Dana Heide Peking

D

er 27-jährige Liu, der in der Zeitung

nur mit seinem Nachnamen genannt

werden will, schaut von seinem

Smartphone auf. In der Ferne sieht er

den Bus, auf den er wartet. Der soll

ihn zu seinem Arbeitsplatz bei einer Internetfirma

in der ostchinesischen Stadt Hangzhou bringen. Liu

senkt den Blick wieder, tippt auf seinem Smart -

phone auf die Zahlungsdienst-App Alipay und akti-

viert die Minisoftware „Hangzhou Health Code“. Er

stellt sicher, dass der Service läuft. Dann reiht er

sich in eine lange Schlange ein. Jeder, der in dem

Bus mitfahren will, muss dem Fahrer seinen persön-

lichen Code zeigen. Grün bedeutet kein Problem,

Gelb und Rot zeigen hingegen an, dass die Person

nicht mitfahren darf. Liu zeigt dem Fahrer seinen

vorbereiteten Code. Er ist grün. Liu darf einsteigen.

Hangzhou war eine der ersten Städte, die das

neue Programm namens „Health Code“ eingesetzt

haben. Um den Service zu nutzen, müssen Anwen-

der dort neben Namen, Identifikationsnummer

und Wohnadresse Daten zum Gesundheitszustand

angeben und darüber informieren, wo sie in den

vergangenen beiden Wochen waren. Die Software

greift auch auf Standortdaten der Nutzer zu.

Das Programm, der Code, ist mittlerweile de facto

Pflicht für chinesische Staatsbürger. Je nach Stadt

dient er als Eintrittskarte für Restaurants, den Nah-

verkehr, Supermärkte. Viele Arbeitgeber verpflich-

ten ihre Mitarbeiter, den Service zu aktivieren und

den Code vor dem Betreten der Büroräume oder

Werkshallen vorzuzeigen. Inzwischen nutzen laut

Angaben des Fintechs Ant Financial, zu dem Alipay

gehört, rund 200 Städte in China die Software.

China versucht derzeit den Spagat: Auf der einen

Seite will die Regierung die inzwischen deutlich ge-

sunkene Zahl der Neuinfizierten weiter eindäm-

men. Auf der anderen Seite sollen die Unterneh-

men ihre Arbeit wieder aufnehmen – und der Alltag

in der durch das Coronavirus hart getroffenen

zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt wieder ein-

kehren. Die Gesundheitscodes sollen dabei helfen.

Kritiker fürchten jedoch, dass die Regierung die Si-

tuation ausnutzt, um die Überwachung der chine-

sischen Bürger noch stärker auszuweiten.

Der Code und weitere Instrumente, mit denen

Daten gesammelt werden, sind inzwischen fester

Bestandteil im Alltag von Millionen Chinesen. Auch

für Liu. Bevor er zu seinem Arbeitsplatz gelangt,

überprüft ein Sicherheitsmann am Eingang zum

Bürogebäude zunächst seine Körpertemperatur.

Dann zeigt Liu ihm seinen Papierausweis, den ihm

seine Firma ausgestellt hat. Schließlich hält er dem

Sicherheitsmann noch seinen grünen Code vor.

Auch der Supermarkt, in dem er einkauft, das Res-

taurant, in dem er in der Mittagspause isst, und die

Sicherheitsmitarbeiter am Eingang seiner Wohn-

siedlung wollen den Code sehen.

„Die meisten Menschen haben sich an die neue

Norm angepasst“, beobachtet Liu. Einige, meist äl-

tere Personen würden zwar ihren Code beim Ein-

steigen in den Bus manchmal nicht zeigen. Der Fah-

rer erinnere sie dann aber, ihn vorzuzeigen oder im

Zweifelsfall zu beantragen.

