Handelsblatt - 06.03.2020 - 08.03.2020

Jan Keuchel, Volker Votsmeier Düsseldorf

G

anz präsidial war sein Auftritt, fast schon staatsmännisch. In blau- em Anzug, weißem Hemd und blauer Kra- watte, das Mikrofon sicher in der Hand, trat Stephan Harbarth vor die Kamera, um dem Grundgesetz zum

Geburtstag zu gratulieren. Har-
barth war noch nicht lange im Amt
des Vizepräsidenten des Bundesver-
fassungsgerichts – da wurde auf dem
Karlsruher Schlossplatz Ende Mai
2019 das Jubiläum jenes Regelwerks
gefeiert, das zu schützen der 48-Jähri-
ge gelobt hatte.
Das Video dazu findet sich im In-
ternet, mit sanfter, aber fester Stim-
me spricht der Schwabe darin von
der besten Verfassung, „die wir je
hatten“. Und dass er dem Grundge-
setz eine gute Zeit wünsche, „auch in
den kommenden Jahrzehnten“.
Ob das eintrifft, hängt dabei auch
von Harbarth selbst ab. Es gilt als aus-
gemacht, dass er in Kürze zum neuen
Präsidenten des höchsten deutschen
Gerichts auserkoren wird. Allerdings
lastet seine Vergangenheit zurzeit
schwer auf den Karlsruher Verfas-
sungshütern. Seit Anbeginn seiner
Ausrufung als Verfassungsrichter be-
tonen Kritiker, dass Harbarth als ehe-
maliger Anwalt und CDU-Politiker
nicht neutral agieren könne.
Sein neuer Arbeitgeber ist damit in
eine knifflige Situation geraten. In
Karlsruhe liegt eine Verfassungsbe-
schwerde gegen seine Ernennung im
November 2018 vor, eine Entschei-
dung steht in Kürze an. Eine zweite
wurde am Mittwoch verworfen.
Dabei geht es neben Fragen nach
seiner Unabhängigkeit um Grund-
sätzliches: Sind Wechsel von Politi-
kern und Anwälten, die klassische In-
teressenvertreter sind, an ein Ge-
richt, noch dazu das höchste
deutsche, überhaupt richtig? Und
welcher Unabhängigkeitsmaßstab
muss gelten? Muss bei einem Verfas-
sungsrichter nicht schon der An-
schein der Abhängigkeit ausgeschlos-
sen sein?

Netzwerkpflege in Heidelberg Zwei von Harbarths größten Oppo- nenten sind dabei ausgerechnet Juris- tenkollegen aus der eigenen Partei: der Kölner Rechtsprofessor Heribert

Hirte und der Kölner Rechtsanwalt Claus Schmitz. Der 61-jährige Hirte sitzt für die CDU im Bundestag – und ist inzwischen, nach der Abwahl des AfD- Mannes Stephan Brandner, kommis- sarischer Vorsitzender des Rechtsaus- schusses. Von Hause aus ist er Juraprofessor an der Universität Hamburg – und war Mitherausgeber der seit 1972 erscheinenden „Zeit- schrift für Gesellschaftsrecht“ (ZGR) und maßgeblicher Ziehvater ihres in- ternationalen Pendants ECFR. Die beiden Periodika gelten in der Szene als tonangebend. Hirte gehörte neben bekannten Namen wie Wulf Goette oder Gerd Krieger dem He- rausgeberkreis an – bis er dort ausge- schlossen und Stefan Harbarth aufge- nommen wurde. Hirte kann das nicht verstehen und kämpft nun vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe gegen seinen Ausschluss aus dem Gre- mium, den er für unwirksam hält. Musste Hirte gehen, weil man Platz machen wollte für den künftigen Ver- fassungsrichter Harbarth? Das Amt des Vorsitzenden des Ersten Senats in Karlsruhe und damit des poten- ziellen neuen Präsidenten konnte je- denfalls nur mit dem Segen von Bun- deskanzlerin Angela Merkel vergeben werden. Und als 2017 die Diskussion um diese Position begann, tauchte Harbarth bei der damaligen Weih- nachtsfeier der CDU/CSU-Fraktion überraschend als Merkels Platznach- bar auf. Die „Welt“ berichtete darauf- hin, dass Harbarth offenbar „für Hö- heres“ auserkoren sei. Bei der Zeitung für Gesellschafts-

