Süddeutsche Zeitung - 21.03.2020

(C. Jardin) #1
von stefan braun, nico fried
und lisa schnell

Berlin/München– Der Kampf gegen das
Coronavirus führt zu immer schärferen
Einschnitten in die Freiheitsrechte der
Menschen in Deutschland. Angesichts
schnell steigender Ansteckungszahlen ha-
ben am Freitag mehrere Bundesländer
weitreichende Ausgangsbeschränkungen
verhängt. Als erstes meldete sich Bayerns
Staatsregierung, kurze Zeit später folgten
die Regierungen von Baden-Württem-
berg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und
Hessen. Auch Sachsen und Hamburg ver-
schärfen ihren Kurs. Die Länder begründe-
ten diese Schritte damit, dass die Bitten
der letzten Tage, zu Hause zu bleiben und
nicht in großen Gruppen aufzutreten, zu
häufig nicht befolgt worden seien.

Zugleich wurde aber auch deutlich,
dass das Vorpreschen aus Bayern bei ande-
ren Landesregierungen für Ärger sorgt.
Insbesondere die rheinland-pfälzische Mi-
nisterpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zeig-
te sich verärgert über Bayerns Regierung.
Sie finde es „sehr unglücklich“, dass in
Deutschland noch immer eine Situation
herrsche, „dass ein oder zwei Länder vor-
preschen“, sagte Dreyer. „Wir hatten klar
vereinbart, gemeinsam vorzugehen.“ Tat-
sächlich war ursprünglich geplant gewe-
sen, dass sich die Ministerpräsidenten am
Sonntag bei einer Telefonschalte mit Bun-
deskanzlerin Angela Merkel auf nächste
Schritte verständigen würden.
Bayerns Ministerpräsident Markus
Söder (CSU) aber mochte am Freitag offen-
kundig nicht länger warten. Bayern ordne-
te flächendeckende Ausgangsbegrenzun-
gen an und geht damit am weitesten. „Wir
dürfen nicht zögern. Jede Infektion, jeder

Tote ist zu viel“, rechtfertigte Söder seine
Entscheidung. Wie schon bei den Schul-
schließungen verkündete er als Erster die-
se neuen, weitreichenden Maßnahmen.
Von Samstag an dürfen die Menschen
in Bayern ihr Haus nur noch „bei Vorlie-
gen triftiger Gründe“ verlassen, wie es in
der Allgemeinverfügung der Landesregie-
rung heißt. „Wir sperren Bayern nicht zu“,
sagte Söder. Aus dem Haus gehen dürfe,
wer zur Arbeit fahre, medizinische Versor-
gungsleistungen in Anspruch nehmen
müsse oder Einkäufe erledige. Auch Besu-
che bei Angehörigen, die Hilfe brauchen,
oder bei den eigenen Kindern, um das Sor-
gerecht wahrzunehmen, seien erlaubt.
Gleiches gelte für Sport und Bewegung an
der frischen Luft. „Wir wollen keinen La-
gerkoller erreichen“, sagte Söder.
Allerdings sind Spaziergänge und Ähn-
liches nach dem Beschluss der Landesre-
gierung nur alleine oder mit Angehörigen
des eigenen Hausstands möglich. Totale
Abriegelungen sind laut Söder zulässig,

„wenn es bestimmte Gemeinden gibt, in
denen Hotspots entstehen.“ In Bayern
gibt es derzeit drei Kommunen, die von ih-
ren Einwohnern nicht verlassen werden
dürfen. Die landesweite Ausgangsbe-
schränkung geht nach Angaben des
Münchner Oberbürgermeisters Dieter Rei-
ter (SPD) auf seine Initiative zurück. Als er
Ministerpräsident Söder von seinen Plä-
nen für eine Ausgangsbegrenzung in Mün-
chen erzählte, habe der für eine landeswei-
te Lösung plädiert. Reiter betonte, dass im
Juni darüber entschieden werde, ob das
Münchner Oktoberfest stattfindet.
Der Freistaat untersagt im Rahmen der
neuen Beschlüsse auch alle Besuche von
Krankenhäusern und Pflegeeinrichtun-
gen, um vom Coronavirus besonders be-
troffene Risikogruppen zu schützen. Es
gelten drei Ausnahmen: Besuche sind für
Eltern gestattet, die ihre Kinder im Kran-
kenhaus sehen möchten; außerdem für
Angehörige eines Sterbenden oder im Fall
einer Geburt. Wer den Auflagen nicht

