Frankfurter Allgemeine Zeitung - 11.03.2020

WerimSommer 1990 mit der Eisenbahn

nachLitauengereistist,kam gleichzeitig

in zweiZeitzonen an: ImFahrplanwardie

Ankunftszeit inVilnius nachMoskauer

Zeit ausgewiesen, doch die Bahnhofsuhr

zeigteetwas anderes.Aufihr gehörte Li-

tauen schon zu derZeitzone, in der auch

Finnland und Griechenland liegen. Das

warnicht die einzigeUngleichzeitigkeit,

mit der mankonfrontiertwurde: Manreis-

te mit einem sowjetischenVisum ein, aber

alle Menschen, mit denen man sprach, be-

harrten darauf, dassman nicht in der Sow-

jetunion sei.

Das Land befand sichineinem Schwe-

bezustand, seit Litauen am 11. März

als ersteTeilrepublik der Sowjetunion sei-

ne Unabhängigkeit erklärthatte. Esexis-

tierten parallel zweiStaatsgewalten: Eine

Mehrheit der Polizisten, Staatsanwälte

und Richterverstand sichals Vertrete rder

wiedererrichteten unabhängigen „Repu-

blik Litauen“,während eine Minderheit

weiter die „Litauische Sozialistische Sow-

jetrepublik“ repräsentierenwollte. Erstere

hatten dieUnterstützung der Bevölke-

rung, Letzterehatten ihrenRückhalt in

Moskau und in den im Landste henden

sowjetischenTruppen.Undein Ausweg

aus dieser Lagewar nicht zu erkennen.

Litauenwarnicht die einzigeRepu-

blik, die sich vonder Sowjetunion lösen

wollte.Seit 1988warenauch in Lettland,

Estland, Moldau, Georgienund Arme-

nien Hunderttausende mit derForde-

rung nachstaatlicherSelbständigkeit auf

die Straßengegangen.Unter dem Ein-

druc kdieser Bewegungenverkündeten

scho n1989 mehrereTeilrepubliken in

Parlamentsbeschlü ssen ihre„Souveräni-

tät“: Darin wurdezwardie Zugehörigkeit

zurSowjetunionnicht inFragegestellt,

aberdieRepublikgesetze sollten überde-

nender Unionstehen.

DiesefeinsinnigeUnterscheidung zwi-

schen „Souveränität“ und „Unabhängig-

keit“ warvor allem ein Ergebnis desTak-

tierens der lokalenkommunistischenPar-

teiführungen. Siewollten einerseitsvon

der Popularität der neuenNationalbewe-

gungen profitieren, andererseits aber

auchihreBeziehungen im sowjetischen

Machtzentrum nichtgefährden.Tatsäch-

lichaber ging die Bewegung schon in Rich-

tung einervollständigen Loslösungvon

der Sowjetunion. Dassdie Litauer im

März1990 mit ihrerUnabhängigkeitser-

klärungvorpreschten, hattezweiGründe.

Zumeinen hattedie Parlamentswahl

EndeFebruar einen überwältigenden Sieg

der Unabhängigkeitsbewegung „Sajudis“

gebracht:Vonden 141 Sitzenwarennur

sechs anKandidatengegangen, die nicht

vonihr aufgestellt oder unterstütztwor-

den waren.

Zumanderenwollten die Litauer Ent-

scheidungen in Moskau zuvorkommen.

Dortwurde im Eiltempoeine Verfassungs-

änderungvorangetrieben, die dem sowjeti-

schen Staats- undParteichef Michail Gor-

batschowweitreichende neueVollmach-

tengab –etwadie Verhängung des Aus-

nahmezustands über einzelne Gebiete.Au-

ßerdemstand ein Gesetz auf derTagesord-

nung des Obersten Sowjets, das derForm

nachden Austritt vonRepubliken aus der

Sowjetunionregeln, ihn dem Inhalt nach

aber unmöglichmachen sollte.

Die sowjetischeFührung reagierte zu-

nächstzögerlich.Nachdem das litauische

Parlament ein Ultimatum des Staats- und

ParteichefsGorbatschowverstreichen las-

sen hatte, seinen Beschlusszurückzuneh-

men,geschah einigeTagewenig. Seine

Lagewar nicht einfach: Einerseits hätte

eine zu harte Reaktionwomöglicheine

Front der Solidaritätgegenihn geschaffen

–zumal auchinRussland dieForderung

nach„Souveränität“vonder Sowjetunion

populär war. Zum anderen aber hätte

Nachgiebigkeitgegenüber Litauen mit Si-

cherheit zu einer raschen Serieweiterer

Unabhängigkeitserklärungengeführt.

