Frankfurter Allgemeine Zeitung - 13.03.2020

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik FREITAG,13. MÄRZ2020·NR.62·SEITE 3

A

nthonyFauci hattegerade wie-

der einmal dasgetan, waserin

den vergangenen Wochen

schon häufiger tunmusste: Er

hattedem Präsidenten widersprochen.

Der Leiter desInstituts für Allergien und

Infektionskrankheitenwargeradevonei-

ner Kongressanhörung zurück ins Weiße

Hausgekehrt. Der bekannteImmunolo-

ge,der seit Jahrzehntenfür die Einrich-

tung des Nationalen Gesundheitsinsti-

tuts arbeitet,war auf demWegzum Kri-

senstab, dertäglichunter demVorsitz

vonVizepräsident MikePence zusam-

men kommt.

Im Kapitol hatte Fauci am Mittwoch-

morgengesagt:„Wirwerden mehr Infek-

tionenhaben. Die Lagewirdsichver-

schlechtern.“Wieschlecht, hängevon

zweiFaktoren ab:vonder Fähigkeit, den

Zuzug vonaußen und dieVerbreitung im

Inneren einzudämmen. Mankönnejeden-

falls nicht sagen, esgebe hier nur ein

paarFälle. „Heute ein paarFälle heißt

morgensehr,sehr viele.“ VieleAbgeord-

nete verstandendie Aussageals Reakti-

on auf dieWir-haben-alles-im-Griff-Bot-

schaftenDonaldTrumps.

Dem Präsidentenwar nochamMitt-

woch bei einemTreffen mit Bankern ver-

sichert worden, dassdie amerikanische

Volkswirtschaft stark sei und die Situati-

on nicht mitder Krisedes Jahres 2008

verglichenwerden könne. DieVorstands-

vorsitzendender wichtigstenGeldinstitu-

te hatten sichimKabinettssaal eingefun-

den. Das Bild erinnerte an die Finanzkri-

se. Wiederwarvon einem „Bail-out“,

also einer Rettungsaktion, die Rede.

Man müsse all jenen Branchen, die nun

durch die Coronavirus-Pandemie in

Schwierigkeitengerieten, zur Seite ste-

hen. Die Botschaftder Banker:Man sei

in guterVerfassung,wasKapital und Li-

quidität betreffe.

Vonder Börse ließ sichdas nicht be-

haupten. An derWall Street sprachen die

Finanzanalysten kurz daraufvoneinem

Bärenmarkt.Für Trumpist der Dow-

Jones-Index bekanntermaßen wichtiger

als sämtlicheUmfragen. DerWirtschafts-

boom sollte die Hauptbotschaftseines

Wahlkampfswerden.Undnun?AmMon-

taghatteTrump einenWutanfall bekom-

men. In einem Gesprächmit Finanzmi-

nisterStevenMnuchin hatteer, wie jetzt

berichtet wird,geklagt, dassNotenbank-

chef JeromePowell mehr tun müsse, um

Anreize zu setzen. DieFederalReserve

hatteerstAnfang Märzeine Zinssen-

kung in einer Größenordnungverkün-

det, wie es sie seit 2008,kurz nachder In-

solvenz vonLehman Brothers, nicht

mehrgegeben hatte.Trumpsoll dennoch

geflucht haben, er hättePowell niemals

zum Präsidenten derFedernennen dür-

fen. Dieserschade derNation und ihm

als Präsidenten. Daswarfreilichgegen

Mnuchingerichtet, der ihmPowell emp-

fohlen hatte.

In der Öffentlichkeit entstand in den

vergangenenTagenein aus Sicht des Präsi-

denten bedenkliches Bild: hier derVize-

präsident, dertägl ichmit seinem Krisen-

stab vordie Presse trat und inruhigem

TonMaßnahmenverkündete und auch

die Zusammenarbeit mit demokratischen

Gouverneuren lobte. Dortder Präsident,

der das Coronavirus anfangs mit einer

normalen Grippeverglich, einen baldi-

genImpfstoff in Aussicht stellteund äu-

ßerte,ersei garnicht besorgt, dieZahl

der Neuinfektionenwerdeschon baldgen

null sinken. Das ökonomische Hilfspaket,

das TrumpinAussicht gestellt hatte,

stößt derweil nicht nur bei den Demokra-

tenauf Bedenken.Auch einigeRepublika-

ner zeigen sichskeptisch.

