Die Zeit - 24.10.2019

Dallas/Cranford

F

ast 20 Minuten muss man in der

großen Arena in Dallas warten, bis

das Wort fällt, das Amerika seit ei-

nigen Wochen beherrscht. So lange

braucht Donald Trump, bis er wie

auf einem Spielbrett all die sprach-

lichen Figuren aufgebaut hat, mit

denen er die Welt seit drei Jahren beschreibt: radi-

kale Demokraten, das Stehlen einer demokrati-

schen Wahl, Umsturzversuch. Die Zuschauer in

der American Air lines Arena sind nahezu kom-

plett in Fan-Kleidung erschienen. Wie zu einem

Fußballspiel. Jedes Reizwort kommentieren sie

wie eine Rote Karte gegen einen ihrer Spieler, mit

ohrenbetäubendem Buh-Gebrüll. Dann malt der

Präsident aus, wie ihr Leben in Texas ohne ihn

aussehen würde: keine Religion, keine Waffen,

kein Öl. Als endlich das Wort Im peach ment fällt,

landet es genau dort, wo Donald Trump es haben

will – mitten im Netz all jener Begriffe, die als

gefährlich gelten. Seine Fans assoziieren mit dem

Wort Im peach ment nicht nur einen Angriff auf

Trump (er spricht vom »Lynchen«), sondern auch

einen Angriff auf sie selbst. Vielleicht auch des-

halb ist Trump nach einer für ihn desaströsen

Woche erstaunlich guter Laune.

Diese Woche begann damit, dass sich mehrere

Diplomaten der Anweisung des Weißen Hauses

widersetzten, nicht im Amtsenthebungsverfahren

vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen. Bis-

lang hatte das Weiße Haus immer erfolgreich ge-

mauert, wenn die Demokraten Unterlagen sehen

oder Zeugen vernehmen wollten. Aber vor die Wahl

gestellt, Trump oder einen verfassungsmäßigen

Prozess wie das Amtsenthebungsverfahren zu unter-

stützen, entschieden sich die Beamten für das Recht.

Dann erntete Trump heftigen Zorn in seiner eigenen

Partei, als er eigenmächtig den Abzug der amerika-

nischen Truppen aus Nordsyrien ankündigte. Auf

einmal erschien Amerika als wortbrüchig und treu-

los, als ein Land, auf das man als Verbündeter im

Zweifel nicht zählen kann.

Schon im Dezember könnte das

Impeachment beginnen

Als Trump dann am Donnerstag schon in der Luft

und unterwegs nach Texas war, leistete sich sein

Weißes Haus zwei weitere Unglaublichkeiten.

Trumps amtierender Stabschef Mick Mulvaney

kündigte auf einer Pressekonferenz an, das nächste

G7-Treffen werde in Trumps eigenem Doral Golf

Resort in Florida stattfinden. Dass das die Kritik

befeuern würde, Trump missbrauche sein Amt zu

persönlicher Bereicherung, schien ihm egal zu sein.

In dieser Wir-machen-was-uns-passt-Haltung gab

er überdies genau das zu, was Trump bislang hart-

näckig geleugnet hatte: Mulvaney informierte darü-

ber, dass Trump die 400 Millionen Dollar Militär-

hilfe für die Ukraine tatsächlich zurückgehalten habe,

um Druck auf das Land auszuüben. Die Ukrainer

hätten ihm belastendes Material beschaffen sollen,

das er gegen seine politischen Gegner benutzen könn-

te. Der Vorgang wird in Amerika unter dem Stich-

wort Quidproquo heiß debattiert.

Dass es zu einer Amtsenthebungsklage durch

das Repräsentantenhaus gegen Donald Trump

kommen wird, steht mittlerweile fest. Der Senat,

vor dem die Klage verhandelt werden wird, berei-

tet sich auf ein langwieriges Verfahren vor. Mögli-

cherweise wird es schon im Dezember beginnen.

Man wird Zeugen vernehmen und Ermittlungs-

ergebnisse begutachten. Genau wie vor Gericht.

