Süddeutsche Zeitung - 27.03.2020

von helmut martin-jung

B

ereit für ein kleines Gedankenex-
periment? Angenommen, die Coro-
na-Pandemie hätte die Welt nicht
im Jahr 2020, sondern schon 1990 getrof-
fen. Wie hätte sich das auf die Arbeitswelt
ausgewirkt, auf die Kommunikation?
Das Internet war damals noch etwas für
wenige Technikfreaks und Wissenschaft-
ler. Und heute? Heute steigt zu Beginn
der Büroarbeitszeit der Datenverkehr un-
gewöhnlich stark an. Weil viele wegen
des Virus nicht ins Büro können, schalten
sie sich per Videokonferenz zusammen.
Sogar die Kanzlerin arbeitet über das
Netz von zu Hause aus.
Vor 30 Jahren hätte man sich höchs-
tens Faxe schicken können und natürlich
telefonieren. Aber wie mühsam wäre das
gewesen! Klar gibt es gute Gründe, in Bü-
ros zur Arbeit zusammenzukommen. Der
Jäger und Sammler, der noch immer in
uns steckt, lebte in Horden. Nicht nur die
Meetings, die Konferenzen, auch und vor
allem der kleine Plausch an der Kaffeema-
schine oder in der Kantine, die kurze Un-
terhaltung auf dem Flur – sie sind es, die
dieses archaische Bedürfnis nach Kon-
takt zu anderen Menschen stillen.

In Zeiten der Pandemie aber sind viele
auf sich selbst oder ihren engsten Fami-
lienkreis zurückgeworfen. Was für ein
Segen, dass das Internet und die vielen
Dienste darin es jetzt in einer Situation
wie dieser möglich machen, besser Kon-
takt zu halten, als das früher jemals mög-
lich war. Was für ein Glück, dass nicht
alle, aber doch viele Unternehmen weiter-
arbeiten können, obwohl alle oder nahe-
zu alle ihre Mitarbeiter nicht in einem
Bürogebäude zusammensitzen, sondern
ein jeder und eine jede in seiner oder ih-
rer Wohnung.
Gut also, dass es das Netz gibt, aber es
hätte auch noch besser laufen können.
Viele Unternehmen waren nicht oder
kaum vorbereitet auf eine Situation wie
diese. Wer erst jetzt beginnen muss, Lap-
tops für die Mitarbeiter zu besorgen und
sichere Zugänge ins Firmennetz zu orga-
nisieren, tut sich schwer, weil viele ande-
re gerade in derselben Situation sind.
Oder das Schulwesen: Gelähmt von einer
schwerfälligen Bürokratie, vom Gezerre,
das die Bildungskleinstaaterei mit sich
bringt, hinken die Schulen weit hinter
dem her, was möglich wäre. Es fehlt an
beinahe allem: An der technischen Aus-
stattung, aber auch an didaktischen Kon-
zepten. Jetzt muss improvisiert werden,
und die Hoffnung ist, dass unter dem
Druck der Ereignisse Ideen geboren wer-
den, die über die Virus-Zwangspause hin-
ausreichen.
Woran es natürlich nicht nur in den
Schulen mangelt, ist die Versorgung mit
Breitbandanschlüssen. Mit Zugängen al-
so, die schnell genug sind für die Anforde-
rungen von heute. Das ist schon in man-
chen Vierteln großer Städte ein Problem,
besonders aber auf dem Land. Dabei ver-
band sich mit dem Internet einmal die
Hoffnung, es könne dabei helfen, den Ge-
gensatz zwischen Stadt und Land aufzulö-
sen. Weil man eben nicht mehr (immer)
in der Stadt sein muss, um zu arbeiten.
Es hapert aber nicht nur bei der Tech-
nik. Wenn es jetzt in manchen Organisa-
tionen nicht recht klappt mit dem Um-
stieg aufs verteilte Arbeiten, dann liegt
das auch daran, dass es keine gelernten
Strukturen gibt, wer wie mit welchen
Hilfsmitteln kommuniziert. Dabei sind
die nicht bloß für eine globale Krise wie
die jetzige wichtig, sondern auch, um den
Mitarbeitern Flexibilität zu bieten. Nicht
jeder arbeitet gerne zu Hause, viele aber
zumindest zeitweise schon, nur haben
sich manche Unternehmen dagegen ge-
sträubt. Dass vielerorts Ämter und Behör-
den für den Publikumsverkehr geschlos-
sen sind, wäre weniger schlimm, wenn es
bessere Möglichkeiten gäbe, die dort er-
brachten Dienstleistungen übers Netz in
Anspruch zu nehmen.
Gut also, dass wir wenigstens das ha-
ben, was schon läuft, und das ist ja nicht
wenig. Gut übrigens auch, dass die letz-
tens viel gescholtenen großen US-Inter-
netkonzerne sich bemühen, verlässliche
Informationen zur Pandemie immer
ganz oben einzublenden, wenn Nutzer da-
nach suchen. Auch die Wissenschaftler,
die jetzt nach Medikamenten und einer
Impfung gegen Covid-19 suchen, profitie-
ren von der Vernetzung.
Gut, dass nicht mehr 1990 ist.

