Süddeutsche Zeitung - 20.03.2020

von klaus ott

D

er erste Strafprozess um Deutsch-
lands größten Steuerskandal mit
Namen Cum-Ex ist diese Woche
im Schnelldurchgang beendet worden,
und das war genau richtig so. Gerade in
Corona-Zeiten ist es wichtiger denn je,
dass die Justiz deutlich macht: Wer
glaubt, er könne trickreich und verschla-
gen in die Staatskasse greifen, der ist
kein Finanzgenie. Sondern ein Kriminel-
ler. Und er gehört eigentlich ins Gefäng-
nis. Eigentlich, weil das Landgericht
Bonn die beiden ersten Cum-Ex-Ange-
klagten laufen lässt. Sie wurden zu Haft-
strafen auf Bewährung verurteilt.
Auch das ist richtig so. Die beiden briti-
schen Geschäftsleute, die sich mit dubio-
sen Cum-Ex-Aktiendeals am Fiskus be-
reichert hatten, haben ausgepackt. Ha-
ben reinen Tisch gemacht und so gehol-
fen, viele Sauereien aufzudecken. Auch
das ist ein wichtiges Signal: Es lohnt sich,
umzukehren. Auch wenn das in der Regel
nicht freiwillig geschieht, sondern unter
dem Druck von Ermittlern, die hartnä-
ckig aufklären. Bei den meisten anderen
der insgesamt deutlich mehr als 500 Be-
schuldigten in diesem Steuerskandal ist
kein Pardon angebracht. Für viele von ih-
nen wäre Gefängnis die richtige Antwort
des Rechtsstaats auf das, was sie getan ha-
ben. Vielleicht nicht gerade jetzt, da das
Coronavirus auch für Haftanstalten ein
riesiges Problem darstellt. Aber dann
eben später.

Die vielen Banker, Börsenhändler und
auch die Anwälte, die bei Cum-Ex mitge-
macht haben, hielten sich für besonders
schlau. Sie haben Kontroll-Lücken ge-
nutzt, um sich beim Handel von Aktien
mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende eine
nur einmal gezahlte Steuer mehrmals er-
statten zu lassen. Die Finanzbehörden
sind dabei bewusst und trickreich ge-
täuscht worden. Der Schaden allein für
den deutschen Fiskus dürfte mehr als
zehn Milliarden Euro betragen. Dass die
Bundesregierung etliche Jahre brauchte,
um dem einen Riegel vorzuschieben, ist
keine Entschuldigung.
Verurteilt worden sind die beiden
britischen Börsenhändler wegen Steuer-
hinterziehung in besonders schweren Fäl-
len beziehungsweise Beihilfe hierzu. Bei
künftigen Anklagen wäre zu überlegen,
ob noch ein weiterer Vorwurf hinzu-
kommt: Bildung einer kriminellen Ver-
einigung. Der betreffende Paragraf 129
des Strafgesetzbuches wirkt wie geschaf-
fen für die „Cum-Ex-Industrie“, wie diese
Form des Steuerdiebstahls bei Gericht be-
schrieben wurde. Der einzige Sinn und
Zweck der Geschäfte war es, den Fiskus
zu betrügen. Höhere Freiheitsstrafen
müsste ein zusätzliches Delikt nicht un-
bedingt nach sich ziehen, da bereits die
Steuerhinterziehung in besonders schwe-
ren Fällen mit bis zu zehn Jahren Gefäng-
nis geahndet werden kann.
Aber auch das wäre ein Signal. Was Tei-
le der Finanzindustrie getan haben, ist
keine gewöhnliche Kriminalität. Sondern
ein besonders schweres Vergehen. Fast al-
le Großbanken haben mitgemacht und
auch manche mittelständische Banken.
Sei es als Drahtzieher oder als Helfer. Das
Bonner Urteil hilft den Finanzbehörden,
die gestohlenen Milliarden zurückzuho-
len. Das Landgericht will durchsetzen,
dass die Hamburger Privatbank Warburg
176 Millionen Euro an den Fiskus über-
weist. Warburg wird sich wohl beim Bun-
desgerichtshof dagegen wehren, was das
gute Recht der Privatbank ist. Es könnte
also noch Jahre dauern, bis im Detail ge-
klärt ist, wen welche Schuld trifft, und bis
der Schaden beglichen ist.
Es sei denn, die an diesen Deals betei-
ligten Banken von Frankfurt und Ham-
burg über London, Paris und New York
bis nach Australien würden aufhören,
sich darüber zu streiten, wer nun was
dem Staat erstatten muss. Sondern sich
in dieser schweren Zeit zusammensetzen
und vernünftig regeln, wer was an Rück-
zahlungen übernimmt. Und das in allen
Staaten, in denen solche Deals zu Lasten
der Gemeinschaft gelaufen sind. Jeder
Staat braucht in dieser schweren Zeit jede
Milliarde, um die Folgen von Corona
auch nur halbwegs abzufedern. Wer bei
Cum-Ex mitgemacht hat und jetzt nicht
bereit ist, jede Chance zur Wiedergutma-
chung vernünftig auszuloten und wahrzu-
nehmen, der vergeht sich ein zweites Mal
an der Gesellschaft.