Welches Urteil am Ende gesprochen wird, hat je-

doch, anders als vor Gericht, wenig mit den prä-

sentierten Fakten oder dem Gesetz zu tun. Denn

diejenigen, die das Urteil sprechen werden, sind

keine unabhängigen Juristen, sondern von ihren

Wählern abhängige Politiker: 47 demokratische

und 53 republikanische Senatoren. Für die Amts-

enthebung ist eine Zweidrittelmehrheit von 67

Stimmen nötig. Die Entscheidung hängt also

vorwiegend davon ab, wie die Wähler in den

kommenden Wochen über das Im peach ment

denken werden. Darum tobt zwischen Demokra-

ten und Trumpisten jetzt der Kampf um die

Köpfe. Wer wird ihn gewinnen?

In Dallas haben sich rund 20.000 Zuschauer

in der Arena eingefunden, mehrere Tausend ver-

folgen die Show draußen auf Großbildleinwän-

den. Und wenn auch Trumps Rede mitunter un-

gelenk wirkt und er andauernd Begriffe und Sätze

wiederholt, hat seine Rhetorik doch Methode.

Trump benutzt eine eigene systemverachtende

Sprache, deren Begriffe es vielfach in den Alltag

aller Amerikaner geschafft haben. Fake- News zum

Beispiel oder »die Karawane«, was für die Flücht-

linge aus Südamerika steht.

Für seine Politik führt Trump an diesem Abend

in Texas den Begriff »unkonventionell« ein. Im-

mer wieder benutzt er ihn, ob im Zusammenhang

mit Syrien oder der Ukraine. An einer Stelle spielt

er einen »konventionellen« Politiker vor. Er lässt

die Arme steif herunterhängen, drückt den Rü-

cken durch, schiebt seinen Kopf nach hinten und

begrüßt das Publikum mit monotoner Stimme.

Die Zuschauer können sich vor Begeisterung

nicht mehr auf den Sitzen halten.

Der Präsident, dem Machtmissbrauch vorge-

worfen wird, reagiert mit einem Sketch. Man

könnte auch sagen: Er verachtet die Regeln des

Systems, an dessen Spitze er steht.

Wenige Tage nach Trumps Auftritt in Dallas be-

nutzt der mächtige republikanische Senator Lindsey

Graham den neuen Begriff zum ersten Mal. Er

hatte Trumps Entscheidung in Syrien als einer der

Ersten kritisiert. Nun nennt auch er sie »unkon-

ventionell« und fügt hinzu, dass sie vielleicht doch

zum Erfolg führe. Graham weiß, dass Trump die

Identität seiner Partei verändert hat. Und dass die

Parteibasis den Abzug aus Syrien mehrheitlich befür-

wortet. In Dallas pumpen die Männer glücklich ihre

Fäuste in die Luft, die Frauen schwenken lachend

ihre Plakate. Durch die Arena donnert der Sprech-

chor: four more years, four more years. Diese Leute

sind Trump für immer sicher.

Zwei Tage später, im Gemeindezentrum von

Cranford in New Jersey. Tom Malinowski legt die

rechte Hand auf sein Herz, dann spricht er ge-

meinsam mit 200 Anwesenden den Treueid auf

die amerikanische Fahne. Durch die dünnen Tü-

ren hört man das Quietschen der Turnschuhe in

der benachbarten Basketballhalle. Malinowski ist

einer jener moderaten Demokraten, die in den

Midterm-Wahlen vor einem Jahr einen republika-

nischen Bezirk gewonnen haben. Er hält die Hoff-

nung der Demokraten am Leben, dass der Kampf

im die Köpfe noch nicht entschieden sei.

Das Amtsenthebungsverfahren ist gefährlich,

denn es zwingt Wähler, die erstmals für einen

moderaten Demokraten wie Malinowski ge-

stimmt haben, in einen Loyalitätskonflikt. Sind

Trumps Verstöße gravierend genug, um ihn des

Amtes zu entheben? In Michigan musste sich

Malinowskis Kollegin Elissa Slotkin, eine ehe-

malige CIA-Analystin, vor drei Wochen auf drei

Town-Hall-Veranstaltungen heftige Kritik an-

hören. Einige der Anwesenden nannten das Im-

peach ment einen Umsturzversuch, die Fakten,

TITELTHEMA: WENDET SICH DAS BLATT?

In Texas findet der Präsident

immer noch begeisterte

Zustimmung – und schwört

seine Anhänger auf den

Showdown ein

VON KERSTIN KOHLENBERG

die Slotkin vortrug, Fake- News. Sie klangen wie

Trump in Dallas.

