Die Welt - 06.04.2020

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06.04.2006.04.2006.04.20/1/1/1/1/Pol1/Pol1 AMARKWOR 5% 25% 50% 75% 95%

4 POLITIK *DIE WELT MONTAG,6.APRIL


A


m Samstagabend gleicht die
Dar-as-Salam-Moschee im
Berliner Bezirk Neukölln ei-
ner Polizeifestung. Vor dem
Gebäude, wo sich am Tag
zuvor noch Hunderte Besucher tummel-
ten, parken nun vier Mannschaftswagen.
Drei Beamte bewachen das Gittertor
zum Eingang. Auf dem Bürgersteig ge-
genüber verscheuchen ihre Kollegen
knapp 20 Schaulustige.

VON IBRAHIM NABER

Eigentlich sind sie gekommen, weil
um 18 Uhr erneut islamische Gebetsrufe
über Lautsprecher vom Dach schallen
sollten. So war es zunächst durch die
Moschee auf Facebook angekündigt wor-
den. Doch Mohamed Taha Sabri, der aus
der Moschee zu den Beamten am Ein-
gang trottet, winkt ab: „Wir machen heu-
te nichts mehr“, sagt er, „abgesagt.“
WWWüsste man nicht, dass Sabri derüsste man nicht, dass Sabri der
Imam der Moschee ist, könnte man ihn
fffür einen Arzt halten. Zum Mantel trägtür einen Arzt halten. Zum Mantel trägt
der 56-Jährige einen hellblauen Mund-
schutz und weiße Gummihandschuhe.
WWWas am Vortag vor seiner Moscheeas am Vortag vor seiner Moschee
schieflief, daran trage seine Gemeinde
keinerlei Schuld: „Das waren alles keine
Mitglieder unserer Moschee“, behauptet
Sabri im Gespräch mit WELT. „Ich war
total überrascht, wie viele Leute plötz-
lich kamen.“
RRRund 300 Personen versammeltenund 300 Personen versammelten
sich am Freitagmittag vor der Neuköll-
ner Moschee, überwiegend Männer. Weil
sie gegen das aktuelle Ansammlungsver-

bot und die bundesweit vereinbarte Kon-
taktbeschränkung verstießen, griff die
Polizei ein. Doch die Beamten stießen
auf Widerstand. Laut Polizei Berlin „ge-
lang es nur zum Teil, die Anwesenden
zum Abstandhalten zu bewegen. Das Ge-
bet wurde im Einvernehmen mit dem
Imam vorzeitig beendet.“ Der Fall zeigt
exemplarisch, wie leichtfertig bestimmte
Gruppierungen grundlegende Beschlüs-
se zur Eindämmung der Corona-Epide-
mie weiterhin missachten.
„Sich in unserer aktuellen Situation
zu versammeln, ist unverantwortlich“,
sagt der Berliner Innenpolitiker Tom
Schreiber (SPD). „Da sind Leute dabei,
die Beamte auch noch bewusst provozie-
ren und unsere Gesellschaft verhöhnen.
Die müssen zur Kasse gebeten werden,
und zwar so, dass es wehtut.“
VVVorausgegangen war eine Ankündi-orausgegangen war eine Ankündi-
gung der „Neuköllner Begegnungsstät-
te“ (NBS). Der umstrittene Verein, dem
VVVerfassungsschützer Verbindungen zurerfassungsschützer Verbindungen zur
radikalislamischen Muslimbruderschaft
nachsagen, gehört zur Dar-as-Salam-Mo-
schee. Demnach sollten ab dem 3. April
erstmals öffentlich islamische Gebetsru-
fffe in Berlin erklingen – täglich und ime in Berlin erklingen – täglich und im
Gleichklang zum Glockenläuten der
christlichen Genezareth-Gemeinde in
Neukölln. „Gebetsruf als Zeichen des Zu-
sammenhalts in der Corona-Krise“, so
steht es auf dem Flyer zur Aktion. Was
auf dem Flyer fehlt: Ein Hinweis, dass
Besucher vor Ort aufgrund der aktuellen
Lage unerwünscht sind.
WWWas sich am Freitag genau abspielte,as sich am Freitag genau abspielte,
zeigen mehrere Videos von Augenzeu-