folgt, muss mit hohen Bußgeldern bis zu
25 000 Euro rechnen. Die Maßnahmen sol-
len vorerst vierzehn Tage gelten.
Auch andere Bundesländer kündigten
am Freitag härtere Einschränkungen an.
In Baden-Württemberg soll darauf geach-
tet werden, dass aus dem Elsass nur Men-
schen zum Arbeiten über die Grenze kom-
men. Auf öffentlichen Plätzen dürfen sich
nicht mehr als drei Personen versam-
meln, in Rheinland-Pfalz sind es fünf. Die
Gaststätten sollen in Bayern, Baden-Würt-
temberg, dem Saarland, Rheinland-Pfalz
und Hamburg geschlossen werden. Die
Auslieferung von Speisen soll aber überall
möglich bleiben.
Andere Ministerpräsidenten äußerten
sich dagegen skeptisch. In Schleswig-Hol-
stein seien Ausgangsbeschränkungen
nicht geplant, teilte die Staatskanzlei mit.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident
Armin Laschet (CDU) nannte Ausgangs-
sperren „wirklich das allerletzte Mittel“.
Ob weitere Einschränkungen oder gar
eine komplette Ausgangssperre über
Deutschland verhängt werden, soll am
Sonntag im Gespräch zwischen den Minis-
terpräsidenten und der Kanzlerin ent-
schieden werden. Laut Kanzleramtschef
Helge Braun will man sich bis dahin „das
Verhalten der Bevölkerung an diesem Wo-
chenende anschauen“. Der CDU-Politiker
sagte demSpiegel: „Der Samstag ist ein
entscheidender Tag.“
Kanzlerin Merkel gilt als skeptisch ge-
genüber kompletten Ausgangssperren.
An der Spitze ihres Koalitionspartners
SPD zeichnete sich keine klare Meinung
ab: Der Vorsitzende Norbert Walter-Bor-
jans schrieb auf Twitter, Ausgangssper-
ren seien zwar ein harter Einschnitt.
„Wenn die Unbelehrbaren aber weiter ihr
und das Leben anderer gefährden, wer-
den die Länder nicht drum herumkom-
men.“ Dagegen erklärte seine Co-Vorsit-
zende Saskia Esken, sie sei überzeugt:
„Als freiheitliche Gesellschaft brauchen
wir keine Ausgangssperre.“

JESUS


2022


Die Verschiebung
der Passionsspiele
in Oberammergau


  • ein Drama
    in elf Szenen


Buch Zwei,
Seite 11

HÖREN.


SEHEN. LESEN


SZ-Kritiker
und Künstler geben
Tipps für
beispiellose Zeiten

Feuilleton,
Seiten 15 bis 20

In Rheinland-Pfalz ist man
verärgert über
das Vorpreschen der Bayern

Nördlich der Mittelgebirge meist sonnig.
Über den Mittelgebirgen und im Süden
bewölkt, zeitweise fällt Regen, ab 400 bis
600 Meter Höhe auch Schnee. Die Tempe-
raturen erreichen Werte zwischen einem
und zwölf Grad.  Seite 14

Bestätigte Corona-Fälle in Deutschland Nach Bundesländern

SZ-Grafik; Quellen: Johns Hopkins University, RKI/Landesbehörden/SZ; Stand: 17:15 Uhr

18361 Infizierte 52 Tote

SN 562 1
SH 321 1
SL^2170
BB^2040
ST 188 0

MVP 133 0
HB 121 0

TH 161 0

NRW 5734 17

BW 2748 11

BY 3107 15

NI 1262 0

RLP^8901

HE^96215

BE 731 1
HH 664 1

27.1. 20.3.

