Süddeutsche Zeitung - 06.11.2019

Meinung

Die Regierungmuss sich endlich

vom Verbrennungsmotor

verabschieden 4

Politik

Berlinfürchtet, nach dem Brexit

deutlich mehr an die EU

zahlen zu müssen 7

Panorama

430 Euro für zwei Teller Pasta:

Wie in Rom immer wieder

Touristen geschröpft werden 8

Feuilleton

Blockbuster-Regisseur

Roland Emmerich über seine

Wut auf Superhelden 9

Sport

Zehn Jahre nach dem Suizid

Robert Enkes diskutiert dessen

Witwe mit Uli Hoeneß 23

Medien, TV-/Radioprogramm 27,
Forum & Leserbriefe 13
Kino · Theater im Lokalteil
Rätsel & Schach 14
Traueranzeigen 10

Berlin/Leipzig– Die CDU-Spitze in Berlin

hat sich allen Gedankenspielen über eine

Zusammenarbeit mit der AfD am Dienstag

entschieden entgegengestellt. Als „irre“ be-

zeichnete ihr Generalsekretär Paul Ziemi-

ak Überlegungen einer Gruppe von Christ-

demokraten in Thüringen. Dort haben

17 CDU-Mitglieder in einem Schreiben die

Bereitschaft zu Gesprächen auch mit AfD

und der Linken gefordert, Koalitionen mit

beiden Parteien jedoch als „unmöglich“ be-

zeichnet. Ziemiak verwies auf den Unver-

einbarkeitsbeschluss der Partei. Die CDU

hat in diesem Parteitagsbeschluss Koalitio-

nen und ähnliche Formen der Zusammen-

arbeit mit der Linkspartei und der AfD aus-

geschlossen. Die Meinung der CDU habe

sich nicht geändert, so Ziemiak: „Punkt,

aus. Ende der Durchsage.“

Ziemiak reagierte damit auf die Unruhe,

die durch den Appell von Thüringer CDU-

Mitgliedern ausgelöst worden war, zu de-

nen auch Mandatsträger zählen. Neben Ge-

sprächen mit der AfD fordern die Unter-

zeichner von ihrem Landesvorstand, „die

Angriffe aus den eigenen Reihen“ auf den

CDU-Landtagsfraktionsvize Michael

Heym einzustellen. Heym hatte zuvor be-

reits zum wiederholtem Mal gefordert, die

CDU müsse sich der AfD öffnen. Den neu-

en Aufruf hat neben Kommunalpolitikern

auch der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg

Kellner unterschrieben. DemSpiegelsagte

Kellner, er habe das Papier zwar „in dieser

Form noch nicht autorisiert“, dem Grund-

anliegen stimme er allerdings zu.

Nach dem engen Wahlausgang am

27. Oktober ist in Thüringen weiterhin völ-

lig unklar, in welcher Weise sich neue

Mehrheiten im Parlament bilden werden.

Die amtierende rot-rot-grüne Regierung

unter Ministerpräsident Bodo Ramelow

von der Linkspartei hat keine Mehrheit

mehr, kann aber weiter im Amt bleiben.

Der CDU-Landesvorsitzende Mike Moh-

ring erklärte, er strebe eine Minderheitsre-

gierung mit SPD, Grünen und FDP an. Der

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee und

die Grünen-Spitzenkandidatin Anja Sie-

gesmund lehnten ein solches Bündnis je-

doch ab. Eine Zusammenarbeit mit der

AfD hatte Mohring ausgeschlossen. „Der

Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gilt“,

sagte am Dienstag Raymond Walk, Gene-

ralsekretär der Partei in Thüringen.