Ab MitteApril versuchte Gorbatschow,

die Litauer mit einerWirtschaftsblockade

in die Knie zu zwingen: Alle Gas- und Öl-

lieferungen an dieRepublik wurden einge-

stellt.DassLitauen das nicht langedurch-

haltenkonnte,warklar.Die Rolle desWes-

tens in dieser Situationwarzwiespältig:

Sowohl dieVereinigtenStaaten als auch

die Europäer betonten zwar das prinzipiel-

le Selbstbestimmungsrecht der Litauer.

PraktischeUnter stützunggewährtensie ih-

nen aber nicht–imGegenteil: Ihnen lag

daran, dassGorbatschowsohnehin schon

schwierigeLagenicht nochschwieriger

würde. Erwarihr Partner in denVerhand-

lungen über die deutscheWiedervereini-

gung und in den Gesprächen über dieRüs-

tungskontrolle. ImWesten fürchtete man,

die halsstarrigenLitauerkönnten diege-

samteRefor mpolitik in der Sowjetunion

gefährden. Bundeskanzler Helmut Kohl

und Frankreichs PräsidentFrançoisMitte-

rand fordertenden litauischenParl aments-

präsidentenVytautas Landsbergis in ei-

nemgemeinsamen Brief zurRücknahme

der Unabhängigkeitserklärung auf. An-

ders, als die heutigerussischeFührung be-

hauptet, hat derWesten die Auflösung der

Sowjetunion nicht vorangetrieben, son-

dernimGegenteilversucht, dieZentral-

macht zustützen.

Mit derForderung nacheiner friedli-

chen Lösung erreichte derWesten aber im-

merhin,dassGorbatschowvonseinerWei-

gerung abrückte, nicht mit der litauischen

Führung zureden.Das Ergebnis dieser Ge-

sprächewar, dassdas litauische Parlament

Ende Juni 1990 dieUnabhängigkeitserklä-

rung für hundertTageaussetzte, in denen

Verhandlungen über eine Lösung desKon-

flikts stattfinden sollten. Moskau hob dar-

aufhindie Wirtschaftsblockade auf. Doch

zu ernsthaften Gesprächenkamesnicht.

Im Januar 1991versuchten sowjetische

Truppen, dieUnabhängigkeitsbewegung

gewaltsam niederzuschlagen. Sie scheiter-

tenammassenhaftengewaltfreienWider-

stand der Litauer–und an Demonstratio-

nen in Moskau undst.Petersburg, die zu

den größten derPerestrojka-Jahrezähl-

ten. Der Schwebezustand, der im März

1990 begonnen hatte, dauerte in Litauen

an, bis der PutschsowjetischerReaktionä-

re in Moskau imAugust1991 und die Ge-

genwehr derRussen der Sowjetunion den

Todesstoß versetzten.

1990

WEGMARKEN DER GESCHICHTE

E

ines mussman Wladimir Pu-
tin lassen: Im Ergebnis istdie
Lösung ehrlich, die er für sein
Problemgefunden hat, dasserlaut
der nochgeltendenVerfassung zur
nächstenPräsidentenwahl 2024 nicht
mehr antreten durfte. Er bleibt ein-
fach Präsident.Der Wegdahinwar
freilicheine große Farce, die bloßge-
legt hat, wiePolitik inRussland funk-
tioniert. An derAusarbeitung derVer-
fassungsänderungen warenweder
die dafür eingesetzteArbeitsgruppe
nochdas Parlament wirklichbetei-
ligt.Sie warennur Schauspieler in
der theatralisiertenImitation einer
Debatte, dievorallemvonden vielfäl-
tigen, mitunter wilden Spekulationen
darüber lebte,welcher Punkt in den
widersprüchlichen und unklaren Ent-
würfennun Putin die Macht sichern
sollte.
Das Schauspiel warnötig, weil
eine offenvorgetragene einsame Ent-
scheidung Putins diegleicheReakti-
on hättehervorrufenkönnen wie bei
seinerRückkehr in den Kreml 2012:
Proteste.Die Begründung dafür,war-
um Putin im Amt bleiben soll, zeigt
freilich, wie fragil seinRusslandtat-
sächlich ist. DessenStabilität hängt
nichtvomFunktionierenstaatlicher
Institutionen ab, für deren Leeredie
Rolle der Duma in dieser Debatteein
Sinnbild ist, sondernvon informellen
und intransparenten Machtverhältnis-
sen. Putin istihr Garant–und nicht
der derVerfassung, wie er selbstsagt.
Indirekt hat er es selbsteingestan-
den: Irgendwannwerdedie Macht in
Russland nicht mehr so personifiziert
sein, aber nochsei dieZeit dafür
nichtreif.

