Süddeutsche Zeitung - 09.11.2019 - 10.11.2019

H

artz IV ist der Name für das
größte Debakel in der Geschich-
te der deutschen Sozialdemo-
kraten. Hartz IV steht für die
Entfremdung der SPD von den neuen sozi-
alen Unterschichten und von all denen,
die sich nach der Decke strecken müssen;
die SPD ist nicht mehr ihre Partei. Hartz IV
ist für die Sozialdemokraten das, was
einst für die Römer die Schlacht im Teuto-
burger Wald war, nur noch schlimmer.
Bei dieser Schlacht im Jahre 9 nach
Christus vernichteten germanische Auf-
ständische unter ihrem Anführer Armini-
us drei römische Legionen; das war etwa
ein Achtel des gesamten römischen Hee-
res. Mit Hartz IV vernichtete sich die SPD
selbst; sie verlor die Hälfte ihrer Wähler,
viele ihrer Mitglieder und ihre Glaubwür-
digkeit. Der römische Feldherr Publius
Quinctilius Varus stürzte sich seinerzeit
angesichts der Katastrophe in sein
Schwert. Bei den Sozialdemokraten stürzt
angesichts der Katastrophe ein Parteivor-
sitzender nach dem anderen.
Kaiser Augustus soll, als er von der rö-
mischen Niederlage erfuhr, gesagt haben:
„Varus, Varus, gib mir meine Legionen wie-
der.“ Der Arbeiterkaiser August Bebel, ein
Gründervater der SPD, dürfte, wenn er
vom Arbeiterparadies aus dem Treiben
seiner Nachfolger zugesehen hat, etwas
Ähnliches gerufen haben: „Gerhard, Ger-
hard, gib uns unsere Wähler wieder.“
Es gehört zur Tragik der Sozialdemo-
kratie, dass sie als Partei, geschwächt von
den parteipolitischen Folgen von Hartz IV,
nicht mehr die Kraft und nicht mehr die
politische Potenz hatte, Hartz IV entschei-
dend zu korrigieren. Die wichtigsten
Korrekturen hat nicht die Politik, son-
dern, viele Jahre nach dem Inkrafttreten
der Hartz-IV-Gesetze, das Bundesverfas-
sungsgericht initiiert. Hätte sich die Poli-
tik bei der Bankenrettung so lange Zeit
gelassen wie bei der Korrektur von
Hartz IV – die kriselnden Banken wären
bankrott gegangen. Aber die sogenannten
„sozial Schwachen“ stehen nicht so im
Lichte wie die Banken und sie galten und
gelten auch nicht als „systemrelevant“.

Das war und ist aber ein grober Irrtum,
denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht
genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum
Leben haben, geht es um die Konkretisie-
rung von Artikel 1 Grundgesetz. Und dort
steht nicht, dass die Würde der Banken,
sondern dass die Würde des Menschen un-
antastbar ist. Dazu passt es nicht, dass
Hartz IV die Schuld an der Arbeitslosigkeit
an diejenigen abschiebt, die arbeitslos
sind. Dazu passt es nicht, dass die Hartz-
IV-Gesetze die Arbeitslosen kontrollieren
und sanktionieren und mit Unterstüt-
zungsleistungen unglaublich knausern.
Dazu passt es nicht, dass Hartz IV, trotz
Mindestlohn, hilft, die Löhne zu drücken.
Daher hat das Bundesverfassungsge-
richt im Jahr 2010, in seinem ersten Urteil
zu Hartz IV, ein Grundrecht auf Gewähr-
leistung eines menschenwürdigen Exis-
tenzminimums formuliert – und dem
Staat aufgegeben, die Armutsgrenze in
Deutschland neu festzusetzen, die Leis-
tungen an Arbeitslose und, dies vor allem,
an ihre Kinder deutlich zu erhöhen. Der
Gesetzgeber folgte dem aber nicht elan-
voll, sondern nur sehr zögerlich und sehr
mürrisch.
In seinem zweiten Urteil zu Hartz IV
folgte sich nun das Bundesverfassungsge-
richt selbst nur noch zögerlich und mür-
risch. Es nahm nämlich, neu besetzt und
mit dem ehemaligen CDU-Politiker Ste-

phan Harbarth als Vorsitzendem (der mit

Hartz IV im Bundestag vorbefasst gewe-

sen war), sein eigenes Urteil aus dem Jahr

2010 zum Existenzminimum nicht richtig

ernst: Das Verfassungsgericht erlaubte

nämlich die Minimalisierung dieses Exis-

tenzminimums zwar nicht in der bisheri-

gen Höhe, aber doch dem Grundsatz nach.