München – Wer als Verbraucher sein Recht einklagt, braucht viel Geduld. An- dreas Poß weiß das. Vier Jahre schon strei- tet der 42-Jährige Diplomingenieur mit seiner Sparkasse um den Widerruf seines Immobilienvertrags. Dieser enthält nach Ansicht von Poß und dessen Anwalt rechts- widrige Klauseln. Die Sparkasse ist ande- rer Meinung. Der Fall ging vor das Land- gericht Saarbrücken. Das verwies ihn an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) – und dort bekam der Diplomingenieur aus dem saarländischen Eppelborn jetzt recht. Der EuGH erklärte die sogenannte Wider- rufsinformation in dem Vertrag für unver- einbar mit europäischem Recht.

Das Urteil dürfte „Signalwirkung“ haben, meint Poß’ Anwalt Thomas Röske von der Berliner Kanzlei Gansel Rechtsanwäl- te: „Die Klausel findet sich in nahezu allen Verbraucherkreditverträgen, die seit Juni 2010 abgeschlossen wurden“ – und das dürften einige Millionen sein. Verbraucher

könnten diese Verträge nun im Prinzip wi- derrufen „und so Tausende Euro sparen“. Mit diesem sogenannten „Widerrufsjoker“ sei etwa bei Autokredit- und Leasingverträ- gen die Rückgabe des Fahrzeugs gegen Erstattung aller bereits gezahlten Raten möglich, meint der Anwalt. Interessant könnte das bei Fahrzeugen sein, die vom Dieselskandal betroffen sind. Bei Immobi- liendarlehen könnten Betroffene unter Um- ständen das Darlehen auf einen Vertrag mit günstigeren Zinsen umschulden oder ihn vorzeitig ablösen – ohne eine Vorfällig- keitsentschädigung, also ohne die Straf- gebühr, die Banken dann meist verlangen. Die Klausel, um die es geht, findet sich in der Widerrufsinformation der Verträge. Dort wird für den Beginn der Widerrufs- frist auf „§ 492 Absatz 2“ des Bürgerlichen Gesetzbuches verwiesen. Der verweist sei- nerseits wieder auf etliche andere Paragra- fen. Juristen nennen das einen „Kaskaden- verweis“. Im vorliegenden Fall umfasse die Verweiskette „sieben bis acht Seiten Geset- zestext“, sagt Anwalt Röske: „Da müssen Sie Jurist sein, um das zu verstehen.“ Die europäischen Richter sahen es ge- nauso: Wegen des Kaskadenverweises kön- ne ein Verbraucher „weder den Umfang sei-