Dauerpräsident Putin

VonReinhardVeser

E

sist erst gut einen Monather,da

erschiendie Welt der Linken in

rosarotem Glanz. In Thüringen

hatten sichCDU und FDP so

gründlichblamiert, dassdie Linkspartei

als Retterin der Demokratievordrohen-

dem Höcke-Faschismus samt dessen bür-

gerlichen angeblichen Hilfstruppen auf-

trat .Und BodoRamelow, der schnöde

ums AmtgebrachteMinisterpräsidentder

Herzen, erschien vielen als lupenreiner So-

zialdemokrat, den nur die Laune des

Schicksals in diePartei vomlinkenRand

gespült hatte. Er und dieganze Partei ge-

rierten sichals Garant dafür,dassin

Deutschland unseligeZeiten nicht wieder

anbrechen würden. Selbstein auf denBo-

den geworfener Blumenstrauß wurde zur

heroischen antifaschistischen Tatgekürt.

Der Coupder AfD und seineFolgen

führten dazu,dassdie LinkeinThüringen

in einerUmfrag e40ProzentZustimmung

erreichte, einenTraumwert,der selbstdie

CSU in Bayern erblassen ließ.Bundesweit

kletterte die Linkeauf dieZehn-Prozent-

Marke.Zusammenmit den Grünen und ei-

ner leicht erholten SPD hätteGrün-Rot-

Rotsogar wieder eine Mehrheit,solltees

baldBundestagswahlengeben.

Dochauf die Linkeist Verlass, wenn es

darumgeht, eigene ErfolgeinWindeseile

zunichtezumachen. Hattesie sichinEr-

furtals Partei der Pragmatikerdargestellt,

so zeigtesie auf der Strategiekonferenz in

Kassel voranderthalbWochen ihr ande-

resGesicht. Dorthatten sichvor allem

Mitgliederder „Bewegungslinken“, der

„Antikapitalistischen Linken“, der „Kom-

munistischen Plattform“ und anderelinks-

radikale Sektiererversammelt.Auchdie

ParteichefsKatja Kipping und Bernd Rie-

xingerwarenerschienen, die sichinden

innerparteilichen Machtkämpfen auchauf

diese Bataillonestützen. Riexinger zeigte

sich„begeistert“ überdie „klugenKöpfe“,

die auf derKonferenz so eifrigstrategisch

debattierten.

Dochdann wurde über die sozialen Me-

dien die Szeneverbreitet, in der eineTeil-

nehmerin davonspricht, dass„ein Prozent

der Reichen“ nacheinerRevolution er-

schossenwerde. UndRiexinger machtesei-

ne Bemerkung, man mögesie dochlieber

der „nützlichen Arbeit“, also der Zwangs-

arbeit,zuführen. Im Laufeder nächsten

Tage wurden immermehr krude Beiträge

aus derKonferenz bekannt,etwa der Auf-

tritt eines Genossen der„Antikapitalisti-

schen Linken“, der Bundestag sei nur gut

dafür,„Staatsknete“und „Informationen

aus demStaatsapparat“ abzuziehen und al-

les an die „Bewegungen“weiterzuleiten.

Die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag,

Dietmar Bartschund AmiraMohamed

Ali, distanziertensichalsbaldvonRiexin-

ger, um das Schlimmstezuverhindern.

Derweil er statteten achtAbgeordnete

derLinksfraktion Anzeigegegen dieKanz-

lerinwegenVerdachts der „Beihilfezum

Mord“ am iranischen General Qassem So-

leimani. Merkelsoll demnach schuld an

dessenTötungsein, weil der Drohnen-An-

griffder amerikanischenTruppen angeb-

lichüber denLuftwaffenstützpunktRam-

stein in Rheinland-Pfalz gelaufen sei. Die

Bundesregierung hättedas nach dieser

Version unterbinden müssen. Diesmaldis-

tanziertensichPartei- undFraktionsspit-

ze vonden Abgeordneten, die ihreKlage

ohneAbsprache erstattet hatten.

Undobesdamit anVerwerfungen nicht

genüge, machteamWochenende wieder

SahraWagenknechtvonsichreden.Essei

garkeinegute Idee, angesichts der Flücht-

lingssituationander türkisch-grie-

chischen Grenze jetzt die Außengrenze

der EU zu öffnen, sagtesie imFernsehen.

