Handelsblatt - 11.03.2020

Giuseppe Conte

Im Zeichen der Seuche

Regina Krieger Rom

E

s hat ein paar Tage gedauert – und es

gab mehr als eine Kommunikations-

panne. Doch jetzt hat er den richti-

gen Ton getroffen. Beruhigend, ernsthaft

und ohne falsches Pathos eröffnete Italiens

Premier Giuseppe Conte am Montagabend

seinen Landsleuten, dass ihr Alltag für die

kommenden vier Wochen ganz anders aus-

sehen wird als bisher.

Der 55-Jährige wählte die richtigen Worte.

„Es bleibt keine Zeit mehr, um das Coronavi-

rus zu bekämpfen“, sagte er. „Jeder muss

auf etwas verzichten zum Wohl Italiens.“

Und das müsse sofort geschehen. „Heute

geht es um Verantwortung, wir dürfen nicht

nachlässig werden.“

Der Jurist, den sie in Italien „den Advoka-

ten“ nennen, weiß genau, wie wenig Bürger-

sinn und Staatsempfinden in dem Land ver-

ankert sind. Der Individualismus ist stärker.

Schon als der Norden abgeriegelt wurde,

gab es zahllose Berichte in den sozialen Me-

dien, in denen sich Menschen damit brüste-

ten, den Anweisungen nicht zu folgen – und

fröhlich Massenpartys feierten. Die Gefahr

des Coronavirus wurde nicht ernst genom-

men. Doch dann stiegen die Zahlen der Infi-

zierten und der Toten dramatisch an.

Ökonomische Folgen

In Rom heißt es, Conte habe die Entschei-

dung getroffen, die Bewegungsfreiheit der

Menschen einzuschränken, weil ihm Ge-

sundheitsexperten dringend dazu geraten

hätten. Die Betten auf den Intensivstationen

würden knapp, und das Gesundheitssystem

sei im Süden bei Weitem nicht so effizient

aufgestellt wie in der Lombardei. Doch Con-

te habe mit Blick auf die schwerwiegenden

ökonomischen Folgen für das verschuldete

Land noch gezögert.

Ein Grund für sein hartes Dekret, das vor-

erst bis zum 3. April gilt und das italienische

Medien die „drastischsten Maßnahme, die je

eine Demokratie ergriffen hat“, getauft ha-

ben: Die politischen Gegner sitzen ihm im

Nacken. Allen voran Lega-Chef Matteo Salvi-

ni, der seit Tagen lauthals in bester populis-

tischer Manier ein noch drastischeres Vorge-

hen und Milliardenhilfen im zweistelligen

Bereich fordert. Aber auch Contes Amtsvor-

gänger Matteo Renzi bedrängt den Premier

und stellt täglich neue Forderungen. Dazu

kommen die eigenmächtigen Landesfürs-

ten, viele sind in der Lega engagiert.

Innenpolitischer Streit

Der seit Monaten andauernde innenpoliti-

sche Streit ist auch in den Krisentagen nicht

verstummt. Contes Problem ist, dass er an

der Spitze einer schwachen Regierung steht.

Erst seit September 2019 regieren die ehe-

mals verfeindeten Sozialdemokraten der PD

und die Bewegung Fünf Sterne, die in den

Umfragen komplett eingebrochen ist. Sie al-

le eint nur, Neuwahlen vermeiden zu wol-

len, denn die würden der fremdenfeindli-

chen Lega den Sieg bringen. Viel hat die

neue Koalition seit Amtsantritt nicht ge-

schafft, weil jede Vereinbarung am internen

Streit und dem Oppositionsfeuer scheiterte.

Die Liste der Probleme ist lang, vor allem in

der Industriepolitik. Die Zukunft der Flugge-

sellschaft Alitalia und die Rückkehr der ver-

staatlichten Bank Monte dei Paschi an den

Markt sind nur zwei Beispiele von vielen.

Die Coronakrise kommt Conte nun zugu-

te. Der Wahlkampf für die anstehenden Re-

gionalwahlen im Frühling ist gestoppt, ein

Referendum über die Verkleinerung des

Parlaments verschoben. Der ewige Streit ist

nicht mehr so beherrschend wie bisher.

Schon lange ist der parteilose Premier in

den Umfragen der beliebteste Politiker in

Italien. Und das, obwohl er erst seit Juni

2018 Chef der Populistenregierung von Lega

und Fünf Sternen war und jetzt einer zwei-

ten, ganz anderen Koalition vorsteht. Die

Menschen mögen den stets elegant gekleide-

ten Anwalt aus Apulien, der seine Profile im

Internet mit schönen Bildern seiner Besu-

che im Land füllen lässt.

Doch Kommunikationsfehler wie zu Be-

ginn der Coronakrise zeigen, dass er seine

Regierung nicht vollständig unter Kontrolle

hat. So wurden zweimal Dekrete geleakt,

bevor sie in geänderter Form umgesetzt

wurden. Einmal ging es um die Schließung

der Schulen, dann um die ersten drasti-

schen Maßnahmen in der Lombardei und

den anderen Provinzen im Norden. In bei-

den Fällen kam es zu Panikreaktionen.

Es sieht so aus, als ob es jetzt besser läuft.

Gelingt es Italien, die Seuche zu beherr-

schen, kann die Regierung Conte länger hal-

ten als viele andere bisher.

Giuseppe Conte:

In Umfragen der

beliebteste

Politiker Italiens.

laif/CAMERA PRESS/Attili/HO Chig

Es bleibt

keine Zeit

mehr, um das

Virus zu

bekämpfen,

jeder muss auf

etwas ver -

zichten zum

Wohl Italiens.

Giuseppe Conte

Italiens Premier

BusinessLounge

Leere Ränge: Stella

Kyriakides, EU-Koor-

dinatorin im Kampf ge-

gen das Coronavirus, be-

tritt einen leeren Plenarsaal

in Brüssel. Der nächste EU-Gipfel am 26. März

soll allerdings wie geplant stattfinden.

Richtig reinigen:

Bayerns Ministerprä-

sident Markus Söder

(CSU) desinfiziert

sich vor Beginn einer

Sitzung des bayeri-

schen Kabinetts die

Hände. Thema des

Treffens ist unter

anderem der Kampf

gegen die Ausbrei-

tung des Corona -

virus im Freistaat.

R B s ( s S s H T a g t v

Beziehungspflege: Beim „Deutsch-Griechischen

Wirtschaftsforum“ in Berlin trifft Bundeswirt -

schafts minister Peter Altmaier (CDU, M.) seinen

griechischen Kollegen Adonis Georgiadis (r.)

und DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansle-

ben.

Beziehungspflege:Beim Deutsch Griechischen

Eine Branche prägen: Die Geschäftsführerin des

französischen Spieleentwickler-Studios Spiders,

Jehanne Rousseau, erhält im „Theatre de la

Madeleine“ in Paris die Auszeichnung „Video

Game Personality of the Year“.

Eine Branche prägen:Die Geschäftsführerin des

AFP, AFP/Getty Images, dpa, AFP/Getty Images

Italiens Premier regiert ein Land im

Ausnahmezustand. Die

Bevölkerung steht hinter ihm –

doch die Opposition sucht Streit.

a

or-

ge-

s, be-

enarsaal

hste EU-Gipfel am 26. März

Namen des Tages

MITTWOCH, 11. MÄRZ 2020, NR. 50

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