Der Präsident sah Handlungsbedarf.

Die tägl iche Pressekonferenz des Krisen-

stabes in dem kleinen Briefingraum wur-

de abgesagt.Trumpselbstwolleetwas

„Großes“verkünden, hieß es am Mitt-

wochnachmittag. Am Abend werdeer

sichineiner Fernsehansprache an dieNa-

tion wenden.Kurz darauf hieß es, man er-

wäge,einen Einreisestopp für Europäer

zu verhängen.Fauci, der die schnelleAus-

setzung des FlugverkehrsnachChina zu-

nächstgelobt hatte, hatteerstkürzlichge-

äußert, in dem Moment, in demvoneiner

Pandemiegesprochenwerden müsse, sei-

en Reisebeschränkungen irrelevant, weil

man „nicht dieganze Welt“ draußen hal-

tenkönne. DennochentschiedTrump,

diesen Schritt zugehen. Zwei Berater –

der für Einwanderung zuständigeSte-

phen Miller und Schwiegersohn Jared

Kushner –sollen geholfen haben, die

Rede zu schreiben. Schnellverbreitete

sichdie Deutung, manwolle einen Schul-

digen für die Krise suchen.

Der Präsident sprachsodann im Oval

Office voneinem „präzedenzlosenAus-

bruch, der in China begonnen“ habe, und

kündigtedie „umfassendstenMaßnah-

men in der jüngeren Geschichtedes Lan-

des“ an, um das „ausländischeVirus“ zu

bekämpfen.Wegenseiner drastischenRei-

sebeschränkungen für Chinagebe es in

den VereinigtenStaaten signifikantweni-

gerFälleals in Europa,sagte er.Die Euro-

päischeUnion habe esversäumt, dieglei-

chen Vorkehrungen zu treffen. Daher

habe erfolgende Entscheidunggetrof fen:

Um zu verhindern, dassInfizierte ins

Landkämen, „werden wir alleReisen von

Europa nachAmerikafür die nächsten

Tage aussetzen“.Trumperwähntenoch,

dassAmerikaner,die untersuchtworden

seien, und BürgerGroßbritanniensvon

der Beschränkung ausgenommen wür-

den. Sodannfolgteder Satz, dass„alles“,

wasaus Europakomme, Gegenstand der

„Gespräche“ sei.

DaswarTeil eins der Ansprache. Der

Tenor:Eshandle sichumeine chinesi-

sche Gefahr,die vonEuropa unterschätzt

worden sei. Amerikawerde entschlossen

handeln. Das entspricht demWeltbildSte-

phen Millers. Genauso hatteersichüber

die Flüchtlingskrisegeäußert; man muss

nur China durch den Mittleren Ostener-

setzen. Dassman Brüssel nichtkonsultier-

te,passteins Bild.

Teil zwei der Ansprache:Trumpverge-

wisserte die Amerikaner,dasserdie Fol-

gender Kriseabmildernwerde–individu-

ell undgesamtwirtschaftlich. Sokönnten

Arbeitnehmer,die vomVirus betroffen

seien, zu Hause bleiben, ohne wirtschaftli-

cheSchwierigkeiten fürchten zu müssen.

Es werdepräzedenzlosefinanzielle Ent-

lastungengeben. Die Bankenverfügten

zudem über ausreichend Kapital.Und

Kleinunternehmen würden Hilfen erhal-

ten. Die Bilanz des Präsidenten: Dies ist

„keine Finanzkrise“, sondernein „vor-

übergehender Moment“. Amerikahabe

die beste Wirtschaftund das beste Ge-

sundheitssysteminder Welt.Kein Land

sei so gutvorbereitet auf die Herausforde-

rung wie dieVereinigtenStaaten. Dann

appellierte er noch an denKongress,Par-

teipolitik beiseitezuschieben und als „Na-

tion undFamilie zusammenzustehen“.