EntsprechendeVorschlägeder Grünen sei-

en „wohlfeil“ und „unehrlich“.Unehrlich

warallerdingsWagenknecht, denn die

Grünen-Spitze hattedie Aufnahmevon

Kontingenten, aber nicht die Öffnung der

Grenzegefordert. Das willhingegenWa-

genknechts eigenePartei, mit der sie in

der Flüchtlingspolitikschon langeüber

Kreuz liegt.Die „völlige Kontrolllosig-

keit“ des Jahres 2015dürfe sichnicht wie-

derholen, sonststärke das nur die AfD, so

Wagenknecht–eine nicht ungewöhnliche

Einschätzung,die aber vieleLinken-Mit-

glieder durch den Gleichklang mitUni-

ons-Forderungen rasend macht.

Das allesvollziehtsichvor dem Hinter-

grund einer ungeklärtenFührungsfrage

der Linken. Im Juni soll der Bundespartei-

tag eine neueParteispitzewählen.Sowohl

Katja Kipping als auchBernd Riexinger

sondieren, ob es nocheinmal für eine

Mehrheit reicht. Die ChancenvonRiexin-

gersind nachder Konferenz inKassel ge-

sunken; am Dienstagforderte die Linken-

Fraktion in Schwerin ihn auf,nicht wieder

zu kandidieren. AuchKippingwirbt für

sich, unter anderem mit einem Buch über

„Neue linkeMehrheiten“. Viele in derPar-

teimeinenjed och, dassdie Zeit der bei-

den nachachtJahren an der Spitze abge-

laufensei. Dochbisher hat sichkeiner der

möglichen Anwärter aus der Deckung ge-

traut,etwaSusanne Hennig-Wellsowaus

Thüringen oder JanineWissler aus Hes-

sen,die allerdings den Makel hat,zur

Trotzkistengruppe Marx21 zugehören.

Derwohl härteste der vielen Schläge,

unter denen die Linkederzeit leidet,kam

EndevergangenerWocheaber vondem

Mann, dem sie ihrengrößten Erfolg zuver-

dankenhat.Ministerpräsident BodoRa-

melowbekannte, dasserden AfD-Kandi-

daten MichaelKaufmann mit zumVize-

präsidenten des Thüringer Landtags ge-

wählt hat te.Kaufmannwarmit einerStim-

me Mehrheit gewählt worden. Ramelow,

der nachseinerWahl dem AfD-Fraktions-

chef BjörnHöcke den Handschlagverwei-

gert hatte,begründete seinVotum damit,

dassdie AfD andernfallsdie Benennung

vonKandidaten für den Richterwahlaus-

schussverhinderthätte.Reihenweise dis-

tanziertensichführende Linken-Politiker

vonihremStar, der denscheinbar unum-

stößlichen Grundsatz „KeineStimme für

die AfD“ ohnegrößereNot missachtet hat-

te.Esheißt,Ramelowhabe mit seinem

Manöver der Linken die „Glaubwürdig-

keit“ genommen.

E

rst warder türkischePräsi-
dent Erdoganbei Putin,woer
erleben musste, wasesheißt,
sichmilitärischübernommenzuha-
ben. Dann lud er sich selbstnachBrüs-
sel ein, und auchdortwurden ihmkei-
ne Rosen gestreut.Ein Erfolg warsei-
ne Taktik nicht, an der türkisch-grie-
chischen Grenze eine neue Flücht-
lingskrise zu inszenieren, um so die
Europäergefügig zu machen und zu
größerer Unterstützung des türki-
schenVorgehensinSyrien zu bewe-
gen. Dochdie Europäer haben sich
nicht erpressen lassen–gut so.
Eine andereSache istes, das 2016
geschlossene Flüchtlingsabkommen
mit derTürkei zu überprüfenund ge-
gebenenfallsanzupassen.Ja, dieTür-
keiträgteine große Lastund nimmt
den europäischenLändernviel ab.
Dasssie dafür eine ArtEntschädi-
gungverlangt, liegt in derNatur der
Sache.UndGeld fließt ja in Projekte
in derTürkei zurVersorgung syri-
scher Flüchtlinge. Dassdie in Aus-
sicht gestellteVisa-Liberalisierung
nichtgewährtworden ist, hängt auch
an der inneren Entwicklung in der
Türkei, hin zu einem autoritärregier-
tenStaat.Dassdie EU (so wie die
Nato)jetzt nicht begeistertist,Erdo-
ganaus dersyrischen Patsche zu hel-
fen, is tzudem nichtverwunderlich:
Ankarahat bislangkeinerlei Interesse
an Konsultationen undKoordination
gehabt.Wenn es alsozu einemTref-
fenErdogans mit Merkelund Macron
in derkommendenWocheinIstanbul
kommt, gibt esviel zu besprechen. Ei-
nes mussklar sein:UnterPartnern
darfeskeineErpressung geben.