gen. Als am Moscheegelände die Ge-
betsrufe beginnen, drängen sich Dut-
zende Männer mit gezückten
Smartphones vor dem Eingangstor.
Schulter an Schulter. Manche scheinen
dabei Gebete zu sprechen. Einige Grup-
pen stehen weiter hinten auf dem Bür-
gersteig, auch sie filmen das Geschehen.
AAAuf Abstand zu anderen Menschenuf Abstand zu anderen Menschen
scheint kaum jemand zu achten.
Erst nach und nach treffen Polizisten
ein. Auf einer Aufnahme ist zu sehen, wie
ein Beamter die Menschentraube am
Eingang zur Moschee nach ein paar Mi-
nuten auflöst und die Besucher nach hin-
ten verweist. Als mehrere Polizisten ver-
suchen, Gruppen zum Abstandhalten an-
zuweisen, kommt es zu Tumulten. Eini-
ge Männer fangen an zu brüllen, auch
„Allahu Akbar“-Rufe sind auf Videos zu
hören. Die Polizei hat große Mühe
durchzugreifen.
Guckt man sich die Videos an, stellt
sich die Frage, welche Verantwortung die
Moscheegemeinde an dem Fall trägt. Auf
dem Gelände waren Zelte aufgebaut, was
der Veranstaltung durchaus Eventcha-
rakter verlieh. Die Moschee übertrug das
Geschehen per Facebook, Imam Sabri
hielt eine Ansprache auf Arabisch. Und
dass Gebetsrufe Aufmerksamkeit erre-
gen, die per Lautsprecher durch Neu-
kölln schallen, dürfte auch nicht sonder-
lich überraschen.
Innenpolitiker Schreiber ist der
Meinung, dass Moschee und Imam
zur Verantwortung gezogen werden
müssen. „Dass sich Menschen zum Ge-
bet vor Ort versammeln, wurde hier

offenbar bewusst in Kauf genommen“,
sagte er WELT.
Noch schärfer ist die Kritik von Falko
Liecke (CDU), stellvertretender Bezirks-
bürgermeister von Neukölln. Er halte es
fffür einen schweren Fehler der christli-ür einen schweren Fehler der christli-
chen Gemeinde, mit dem Moscheeverein
NBS gemeinsame Sache zu machen,
schrieb Liecke auf Facebook: „Diese Leu-
te werden vom Verfassungsschutz beob-
achtet. Es geht um Verbindungen zur is-
lamistischen Muslimbruderschaft, du-
biose Auslandsfinanzierungen, Kontakte
zum ‚Fatwa-Ausschuss-Deutschland‘,
der die Scharia in Deutschland einführen
will.“ Nur nach außen gebe sich die Mo-
scheegemeinde stets liberal.
Fest steht: Seit 2014 wurde die NBS
tatsächlich mehrmals im Verfassungs-
schutzbericht des Landes Berlin er-
wähnt. Dabei geht es um Kontakte zu Or-
ganisationen, die der Muslimbruder-
schaft angehören, allen voran die Islami-
sche Gemeinschaft in Deutschland
(IGD). Die IGD verfolgt laut Verfas-
sungsschützern Bestrebungen, die gegen
die freiheitlich-demokratische Grund-
ordnung gerichtet sind.
Kontakte zu Muslimbrüdern? Imam
Sabri schüttelt den Kopf. Er habe das
schon mehrfach gesagt, und er bleibe da-
bei: Da gebe es keine Verbindungen. „Wir
haben keine organisatorischen Bezie-
hungen zu irgendwelchen Vereinen“,
sagt er. Ob der Verfassungsschutz seine
Moschee beobachte oder nicht, interes-
siere ihn nicht.
Sabri holt nun weiter aus. Seine Ge-
meinde könne es hierzulande nieman-
dem recht machen. „Wenn wir unsere
Türen schließen und nur Gemeindear-
beit machen, dann heißt es: Die Muslime
wollen sich nicht integrieren. Kommen
wir raus und machen Öffentlichkeitsar-
beit, heißt es: Das sind gefährliche Leute,
das sind Schauspieler!“ Er sei überzeugt,
dass seine Moschee „enorme Arbeit“
leiste, was die Integration in unserer Ge-
sellschaft betrifft. Wie er die gesamte
AAAktion um die Gebetsrufe nach demktion um die Gebetsrufe nach dem
Eklat nun bewerte? „Das war eine sehr
gute und tolle Aktion“, meint Sabri.
Christen und Muslime hätten zusammen
gebetet. Und das sei in die arabische und
muslimische Welt übertragen worden.
Ganz so gut bewertet man die Aktion
bei Berliner Behörden nicht. Die Polizei
Berlin teilte am Samstag mit, dass „auf-
grund der Nichteinhaltung der Ab-
standsregeln ein Verfahren nach dem
lfSG i.V.m. SARS-CoV-2-EindmaßV“ ein-
geleitet wurde. Nach Absprache mit den
VVVerantwortlichen würden darum amerantwortlichen würden darum am
Samstag auch keine weiteren Gebetsrufe
stattfinden.
Sabri sagt, dass er es schade finde,
dass so viele Menschen vor der Moschee
die Gesetze missachtet hätten. Vorläu-
fffig hätten sie die Aktion darum ausge-ig hätten sie die Aktion darum ausge-
setzt. Aber es bestehe bei ihnen die
Hoffnung, das fortzuführen. „Wenn die
Leute verstanden haben, dass sie zu
Hause bleiben müssen.“
Am Samstag musste die Berliner Poli-
zei noch einmal eine größere Menschen-
ansammlung auflösen. In Mitte fand eine
nicht genehmigte Demonstration statt.
RRRund 40 Demonstranten kamen zusam-und 40 Demonstranten kamen zusam-
men, um gegen eine von ihnen befürchte-
te Einschränkung von Grundrechten in
der Corona-Krise zu demonstrieren. Die
Polizei habe über das aktuelle Ansamm-
lungsverbot wegen der Kontaktbeschrän-
kungen informiert, doch einige Demons-
tranten hätten den Platz nicht verlassen
wollen. Also wurden diese kurzzeitig
fffestgesetzt, wie die Polizei mitteilte.estgesetzt, wie die Polizei mitteilte.
Zwei Menschen hätten Widerstand ge-
leistet, ein Beamter sei verletzt worden.