Das Karlsruher Urteil lässt das kalte Herz

von Hartz IV weiterschlagen, nach Imple-

mentierung von ein paar Stents.

Es bleibt dabei, dass Elemente des

Strafrechts im Sozialrecht eine große Rol-

le spielen: Wer sich nicht konform verhält,

wer echt oder angeblich zumutbare Arbeit

nicht annimmt, nicht zur gemeinnützigen

Arbeit antritt, Termine nicht wahrnimmt

oder Dokumente nicht beibringt – dem

werden die Leistungen bis weit unter das

Existenzminimum gekürzt, wenn auch

nicht mehr ganz so brutal und pauschal

wie bisher; er kann aber womöglich auch

künftig seine Stromrechnung nicht mehr

bezahlen.

Karlsruhe hat dazu nicht Nein, sondern

nur Jein gesagt. Im Jahr des 70. Grundge-

setzjubiläums hätte man sich ein Urteil ge-

wünscht, das mehr Gespür dafür hat, dass

Armut auch Armut an Demokratie ist, und

das der Bedeutung des Sozialstaatsgebots

mehr und besser Rechnung getragen hät-

te. Man hätte sich ein Urteil gewünscht,

das die Spaltung der Gesellschaft nicht

hinnimmt, sondern sie überwinden hilft.

Man hätte sich ein Urteil gewünscht, das

aufzeigt, wie Arbeitslose gut gefördert

werden können. Man hätte sich ein Urteil

gewünscht, das nicht schwarze Pädagogik

unterstützt, sondern den Sozialstaat als

Schicksalskorrektorat beschreibt.

Das Übel, dass so viele Menschen in ei-

nem reichen Land ein armes Leben füh-

ren, besteht nicht darin, dass viele andere

Menschen ein reiches Leben führen. Das

Übel besteht darin, dass ein armes Leben

arm und ein schlechtes Leben schlecht ist.

Und das Gute ist, dass den Rentnern und

den Arbeitslosen, deren Leben arm ist, ge-

holfen werden kann – auch mittels Steu-

ern und Beiträgen derjenigen, die ein gu-

tes und begütertes Leben führen.

In der Debatte um Grundrente und

Grundeinkommen tun die Fundamental-

kritiker solcher Projekte so, als sei der So-

zialstaat der Blinddarm der Demokratie –

leicht entzündlich, daher gefährlich. Das

Gegenteil ist richtig. Ohne einen sich klug

weiterentwickelnden Sozialstaat wird das

Gemeinwesen entzündlich und der innere

Frieden prekär; er ist es schon. Für die De-

mokratie ist es deshalb durchaus system-

relevant, wie der Staat mit den Hartz-IV-

Beziehern umgeht. Ein guter Sozialstaat

sorgt dafür, dass der Bürger, auch derjeni-

ge ohne Arbeit, Bürger sein kann und Bür-

ger sein will. Demokratie und Sozialstaat

gehören zusammen. Das Bewusstsein da-

für ist im Jahr des Grundgesetzjubiläums

leider nicht sehr ausgeprägt.

Die Armen in Deutschland werden gern

als „sozial schwach“ bezeichnet. Das ist ei-

ne Beleidigung. Sozial schwach sind dieje-

nigen, die den Armen aus der Armut hel-

fen könnten, es aber nicht tun. Sozial

schwach ist auch das jüngste Urteil des

Bundesverfassungsgerichts.

Mauerfall? In Russland verblasst das epo-

chale Ereignis mit dem Heranwachsen

neuer Generationen. „Das Berliner Syn-

drom“ titelt die regierungsfreundlicheIs-

westijaund meint damit, dass fast jeder

fünfte Russe zwischen 18 und 24 Jahren

jetzt zum ersten Mal überhaupt vom Fall

der Mauer gehört habe. Immerhin, die

überragend große Mehrheit der Men-

schen in Russland denkt positiv über das

Verschwinden der deutsch-deutschen

Grenze. Die WirtschaftszeitungWedomos-

tischreibt, das Ende der Berliner Mauer

habe die „Überlegenheit einer marktori-

entierten, demokratischen Gesellschaft

gegenüber einer Gesellschaft mit einer

staatlichen Wirtschaft und einem totalitä-

ren ideologischen System“ gezeigt. Dass

die Berliner Mauer fallen würde, sei „nur

eine Frage der Zeit gewesen“, meint die

für ihre außenpolitischen Analysen be-

kannteNesawissimaja Gaseta, weil die

Sowjetunion „extrem geschwächt gewe-

sen ist“. Sehr verschieden aber werten

russische Medien, wie es 30 Jahre später

aussieht.

