Frankfurter Allgemeine Zeitung - 14.03.2020

(Nancy Kaufman) #1

ZEITUNGFÜR DEUTSCHLAND


Samstag, 14. März2020·Nr.63/11 R1 HERAUSGEGEBENVONGERALD BRAUNBERGER,WERNER D’INKA, JÜRGENKAUBE,BERTHOLDKOHLER 3,20€D295 5AF. A.Z. im Internet:faz.net


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Rembrandtwarder Meister


der Radierung, docherhatte


genialeVorläufer.Die Albertina


in Wien wirdsie bald zeigen.


Feuilleton, Seite


Wiekonntedie Welt es


zulassen, dassdie


Sportverbände sogroß wurden


und sichüber alles erheben?


Sport, Seite


Verbände und Institutionen in


der Rhein-Main-Regionfordern


die Kommunen auf, mehr


Flächen bereitzustellen.


Rhein-Main-Zeitung, Seite


Russland und Saudi-Arabien


liefernsicheine


Auseinandersetzung–geht es


dabei inWahrheit um Amerika?


Finanzen, Seite


Nicht nur dasWirtschaftssystem


des Landessteht amAbgrund.


Es droht derZusammenbruch


der Staatsgewalt.


Wirtschaft, Seite 20


F.A.Z. FRANKFURT. Wegender sprung-
haftenAusbreitungdes Coronaviruswer-
den ab nächsterWoche in nahezu allen
BundesländernSchulen und Kindertages-
stättengeschlossen. Alle Länder haben
versichert, dassLehrer weiterhin im
Dienstsind, um denreibungslosenAblauf
vonspäteren Prüfungen zugewährleisten
und in den ersten Tagennachder Schul-
schließung auchfür eine Notbetreuung zur
Verfügung zustehen. Danachmüssten die
Familienselbstdie Betreuungorganisie-
ren, ohne auf die Großelternzurückzugrei-
fen, die besondersgefährdetseien, appel-
lier te Nordrhein-WestfalensMinisterpräsi-
dent Armin Laschet (CDU).
MehrereLänderratenaußerdem dazu,
vonBesuchen in Altenheimen und Pflege-
einrichtungen abzusehen.Laschetwandte
sichamFreitagnachmittag mit einem dra-
matischen Appell an dierund 18 Millio-
nen Einwohner seines Bundeslandes. „Un-
ser Landsteht voreinerriesigen Bewäh-
rungsprobe,wahrscheinlichder größten in
der Landesgeschichte“, sagteer. „Wir ha-
ben es mit einem unsichtbaren Gegner zu
tun, dessen Bekämpfungunser Landan
den Rand seiner Kräfte führen wird.“ Die
Lageerfordereein Höchstmaß an Solidari-
tätvor allemmit äl teren und gesundheit-
lichschon angeschlagenenBürgern.Mit
demRückzug in die eigenen vierWände
dürfe aber „keinRückzug der Menschlich-
keit einhergehen“, sagteLaschet. „Damit
diese Krise ein Endefindet, müssen wir
jetzt den Anfang für eine nie dagewesene
Solidarität machen.“
Am Montag soll es einen G-7-Sonder-
gipfel perVideo zum Coronavirusgeben.
Die Bundesregierung istnachWortenvon
Kanzlerin Angela Merkel(CDU)gewillt,
alleszutun, wasnotwendig sei, damit
Deutschland durch diese Krise möglichst
gut durchkomme. Manwerde„so agieren,
wie wir es möglichstkraftvoll tunkön-
nen“, sagteMerkelamFreitag. Bundesfi-
nanzminister Olaf Scholz (SPD)und Wirt-
schaftsministerPeter Altmaier (CDU)kün-
digten unterdessen das nachihrenWorten
größteHilfsprogramm für die deutsche
Wirtschaftan, das es in derNachkriegsge-
schichtejegegeben habe.Um dieAuswir-
kungen derPandemie abzumildern,werde
es „unbegrenzte“ Liquiditätshilfen und
Staatsbürgschaftengeben, sagteScholz:
„Es wirdnichtgekleckert,eswirdge-
klotzt.“ Altmaier sprachvon der „umfas-
sendstenund wirksamstenGarantie, die
es jemals in einer Krisegegeben hat“.Da-
mit wolle man sicherstellen, dassdie Wirt-
schaftnicht „dauerhaftbeschädigt“werde.
Insgesamtstündenrund einehalbe Billion
Eurozur Verfügung, sagteAltmaier.„An
fehlendem Geld soll es nicht scheitern.“