von h. martin-jung, m. hägler,

h. freiberger, j. hadasch,

m. kläsgen, c. kunkel, k. kutsche

und s. mayr

München – Vor wenigen Tagen haben

Christine und Timo Raab noch Bilder von

der Baustelle verschickt, auf der gerade ihr

Haus entsteht. Ein Holzhaus, die Außen-

wände stehen schon. Ein Foto- und ein Yo-

gastudio sollen hier Platz finden. Dafür lau-

fen Kredite. Die als Solo-Selbständige zu

bekommen, war nicht einfach. Und jetzt:

das Coronavirus. Das Fotostudio ist ge-

schlossen, Yoga-Kurse gibt es vorerst nur

online. „Wir haben noch ein bisschen Geld

zurückgelegt, aber das ist eigentlich für

den Hausbau gedacht,“ sagt Timo Raab.

So wie dem Paar aus Bayern geht es zur-

zeit vielen. Große Unternehmen müssen ih-

re Erwartungen zurückschrauben, Kurzar-

beit anmelden – doch sie werden die Krise

mit hoher Wahrscheinlichkeit überstehen.

Aber Kleinbetriebe trifft es mit voller

Wucht, wenn das öffentliche Leben nahezu

zum Erliegen kommt. Wenn sie keine Auf-

träge mehr bekommen oder ihr Geschäft

schließen müssen. Sie brauchen dringend

Soforthilfen, wie von der Bundesregierung

und einigen Ländern angekündigt. In Bay-

ern etwa hat bereits jetzt ein Drittel aller

Kleinbetriebe Liquiditätsprobleme, wie

der dortige Gewerbeverband klagt.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Ai-

wanger (Freie Wähler) bemüht sich und

drückt aufs Tempo: „Die ersten Betroffe-

nen werden schon am Freitag das Geld auf

ihren Konten haben“, verspricht er. Viele

werden aber wohl länger auf Hilfe warten

müssen: Die „Regulatorik“ der Banken sei

dabei ein Problem genauso wie die Fähig-

keit der Förderbanken, die schiere Zahl

von Anträgen abzuarbeiten, sagt Burkhard

Jung, Geschäftsführer der Unternehmens-

beratung Restrukturierungspartner. Ein

praktisches Problem, das Deutschland

noch längere Zeit begleiten werde.