recht wird ein Plan für die Aufnahme des künftigen Verfassungsrichters Harbarth hingegen bestritten. Peter Hommelhoff, ehemaliger Rektor der Universität Heidelberg und Mithe- rausgeber der ZGR sagt: „Den übri- gen Herausgebern war bei Berufung von Herrn Harbarth im Juni 2018 nicht bekannt, dass er Ende 2018 zum Bundesverfassungsrichter beru- fen würde.“ Claus Schmitz hingegen glaubt, dass Harbarth auf dem Weg nach Karlsruhe fragwürdige Hilfe bekam. Grauer Anzug, hellgraues Hemd und CDU-Parteibuch – der 38-jährige An- walt opponiert offen gegen Harbarth, weil ihn dessen Berufung „beunru- higt“. Schmitz‘ Kanzlei HMS Barthel- meß Görzel liegt im Herzen der Dom- stadt, er steckt hinter jener Verfas- sungsbeschwerde gegen Harbarth, die das Verfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen hat. Be- gründung: Schmitz selbst sei von Harbarths Ernennung nicht direkt

betroffen. „Es ist nicht zu verstehen, dass ein so wichtiges Thema mit vier Zeilen abgetan wird“, sagt Schmitz dazu. Als Nestbeschmutzer innerhalb seiner Partei sieht er sich nicht. „Wenn ich an ein Rechtssystem glaube, muss es immer funktionieren“, sagt Schmitz. Er hält die Berufung Har- barths weiter für nicht rechtens und glaubt, dass die Universität Heidel- berg Harbarth den Weg ebnete, in- dem sie ihm im März 2018 den Titel eines Honorarprofessors verlieh. Anwalt Schmitz hat sich deshalb an die Universität gewandt, um zu klä- ren, warum und durch wen Harbarth dort Honorarprofessor wurde. Doch die Universität verweigert ihm die Namen der zwei externen Gutachter, die die Professur stützen, sowie Ein- sichtnahme in die Gutachten. Auch dem Handelsblatt gegenüber beruft sich die Uni auf Vertraulichkeit – „im Interesse des offenen Wortes in den akademischen Berufungs- und Be- stellungsverfahren“. Gespräche im Vorfeld der Ernennung seien der Ju- ristischen Fakultät „nicht bekannt“. Zur Motivationslage heißt es, Har- barth sei seit 2004 als Lehrbeauftrag- ter und Dozent für die Hochschule tätig gewesen. Und er habe Examens- klausuren korrigiert. Auf Grundlage dieses langjährigen, „herausragen- den Engagements“ habe der Fakul- tätsrat der Juristischen Fakultät im Februar 2017 einstimmig beschlos- sen, Harbarth als Honorarprofessor vorzuschlagen. Warum aber gerade zu diesem Zeitpunkt? Auffällig ist, dass Har- barths erstmalige Nennung als Rich- terkandidat und seine Honorarpro- fessur zeitlich eng beieinander lie- gen. Im März 2018 verlieh die Universität ihm den Ehrentitel. Im April schrieben die ersten Zeitungen,

Bundesverfassungsgericht

Karlsruher Richter

mit Vergangenheit

Stephan Harbarth wird wohl zum Präsidenten

des Bundesverfassungsgerichts gewählt.

Kritiker stellen seine Unabhängigkeit infrage und

legen Verfassungsbeschwerde ein.

Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe: Das höchste deutsche Gericht gerät im Fall Harbarth an seine Grenzen.

action press

Wirtschaft & Politik WOCHENENDE 6./7./8. MÄRZ 2020, NR. 47 14

dass Harbarth als Verfassungsrichter und damit später als Präsident des Gerichts im Gespräch sei. Hat Schmitz recht, wenn er nicht an Zufall glaubt? Das Verschweigen von Harbarths Gutachtern durch die Uni Heidelberg trägt nicht dazu bei, Vermutungen über Verflechtungen zu zerstreuen – zumal es eine offen- sichtlich finanzielle und personelle Nähe der Hochschule zu Harbarths früherer Kanzlei SZA Schilling Zutt & Anschütz aus Mannheim gibt. So rie- fen die Kanzlei und die Universität nicht nur gemeinsam die Wolfgang- Schilling-Stiftung ins Leben – für einen der Gründerväter der Sozietät, der selbst Honorarprofessor in Hei- delberg war. Gemeinsam veranstaltet man seither Symposien unter Beteili- gung von Kanzleianwälten und Hei- delberger Rechtsgelehrten. Mit Thomas Liebscher ist ein wei- terer SZA-Partner Honorarprofessor an der Universität. Der emeritierte Heidelberger Hochschullehrer Peter Ulmer war längere Zeit Aufsichtsrat der Kanzlei. Beide seien aber nicht am Verfahren zur Ernennung Har- barths beteiligt gewesen, so die Uni- versität. Die Kanzlei SZA ist zudem Sponsor am Lehrstuhl für deutsches und eu- ropäisches Wirtschaftsrecht. „Zah- lungseingänge von SZA wurden für die Jahre 2015, 2016, 2017 und 2019 verzeichnet. Sie betrugen jeweils 1 000 Euro“, heißt es an der Hoch- schule.

