Frankfurter Allgemeine Zeitung - 24.02.2020

Nachhaltigkeitsziele prägen die

Unternehmensführung.

Privatanleger interessieren sich

aber kaum dafür.

Der Betriebswirt, Seite

Jahrelang erwirtschaftete ndie

Krankenkassen ein Plus, jetzt

droht ein Milliardenminus.

Steigen deshalb die Beiträge?

Wirtschaft, Seite 15

BoxerTyson Fury besiegt

WeltmeisterDeontay Wilder

und istnun im Schwergewicht

das Maß aller Dinge.

Sport, Seite

Eine Vogelmarionettewill

Rache, der Chorfehlt: So sieht

die neue „Orestie“ im

SchauspielFrankfurtaus.

Feuilleton, Seite

Darfman tr otzaller Debatten

überkulturelle Aneignung heute

nochChinesenfaschingfeiern?

In Dietfurtfinden sie: Na klar!

Deutschland und dieWelt, Seite

Ü

berraschungen im Blickauf

die Mehrheitsverhältnisse in

Hamburghielt der ersteund

mutmaßlicheinzigeWahlsonntag in

diesem Jahr nicht bereit:Angesichts

einesrot-grünen Senates, dessen An-

sehen imVergleichmit anderen Lan-

desregierungen als überragend be-

zeichnetwerden muss,wolltekeine

Wechselstimmung aufkommen.Und

sah esvoreinigerZeit nacheinem

Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pe-

terTschentscher (SPD) und dergrü-

nen SpitzenkandidatinKatharinaFe-

gebank aus, so ließen alleUmfragen

längsteinen Sieg der SPD erwarten.

So is tesgekommen –und das ist

die eigentlicheÜberraschung:Politik-

und Politikerverdrossenheit sindkein

Schic ksal. Offenbar istesnachwie

vormöglich, so in einem Gemeinwe-

sen Verantwortung zu übernehmen,

dassden Bürgern nachfünf Jahren

der Sinn nicht nachAbwechslung

steht.Die zweiteÜberraschungfolgt

aus der ersten: Nicht einmal die SPD

istzwangsläufig demUntergang ge-

weiht.InHamburgkam sie trotzdeut-

lichenVerlustenauf einenStimmen-

anteil, deretwa dreimal so hochist

wie jener,den die Sozialdemokraten

derzeit im Bund erwarten dürfen.

Freilic hhat die Hamburger SPD vie-

le jener Lektionengelernt, die die

Bundesparteiund die meistenande-

renLandesverbände bis heute nicht

einmal wahrhaben wollen. In den

neunziger Jahrenversagtedie er folgs-

verwöhnteParteiauf einem politi-

schenFeld nachdem anderen, allem

voran bei den Themen innereSicher-

heit und Bildung. Die Hochburgder

Sozialdemokratie wurde zu einem po-

litischen Experimentierfeld. Viele

Entwicklungen, diegemeinhin für die

ÄraMerkelstehen, wurden an der

Elbe vorweggenommen: Einerechts-

extreme Partei, dieDVU, ve rpasste

den Einzug in die Bürgerschaftum

Haaresbreite, einPopulis tnamensRo-

nald Schill triumphierte,und die

CDU wurde mit einem urban-hansea-

tischen Spitzenkandidatennamens

OlevonBeustbis weit in die linkeMit-

te hineinwählbar.

Über diese Jahreist die Zeit längst

hinweggegangen. Die SPDvermag es,

mit einer ökonomisch, sozial und in-

zwischen auchökologisch sensiblen

Stadtpolitik wiederschichtenübergrei-

fend Wähler an sichzubinden.Auch

die Grünenhaben gelernt,wassichin

einer Verdoppelung ihresStimmenan-

teils niederschlug. SiekönnenWissen-

schaf tund damitetwas, wasvielleicht

mehr zur Bewältigung des Klimawan-

dels beiträgt als alle Verbote.Den

Stimmenanteilen nachverkörpert

Rot-Grün das Lebensgefühlvonzwei

Dritteln derWähler.