In der CDU gibt es Sorgen, dass die

Landespartei vor einer Zerreißprobe

stehen könnte. Klar gegen eine Öffnung

für Gespräche mit der AfD wendeten sich

eine ehemalige CDU-Staatssekretärin und

frühere Bürgerrechtler in einem offenen

Brief. Zudem wird CDU-intern darum

gerungen, ob der Landesvorsitzende

Mohring trotz fehlender Mehrheit jenseits

der AfD bei der Ministerpräsidentenwahl

im Landtag antreten soll. Ein Lager der

Thüringer CDU befürwortet das, ein

anderes ist dagegen. Deutlich kritisiert

Werner Henning, CDU-Landrat im kon-

servativen Eichsfeld, das Lavieren und

Taktieren des Thüringer Vorsitzenden in

derWelt: „Ich kann ein klares Profil von

Mike Mohring und eine klare Haltung von

ihm immer weniger erkennen“, sagte Hen-

ning. cornelius pollmer, jens

schneider  Seite 4

Luxemburg– Die Zwangspensionierung

polnischer Richter an ordentlichen Gerich-

ten verstößt nach einem Urteil des Europäi-

schen Gerichtshofs gegen EU-Recht. Das

entschieden die Luxemburger Richter am

Dienstag. Damit gaben sie einer Klage der

EU-Kommission statt. Die rechtskonser-

vative Regierungspartei PiS hat die Justiz

des Landes seit 2015 mit etlichen Gesetzen

umgebaut und sich Kritikern zufolge unter-

stellt.dpa  Seiten 4 und 7

Berlin– Die Bundesregierung befürchtet

die Kündigung eines weiteren Rüstungs-

kontrollabkommens durch die USA, des so-

genannten Vertrags über den Offenen Him-

mel. Es räumt Vertragsstaaten das Recht

ein, mit Überwachungsmaschinen Militär-

einrichtungen zu überfliegen. Nach Infor-

mationen von SZ, NDR und WDR warnt

Außenminister Maas in einem Schreiben

seinen US-Kollegen Mike Pompeo davor,

das Abkommen aufzulösen.sz  Seite 6

München– Deutsche Achtklässler sind im

Umgang mit digitaler Technik nur mittel-

mäßig versiert. Das zeigt eine Studie der

Forschungsgemeinschaft IEA, die am

Dienstag vorgestellt wurde. Die durch-

schnittlichen „computer- und informati-

onsbezogenen Kompetenzen“ der Schüler

liegen demnach international im Mittel-

feld. Nur 1,9 Prozent der knapp 3700 teil-

nehmenden Schüler erreichten die höchs-

te Kompetenzstufe.sz  Seiten 4 und 6

Für den langen Abschied von einer kur-

zen Ärahaben die Stadtwerke Neuwied ex-

tra eine Webcam installiert. Tag für Tag

dokumentierte sie, wie ein Spezialbagger

den Kühlturm des einstigen Atomkraft-

werks Mülheim-Kärlich abnagte – bis

zum kontrollierten Kollaps Anfang Au-

gust. Im Zeitraffer sehen die Bilder der

Webcam aus, als würde jemand in Win-

deseile einen Wollpulli aufdröseln. „Er ist

weg“, jubelten die Stadtwerke am Ende.

Knapp zwei Dutzend Atomanlagen im

Land sind davon noch weit entfernt. 22 Re-

aktoren befinden sich derzeit im soge-

nannten „Rückbau“, durch den Atomaus-

stieg kommen in den nächsten Jahren

noch sieben große Kernkraftwerke hinzu.

Es läuft das komplexeste und teuerste Ver-

schrottungsprogramm in der Geschichte

der Bundesrepublik. Und buchstäblich ist

das erst der Anfang vom Ende.

Diesen Dienstag kommen Atomauf-

seher aus aller Welt in Berlin zusammen,

sie wollen darüber beraten, wie sich so ein

Abschied sauber bewerkstelligen lässt.

Nicht nur im Betrieb müsse die Sicherheit

der Kraftwerke gewährleistet sein, sagt

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).

„Das gleiche gilt für die Zeit danach, bis

hin zum Abbau.“ Gerade dafür brauche es

den Austausch unter Experten.

Die Atomaussteiger aus Deutschland

können dabei auf einige Erfahrung ver-

weisen. Mit dem Kernkraftwerk Nieder-

aichbach in Niederbayern wurde in den

Neunzigerjahren europaweit zum ersten

Mal ein Reaktor bis zur grünen Wiese zu-

rückgebaut. Auch am Main, wo mit dem

AKW Kahl einst das erste kommerzielle

Atomkraftwerk stand, war 2010 wieder

ein Acker. Selten aber gestaltet sich das

Ende so symbolhaft wie beim Kühlturm

in Mülheim-Kärlich. „Die Hauptarbeit

beim Rückbau vollzieht sich im Inneren

der Anlagen“, heißt es beim Essener RWE-

Konzern, der einst Kahl zur kahlen Wiese

machte und nun in Gundremmingen und

Biblis auf das Verschwinden einstiger Er-

tragsperlen hinarbeitet. Um die 15 Jahre

dauert es, die Atomanlagen von der Strah-

lung zu befreien, erst danach können sie

abgerissen werden. „Unser Ziel ist es, Mit-

te der 30er-Jahre mit dem Thema durch

zu sein“, sagt ein RWE-Sprecher.