In der Bredouille Selbst wenn man all das für Zufall hält: Die Causa Harbarth bringt das Bundesverfassungsgericht auch durch die Verfassungsbeschwerden in eine missliche Lage. Lässt es auch die zweite Beschwerde ohne große Begründung an sich abperlen, setzt

es sich dem Vorwurf aus, das Thema nicht ernst zu nehmen. Schon die Haltung von Noch-Präsi- dent Andreas Voßkuhle dazu ist frag- würdig. Anwalt Schmitz hatte einen Antrag gestellt, Voßkuhle wegen Be- fangenheit aus dem Verfahren gegen Harbarth zu nehmen. Doch Voßkuh- les Senat schmetterte dies jetzt ab – unter Mitwirkung Voßkuhles. Dabei hatte der in ungewöhnlicher Weise Mitte 2019 seine Meinung kundgetan, wie er zur Harbarths Ernennung steht. Mit Blick auf seinen potenziel- len Nachfolger betonte Voßkuhle, dass es dem Gericht guttue, ein, zwei Leute in seinen Reihen zu haben, die etwas von Politik verstünden. Dabei ist Harbarths Tätigkeit als Politiker und Anwalt gerade ein zen- traler Bestandteil der Verfassungsbe- schwerden. Als Rechts- und Innenpo- litiker war es Harbarths Aufgabe, sich zu Gesetzesvorhaben zu äußern und diese anzustoßen – ein Kollisions- punkt mit dem Richteramt, da am Verfassungsgericht häufig Gesetze überprüft werden – und zwar als letz- te Instanz. Bis zu seinem Wechsel ans Gericht arbeitete Harbarth zudem in vorders- ter Front für die Großkanzlei SZA Schilling Zutt & Anschütz. Zunächst als Vorstand, später nach einem Formwechsel als deren Geschäftsfüh- rer. Slogan: „Zu uns kommen Konzer- ne“. Beispiele für SZA-Mandanten: Heidelberger Druckmaschinen, BASF, HVB, BayernLB oder die Auf- sichtsräte der Deutschen Bahn und von Innogy. Zu Harbarths Mandan- ten zählten unter anderem CropSci- ence, Südzucker und Daimler. Seine ehemalige Kanzlei berät auch Volkswagen. SZA vertritt den Autobauer im Dieselskandal bis heu- te gegen potenziell geschädigte Inves- toren. VW-Aktionäre verlangen rund neun Milliarden Euro Schadenser- satz, weil der Konzern ihrer Meinung nach zu spät über den Dieselskandal informierte und sie der Kurssturz kalt erwischte. Harbarth trat in dem Mandat selbst zwar nicht auf, und SZA betonte auf Nachfrage, er sei mit dem Mandant VW nicht befasst gewesen. Aber seine Partner Markus Pfüller und Tho- mas Liebscher. Von den Volkswagen- Honoraren profitierte deshalb auch Harbarth. Als Rechtspolitiker im Bun- destag vertrat er zudem Positionen, die durchaus im Sinne des Konzerns gewesen sein dürften: In der Diskus- sion um die Musterfeststellungsklage

eine Art Lex VW, mit der geschädig-
te VW-Käufer inzwischen gegen den
Konzern vorgehen – sprach sich Har-
barth gegen Sammelklagen mit Straf-
schadensersatz aus.
Neben dem Kölner Anwalt Schmitz
ist deshalb auch die Kanzlei Dr. Stoll
& Sauer nach Karlsruhe gegangen –
im Auftrag von zwei Volkswagen-
Kunden und einem Aktionär. Die So-
zietät ist vor allem dadurch bekannt,
dass sie im Dieselskandal Tausende
Autofahrer gegen Unternehmen wie
Volkswagen und Daimler vertritt.
„Ich bin in großer Sorge, dass durch
die Ernennung von Stephan Har-
barth Lobbyisten aus der Automobil-
industrie direkt Einfluss auf das Ge-
richt ausüben könnten “, sagt Anwalt
Ralph Sauer. Lobbyisten würden die
Fairness und Chancengleichheit in
der Gesellschaft untergraben.
Harbarth hat sich dazu bisher mit
dem Hinweis verteidigt, wer Rechts-
anwälte in Karlsruhe haben wolle,