ner vertraglichen Verpflichtung bestim- men, noch überprüfen, ob der von ihm ab- geschlossene Vertrag alle erforderlichen Angaben enthält“. Dies widerspreche der europäischen Richtlinie für Verbraucher- kreditverträge. Sie verlange, Verbraucher „in klarer und prägnanter Form“ über die Vertragsmodalitäten zu informieren. Das Urteil habe eine „enorme Tragwei- te“, heißt es bei Gansel Rechtsanwälte. So seien potenziell fast 20 Millionen Auto- kredit- und Leasing-Verträge mit einem Volumen von 340 Milliarden Euro betroffen. Bei den Baukrediten für private Haus- halte gehe es um eine Darlehenssumme von insgesamt 1,2 Billionen Euro. Während sich jedoch bei Autokrediten die vom EuGH beanstandete Klausel noch heute in den Kreditverträgen findet, ist es bei Immobiliendarlehen komplizierter. Dort seien nur Verträge betroffen, die zwischen Juni 2010 und März 2016 abgeschlossen wurden. „Danach wurde in den Kredit- verträgen eine andere Formulierung ver- wendet“, sagt Rechtsanwalt Röske. Gerade bei solchen älteren Baukredit- Verträgen jedoch kann ein Widerruf mit an- schließender Umschuldung lukrativ sein. Andreas Poß etwa schloss den Darlehens-

vertrag für den Bau seines Einfamilienhau- ses zu einem Kreditzins von 3,6 Prozent ab. Heute kosten solche zehnjährigen Baukre- dite im Schnitt weniger als 0,8 Prozent. Je nach Kreditsumme macht das über die Laufzeit eine Ersparnis von mehreren Tau- send Euro an Zinsen aus.

Allerdings gibt es beim Widerruf der Immobilienkredite einen Haken. Der Bun- desgerichtshof (BGH) hatte 2016 die jetzt vom EuGH beanstandete Formulierung für rechtens erklärt. Ob er diese Ansicht wegen des EuGH-Urteils revidieren wird, sei offen, meint Anwalt Röske: „Es kann daher sein, dass sich die Banken weiterhin auf die Entscheidung des BGH berufen und es auf eine Klage ankommen lassen.“ Tatsächlich verweist die deutsche Kre- ditwirtschaft darauf, dass der BGH „die Rechtmäßigkeit der Widerrufsbelehrung“ bereits bestätigt habe. Diese, so heißt es auf Anfrage, sei den Banken im Übrigen per Gesetz als Muster verbindlich vorgege-

ben worden: „Die Kreditinstitute mussten diese so verwenden“. Für die nun entstan- dene Situation eine Lösung zu finden, sei daher auch „Aufgabe des deutschen Ge- setzgebers“. Der Staat soll den Instituten nun also aus der Patsche helfen. Anwalt Röske jedenfalls rät Betroffenen zum Widerruf. Durch das EuGH-Urteil seien die Chancen auf eine außergerichtliche Einigung deutlich gestiegen. Auch bei der Interessengemeinschaft Widerruf, die Ver- braucher bei der Auseinandersetzung mit den Banken unterstützt, heißt es: „Viele große Immobilienfinanzierer könnten ihre Blockadehaltung aufgeben und Kompro- missangebote machen.“ Vor einem Wider- ruf sollte man den eigenen Vertrag jedoch von einem Fachmann prüfen lassen. Das kann ein spezialisierter Anwalt sein. Auch die Verbraucherzentrale Hamburg bietet die Prüfung von Baukreditverträgen an. Andreas Poß hofft nun, dass die Spar- kasse im Streit um seinen Vertrag einlenkt. Sollte das nicht passieren, sei er bereit, die juristische Auseinandersetzung vor deutschen Gerichten weiterzuführen, sagt er: „Schließlich geht es dabei auch um eine Frage, die sehr viele Verbraucher betrifft.“ andreas jalsovec