Betraut sind damit die gleichen Leute,

die einst mit dem Betrieb der Anlagen

Geld verdienten. Und die größten Skepti-

ker sind heute diejenigen, die einst gegen

die Atomkraft kämpften. „Gegen den Ab-

riss haben wir ja nichts“, sagt Werner Neu-

mann vom Umweltverband BUND, der in

Hessen die Genehmigung für den Biblis-

Rückbau beklagt. Nur gelange zu leicht

Müll aus den Atomanlagen auf normale

Deponien. Der ist zwar kaum noch konta-

miniert. „Aber du kriegst irgendwann

nicht mehr raus, woher dein Krebs

kommt“, sagt Neumann. Die Ängste der

deutschen Atomära, sie leben fort.

Absehbar wird der Müll zum Problem

des Atomausstiegs. Für die Brennelemen-

te ist die Suche nach einem Endlager gera-

de erst angelaufen, die Zeitpläne gelten

schon jetzt als unrealistisch. Und der ra-

dioaktive Schutt, der fein säuberlich in

Tonnen verpackt und bei den Kraftwer-

ken gelagert wird, soll ins Endlager

Schacht Konrad bei Salzgitter. Eigentlich

soll es seit Jahren schon fertig sein. Doch

ein ums andere Mal wurde der Termin ver-

schoben, zuletzt auf 2027. Allerfrühes-

tens. michael bauchmüller

von wolfgang janisch

Karlsruhe– DrastischeKürzungen von

Hartz-IV-Leistungen verstoßen gegen die

Menschenwürde und sind ab sofort nicht

mehr zulässig. Das hat das Bundesverfas-

sungsgericht entschieden und damit das

im Jahr 2006 verschärfte Sanktionen-

system im Arbeitslosengeld II teilweise für

verfassungswidrig erklärt. Kürzungen um

60 oder gar 100 Prozent, wie sie bisher et-

wa bei der wiederholten Ablehnung von

Jobangeboten erlaubt waren, sind fortan

überhaupt nicht mehr möglich.

Zwar bleibt den Jobcentern die Möglich-

keit erhalten, bei mangelnder Mitwirkung

den Erwerbssuchenden 30 Prozent ihrer

Leistungen zu streichen. Allerdings darf

der Zahlungsstopp – anders als bisher –

nicht mehr für eine feste Zeit von drei Mo-

naten gelten, sondern muss beendet wer-

den, sobald der Betroffene wieder koope-

riert. Außerdem müssen bessere Möglich-

keiten geschaffen werden, in Härtefällen

auf Kürzungen zu verzichten – etwa bei

Krankheit oder familiären Problemen.

Nach den Worten von Stephan Har-

barth, Vizepräsident des Gerichts, stellt ei-

ne solche Kürzung eine außerordentliche

Belastung für die betroffenen Menschen

dar, weil ihnen ein Teil ihres Existenzmini-

mums fehle. Deshalb sei der Spielraum des

Gesetzgebers hier beschränkt. Das Gericht

moniert, dass der Gesetzgeber sich trotz

der langen Geltung des Gesetzes immer

noch auf Vermutungen von angeblich

positiven Wirkungen der Sanktionen be-

ruft, anstatt erforschen zu lassen, ob sich

damit wirklich Arbeitslosigkeit überwin-

den lässt. Eine umfassende wissenschaftli-

che Untersuchung liege nicht vor, sagte

Harbarth bei der Urteilsverkündung. „Je

länger die entsprechenden Regelungen in

Kraft sind und es also möglich ist, zu ihren

Wirkungen fundierte Einschätzungen zu

erlangen, umso weniger genügt es, sich

allein auf plausible Annahmen zu stützen,

ob die Sanktionen ihre Ziele auch tatsäch-

lich erreichen.“

Das Prinzip „Fördern und Fordern“, un-

ter dem Hartz IV einst angepriesen worden

war, lässt Karlsruhe gleichwohl unangetas-

tet. Das Grundgesetz baue Hilfsbedürfti-

gen eine Brücke in eine bessere Zukunft.