Fürdie Opposition in der Sechs-Par-

teien-Bürgerschaftwar alleine ange-

sichts dieserKonstellation nichts zu

gewinnen. Die AfDwar2015 in Ham-

burgerstmals in ein westdeu tsches

Landesparlament eingezogen. Jetzt

fehlteesder Partei an Themen.Und

dem MordanWalter Lübcke,dem An-

schlag vonHalle und demAttentat

vonHanau warfür die geistigen

Brandstifternichts mehr zugewin-

nen. Dochdaraus Hoffnungzuschöp-

fenwäreverfrüht.ImOsten und im

Süden istdie Basis der AfD ungleich

breiter.Der FDPfehlten außer den

Stimmen derer,die sic hdas Thürin-

gen-Debakel zu Herzen genommen

haben, abermals Machtperspektiven,

ähnlichwie der Linkspartei. Die CDU

istein HäufchenElend –aber nur ei-

ner vonmehreren Landesverbänden,

die personell wie inhaltlichkaum

oder garnicht regierungsfähig sind.

Das Tohuwabohu in SachenKanzler-

kandidatur,Parteivorsitz und Erfurt

solltediese Hinterlassenschaftder

ÄraMerkelnicht vergessen machen.

N

achden Vorstellungen der

CDU-Führung sieht dieUn-

vereinbarkeit einer Zusam-

menarbeit mit der LinksparteiinThü-

ringen so aus: schnelleNeuwahlen,

die BodoRamelow einen historischen

Wahlsieg bescheren und die CDU zu

Bodenwerfen. Wenn das dieFolgeder

Unvereinbarkeit ist, wünscht sichdie

Linksparteisicher nochmehr davon.

Im fernen Konrad-Adenauer-Haus

wurde diekuri ose Strategie kürzlich

mit einem„Dann istdas eben so“kom-

mentiert. In Erfurtwirkt sie deshalb

nicht wiederAusdruc kvonPrinzipien-

treue, sondern vonPrinzipienreiterei.

Der Ratschlag, in Thüringen endlich

für Ordnung durchNeuwahlen zu sor-

gen, solltebesser begründetsein.

Aber immerhin: Es istein Rat-

schlag. LangeZeit wussten of fenbar

weder der Landesverband in Thürin-

gennochdie Bundespartei, waszu

tun sei. Jeweils überwogendie Stim-

men, diegenau wussten, wasnicht

sein dürfe.Nicht Bodo Ramelow,

nicht AfD, nicht Neuwahlen, nicht

Kemmerich, nicht Lieberknecht –

nachall diesen Unvereinbarkeiten

musstesichdie CDU fragen lassen,

wasmit den ErfurterRealitäten denn

eigentlichnochvereinbar sei.

Die Auflösung des Landtags und

Neuwahlen sind angesichts einer Lan-

desverfassung, aus der ein überdeutli-

ches Interesse an einerRegierungsbil-

dung spricht, immer die zweitbeste

Lösung. Ihnen haftetder Verdacht an,

so langewählen zu lassen, bis das Er-

gebnis passt.Das wäre angesichts ei-

ner großen demokratischen Mehrheit

aus fünfFraktionen nachder Wahl

vom27. Oktober eine Kapitulation

vorder AfDgewesen. Erst als sichder

VersuchBodo Ramelows,nachdrei

Monaten eine Minderheitsregierung

zu bilden, als Illusion erwies,wären

schnelleNeuwahlenratsam gewesen.

Im Fiaskoendete dieserVersuch,

weil die AkteureinErfurtdie Rech-

nungohne politische Mathematik ma-

chen wollten: Wieauchimmerregiert

werden würde, es ging nicht ohne

Bodo Ramelowoder BjörnHöcke.

VonRamelowund der Linkspartei

kann man sagen,wasman will: Sie be-

wegensich seit drei Jahrzehnten in

entgegengesetzter Richtung als die

AfD, hin zurRepublik,nicht wegvon

ihr.Die CDUspringtüber ihren Schat-

ten, schließt aber keinenPakt mit

dem Teufel, wie man jetzt meinen

könnte,wenn die Duldung einerrot-

rot-grünen Übergangsregierung aus

allen anderen Landesverbänden und

aus Berlin als unverzeihlicher Links-

kurs getadelt wird. Er liegt dochnur

in derKonsequenz der ÄraMerkel, in

der sie alle diesenKurs mitgetragen

haben. Die Entstehung einerradika-

len Rechtsparteiwar die Folge. Sie

wirdnicht dadurch rückgängig ge-

macht, dassdie CDU nun so tut, als

sei alles wie früher,inden Tagender

rotenSocken.