von nikolaus piper

S

oll niemand sagen, es habe keine Warnungen gegeben. Sechs Jahre ist es her, da veröffentlichten Ian Goldin, Professor in Oxford, und Mike Ma- riathasan, heute Juniorprofessor in Leu- ven, ein Buch unter dem Titel „The Butter- fly Defect“ („Der Schmetterlings-Defekt“). Das ist ein Wortspiel mit dem Begriff „Schmetterlingseffekt“. Den verwenden Wissenschaftler, wenn sie beschreiben wollen, dass in komplexen Systemen kleine Ursachen völlig unvorhersehbare Fol- gen haben können: Der Flügelschlag eines Schmetterlings in Brasilien kann einen Tornado in Texas auslösen. Und das ist nicht nur abstrakte Theorie. Die globali- sierte Wirtschaft von heute, so schrieben Goldin und Mariathasan, ist so ein kom- plexes System geworden, in dem nicht vor- hersagbare Dinge passieren, zum Beispiel Finanzkrisen und eben Pandemien.

Darauf muss die Welt sich einstellen. Heute sind Goldin und Mariathasan ge- fragte Leute. Als Experten, die schon 2014 einen Zusammenhang zwischen der Aus- breitung von Viren und der Globalisierung gesehen haben. „Die Globalisierung hat im- mens viel Gutes bewirkt“, sagt Goldin. „Aber sie birgt systemische Risiken, mit denen wir bisher nicht umgehen können.“ Ein Beispiel dafür war die Finanzkrise von 2008/2009, ein zweites ist jetzt die Corona- Epidemie. Bedeutet Corona das Ende der Globali- sierung, wie wir sie kennen? Manche glauben das. Man müsse sich fragen, „ob wir die Globalisierung ein Stück überdreht haben“, sagte etwa die SPD-Vorsitzende Sas- kia Esken demHandelsblatt. Und man müs- se analysieren, „bei welchen strategisch wichtigen Gütern und Dienstleistungen wir so abhängig von internationalen Liefer- beziehungen sind, dass es sich in Notsitua- tionen schädlich für uns auswirkt.“ Die So- zialdemokratin ist nicht allein mit Ihrer Po- sition. In der Krise glauben viele, dass ein

wenigstens teilweiser Rückzug aus der Glo- balisierung die Lösung ist. „Es ist absolut möglich, dass Covid-19 das Schwinden der Globalisierung auslöst,“ schreibt der Histo- riker Harold James von der Universität Princeton. Das entspräche dem Geist der Zeit. Oh- nehin führt die Krise dazu, dass sich die ökonomischen Verflechtungen zwischen den Staaten lockern. Die Exporterwartun- gen der deutschen Unternehmen sind im vorigen Monat so stark zurückgegangen wie noch nie seit der Wiedervereinigung, berichtete das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag. Die Welthandelsorganisation WTO erwartet einen dramatischen Rück- gang des weltweiten Austauschs von Wa- ren und Dienstleistungen. Grenzen sind plötzlich wieder geschlossen, auch inner- halb der Europäischen Union. Die Schutz- maßnahmen an Deutschlands Grenzen führen dazu, dass Helfer für die Spargelern- te aus Polen und anderen osteuropäischen Ländern nicht mehr einreisen können. Zeit- weise verbot die Bundesregierung den Ver- kauf von Schutzmasken ins Ausland, um die Versorgung zu sichern. Tausende Menschen, Linke wie Rechte, Sozialisten wie Nationalisten haben in den vergangenen Jahren immer wieder gegen die Globalisierung demonstriert. Mit Attac gibt es sogar eine Organisation, die zum Zwecke der Globalisierungskritik gegrün- det wurde. Im Weißen Haus in Washington sitzt mit dem Präsidentenberater Peter Na- varro ein bekennender Globalisierungsgeg- ner. Ökonomen mögen noch so viel darauf hinweisen, dass die internationale Arbeits- teilung in den vergangenen Jahrzehnten eine Quelle des Wohlstands auf der ganzen Welt war. Jetzt besteht wirklich die Gefahr eines großen Rückschlags. Dies sei „die ers-

