Der Spiegel - ALE (2022-01-08)

DEUTSCHLAND

38 DER SPIEGELNr. 2 / 8.1.2022

Polizeiinspektion 11 in München Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch n

che Rolle dieser dritte Polizist spielte, ist un-

klar, die Ermittlungen laufen noch. Fest steht

allerdings: Der »Dritte« hatte nach einer

Durchsuchung einen positiven Haartest auf

Kokain und ein Handy mit rund 700 Chats,

2000 Kontakten. Für die Ermittler »der Jack-

pot«, wie Staatsanwalt Schmidkonz heute

sagt. Sie gingen durch die Dialoge, Jahr für

Jahr, immer weiter zurück. Sie stießen auf

Codewörter, »Miami« für Kokain, »Gonza-

les« für Speed, »Peps« für Amphetamine. Sie

entdeckten neue Namen. Und Anfragen, wer

»was« beschaffen könnte.

So wühlten sich die Ermittler zu fünf, sechs

weiteren Polizisten durch. Nur auf eines stie-

ßen sie nicht: auf einen Drogenhändlerring

in der Polizei, der ins Koksgeschäft eingestie-

gen wäre. Die Streifenpolizisten, die meisten

von der Inspektion 11, Altstadt, besorgten

offenbar Stoff für sich, für ihre Freunde; für

den Rausch in ihrer Freizeit. Ohne Sterne auf

der Schulter wären sie als Kleinkonsumenten

durchgegangen, man hätte die Ermittlungen

vermutlich zügig eingestellt.

Bei Polizisten nun mal nicht. Denn sie ma-

chen sich ja in der Tat erpressbar, wenn Kri-

minelle mitbekommen, dass sie nicht sauber

sind. Wer als Polizist Drogen nimmt, riskiert

seinen Job. Doch als diese mutmaßlich harten

Fälle identifiziert waren, gaben sich die Er-

mittler noch nicht zufrieden. Waren es zu

wenige Fälle, nach den markigen Worten aus

der Politik, nach der Riesenrazzia?

Die Härte des Gesetzes

Nur war bei den meisten verdächtigen Polizis-

ten nichts mit Rauschgift zu finden. Die Fahn-

der interessierten sich nun aber auch für ganz

andere Dinge in den Handynachrichten und

ermittelten hartnäckig – bis ins kleinste Karo.

Da gab es zum Beispiel den Kollegen S.,

über den es in einem WhatsApp-Chat hieß,

er habe auf der Straße einem Obdachlosen

die Wodkaflasche abgenommen und zerschla-

gen. Gegen den Polizisten wurde ein Verfah-

ren eröffnet, wegen Sachbeschädigung. Der

Schaden: um die zehn Euro. Die Angelegen-

heit ist inzwischen eingestellt. Verjährt.

Außerdem hatte der Obdachlose offenbar

randaliert. Der Polizist will die Flasche nur

weggeworfen haben, damit sie ihm nicht noch

an den Kopf flog.

Oder dieser Fall: Ein Polizist hatte in einem

größeren Gruppenchat ganz offen angeboten,

aus dem Ausland günstige »Peps« von einer

Reise mitzubringen. Verfahren eröffnet,

Hausdurchsuchung, Sicherstellung eines Pa-

kets Speisestärke, Verfahren eingestellt. Wie

sich ergab, stand das Wort »Peps« in seiner

Dienststelle nicht für Amphetamine, sondern

offenbar nur für Zigaretten. Trotzdem wurde

er auf eine andere Dienststelle versetzt.