Auch Häuslebauer Raab ist das Procede-

re noch nicht klar. Sein Steuerberater hat

sich gemeldet wegen möglicher Stundun-

gen. „Doch wie ich das Geld beantrage, ob

und wie es zurückzahlen muss, das weiß

ich nicht.“ Noch einen Kredit können sie

sich nicht leisten, und für Soforthilfen

müssten wohl erst die Rücklagen für den

Hausbau verwendet werden. Denn in den

Bestimmungen dazu heißt es: „Vor Inan-

spruchnahme der Soforthilfe ist verfügba-

res liquides Privatvermögen einzusetzen.“

Immerhin gibt es in Bayern Angebote

und Informationen. In Baden-Württem-

berg verschickte das Wirtschaftsministeri-

um am Donnerstag eine Pressemitteilung,

in der es ein Soforthilfeprogramm ankün-

digte. Die Mail wurde Minuten später zu-

rückgerufen. Später sagte Ministerpräsi-

dent Winfried Kretschmann: „In wenigen

Tagen werde die betroffenen Kleinstunter-

nehmen die Hilfe beantragen können, die

sie benötigen, wir lassen sie nicht im Stich.“

Aber wird das noch rechtzeitig sein? Lu-

cas Flöther, einer der bekanntesten Insol-

venzverwalter Deutschlands, fürchtet, es

könnten unzählige Kleinstunternehmen

in die Pleite rutschen. „Damit die Zehntau-

sende kleineren Gastronomie- und Hotel-

betriebe, Einzelhändler oder Freizeitanbie-

ter die Chance haben, die Krise zu überle-

ben, müssen sie ihren Geschäftsbetrieb in

den Winterschlaf überführen. Dadurch

senken sie ihre laufenden Kosten“, rät er.

Die im Hilfspaket der Bundesregierung

vorgesehenen Liquiditätshilfen seien für

die Mehrzahl der kleineren Unternehmen

keine Option. Viele dieser Firmen wären

nach Einschätzung Flöthers nach dem En-

de der Krise mit den damit verbundenen

Rückzahlungsverpflichtungen völlig über-

fordert. Flöther empfiehlt daher, die Unter-

nehmen unter einen Schutzschirm zu stel-

len, der sie vor den Forderungen ihrer Gläu-

biger schützt und von Lohnkosten befreit.

Die Arbeitnehmer erhielten dann für drei

Monate Insolvenzgeld.

Insolvenzgeld, Rückzahlungsverpflich-

tungen, Liquiditätshilfen – Selami Bilgin

spricht eigentlich gut Deutsch. Aber mit bü-

rokratischen Begriffen wie diesen kann er

nichts anfangen. Sein Kebap-Restaurant

Öz Antalya in Hannover hat er auf Liefer-

dienst umgestellt. Aber: „Wir haben noch

nicht eine Bestellung bekommen“, sagt Bil-

gin. „Natürlich machen wir uns Sorgen.

Wenn es so weitergeht, ist der Laden tot.“

Seinen Steuerberater hat er schon kontak-

tiert, aber noch nichts gehört, von der

Bank ebenso wenig.

Ein Gastwirt aus Baden-Württemberg

hat andere Sorgen mit seiner Hausbank:

„Die Bank wollte mir einen Kredit andre-

hen für neun Prozent Zinsen“, sagt der

Wirt, der nicht mit Namen genannt werden

will. Beim Hotel- und Gaststättenverband

kennt man das Problem. „Wenn die Haus-

bank trotz verbesserter Sicherheiten nicht

mitzieht, bremst das Hausbankprinzip die

Wirksamkeit der Krisenhilfe massiv“, sagt

ein Sprecher. Nötig seien auch Beihilfen,

die nicht zurückbezahlt werden müssen.

Darauf hofft der Münchner Kneipier Flo-

rian Falterer. Die Frage, wie das mit KfW-

Krediten laufe, sei seit einer Woche unbe-

antwortet. Ähnlich geht es dem Leipziger

Martin Klindtworth. Anfang vergangener

Woche fing der selbständige Fotograf an,

sich um öffentliche Hilfsgelder zu küm-

mern. Er wandte sich an seine Hausbank,

die Postbank, die staatliche Förderbank

KfW, die Sächsische Aufbaubank. Bis heu-

te konnte man ihm nicht weiterhelfen.