Viele Menschen in der Sowjetunion

hätten in der Umbruchzeit „einen gewis-

sen Optimismus empfunden, verbunden

mit einem besseren Verhältnis zum Wes-

ten. Doch diese Erwartungen haben sich

nicht erfüllt“, zitiert die Regierungszei-

tungRossijskaja Gasetaeinen Politolo-

gen. Sie nutzt den Jahrestag für einen kri-

tischen Blick auf das heutige Europa. In

den drei Jahrzehnten „scheint ‚das befrei-

te Europa‘ noch mehr neue Mauern und

Zäune auf dem ganzen Kontinent gebaut

zu haben“, heißt es. Diese neuen Mauern

„verkörpern die Ängste der Europäer, vor

allem vor Migranten und Flüchtlingen“.

Der Publizist Andrej Kolesnikow greift

in der regierungskritischen ZeitungRBK

einige „verbreitete pessimistische Ansich-

ten“ auf: dass Europa gespalten sei, die

Populisten marschierten, das Verhältnis

mit den USA furchtbar sei, mit Russland

schrecklich, und dass Ostdeutsche die

AfD wählten. „Diese Sichtweise aber ver-

einfacht die Wirklichkeit“, schreibt er.

„Die deutsche Einheit hat den Wohlstand

deutlich vergrößert.“ Und auch wenn Un-

garns Premier Viktor Orbán Kremlchef

Wladimir Putin umarme, „so kann er

doch nicht den europäischen Weg verlas-

sen ohne katastrophale Folgen für sein

Land“. Kolesnikow meint vielmehr,

„Russland ist an Europas Seitenrand zu-

rückgeblieben“. Es habe „nicht eine physi-

sche, aber eine virtuelle Mauer errichtet“.

Er begründet dies mit den niedrigen Um-

fragewerten für die Demokratie und dem

geringen Stolz auf die Perestroika und

den Beginn wirtschaftlicher Reformen.

Mit Ironie blickt der Kolumnist Dmi-

trij Bykow in seinem Blog beim Radiosen-

der Echo Moskaus 30 Jahre zurück. „Der

Fall der Berliner Mauer war zweifellos ei-

ne gute Sache – allerdings wurden mit ihr

auch hervorragende Graffiti zerstört.“

Heribert Prantl

ist Kolumnist und Autor

der Süddeutschen Zeitung.

Frank Nienhuysen ist

Redakteur imRessort

Außenpolitik.

D

ie Gleichstellung von Frauen und

Männern war der großen Koalition

in ihrer Halbzeitbilanz diese Wo-

che kaum der Rede wert. Kein Wunder:

Von den wenigen angekündigten Vorha-

ben ist bisher kaum eines umgesetzt.

Deutschland sieht sich international

stets gern in der Vorreiterrolle. Doch wenn

es um das Geschlechterverhältnis geht,

gibt sich die Politik hierzulande mit einer

strukturellen Rückständigkeit zufrieden,

die für Frauen schmerzhafte Folgen hat:

Laut einer Studie des Bundesfrauenminis-

teriums haben nur zehn Prozent der Frau-

en zwischen 30 und 50 ein eigenes Netto-

Einkommen von mehr als 2000 Euro – im

Vergleich zu 42 Prozent der Männer in die-

sem Alter. Das eigene Alterseinkommen

von Frauen liegt 60 Prozent unter dem der

Männer. Im Bundestag und nach den letz-

ten Landtagswahlen ist der Anteil an Parla-

mentarierinnen rückläufig.

Geschlechtsspezifische Ungleichheit

wirkt sich auf Lebenschancen aus. Des-

halb ist Gleichstellungspolitik auch kein

exotisches Hobby oder eine Luxusveran-

staltung für ambitionierte Frauen. Sie

muss ein vollwertiges Politikfeld werden.