Ein Beamter bekam ein Verfahren, weil

bei der Durchsuchung Dienstmunition ge-

funden wurde. Genau eine Kugel. Und dann

ist da noch der Polizeiobermeister S.: Ver-

dacht auf Besitz von Marihuana zum Eigen-

konsum in drei Fällen in den Jahren 2017 und

2018. Im Juni 2021 sollte die Sache mit einem
      Strafbefehl abgeschlossen werden. Das lehn-
      te S. ab. Daraufhin bekam er in einer weiteren,
      schon lange bekannten Sache eine Anklage –
      weil er 2017 auf der Wache ein Foto von
      einem Randalierer gemacht hatte, der nackt
      und gefesselt in der Arrestzelle lag. Laut S.
      zur Beweissicherung. Laut Anklage dagegen
      eine »Verletzung des höchstpersönlichen Le-
      bensbereichs durch Bildaufnahme«. S. habe
      absolut nichts mit der Sicherung des Zellen-
      trakts zu tun gehabt. Merkwürdig: Im Straf-
      befehl gegen den Randalierer stand, er habe
      »nicht auf Ansprache reagiert«, sodass vier
      Beamte in die Zelle gelaufen seien, um ihn zu
      bändigen. Einer dieser vier: S. Verschickt hat-
      te er das Foto nicht.
      Auch Verwandte und Freunde von beschul-
      digten Polizisten gerieten ins Visier – wenn
      Chats darauf hindeuteten, dass sie schon mal
      Joints geraucht hatten. Oder zum Beispiel mit
      Ritalin zu tun hatten, einem an Unis vor Prü-
      fungen beliebten Mittel, allerdings verschrei-
      bungspflichtig. Eine Frau hatte das Pech, dass
      der Chat ihres Freundes durchsucht wurde und
      der seine Polizeikollegen für sie nach den Ta-
      bletten gefragt hatte. Zack, Strafbefehl.
      Besonders viel Mühe geben sich die Fahn-
      der mit Beleidigungen, und da finden sich in
      sieben Millionen Chatnachrichten so einige.
      Bei Clemens Ertl etwa, dem in Sachen Drogen
      nichts nachgewiesen wurde. In privaten Chats
      mit Kollegen entdeckten die Ermittler, dass
      Ertl im September 2018 mal zwei Beamte
      beschimpft hatte, die nicht zur Chatgruppe
      gehörten. »Drecksau« und »ehrlose Dreck-
      sau«. Doch keiner der Polizisten, die Ertl so
      genannt hatte, wollte einen Strafantrag stel-
      len. Und weil Beleidigung nun mal ein reines
      Antragsdelikt ist, wäre die Sache damit erle-
      digt gewesen.
      Nicht aber für die Staatsanwaltschaft: Sie
      legte die Fälle den Dienstvorgesetzten der
      beiden Beamten vor, auch die dürfen nämlich
      anzeigen. Und taten das auch.

Warum, wenn es doch um schwere Straf-

taten gehen soll, nicht um Petitessen? »Weil

es nach dem Legalitätsprinzip unsere Pflicht

ist«, so Staatsanwalt Schmidkonz. Sie müss-

ten alles untersuchen, was auf eine Straftat

hindeuten könnte. Beleidigungen genauso

wie verbotene Fotos und auch eine kaputte

Wodkaflasche für zehn Euro. Ob und wie man

das ahnde, müsse man am Ende entscheiden,

nicht am Anfang.

Mag sein. Aber als der Kronzeuge Petrou

im November 2018 über eine Staatsanwältin

wütete, die sei doch psychisch gestört, ver-

zichtete die Beamtin auf einen Strafantrag

wegen Beleidigung; auch kein Dienstvorge-

setzter schritt ein und stellte einen.

Man kann sich noch über so einiges wun-

dern: dass ein SEK die Wohnung eines Zeu-

gen stürmte, was sonst äußerst selten vor-

kommt. Oder dass bei einer Beschuldigten –

keine Polizistin – der Arbeitgeber angerufen

wurde: Sie könne gerade nicht kommen, we-

gen einer Wohnungsdurchsuchung im Rah-

men einer Drogenfahndung.

Auch der renommierte Hamburger Straf-

verteidiger Gerhard Strate, der kein Mandat

in dem Fall hat, aber viel Erfahrung mit

Staatsanwälten, staunt über den Eifer der Er-

mittler: »Es ist höchst ungewöhnlich, in Be-

weismitteln wie Handys sogar jenseits der

gesetzlichen Verjährungsfristen zu suchen.

Das ist sinnlos, weil man es vor Gericht ohne-

hin nicht verwerten kann. Es geht ja nicht um

Mord.«

Aus der Traum

Im Oktober 2021 sitzt Clemens Ertl im Garten

seiner Eltern; er ist seit einem Jahr suspen-

diert, eine Menge Zeit, sich zu überlegen, was

noch kommen soll im Leben. Fast alle seine

Freunde sind Polizisten. »Polizist, das war

immer mein Traumberuf«, sagt er. Und die

Gegend um die In spektion 14 seine Heimat.

Dahin wäre er gern zurückgegangen. Aber

daraus wird wohl nichts.

Das Präsidium schrieb ihm, die Suspendie-

rung gehe zu Ende, schließlich sei das Drogen-

verfahren gegen Auflagen eingestellt worden.

Auflagen? Vom Drogenvorwurf blieb nichts,

Auflagen gab es nur wegen der Beleidigung

»Drecksau«. So aufgedröselt stand das da aber

nicht; etwas bleibt halt immer hängen. Nun

soll Ertl erst mal zur Verkehrspolizei. »Da

wollte ich auf keinen Fall hin«, sagt er, »das

ist der Sargnagel meiner Karriere.«

Aber hat es ihn noch überrascht? »Bei uns

einfachen Streifenbeamten wird, völlig zu

Recht, penibel darauf geachtet, dass unsere

Maßnahmen verhältnismäßig sind. Bei Maß-

nahmen gegen uns wird das Prinzip der Ver-

hältnismäßigkeit regelmäßig ausgehebelt.«

Er habe in dem Jahr, suspendiert vom Dienst,

geschnitten von Kollegen, den Glauben daran

verloren, dass die Unschuldsvermutung noch

etwas zählt. Nichts wird nun mehr, wie es war,

dazu ist zu viel zerbrochen.

Peter Schinzler / DER SPIEGELAuf beiden Seiten.

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