Die IllusionRamelows warinso-

fern nur dieKehrseit eder Illusionen

der CDU.InErfurthaben sie eine be-

sondereAusprägung.Neuwahlen hin-

auszuzögerndürftekaum dazu füh-

ren, dasTalder Tränen zuverlassen.

Das Jahr des Thüringer „Stabilitätsme-

chanismus“ beruht auf wacklig en,

zumTeil geheimenAbsprachen, die

nochfür vielKonflikte und unange-

nehmen Gesprächsstoffsorgenwer-

den. Auch für denRest der CDU hätte

es nicht schlimmerkommenkönnen.

Die Schlamassel-Neuwahl in Thürin-

genfällt nun,wenn sie nicht dochfrü-

her kommt, mit anderenWahltermi-

nen imFrühjahr 2021 zusammen, die

für denKanzlerkandidatenals Feuer-

probegelten. Darinsteckt diePartei

allerdings jetzt schon, ohne dasssich

abzeichnen würde, dassesjemanden

gibt, der sie bestehen könnte.

F.A.Z. FRANKFURT. DieSPD hat bei
der Bürgerschaftswahl am Sonntag in
Hamburg erheblicheStimmenanteilever-
loren, bleibt aberweiterhin klarstärkste
Kraf t. Die Partei des Ersten Bürgermeis-
ters PeterTschentscherkamlaut ersten
Hochrechnungen auf 38,9 Prozent der
Stimmen, das sindetwa acht Prozentpunk-
te weniger als bei derWahl vorfünf Jah-
ren. Tschentscher zeigtesichamSonntag
erfreut über das Ergebnis und sprachvon
einem „großartigen Abend“. Tschent-
scher sprachsichdafür aus, dieKoalition
mit den Grünenfortzusetzen. Das sei sei-
ne „ersteWahl“, sagteTschentscher.Zu-
sammen mit den Grünen würde die SPD
über einekomfor table Mehrheit in der
Bürgerschaftverfügen. Die Grünenver-
bessertensichdeutlichauf gut 24 Pro-
zent, waseiner Verdoppelung des Ergeb-
nissesvon2015 entspricht.„Wirfreuen
uns riesig über dieses sensationelle Ergeb-
nis“, sagteSpitzenkandidatin undVize-
bürgermeisterinKatharinaFegebank.
Die CDU erreicht eerstenHochrech-
nungen zufolgenur gut elf Prozent.Die
Partei fuhr damit ein deutlichschlechte-
resErgebnisein als bei der letztenWahl,
sie verliertvoraussichtlichfünf Punkte.
Spitzenkandidat MarcusWeinbergsagte:
„Ichbin ehrlich, das istein schlechtes Er-
gebnis, mit demkönnen wir nicht zufrie-
den sein.“ Die Linkekommt auf gut neun
Prozent, sie würde sichdamit leichtver-
bessern. Hochrechnungen sahen die FDP
bei exakt fünf Prozent;obsie abermals in
die Bürgerschafteinziehenkann, waram
Sonntagabend unklar.Ähnlichsah es bei
der AfD aus, die laut Hochrechnungen
aber auf 5,1 Prozentkommt.SPD und
Grünekönnten ihreKoalition demnach
fortsetzen.Aucheine Koalition aus SPD
und CDUwäre möglich.
Im Wahlkampf spieltenvorallem der
Straßenverkeh rund das ThemaWohnen
eineRolle.SPD-Generalsekretär Lars
Klingbeil sagteamSonntagabend, es sei
im Wahlkampfvorallem umHamburgge-
gangen. „Das istdas Entscheidende,war-
um die SPD so erfolgreich war“, sagte
Klingbeil.Vizekanzler Olaf Scholz (SPD)
nanntedas Wahlergebnis ein „Zeichen,
dasswir gewinnenkönnen.“ DiePartei
müsse bereit sein, um dieFührung zu
kämpfen. NorbertWalter-Borjans, Ko-
Vorsitzender der SPD, sprachvon einem
„wunderschönenTag“ für die SPD. Das
Wahlergebnis sei ein klarerFührungsauf-
trag an diePartei. „Es istein überwälti-
gendes Ergebnis, mit dem einigenicht
rechnen konnten odergerechnethaben.“
Der Grünen-Vorsitzende RobertHa-
becknanntedas starke Abschneiden sei-

