Frankfurter Allgemeine Zeitung - 24.02.2020

(Wang) #1

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik MONTAG, 24.FEBRUAR2020·NR.46·SEITE 3


I


mAugenblickdes großen Triumphes
bleibtPeter Tschentscher sichtreu.
Heißt: Er lässt die Schulterfast ein
bisschen hängen, lächelt zwar,aber
erst nachein paar Minuten des Jubels und
der „Peter,Peter“-Rufewinkt er ein paar
Unterstützerninder erstenReihe zu. Der
Plan istaufgegangen.PeterTschentscher
mag kein Charismatiker sein,kein glänzen-
der Redner,aber er und seine SPD hatten
ein eguteStrategie, die sienun zumWahler-
folg getragen hat.Umkurzvor 18 Uhr ist
die Markthalleinder Hamburger Innen-
stadt, wo die SPD ihreWahlpartyfeiert,
übervoll, dieLuft iststickig, die Laune aber
hervorragend, esriecht nach Bier.Die letz-
tenzehn Sekunden bis zurVeröffentli-
chung der Prognosen, werden runter ge-
zählt.Wann hatsichdieSPD dennzum letz-
tenMal auf einWahlergebnis gefreut? Es
istsehr,sehr langeher.
Die SPD liegt laut erstenZahlen bei
knapp 40 Prozent.„Werhätteuns dasvor
kurzem zugetraut“, fragt Melanie Leon-
hard, dieLandesvorsitzende.Immer wieder
schallt „Oh, wie istdas schön“ durch den
Saal. Auch wenn sie einigeProzentpunkte
verloren hat imVergleichzur Wahl vonvor
fünf Jahren, diePartei hat eineerstaunliche
Aufholjagd hinter sich. Die SPD fühlt sich
gerade sehrmächtig. Allmachts fantasien
machen dieRunde. „Im Laufedes Abends
wirddie Vier nochvorne stehen“, sagt ein
Genosse. Seit einer Ewigkeithat die SPD
mal wiederdas Gefühl, nicht nur zureagie-
ren, schlechteund grottenschlechte Ergeb-
nissekommentierenzumüssen.Nein, in
Hamburghat sie agiert. Sie istselbststark.
Als der Balkenbei der AfD zunächstauf
nur 4,8 Prozentkommt, istder Jubel noch
einmal deutlichlauter .AmWochenende
kursierte ein Satz in den sozialenNetzwer-
ken: Ein AfD-Wähler in Hamburgist ein
AfD-Wähler nachHanau.Der Massen-
mordinder hessischenStadt, bei dem ein
offensichtlich rassistischerAttentäter am
MittwochabendzehnMenschen und sich
selbsttötete, er reichteden Wahlkampf in
seiner Hochphase und ließihn sogleichlei-
ser werden. DieAbschlusskundgebungen
für Samstag wurden abgesagt,stattdessen
gabesGedenkveranstaltungen. Gut mög-
lich, dassdas Ereignis aus Hessen in Ham-
burg dazubeigetragenhat, dassdie Wahlbe-
teiligung deutlichgestiegen ist. Die Mobili-
sierung–die Wahlbeteiligung lag bei mehr
als 60 Prozent–hat auf jedenFall dazuge-
führt, dassdie AfDgeschwächt wurde.
Hamburggibt sic hgerne weltof fen, is tes
aberauch. Das isteinerder Gründe,warum
es der AfD schwerfällt, hierFußzufassen.
Zum„Torzur Welt“passtdie fremdenfeind-
liche Abschottungs-Logik der AfD nicht –
auchwenn die HamburgerAfD zu denge-
mäßigten Landesverbändengehört. Trotz-
dem warenRechtspopulisten in Hamburg
in derVergangenheit durchaus erfolgreich
gewesen. Dochnun mussdie AfD um ihren
Wiedereinzug bangen.Dassdie AfDinThü-
ringen mit derWahl Kemmerichs trotzei-
nesKandidaten ausden eigenenReihendie
Regeln der Demokratie lächerlichgemacht
hat, kommt bei den Hamburgernnicht gut
an. Nach dem rech tsextrem motivierten
MassenmordinHanauist diePartei noch
stärkerinder Defensive. Die Hoffnungen,
dassdie AfDverschwindenwird, werden
sichnicht erfüllen, aber die Hamburger
könnten zeigen, dassdie Partei nicht in al-
len Länderneine festeGröße ist.
Der Wahlkampf hat damit in den letzten
Tageneine Zuspitzung erfahren, die so
nicht zu erwarten war. Eigentlichstand das
Duell vonRot gegenGrün imVordergrund,
PeterTschentschergegenKatharinaFege-