Hoffnung macht dem Fotografen die Nach-

richt, dass der Bund nun 40 Milliarden Eu-

ro Soforthilfe für Solounternehmer bereit-

stellt. „Ich hoffe, dass das über die Förder-

banken der Länder schnell bei den Betroffe-

nen ankommt.“ Am Freitag will er sich wie-

der bei seinem Berater melden. „Mein Ge-

schäftskonto ist fast leer“, sagt er.

Wohin man auch blickt, überall ist die

Lage ähnlich. Günter Warth betreibt ein

Modegeschäft im schwäbischen Biberach.

„Die Lage ist besorgniserregend.“ Vor dem

Monatswechsel müsse klar sein, wie es mit

Kurzarbeitergeld läuft, Krankenversiche-

rungszuschuss oder Umsatzsteuer-Voraus-

zahlungen. „Wenn das zu lange dauert,

dann gute Nacht, Einzelhandel.“ Er kennt

viele Unternehmen, die auf eine Antwort ih-

rer Bank warten und nicht gut schlafen.

Malte Koch, Mitarbeiter in einem Fit-

nessstudio in Springe bei Hannover ver-

misst ebenfalls Informationen: „Zu der

Staatshilfe wird nichts großartig kommuni-

ziert. Wir haben nur eine Mail von der

Stadt Springe erhalten mit der Info, dass

die Wirtschaftsförderung der Region aktiv

bleibt.“ Hildegard Müller, Präsidentin des

Auto-Lobbyverbandes VDA fordert schnel-

le Hilfe vor allem für die kleinen Betriebe:

Nach der Bankenkrise seien die Regeln zur

Kreditvergabe verschärft worden. Das kön-

ne sich nun auch als kontraproduktiv er-

weisen. „Zum Beispiel dann, wenn einem

kleineren Unternehmen die Auszahlung ei-

nes dringend nötigen Kredites wegen um-

fassender Prüfungen erst zu Anfang Mai

avisiert wird.“

Gut geklappt hat – bislang – der Weg

zur Soforthilfe des Freistaats Bayern für

den Münchner Kneipenbetreiber Florian

Falterer. Nur zwei Seiten lang sei der An-

trag, zwei Dutzend einfacher Fragen, die

man dann an das Wirtschaftsreferat seines

zuständigen Bezirks schicken müsse. „An-

geblich wird es an diesem Freitag bereits

zackig ausgezahlt, das hoffe ich auch, in

ein, zwei Wochen bin ich sonst nicht mehr

liquide“, sagt der Kneipier. Kredite könn-

ten die Situation abpuffern. Sie seien aber

keine Langfristlösung, ebenso wenig wie

mögliche Steuerstundungen: „Wenn einer

an diesem Wochenende keine fünf Bier

trinkt, dann holt er das nicht nach im Okto-

ber und trinkt da dann 35.“

Rom/London–Beim Textilkonzern Mirog-

lio im norditalienischen Alba brauchte

man zwei Tage. Statt wie gewohnt Kleider-

kollektionen für namhafte Modelabel zu

schneidern, näht das Unternehmen nun

Schutzmasken für den Krisenstab der Regi-

on Piemont. „Wir handeln, wie das in

Kriegszeiten üblich ist“, sagt Fabrizio Sac-

co, der die Stoffdruckerei des Konzerns lei-

tet. Konkret heißt das: Man passt sich mit

dem, was vorhanden ist, der Herstellung

dringend benötigter Dinge an, sagt er. Sac-

cos Leute probierten Verfahren aus, um die

vorrätigen Baumwollstoffe für den Virus

undurchlässig zu machen. Es entstand ein

Prototyp, dessen Eignung vom Gesund-

heitsamt bestätigt wurde. Nach 48 Stun-

den ging die Produktion los. Nun, zwei Wo-

chen später, konnte die Firma dem Zivil-

schutz die ersten 600 000 Masken liefern.