Zunächst bedeutet das ganz profan die

Einführung von eindeutigen Zielvorgaben

und Erfolgskriterien. Gleichstellung ist

eigentlich ein klassisches Querschnitts-

thema. Sie betrifft Umweltpolitik oder Ver-

kehr, Stadtplanung, Arbeitsmarkt, Steu-

er- oder Gesundheitspolitik. Auch das Ziel

Bürokratieabbau ist ein solches Thema.

Es wird aber mit ganz anderem institutio-

nellen Nachdruck verfolgt: Der Nationale

Normenkontrollrat prüft zum Beispiel die

Folgekosten von Gesetzen für Bürgerin-

nen und Bürger, Wirtschaft und Verwal-

tung. Eine vergleichbare ausgestattete

Instanz, die Gleichstellungsfolgen prüft,

gibt es nicht.

Ich beschäftige mich seit 20 Jahren mit

dem Thema und sehe in Deutschland vor

allem viele engagierte Menschen, die aus-

gestattet mit sehr geringen Ressourcen

versuchen, Schritt für Schritt unter

schwierigen Bedingungen und hohem per-

sönlichen Einsatz Fortschritte zu erarbei-

ten. Das gilt für Zivilgesellschaft, Wissen-

schaftlerinnen, Politikerinnen und Gleich-

stellungsbeauftragte. Die Politik belässt

es dabei, Gleichstellung als Fleißarbeit zu

behandeln und weitestgehend an ein Frau-

enministerium zu delegieren, dem es an

nötigen Stellen und Mitteln fehlt. Der Fort-

schritt verhungert so gewissermaßen am

langen Arm.

Frauenverbände fordern schon lange

die Bildung eines unabhängigen Instituts,

um zielorientierte und wissensbasierte Po-

litik zu ermöglichen. Ein solches Institut

könnte das vorhandene Wissen zu den As-

pekten der Geschlechterungerechtigkeit

bündeln und die Auswirkung der Gesetz-

gebung auf Frauen überwachen: Wie

wirkt sich die Sozialgesetzgebung auf

Frauen aus? Wie kann man das Armutsri-

siko alleinerziehender Frauen mindern?

Von einer wissenschaftlich arbeitenden

Stelle, die alle Ressorts bedient, könnten

konkrete Umsetzungsstrategien formu-

liert werden. Blinde Flecken wie sie bei

manchen Themen herrschen, würden

vermieden: Der viel beschworene digita-

le Wandel etwa hat auch Auswirkungen

auf die Geschlechtergerechtigkeit. Ob es

um den Strukturwandel auf dem Arbeits-

markt geht, die Diskriminierung durch

Algorithmen oder digitale Gewalt, die

sich häufig mit besonderer Vehemenz an

Frauen richtet. Es genügt nicht, dass die-

se Aspekte nur im nächsten Gleichstel-

lungsbericht aufgegriffen werden.

Tatsächlich stehen eine ressortüber-

greifende Gleichstellungsstrategie mit

einem Aktionsplan sowie ein unabhängi-

ges Bundesinstitut für Gleichstellung im

Koalitionsvertrag. Doch in der Halbzeit-

bilanz kommen Frauen nur im Zusam-

menhang mit Gewaltschutz vor und bei

Vorhaben zur Quote.

Die schwedische Regierung zeigt, wie

es anders gehen kann: Hier werden klare

Ziele durch eine Regierungseinrichtung

für Gleichstellung begleitet. Gender

Mainstreaming und Gender Budgeting

sind selbstverständliche Instrumente

der politischen Steuerung. Mit dem Er-

gebnis, dass die Chancengerechtigkeit

zwischen den Geschlechtern in keinem

Land der Welt höher ist.

All das sieht der Gesetzgeber in

Deutschland längst vor. Vor 25 Jahren

wurde der Gleichberechtigungsgrund-

satz in Artikel 3, Absatz 2 des Grundgeset-

zes um einen Satz ergänzt: „Der Staat för-

dert die tatsächliche Durchsetzung der

Gleichberechtigung von Frauen und

Männern und wirkt auf die Beseitigung

bestehender Nachteile hin.“ Damit sollte

das Ideal an die soziale Wirklichkeit ge-

knüpft werden. Von der Umsetzung die-

ses Verfassungsauftrags ist der Staat heu-

te weit entfernt. Dabei wäre sie ein gro-

ßer Fortschritt – nicht nur für Frauen,

sondern für die gesamte Gesellschaft.

