Der Spiegel - ALE (2022-01-08)

DEUTSCHLAND

Nr. 2 / 8.1.2022DER SPIEGEL 19

Der Alleingang

ANALYSE Der Bundespräsident legte selbst die Basis für seine zweite Amtszeit –

und sollte seine absehbar breite Mehrheit nun auch nutzen.

Am Mittwoch wird der Bundespräsident

eine Impfgegnerin treffen. Acht Bürgerin-

nen und Bürger sind ins Schloss Bellevue

eingeladen zu einer Debatte über »Pro

und Kontra einer Impfpflicht« gegen das

Coronavirus. Eine Teilnehmerin lehnt

nicht nur die Impfpflicht ab, sondern die

Impfung an sich. Sie darf den ersten Mann

im Staat trotzdem persönlich treffen.

Wenige Politikerinnen und Politiker

sind bereit zum Dialog mit Impfgegnern.

Aber in seiner ersten Amtszeit hat sich

Frank-Walter Steinmeier immer wieder

Diskussionen gewagt, die er nicht kon-

trollieren konnte. An seiner »Kaffee-

tafel« durften AfD-Politiker wie Corona-

skeptikerinnen Platz nehmen, und es ist

ein Erfolg von Steinmeiers Präsident-

schaft, dass die kleinen Gesprächsrunden

weder eskalierten noch Verschwörungs-

theorien unwidersprochen hingenommen

wurden.

Steinmeier sei eben mutig, sagen Weg-

gefährten, und habe sich immer als poli-

tischen Präsidenten verstanden. In dieser

Haltung liegt auch die Erklärung, wie es

nun zu seiner zweiten Amtszeit kommt.

Alle drei Ampelparteien haben angekün-

digt, Steinmeier in der Bundesversamm-

lung am 13. Februar zu unterstützen, so-

gar die Oppositionsparteien CDU und

CSU stellen keine eigene Kandidatin auf.

Aber es war Steinmeier selbst, der die

Grundlage für fünf weitere Jahre im

Schloss Bellevue legte, mit einem politi-

schen Manöver, das in der Geschichte

außergewöhnlich ist und das Amt tiefgrei-

fend verändern könnte.

Im Mai 2021 verkündete Steinmeier

seine Bereitschaft zu einer zweiten Amts-

zeit. Frühere Präsidenten hatten abgewar-

tet, dafür vorgeschlagen zu werden. Auch

Steinmeier hatte zunächst gewartet, ver-

mutlich auch behutsam sondiert – und

dann die Kandidatur doch selbst erklärt.

Zwei Deutungen gibt es für diesen Schritt,

die positive verbreiten Steinmeiers Ver-

traute: Der Bundespräsident habe das

höchste Amt im Staat rechtzeitig vor der

heißen Wahlkampfphase davor bewahrt,

zum Spielball der Parteipolitik zu werden,

zum Chip im Koalitionspoker. In einer

Lage, in der sich die politischen Verhält-

nisse auf historisch beispiellose Weise

verschoben hätten und die Mehrheit, die

Steinmeier ursprünglich ins Amt getragen

hatte, zu zerfallen schien, habe er die

Unabhängigkeit und Überparteilichkeit

des Präsidentenamts gesichert.

Die kritischere Interpretation lautet:

Hier hat ein Bundespräsident seine Popu-

larität, unsichere Mehrheitsverhältnisse

und die krisenhafte pandemische Lage

genutzt, um sich das Amt zu sichern. Tat-

sächlich schuf Steinmeiers Kandidatur un-

verrückbare Fakten. Jede Partei, die fort-

an einen Vorschlag unterbreiten wollte,

hätte eine Gegenkandidatin, einen He-

rausforderer aufgestellt. Und hätte erklä-

ren müssen, warum dieser Mensch besser

geeignet sein sollte als der Amtsinhaber –

was zwangsläufig bedeutet hätte, Stein-

meiers Schwächen zu thematisieren, und

sei es die Tatsache, dass er keine Frau ist.

Diese Deutung schwingt in den frus-

trierten Worten des CDU-Ministerpräsi-

denten Hendrik Wüst mit, der zunächst

für eine Frau im Schloss Bellevue warb,

dann aber einen Rückzieher machte: »Das

Amt des Bundespräsidenten verdient Res-

pekt.« Sein Votum für Steinmeier gründe

auf »staatspolitischer Verantwortung«.

Es ist Steinmeiers fragwürdiges Ver-

dienst, dass die demokratische Selbstver-

ständlichkeit einer Gegenkandidatur, und

sei sie aussichtslos, als staatspolitisch ver-

antwortungslos und respektlos interpre-

tiert werden kann. Dabei muss es in einer

vielfältigen Gesellschaft mehr als eine

geeignete Person für das Amt des Staats-

oberhaupts geben. Steinmeiers Alleingang

hat seine Kandidatur auch parteipolitisch

überfrachtet: Die Grünen konnten nicht

mehr frei über eine eigene Kandidatin

entscheiden, schon gar nicht über eine

gemeinsame mit der Union. Der Koa-

litionspartner SPD, aus dessen Reihen

Steinmeier stammt, hätte diesen Schritt

als Affront auffassen müssen.

Wie aus der Union zu hören ist, gab es

Versuche, sich mit den Grünen zu einigen.

Dass CDU und CSU öffentlich nie Namen

nannten, soll daran gelegen haben, dass

man den Grünen freie Hand lassen wollte,

ihre Wunschkandidatin zu benennen.

Die Folgen von Steinmeiers Vorgehen

für die Machtdynamik künftiger Bundes-

präsidentenwahlen sind schwer absehbar.

Für seine eigene zweite Amtszeit bedeutet

der Schritt aber eine Chance: So frei, so

selbstbewusst konnte wohl noch kein

Amtsinhaber vor ihm agieren. Der künfti-

ge Präsident könnte endgültig die Haut des

alten Technokraten Steinmeier abstreifen,

der für Kanzler Gerhard Schröder die

Fäden zog und später im Auswärtigen Amt

den eher nüchternen Chefdiplomaten gab.

Was Bundespräsident Steinmeier bis-

lang nur in kleinem Rahmen gelang, näm-

lich bürgernahe Antworten auf drängende

Fragen zu formulieren, sollte künftig von

ihm mehr auf großer Bühne zu hören sein.

Mutige, prägnante Auftritte, wie etwa in

der Gedenkstunde für die Opfer des

Nationalsozialismus, waren die Ausnahme.

Aus dem Bundespräsidialamt heißt es, der

Präsident glaube eben nicht an die Wir-

kung der einen großen Rede, die das Land

ruckartig voranbringe. Dafür sei die Re-

gierung zuständig.

Doch von einem Bundespräsidenten,

der von einer absehbar so breiten Mehr-

heit getragen wird, darf man mehr als vor

allem leise Töne erwarten.

Melanie Amann n

Grünenchef Robert Habeck,

Staatsoberhaupt Steinmeier,

Grünenchefin Annalena Baerbock

[M] Bernd von Jutrczenka / picture alliance / dpa

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