Frankfurter Allgemeine Zeitung - 14.03.2020

ZEITUNGFÜR DEUTSCHLAND

Samstag, 14. März2020·Nr.63/11 R1 HERAUSGEGEBENVONGERALD BRAUNBERGER,WERNER D’INKA, JÜRGENKAUBE,BERTHOLDKOHLER 3,20€D295 5AF. A.Z. im Internet:faz.net

FrankfurterAllgemeine Zeitung GmbH;Kundenservice: (069) 75 91-1000, Telefax: (069) 75 91-2180oder http://www.faz.net/meinabo. Briefeandie Herausgeber:[email protected]

4<BUACUQ=fadcae>:w;V;l;m;m Belgien,Frankreich, Italien,Luxemburg, Österreich,Portugal (Cont.), Slowakei, Slowenien, Spanien 4,00€/Griechenland,Kanaren, Malta, Niederlande,Zypern4,10 €/Dänemark32dkr /Großbritannien 3,70£/Schweiz 5,30 sfrs/Ungarn1120Ft

Rembrandtwarder Meister

der Radierung, docherhatte

genialeVorläufer.Die Albertina

in Wien wirdsie bald zeigen.

Feuilleton, Seite

Wiekonntedie Welt es

zulassen, dassdie

Sportverbände sogroß wurden

und sichüber alles erheben?

Sport, Seite

Verbände und Institutionen in

der Rhein-Main-Regionfordern

die Kommunen auf, mehr

Flächen bereitzustellen.

Rhein-Main-Zeitung, Seite

Russland und Saudi-Arabien

liefernsicheine

Auseinandersetzung–geht es

dabei inWahrheit um Amerika?

Finanzen, Seite

Nicht nur dasWirtschaftssystem

des Landessteht amAbgrund.

Es droht derZusammenbruch

der Staatsgewalt.

Wirtschaft, Seite 20

F.A.Z. FRANKFURT. Wegender sprung-
haftenAusbreitungdes Coronaviruswer-
den ab nächsterWoche in nahezu allen
BundesländernSchulen und Kindertages-
stättengeschlossen. Alle Länder haben
versichert, dassLehrer weiterhin im
Dienstsind, um denreibungslosenAblauf
vonspäteren Prüfungen zugewährleisten
und in den ersten Tagennachder Schul-
schließung auchfür eine Notbetreuung zur
Verfügung zustehen. Danachmüssten die
Familienselbstdie Betreuungorganisie-
ren, ohne auf die Großelternzurückzugrei-
fen, die besondersgefährdetseien, appel-
lier te Nordrhein-WestfalensMinisterpräsi-
dent Armin Laschet (CDU).
MehrereLänderratenaußerdem dazu,
vonBesuchen in Altenheimen und Pflege-
einrichtungen abzusehen.Laschetwandte
sichamFreitagnachmittag mit einem dra-
matischen Appell an dierund 18 Millio-
nen Einwohner seines Bundeslandes. „Un-
ser Landsteht voreinerriesigen Bewäh-
rungsprobe,wahrscheinlichder größten in
der Landesgeschichte“, sagteer. „Wir ha-
ben es mit einem unsichtbaren Gegner zu
tun, dessen Bekämpfungunser Landan
den Rand seiner Kräfte führen wird.“ Die
Lageerfordereein Höchstmaß an Solidari-
tätvor allemmit äl teren und gesundheit-
lichschon angeschlagenenBürgern.Mit
demRückzug in die eigenen vierWände
dürfe aber „keinRückzug der Menschlich-
keit einhergehen“, sagteLaschet. „Damit
diese Krise ein Endefindet, müssen wir
jetzt den Anfang für eine nie dagewesene
Solidarität machen.“
Am Montag soll es einen G-7-Sonder-
gipfel perVideo zum Coronavirusgeben.
Die Bundesregierung istnachWortenvon
Kanzlerin Angela Merkel(CDU)gewillt,
alleszutun, wasnotwendig sei, damit
Deutschland durch diese Krise möglichst
gut durchkomme. Manwerde„so agieren,
wie wir es möglichstkraftvoll tunkön-
nen“, sagteMerkelamFreitag. Bundesfi-
nanzminister Olaf Scholz (SPD)und Wirt-
schaftsministerPeter Altmaier (CDU)kün-
digten unterdessen das nachihrenWorten
größteHilfsprogramm für die deutsche
Wirtschaftan, das es in derNachkriegsge-
schichtejegegeben habe.Um dieAuswir-
kungen derPandemie abzumildern,werde
es „unbegrenzte“ Liquiditätshilfen und
Staatsbürgschaftengeben, sagteScholz:
„Es wirdnichtgekleckert,eswirdge-
klotzt.“ Altmaier sprachvon der „umfas-
sendstenund wirksamstenGarantie, die
es jemals in einer Krisegegeben hat“.Da-
mit wolle man sicherstellen, dassdie Wirt-
schaftnicht „dauerhaftbeschädigt“werde.
Insgesamtstündenrund einehalbe Billion
Eurozur Verfügung, sagteAltmaier.„An
fehlendem Geld soll es nicht scheitern.“