bank.Und der deutliche Sieg des Ersten
Bürgermeisters warlangenicht absehbar.
Tschentscher hattevor zwei Jafdahren den
Posten vonOlaf Scholzübernommen, der
als Bundesfinanzminister nachBerlin ge-
wechselt war. Kein leichtes Erbe, Scholz
hattedieSPDzurabsolutenMehrheitund
vorfünf Jahren immerhin nochzu45,6 Pro-
zent getragen. Aber Tschentscher fand
rech tfrüh seinen Platz in derKoalitionmit
den Grünen. Er hat wichtigeThemen er-
kannt und istsie angegangen,etwa den
Wohnungsbau. Jedes Jahr werden nun
10 000 Wohnungen genehmigt.Und
Tschentscher hat schnell erkannt,dassdie
Grünen der Hauptgegner imKampfumdas
Rathaussind.Erversucht den Spagat:wirt-
schaftsfreundlichsein,wasdieSPD inHam-
burgschon immerwar, aberauchdie ein
oder andere Forderung mitgrüner Tinte
schreiben. Beispiel:AuchTschentscher will
wenigerAutosinder Innenstadt.Aber er
meint auch, dassnur aufRadwegen die
Stadt nicht in die Zukunftkommenwerde.
AufdenGipfel triebesdieSPD mit demSlo-
gan„Grüner wird’s nicht“.
Offensichtlichist der Spagat zwischen
modern und verlässlic hgelungen. Tschent-
scher istbis tief in bürgerliche Schichten
wählbar. Am Wahlabend wirdgemutmaßt,
dassviele Wähler vonCDU und FDP zur
SPD gewandert sind. Um den Hafen, so
glauben offensichtlich viele bürgerliche
Wähler,kümmert Tschentscher sic hgut.
Undeineweniger dogmatischeUmweltpoli-
tik als die Grünen betreibt er allemal. So
wurde derAbstand zu den Grünen immer
größer.Allein die Cum-Ex-Affäre hätte
nochdas Potential gehabt,Tschentschers
Sieg zugefährden.Kurz vorder Wahl beka-
men die umstrittenen Aktiengeschäfte der
HamburgerPrivatbank M.M. Warburg
nocheine HamburgerDimension. Eine
Rückforderungvonrund 47 Millionen Euro
gegendie Privatbank istverjährt,verant-
wortlichdafür sollenFinanzbeamteaus
Hamburgsein –und der frühereFinanzse-
nator Tschentscher selbst.Die SPDgabsich
gelassen.Undsorichti gschien daskompli-
zierte Cum-Ex-Thema beimWähler nicht
zu verfangen, obwohl vorallem die Links-
parteiversuchte, damitTschentscher unter
Druc kzusetzen.
Der Fall Cum-Ex istnochnicht ausge-
standen, aber für diesenAbend zumindest
vergessen. EinigeZeit, nachdem dasWahl-
ergebnis verkündetwurde, undTschent-
scher schonlängs tindenFernsehstudiosIn-
terviews gibt,tauchtScholz auf der Ham-
burgerWahlparty auf–oder genauer,erer-
scheint.Andächtiges Klatschen der Genos-
sen. ScholzhatteseinenTerminplanetwas
umgestellt, um an diesemAbend in Ham-
burgsein zukönnen.Viele wollenein Foto
mit ihm machen. Erstrahlt,als hätteerdie
Wahl gewonnen. TschentschersSieg ist
auchseiner: Nicht nur hatteerden Finanz-
senatorzum Bürgermeistergemacht.
Schol zunterlag Endevergangenen Jahres
bei derWahl zum SPD-Vorsitzenden. Jetzt
dürfensicher undsein pragmatischer Politi-
kansatz bestätigt fühlen.
Eigentlichsollt edas Duell zwischen Rot
undGrünspannendwerden.Tschentscher
hat denAmtsbonus,wirkt bisweilen aber
kühl, un dseine SPD,die mitkurzen Unter-
brechungen Hamburgimmer regierte,
steht nicht fürAufbruch. DagegenFege-
bankmit der Chance, ersteFrauander
Stadtspitze zuwerden, auch nochals er ste
Grüne. „Erste Frau, ersteGrüne, erste
Wahl“ plakatiertendie Grünen in Ham-
burgdann auch.Essolltenicht reichen.
Die Grünen, im NachtclubKnustim
Schanzenviertelzusammengekommen,be-
jubelnden grünenBalken trotzdem.Doch
nochviel lauter wirdder Applaus, alseszu
Beginn einer langenZitterpartie zunächst
so au ssieht,als ob die AfDden Einzug in
die Bürgerschaftverpas st.„Nazi sraus, Na-
zis raus“,skandieren dieGrünenimvöllig
überfüllten Club.Auch Fegebank spricht
nicht zuerst über die Grünen.„Weil es so
schönwar: Nazis raus“, ruft sie.Dann
spricht sie überdas bes te Ergebnis derGrü-
nen in Hamburgjemals. Das zweitbeste,
das es je in einemBundeslandgab. In Ba-
den-Württemberg hatten die Grünen
schon einmal die 30-Prozent-Hürdege-
knackt. „Man brauchtimmer nochZiele“,
so Fegebank.Etwa15Prozentpunkteha-