Die Regierung bezeichnetdas Hilfspaket
als „Schutzschild fürUnternehmen und Be-
schäftigte“. Sie plant offenbar nochweite-
re Hilfen, denn es hieß, der Schutzschild
sei nur der Beginn. Scholz sagte, man habe
„nochetwas in der Hinterhand“.Zunächst
gebe eskein Konjunkturprogramm, aber
falls nötig, „werden wir Maßnahmen tref-
fen, dassesmit derKonjunktur wieder auf-
wärtsgeht“.
Auch eineStaatsbeteiligung anUnter-
nehmensei nicht ausgeschlossen.ZurFra-
ge,obsichder Bund neuverschulden müs-
se, sagteder Finanzminister, es sei „nicht
völlig unplausibel, dasswir zusätzlichen
Geldbedarfhaben“.Vor demAuftritt der
Ministerhatten Bundestag und Bundesrat
in einemaußergewöhnlichen Eilverfahren
die geplanteLockerung desZugangs zu
Kurzarbeitergeld beschlossen,mit dem die
Bundesagentur für Arbeit Arbeitsplätze in
krisengeschüttelten Betriebenstützen soll.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die
Arbeitgeber-Bundesvereinigung lobten
die Stützmaßnahmen einhellig.

Die EU-Kommission will alle Hilfspro-
gramme der MitgliedstaatenimKampfge-
gendie Corona-Krise unterstützen. „Diese
Krise isteine Prüfungfür uns alle, für die
Menschen, die Gesundheitssysteme, die
Wirtschaft“, sagteKommissionspräsiden-
tin Ursulavonder LeyenamFreitag in
Brüssel.„Aber ich bin überzeugt, dassdie
EuropäischeUnion diesem Schockwider-
stehenkann.“
Helfen will die EU-Kommissionvoral-
lem dadurch,dasssie diegeltenden EU-Re-
geln desStabilitätspakts und desWettbe-
werbsrechts angesichts der außergewöhnli-
chen Lagesehr flexibelauslegt.„Alles,
wasdie Mitgliedstaaten imweiteren Sinne
im Kampfgegen diese humanitäreKrise
tun, sollvonden Regeln desPakts ausge-
nommenwerden“, sagteWirtschafts- und
WährungskommissarPaolo Gentiloni die-
ser Zeitung.Eswerde einekoordinierte
Antwortder Mitgliedstaaten auf die Krise
geben.Errechne mit zusätzlichenStaats-
ausgabenvonmehreren hundertMilliar-
den Euro, sagteGentiloni.

In Washingtonrief Präsident Donald
Trumpwegen des Virus-Ausbruchs den
nationalenNotstand aus. Durch die Maß-
nahme bekommen Bundesstaaten und
KommunenZugriff auf Hilfen in Höhe
vonrund50Milliar denDollar ,umdie Ver-
breitung der Krankheit einzudämmen. Dä-
nemarkund Polen kündigten an, ihre
Grenzen zu schließen.InDänemarkgilt
die Maßnahme bis aufWeiteres ab dem
heutigen Samstag, 12 Uhr,inPolen ab
Sonntag für zehnTage.PolnischeStaats-
bürger, die ins Land zurückkehrten, wür-
den für 14Tage unter Quarantänegestellt.
Die DeutscheFußball-LigateilteamFrei-
tag mit, dassder für dasWochenendege-
planteSpieltag auf einen unbestimmten
Zeitpunktverlegt werde. Am Dienstag
stimmen dieVereine zudem darüber ab,
ob derkomplette Spielbetrieb bis ein-
schließlich 2. April ausgesetzt wird.(Sie-
he Seiten 2, 3,4und 8, Deutschland und
die Welt, Feuilleton, Seiten9und 14,Wirt-
schaft, Seiten 17, 18, 19, 22, 24 sowie Sport
und Rhein-Main-Zeitung.)