Die Regierung bezeichnetdas Hilfspaket

als „Schutzschild fürUnternehmen und Be-

schäftigte“. Sie plant offenbar nochweite-

re Hilfen, denn es hieß, der Schutzschild

sei nur der Beginn. Scholz sagte, man habe

„nochetwas in der Hinterhand“.Zunächst

gebe eskein Konjunkturprogramm, aber

falls nötig, „werden wir Maßnahmen tref-

fen, dassesmit derKonjunktur wieder auf-

wärtsgeht“.

Auch eineStaatsbeteiligung anUnter-

nehmensei nicht ausgeschlossen.ZurFra-

ge,obsichder Bund neuverschulden müs-

se, sagteder Finanzminister, es sei „nicht

völlig unplausibel, dasswir zusätzlichen

Geldbedarfhaben“.Vor demAuftritt der

Ministerhatten Bundestag und Bundesrat

in einemaußergewöhnlichen Eilverfahren

die geplanteLockerung desZugangs zu

Kurzarbeitergeld beschlossen,mit dem die

Bundesagentur für Arbeit Arbeitsplätze in

krisengeschüttelten Betriebenstützen soll.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die

Arbeitgeber-Bundesvereinigung lobten

die Stützmaßnahmen einhellig.

Die EU-Kommission will alle Hilfspro-

gramme der MitgliedstaatenimKampfge-

gendie Corona-Krise unterstützen. „Diese

Krise isteine Prüfungfür uns alle, für die

Menschen, die Gesundheitssysteme, die

Wirtschaft“, sagteKommissionspräsiden-

tin Ursulavonder LeyenamFreitag in

Brüssel.„Aber ich bin überzeugt, dassdie

EuropäischeUnion diesem Schockwider-

stehenkann.“

Helfen will die EU-Kommissionvoral-

lem dadurch,dasssie diegeltenden EU-Re-

geln desStabilitätspakts und desWettbe-

werbsrechts angesichts der außergewöhnli-

chen Lagesehr flexibelauslegt.„Alles,

wasdie Mitgliedstaaten imweiteren Sinne

im Kampfgegen diese humanitäreKrise

tun, sollvonden Regeln desPakts ausge-

nommenwerden“, sagteWirtschafts- und

WährungskommissarPaolo Gentiloni die-

ser Zeitung.Eswerde einekoordinierte

Antwortder Mitgliedstaaten auf die Krise

geben.Errechne mit zusätzlichenStaats-

ausgabenvonmehreren hundertMilliar-

den Euro, sagteGentiloni.

In Washingtonrief Präsident Donald

Trumpwegen des Virus-Ausbruchs den

nationalenNotstand aus. Durch die Maß-

nahme bekommen Bundesstaaten und

KommunenZugriff auf Hilfen in Höhe

vonrund50Milliar denDollar ,umdie Ver-

breitung der Krankheit einzudämmen. Dä-

nemarkund Polen kündigten an, ihre

Grenzen zu schließen.InDänemarkgilt

die Maßnahme bis aufWeiteres ab dem

heutigen Samstag, 12 Uhr,inPolen ab

Sonntag für zehnTage.PolnischeStaats-

bürger, die ins Land zurückkehrten, wür-

den für 14Tage unter Quarantänegestellt.