Die Neuköllner Begegnungsstätte
(((NBS) betreibt die Dar-as-Salam-NBS) betreibt die Dar-as-Salam-
Moschee in Berlin-Neukölln

AMIN AKHTAR

Die unbelehrbaren


PROVOKATEURE


vor der


Neuköllner


Moschee


Hunderte Menschen versammeln sich am


Wochenende vor einer umstrittenen Berliner


Moschee – obwohl die Corona-Maßnahmen


dies verbieten. Der Imam spricht von


einer „tollen Aktion“. Die Polizei greift ein.


Doch dann brechen Tumulte aus


S


obald am Abend des 23. April der
Neumond am Himmel vollendet
ist, beginnt der Ramadan, der hei-
lige Monat der Muslime. Sollten sich die
Religionsgelehrten wegen der Corona-
Bedrohung nicht zu einem Aufschub
durchringen, drohen dann womöglich
vermehrt Probleme mit unerlaubten
Menschenansammlungen, wie es sie am
Freitag nach einem Gebetsaufruf vor ei-
ner Berliner Moschee gegeben hat.
Zu den Ramadan-Ritualen gehört
schließlich neben dem gemeinsamen Ge-
bet vor allem das Iftar, das Fastenbre-
chen im Kreis von Familie, Freunden
und Gemeinde. Nach einem entbeh-
rungsreichen Tag ist vielen Muslimen
das gesellige Beisammensein besonders
wichtig.

VON HANNELORE CROLLY

Nach der unerlaubten Versammlung
von 300 Menschen vor der Neuköllner
Dar-as-Salam-Moschee in Berlin ist da-
her auch die Bundesregierung in noch
größerer Alarmbereitschaft. Per Video-

schalte will Integrationsstaatsministe-
rin Annette Widmann-Mauz (CDU) die
muslimischen Gemeinden und Migran-
tenverbände am Dienstag eindringlich
in die Pflicht nehmen, ihre Mitglieder
sehr deutlich auf die Corona-Beschrän-
kungen hinzuweisen. „Jetzt kommt es
auf jede und jeden an“, sagte Wid-
mann-Mauz WELT. „Gesundheit geht
vor, da darf es aktuell auch für gemein-
same Gebete vor Ort keine Ausnahmen
geben.“ Sie werde mit den Verbänden
daher darüber sprechen, was ab dem
Ramadan-Beginn zu beachten sei, soll-
ten die Kontaktbeschränkungen dann
noch andauern.
Verantwortung sieht die Staatsminis-
terin nach dem Vorfall vom Freitag aber
auch bei sich selbst, sprich bei der Bun-
desregierung. Es sei derzeit ganz beson-
ders wichtig, auch all jene zu erreichen,
die nicht gut Deutsch sprechen. „Offi-
zielle Informationen über Verhaltensre-
geln und Gesundheitsschutz müssen so
schnell wie möglich in verschiedene
Sprachen übersetzt werden“, so Wid-
mann-Mauz. Das sei auch unerlässlich,

um die Verbreitung von Fake News zu
verhindern.
Allerdings stehen bereits Informatio-
nen in mehr als 15 Sprachen bereit. „Ich
sehe an der großen Resonanz, wie wich-
tig dieses Angebot in der aktuellen Situa-
tion ist“, so Widmann-Mauz. Die Infor-
mationsplattform Handbook Germany
etwa erreiche auf Facebook bis zu drei
Millionen Nutzer in Deutsch, Englisch,
Arabisch, Farsi, Französisch, Paschto
und Türkisch (nd Türkisch (nd Türkisch (www.handbookgerma-www.handbookgerma-
nnny.dey.de). Dort wie auch auf der Website
der Integrationsbeauftragten werden
täglich in mehreren Sprachen Informa-
tionen und Videos zur Corona-Pandemie
und deren Auswirkungen aktualisiert.
Für den Grünen-Abgeordneten und
Ex-Parteichef Cem Özdemir ist es mit
Appellen und mehrsprachiger Aufklä-
rung allein aber noch nicht getan. Wäh-
rend sich Widmann-Mauz mit Kritik am
Imam der Neuköllner Moschee zurück-
hält, reagierte Özdemir empört auf die
Aktion, am Freitag öffentlich zum Gebet
zu rufen. „Welchen Teil von Ansamm-
lungsverbot und Kontaktbeschränkung