ner Partei ein „phantastisches Wahler geb-

nis“. Er äußerte die Erwartung, dassPe-

terTschentscher das rot-grüne Regie-

rungsbündnisfortsetzenwerde. DieFrak-

tionsvorsitzende der Grünen im Bundes-

tagKatrin Göring-Eckardtsagte, das

Wahlergebnis bedeutefür Hamburg„Sta-

bilität mit sehr viel mehr Grün“.Fege-

bank zeigtesicherfreutüber das schlech-

te Abschneiden der AfD.„Wenn es bei

den Ergebnissen für die AfD bleibt, ha-

ben wir als Demokraten heute allegro-

ßen Grund zufeiern.“

Bei der CDU herrschte am Sonntag-

abend Enttäuschung über das schlechte

Abschneiden. CDU-Generalsekretär Paul

Ziemiak sprachvon einem „bitterenTag“

für seinePartei. Ziemiak sah die Gründe

für dieVerluste aber nicht nur in der Han-

sestadt. „Was in Thüringen passiertist,

waralles andereals Rückenwind für die

Wahlkämpfer der CDU in Hamburg“, sag-

te er.Auchder saarländischeMinisterprä-

sident sah eineUrsache derVerluste in

Thüringen. Ein Grund dafür sei der Ein-

druc k, dassder CDU „Kompassund Rich-

tung“fehlten, sagteHans.HamburgsSpit-

zenkandidatWeinbergsagte: „Der Orkan

der letztenWochen aus Thüringen hat

uns wirklich ganz schön durchgerüttelt.“

Die Stimmenverluste der Partei in Ham-

burgwurdenvoneiner weiterenZuspit-

zung desStreits zwischen der Bundespar-

teiund dem Thüringer Landesverband

überlagert. Ursachewardie Ankündi-

gung des Landesverbands Thüringen,

dem zur Linksparteigehörenden einsti-

genMinisterpräsi dent en BodoRamelow

mit Stimmen aus der CDU wieder ins

Amt desRegierungschefszuverhelfen.

Ziemiak erinnerte daran, dassdies mit

dem Beschlussdes CDU-Bundespartei-

tags von2018, nicht mit der Linkspartei

und der AfD zusammenzuarbeiten, unver-

einbar sei. In einer Schaltkonferenz am

Samstagvormittag soll es lautgeworden

sein. Es gibt Berichte, dasssichzahlrei-

cheLandesverbändegegendas Vorgehen

der Thüringergewandt haben. Bundesge-

sundheitsministerJens Spahn (CDU), ei-

ner der mutmaßlichen Bewerber um den

CDU-Vorsitz inNachfolgevon Annegret

Kramp-Karrenbauer,äußerte sichebenso

kritischwie Friedric hMerz, der ebenfalls

das Amt desVorsitzenden anzustreben

scheint.Der Thüringer Spitzenkandidat

der Wahl im vorigenOktober,MikeMoh-

ring, kündigtean, außer demFraktions-

auchden Parteivorsitz niederzulegen.

In Hamburg stieg dieWahlbeteiligung

voraussichtlichan. Den Prognosen zufol-

ge gaben am Sonntag 62 Prozent der

WahlberechtigtenihreStimme ab. Bei

der Bürgerschafts wahl 2015war die Be-

teiligung auf 56,9 Prozent gefallen.