Die DeutscheFußball-LigateilteamFrei-

tag mit, dassder für dasWochenendege-

planteSpieltag auf einen unbestimmten

Zeitpunktverlegt werde. Am Dienstag

stimmen dieVereine zudem darüber ab,

ob derkomplette Spielbetrieb bis ein-

schließlich 2. April ausgesetzt wird.(Sie-

he Seiten 2, 3,4und 8, Deutschland und

die Welt, Feuilleton, Seiten9und 14,Wirt-

schaft, Seiten 17, 18, 19, 22, 24 sowie Sport

und Rhein-Main-Zeitung.)

T.G. BRÜSSEL.In der EuropäischenUni-

on hat sicheine Koalitionder Willigenge-

bildet, die krankeund unbegleiteteKinder

aufnehmen will, die aufgriechischen In-

seln um Schutz nachsuchen.Zu den be-

kannten siebenStaaten seienweiter ehin-

zugekommen, sagteEU-Innenkommissa-

rinYlvaJohansson nacheiner Sitzung der

Innenminister in Brüssel. Die Zusagen be-

liefen sichauf „mindestens 1600Perso-

nen“.Zu klärensei noch, wie das Alter

festgestellt werdeund wie Corona-Infek-

tionen ausgeschlossen würden. „Ich hoffe,

dass die erstePerson nächste Wocheumge-

siedeltwerden kann“, sagteJohansson. Es

handle sichumeine „starkeBotschaftder

Solidarität mit Griechenland“.

NachInformationen dieserZeitung ist

nebenDeutschland,Frankreich, Portu-

gal, Finnland, Kroatien, Irland undLu-

xemburgauchBulgarien zurAufnahme

bereit.Deutschland will 350 bis 400 Kin-

der aufnehmen,Frankreichmindestens

300. DieKoalitioninBerlin hattedazu ei-

nen gemeinsamen Beschlussherbeige-

führt, die Initiativegeht auf Innenminister

Horst Seehofer (CSU) zurück. Der Be-

schlusssoll nun auf zwei Gruppen ange-

wendetwerden.Zumeinen istdie Bundes-

regierung bereit,etwa hundertKinder auf-

zunehmen, die auf den Inseln in Kranken-

hausbehandlung sind; außerdem deren El-

tern und Geschwister. Zum anderen will

sie einenTeil der unbegleitetenminderjäh-

rigenAsylbewerber aufnehmen, die dort

unterkatastrophalenUmständen in über-

füllten Lagernleben. Sie sollen jünger als

14 Jahresein; Mädchenwerden bevor-

zugt,weil sie besonderssexualisierterGe-

walt ausgesetzt sind.

Widersprüchliche Angaben gibt es über

die Zahl unbegleiteter Minderjähriger.

Während die EU-Kommission dieZahl

mit 5500von 42 000 Migranten aufden In-

sel nbeziffert,spricht die Bundesregie-

rung lediglichvon 2000. Ausgewählt wer-

den die Betreffenden vomUN-Flücht-

lingshilfswerkund vonder Internationa-

len Organisation für Migration.Nachei-

nem Gesundheitscheckund einer Sicher-

heitsüberprüfung (bei erwachsenen Ange-

hörigen) sollen sie nachDeutschlandge-

flogenwerden und den Flüchtlingsstatus

erhalten. Siewerden dann den Jugendäm-

tern jenerKommunen zugewiesen, die

sichumdie Aufnahme unbegleiteter Min-

derjähriger beworben haben. DieKom-

mission will außerdem die freiwillige

Rückkehr von5000 Migrantenfinanziell

fördern, dievordem 1. Januar auf den In-

seln angekommen sind. Im Gesprächist

eine Prämievonbis zu 2000 Europro Per-

son.

ZurEntlastung Griechenlands hat nun

auchdie EU-GrenzschutzbehördeFron-

texihreKräfte dortverstärkt .Neben den

mehr als 500 Beamten in derÄgäis sind

nun auch100 Beamteaus 22 EU-Staaten

an der Landgrenze zurTürkei im Einsatz.

