alleinerziehende

sind erwerbstätig

InDeutschlandhateszuletztrund

692000erwerbstätigeAlleinerzie-

hendemitKindernimA lterunter

Jahrengegeben.Dasteiltedas Statis-

tischeBundesamtinWiesbadenam

DienstagauchmitBlickaufdieBelas-

tungenvonFamiliendurchdieaktu-

ellenSchul-undKitaschließungen

wegender Coronakrisemit.2018wa-

renrund90 Proz entderarbeitenden

AlleinerziehendenFrauen. (AFP)

Iran: Hafturlaub für politische

Gefangenewegen Corona

Wegender Coronakrisebekommen
auchpolitischeGefangeneimIran
vorübergehendHafturlaub.Vordem
persischenNeujahram20.März
durftenlandesweit85000Gefan-
genedieHaftanstaltenfürzweiWo-
chenverlassen,wiedieJustiznach
AngabenderNachrichtenagentur
Insamitteilte.Daruntersindauch
„wegensicherheitstechnischerDe-
likteinhaftierteGefangene“. (dpa)

Datensammeln

imKampf

gegenCorona

IsraelsGeheimdienst

sollInfizierteaufspüren

I

mKampf gegen dasCoronavirus

hat Israels geschäftsführenderMi-

nisterpräsidentBenjamin Netanjahu

den Inlandsgeheimdienst SchinBet

mit der SammlungvonDaten über

Infizierte und derenKontaktperso-

nen beauftragt.DieRegierung habe

denGeheimdienst„autorisiert,seine

modernen Technologien in den

Dienst der nationalenBemühu ngen

um ei ne Eindämmung derAusbrei-

tung des Coronavirus zu stellen“,

teilteSchinBetamD ienstagmit.

EinSprecherdesGeheimdienstes

sagte,die Maßnahme sei„sofort“ in

Kraft getreten.Netanjahu hatte die

AutorisierungfürdenGeheimdienst

am Montagabend in einer Not-

stands verordnungdurchgesetzt.Zu-

vorhattederzuständigeParlaments-

ausschuss es abgelehnt, derMaß-

nahme grünes Licht zu geben und

mehrZeitfür Beratungengefordert.

Welche Überwachungstechnolo-

giender Geheimdienstgenaueinset-

zendarf,gabdieRegierungnichtbe-

kannt. Schin-Bet-ChefNadav Arga-

man erklärte,das Gesundheitsmi-

nisterium habe seine Behörde

gebeten, dieRegierung beimAuf-

spüren vonInfiziertenzuunterstüt-

zen, da anderestaatliche Behörden

„nicht über die notwendigenTech-

nologien“verfügten. „SchinBetist

sich darüber bewusst, dass diese

AufgabeüberseinealltäglichenAnti-

Terror-Aktivitäten hinausweist“, be-

tonte Argaman.DieMaßnahme sei

deshalbmitdemGeneralstaatsan-

walt„diskutiertund vonihm bewil-

ligt“ worden, zudem finde derEin-

satzunterRegulierungenundeinem

Aufsichtsgremiumstatt.

Israelische Medien berichteten

unterBerufungaufihnenzugespielte

Regierungsdokumente,dassder Ge-

heimdienstetwaDatenvonCorona-

Patienten sowie unterQuaran täne

stehendenMenschenohnegerichtli-

che AnordnungvonTelekommuni-

kationsfirmen abfragen darf.Unter

anderemdarfSchin Betdemnach

auchdieBewe gungsroutenderMen-

schen nachverfolgen sowie heraus-

finden,mitwemsieKontak thatten.

„GefährlicherPräzedenzfall“

NetanjahuhatteamSonnabendan-

gekündigt,erwolleimKampfgegen

das Coronavirus Technologien ein-

setzenlassen,dieauchim„Kriegge-

gen den Terrorismus“ eingesetzt

würden. Argaman erklärte,die von

SchinB et gesammelten Informatio-

nen im Zusammenhang mit dem

Corona-Einsatz würden an dasGe-

sundheitsministerium übermittelt

und nichtvomGeheimdienst ge-

speichert.EinVertreter derSicher-

heitsbehörden sagte,Schin Bet

werdenicht„aktiv“ in Telefone und

Handys eindringen.Auch werdees

„keineCyber-Attacken“geben.

Bürgerrechtsorganisationenkriti-

sierten Netanjahus Notver ordnung

scharf. DieExpertin Tehilla Shwartz

AltshulervomIsrael Democrac yIn-

stitute sagte,ess ei ei n„gefährlicher

Präzed enzfall“,wenn der Geheim-

dienstineinerGesundheitskriseein-

gesetztwerde. „Was ,wennermorgen

ineiner Wirtscha ftskris eherangezo-

genwird?“,fragte sie. (AFP)

Schutzmaßnahmen in einer Klinik in der

israelischen Stadt Aschdod AFP

„WirsindimKrieg“

PräsidentMacronstimmtedieFranzosenmiteinermartialischenRedeaufdieAusgangssperreein