T.G. BRÜSSEL.In der EuropäischenUni-
on hat sicheine Koalitionder Willigenge-
bildet, die krankeund unbegleiteteKinder
aufnehmen will, die aufgriechischen In-
seln um Schutz nachsuchen.Zu den be-
kannten siebenStaaten seienweiter ehin-
zugekommen, sagteEU-Innenkommissa-
rinYlvaJohansson nacheiner Sitzung der
Innenminister in Brüssel. Die Zusagen be-
liefen sichauf „mindestens 1600Perso-
nen“.Zu klärensei noch, wie das Alter
festgestellt werdeund wie Corona-Infek-
tionen ausgeschlossen würden. „Ich hoffe,
dass die erstePerson nächste Wocheumge-
siedeltwerden kann“, sagteJohansson. Es
handle sichumeine „starkeBotschaftder
Solidarität mit Griechenland“.
NachInformationen dieserZeitung ist
nebenDeutschland,Frankreich, Portu-
gal, Finnland, Kroatien, Irland undLu-
xemburgauchBulgarien zurAufnahme
bereit.Deutschland will 350 bis 400 Kin-
der aufnehmen,Frankreichmindestens


  1. DieKoalitioninBerlin hattedazu ei-


nen gemeinsamen Beschlussherbeige-
führt, die Initiativegeht auf Innenminister
Horst Seehofer (CSU) zurück. Der Be-
schlusssoll nun auf zwei Gruppen ange-
wendetwerden.Zumeinen istdie Bundes-
regierung bereit,etwa hundertKinder auf-
zunehmen, die auf den Inseln in Kranken-
hausbehandlung sind; außerdem deren El-
tern und Geschwister. Zum anderen will
sie einenTeil der unbegleitetenminderjäh-
rigenAsylbewerber aufnehmen, die dort
unterkatastrophalenUmständen in über-
füllten Lagernleben. Sie sollen jünger als
14 Jahresein; Mädchenwerden bevor-
zugt,weil sie besonderssexualisierterGe-
walt ausgesetzt sind.
Widersprüchliche Angaben gibt es über
die Zahl unbegleiteter Minderjähriger.
Während die EU-Kommission dieZahl
mit 5500von 42 000 Migranten aufden In-
sel nbeziffert,spricht die Bundesregie-
rung lediglichvon 2000. Ausgewählt wer-
den die Betreffenden vomUN-Flücht-
lingshilfswerkund vonder Internationa-

len Organisation für Migration.Nachei-
nem Gesundheitscheckund einer Sicher-
heitsüberprüfung (bei erwachsenen Ange-
hörigen) sollen sie nachDeutschlandge-
flogenwerden und den Flüchtlingsstatus
erhalten. Siewerden dann den Jugendäm-
tern jenerKommunen zugewiesen, die
sichumdie Aufnahme unbegleiteter Min-
derjähriger beworben haben. DieKom-
mission will außerdem die freiwillige
Rückkehr von5000 Migrantenfinanziell
fördern, dievordem 1. Januar auf den In-
seln angekommen sind. Im Gesprächist
eine Prämievonbis zu 2000 Europro Per-
son.
ZurEntlastung Griechenlands hat nun
auchdie EU-GrenzschutzbehördeFron-
texihreKräfte dortverstärkt .Neben den
mehr als 500 Beamten in derÄgäis sind
nun auch100 Beamteaus 22 EU-Staaten
an der Landgrenze zurTürkei im Einsatz.
Ein weiteresKontingent in dieser Größen-
ordnung wirdgerade auf die Inselnvor
der türkischenKüst everlegt.