der dürfe sich nicht darüber be- schweren, dass deren Sozietäten auch Mandanten haben. War er je an dem VW-Mandat beteiligt? Auch Har- barth sagt Nein. Ist das entscheidend? Harbarth war Vorstand beziehungsweise Ge- schäftsführer der Kanzlei. Reicht nicht das schon für den Anschein der Abhängigkeit aus? Léa Briand von Abgeordnetenwatch sieht einen kla- ren Interessenkonflikt: „Es spielt kei- nerlei Rolle, dass Harbarth nach eigenen Angaben in der Kanzlei nicht persönlich mit dem VW-Fall befasst war. Als Vorstand hat er die Interes- sen der Kanzlei – und damit letzten Endes auch die der Mandanten – zu wahren.“ Die Verfassungsbeschwerde von Anwalt Schmitz stieß sich schließlich noch an etwas anderem. Harbarth gehörte zu jenen Abgeordneten, die aus ihrer anwaltlichen Tätigkeit ne- benher erhebliche Summen kassier- ten. Wie viel genau Harbarth kassier- te und wofür, ist aber nicht bekannt. Gesetzlich ist er nur verpflichtet, Nebeneinkünfte in eine Honorarklas- se einzuordnen. Nach Erkenntnissen des „Spiegels“ soll Harbarth teils auf jährliche Einnahmen von über eine Million Euro gekommen sein. Weder Harbarth noch SZA wollten dazu etwas sagen. Aus den Geschäftsberich-

ten seiner Kanzlei geht hervor, dass er seine Tätigkeit dort „hauptberuf- lich“ ausübte. Dazu sei er aber laut Abgeordne- tengesetz gar nicht befugt, meinen Schmitz und Sauer. Das Gesetz erlau- be nur Nebentätigkeiten. „Die Aus- übung des Mandats steht im Mittel- punkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages“, heißt es im Abge- ordnetengesetz. Wofür bekam Har- barth also seine hohe Vergütung? Das wissen weder jene, die ihn zum Rich- ter wählten, noch jene, die neben ihm auf der Richterbank sitzen oder über die Harbarth urteilt. Erste Konfliktlinien haben sich be- reits gezeigt – wenngleich auf ande- ren Gebieten. So muss Harbarths Se- nat demnächst über das neue Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen entscheiden. Harbarth hatte als Poli- tiker intensiv für ein Verbot solcher Ehen geworben und war nach eigenen Angaben „intensiv in die Vorbe- reitung und Verabschiedung des Ge- setzes eingebunden“ gewesen. Sein Senat sprach ihn trotzdem von Be- fangenheit frei – wenn auch nicht einstimmig. Ähnlich verhielt es sich bei einem Gesetz über drastische Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen – etwa für versäumte Termine oder abgelehnte Jobs. Harbarth hatte als Politiker für diese harten Sanktionen gestimmt. Trotz Kritik aus Politik und Medien blieb er auch bei dieser Entscheidung an Bord. Noch-Präsident Voßkuhle findet das alles offenbar nicht so drama- tisch. Das Amt des Verfassungsrich- ters könne den Menschen ja auch verändern. Er habe schon erlebt, sag- te Voßkuhle einmal, dass sehr kon- servative Personen in kurzer Zeit zu liberalen Richtern geworden seien. Schmitz und Sauer wollen sich nicht darauf verlassen. Sie sind da- von überzeugt, dass Harbarth als langjähriger Konzernlobbyist und CDU-Bundestagsabgeordneter die fal- sche Wahl für das Bundesverfas- sungsgericht ist.

Stephan Harbarth: Anwalt, Abgeordneter, Richter.

imago/photothek

Es kann nicht

angehen, dass ein

Lobbyist, der bisher

die Konzerninteressen

von VW vertreten hat,

dort sitzt.

Ralph Sauer Kanzlei Stoll & Sauer

$ $'' <3494" $47 '4 (*# 3)4 )73)7 4 9"94 $) $)73)7$*)') ":'34"7/ # <*")7 <$3 9 *7'47)3 $) $)='# 9) *--'=$((3) ($ $!)( 9) / : 3479)4":'3 47") =947='$" *")!($)4"7) =93 3:# !9)!/ )3&))7 '4 "3943!) $'9)!4$)3$"79)! :3 ))*;7$*) :"39)!409'$77 9) "3;*33!)# -!*!$4" $479)! $47 $ $'' <3494" $ 347 --' $47$)!9$4" "**' 974"')4/ 1"9' )9 )&)2 $47 $) $) :3 > %"3$!) 3$7$*) 4 -#

!*!$4" <$ $&7$4" 3*/ 4 (*3) $ !47:7=7 )73# 3$"74&*)=-7 '447 ":'3 $4 = 8. $"34 79))-')4 3$ <"') 9) $77 ($7 )93 ,5 ":'3) -3* '44 ;$' $7 :3 $ $)$;$9'' +339)! 9) *339)!/

)73)7 $'' <3494" <3494" , 8 '37#)!)3! <<</;$''<<3494"/ &*)7&7;$''<<3494"/

( ,5/>/8>8>

79 E=;
?'+ T +=9+=

Wirtschaft & Politik WOCHENENDE 6./7./8. MÄRZ 2020, NR. 47 15

Anzeige

Handelsblatt - 06.03.2020 - 08.03.2020

Get our desktop app

Company

Features

Documentation

Resources