Süddeutsche Zeitung - 20.03.2020

von georg mascolo

V

on der „Kost Kritis“ haben selbst vie-
le altgediente Beamte und Politiker
noch nie gehört, das sperrige Behör-
denkürzel steht für die „Koordinierungs-
stelle Kritische Infrastrukturen“. Hier sitzt
eine Gruppe von Experten aus Bund und
Ländern zusammen, die Geschäftsstelle
befindet sich im Berliner Innenministeri-
um. Bisher hatte die Truppe nicht sonder-
lich viel zu tun. Dann kam Corona.
Das Leben in Deutschland ist durch die
Pandemie in bisher nie gekannter Weise
eingeschränkt, das Land steht still. Clubs,
Schulen und Bars kann man schließen, in
vielen Bereichen ist Home-Office möglich

• aber nur, solange die kritischen Infra-
  strukturen die zu Hause sitzenden oder er-
  krankten Menschen mit dem Lebensnot-
  wendigen versorgen. Die „Kost Kritis“
  trägt große Verantwortung dafür, dass
  eben nicht alles zum Stillstand kommt.
  Laut Definition umfassen die kritischen
  Infrastrukturen derzeit acht Sektoren und
  30 Branchen, es geht etwa um Strom, Was-
  ser, Heizung, auch dass Internet muss wei-
  ter funktionieren. Zu den Aufgaben von
  „Kost Kritis“ gehört auch, dass das Gesund-
  heitssystem der Herausforderung gewach-
  sen bleibt und die Versorgung mit Lebens-
  mitteln und Bargeld gewährleistet. Und na-
  türlich die öffentliche Sicherheit. Was als
  entscheidend eingestuft ist und was nicht,
  erfahren in diesen Tagen zahllose Eltern.
  Sind sie in keinem der kritischen Bereiche
  beschäftigt und erfüllen dort keine als un-
  verzichtbar eingestufte Arbeit, gibt es für
  ihre Kinder zumeist auch keine Betreuung.
  Eine Pandemie ist auch für die Funkti-
  onsfähigkeit der Kritis-Strukturen der
  größtmögliche Stresstest. Sie trifft nicht
  nur einen, sondern alle Teile des Landes,
  Personal kann also nicht etwa schnell aus
  Bayern nach Niedersachsen verlegt wer-
  den. Und die Pandemie ist kein zeitlich eng
  umrissenes Ereignis wie ein Erdbeben
  oder ein terroristischer Anschlag. Sie kann
  sich über viele Monate hinziehen. Da ist es
  gut, dass eben dieses Szenario in der Ver-
  gangenheit in Übungen durchgespielt wur-
  de – unter realen Bedingungen ist es aller-
  dings beispiellos in der Geschichte des Lan-
  des. Der Krisenstab der Bundesregierung
  hat inzwischen den Auftrag erteilt, in ei-
  nem Lagebild einen nun täglichen und
  möglichst lückenlosen Überblick anzuferti-
  gen, ob und mit welchen Ausfällen in den
  kritischen Bereichen zu rechnen sein könn-
  te. Landwirtschaftsministerin Julia Klöck-
  ner (CDU) erklärte, man verschaffe sich in
  ihrem Bereich jetzt einen „tagesaktuellen
  Überblick“ über die Versorgungslage.

Auch viele der Kritis-Unternehmen mel-
den sich inzwischen bei den Behörden. Zu
den am häufigsten gestellten Fragen ge-
hört, ob man sich schon jetzt um Passier-
scheine und Ausnahmegenehmigungen
bemühen sollte, falls es wie in Italien oder
in Frankreich doch noch zu einer Ausgangs-
sperre kommen sollte.
Bund und Länder sind auch hier gemein-
sam in der Verantwortung, das Bundesamt
für Bevölkerungsschutz und Katastrophen-
hilfe in Bonn hat die entscheidende fachli-
che Expertise. In diesen Zeiten werden Si-
mulationen und Stabsübungen aus frühe-
ren Jahren aus dem Archiv geholt und auf