Z


uspät? Angemessen? Es wird
dauern, bis ein einigermaßen
objektives und faires Urteil
über das Krisenmanagementder Bun-
deskanzlerin im AngesichtvonCoro-
na möglichist.ZuWochenbeginn
waraus derUnionsführung zu hören,
es sei nochnicht derrichtigeZeit-
punkt für einegrundsätzliche Anspra-
cheder Kanzlerin. Montagvormittag
übernahm es nochder Regierungs-
sprecher,die Deutschen imNamen
seiner Chefin zu beruhigen.
Dochschon Stunden später äußer-
te Merkelsicherstmals öffentlichzu
Corona, und dannkameine Bewe-
gung in Gang, die in ihrer Dimension
kaum zu überschätzen ist. Im Tages-
rhythmus sagtedie Bundeskanzlerin
den Deutschenvor, dasssichbis zu
siebzig Prozent der Bevölkerung mit
demVirusinfizieren würden,stellte
–angetriebenvorallemvombayeri-
schen Ministerpräsidenten Söder –
flächendeckende Schulschließungen
als probates Mittel hin und empfahl
ihren mehr als achtzig Millionen Mit-
bürgern,auf alleverzichtbarenSozial-
kontakte tatsächlichzuverzichten.
ZumAbschlussder Arbeitswoche,
die vonNormalität weiter entfernt
warals alle bisherigen Arbeitswo-
chen derKanzlerin, sagte derenVize-
kanzler unbegrenzteFinanzhilfen zu.
AbgesehenvomreflexhaftenQuie-
kender AfD, blieb die übliche Kritik
aus der Opposition odergarder Koali-
tion aus. In derStunde derNotver-
sammelt sichdas Land einschließlich
des verant wortungsbewussten Teils
der Politik hinter der politischen Füh-
rung.
Angela Merkelist nicht derTypfür
große Reden ans Volk.Statt Blut,
Schweiß undTränen bietetsie die
Charaktereigenschafteneiner schwä-
bischen Hausfrau an oder sagt den
Menschen Sätze wie „Sie kennen
mich“ und„Wir schaffendas“. Als sie
2005 Kanzlerin wurde,wardie nicht
ablehnende,sondernbesorgteFrage
zu hören:Kann die das? Das zielte
nicht auf politische Inhalte, sondern

aufdie Frage, ob sie–mancherFrage-
steller meintesicher auch: ob eine
Frau –die Mechanismen des politi-
schen Geschäfts beherrsche. Diese
Fragekann nach15Kanzlerinnenjah-
reneindeutig mit einem Ja beantwor-
tetwerden. Merkelverliertnicht die
Nerven oderredetUnsinn, wie das
immerhin bei einem leibhaftigen
amerikanischen Präsidenten zu beob-
achten ist.
Dennochwaren ihreKrisenreakti-
onseinsätze unterschiedlicherfolg-
reich. In derFinanzkrise den Deut-
schen zuzusichern, dassihr Sparver-

mögen sicher istund dasKurzarbei-
tergeld zurStabilisierung derWirt-
schaftzunutzen,warein bis heute
vielgelobter Schritt.Dagegen muss
man selbstdann, wenn man ihren
Umgang mit den Flüchtlingen im Sep-
tember 2015richtig fand, zugeben,
dasssie keinen Plan hatte, wie mit
den im Anschlussweitgehend unge-
steuertnachDeutschlandgekomme-
nen Asylsuchenden umzugehen sei.
Jetzt also Corona. DieKanzlerin
mussihr Vorgehenstreng an einer
Hie rarchievon Zielen ausrichten. De-
renoberstes ist, denKontrollverlust
zu verhindern. Derwäre am sichtbars-
ten, wenn BildervonInfizierten ent-
stünden, die nicht gerett et werden
können, diesterben,weil das Gesund-
heitssystem überfordertist,wenn es
also zu viele schwereFälle in zukur-
zer Zeit gibt, es mithin nichtgelingt,
die Infektionskurve möglichstlang
undflachzuhalten. Dieses Zielgab
MerkelamMontag öffentlichaus.
Wird es erreicht, dann wirdMerkels
Reaktion und derenZeitpunkt später
als angemessen eingestuftwerden.
Sonstwirdesheißen:Zu spät.