„Der Gesetzgeber darf verlangen, dass

Menschen, die staatliche Mittel in

Anspruch nehmen, auch aktiv daran mit-

wirken, diese Brücken zu beschreiten“,

sagte Harbarth.

Geklagt hatte ein Arbeitsloser, der zu-

erst ein Jobangebot als Lagerarbeiter und

dann eine Erprobungsstelle als Verkäufer

ausgeschlagen hatte – weshalb seine Bezü-

ge zuerst um 30, dann um 60 Prozent ge-

mindert wurden. Das Sozialgericht Gotha

hatte das Verfahren dem Verfassungsge-

richt vorgelegt, weil es bezweifelte, dass

eine Unterschreitung des Existenzmini-

mums zulässig sein könne. Derzeit beträgt

der Regelsatz 424 Euro monatlich.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)

sagte, das Urteil gebe den klaren Auftrag,

den Sozialstaat weiterzuentwickeln. Er

gehe davon aus, dass sich aus dem Urteil

auch Konsequenzen für die – besonders

scharfen – Sanktionen für unter 25-Jähri-

ge ergäben, die nicht Gegenstand des

Verfahrens waren.  Seiten 2 und 4

HEUTE

Die SZ gibt es als App

für Tablet und Smart-

phone: sz.de/zeitungsapp

Berlin fürchtet

um „Offenen Himmel“

München– In Deutschland ist kein Ende

des Abschwungs in Sicht. Die sogenannten

Wirtschaftsweisen glauben nicht, dass

sich die Konjunktur 2020 erholt. Die deut-

sche Wirtschaft wachse nur um 0,9 Pro-

zent, so der Sachverständigenrat im Gut-

achten, das er an diesem Mittwoch Kanzle-

rin Angela Merkel (CDU) übergibt und das

derSüddeutschen Zeitungvorab vorliegt.

Bereinigt um die vielen Arbeitstage im

nächsten Jahr würden es sogar nur 0,5 Pro-

zent. Die Ökonomen warnen vor erhebli-

chen internationalen Risiken, insbesonde-

re einer weiteren Eskalation der Handels-

konflikte.

Völlig neu ist, dass die fünf Sachverstän-

digen offen streiten, wie die Politik reagie-

ren soll. In den vergangenen 15 Jahren gab

es stets nur einen Abweichler gegen die

eher marktliberale Mehrheit. Diesmal wei-

chen mit Isabel Schnabel und Achim

Truger gleich zwei Ökonomen mehrfach

ab. Unter anderem fordern sie die Bundes-

regierung auf, ein Konjunkturpaket vor-

zubereiten, was die Mehrheit der Weisen

ablehnt. Schnabel und Truger üben auch

Kritik an der in der Verfassung ver-

ankerten Schuldenbremse. Diese verletze

die goldene Regel für Investitionen. Kriti-

ker warnen seit Langem, dass Deutschland

zu wenig investiert und die Infrastruktur

der Schulen, Verkehrswege und Netze

verfällt.aha,gam  Wirtschaft

Im Norden und Nordwesten geht der Re-

gen zurück. Inden Mittelgebirgen und im

Süden hingegen nimmt die Zahl der Schau-

er zu. Am Erzgebirge und in Alpennähe

scheint zwischendurch die Sonne. Fünf bis

zwölf Grad.  Seite 13 und Bayern

Nach dem Ende ist vor dem Ende

Atomkraftwerke verschwinden, doch neue Probleme kommen

Hören Sie zu diesem Thema

auch denPodcast.

 sz.de/nachrichtenpodcast

Die Menschenwürde

ist unkürzbar

Jobcenter dürfen Hartz-IV-Empfängern die Leistungen um höchstens 30 Prozent

beschneiden, urteilt das Verfassungsgericht. Härtere Sanktionen sind nicht zumutbar