te Weltkrise, der nach den Maßgaben einer nationalistischen Weltordnung begegnet wird“, meint Thomas Kleine Brockhoff, Lei- ter des Berliner Büros des German Mar- shall Funds. Verantwortlich dafür sind, so Kleine-Brockhoff, Männer wie der amerikanische Präsident Donald Trump, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping oder auch Russlands Machthaber Wladimir Pu- tin. Das neue Element bei Corona zeigt sich klar im Vergleich zur Finanzkrise. Auch sie begann, wie die Corona-Krise, mit einem scheinbar lokalen Ereignis. Im einen Fall war es eine Infektion in einer chinesischen Provinz, im anderen waren es faule Haus- kredite in den USA. Als im Herbst 2008 die Investmentbank Lehman Brothers zusam- menbrach und die Dimension der Finanz- krise klar war, berief der damalige amerikanische Präsident George W. Bush für den 14. und 15. November einen Weltfi- nanzgipfel der G20-Staaten nach Washing- ton ein. Dessen Beschlüsse beruhigten die Lage und trugen dazu sei, dass die westli- che Welt nach Ende der Finanzkrise eine der längsten Aufschwungphasen seit dem Zweiten Weltkrieg erlebte.

Der jetzige Dienstherr im Weißen Haus dagegen beschimpft Chinesen und Europä- er als Schuldige an der Krise. Chinas Füh- rung ihrerseits nährt Verschwörungstheo- rien, nach denen amerikanische Agenten den Virus nach China gebracht haben, um der aufstrebenden Weltmacht zu schaden. Das nationale Denken geht manchmal bis

ins Groteske. Nach unbestätigten Gerüch- ten wollte Trump die junge Tübinger Fir- ma Curevac erwerben, die an einem Impf- stoff gegen das Coronavirus arbeitet. Sie hätte exklusiv für den amerikanischen Markt liefern sollen. Haupteigner Dietmar Hopp legte sein Veto ein, andernfalls hätte das wohl die Bundesregierung tun müs- sen. Die globalen Institutionen, die für die Krise eigentlich zuständig wären, die Welt- gesundheitsorganisation WHO und die WTO, sind geschwächt und können kaum ihre Aufgaben wahrnehmen. Kein Zweifel: Bis die Pandemie einmal eingedämmt sein wird, müssen viele Men- schen gezwungenermaßen viel lernen. Zum Beispiel was die Versorgungssicher- heit mit Medikamenten betrifft. Die errei- che man aber nicht, indem man möglichst alles in Deutschland produziert, sagt Gabri- el Felbermayr, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. Der Gesundheits- sektor brauche „Anreize, um nicht nur auf die Kosten, sondern auch auf die sichere Versorgung zu achten“. Das würde Mehr- ausgaben in Krankenhäusern und Apothe- ken bedeuten – und im Ergebnis auch hö- here Versicherungsbeiträge für die Patien- ten oder Mehrausgaben für den Staat. Ent- scheidungen wie das Exportverbot für Atemschutzmasken dürfe es nicht mehr ge- ben. „Wir brauchen eine europäische Stra- tegie“, glaubt Felbermayr. Gerade der Arzneimittelsektor zeigt, wie sehr sich Deutschland bei einem Aus- stieg aus der Globalisierung schaden wür- de. Die Bundesrepublik exportiert viel mehr patentgeschützte Medikamente als sie ausführt. Einen Importüberschuss gibt es bei Nachahmerprodukten („Generika“). Die Globalisierung werde sich immer weiter ausdifferenzieren, sagt Han Steutel,