Obwohl Trumpein Teleprompter zur

Verfügunggestanden hatte, mussten sei-

ne Ankündigungen hernachpräzisiert

werden: Zunächstwandte sichder amtie-

rende HeimatschutzministerChadWolf

an die Öffentlichkeit:Der Präsident habe

eine Bekanntmachung unterzeichnet, die

„den meistenAusländern, die 14Tage vor

ihrer beabsichtigtenReise in dieVereinig-

tenStaaten in bestimmten europäischen

Ländern“gewesen seien, die Einreisever-

bietet. Betroffenseien die Schengen-Staa-

ten. Dies beziehe sichnicht auf Amerika-

ner,derenFamilienangehörigeund Aus-

länder,die einenfesten Wohnsitz in Ame-

rika hätten.Trump selbstkorrigierte sich

auch. In einemTweetnachseiner Anspra-

cheschrieb er:Der Handel sei nicht be-

trof fen. Die Beschränkungen beträfenPer-

sonen, nicht Güter.

Die Kongressf ührung der Demokraten

reagierte noch am Mittwochabend: Der

Präsident habekein Wort darüberverlo-

ren, dasseszuwenig Coronavirus-Tests

gebe, teiltenNancy Pelosi und Chuck

Schumer mit.Worauf beide abzielten,

wareindeutig: Gäbe es mehrTests, gäbe

es auchmehr Fälle. Pelosi fügteamDon-

nerstag hinzu, obwohl sieFauci vertraue,

habe sie Zweifel an den beschlossenen

Maßnahmen.„Tests,Tests, Tests“, sagte

sie. ImKongress glaubt man denZahlen

nicht–und damit auchnicht, dassAmeri-

ka besser dasteht als Europa.Fauci war

am Morgenwieder imKapitol. Diesmal

sagteer: Die Mehrheit der neuen Infektio-

nen in denVereinigtenStaatenkäme aus

Europa.

Die Stadt fühlt sichanwie zu Beginn der

großenFerien. ImRetiro-ParkimZen-

trumvonMadrid ertönen überall helle

Kinderstimmen. Ein Großvater packt

Blockund Malstifte für seine beiden En-

kelinnen aus. Der Puppenspieler,der

sonstnur amWochenende auftritt, baut

seine Bühne auf.Nebenan auf derWiese

habenStudenten eine Decke ausgebrei-

tet. Sie nutzen denwarmen Vorfrühlings-

tagfür ein Picknick. Metround Busse

sind leer,kein einzigerStau is tgemeldet.

Die Region Madrid istder Wirtschafts-

motorSpaniens. Dochwie imAuge des

Sturms istinihrer Mitteeine unwirkliche

Ruhe eingekehrt. Kaum jemand lässt

sein Smartphone aus dem Blick, um die

nächste Eilmeldung nicht zuverpassen.

Mittagskommen immer die neustenZah-

len :1388 Infizierte und 38Tote.Knapp

die Hälfte aller Corona-Fällekommt aus

Madrid. Mehr als 3000 Infektionen sind

es imganzen Land. Spanien istdamit

nachItalien das europäische Land mit

den meistennachg ewiesenen Corona-In-

fektionen.

Bis Montagabend schienen die meis-

tenSpanier dieAusbreitung desVirusge-

lassener zu nehmen als andereEuropäer.

Hunderttausende demonstriertenam

Sonntag amWeltfrauentag, und dieFuß-

ballstadienwarenvoll wie immer.Doch

dann kündigtedie Regionalregierung

vonMadrid an, alle Kindergärten, Schu-

len undUniversitäten zu schließen–Ka-

talonienfolgt mit diesem Schritt an die-

semFreitag.Kurz darauf begannen die

ersten Madrider die Supermärktezustür-

men.Noch am Donnerstag warinvielen

Läden dasToilettenpapier ausverkauft.