bige trifft. „Religion lebt man nicht al-
leine“, sagte er WELT. Zudem sei Reli-
gionsfreiheit immerhin ein Grund-
recht für alle Menschen, dessen Ein-
schränkung besonders schwerfalle.
Doch auch für den SPD-Abgeordneten
gibt es kein Vertun: „Zuwiderhandlun-
gen, egal von wem, müssen geahndet
werden.“ Wer fahrlässig zu Versamm-
lungen aufrufe, müsse daher zur Ver-
antwortung gezogen werden.
Auch Nina Warken, Integrationsbe-
auftragte der CDU/CSU-Fraktion im
Bundestag, hält eine Ahndung für gebo-
ten. Die Versammlung sei ein klarer Ver-
stoß gegen die geltenden Regelungen ge-
wesen. „Es ist Aufgabe der Polizeibehör-
den, hier entsprechend einzugreifen und
Verstöße zu ahnden.“ Zugleich seien
aber auch Kirchen und Religionsgemein-
schaften gefordert, für Gläubige alterna-
tive Angebote bereitzustellen – etwa
durch das Streamen von Gottesdiensten,
die Ausweitung der Telefonseelsorge
oder den Versand von Texten und Anre-
gungen für das Gebet zu Hause. Das gel-
te auch für den Ramadan: „Es muss ganz

klar Alternativangebote für die Muslime
in Deutschland geben. Denn auch wäh-
rend des Ramadan können zum Schutze
der Gesundheit derartige Rechtsverstö-
ße nicht hingenommen werden.“
Der Vorfall vom Freitag zeige, dass es
bei der Kommunikation in anderen Spra-
chen als Deutsch noch Nachholbedarf
gebe, sagte Konstantin Kuhle, innenpoli-
tischer Sprecher der FDP-Fraktion. Da-
her solle der Deutschen Welle das Sen-
den ihrer fremdsprachigen Medienange-
bote auf Kanälen im Inland erlaubt wer-
den, so sein Appell. „Weitere fremdspra-
chige Programme müssen zukünftig von
der Bundesregierung gefördert werden.“
Schon vor zwei Wochen hatte der Zen-
tralrat der Muslime in Deutschland Ähn-
liches angeregt. Der Vorsitzende Ayman
Mazyek hatte an die öffentlich-rechtli-
chen TV- und Radiosender appelliert, als
Ausgleich zu den geschlossenen Mo-
scheen ein Angebot für Muslime zu
schaffen. ARD und Deutschlandfunk
könnten etwa Predigten übertragen –
auch mit arabischer und türkischer
Übersetzung.

„Für gemeinsame Gebete vor Ort darf es keine Ausnahmen geben“


Nach der Ansammlung vor einer Berliner Moschee ist die Politik in Alarmbereitschaft. Die Sorge geht um, dass an Ramadan verstärkt das Kontaktverbot gebrochen wird


haben Imam und Gemeindemitglieder
der vom Verfassungsschutz erwähnten
Dar-as-Salam Moschee in Neukölln nicht
verstanden?“, so Özdemir auf Twitter.
„Respektlosigkeit gegen Rechtsstaat und
Polizei braucht spürbare Strafen!“
Schärfer kommentierte die stellver-
tretende Bundessprecherin der AfD,
Beatrix von Storch, den Neuköllner
VVVorfall. „Parallelgesellschaften sindorfall. „Parallelgesellschaften sind
grundsätzlich eine Gefahr, denn sie
schwächen – wie jetzt zum Beispiel in
der Corona-Krise – den Zusammenhalt
der Gesellschaft“, so von Storch. Be-
sonders in einer Krise dürfe es für nie-
manden Sonderrechte geben, das müs-
se die Polizei konsequent durchsetzen.
„Alles andere ist eine Kapitulation des
Rechtsstaates vor der islamischen Pa-
rallelgesellschaft.“
Der Kirchenbeauftragte der SPD-
Fraktion, Lars Castellucci, plädiert da-
fffür, den Polizeieinsatz in Rechnung zuür, den Polizeieinsatz in Rechnung zu
stellen, sollte sich eine Aktion wie am
Freitag wiederholen. Castellucci hat
zwar Verständnis dafür, wie schwer
das Kontaktverbot derzeit viele Gläu-

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