Präsident des Verbandes forschender Arz- neimittelhersteller (VfA). Das werde auch nach Corona passieren. Aber zurückdre- hen lasse sie sich nicht. „Gerade in der Co- rona-Pandemie zeigt sich ein internationa- les Zusammenwirken bei Forschung, Fi- nanzierung und Produktion von Arzneimit- teln, wie wir es bisher nicht gesehen haben.“ Eine andere Frage ist, ob die fein abge- stimmten internationalen Wertschöp- fungsketten, etwa in der Autoindustrie oder im Maschinenbau, so bleiben kön- nen, wie sie sich im Zuge der Globalisie- rung entwickelt haben. „Die Wertschöp- fungsketten werden neu justiert werden“,

sagt Ralph Wichers, Chefvolkswirt des Ver- bandes Deutscher Maschinen- und Anlage- bau (VDMA). „In den Betrieben findet immer eine Gratwanderung statt zwischen dem Fertigungsleiter, der alles selbst machen will und dem Controller, der die Kos- ten senken möchte.“ In der DNA der deutschen Maschinenbauer liege es, immer wieder Neues zu probieren. Das bedeutet aber nicht, dass die Pro- duktion so einfach nach Deutschland zu- rückgeholt werden kann, selbst wenn man das möchte. Viele Produkte deutscher Ma- schinenbauer sind so spezialisiert, dass es für sie nur einen Weltmarkt oder aber gar keinen Markt gibt. Zudem verlangen viele Länder, in die deutsche Unternehmen ex- portieren, dass diese bei ihnen auch produ- zieren. Für die deutsche Wirtschaft ist daher eine Abkehr von der Globalisierung überhaupt keine Option. Gegenwärtig „fahren die Unternehmen auf Sicht“, sie versuchen also von Tag zu Tag über die Runden zu kommen, sagt Jörg Wuttke, Präsident der Deutschen Handels- kammer in Peking. Niemand weiß, wie es weiter geht und die Erholung in China wird viel Zeit brauchen. Aber es bleibt nichts an- deres übrig, als global zu denken. „Was machen Sie, wenn das Virus in Nigeria wütet und die Menschenmassen sich auf den Weg nach Europa machen?“

Los, los, kontaktlos

In vielen Supermärkten sollen die

Kunden jetzt mit Karte zahlen.

Nur wegen der Hygiene? 19

Reden wirüber Geld

Eine Altenpflegerin erzählt

über falsche Anreize

und schlechte Bezahlung 20

Aktien, Devisen und Rohstoffe 26,

www.sz.de/wirtschaft

DEFGH Nr. 73, Freitag, 27. März 2020 HF2 17

Millionen-Joker

Ein wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs stärkt die Rechte von Verbrauchern bei Kreditverträgen

INTERNET

Das Netz, das

zusammenhält

Der Schmetterlingseffekt

Das Coronavirus verbreitete sich auch deshalb so schnell, weil die Welt wirtschaftlich so eng verflochten ist. Manche fordern jetzt die Abkehr von der Globalisierung. Das wäre ein fataler Fehler

„Viele große Immobilienfinanzierer könnten ihre Blockadehaltung aufgeben.“

Verschwörungstheorien und Beschimpfungen: Das nationale Denken geht bis ins Groteske

Die vom Gericht beanstandete Klausel findet sich in nahezu allen dieser Verträge

Die globalen Institutionen, die in einer solchen Krise gefragt wären, sind geschwächt

HEUTE

WIRTSCHAFT

Das Virusbeherrscht die Welt: In der chinesischen Stadt Fujian werden die Bilder von Helfern in der Corona-Krise auf die Hochhäuser projiziert. FOTO: AFP

Vor 30 Jahren gab es

Faxgeräte, aber

keine Videokonferenzen

Die Produktion nach Deutschland zurückholen? So einfach ist das nicht

Süddeutsche Zeitung - 27.03.2020

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