Mit derexplosionsartigenZunahme der

Fälle schlug das emotionalePendel ins

andereExtrem um:Aufeinmal ging so-

gardie Sorge um, dieRegionkönntesich

in eine zweiteLombardeiverwandeln.

Gerüchtemachten dieRunde, der inter-

nationale Flughafen würde bald schlie-

ßen.Studenten undganze Familien pack-

tenihreKoffer, um dieStadt rechtzeitig

zu verlassen und zu den Elternindie we-

nigergefährliche Provinz oder insAus-

land zufahren.

Sechs Millionen Madrider dürften

nicht dierestlichen 40 Millionen Spanier

in Gefahr bringen, schrieb einNutzer im

KurznachrichtendienstTwitter undfor-

derte ein noch härteresDurchgreifen.

Unterdem Schlagwort„Cerradmadrid“

(Madrid schließen) wurde heftig darüber

diskutiert, ob man dieRegion um die

Hauptstadt nachitalienischemVorbild

abriegeln sollteoder nicht.Imchinesi-

schen Wuhan sei das schon nachhalb so

viel Fällen wie in Madridgeschehen, ar-

gumentieren manche Befürworter.Die

panische Debattehattejedochkeine

Grundlage.Kein Politiker hat bisher die

Isolierung Madrids ernsthaftins Ge-

sprächgebracht.Die Regionalpräsiden-

tin IsabelAyuso und das Bürodes spani-

schen MinisterpräsidentenPedroSán-

chez meldetensichmehrmals zuWort,

um die Sorgenzuzerstreuen. Eine „an-

gebliche Schließung derRegion istzukei-

nemAugenblickinBetrachtgezogenwor-

den“, schriebAyuso, die derkonservati-

venVolkspartei(PP) angehört, aufTwit-

ter. Bürger und Presse sollten keinen

Fake NewsGlauben schenken. Gleichzei-

tig gabesaus ihrerUmgebung auchKri-

tik an derZentralregierung.Zehn Tage

lang habe Ayuso um entschiedenere

Schrittegebeten, bis sie am Montag in

Madrid sämtliche Bildungseinrichtun-

genschloss.

AufUnverständniswarnicht nur in

der Oppositiongestoßen, dassdie Regie-

rung nochamSonntagkeine Einwände

gegendie Großkundgebungen aus An-

lassdes Weltfrauentages hatte. Hundert-

tausende nahmen imganzen Land daran

teil. GleichstellungsministerinIrene

Monterowar in Madrid in der ersten Rei-

he mitmarschiert. Am Donnerstag teilte

die Regierung mit, dassdie Politikerin

aus der linksalternativenUnidas-Pode-

mos-Parteipositiv auf das Coronavirus

getestet worden sei. Das hatteFolgen für

den Rest der Regierung. Derstellvertre-

tende MinisterpräsidentPablo Iglesias

wurde unter Quarantäne gestellt .Der Po-

demos-Vorsitzende istder Lebenspart-

ner der Ministerinund sollte eigentlich

am Donnerstag an der Krisensitzung des

Kabinettsteilnehmen. Siefand nur noch

mit einerRumpfmannschaftstatt.Alle

Ministerwurden im Laufdes Tagesgetes-

tet. Auch das spanische Königspaar,

dennKönigin Letizia hatteamvergange-

nen Freitag ein Arbeitstreffenmit Irene

Montero. Ministerpräsident Sánchez

stelltesichamDonnerstagnachmittag

nur nochüber eineVideokonferenz den

Fragen der Journalisten, die nicht mehr

ins Pressezentrum desRegierungssitzes

kommen durften. Auch seine anderen

Gesprächskontaktewill derRegierungs-

chef vorerstnur virtuellwahrnehmen.

Spanienkämpfe an mehreren „Fronten“

und hoffe,das Virussobald wie möglich

zu besiegen. SeineRegierungwerde3,

Milliarden Eurofür das Gesundheitssys-

temzur Verfügungstellen und zugleich

die Wirtschaftunter stützen. In Madrid

rechnet man damit, dasseszwischen

zwei und fünf Monatedauernwird, die

Lageinden Griffzubekommen.