Professorin Maria Wersig ist Präsidentin des

Deutschen Juristinnenbunds

6 MEINUNG HF2 Samstag/Sonntag, 9./10. November 2019, Nr. 259 DEFGH

HURZLMEIER-RUDI.DE

Mehr

Struktur!

Die Gleichstellung in

Deutschland geht schleppend

voran. Auch weil dafür seit

25 Jahren professionelle

Strukturen fehlen

VON MARIA WERSIG

Sozial schwach

Karlsruhezu Hartz IV – eine vertane Chance.

Man hätte sich ein Urteil gewünscht,

das die Spaltung der Gesellschaft nicht hinnimmt

VON HERIBERT PRANTL

Genmanipulierte Maden

MEINE PRESSESCHAU

Von physischen und

virtuellen Mauern

HURZLMEIERMALEREI

Das Verfassungsgericht erlaubt

die Minimalisierung

desExistenzminimums

Demokratie und Sozialstaat

gehören zusammen. Armut – das

ist auch Armut an Demokratie

Geschlechtergerechtigkeit wird

von der Politik als

Fleißaufgabe behandelt

SZL

Rentiere traben durch verschneite Wälder, ein Schloss aus Eis öffnet seine Pfor-

ten, und am Himmel erscheinen mystische Lichter: Willkommen in der märchen-

haften Winterwelt Finnlands. Genauer gesagt geht es im ersten Teil dieser Reise

in den fi nnischen Teil Lapplands. Und das Programm ist in der Tat traumhaft: an-

gefangen mit einem Besuch der weltweit größten Burg aus Schnee, dem Snow-

Castle of Kemi, über eine spektakuläre Fahrt mit dem Eisbrecher Sampo bis hin

zum Abstecher nach Rovaniemi, der Heimat des Weihnachtsmannes. Nach der

Überquerung des Polarkreises lassen sich bei Kilpisjärvi die magischen Polar-

lichter beobachten. Als wäre das nicht schon außergewöhnlich genug, erwartet

Sie im zweiten Teil der Reise eine Kreuzfahrt mit der legendären Hurtigruten-

Linie von Tromsø – u. a. zu den Lofoten – bis zur alten Königsstadt Trondheim.

Reisetermin: 10. bis 18. März 2020

Veranstalter: Hanseat Reisen GmbH, Langenstraße 20, 28195 Bremen

Hinweis zur Barrierefreiheit: Unser Angebot ist für Reisende mit eingeschränkter Mobilität nur bedingt

geeignet. Bitte kontaktieren Sie uns bezüglich Ihrer individuellen Bedürfnisse.

Reisepreis pro Person:

Ein Angebot der Hanseat Reisen GmbH, präsentiert von der Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Straße 8, 81677 München

Süddeutsche Zeitung Leserreise: Nordisches Wintermärchen in Lappland und Hurtigruten-Reise

Foto: Visit Finland/Jani Kärppä

im Doppelzimmer 2.985 €

im Einzelzimmer 3.585 €

Eingeschlossene Leistungen:

· Linienfl ug von München nach Luleå und zurück von Trondheim

· 5 Ü/HP in Mittelklasse-Hotels in Haparanda, Äkäslompolo und Kilpisjärvi

· Ausfl ug nach Kemi mit Besuch des SnowCastle und Eisbrecherfahrt

· Ausfl ug nach Rovaniemi mit „Sprung über den Polarkreis“, Besuch des

Weihnachtsmanndorfes und Führung durch das Arktikum Museum

· Rentierbeobachtung in Kilpisjärvi (englischsprachig)

· Stadtrundfahrt Tromsø

· Hurtigruten-Schiffsreise mit der NORDKAPP von Tromsø nach Trondheim mit

3 Übernachtungen und Halbpension an Bord

· Deutsch sprechende Reiseleitung ab Luleå bis Trondheim

Einzigartige

Reise –

Nordlichter,

Eisbrecher und

Hurtigruten

Mehr unter: sz.de/leserreisen

Informationen, Beratung und Buchungsanfragen:

040 / 710 091 18 (Mo. – Fr. 9 – 18 Uhr)