Verdopplung
der Infektionen
alle 2,9 Tage

0

4000

8000

1  000

16000

18000

12 °/-4°


Berlin– Im Kabinett werden sie erleich-
tert geseufzt haben, als sich am Donners-
tag herausstellte, dass Olaf Scholz nicht
an Covid-19 erkrankt, sondern einfach
nur sehr erkältet ist. Andernfalls hätte
nicht nur er, sondern womöglich auch An-
gela Merkel in Quarantäne gemusst – im
Kanzleramt. So aber konnte am Freitag
ein zwar hörbar verschnupfter, aber sonst
einsatzfähiger Finanzminister verkün-
den, dass in der aktuellen Krise allen ge-
holfen werde, die Hilfe bräuchten.
Gemessen am Zustand des Landes sind
das große Worte, die aber passen zu den
großen Zahlen, mit denen die Politik jon-
gliert: 500 Milliarden Euro will der Staat
bereitstellen, um Unternehmen zu retten,
über Garantien für ihre Verbindlichkeiten
oder indem er Kapital zuschießt. Der Ret-
tungsschirm soll größer werden als der
für die Banken 2008. Gigantisch ist auch
der Nachtragshaushalt für 2020, den das
Bundeskabinett am Montag verabschie-
den will: 150 Milliarden Euro zusätzlich.
Die gigantischen Zahlen lassen die gro-
ßen politischen Nummern der Vergangen-
heit null und nichtig erscheinen. Die
schwarze Null? Vorbei.

Niemand mache sich Illusionen, sagt
Scholz. „Wenn jetzt die Steuereinnahmen
weniger werden, die Ausgaben größer wer-
den, wir außerdem Sonderprogramme
auf den Weg bringen, dann werden wir
nicht ohne zusätzliche Kreditaufnahme
auskommen.“ Die Koalition verständigte
sich am Freitag darauf, die Ausnahme-
klausel zu aktivieren, die die im Grundge-
setz verankerte Schuldenbremse für Not-
fälle vorsieht. Der Bund soll unbegrenzt
Kredite aufnehmen können, weil derzeit
niemand weiß, wie umfangreich die Hil-
fen sein müssen.
In dieser Zeit der hohen Zahlen zeigt
sich, dass Deutschland finanziell die welt-
weit besten Voraussetzungen hat, um die
Folgen der Coronakrise abzumildern. Die
Schuldenquote ist niedrig, und wenn der
Bund sich neues Geld leiht, bekommt er
sogar noch etwas dazu. Zudem sitzen
Bund, Länder und Sozialversicherungen
auf Rücklagen von 200 Milliarden Euro.
Schon am Montag sollen die großen
Summen im Kabinett in große Taten über-
setzt werden. Am Freitag aber zeigte sich:
Finanzielle Spielräume sind das eine. Das
Geld zielgerichtet auszugeben, ist viel

schwieriger. Der hyperaktive Staat hat
zwar viele Mittel und viel guten Willen.
Die Krise aber besteht aus vielen Minikri-
sen, die schwer in den Griff zu bekommen
sind, und die ins Schaufenster gestellten
enormen Summen lösen die Probleme
nicht per se. Vieles war am Freitag noch
ungeklärt. Scholz sprach von „viel Arbeit“
am Wochenende. Und auch bei den Hilfen
für Arbeitnehmer hakte es.
Am Mittwoch im Arbeitsministerium
waren die Namensschilder säuberlich auf
den Boden geklebt, alle 1,50 Meter ausein-
ander. „Wir stehen mit Abstand“, sagte Ar-
beitsminister Hubertus Heil (SPD), und
sein Kollege, Wirtschaftsminister Peter
Altmaier (CDU), breitete neben ihm die Ar-
me aus. Ansonsten aber, sagte Heil, gehe
von diesem Treffen das Signal aus, dass
die „bewährten Kräfte zusammenhalten“.
Die bewährten Kräfte, das waren neben
Heil und Altmaier der Chef des Deutschen
Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann,
und Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer.
In den Stunden zuvor hatten sie disku-
tiert, wie Eltern geholfen werden kann,
die wegen der geschlossenen Schulen und
Kitas nicht arbeiten können. Und wie man