VonBirgit Holzer,Paris

W

er sich einmal mehr

den Unterschied der

Regierungsstile von

Angela Merkel und

EmmanuelMacron vorAugen füh-

renwollte,konnte dies amMontag-

abend tun.In gewohnt nüchternen

WortensprachdiedeutscheBundes-

kanzlerinum 18 UhrbeieinerPres-

sekonferenz vorJournalistenüber

neue„einschneidendeMaßnahmen,

umdasInfektionsgeschehenzuver-

langsamen“.ZweiStundenspäterer-

klang im französischenFernsehen

die Nationalhymne,gefolgt vonei-

ner Videoaufzeichnung des Präsi-

denten, der sich mit ernsterMiene

an die Nation wandte:„Wir sind im

Krieg.“

EinunsichtbarerFeind

Diese Formel wiederholte er sechs

Mal. Mitdem Coronavirus gelte es

einen „unsichtbaren, nicht greifba-

renFeind“zubekämpfen.Seinegut

20-minütige Ansprache klang wie

die Rüstung zumKampf und der

Staatschef wie ein Kriegsherr,der

seine Armee motiviert. „Ich appel-

liereana llepolitischen,wirtschaftli-

chen, sozialen undVereins-Akteure,

analle Franzosen,sichindiesenna-

tionalen Zusammenschluss einzu-

reihen,dankdemunserLandschon

so viele Krisen überwunden hat“,

sagteMacron.

Über die bis dahin schon gel-

tende Schließung der Schulen,Kin-

derkrippen,Universitäten, Restau-

rants,Museen und anderer öffentli-

cher Orte hinaus kündigte er eine

massiveEinschränkung derBewe-

gungsfreiheit an.Mindestens zwei

Wochen lang dürfen dieFranzosen

nurnochdasHausverlassen,umdas

Notwendigste einzukaufen, zum

Arztzugehen,ihrenHundauszufüh-

ren, alleineSportzut reiben oder –

wenn nichtvermeidbar –zua rbei-

ten. Stets müssen sie eine schriftli-

che Begründung bei sich tragen.

Rund 100000Polizisten undGen-

darmenwerden landesweit mobili-

siert, um dieEinhaltung dieserRe-

gelnzukontrollierenundbeiNicht-

beachtungBußgelder zwischen 38

und 135Euro zu verhängen. Denn

am Wochenende noch waren trotz

der Mahnung vonRegierungschef

ÉdouardPhilippe,sichnichtmehrin

Gruppen zusammenzufinden, bei

strahlendemWetter vieleFranzosen

gemeinsam in Parks, auf Straßen

undMärktenunterwegsgewesen.

Zwischen den neuen Ankündi-

gungen ging fast unter,dass die Re-

gierung laufende Reformprojekte

ausgesetzt hat.Dasbetrifft die um-

stritteneRentenreform,gegendieim

Winter monatelang protestiertwor-

denwar .Undesbetrifftdieebenfalls

höchst unpopuläreArbeitslosenre-

formmit härterenAuflagen fürJob-

suchende.

FürseinemartialischeAnsprache

erhielt Macronauch vonderOpposi-

tion Applaus.Die Rolle des ent-

schlossenen Krisenmanagers wurde

vonihm erwartet.Denn zuvor hat-

tenunklareSignaleseinerRegierung

Verwirrung gestiftet. Kurz vorder

ersten TV-Rede Macrons am Don-

nerstag,indererSchulschließungen

ankündigte,hatte Erziehungsminis-

terJean-MichelBlanquerdiesenoch

verneint. Auch dass dieRegierung

zur Selbst-Isolierung aufrief, dann

aberdieersteRundeder Kommunal-

wahlen am Sonntag beibehielt,

sorgtefürUnverständnis.Derzweite

Durchgangwu rdenunverschoben.

MilliardenhilfenfürUnternehmen

DemPräsidentengingeserkennbar

darum, Panikmache zuvermeiden.

Er ver sprach die Einrichtung eines

Feldkrankenhauses mit 30Intensiv-

bettenimElsass ,einerderamstärks-

ten vomCoron avirus betroffenen

Regionen, sowieUnterstützung für

die Wirtschaft. Über dieVerschie-

bung vonFristen für Steuernund

Abgaben und dasVersprechenvon

Milliardenhilfen für Unternehmen

hinaus springe derStaat für Bank-

kredite in Höhevoninsgesamt 300

Milliarden EurofürBetriebeein,die

vomKonkursbedrohtsind.DerStaat

lässtdie MenschennichtimStich,so

lautete Macron sBotschaft.Und:

„Wir werdensiegen.“

Darinschwang wohl auch die

Hoffnungmit,dassdieFranzosenih-

renPräsidenten künftigweniger als

GegnerundwiedermehralsVerbün-

detenwahrnehmen.

WEITERE AUSGEH-VERBOTE

Italienhatte als erstes

Land vergangenen Mittwoch

eineAusgangssperre für 60

Millionen Bürgerverhängt.

Es ist nach China am stärks-

ten vonCorona betroffen.

Spanienverordnete seinen

47 Millionen Bewohnernam

Sonntag ebenfalls Quaran-

täne. Nur in dringenden Fäl-

len, etwa zumArztbesuch,

dürfen sie unterwegs sein.