den neuesten Stand gebracht. Die entschei-

dende fand vor 13 Jahren statt, im Novem-

ber 2007, und liest sich heute in Teilen be-

unruhigend aktuell. 3000 Beamte aus sie-

ben Bundesministerien, dem Kanzleramt

und sieben Bundesländern simulierten im

Rahmen einer „Lükex“-Übung (das steht

für „Länder und ressortübergreifende Kri-

senmanagementübung“) eine landesweite

Epidemie. Ausgelöst wurde sie in diesem

Szenario durch einen neuartigen Erreger

aus Asien. Das Robert-Koch-Institut hatte

an dem Drehbuch für die zweitägige

Übung mitgeschrieben, die 14 Monate lang

vorbereitet worden war. Energieunterneh-

men wie RWE und EnBW sowie die Lebens-

mittelwirtschaft nahmen auch teil. Millio-

nen Menschen erkrankten und Zehntau-

sende starben in diesem Szenario. Für die

kritischen Infrastrukturen kam eine Aus-

wertung zum Ergebnis, dass die Lebens-

mittelversorgung selbst im Extremfall al-

les in allem gesichert werden könne, eben-

so wie andere lebenswichtige Bereiche.

Das Gesundheitssystem allerdings würde

einem solchen Szenario nicht standhalten.

Das war nur eine Übung. Und die da-

mals in diesem Szenario angenommene

Sterblichkeit lag mit zehn Prozent sehr

weit über der heute durch das Corona-Vi-

rus verursachten Letalität. Es ist also kei-

nesfalls ausgemacht, dass es so schlimm

kommt wie in der Übung. Und in der aktuel-

len Corona-Epidemie sind zudem in kei-

nem Bereich wesentliche Ausfälle erkenn-

bar. Am kritischsten ist es derzeit nach al-

len Einschätzungen für das Gesundheits-

system. Bund und Länder haben sich gera-

de auf den ehrgeizigen Plan geeinigt, die

Zahl der Betten in der Intensivmedizin zu

verdoppeln. Medizinstudenten werden ver-

pflichtet.

Eine Herausforderung ist allerdings,

dass die Übungen einer solchen Krise stets

vor der Hochzeit der sozialen Medien statt-

fanden. Mit getwitterten Fotos von leeren

Regalen und bewusst verbreiteten Falsch-

nachrichten hatte niemand gerechnet. Vi-

deos von einer einzigen Klopperei ums Klo-

papier können sich millionenfach verbrei-

ten. So kann schnell der Eindruck von Kri-

se entstehen, selbst wenn der Nachschub

schon eine Stunde später da ist. Panik

kann noch ansteckender sein als jedes Vi-

rus. Klöckner versicherte diese Woche:

„Die Supermärkte bleiben offen, alles an-

dere sind Falschmeldungen.“

Unnötige Anlaufschwierigkeiten aller-

dings werden schon jetzt erkennbar, weil

in zahlreichen Unternehmen Krisenpläne

entweder nicht vorhanden oder nicht auf

dem neuesten Stand waren. Dabei waren

Behörden und Industrie schon bei der Aus-

wertung der Pandemie-Übung im Jahr

2007 zu dem Schluss gekommen, dass „in

allen Unternehmensbereichen die Sicher-

stellung der personellen Besetzung von

Schlüsselfunktionen ein entscheidender

Faktor für die Funktionsfähigkeit in Kri-

senzeiten“ sei. So muss jetzt eilig nachgear-

beitet werden. Welches Personal ist für

den Betrieb unbedingt notwendig, wen

kann man nach Hause schicken? Wer

springt ein, wenn jemand ausfällt? Das Sys-

tem der Redundanz ist entscheidend,

wenn eine Krise lang andauert. Der örtli-

che Energieversorger „Alliander Netz

Heinsberg“ in der besonders früh und hart

betroffenen Region Heinsberg in Nord-

rhein-Westfalen etwa reagierte schnell. Er

bildete einen Krisenstab, schickte einen

Teil der 80 Mitarbeiter nach Hause, unter-

sagte Dienstreisen und verteilte Desinfek-

tionsmittel. Inzwischen melden sich Unter-

nehmen aus dem ganzen Land bei dem Be-

trieb, fragen nach deren Erfahrungen.