Ein weiteresKontingent in dieser Größen-

ordnung wirdgerade auf die Inselnvor

der türkischenKüst everlegt.

Z

uspät? Angemessen? Es wird

dauern, bis ein einigermaßen

objektives und faires Urteil

über das Krisenmanagementder Bun-

deskanzlerin im AngesichtvonCoro-

na möglichist.ZuWochenbeginn

waraus derUnionsführung zu hören,

es sei nochnicht derrichtigeZeit-

punkt für einegrundsätzliche Anspra-

cheder Kanzlerin. Montagvormittag

übernahm es nochder Regierungs-

sprecher,die Deutschen imNamen

seiner Chefin zu beruhigen.

Dochschon Stunden später äußer-

te Merkelsicherstmals öffentlichzu

Corona, und dannkameine Bewe-

gung in Gang, die in ihrer Dimension

kaum zu überschätzen ist. Im Tages-

rhythmus sagtedie Bundeskanzlerin

den Deutschenvor, dasssichbis zu

siebzig Prozent der Bevölkerung mit

demVirusinfizieren würden,stellte

–angetriebenvorallemvombayeri-

schen Ministerpräsidenten Söder –

flächendeckende Schulschließungen

als probates Mittel hin und empfahl

ihren mehr als achtzig Millionen Mit-

bürgern,auf alleverzichtbarenSozial-

kontakte tatsächlichzuverzichten.

ZumAbschlussder Arbeitswoche,

die vonNormalität weiter entfernt

warals alle bisherigen Arbeitswo-

chen derKanzlerin, sagte derenVize-

kanzler unbegrenzteFinanzhilfen zu.

AbgesehenvomreflexhaftenQuie-

kender AfD, blieb die übliche Kritik

aus der Opposition odergarder Koali-

tion aus. In derStunde derNotver-

sammelt sichdas Land einschließlich

des verant wortungsbewussten Teils

der Politik hinter der politischen Füh-

rung.

Angela Merkelist nicht derTypfür

große Reden ans Volk.Statt Blut,

Schweiß undTränen bietetsie die

Charaktereigenschafteneiner schwä-

bischen Hausfrau an oder sagt den

Menschen Sätze wie „Sie kennen

mich“ und„Wir schaffendas“. Als sie

2005 Kanzlerin wurde,wardie nicht

ablehnende,sondernbesorgteFrage

zu hören:Kann die das? Das zielte

nicht auf politische Inhalte, sondern

aufdie Frage, ob sie–mancherFrage-

steller meintesicher auch: ob eine

Frau –die Mechanismen des politi-

schen Geschäfts beherrsche. Diese

Fragekann nach15Kanzlerinnenjah-

reneindeutig mit einem Ja beantwor-

tetwerden. Merkelverliertnicht die

Nerven oderredetUnsinn, wie das

immerhin bei einem leibhaftigen

amerikanischen Präsidenten zu beob-

achten ist.

Dennochwaren ihreKrisenreakti-

onseinsätze unterschiedlicherfolg-

reich. In derFinanzkrise den Deut-

schen zuzusichern, dassihr Sparver-

mögen sicher istund dasKurzarbei-

tergeld zurStabilisierung derWirt-

schaftzunutzen,warein bis heute

vielgelobter Schritt.Dagegen muss

man selbstdann, wenn man ihren

Umgang mit den Flüchtlingen im Sep-

tember 2015richtig fand, zugeben,

dasssie keinen Plan hatte, wie mit

den im Anschlussweitgehend unge-

steuertnachDeutschlandgekomme-

nen Asylsuchenden umzugehen sei.

Jetzt also Corona. DieKanzlerin

mussihr Vorgehenstreng an einer

Hie rarchievon Zielen ausrichten. De-

renoberstes ist, denKontrollverlust

zu verhindern. Derwäre am sichtbars-

ten, wenn BildervonInfizierten ent-

stünden, die nicht gerett et werden

können, diesterben,weil das Gesund-

heitssystem überfordertist,wenn es

also zu viele schwereFälle in zukur-

zer Zeit gibt, es mithin nichtgelingt,

die Infektionskurve möglichstlang

undflachzuhalten. Dieses Zielgab

MerkelamMontag öffentlichaus.