ben die Grünengege nüber2015 hinzuge-
wonnen. „Darankönnen sichdie vielen
Neumitglieder hier wahrscheinlichgar
nicht mehr erinnern“, sagtFegebankund
lacht .Vor fünf Jahrenwar bei den Grünen
nochvieles anders.Aber mitdenguten Um-
frag ewertenund dengrünen Erfolgen sind
die Erwartungengestie gen. Strategisch
und kommunikativ istdas für die Grünen
eineHeraus forderung:Wiedas Momen-
tum nutzen undgleichzeitig Enttäuschun-
genvorbeugen? Da mussdie Partei no ch
besserwerden, vorallemmit Blic kauf den
Bundestagwahlkampf.
„Zeig tden Journalisten, das ihrfeiern
könnt“, ruft Fegebankvon der Bühne,was
ein bisschenklingt wie ein Befehl.Und tat-
sächlichbeginntFegebank auchschon ihre
Rechtfertigung: Es sei „doch völlig klar,
dasswir sagen:Wirgreifen an undfordern
die SPD hinaus.“Das seinachwie vorrich-
tiggewesen. „Dieses Ergebnis kannunskei-
ner nehmen“, sagtauchdie Grünen-Vorsit-
zend eAnnalenaBaerbock,die nebenFege-
banksteht.Dochwas darauswird, wissen
die Grünen nochnicht .AmEndeliegt es
auchnicht in ihrer Hand,sonderninder
des Wahlsiegers.Fegebanknimmtihren rie-
sigen Sonnenblumenstrauß, dreht sichum
und wirft ihn in die Menge, wie eine Braut
auf ihrer Hochzeit.Fegebank und Baer-
bockumarmen sich, lauteMusik,eine klei-
ne Tanzeinlage.
Das Ergebnis der GrünenvomSonntag
hattesichschon angedeutet:Imdirek ten
Vergleichmit Tschentscher lag die Zweite
BürgermeisterininUmfra genstets hinter
dem Ersten Bürgermeister. Viele Hambur-
ger, gerade in denteurenStadtvierteln, ha-
ben Sympathien für die Grünen, aber viele
meinen auch, dass sie als Juniorpartner
ganzgut aufgehoben sind. Bei der SPDwis-
sen sie,wassie haben, und bei den Grünen
nicht sogenau, wassie bekämen.Die Wis-
senschaftssenatorin Fegebank,42Jahre
alt, MuttervonZwillingen,kommt gut an
bei den Hamburgern,aber doch nicht so
gut,wie dieGrünenessicherhofft haben.
Fegebankist pragmatisch, sogar ausder
CDU gibtesLob für ihreArt,Kompromis-
se zu finden. Das freilichist Fluchund Se-
genzugleich. Bei denHamburgerGrünen
dominieren dieRealos,aber manchem Lin-
keninder Partei geht die FlexibilitätFege-
banks dochetwas zuweit. Mitten imWahl-
kampf hat sieentschieden, dasVermum-
mungsverbotdoch nicht zu lockern,ob-
wohl dieForderung imgrünenWahlpro-
gramm enthalten ist.DiegrüneSpitzenkan-
didatingabzu: „Wir könnennur stärkste
Kraf twerden ,wennwir inhaltlichund
auchpersönlichinalle gesellschaftlichen
Lager hineinwirkenund anschlussfähig
sind.“ So wichtig warihr das Thema dann
nicht .Nachder Blockade vonVorlesungen
des früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lu-
ckestand Fegebank in der Kritik.Erstzö-
gertesie, dann schicktesie diePolizeiauf
den Campus.Eswar ein Glück fürdie Grü-
nen, dassdie Aufregung nichtsehr lange
anhielt.Die Grünen haben langegegen die
Elbvertiefunggekämpft,Fegebank aberer-
zählt beijeder Gelegenheitvom Stolz der
Hamburger auf ihren Hafen.Sie weiß, dass
es andersinHamburgnicht geht,wenn
man ganz nachoben will.