die Gehaltslücken schließen könnte, die
den Millionen Kurzarbeitern drohen.
Doch spätestens, als Kramer dran war,
ahnte man, dass das mit dem Zusammen-
halten in der Krise nicht trivial ist. „Die
Lösung ist nicht auf dem Tisch“, sagte
Kramer zu Heils Wunsch nach einer tarif-
lichen Aufstockung schmaler Kurzarbeits-
gehälter. Kurzarbeit sei dazu da, Mitarbei-
ter im Unternehmen zu halten. Die Alter-
native sei nicht etwa, das komplette Ge-
halt zu zahlen, sondern die Mitarbeiter zu
entlassen. Und: „Mir muss keiner erklä-
ren, was da auf die Unternehmen zu-
kommt.“ Ist also die Zielvorgabe zu halten,
dass durch die Corona-Krise keine Unter-
nehmen in Insolvenz geraten oder Jobs
verloren gehen?
Für Klarheit sorgten derweil IG Metall
und Metallarbeitgeber. Sie beendeten am
Freitag ihre Tarifrunde – und zwar just
mit Einigungen zu den Punkten, um die
bundesweit gerungen wird: Das Kurzar-
beitergeld wird aufgestockt, ein Härtefall-
fonds wird eingerichtet. Eltern im Betreu-
ungsnotstand kriegen fünf bezahlte freie
Tage. cerstin gammelin und
henrike roßbach  Seite 4

FOTOS: REUTERS, PICTURE ALLIANCE, FELIX BROEDE

Berlin– Die vom Verfassungsschutz als
rechtsextrem eingestufte Vereinigung
„Flügel“ soll sich nach dem Willen der
AfD-Parteispitze auflösen. „Der Bundes-
vorstand erwartet als Ergebnis des mor-
gigen ,Flügel‘-Treffens eine Erklärung
darüber, dass sich der informelle Zusam-
menschluss ,Flügel‘ bis zum 30. April
auflöst“, heißt es in einem Beschluss der
Parteispitze. dpa  Seiten 4 und 7

Xetra Schluss
8929 Punkte

N.Y. 18 Uhr
19920 Punkte

18 Uhr
1,0660 US-$

TV-/Radioprogramm, Medien 28-
Forum & Leserbriefe 14
München · Bayern 40
Rätsel & Schach 34
Traueranzeigen 38-


Die SZ gibt es als App für
Tablet und Smartphone:
sz.de/zeitungsapp

Berlin– Die Renten in Deutschland stei-
gen im Sommer spürbar: in Westdeutsch-
land um 3,45 Prozent, im Osten um 4,
Prozent. Das teilte das Bundessozialmi-
nisterium in Berlin mit. Damit wachsen
die Renten am 1. Juli noch etwas stärker
als zunächst vorhergesagt. Der aktuelle
Rentenwert (Ost) steigt damit auf 97,
Prozent des aktuellen Rentenwerts West.
Die Renten im Osten gleichen sich denen
im Westen also weiter an. Das Rentenni-
veau beträgt 48,21 Prozent – es zeigt an,
wie hoch das Absicherungsniveau der
Rente im Vergleich zu den Löhnen ist.
Grundlage für die Rentenanpassung ist
die vergangene Lohnentwicklung. Die
für die Rentenanpassung relevante Lohn-
steigerung beträgt 3,28 Prozent in den al-
ten Ländern und 3,83 Prozent in den neu-
en Ländern. dpa

AM WOCHENENDE


WWW.SÜDDEUTSCHE.DE HF2 MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 21./22. MÄRZ 2020 76. JAHRGANG / 12. WOCHE / NR. 68 / 3,90 EURO


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MOTORMARKT

Große Worte, gigantische Zahlen


Wer in der Krise Hilfe braucht, soll sie bekommen, verspricht die Regierung. Dafür stellt sie 500 Milliarden Euro bereit


AfD-Vorstand will Aus


für rechten „Flügel“


 Thema der Woche,


Seite Drei, Politik, Panorama,


Wirtschaft, Sport, Gesellschaft,


München und Bayern


Dax▲


+ 3,70 %

Dow▼



  • 0,84%


Euro▲


+ 0,

DAS WETTER



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NACHTS

Renten


steigen deutlich


Die gute Lohnentwicklung
führt zu höheren Zahlungen

Innen


leben


Bayern und weitere


Bundesländer verhängen


Ausgangsbeschränkungen.