Kostenlos.

Im Wettlauf mit der Zeit haben in Italien

viele Unternehmen ihre Produktion spon-

tan umgestellt. Der nationale Krisenstab

meldete am Mittwoch 475 Corona-Tote an

einem Tag, nicht einmal in China starben

innerhalb von 24 Stunden jemals so viele

Menschen. Beim Kampf um die Rettung

von Menschenleben fehlt es im heutigen

Epizentrum der Viruserkrankung an al-

lem. So haben sich die Einzelinitiativen in

Rekordzeit zu einer Welle der Unterneh-

mensumwandlungen ausgeweitet. Was in

China von oben angeordnet wurde, das voll-

zieht sich in Italien von unten.

„Jetzt zählt hier nur noch eines: Wir

müssen uns gegen den verfluchten Virus

wehren“, sagt Graziella Balbino, eine

Schneiderin bei der Firma Miroglio.

100 000 Masken pro Tag können dort gefer-

tigt werden mittlerweile.

Dem Vorreiter aus Alba sind inzwischen

viele Firmen gefolgt. In Mailand entstand

das Konsortium Polimask. In der am

schwersten betroffenen Region Lombar-

dei rund um Mailand benötigen allein die

Krankenhäuser fast 300 000 Masken am

Tag. Unter der Federführung der Techni-

schen Hochschule schlossen sich deshalb

zwölf Unternehmen zusammen. In den La-

boren des Politecnico wurden nun unter

Hochdruck neue Materialien getestet und

die Daten dann zur Produktion an das Poli-

mask-Projekt weitergegeben.

Nördlich von Mailand nahm die Firma

Coccato Mezzetti über die Nacht die Her-

stellung medizinischer Schutzkleidung

wieder auf, die man 2005 aus Kostengrün-

den nach China ausgelagert hatte. Im tos-

kanischen Prato sattelte Dreoni, ein Ein-

richter von Wohnmobilen , auf die Masken-

herstellung um. In Bozen rüstete Visualis

Group, ein Ausstatter von Messen und

Großveranstaltungen, auf die Einrichtung

der improvisierten Krankenhäuser um.

Der Pharmakonzern Menarini in Florenz

stellte die Produktionslinien von einem

Mittel gegen Gelenkschmerzen auf ein Des-

infektionsgel um. Auch anderswo wird im-

provisiert: Der französische Konzern

LVMH lässt statt Parfums der Marken Lou-

is Vuitton oder Dior nun Desinfektionsmit-

teln herstellen. Nicht anders Gin-Herstel-

ler in Großbritannien und der französische

Spirituosenhersteller Pernod Ricard. Der

deutsche Beiersdorf-Konzern will sofort

damit beginnen, 500 Millionen Tonnen

Desinfektionsmittel zu produzieren.

Nichts wird im Kampf gegen den die

Lungenkrankheit so verzweifelt gesucht

wie Beatmungsgeräte für Schwerkranke.

Bei Siare Engineering, dem einzigen italie-

nischen Hersteller solcher Maschinen, ver-

sucht man gerade, die Produktion von 160

auf 2000 Apparate im Monat hochzufah-

ren. Die Mitarbeiter schrauben sich bis zu

15 Stunden am Tag die Finger wund. Nun

rückten 25 Waffenexperten der Streitkräf-

te an, um die Belegschaft im Rennen gegen

die Zeit zu verstärken.