Auch neue Entscheidungen müssen ge-

troffen werden. Hamilton, ein Schweizer

Hersteller von Beatmungsgeräten, erklär-

te diese Woche, es sei sehr schwer, die zahl-

reichen neue Aufträge abzuarbeiten, wenn

die Hälfte der Mitarbeiter zuhause Kinder

habe, die betreut werden müssten. Da

müssten „wir, beziehungsweise die Poli-

tik“, schnell eine Lösung finden. Auch die

deutsche Abfallwirtschaft spielt schon Sze-

narien durch. Wenn es mit dem Personal

eng wird, sollen zunächst Ballungsräume

bedient werden, auch medizinischer Ab-

fall hat Priorität. Sperrmüll oder Biomüll

können warten. Es ist Luft in jedem Sys-

tem, zieht es sich auf seine Kernbereiche

zurück, werden Kapazitäten frei. In vielen

Unternehmen, aber auch Behörden, wird

in diesen Tagen allerdings selbstkritisch

eingeräumt, dass man diese Überlegungen

besser früher angestellt hätte. Anderer-

seits ist ermutigend zu sehen, wie schnell

vielerorts inzwischen Entscheidungen ge-

troffen werden. Digitales Arbeiten von zu-

hause wird jetzt innerhalb von Stunden an-

geordnet, ohne lange Diskussionen und de-

tailliertere Betriebsvereinbarungen.

In eben solcher Geschwindigkeit entste-

hen im Krisenstab in Berlin und in den Län-

dern auch neue und ausgefeiltere Simulati-

onen zu den Auswirkungen einer womög-

lich lang anhaltenden Pandemie. Schließ-

lich tragen auch am Arbeitsplatz nicht alle

Menschen das gleiche Risiko. Im Leitstand

eines Kraftwerks gibt es wenige Kontakte,

zudem können Urlaube und Fortbildun-

gen verschoben werden. Verstöße gegen

Arbeitszeitgesetze werden künftig wohl in

Kauf genommen. Ähnlich ist es bereits bei

den Lenkzeiten für Lastwagenfahrer, dem

Sonntagsfahrverbot oder den Öffnungszei-

ten für Supermärkte. Flexibilität ver-

schafft Luft.

Von entscheidender Bedeutung für die

Lieferketten ist auch die Versorgung auf

dem Seeweg. Zur Ansteckungsgefahr hier

heißt es, dass die Besatzung eines Hochsee-

schiffs weniger Risiko trägt als ein Binnen-

schiffer. Denn sie laufen seltener in einen

Hafen ein. Am höchsten ist das Risiko für

diejenigen, die im Gesundheitssystem ar-

beiten oder etwa in Supermärkten.

Zu den kritischen Infrastrukturen gehö-

ren übrigens qua Definition auch die Medi-

en. Sie gelten als entscheidend, um die Bür-

ger in solchen Zeiten mit dem zu versor-

gen, was ebenfalls von entscheidender Be-

deutung ist: Verlässliche Nachrichten.

Es gibt den Mythos, Deutschland sei beson-

ders engmaschig durchreguliert. Das wird

normalerweise beklagt, aber in der Krise

könnte das doch endlich mal von Vorteil

sein. Stimmt das? Und vor allem: Trifft das

auch für die „kritischen Infrastrukturen“

zu, also die systemrelevanten Branchen,

deren Ausfall dramatische Folgen für das

Gemeinwesen hätte? Die Ernährungswirt-

schaft ist so eine „kritische Infrastruktur“.

Aber wer in diesen Tagen in Supermärkten

einkauft, der trifft auf Kassiererinnen, an

denen täglich Hunderte Kunden in Armlän-

ge vorbeiziehen. Handschuhe, Mund-

schutz, gar eine Plexiglaswand? Mal ja,

mal nein. Noch vor zwei Tagen war bei Lidl

in Karlsruhe davon nichts zu sehen.