Cranford ist ein hübsches, wohlhabendes Ört-

chen, eine Autostunde von Manhattan entfernt,

aber eben auch konservativ. Tom Malinowski for-

muliert an diesem Tag, so wie es die Partei intern

geraten hat, sehr vorsichtig, als er seine Entschei-

dung erklärt, das Im peach ment zu unterstützen.

Das Verfahren sei kein Spaß, und er habe sich die

Entscheidung nicht leicht gemacht, sagt er.

Und dann erklärt er, warum es so gefährlich sei,

dass Trump, der mächtigste Mensch der Welt,

dem Präsidenten eines Landes wie der Ukraine ein

solches Ansinnen unterbreitet habe. »Stellen Sie

sich einmal vor, Ihr Haus brennt und Sie rufen die

Feuerwehr an«, sagt Malinowski. »Der Feuerwehr-

mann nimmt den Anruf entgegen und sagt: Ja, da

können wir wohl helfen. Aber vorher möchte ich

Sie noch um einen Gefallen bitten.«

Malinowski trägt das nicht komödiantisch wie

Trump vor. Der schmale Mann im Anzug ohne

Krawatte neigt nicht zum Überschwang. Er war stell-

vertretender Staatssekretär im Außenministerium

unter Obama, hat für Human Rights Watch gearbei-

tet, in Berkeley Politik und in Oxford Philosophie

studiert. Er ist die Verkörperung dessen, was Trump

als deep state bezeichnen würde: Demokrat, Diplo-

mat, dem System treu.

In wenigen Worten erklärt Malinowski, was

mit einem Land geschieht, dessen Politiker sich

nicht mehr an demokratische Normen und Gesetze

halten. »Dass unsere Feuerwehr, unsere Banken,

unsere Schulen nicht nach kleinen Gefälligkeiten

fragen, ist der Unterschied zwischen uns und Ve-

nezuela«, sagt er. Und die 200 Menschen im Saal?

Sie applaudieren laut.

Natürlich sind 200 Bürger keine 20.000. Mali-

nowski hat 31.500 Follower auf Twitter, Trump

66 Millionen. Die Lokalzeitungs-Artikel über Ma-

linowski werden am folgenden Tag von 660 Lesern

kommentiert. Bei Trumps Auftritt in Dallas

schauten auf Fox News vier Millionen zu. Und

doch ist eine Mehrheit der Amerikaner für ein Im-

peach ment (siehe den nebenstehenden Artikel).

Nach dem Auftritt in Cranford klopfen Mali-

nowski viele Leute auf die Schulter, ein Bekannter

reicht ihm eine Packung legefrischer Eier, dann

setzt sich der Abgeordnete in seinen Tesla. »Ich

denke, die Mehrheit der Amerikaner glaubt immer

noch an Fakten«, sagt er. »Und die Fakten sind auf

unserer Seite.«

Bevor Trump in Dallas auf die Bühne trat,

stand dort Brad Par scale. Wer ihn nicht kennt,

könnte den Zweimetermann mit den breiten

Schultern, dem kahl rasierten Schädel und dem

langen Fusselbart für einen Wrestler halten. Par-

scale ist ein beliebter Einheizer im Vorprogramm

von Trump und der Chef der Wiederwahl-

Kampagne. Seine Spezialität ist der Online-Wahl-

kampf. Gemeinsam mit der Republikanischen Par-

tei hat er online bereits 125 Millionen Dollar ge-

sammelt, allein 13 Millionen binnen zweier Tage,

nachdem die Demokraten das Amtsenthebungs-

verfahren angekündigt hatten.

Zehn Millionen davon gibt Trumps Kampagne

nun aus, um die Demokraten anzugreifen. Der Tenor

ist, dass diese vor lauter Im peach ment ihre Arbeit im

Kongress vernachlässigten. Trump nennt sie in Texas

immer wieder die do-nothing Democrats. Er drillt

seinen Fans das Wort regelrecht in den Kopf. Später

wird es seinen Twitter-Feed füllen. Es zielt nicht zu-

letzt auf Leute wie Malinowski; der sitzt im außen-

politischen Ausschuss des Repräsentantenhauses,

einem der drei Ausschüsse, in deren Hand zurzeit das

Im peach ment- Ver fah ren liegt.