Rund 1,3 Millionen Menschenwarenauf-

gerufen, über dieVergabe der 121 Sitze

in der Bürgerschaftzuentscheiden.Das

vorläufige amtliche Endergebnis der Bür-

gerschaftswahl wirderstfürdie sen

Montagabend erwartet. (SieheSeiten 2,

3und 8.)

rüb./pwe.ROM/TOKIO.Angesichts ei-

nes sprunghaftenAnstiegsder Infektio-

nen mit dem Coronavirus inNorditalien

hat dieRegierunginRom drastische Maß-

nahmen ergriffen. Nach einerSondersit-

zung desKabinettsverkündeteMinis ter-

präsidentGiuseppe Conteinder Nacht

zum Sonntag, das sein Dutzend Ortschaf-

tensüdöstlich vonMailand in derRegion

Lombardei mit zusammenrund 50 000

Einwohnern sowie das Gebietumdie

OrtschaftVoEuganeo in derbenachbar-

tenRegionVenetien mitrund dreitau-

send Bewohner nabgeriegelt würden.

„Das Betreten undVerlassen dieser Ge-

biet eist verboten“, sagteContenachder

Krisensitzung. Örtliche Sicherheitskräf-

te würden die Blockade durchsetzen,nöti-

genfalls würdenauchdie Streitkräf te ein-

gesetzt.

Außerdemverfügtedie Regierung in

Romdie SchließungvonUnternehmen,

Behörden und Bildungseinrichtungen.

Der öffentlicheNahver kehr wurde einge-

stellt.ÖffentlicheVeranstaltungen wie

Sportwettbewerbe undKarnevalsfeiern–

auchjene vonVenedig–wurden abge-

sagt.Die Gesamtzahlder Infektionenga-

ben die Behörden am Sonntagnachmitt ag

mit mehr als 130 an,wobei allein in der

Lombardei gut 90Fälle registriertwur-

den. Am Samstaghattedie Zahl der Infi-

ziertennochbei 79 gelegen.

In China sprachStaats- undParteichef

Xi Jinping imZusammenhang mit dem

Coronavirus am Sonntagvonder größten

Gesundheitskrise in der Geschichteder

Volksrepublik.NachAngaben desStaats-

fernsehens sagteXii nPeking, die Epide-

mie sei „dergrößteöffentliche Gesund-

heitsnotstand mit der schnellstenVerbrei-

tung, dem breitestenAusmaß an Infektio-

nen und der schwierigstenVorbeugung

und Kontrolle seit der Gründung des neu-

en Chinas“. Es sei eine „Krise für uns“

und ein „großer Test“. Xigestand auch

„Unzulänglichkeiten in derReaktion auf

die Epidemie“ ein. Siewerdegroße Aus-

wirkungen auf Wirtschaf tund Gesell-

schaf thaben.

Japan und Südkorea, die nachChina

die meistenVirusfälleverzeichnen, mel-

detenamWochenende eineweiter eunge-

bremste Ausbreitung. DieRegierung in

Seoulrief am Sonntag die höchste Alarm-

stufeaus. In Japan wurden unter denver-

bliebenenPassagieren und Besatzungs-

mitgliederndes Kreuzfahrtschiffs „Dia-

mond Princess“imHafen vonYokohama

sechzigNeuinfektionen festgestellt.Die

Regierung inTokio wirdzunehmend für

unzureichende Quarantänebedingungen

auf dem Schiffkritisiert. Zwei Dutzend

Passagierewurden nachAngaben derRe-

gierungvonBordgelassen, obwohl sie

nicht mehr auf dasVirusgetestetworden

waren.

In Berlin sind am Sonntag zwanzigChi-

na-Rückkehrer aus der zweiwöchigen Co-

rona-Quarantäne entlassenworden. Es

habe bei niemandem dasVirusnachge-

wiesenwerdenkönnen,teiltedas Deut-

sche Rote Kreuz mit. (Siehe Seite4und

Deutschland und die Welt sowieWirt-

schaft, Seite15.)