Die meisten Städte in China nutzen eine Soft-

ware, die auf dem Health-Code-System basiert, wie

es in Hangzhou entwickelt wurde. Der Service kann

meist auf mindestens drei Wegen genutzt werden:

durch die Zahlungsdienstleistungs-App Alipay, den

Messengerdienst WeChat, die Kommunikations-

plattform Ding Talk oder eigene Webseiten der

Stadtregierungen. Andere Städte, wie etwa Chinas

Hauptstadt Peking oder die ostchinesische Metro-

pole Schanghai, haben ihre eigenen Systeme entwi-

ckelt. Die meisten Städte akzeptieren den Code aus

einer anderen Stadt nicht. Es gibt allerdings Pläne,

die Systeme untereinander kompatibel zu machen.

Im Gespräch mit dem Handelsblatt distanziert

sich Ant Financial von dem Service. Er sei allein von

der Regierung entwickelt worden. Alipay habe „nur

technische Unterstützung geleistet“, etwa indem es

den Service über die Alipay-Plattform zugänglich

gemacht habe. Das System werde allein von der Re-

gierung angeboten und gesteuert, Alipay habe kei-

nen Zugriff auf die Daten, die erhoben werden, be-

tont das Unternehmen. Die ausdrückliche Distan-

zierung hat einen Grund: Alipay will in Europa

wachsen, negative Schlagzeilen in Verbindung mit

Datenschutz würden dem Image der App schaden.

Welche Daten die Code-Services genau erheben

und an welche Stellen die Informationen weiterge-

geben werden, ist unklar. Um den Service nutzen zu

können, muss der Anwender sich damit einverstan-

den erklären, dass seine Standortdaten ermittelt

und an die lokale Behörde für Epidemieprävention

und -kontrolle weitergereicht werden. Damit weiß

diese staatliche Stelle jederzeit, wo sich der Nutzer

des Service aufhält und mit wem er sich trifft. Die

Option, sein Smartphone zu Hause zu lassen, um

dem Tracking zu entgehen, besteht nicht mehr –

der Code ist nun notwendig für das tägliche Leben.

Die zuständigen Stellen der Stadt Hangzhou lehn-

ten eine Antwort auf einen Fragenkatalog des Han-

delsblatts ab. Eine Frage war, an welche Stellen au-

ßer den lokalen Behörden für Epidemieprävention

und -kontrolle die Daten der Nutzer weitergeleitet

werden. Eine Untersuchung der „New York Times“

Anfang März legte nahe, dass die Standortdaten

auch mit der Polizei geteilt werden.

Arbeit an staatlichem Datenpool

Mareike Ohlberg vom Berliner China-Thinktank Me-

rics glaubt, die Apps seien nicht in erster Linie we-

gen der Art der gesammelten Daten eine neue Es-

kalationsstufe bei der Überwachung der Bürger in

China. Die Möglichkeiten, den Standort einer Per-

son zu tracken, habe es vorher auch schon gege-

ben. Sie sieht jedoch eine andere Gefahr: „Pro-

gramme wie die Health-Code-Apps, auf die mehre-

re staatliche Stellen Zugriff haben, verstärken den

Trend in China, Daten systematischer zu sammeln

und allen staatlichen Einrichtungen zugänglich zu

machen“, so Ohlberg. Bislang gebe es eben nicht

die eine zentrale Stelle, wo alle Daten liegen, auf die

jeder zugreifen kann. „Die chinesische Regierung

arbeitet aber daran, und Tracking-Tools wie die

Datenschutz

Chinas Code-System

Im Kampf gegen das Coronavirus setzt China auf Software-Programme,

die massiv persönliche Daten sammeln. Experten kritisieren eine

neue Stufe der Überwachung, die auch nach der Krise fortgeführt wird.

Programme

wie die

Health-Code-

Apps

verstärken den

Trend in China,

Daten

systematischer

zu sammeln

und allen

staatlichen

Einrichtungen

zugänglich zu

machen.