Ob und wie die Lebensmittelketten ihr

Personal schützen – also das Rückgrat der

Ernährungswirtschaft –, das bleibt ihnen

selbst überlassen. Zwar gibt es ein wuchtig

klingendes „Ernährungssicherstellungs-

und -vorsorgegesetz“, aber da steht nichts

über den Gesundheitsschutz für Kassiere-

rinnen – obwohl deren massenhafter Aus-

fall weitaus gravierendere Engpässe verur-

sachen würde als nur den Mangel an Toilet-

tenpapier. Rechtlich könnten hier allen-

falls die Ministerien der Länder mit eiligen

Verordnungen intervenieren. Ansonsten

hofft man auf die Umsicht der Betriebe.

Klar ist immerhin eines: Wer für einen

dieser systemrelevanten Sektoren arbei-

tet, der wird einen Passierschein erhalten,

sollte demnächst doch noch eine allgemei-

ne Ausgangssperre verhängt werden. Wel-

che Arbeiten freilich auch in der Krise un-

verzichtbar sind, darüber wird es Streit ge-

ben. Denn die Liste der „kritischen“ Bran-

chen ist lang (siehe nebenstehenden Arti-

kel). Unter der Überschrift „Transport und

Verkehr“ findet sich beispielsweise der

Punkt „Logistik“ – der indes nicht jedem

Zulieferer freie Fahrt in Krisenzeiten ge-

währen wird. Für Nahrungsmittel oder Me-

dizintechnik ist der Fall klar. Aber schon

jetzt, so ist aus dem Bundesamt für Bevöl-

kerungsschutz und Katastrophenhilfe zu

hören, geht das Gerangel los: Muss ein Zu-

lieferer für Nutzfahrzeugaufbauten den

Freifahrschein bekommen, nur weil er

auch für Feuerwehrfahrzeuge liefert? In ei-

ner Pandemie, wohlgemerkt, nicht in ei-

nem Gluthitzesommer?

Ein heikler Punkt sind auch die Corona-

tests. Ob Mitarbeiter relevanter Organisati-

onen hier Vorfahrt haben, ist nicht bundes-

einheitlich geregelt. Eine Gerichtspräsi-

dentin aus Norddeutschland, die über Co-

ronasymptome klagt, wurde hier abschlä-

gig beschieden, weil sie nicht die Kriterien

für einen Test erfüllte – obwohl auch die

Justiz eine kritische Infrastruktur ist.

Weitreichende Befugnisse kann sich ein

Bundesland durch die Ausrufung des Ka-

tastrophenfalls verschaffen. Dann könn-

ten notfalls sogar Mitbürger dazu herange-

zogen werden, Personallücken in wichti-

gen Arbeitsfeldern zu schließen. Denkbar

ist zudem, Spediteure in Anspruch zu neh-

men, wenn Transportkapazitäten nötig

sind. Auch die Bundeswehr kann um Amts-

hilfe ersucht werden, beispielsweise, um

mit Sanitätssoldaten und Bundeswehr-

krankenhäusern auszuhelfen. Wobei: Die

Notfallkapazitäten im Gesundheitssektor

waren schon einmal besser aufgestellt. Zu

Zeiten des Kalten Krieges gab es 220 Hilfs-

krankenhäuser, oft unter Schulen einge-

richtet. Heute gibt es für das Gesundheits-

wesen nicht einmal ein bundeseinheitli-

ches Vorsorgegesetz für den Vorhalt von

Ressourcen. wolfgang janisch

Großer Plan und

größere Wirklichkeit

Staat und Unternehmen simulierten eine Pandemie

durch einen Erreger aus Asien, doch das ist 13 Jahre her.