Vorsorglich hatte Malinowski in Cranford da-

her auf die Stühle des Gemeindezentrums jeweils

drei Ausdrucke legen lassen: Sie führten all die Ge-

setzesinitiativen auf, die seine Demokraten im Ab-

geordnetenhaus verabschiedet haben und die von

den Republikanern im Senat blockiert wurden.

Als Malinowski schon zu seinem nächsten Termin

unterwegs ist, steht John Witherington noch im

Gemeindezentrum und sortiert seine Gedanken. Er

wird ihm Geld für seine Wiederwahl spenden. Aber

er macht sich Sorgen. Witherington ist 77 Jahre alt,

Rentner, abends zappt er sich durch die Kabelkanä-

le. Und dort sieht er dann, wie heftig die Republika-

ner die Demokraten angreifen. Warum halten die

Demokraten die Im peach ment- Be fra gun gen hinter

verschlossenen Türen ab?, fragt er. Warum bieten

sie es Trump regelrecht an, dass er sie dafür kritisiert?

Der dreht den Spieß einfach um. Macht aus Adam

Schiff, dem Leiter der Im peach ment- Er mitt lun gen,

»shifty Schiff«, den verschlagenen Schiff, der alles

geheim hält.

Was er abends im Fernsehen mitbekommt,

gefällt ihm nicht

Auch Trump zappt bekanntermaßen abends durch

die Sender. Was er sieht und hört, scheint sich von

dem zu unterscheiden, was Witherington wahr-

nimmt. Trump sah da zum Beispiel vor einigen

Wochen den bekannten Fox-News-Moderator Shep

Smith, der sich traute, ihn, Donald Trump, für das

Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten zu kri-

tisieren. Er sah auch eine Handvoll Republikaner in

Washington, die so klangen, als ob sie für seine Amts-

enthebung seien. Und er sah die massive Kritik an

seiner Entscheidung zu Syrien. Am Ende zwang ihn

auch diese Kritik dazu, seinen Kurs etwas abzuändern

und einige wenige Soldaten in Nordsyrien zu belas-

sen. Auch in der G7-Angelegenheit musste er seine

Entscheidung zurücknehmen.

So etwas verträgt Trump nicht, weshalb er am

vergangenen Montag im Weißen Haus vor Journa-

listen gegen seine eigene Partei ausholte. Er be-

klagte, dass die Republikaner ihn nicht vehemen-

ter verteidigten. Die Demokraten seien da ganz

anders, sagt er. Die hielten fest zusammen. Das

klang schon fast ein bisschen beleidigt.

Kritik an Trump hat allerdings Konsequenzen.

Der Fox-News-Moderator kündigte kurz nach

seiner kritischen Aussage. Der republikanische

Abgeordnete Francis Rooney aus Florida, der eine

Amtsenthebung für richtig erachtet, wird sich

nicht mehr zur Wiederwahl stellen. Er weiß, dass

die Mehrheit der republikanischen Wähler hinter

Trump steht, wie die Fans in Dallas. Und 88 Pro-

zent der Republikaner lehnen ein Amtsenthe-

bungsverfahren ab. An den Rändern bröckelt es,

aber die Republikanische Partei ist noch immer

Trumps Verein. Die Frage ist, ob das genügt, um

den Präsidenten an der Macht zu halten.

Trump weiß allerdings, dass er nicht die Mehr-

heit aller Amerikaner braucht. Die hatte er schon

2016 nicht. Die Zahl seiner Anhänger kann sogar

noch weiter schrumpfen, ohne dass für ihn alles

verloren ist. Denn seine Wähler sitzen in strategisch

vorteilhaften Staaten. Laut einer Studie der Finanz-

firma Moody’s Analytics ist seine Wiederwahl sogar

wahrscheinlich, sollte die Wirtschaft stabil bleiben.

Trumps Kampagnen-Manager Brad Par scale gibt

sich siegessicher. Gleich nachdem Mick Mulvaney

das Quidproquo zugegeben hatte, ließ Par scale

T-Shirts mit dem Satz drucken, den Mulvaney am

Ende der Pressekonferenz gesagt hatte: Get over it!

Regt euch ab. Für 30 Dollar kann man sie online

bestellen.

Es

brodelt

Illustration: Luca D’Urbino für DIE ZEIT

24. OKTOBER 2019 DIE ZEIT No 44 POLITIK 3