Xetra Schluss

13149 Punkte

N.Y. Schluss

27493 Punkte

22 Uhr

1,1072 US-$

CDU streitet über Umgang mit der AfD

Funktionäre in Thüringen fordern Gespräche mit allen Parteien. Die Unionsführung in Berlin nennt den Vorschlag „irre“

Polens Justizreform

verstößt gegen EU-Recht

Schüler haben Defizite

bei Computerkenntnissen

Konjunktur bleibt

auch 2020 schwach

Die Wirtschaftsweisen erwarten

nur ein Wachstum von 0,9 Prozent

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Dow▲

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Euro▼

• 0,

Milliardenloch: Eine Ukrainerin legt sich mit Oligarchen an Wirtschaft

(SZ) Die deutsche Wildtier-Stiftung wählt
um die Herbstzeit herum regelmäßig das
Tier des kommenden Jahres und emp-
fiehlt sich damit als ungleich sympathi-
schere Jurorin als zum Beispiel der Verein
Deutsche Sprache, der jedes Jahr den
Sprachpanscher des Jahres wählt. Sprach-
panscher ist in der Wahrnehmung der deut-
schen Vereinsbrüder und -schwestern zu-
meist jemand, der Anglizismen in seinen
Sprachgebrauch aufnimmt und damit ir-
gendwie zur Unreinheit der deutschen
Sprache beitragen soll. Das ist nichts wei-
ter als ödes Genörgel von beleidigten Ober-
lehrern und damit ungeeignet für Rück-
schlüsse auf die Befindlichkeit unseres
Landes oder gar unserer Welt. Das Tier des
Jahres dagegen könnte uns alljährlich als
Wappentier taugen, im laufenden Jahr
2019 stehen wir noch im Zeichen des Rehs,
dessen scheue Gegenwart und dunkeläugi-
ge Wachsamkeit immerhin noch auf freier
Wildbahn bewundert werden können. Dun-
kelheit und Regsamkeit sind die Säulen,
auf denen die Existenz des frisch gekürten
Tiers des Jahres 2020 ruht, wir sprechen
vom Maulwurf.
Wie gesagt: Glück und Freude über die
Wahl, auch wenn jetzt vermutlich wieder
die Bedenkenträger auf die Erdoberfläche
treten werden und dem Maulwurf Eskapis-
mus oder geschichtliche Blindheit vorwer-
fen. Lieb und gut gemeint ist sicher auch
die Begründung, welche der Geschäftsfüh-
rer der Wildtiere, Hilmar Freiherr von
Münchhausen, vorträgt. „Wir sollten den
Maulwurf“, sagt Münchhausen, „als uner-
müdlichen Schädlingsvertilger und Mäuse-
vertreiber viel mehr wertschätzen.“ Das
mag ja alles richtig sein, aber die Herzens-
freunde des Maulwurfes neigen eher dazu,
die eifrige Nutzwertbeschwörung abzumo-
derieren und eher die friedliche Seite des
Maulwurfs zu feiern.
Der Maulwurf hat sich nämlich von den
unerfreulichen Ereignissen der Welt abge-
wendet und verbringt einen Gutteil seiner
Zeit dort, wo die meisten Menschen erst
nach ihrem Ableben hinkommen, unter
der Erde nämlich. Er sieht schlecht und
macht aus dieser Not insofern eine Tu-
gend, als er seiner eigenen Sehschwäche
Monumente der Sichtbarkeit entgegen-
stellt, die Maulwurfshügel, deren kühne
Aufwerfungen bei Landwirten und Gärt-
nern viel Sympathie erfahren. Unter der Er-
de ist er damit beschäftigt, Notausgänge
zu entwerfen und, wo nötig, anzulegen;
der Maulwurf ist der Architekt eines groß-
zügigen Warn- und Fluchtsystems, und er
reüssiert zugleich als ein unbestechlicher
Sammler von Dingen, die unter den Tep-
pich respektive die Erde gekehrt werden
sollen. Im richtigen Moment wirft er den
Plastikbecher, die Sprite-Dose wieder
nach oben, wo sie als stiller Vorwurf an un-
ser ökologisches Gewissen liegen bleibt.
„Unsere Sünden sind Maulwürfe“, schrieb
Günter Eich. In diesem Sinne: Herzlichen
Glückwunsch, Maulwurf, zur Wahl!

DAS WETTER

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