Wieempfohlen:Bürgerwartenvor dem Bürgerhospital inFrankfurt, um sichtestenzulassen. FotoFrançois Klein

D.D.FRANKFURT. Vertretervon FDP,
Grünenund Linken haben amFreitag ei-
nen Gesetzentwurfzur Ablösung der soge-
nannten altrechtlichenStaatsleistungen
an die Kirchen vorgestellt.Demnachsol-
len die Länder„die auf Gesetz,Vertrag
oder besonderenRechtstiteln beruhen-
den“ jährlichenZahlungen an dieReligi-
onsgesellschaften in denkommenden Jah-
ren„durch einmaligeZahlungen oder
durch Ratenzahlungen“ ablösen. DieRe-
gierungsparteien machten sichden Vor-
schlag nicht zu eigen. Die Kirchen zeigten
sichgesprächsbereit.(Siehe Seite6;Kom-
mentar Seite8.)

N


acheinschneidendenhistori-
schen Ereignissen istoft der
Satz zu hören, nichtswerde
jetzt mehr so sein, wie esvorher war.
Man hörte diesen Satz nachRevolu-
tionen, französischen oder digitalen,
nachWelt- und Bürgerkriegen, nach
dem Einsturzpolitischer Systeme
oder zuletzt nachdem Attentat auf
die ZwillingstürmevonNew York.Je-
des Malwaresverständlich, dasser
gesagt wurde, und jedes Malwarer
gleichwohl eineÜbertreibung. Denn
vieles blieb eben doch, wie eswar.
Manches hättesichauchohne die Zä-
sur geändert. Undanderes änderte
sichnicht so sehr,wie es, je nach-
dem, das ersteErstaunen oder Ent-
setzen erwarten ließ.
Soeben sind wirZeugen und Be-
trof fene eines Ereignisses, der Coro-
na-Pandemie, das sichähnlichepo-
chal anfühlt. Zwar wirdgesagt, die
Schulen blieben bis zum Ende der
Osterferien oder bis zum Ende ihrer
Verlängerung geschlossen. Auch
wenn jetzt Messen, Konferenzen,
Ausstellungen, Theaterabende und
Fußballspiele abgesagtwerden, ge-
schieht es oftmit dem Hinweis, man
werdesichzeitnah mit Ersatztermi-
nen melden. DochinWortenwie
„einstweilen“, „bis auf weiteres“,
„verschoben“ und „bald“ verbirgt
sichnur schlecht die Befürchtung,
dasseslangedauernkönnte. Mehr
aber noch, dasswir nicht sicher sein
können, diegesellschaftlicheNorma-
lität ,wie sie sichuns darstellte, zu-
rückzubekommen.
Diese Normalität isteine der
Gleichzeitigkeit desVerschiedenen.
Die einengehen zur Schule, die ande-
reninden Betrieb, Drittesind in den
Ferien, und wieder andere machen
Politik,forschen, betenoder führen
Prozesse. Es zeichnetdiese Gesell-
schaft, mit anderenWorten, eine his-
torischvöllig einmaligeDifferenzie-
rung des sozialen Handelns aus. Zu
ihren Bedingungengehört, dassin
dieser Gesellschaftnicht alles mit al-

lem zusammenhängt.Und auch
nicht allesvonden Leistungen oder
der Unfähigkeit einer einzigen In-
stanz abhängig ist, sei es nun diePoli-
tik,die Wirtschaft, dasRechtoder
die Wissenschaft.
Die Pandemiegreiftindiese Bedin-
gungen ein. Sie zeigt also nicht nur,
dasseszwarHunderte vonStaaten,
TausendevonRegionen und unge-
zählteLebensmittelpunktegibt, aber
inzwischen bloß nocheine Gesell-
schaft. Sie stellt dieser Gesellschaft
und ihrenStaaten aucheine bislang
ganz unbekannteAufgabe: so gut