So wie Italien mit seiner radikalen Stra-

tegie zur Bekämpfung der Epidemie eine

Blaupause für die Regierungen in ganz Eu-

ropa geliefert hat, so macht nun auch die

Reaktion der italienischen Unternehmen

Schule. Sogar in Großbritannien, wo Premi-

er Boris Johnson zunächst äußerst zaghaft

auf die Ausbreitung des Coronavirus re-

agiert hat. Eines hat die Regierung in Lon-

don sofort getan: Sie appellierte an Unter-

nehmen, drohende Engpässe bei Beat-

mungsgeräten auszugleichen. Nun gibt es

ein Konsortium von Luft- und Raumfahrt-

konzernen sowie Autoherstellern, die ei-

nen Prototypen für Beatmungsgeräte ent-

wickeln wollen.

5000 Stück sollen so schnell wie mög-

lich produziert werden. Das Ziel liegt zu-

nächst bei 30 000 Geräten. An der Initiati-

ve der Regierung sind federführend der

Flugtechnik-Experte Meggitt sowie die Au-

tofirmen Nissan und McLaren beteiligt. Ko-

ordiniert wird die Aktion von einem For-

schungsinstitut im englischen Solihull. So

soll Meggitt seine Expertise in der Herstel-

lung von Sauerstoffsystemen für Flugzeu-

ge einbringen. Von McLaren kommt das

Know-how in Sachen Design und die UK-

Dependance des japanischen Nissan-Kon-

zerns soll sich auf Fertigungsprozesse kon-

zentrieren. Auch Airbus macht mit und soll

sein Wissen im Bereich des 3D-Drucks klei-

ner Komponenten zur Verfügung stellen.

In Irland gibt es derweil eine Initiative von

Start-ups, die versuchen, Beatmungsgerä-

te mit Hilfe von 3D-Druckern herzustellen.

alexander mühlauer, ulrike sauer

Ernte ohne Helfer

Der Spargel ist reif, Felder müssen

bestellt werden – doch es fehlen

Arbeitskräfte aus Osteuropa 17

Reden wir über Geld

Autor Ernst-Wilhelm Händler spricht

über den Schmerz, das Familien-

unternehmen aufzugeben 18

Aktien, Devisen und Rohstoffe 19,

 http://www.sz.de/wirtschaft

DEFGH Nr. 67, Freitag, 20. März 2020 HF2 15

Positive Botschaften in schwierigen Zeiten (von oben): Die Kaffeerösterei

Hoppenworth & Ploch in der neuen Frankfurter Altstadt bedient aus dem Fenster, weil

der Laden geschlossen bleiben muss. „Zusammenhalten und daheim bleiben“ steht übersetzt

auf dem Schild vor einem Kaufhaus in Wasserburg am Inn, „Alles wird gut!“

auf dem Asphalt vor einer Boutique in Frankfurt.FOTO: ARNE DEDERT/DPA (2), JÖRG BUSCHMANN

Kreativ wie in Kriegszeiten

Italien ist das Vorbild: Firmen in ganz Europa stellen ihre Fabriken um und versuchen, Atemmasken oder Beatmungsgeräte herzustellen

STEUERDIEBSTAHL

Kriminelle

Vereinigung

Klein und allein

Die gesamte Wirtschaft ächzt unter den Folgen der Pandemie, doch

besonders hart trifft es Kleinbetriebe. Gerade sie brauchen dringend

Soforthilfen. Handelt der Staat jetzt nicht unbürokratisch, droht vielen die Pleite

160 statt 2000 Apparaten:

Das Militär kommt den

Medizintechnikern zu Hilfe

„Wenn das zu lange

dauert, dann

gute Nacht, Einzelhandel.“

„Wenn es so weitergeht“,

sagt der Döner-Verkäufer,

„ist der Laden tot.“

HEUTE

WIRTSCHAFT

Schutzmasken statt Klamotten: Auch der italienische Textilkonzern Miroglio wech-

selte seine Produktion. FOTO: MARCO BERTORELLO / AFP

Die an Cum-Ex beteiligten

Banken sollten den Schaden

jetzt rasch begleichen