Die Handlungsfähigkeit derPolitiker

istdabei jedocheingeschränkt.InMa-

drid haben das nationaleParl ament und

die Regionalversammlung ihre Sitzun-

genfür zweiWochen unterbrochen. Die

ehemaligeParlamentspräsidentin und

frühereGesundheitsministerinAna Pas-

torsowie zweiAbgeordnete der rechts-

populistischenVox-Parteiwurden posi-

tiv getestet.Am24. Märzsoll dasParla-

ment wiedertagen. Dannkönnen dieAb-

geordnetennotfall sauchper Knopf-

druck über das InternetZuHause abstim-

men. Eile istgeboten, denn in Galicien

und im Baskenlandstehen am 5. April

Regionalwahlen an. Fürdie Verschie-

bung, die immerwahrscheinlicher wird,

fehlt aber diegesetzliche Grundlage.

Vorden beiden LöwenamSäulenpor-

taldes Parlaments schießen am Donners-

tagkeineTouris tenSelfies. Im nahen

Thyssen- und Prado-Museumstehen sie

vorverschlossenenToren. In Madrid wie

in Barcelona,wo das auchfür Gaudís Sa-

grada Familia gilt, haben Museen, Thea-

terund die ersten Hotels geschlossen.

Statt 70 Prozent sind in der Hauptstadt

nur 15 Prozent der Zimmervergeben.

Die Angstwächst, dassdie Touris ten,

vondenen SpaniensWirtschaftabhängig

ist, das Land in diesem Jahrmeidenkönn-

ten. In der benachbartenRegionKasti-

lien La Mancha überlegen die Behörden,

im April diegroßen Prozessionenwäh-

rend derKarwoche abzusagen.

Aber schon jetztgeht diePandemie an

die Substanz des spanischen Lebensstils.

Nicht nur in Madridwarten dieKellner

in den Barsund Cafélangeauf dieweni-

genGäste,die sichnacheinem Glas

dann oftschnellverabschieden. In den

Restaurants sindkeine Reservierungen

mehr nötig.Trotzzahlreicher Plakate,

die sie daran erinnern, müssen viele Spa-

nier erst lernen, aufKüsse, Umarmun-

genund den Händedruckzuverzichten.

Die nächstenWochen bedeuten auchfür

die Sportfans eine ungewohnteHeraus-

forderung. Nicht nurFußballspiele wur-

den abgesagt.Das Virusversetzt auch

demStierkampfeinen schwerenStoß.

Die meistenArenen bleibenvorerstge-

schlossen.

Üblicher Angriffsmodus:Natürlic hsind wieder die bösenAusländer schuld, diesmal an derAusbreitung des Coronavirus. FotoAFP

Eigentlichwollte Ursulavonder Leyen

am Donnerstag nach Athen fliegen.Auf

ihrem Programm standen ein Besuchin

einem Zentrumfür Flüchtlingskinder

und ein Gesprächmit de mgriechischen

Ministerpräsidenten. Daswaralleserst

am Mittwochmorgengeplant worden.

Die EU-Kommissionspräsidentinwoll-

te zeigen,dassdie MigrationskriseChef-

sache ist. DochamspätenAbend beka-

men Mitreisendeeinen Anruf: Vonder

Leyenmüsse nun dochinBrüssel blei-

ben.Schließlichhabe die italienische

Regierung gerade bekanntgegeben, dass

wegender Corona-Pandemienun auch

Geschäfte, Barsund Restaurants imgan-

zen Land schließenmüssten. Dakönne

die Präsidentin nichtins Flugzeugstei-

gen.