D


ie SPD istnun in einer sehr gu-
tenPosition.Tschentscher hat-
te zwar schonvorSonntagge-
sagt, dasserRot-Grün für die
„naheliegende“Koalition halte. Zweivon
drei Hamburgernwarenmit Rot-Grün bis-
lang zufrieden. Eigentlichspricht viel für
eine Fortsetzung–mit mehrgrünen Ak-
zenten und mehrgrünen Senatoren, so je-
denfalls hoffendie Grünen. Doch
Tschentscher zeigt schon amAbend, dass
er dieRegeln der Machtkennt. Er spricht
vonguter Zusammenarbeit, gibt aber zu
erkennen, dassermit der CDU sprechen
wird. Auch Rot-Schwarzhätterechne-
rischeine Mehrheit, die Christdemokra-
tenwären ein deutlichschwächerer Koali-
tionspartner als die Grünen.
Die Machtoption istder einzigeLicht-
blick, den dieser ansonstendeprimierende
Wahlabend fürdie CDUbietenkönnte.Um
die elf Prozent–gerade so zweistellig –, das
istdie bittereBotschaf t. Wegendes kompli-
zierte nWahlsy stems siehtessoaus,dass
Spitzenkandidat Marcus Weinbergnoch
nicht einmal in die Bürgerschafteinziehen
wird. „Mit unseremkleinenKutter sind wir
in dengroßen Thüringen-Orkangekom-
men“,kommentiertWeinbergdas Er geb-
nis. Fürdie CDU undWeinberg warnicht
viel Platzim Wahlkampf. Schonvor fünf
Jahren warendie Christdemokraten nur
auf 15,9 Prozentgekommen.Weinbergwar
nun auchnur Spitzenkandidat, aber nicht
Bürgermeister kandidat.Eigentlichist Wein-
bergein guterKandidat für Hamburg, nicht
nur,weil er in Hamburggeborenist.Wein-
berg, familienpolitischerSprecher derUni-
ons-Bundestagsfraktion, hat durchaus ein
liberales, wenn auchkein grünesProfil.
Aber Weinbergs Landesverband istinden
vergangenenJahrenkonservativergewor-
den, man denkt nochimmeretwas wehmü-
tig an dieRegierungsjahrevon Olevon
Beust. Aber das bringt auchkeine Prozent-
punkte.Armin Laschet, der nordrhein-
westfälische Ministerpräsident und Interes-
sent für den CDU-Vorsitz, sagteschon vor
der Wahl, dass das HamburgerErgebnis
kein Stimmungstestfür auch nur irgendet-
wassei. Eigentlichein Er gebnis zumVer-
gessen, aber dafür isteszuschlecht.
DieFDPhat in derHansestadt andereEr-
fahrungen. In derVergangenheitist den
Freien Demokraten malder Sprung über
die Fünfprozenthürdegelungen, mal nicht.