Österreichentschiedam

Sonntag,dassdieneunMillio-

nenBürgerzuHausebleiben

müssen.InBelgiengiltvonMitt-

wochmittaganeinefastdreiwö-

chigeAusgangssperre.

Flanieren verboten: DiePariser Champs-Élysées und derTriumphbogen AFP/MARTIN BUREAU

Birgit Holzerbeobachtet

das Pariser Geschehen ab

sofortvon zu Hause aus.

KalkuliertesRisiko

AmerikanischeForscherversucheninRekordzeit,einenCorona-Impfstoffzuentwickeln.ErsteTestsgibtesinSeattle

VonThomas Spang,Washington

J

enniferHaller(43)fühltesichnach

demErhaltder Spritzemitdemex-

perimentellenImpfstoff„großartig“.

DieMitarbeiterin eines kleinen

Technologie-Unternehmens in

Seattle meldete sich freiwillig, um

den auf Nuklein-Säuren basieren-

denWirkstoffalserstePersonansich

testen zu lassen.„Das ist eine wun-

derbareMöglichkeitfürmich,etwas

zutun“,sagtHaller.

BeimVerlassendesBehandlungs-

zimmers im Kaiser-Permanente-

ForschungszentrumhuschteeinLä-

cheln über ihr Gesicht. Anschlie-

ßenderhieltendreiweiterePersonen

eine Gabe des Impfstoffs,den das

staatliche National Institute of

Health(NIH)zusammenmitderpri-

vaten BiotechfirmaModerna inRe-

kordzeitentwickelthat.

Derfür Infektionskrankheiten zu-

ständigeDirektor des NIH, Anthony

Fauci,sagte,zwischendergenetischen

Entschlüsselung des Covid-19-Virus

durch chinesischeForscher und der

EntwicklungdesImpfstoffshättenge-

radeeinmal65Tagegelegen.Erkönne

sichnichtaneinähnlichrasantesFor-

schungstempoerinnern.

Mitder Geschwindigkeit kom-

menRisiken.Hallerunddieanderen

44 gesundenProbanden zwischen

18und55Jahrengebensichfreiwillig

dafür her,die Sicherheit desImpf-

stoffsmitdemNamen„mRNA-1273“

an sich testen zu lassen.Dafür wer-

den unter normalen Umständen

Labortiereeingesetzt.Dasistindie-

semFallnichtmöglich,weilesbisher

noch nicht gelungen ist, Mäuse zu

züchten, die man mit derLungen-

krankheitinfizierenkönnte.

DieTestteilnehmerkönnendurch

dieImpfungnichtandemneuenEr-

reger erkranken,weil der Wirkstoff

nichtwieüblichausabgeschwächten

Lebendvirenbesteht,sondernNukle-

insäuren.DiesesollendieKörperzel-

Moderna-ChefStéphaneBancel

versprach, die Entwicklungweiter

voranzutreiben.DieFirmakaufebe-

reits neuesEquipment für ihrePro-

duktionsanlage inNorwood im US-

BundesstaatMassachusetts,umim

großen Stil den potenziellenImpf-

stoff produzieren zu können.„Jeder

Tagzählt“, sagtBancel. „Wir haben

uns für dieses Risiko entschieden,

weilesdasRichtige,daszutun.“

Neben Moderna beteiligen sich

weltweit Biotech-Firmen an dem

globalen Wettlauf, einenImpfstoff

gegendasCoronaviruszufinden.

Nachdem US-Präsident Donald

Trumpüber Wochen di eGefahren

durchdasVirusheruntergespielthat,

änderteerAnfangderWocheseinen

Ton. Trumpriet Amerikanern,Tref-

fen mit mehr alszehn Personen zu

vermeiden. Trumpschlägt nun ein

HilfsprogramminHöhevon850Mil-

liarden Dollarvor, das dieKonse-

quenzen für die Bürger undUnter-

nehmenabmildernsoll.

Da der einzigeWeg, die Verbrei-

tungdesViruseinzuschränken,nach

Überzeugung vonExperten zur zeit

darinbesteht,denKontaktzwischen

Menschen zu minimieren, haben

bereits US-Bundesstaaten und

Städte Schulen und Universitäten,

Bars und Restaura nts sowieGe-

schäftegeschlossen.

len der Testpersonen selbst zurPro-

duktionvonAntikörpernanregen.

Impfstoffe lassen sich mit dieser

Methode deutlich schneller herstel-

len.Theoretischsindsieauchsiche-

rer. DasRisikobestehtinihrerWirk-

samkeit.In mehralszweiJahrzehn-

tenForschunghatdieseTechnologie

nochkeinenzugelassenenImpfstoff

gegeneinVirushervorg ebracht.

Faucisagte, selbst wenn alles in

dem Test op timal verlaufe und die

Wirksamkei tine inemFolgetestbestä-

tigtwerde, werdees12b is18 Monate

dauern,ehederImpfstofffürdenMas-

seneinsatzzurVerfügungstünde.

Jennifer Haller bekommt eine Spritze mit dem neuen Impfstoff. AP