Wird es erreicht, dann wirdMerkels

Reaktion und derenZeitpunkt später

als angemessen eingestuftwerden.

Sonstwirdesheißen:Zu spät.

Wieempfohlen:Bürgerwartenvor dem Bürgerhospital inFrankfurt, um sichtestenzulassen. FotoFrançois Klein

D.D.FRANKFURT. Vertretervon FDP,

Grünenund Linken haben amFreitag ei-

nen Gesetzentwurfzur Ablösung der soge-

nannten altrechtlichenStaatsleistungen

an die Kirchen vorgestellt.Demnachsol-

len die Länder„die auf Gesetz,Vertrag

oder besonderenRechtstiteln beruhen-

den“ jährlichenZahlungen an dieReligi-

onsgesellschaften in denkommenden Jah-

ren„durch einmaligeZahlungen oder

durch Ratenzahlungen“ ablösen. DieRe-

gierungsparteien machten sichden Vor-

schlag nicht zu eigen. Die Kirchen zeigten

sichgesprächsbereit.(Siehe Seite6;Kom-

mentar Seite8.)

N

acheinschneidendenhistori-

schen Ereignissen istoft der

Satz zu hören, nichtswerde

jetzt mehr so sein, wie esvorher war.

Man hörte diesen Satz nachRevolu-

tionen, französischen oder digitalen,

nachWelt- und Bürgerkriegen, nach

dem Einsturzpolitischer Systeme

oder zuletzt nachdem Attentat auf

die ZwillingstürmevonNew York.Je-

des Malwaresverständlich, dasser

gesagt wurde, und jedes Malwarer

gleichwohl eineÜbertreibung. Denn

vieles blieb eben doch, wie eswar.

Manches hättesichauchohne die Zä-

sur geändert. Undanderes änderte

sichnicht so sehr,wie es, je nach-

dem, das ersteErstaunen oder Ent-

setzen erwarten ließ.

Soeben sind wirZeugen und Be-

trof fene eines Ereignisses, der Coro-

na-Pandemie, das sichähnlichepo-

chal anfühlt. Zwar wirdgesagt, die

Schulen blieben bis zum Ende der

Osterferien oder bis zum Ende ihrer

Verlängerung geschlossen. Auch

wenn jetzt Messen, Konferenzen,

Ausstellungen, Theaterabende und

Fußballspiele abgesagtwerden, ge-

schieht es oftmit dem Hinweis, man

werdesichzeitnah mit Ersatztermi-

nen melden. DochinWortenwie

„einstweilen“, „bis auf weiteres“,

„verschoben“ und „bald“ verbirgt

sichnur schlecht die Befürchtung,

dasseslangedauernkönnte. Mehr

aber noch, dasswir nicht sicher sein

können, diegesellschaftlicheNorma-

lität ,wie sie sichuns darstellte, zu-

rückzubekommen.

Diese Normalität isteine der

Gleichzeitigkeit desVerschiedenen.

Die einengehen zur Schule, die ande-

reninden Betrieb, Drittesind in den

Ferien, und wieder andere machen

Politik,forschen, betenoder führen

Prozesse. Es zeichnetdiese Gesell-

schaft, mit anderenWorten, eine his-

torischvöllig einmaligeDifferenzie-

rung des sozialen Handelns aus. Zu

ihren Bedingungengehört, dassin

dieser Gesellschaftnicht alles mit al-

lem zusammenhängt.Und auch

nicht allesvonden Leistungen oder

der Unfähigkeit einer einzigen In-

stanz abhängig ist, sei es nun diePoli-

tik,die Wirtschaft, dasRechtoder

die Wissenschaft.