Vonder Leyenhat jetzt zwei Krisen

auf einmal zu bewältigen–das istder

Härtetest für dieFrau, die erst seit An-

fang Dezember im Amt ist. Si emusssich

als Krisenmanagerin beweisen, die Zü-

gelindie Hand nehmen und europäi-

sche Lösungen finden. Ihr Gesetzge-

bungsprogramm,vomKlimaschutz bis

zur Reform des Asylrechts, rückt erst

mal in den Hintergrund. Schon als sie

am Montag nachden erstenhundertTa-

genBilanz zog,wardas zu spüren. Die

Hälfteder Zeit redetesie überdie neuen

Herausforderungen, und irgendwann

fiel der Satz: „Es istimmer schwervor-

auszusehen,wasdie nächste Krise sein

wird.“ Anschließend präsentierte die

Kommissionihren Beitrag zueiner neu-

en Stra tegie für Afrika.Vonder Leyen

hattedas früh zur Priorität erklärt, sie

warsogar mit allenKommissaren zur

Afrikanischen Union gereist. Doch ange-

sichtsvonMigration und Corona ging

das Thema unter.

Leyenhat ihreSchlüssegezogen

Jean-Claude Juncker, ihr Vorgänger im

Amt, hatteeine ähnliche Erfahrung ma-

chen müssen. Erwargerade drei Mona-

te im Amt,dawurde AlexisTsipras in

Griechenland zumRegierungschefge-

wählt.Der Linkspolitikerweiger te si ch,

die vonder EUverord nete nSparmaß-

nahmenumzusetzen. Die Lagespitzte

sichschnellzu–und in Brüsseldrehte

sichallesumdie Frage, ob Griechenland

in der Eurozone bleibenkann. Juncker

schaltete in denKrisenmodus.Zeitwei-

lig kamen dieRegierungschefsimWo-

chenrhythmus nachBrüssel.Kaum war

Griechenland „gerettet“, stelltedie Mi-

grationskrise Europa auf die Probe. Das

stelltesichals nochgrößeres Problem

heraus, dennauf einenTeil derUrsa-

chen hattedie Union keinen Einfluss.

Obendrein warendie Mitgliedstaaten

tief gespalten: hier Angela Merkels Will-

kommenskultur,dortViktor Orbáns

Zaun.

Vonder Leyenhat daraus ihre Schlüs-

se gezogen. Siestand 2015fest an Mer-

kels Seite, nunstelltesie sichohne Wenn

und Aber hinter diegriechischeEntschei-

dung, die Grenze zurTürkei abzuriegeln

undrobustzuverteidigen. Das sah aus

wie ein späterTriumph Orbáns. Doch

hattesichdie Kommissionspräsidentin

vorher eng mitKanzlerin Merkelund

dem französischen Präsidenten Emmanu-

el Macron abgestimmt.Kein Mitglied-

staat kritisierte die Grenzschließung.

AusSicht der handelnden Akteureist die

Lagenämlichandersals 2015: Damals

hatteAnkar adie Kontrolleverloren, dies-

mal fuhr es Migranten in Bussen zur

Grenze, um politischen Druckauszu-

üben.

Bei einem Besuchander Grenze lobte

vonder LeyenGriechenland als „Schild

Europas“, ohne auf europäischesRecht

hinzuweisen.Ratspräsident Charles Mi-

chel erinnerte an jenemTagvorsichtig

daran. Seither sieht sichdie Kommission

beharrlichenNachfragenvonJournalis-

tenausgesetzt, ob sie als „Hüterin der

Verträge“rechtswidrigesVerhaltengrie-

chischer Beamter willenlos hinnehme.

Inzwischen musstevon der Leyenbeidre-

hen. Alle Maßnahmen müssten „verhält-

nismäßig“ sein, exzessiveGewalt sei

„inakzeptabel“ –soformuliertesie es die-

se Woche. Ihr Gesprächmit Ministerprä-

sident Kyriakos Mitsotakis hättesich

wohl vorallem darumgedreht,wäre es

nicht am Donnerstag der anderen Krise

zum Opfergefallen.