2015 allerdings begann in Hamburgder
langsameWiederaufstieg der Partei. Im
Bundwarendie Freien Demokratenseit
2013 außerparlamentarischund bekamen
auchsonstkaum ein Bein auf den Boden.
In Hamburgposierte die damaligeSpitzen-
kandidatin mit zweiParteifreundinnenun-
terdem Motto„Drei Engel für Lindner“.
Das kamtatsächlichan, diePartei landete
bei7,4 Prozent.Sollte nun Hamburgwieder
den Ausschlag geben, diesmal aber in die
andereRichtung? Die FDP jedenfalls muss-
te auf den letzten Metern nocheinmalzit-
tern.Anfang des Jahreslag sie nochbei sie-
ben bis acht Prozent.Dann kamdie Wahl
des FDP-Manns ThomasKemmerichinEr-
furtzum Ministerpräsidenten mit Stimmen
der AfD. Die Spitzenkandidatin der Ham-
burgerFDP,Anna vonTreuenfels-Frowein,
zähltezuden er ste nLiberalen, die sichklar
vonden VorgängeninThüringendistanzier-
te:„Unerträglich“ sei für sie dieWahl Kem-
merichs, twitterte sie unmittelbar nachder
Abstimmung.TrotzdemgelangesderHam-

burgerFDPnicht, sichvomschlechtenBun-
destrend abzukoppeln. Der FDP-Chef
Christian Lindner,der sic hamTag der
Wahl im ErfurterLandtag nochgewunden
und erst dann dieKurvebekommen hatte,
wollte gut machen,wasgut zu machenwar.
Er kamzuletztständig nachHamburg, um
den Parteifreundenzuhelfen. Esgehe in
Hamburgnicht um ihn, sondernumdie
FDP,beteuerte er.Inder Hansestadtgabes
viel Abscheu und Empörung über die An-
griffe und Bedrohungen auf FDP-Politiker
–was allerdings nicht heißt, dassdie Wäh-
ler deshalb ihr Kreuz bei derPartei ma-
chen.Angesichtsvonetwa25Prozent Brief-
wählerninder Stadt,wardie Entscheidung
bei einigen ohne schongetrof fen.
Der Abend hinterlässt gemischteGefüh-
lebei denParteien. Nurüber dievermeintli-
cheChance,dassdie AfD es nicht in die
Bürgerschaftschaffenkönnte, istdie Freu-
de ungeteilt. Die LandesbischöfinKühn-
baum-Schmidt spricht am frühenAbend
voneinem„bedeutendenSignal für die De-

mokratie“–ehe spätere Hochrech nungen
die AfD bei 5,1 Prozentsehen. In Hamburg
war1993 die „ Statt Partei“ für eineLegisla-
turperiode in die Bürgerschafteingezogen,
die zumindest mit populistischenPositio-
nenspielte.DiePartei Rechtsstaatlicher Of-
fensive,gegründetvom HamburgerRichter
Ronald Schill,erreicht e2001 sogar knapp
20 Prozent;nun hatten die anderen Partei-
engehofft,dassinder kommenden Legisla-
turperiodekeine rechtspopulistische Partei
in der Bürgerschaftsitzen würde. Hambur-
gerhalten ihreStadtbekanntermaßenso-
wiesofür eine „Perle“, siewollennirgends
anders hin. Aber auchZugezogenegeben
zu, dassesinHamburgeinigermaßengut
läuft. Mancheskönntebesser sein, derStau
nervt, die Mietensindhoch, aber imVer-
gleich zu anderen Großstädtensteht Ham-
burggut da.Unddas Wahlergebniszeigt:
Im Großenund Ganzen sind die Hambur-
gerauchmit ihren manchmaletwaslang-
weiligen, dafüraber seriösen Politikern
ziemlichzufrieden.

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UNTER-


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KANN


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Nachlanger Durststrecke: SPD-Anhänger können sichtrotz erheblicher Verluste über den Sieg ihrerPartei freuen. FotoDaniel Pilar

Die rote Perle


Verdoppelt: Fege bank und Baerbocknachder er sten Prognose amWahlabend Fotodpa

Tschents cher beschert


derSPD fast vergessene


Glüc ksgefühle. Jetzthat


er me hrer eOptionen.


VonHelene Bubrowski


und Mona Jaeger,


Hamburg

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