wie ihregesamteLeistungsfähigkeit
auf ein einziges Problem zukonzen-
trieren oder jedenfalls so gut wie al-
les diesem einen Problem unterzu-
ordnen. Eine solcheVereinfachung
des Sozialengelingt normalerweise
nicht einmal Kriegen.
Zugleichstellt diePandemievor
die Aufgabe,gesellschaftliche Hand-
lungsfähigkeit bei gleichzeitigem
Wegfall elementarer sozialer Grund-
lagen aufrechtzuerhalten. Die Emp-
fehlung der Bundeskanzlerin,wo im-
mer es möglich sei,solle auf Sozial-
kontakteverzichtet werden, hat die
eine Hälfte dieserAufgabe, die medi-
zinischerforderliche, zutreffend be-
schrieben. Die andereHälfte desPro-
blems jedochbesteht darin, dasses
ohne Sozialkontaktekeine Gesell-
schaftgibt.Und ohne Organisatio-
nen, in denen siestattfinden,keine
Handlungsfähigkeit. Genau an dieser
Stelle meldetsichdas Gefühl, in ei-
ner historischvöllig unbekannten Si-
tuation zu leben. Eswäre unredlich,
ihr schon jetzt eine Diagnose zustel-
len. Undsei es die, nichtswerdewie-
der sowerden, wie es einmalwar.

EU-Staaten wollen 1600 Kinder aufnehmen


Koalition derWilligen/Johansson:Starke Botschaftder Solidarität mit Griechenland


sat.WASHINGTON.Aus Vergeltung für
einen Angriff auf ein Militärlager im Irak
haben die amerikanischen Streitkräfte
fünfStellungen der proiranischen Miliz
„Kataib Hizbullah“ bombardiert. Kampf-
flugzeugehätten am Donnerstag Ziele im
Südirak angeflogen.Unterstütztworden
seien sievonbritischenStreitkräften, teil-
te das amerikanischeVerteidigungsminis-
terium mit.Ziel des „defensiven Präzisi-
onsschlags“ seien fünfWaffenlagergewe-
sen.Nachder Tötung des iranischen Ge-
nerals Soleimani zu Jahresbeginn drohte
der Konflikt zwischenWashington und
Teheran militärischzueskalieren.

Libanesische


Bankrotterklärung


Angemessen oder zu spät


VonEckartLohse

Werden Staatsleistungen


für Kirchen abgelöst?


Vergeltungsschlaggegen


proiranischeMiliz im Irak


Briefeandie Herausgeber,Seite


Solidarität?


hmk./T.G. BRÜSSEL.EU-Chefunter-
händler Michel Barnier hat seinen Ent-
wurffür einenPartnerschaftsvertrag mit
dem Vereinigten Königreichvorgelegt.
„Er zeigt, dasseine ehrgeizigeund umfas-
sendekünftigeBeziehung möglichist“,
schrieb Barnier aufTwitter .Erverlangt
vonLondon dieÜbernahme anspruchsvol-
ler EU-Standards, um fairenWettbewerb
zu garantieren.Außerdem schließt er das
VereinigteKönigreichvon der wichtigsten
EU-Datenbank aus. DieVerhandlungen
sollen nächsteWocheweiter gehen,wegen
des Coronaviruswohl perVideokonfe-
renz.(Siehe Seite6.)

Merkels oberstes Ziel in
der Corona-Krise muss
die Vermeidung eines
Kontrollverlustessein.

Fast alle Schulen und Kitas schließen


Keine Alten- und Pflegeheime besuchen/G-7-Sondergipfel/Größtes Hilfsprogramm fürWirtschaft


DerTodals Überraschung


Eine unbekannte Aufgabe


VonJürgenKaube

Kampfumden Ölpreis


Barnierpräse ntiert


Partnerschaftsvertrag


Wird nichts so sein, wie
es vorher war? Eswäre
unredlich, schon jetzt
eine Diagnose zustellen.

Initiativefür Bauland

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