Als ausgebildeter Ärztinwarvon der

Leyenrecht früh klar,was auf die Europäi-

scheUnion zukommt,wenn sichdas Co-

ronavirus unkontrolliert ausbreitet.ImFe-

bruar überließ siedas Thema nochden zu-

ständigenKommissaren. Anfang März

dann lud dieKommission spräsidentin die

Brüsseler Medienkurzfristig in den Sitz

des EU-Krisenstabs ein. Dortstellt esie

ihr eigenes Corona-Krisenteamvor: die

fünf Kommissarefür Krisenmanage-

ment, Gesundheit, Inneres,Verkehr und

Wirtschaft. Zwarwardie Zahl bekannter

Infektionen nochniedrig, dochhatteIta-

lien gerade „roteZonen“eingerichtet. Es

warbei dieser Gelegenheit,dassWirt-

schaftskommissarPaolo Gentilonierst-

mals ankündigte, die EUwerde„alle ver-

fügbarenOptionen“ einsetzen,umdie

wirtschaftlichenFolgen zu lindern.

AufdiesemFeld hat dieKommission

die größtenKompetenzen; siekann Bei-

hilfe- und Schuldenregelnflexibel ausle-

gen, wenn Staaten wie Italien jetzt ihr

Staatsdefizit erhöhen. Die deutscheKom-

missionspräsidentin istdasowenig zim-

perlich, wie es ihreVorgänger in der

Schuldenkrisewaren. An diesemFreitag

will siekonkreteVorschlägemachen. Al-

lerdings schosssie über das Ziel hinaus,

als sie am Dienstagabend ankündigte,

die Kommissionwerdeeinen 25 Milliar-

den Euroschweren„Investitionsfonds“

auflegen, umUnternehmen, Arbeitneh-

mer und die Gesundheitssysteme der Mit-

gliedstaaten zu unterstützen. Bald muss-

te die Kommissionzurückrudern.Eshan-

delt sichlediglichum7,5 Milliarden

EuroanStrukturmitteln, die nicht ausge-

geben wurden und nun denvorgesehe-

nen Empfängernein zweites Mal angebo-

tenwerden.

Waslässt sichkontrollieren?

Vonder Leyenist bei ihrenAufritten die-

ser Tage bemüht,Kontrolle auszuüben,

mindestensaber auszustrahlen. In derMi-

grationskrise istihr dasgelungen; Erdo-

gans Erpressungsversuchversandete.

Das Coronavirus und dessenFolgen ent-

falten dagegen einegroße Eigendyna-

mik.AmMittwochnachmittag hieltvon

der Leyennoch eineVideokonferenz mit

dem italienischen Ministerpräsidenten

Conteab. Vondessen späterer Entschei-

dung, das öffentliche Leben in Italien

weiter einzuschränken, wurde sie dann

offenkundig selbstüberrascht.

Hinzukommt, dassihr Spielraumstets

davonabhängt, ob dieStaaten unterein-

ander einig sind. Bei derUnterstützung

Athenswarensie es. Dochwenn nun mit

Erdogan übermehr Geld und eineVertie-

fung der Beziehungenverhandeltwer-

den soll, sind sie es nicht.Genauso beim

Coronavirus: Die Italiener beschweren

sichinBrüssel über mangelnde Solidari-

tätder anderenStaaten,weil siekeiner-

lei Schutzausrüstung bekommen. Berlin

und Parishaben Ausfuhrengestoppt.

Vonder Leyenmahnt, dasssolche Ent-

scheidungen nicht einseitig getrof fen

werden sollten–durchgreifenkann sie je-

dochnicht.

Pressekonferenzen nur nochvirtuell

SpaniensPolitikist starkeingeschränkt /VonHans-ChristianRößler,Madrid

Madrid:Museengeschlossen FotoReuters

Der Prä sident

teilta us

Zwei Krisen aufeinen Schlag

Vonder LeyenmussLösungenpräsentieren /VonThomasGutschker,Brüssel

Viel Arbeit:VonderLe yen FotoGetty/Anadolu

Trumphat die Gefahr

durchdas Coronavi rus

lang eklein geredet. Jetzt

zeig tder Präsident mit

demFingerauf andere.

VonMajid Sattar,

Washington