Mareike Ohlberg

Thinktank Merics

Digitale Revolution

MITTWOCH, 18. MÄRZ 2020, NR. 55

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Big-Brother-Citys

Die 20 meistüberwachten Städte der Welt, Zahl der Kameras pro 1 000 Einwohner

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Chongqing

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Atlanta

Singapur

Abu Dhabi

Chicago

Urumqi

Sydney

Bagdad

Dubai

Moskau

Berlin

Neu Delhi

China

China

China

China

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Großbritannien

China

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USA

V. A. E.

USA

China

Australien

Irak

V. A. E.

Russland

Deutschland

Indien

HANDELSBLATT Quelle: Comparitech

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Health- Code-Programme können dazu beitragen,

das System weiter in diese Richtung zu entwickeln.“

Öffentliche Debatten um Datenschutz finden in

China nur sehr selten statt. Auch im Fall der Health-

Codes gibt es kaum sichtbare Kritik. Dies bedeutet

nicht, dass chinesischen Bürgern per se der Schutz

ihrer Privatsphäre unwichtig ist. So wies etwa ein

bekannter Professor der Pekinger Universität An-

fang März in einem Blogeintrag auf die Problematik

des Datenschutzes während der Pandemie hin.

Liu ist jedoch einer von vielen Chinesen, die kei-

ne Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes ha-

ben. Er sieht es als Vorteil, dass das Code-System

die Bewegungen der Bürger verfolgt. „Die Kombi-

nation mit den eigenen Angaben über den Gesund-

heitszustand macht es zurzeit zur effektivsten Me-

thode, um die Epidemie zu kontrollieren“, sagt er.

Auch Xu Yiao, ein Unternehmensberater aus

Schanghai, hat keine Bedenken bezüglich seiner

Daten. Er schätzt, dass er „Suishenma“, die

Schanghaier Version des Gesundheitscodes, etwa

viermal pro Tag nutzt. Er muss den Code, der auch

bei ihm Grün zeigt, beim Betreten der U-Bahn und

an seiner Arbeitsstelle vorzeigen. Xu greift auf den

Service über die Messenger-App WeChat zu. Er

muss dazu jede Woche sein Gesicht mit einer Ge-

sichtserkennungssoftware scannen. „Ich weiß

nicht, wer das Programm entwickelt hat und wo

meine Daten gespeichert werden“, sagt er. Er finde

„Suishenma“ aber bequem und einfach.

Menschenrechtsorganisationen wie Human

Rights Watch kritisieren den Umfang der Daten-

sammlung als unverhältnismäßig. Sie befürchten,

Situationen wie die Coronakrise könnten dazu ge-

nutzt werden, solche Datensammlungen weiter aus-

zubauen. „Der Grund für die Datensammlung ver-

leiht dieser Form der Überwachung eine neue Legi-

timität, denn sie dient einem höheren Ziel: der

Gesundheit“, erklärt Merics-Expertin Ohlberg. „Die

Gefahr ist, dass die detaillierte Überwachung der

chinesischen Bürger auf diese Weise weiter norma-

lisiert wird, nicht nur innerhalb Chinas, sondern

auch gegenüber dem Ausland.“

Tatsächlich äußerten sich Lokalregierungen be-

reits dahin gehend: „Künftig werden nach und nach

weitere Daten- und Anwendungsdienste eingeführt,

um zu persönlichen Identifikations- und Service-As-

sistenten der Schanghaier zu werden“, heißt es in

einer Antwort des Büros für Öffentlichkeitsarbeit

der Schanghaier Stadtverwaltung auf eine Bürger-

anfrage zum Programm „Suishenma“ Anfang März.

Die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des Hang -

zhouer Stadtausschusses lehnte einen Kommentar

auf die Anfrage des Handelsblatts, ob das System

auch nach der Krise beibehalten werden soll, ab.

Eine zentrale Informationsstelle der Stadt Peking

sagte auf Anfrage, es lägen noch keine Informatio-

nen dazu vor, dass die Code-Programme nach der

Pandemie weiter eingesetzt werden. Die Entschei-

dung stehe noch aus.

Menschenrechtsorganisationen führen Erfahrun-

gen der Vergangenheit an, nach denen es häufig

kein Zurück von einem einmal eingeführten Über-

wachungsniveau gab. So wurde in China während

der Olympischen Spiele im Jahr 2008 die Überwa-

chung des öffentlichen Raums durch Videokame-

ras deutlich verstärkt. Als das Großereignis been-

det war, bliebt das Ausmaß der Überwachung be-

stehen. China ist aktuell das Land mit den meisten

Überwachungskameras.