Dassdie Corona-Krise auchden deut-

schenFußballerfa ssen würde,war

vorhersehbar. Die Auswirkungenkön-

nen der Bundesligafinanziellscha-

den. So musssichChristian Seifert,

Geschäftsführer der DeutschenFuß-

ball-Liga(DFL),die alle36Profiklubs

der beiden höchstenSpielklassenre-

präsentiert, auf neuemTerrain als Kri-

senmanager beweisen.Wiekann die

Saisonweiterlaufen? MüssenPartien

abgesagtwerden?Finden nun soge-

nannteGeisterspiele ohne Zuschauer

statt? Nicht jedemhat gefallen, dass

der 50 JahrealteNordbadener,der

eher alskühl und hartkalkulierend

gilt, betont hat, dassdie Klubs trotzVi-

rus-Epidemieamliebsten mit Zu-

schauerninden Stadienweiterspielen

wollten. ZwarstellteSeifer tzugleich

fest,dassdies vonBehörden entschie-

den werde, dochfehlte manch einem

in dieserReaktion Empathie für die

gefühlteNotlage, dassder Fußball

jetztvonsichaus aufvolle Stadien

und Geldverzichten sollte.

Aufder anderen Seiteist Seifertvor

allem dafür da, diekommerziellenIn-

teressen der Bundesligaund dasweite-

re Wachstum zu sichern.Vor15Jah-

renkam er nachStationen bei Medien-

unternehmen in dieexponiertePositi-

on. AlsFußballfremder,was in der

vonalten Männerbünden beherrsch-

tenBranche zuerst mit Unglauben auf-

genommen wurde.

Damalsnachder Kirch-Pleite war

nicht klar,welche Entwicklung die

Bundesligafinanziell nehmenwürde.

Mit Struktur,Strategie und hohen Er-

wartungen an das eigene Personal

formte Seifert eine Organisation, die

er heuteselbstbewusst als das „inter-

nationalste deutsche Medienunter-

nehmen“ bezeichnet. Die DFLver-

fügt überTochterunternehmen,pro-

duziert die Bilder der Bundesliga

selbst, handelt in derganzenWelt mit

den Rechten, verkauftReisen,veran-

staltet eine Messe, betreibt Büros im

Ausland, beteiligtsichals In vestor an

Start-up-Unternehmen und unterhält

eineStiftung. Die Klubs habenviel Re-

spektvorSeifert,weil er ihnen mehr

als ein Drittel ihres Budgetsorgani-

siert. Der DFL-Chef dirigiertdie Ver-

marktung der Medienrechte –das

wichtigsteStandbein der Bundesliga.

Im Maifindetdie nächsteAuktion

statt.Zuletztstiegen die Preise noch

mal um 80 Prozent.Insgesamt spielt

die Ligaderzeitjedes Jahr 1,4 Milliar-

den Euro ein. Das istSeifertsgrößtes

Pfund.

Ein Fußballkumpel isterdeshalb

nicht. Der schlagfertigeFamilienvater

lässt sichwährend der Saisonkaum in

den Logen derStadien blicken, was

ihm auchunter Vereinsvertreternden

Rufeingebracht hat,unnahbar zu

sein. Es istseine Schwäche, aber zu-

gleicheine Stärke.Seifer tverhindert

so, in denVerdacht desKungelns zu

geraten, wasindieser Branche

schnell passiert. Echte fußballerische

Qualitätenhat er zu bieten: Als Gast

im ZDF-Sportstudioversenkte Seifert

mit Anzugschuhen einmal vier Bälle

in derTorwand. MICHAELASHELM

Nicht erpressen lassen!

VonKlaus-DieterFrankenberger

Sichselbstder größteFeind

ChristianSEIFERT Fotodpa

Rausaus der Sowjetunion:Demonstration in Litauen Anfang 1990 FotoAFP

Kalkuliert

hart

Zwischen zwei Welten

LitauensUnabhängigkeitserklärung, derWesten und das Ende der Sowjetunion/Von Reinhar dVeser

Schießen,streiten, AfDwählen: Die

Linkezerstörtihren eigenen Erfolg.

VonMarkusWehner,Berlin

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