Die Pandemiegreiftindiese Bedin-

gungen ein. Sie zeigt also nicht nur,

dasseszwarHunderte vonStaaten,

TausendevonRegionen und unge-

zählteLebensmittelpunktegibt, aber

inzwischen bloß nocheine Gesell-

schaft. Sie stellt dieser Gesellschaft

und ihrenStaaten aucheine bislang

ganz unbekannteAufgabe: so gut

wie ihregesamteLeistungsfähigkeit

auf ein einziges Problem zukonzen-

trieren oder jedenfalls so gut wie al-

les diesem einen Problem unterzu-

ordnen. Eine solcheVereinfachung

des Sozialengelingt normalerweise

nicht einmal Kriegen.

Zugleichstellt diePandemievor

die Aufgabe,gesellschaftliche Hand-

lungsfähigkeit bei gleichzeitigem

Wegfall elementarer sozialer Grund-

lagen aufrechtzuerhalten. Die Emp-

fehlung der Bundeskanzlerin,wo im-

mer es möglich sei,solle auf Sozial-

kontakteverzichtet werden, hat die

eine Hälfte dieserAufgabe, die medi-

zinischerforderliche, zutreffend be-

schrieben. Die andereHälfte desPro-

blems jedochbesteht darin, dasses

ohne Sozialkontaktekeine Gesell-

schaftgibt.Und ohne Organisatio-

nen, in denen siestattfinden,keine

Handlungsfähigkeit. Genau an dieser

Stelle meldetsichdas Gefühl, in ei-

ner historischvöllig unbekannten Si-

tuation zu leben. Eswäre unredlich,

ihr schon jetzt eine Diagnose zustel-

len. Undsei es die, nichtswerdewie-

der sowerden, wie es einmalwar.

EU-Staaten wollen 1600 Kinder aufnehmen

Koalition derWilligen/Johansson:Starke Botschaftder Solidarität mit Griechenland

sat.WASHINGTON.Aus Vergeltung für

einen Angriff auf ein Militärlager im Irak

haben die amerikanischen Streitkräfte

fünfStellungen der proiranischen Miliz

„Kataib Hizbullah“ bombardiert. Kampf-

flugzeugehätten am Donnerstag Ziele im

Südirak angeflogen.Unterstütztworden

seien sievonbritischenStreitkräften, teil-

te das amerikanischeVerteidigungsminis-

terium mit.Ziel des „defensiven Präzisi-

onsschlags“ seien fünfWaffenlagergewe-

sen.Nachder Tötung des iranischen Ge-

nerals Soleimani zu Jahresbeginn drohte

der Konflikt zwischenWashington und

Teheran militärischzueskalieren.

Libanesische

Bankrotterklärung

Angemessen oder zu spät

VonEckartLohse

Werden Staatsleistungen

für Kirchen abgelöst?

Vergeltungsschlaggegen

proiranischeMiliz im Irak

Briefeandie Herausgeber,Seite

Solidarität?

hmk./T.G. BRÜSSEL.EU-Chefunter-

händler Michel Barnier hat seinen Ent-

wurffür einenPartnerschaftsvertrag mit

dem Vereinigten Königreichvorgelegt.

„Er zeigt, dasseine ehrgeizigeund umfas-

sendekünftigeBeziehung möglichist“,

schrieb Barnier aufTwitter .Erverlangt

vonLondon dieÜbernahme anspruchsvol-

ler EU-Standards, um fairenWettbewerb

zu garantieren.Außerdem schließt er das

VereinigteKönigreichvon der wichtigsten

EU-Datenbank aus. DieVerhandlungen

sollen nächsteWocheweiter gehen,wegen

des Coronaviruswohl perVideokonfe-

renz.(Siehe Seite6.)

Merkels oberstes Ziel in

der Corona-Krise muss

die Vermeidung eines

Kontrollverlustessein.

Fast alle Schulen und Kitas schließen

Keine Alten- und Pflegeheime besuchen/G-7-Sondergipfel/Größtes Hilfsprogramm fürWirtschaft

DerTodals Überraschung

Eine unbekannte Aufgabe

VonJürgenKaube

Kampfumden Ölpreis

Barnierpräse ntiert

Partnerschaftsvertrag

Wird nichts so sein, wie

es vorher war? Eswäre

unredlich, schon jetzt

eine Diagnose zustellen.

Initiativefür Bauland