Nun gilt es, das Konzept anzupassen – und zu improvisieren

Selbst die deutsche

Abfallwirtschaft spielt

nun Szenarien durch

Sieben Ministerien, Kanzleramt

und sieben Bundesländer übten

damals den Seuchen-Ernstfall

Eigentlich hätte hier im Schatten des Funk-
turms bis zur vergangenen Woche die welt-
größte Reisemesse, die ITB, stattfinden sol-
len. Doch dann kam das Coronavirus dazwi-
schen und es herrscht jetzt eine bleierne
Ruhe auf dem Messegelände in Berlin-
Charlottenburg. Nur ein paar Mitarbeiter
eines Speditionsunternehmens direkt ne-
ben dem Gelände rauchen vor der Bürotür
eine Zigarette – schwer vorzustellen, dass
hier demnächst eines der größten Co-
vid-19-Krankenhäuser der Republik eröff-
nen soll.
An diesem Mittwoch hatte Gesundheits-
senatorin Dilek Kalayci (SPD) erklärt, dass
der Senat gemeinsam mit den Berliner
Krankenhäusern, der Bundeswehr und an-
deren Partnern an dieser Stelle 1000 zu-
sätzliche Betten für die Infizierten der
Hauptstadt einrichten will. Die Messe Ber-
lin hat dafür dem Land die Halle 26 abgetre-
ten, ein recht tristes Gebäude aus weißem
Wellblech. Aber offenbar der Ort in Berlin,
an dem „das am schnellsten machbar sein
dürfte“, wie Projektleiter Albrecht Broem-
me sagt.
Bis zum Beginn der Corona-Epidemie
gab es in Berlin rund 1000 Plätze mit Beat-
mungstechnik. Da Covid-19 zu schweren
Lungenleiden führen kann, sollen in den
vorhandenen Kliniken der Stadt 1000 wei-

tere solcher Plätze geschaffen werden.

Auch die Betten am Messegelände könn-

ten möglicherweise mit der Technik ausge-

stattet werden. Vorerst ist die neue Klinik

jedoch nicht als Intensivstation konzipiert,

vielmehr sollen ältere alleinstehende Men-

schen hier versorgt werden.

Die sogenannte Ad-hoc-Klinik ist Teil

des Notfallplans für die Krankenhäuser,

auf den sich Bund und Länder Mitte der

Woche geeinigt haben. Dazu gehört, dass

größere Hallen und Reha-Einrichtungen

so umgerüstet werden sollen, dass dort Pa-

tienten mit leichteren Erkrankungen auf-

genommen werden können. Auch Hoteli-

ers, deren Häuser wegen der Corona-Krise

leer stehen, haben sich schon angeboten.

Zusätzlich soll die Zahl der Betten in den In-

tensivstationen der Kliniken verdoppelt

werden. Nach Auskunft von Bundesge-

sundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt

es in Deutschland derzeit 28 000 Plätze für

Intensivpatienten, 25 000 davon mit der

Möglichkeit, Erkrankte künstlich zu beat-

men. Im föderalen System Deutschlands

sind die Bundesländer für die Krankenhäu-

ser zuständig.

Die Halle 26 auf dem Berliner Messege-

lände war schon einmal im Notfalleinsatz:

2015 wurde hier eine erste Anlaufstelle für

Flüchtlinge eingerichtet. Bevor jetzt rich-

tig an der neuen Klinik gearbeitet werden

kann, müssten erst mal die Partner koordi-

niert und Kosten berechnet werden, sagt

Projektleiter Broemme. Bis Montag will er

den Plan dafür fertig haben. Ähnlich dem

Messegelände ist auch der 66-Jährige reak-

tiviert worden. Broemme hat mehr als 20

Jahre die Berliner Feuerwehr geleitet,

2006 wurde er zum Chef des Technischen

Hilfswerks berufen, seit Anfang des Jahres

ist er eigentlich in Pension. Nun hilft er als

One-Dollar-Man. „Ich mache das ehren-

amtlich, als engagierter Pensionär“, sagte

er in einem Interview mit dem Sender rbb.