Es drohen Bußgelder


bis zu 25 000 Euro.


Die Zahl der Infizierten


wächst weiterhin stark


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ES (Kanaren): € 4,30; dkr. 34; £ 3,90; kn 36; SFr. 5,

(SZ) Ilja Repins schaurigstes Gemälde hat
den Titel „Iwan der Schreckliche und sein
Sohn am 16. November 1581“. Und was
taten die beiden am 16. November 1581?
Nun, an diesem Tag brachte Zar Iwan IV.
Wassiljewitsch, genannt „der Schreckli-
che“, seinen Sohn Iwan Iwanowitsch um.
Man weiß nicht sicher, warum dies ge-
schah. Einem zeitgenössischen Bericht
zufolge hatte der Zar mit seinem Sohn
einen heftigen innerfamiliären Streit, in
dessen Verlauf Iwan seinem Sohn mit der
Stahlspitze seines Herrscherstabes einen
tödlichen Schlag auf den Kopf versetzte.
Wie immer das wirklich war: Eines kön-
nen wir als wahrscheinlich annehmen,
nämlich dass der Zar nach der Tat vor den
Spiegel trat und einen Hut aufprobierte.
Das ist aus einer Äußerung Wladimir Pu-
tins zu schließen. Laut Putin ist es für
einen Zaren typisch, dass er regiert „und
währenddessen einen Hut aufprobiert
und sich im Spiegel betrachtet“.
Diese Perspektive auf das Zarentum
ist neu. Es gibt so gut wie keine Bilder, die
Zaren beim Anprobieren oder Tragen von
Hüten zeigen. Schon die Großfürsten der
Kiewer Rus schätzten als Kopfbedeckung
topfartige Gebilde, wenn sie nicht sogar,
wie Jaroslaw der Weise, einen Heiligen-
schein trugen, mit dem man aber nicht
vor den Spiegel tritt, weil überirdische
Phänomene darin bekanntlich nicht zu
sehen sind. Auch die Zaren bis herauf zu
Peter dem Großen ließen sich mit der
kegelförmigen „Mütze des Monomach“
krönen, doch war das kein Hut, mit dem
man vor dem Spiegel posiert, sondern
das Insigne der Herrschergewalt. Nun ist
Putin ja herumgekommen in der Welt,
unter anderem bis zu Königin Elizabeth,
die ihn bei sich im Buckingham-Palast
übernachten ließ. Möglicherweise hat er
dort beobachtet, wie die Queen vor dem
Spiegel einen ihrer geschätzt 5000 Hüte
aufprobierte, und daraus geschlossen,
dass das Teil der Regierungsarbeit sei. Da-
bei regiert die Queen gar nicht, anders als
Angela Merkel, die jedoch keine Hüte
trägt und nur zu Beginn ihrer Karriere
mit einer Frisur antrat, die lautAbendzei-
tung„Regierungshelm“ genannt wurde.
Als Loriot sagte, ein Leben ohne Möpse
sei möglich, aber sinnlos, klang das wie
ein fernes Echo auf einen Ausspruch Zar
Alexanders II., der lautet: „Russland zu
regieren ist einfach, aber zwecklos.“ Wie
Putin das sieht, weiß man nicht genau,
doch dass er sich jetzt seine Amtszeit kre-
ativ hat verlängern lassen, deutet darauf
hin, dass er sein Wirken nicht für gänz-
lich zwecklos hält. Dass er, wie es gemein-
hin heißt, ein Zar sei, weist er zurück: Er
arbeite, statt vor dem Spiegel Hüte aufzu-
setzen. In der Tat ist Putin kein Mann des
Hutes. Wenn er schon mal Hüte trägt,
dann solche, die ihn als harten Kerl und
Naturburschen ausweisen, also Outdoor-
modelle, bei denen man die Krempe hoch-
schlagen kann. Wäre Ilja Repin noch un-
ter uns, hinge längst ein entsprechendes
Bild in der Tretjakow-Galerie.


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