System scheint fehleranfällig

Schätzungen zufolge sind zwischen 200 Millionen

und 626 Millionen Kameras in Gebrauch. Nach ei-

ner Erhebung von Comparitech kommen in der

Metropole Chongching auf 1 000 Einwohner 168

Überwachungskameras, in Schanghai 114 Kameras,

in Peking 40 Kameras. Zum Vergleich: In Berlin

sind es elf, in Paris drei.

Neben der enormen Datenmenge, die der Code-

Service ansammelt, gibt es noch ein weiteres The-

ma: Die Ermittlung des Codes scheint fehleranfäl-

lig. So berichten Nutzer, dass ihr Code auf Rot

sprang und sie in Quarantäne mussten, weil sie an-

geblich mit Personen in Kontakt waren, die den Vi-

rus hatten. Dem sei aber gar nicht so gewesen.

Auch Wang Hao aus Peking, der seinen richtigen

Namen nicht in der Zeitung lesen will, da er nega-

tive Konsequenzen an seinem Arbeitsplatz bei ei-

nem staatlichen Unternehmen fürchtet, berichtet

im Gespräch von Problemen mit „Jingxinxiangzhu“

(sprich: Dschingchinchiangdschu), der Pekinger

Version des Health-Code-Service.

Ende Februar war Wang von seinem Heimatort

im Norden Chinas aus mit dem Zug zurück nach

Peking gefahren. Ein Zugbegleiter wies ihn an, sich

bei „Jingxinxiangzhu“ anzumelden. Nachdem er

sich mit Namen, Wohnadresse und Ausweisnum-

mer registriert und Angaben über seinen Gesund-

heitszustand gemacht hatte, fuhr er weiter in seine

Wohnung im Zentrum Pekings und startete seine

14-tägige Quarantäne. Dann kam der Tag, an dem

die zwei Wochen vorüber waren. Wang freute sich

schon darauf, wieder in einem nahe gelegenen

Park Sport zu machen. Doch als er „Jingxin -

xiangzhu“ morgens checkte, war sein Code nicht

grün, sondern gelb, das heißt, er sollte weiter in

Quarantäne bleiben.

Wang war irritiert. Er schrieb in den Nachbar-

schaftschat seiner Wohnanlage und bat um Hilfe.

Als niemand antwortete, machte er seinem Ärger

in dem sozialen Netzwerk Weibo Luft. „Ich war

wahrscheinlich enttäuscht darüber, dass ich nach

zwei Wochen noch immer nicht die Wohnung ver-

lassen durfte“, so Wang. Zwei Stunden später war

sein Code grün. Warum er geändert wurde, wurde

ihm nicht mitgeteilt.

Diese Woche beschäftigen wir uns

mit den Gesundheitscodes in

China. Weitere Beiträge unter

http://www.handelsblatt.com/

REUTERS/Aly Song; Getty Images; Wechat digitalerevolution

DIGITALE

REVOLUTION

Österreich Der

Ex-Staatskonzern A

übergibt Medienbe-

richten zufolge ano-

nymisierte Mobilfunk-

Bewegungsdaten an

die Regierung. Somit

soll nachvollzogen

werden, wie die

Bewegungsströme

mit der Ausbreitung

von Corona zusam-

menhängen.

Israel Medienberich-

ten zufolge sollen die

Standortdaten von

Mobilfunknutzern

erfasst und die Nutzer

per Nachricht

gewarnt werden,

sobald sie einem Infi-

zierten nahe kommen.

Für dieses Vorgehen

fehlte am Dienstag

aber noch der richter-

liche Beschluss.

Südkorea In Südkorea

werden auf der Platt-

form „Coronaita“ Orte

angezeigt, an denen

sich besonders viele

Corona-Infizierte auf-

halten.

Deutschland Die

Datenschutzaufsichts-

behörden des Bundes

und der Länder halten

eine Nutzung perso-

nenbezogener Daten

für möglich, solange

sie verhältnismäßig

und anonymisiert

erfolgt oder eine Ein-

willigung der Person

vorliegt.

Daten gegen

Corona

Digitale Revolution

MITTWOCH, 18. MÄRZ 2020, NR. 55

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