Broemme will sich nicht auf einen fixen

Termin festlegen, an dem das Kranken-

haus eröffnet werden soll. In China hätten

sie dafür zwei Wochen benötigt. „Das ist

ein wahnsinniger Ansporn“, sagt er. „Das

Ganze soll nicht irgendwann fertig sein,

sondern ich stehe unter einem hohen Er-

wartungsdruck.“ Er zeigt sich optimis-

tisch, das neue Krankenhaus innerhalb we-

niger Tage aufbauen zu können. „Die

Kunst wird sein, viele Dinge zusammenzu-

bringen, die nicht zueinander passen“,

meint Broemme. Da ist zum Beispiel die ge-

naue Rolle der zahlreichen Unternehmen,

die ihre Unterstützung anbieten. Hinzu

kommt die Bundeswehr, der Senat hat das

Militär um Amtshilfe gebeten. „Know-how

brauchen wir“, sagt Broemme. „Und das

medizinische Personal können wir nicht

von Praxen und Krankenhäusern abzie-

hen.“ Eine Sprecherin des Verteidigungsmi-

nisteriums erklärte, dass die Bundeswehr

bereitstehe, um das zivile Gesundheitssys-

tem zu stützen. So liefert das Militär Kran-

kenhäusern in Rheinland-Pfalz bereits

400 Feldbetten. Generell könne die Bun-

deswehr aber vor allem durch Einsätze

„von helfenden Händen“ unterstützen.

Bei der Suche nach Ärzten und Pflegern

für die Klinik setzt der Senat auch auf die

Solidarität der Berliner. Dafür sollen Ruhe-

ständler sowie Studenten gewonnen wer-

den. Am Donnerstag richtete auch die Berli-

ner Krankenhausgesellschaft einen drin-

genden Appell an die Einwohner. „Wir ru-

fen alle Berlinerinnen und Berliner mit ei-

ner medizinischen Ausbildung auf, sich an

Einrichtungen, die zu ihrem Qualifikati-

onsprofil passen, zu wenden“, schreibt die

Gesellschaft. Gesundheitssenatorin Kalay-

ci glaubt, dass sich die Berliner solidarisch

zeigen werden. Schon jetzt würden „sich

viele pensionierte Ärztinnen und Ärzte,

Pflegekräfte und Studierende melden und

sagen, wir würden bei einem solchen Pro-

jekt mithelfen“. jan heidtmann

Das Gerangel, wer nun

Vorrechte hat, geht bereits los,

heißt es aus dem Bundesamt

2 HF2 (^) THEMA DES TAGES Freitag, 20. März 2020, Nr. 67 DEFGH
Sind Sie
systemrelevant?
Welche Mitarbeiter unabdingbar
sind, ist oft schwer zu entscheiden
Die Ruhe vor dem Aufbau: In der Messe Berlin soll demnächst eines der größten
Covid-19-Krankenhäuser der Republik eröffnen. FOTO: TOBIAS SCHWARZ/AFP
Wird passend gemacht
In Berlin will man in wenigen Tagen eine 1000-Betten-Klinik in einer Messehalle aufbauen. Das Projekt zeigt, welche Schwierigkeiten sich da auftun
Bis Montag will
der Projektleiter den Plan
für das Hospital fertig haben
Bei der Suche nach Personal
setzt man auf
die Solidarität der Berliner
Das zählt zur sogenannten kritischen Infrastruktur:
Das Lager einer Supermarktkette in Sachsen (oben), Polizisten, die einen Park
in Frankfurt räumen (unten).FOTOS: KAI PFAFFENBACH/REUTERS, SEBASTIAN KAHNERT/DPA
Was hilft durch die Corona-Krise?Betriebe werden geschlossen, Ersatzteile sind nicht lieferbar, Beschäftigte bleiben zu Hause, um Kinder
zu betreuen. Die Pandemie legt Teile der Wirtschaft lahm. Umso wichtiger wird die Frage, welche Unternehmen und Einrichtungen
weiterarbeiten müssen und welche Mitarbeiter unverzichtbar sind, um alle versorgen zu können – mit Essen, Strom oder Medizin