Der Spiegel - 21.03.2020

E

s gibt ein Wort, das die Bundes-
kanzlerin meidet, obwohl es ihr
Denken und Handeln bestimmt.
Sie sagt es ungern in den Kabi-
nettssitzungen und Telefonschalten, sie
erwähnte es nicht in ihrer Fernsehanspra-
che an die Deutschen am Mittwochabend.
Dieses Wort, Angela Merkels Unwort,
heißt Ausgangssperre.
Sie will sie nicht. Die meisten ihrer Mi-
nister wollen sie nicht. Nicht die ganze
Freiheit aufgeben, nicht ein so starkes
Krisensignal senden, dass womöglich die
Geschäfte noch mehr bestürmt werden,
nicht die Leute in ihren Wohnungen zu-
sammenpferchen. »Hätten wir am Ende
mehr Scheidungen oder mehr Babys?«,
fragt sich ein Kabinettsmitglied.
Deshalb war Merkels Fernsehrede vor
allem eine Ausgangssperrenvermeidungs-
rede. Eine letzte Warnung. Haltet Abstand
voneinander, bleibt in der Regel freiwillig
zu Hause, sonst ...
Nun wartet sie. Was machen ihre Deut-
schen?
Bundesinnenminister Horst Seehofer
wartet ebenfalls und sagt das Wort, das sie
nicht sagen mag: »Wenn die Menschen
sich nicht an die bisherigen Vorsichtsmaß-
nahmen zur Kontaktvermeidung halten
und die Zahl der Infizierten in Deutsch-
land weiter deutlich steigt, halte ich Aus-
gehverbote für unumgänglich. Wir müssen
innerhalb der nächsten Tage sehen, ob die
bisherigen Maßnahmen ausreichen, um
den Anstieg an Infizierungen zu bremsen.«
Deutschland ist schon stiller geworden,
an manchen Orten so still wie in einer
Nacht. Es wird spürbar, welche Katastro-
phe über die Welt hereingebrochen ist.
Mehr Infizierte, mehr Tote, jeden Tag. Die
meisten Geschäfte geschlossen, ein ewiger
Sonntag.
Gute Stille, böse Stille. Das ist das Pro-
blem für die Politik. Je ruhiger, desto
schlechter für das Virus. Je ruhiger, desto
schlimmer für die Wirtschaft.
Es ist ein Dilemma, wie von einem Teu-
fel ersonnen. Was das Virus eindämmen

könnte, das Einfrieren des Alltags, lässt

die Wirtschaft abstürzen. Man kann hier

nur verlieren, fragt sich nur wie stark.

Für die Demokratien stellt sich zusätz-

lich das Problem, dass sie sich für den

Selbsterhalt immer fragen müssen, wie

viel Freiheit sie für die Sicherheit aufgeben

wollen. Autoritäre Staaten haben dieses

Problem nicht. Deshalb gibt es jetzt auch

einen Systemwettbewerb. Die Demokra-

tien fürchten, dass sie als Ganzes bedroht

sind, wenn nun China oder Singapur bes-

ser für den Schutz der Bevölkerung sorgen

könnten. Und was wird aus Europa, wenn

in der Krise jeder Nationalstaat nur an sich

denkt? Es geht wirklich um sehr, sehr viel.

Diese Krise, die alles verändert, trifft in

Deutschland und anderswo auf ein politi-

sches System, trifft auf Politiker, die nicht

dafür gemacht sind. Das System leistet sich

bei seinen Verfahren eine Menge Umständ-

lichkeiten, die Politiker sind vor allem im

Machtspiel geschult. Das war schon in bes-

seren Zeiten ein Problem, nun scheint es

gar nicht mehr zu passen.

Aber es muss. Die Politik muss dieses

Land einigermaßen gut durch die Krise

steuern, muss angesichts der Widersprü-

che die besten Kompromisse, die besten

Lösungen finden, damit möglichst viele

Menschen bei möglichst geringer Einbuße

an Wirtschaftskraft überleben.

Wie ist Deutschland dafür gerüstet? Ein

Blick auf das politische Verfahren, die

Akteure in Bund und Ländern und die Ver-

waltung, die alle Beschlüsse der Politik

umsetzen muss. Wie haben sie sich bis -

lang geschlagen? Ist Deutschland bei den

Akteuren der Krise in guten Händen?

Das Verfahren: Alle reden mit

Donnerstag der vergangenen Woche, die

bayerische Landesvertretung in Berlin.

Die Regierungschefinnen und -chefs der

Bundesländer sitzen zusammen, diskutie-

ren vor allem die Frage, ob man die Schu-

len schließen müsse. Bildungspolitik ist

Ländersache. Infektionsschutz auch. Aber

die Länder wollen nach ihrem Treffen

möglichst mit einer einheitlichen Position

bei Bundeskanzlerin Merkel vorsprechen.

Föderalismus plus informeller Zentra-

lismus, so ist das Verfahren. Nach Gesprä-

chen mit mehreren Teilnehmern ergibt

sich dieses Bild des Treffens:

In der Runde der Ministerpräsidenten

dominiert Markus Söder (CSU) aus Bayern.

Er fordert vehement: dichtmachen. Sein

hessischer Kollege Volker Bouffier (CDU)

plädiert ebenso vehement dagegen.

Und jetzt? Wie wird man sich einig?

In der Krise zählen nicht Parteien, es

zählt etwa die Geografie. Vor allem Grenz-

länder neigen zu Schulschließungen. Auch

Söders Entschiedenheit dürfte zu einem

guten Teil mit der Nähe zu Österreich und

Italien zu tun haben. Eine alte Angst kehrt

zurück, als würde hinter den Grenzen das

Bedrohliche lauern.

Coronakrise

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Gute Stille,

böse Stille

KrisenpolitikNichts hat die Bundesrepublik auf diese

Katastrophe vorbereitet. Die Trägheit des Föderalismus,

das ewige Machtspiel der Politiker – das war schon in

normalen Zeiten schwierig. Nun muss sich eine Menge ändern.