Siegreich: Tschentscher lässtsichimBeisein der Landesvorsitzenden Leonhardund seinerFrau (links)feiern. FotoDaniel Pilar

Her.FRANKFURT. In Iran haben bei der

ParlamentswahlvomFreitag die Hardli-

ner nachinoffiziellen Angaben 220 der

290 Sitzegewonnen. InTeherangewan-

nen sie alle dreißig Sitze. Das berichtete

die NachrichtenagenturFars.Das Innen-

ministerium gabdie Wahlbeteiligung mit

historischniedrigen 42 Prozent an; dietat-

sächlicheWahlbeteiligungwarmutmaß-

lichnochgeringer.Revolutionsführer Ali

Chamenei machte die „Feinde der Islami-

schenRepublik“ dafürverantwortlich. Sie

hätten die Gefahr des Coronavirus über-

trieben, um die Menschenvonder Stimm-

abgabe abzuhalten. (Siehe Seite5.)

Fest

vereint

F.A.Z. FRANKFURT. RB Leipzig bleibt

nachdem 5:0 beim FC Schalkeinder Fuß-

ball-Bundesligamit einem Punkt Rück-

stand hartnäckigsterVerfolger vonBayern

München. Bremenverlor mit dem 0:2ge-

genDortmund das sechste Heimspiel

nacheinander.Bei Hertha BSC spitzt sich

die Krise nach dem 0:5gegenKöln zu. Am

SonntagkamLeverkusen zu einem 2:0ge-

genAugsburg,Wolfsbur gsiegte 4:0gegen

Mainz.FrancescoFriedric hholte bei der

Zweierbob-WM in Altenbergden sechsten

TitelinFolge. Bei der Biathlon-WM in

Antholzgewann dieFrauen-Staffel Silber,

die Männer wurden Dritte. (Siehe Sport.)

F.A.Z. FRANKFURT. Das Bundeskrimi-

nalamt hat nachdem AnschlagvonHa-

nau ein Hinweisportalonline gestellt.Um

das Tatgeschehen lückenlos aufzuklären,

werden Zeugen gebeten, Videos undFo-

tosauf demPortal hochzuladen.Außer-

dem können unter einerkostenlosenRuf-

nummer Hinweise gegeben werden, wie

die Behörde am Sonntag auf ihrer Inter-

netseitemitteilte. In derNach tzum Don-

nerstag hatteein 43 Jahrealter Deutscher

in Hanau neunPersonen mit ausländi-

schenWurzeln und anschließend seine

Mutter sowie sichselbsterschossen. (Sie-

he Seite4.)

Sieg derHardliner bei

Parlamentswahl in Iran

Die eigentliche Überraschung

VonDanielDeckers

Briefeandie Herausgeber,Seite

Leverkusenschlägt

Augsburgmit 2:0Toren

Bundeskriminalamt

eröffnetHinweisportal

Die Illusionen der CDU

VonJaspervonAltenbockum

SPD siegt, Grüne verdoppeln Ergebnis

KlareMehrheit für bisherigeKoalition in HamburgerBürgerschaft/DeutlicheVerluste für CDU

Italienriegelt Corona-Gebiete ab

SprunghafterAnstieg der Infektionen imNorden /Höchs te AlarmstufeinSüdkorea

Der Linkskursist nicht

ungeschehen zu machen.

Nichts istmehr wie zu

Zeiten derrote nSocken.

Die SPD istnichtdem

Untergang gewe iht –sie

müsstenur vonHamburg

lernenwollen.

Blut, mehr Blut!

Kassensturz

Überfall in LasVegas

Grüne Ziele

ZEITUNGFÜR DEUTSCHLAND

Montag, 24.Februar2020·Nr.46/9D3 HERAUSGEGEBENVONGERALD BRAUNBERGER,WERNER D’INKA, JÜRGENKAUBE,BERTHOLDKOHLER 3,00€D 295 4A F. A.Z.im Internet:faz.net

FrankfurterAllgemeine Zeitung GmbH;Kundenservice: (069) 75 91-1 00 0,Telefax: (069) 75 91- 21 80 oder http://www.faz.net/meinabo. Briefeandie Herausgeber:[email protected]

4<BUACUQ=eadaaj>:W;V;l;l;u Belgien,Frankreich, Italien,Luxemburg, Österreich,Portugal (Cont.), Slowakei, Slo wenien, Spanien 3,80€/Griechenland,Kanaren, Malta, Niederlande,Zypern3,90 €/Dänemark29dkr /Großbritannien 3,70£/Schweiz 5,10 sfrs/Ungarn1050Ft