Focus - ALE (2022-04-30)

POLITIK

Angriffslustig CDU-Chef

Friedrich Merz warf Scholz

Unentschlossenheit vor. Einen

eigenen Antrag zu Waffenlie-

ferungen zog die Union zurück

30 FOCUS 18/2022

D

er Bundeskanzler sitzt da

und schweigt. Am Mitt-

wochnachmittag dieser

Woche lässt Olaf Scholz

seinen Finanzminister

und seine Verteidigungs-

ministerin im Bundestag

erklären, wie sie sich das

Sondervermögen über 100 Milliarden Euro

für die Bundeswehr vorstellen. Am Tag

zuvor hatte man eine Kehrtwende hinge-

legt und der Ukraine die Lieferung deut-

scher Panzer zugesagt. Jetzt wäre also der

ideale Zeitpunkt für den Kanzler, um zu

erklären, wieso er das für richtig hält. Doch

Scholz schweigt. Nestelt am schwarzen

Mundschutz, schaut ausgiebig aufs Handy

und – schweigt.

Aufreizend laut.

Dabei hatte der Kanzler am Dienstag-

nachmittag, etwa 24 Stunden zuvor, noch

eine Rede gehalten. In der SPD-Fraktions-

sitzung überraschte er die etwa 200 Abge-

ordneten mit einer stringenten Argumen-

tation, berichten die, die dabei waren.

Am Ende waren sogar seine schärfsten

Kritiker von Panzerlieferungen an die

Ukraine überzeugt – oder zumindest nicht

dagegen. Der SPD-Linke Ralf Stegner

zeigte sich so begeistert von den Aus-

führungen, dass er sich wünschte, Scholz’

Rede würde getwittert werden. Es war ein

unfreiwilliger Hilferuf: Erklär dich end-

lich! Doch das tat er nicht.

Aus Unvermögen? Aus Trotz? Aus Hy -

bris? Egal. Scholz bleibt einfach stumm.

Ein Kanzler ohne Worte? Das wäre, nein,

das ist: ohne Worte.

Verhakt in einer Vertrauenskrise

Mehr als zwei Monate ist es nun her,

dass Olaf Scholz die Zeitenwende ver-

kündete. Nichts weniger als eine neue

Energie-, Sicherheits- und Verteidigungs-

politik entwarf der Kanzler damals für das

reichste und einflussreichste Land Euro-

pas. Scholz entschied sich für Waffen-

lieferungen, obwohl das in Deutschland

lange als Tabu galt. Scholz führte, so wie

er es im Wahlkampf versprochen hatte.

Gerade einmal zwei Monate später aber

läuft der SPD-Mann, so scheint es, allen

Entwicklungen hinterher. Ob es um die

Bündnispartner oder die eigene Koalition

geht – es steht die immer gleiche Frage

im Raum: Können wir diesem Mann ver-

trauen? Vertrauen, dass er alles tut, damit

der Krieg endet? Vertrauen, dass er die

Ukraine mit aller Kraft unterstützt? Ver-

trauen, dass er Deutschlands Rolle in der

Welt entschlossen ausfüllt? Oder schweigt

Olaf Scholz sein Land zugrunde?

Es ist, als stehe Olaf Scholz, dieser

altbekannte, tausendfach geprüfte Polit-

stratege unter Verdacht, nicht alles preis-

zugeben. Eine hidden agenda zu verfol-

gen. Man wird nicht schlau aus ihm. Eine

Sphinx. Der Ungreifbare. Der Undurch-

dringliche. Seine Signale der vergan-

genen Wochen zeigten nicht Führung,

sondern Slalom. Er hielt eine Rede voller

Tatendrang – und lavierte dann herum. Er

verwehrte deutsche Panzer – und plötzlich

geht es doch. Er lungerte auf der Regie-

rungsbank – und flog dann schweigend

nach Japan.

Noch im Wahlkampf schien Scholz’

Schweigen Ausdruck von Souveränität.

Während seine Mitbewerber nervöser

wurden und patzten, zog Scholz unbe-

irrt und wortkarg sein Ding durch. Der

damalige Vizekanzler inszenierte sich als

derjenige, der einen Plan für das Land

habe. „Scholz’ Schweigen war einst sei-

ne Stärke, jetzt ist es seine Schwäche“,

sagt der Politologe Albrecht von Lucke,

der in den „Blättern für deutsche und

internationale Politik“ regelmäßig die

Weltlage analysiert. Ein Land im Kriegs-

Der Kanzler versprach dem Land eine Zeitenwende.

Jetzt muss er beweisen, dass er es damit ernst meint