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vonbjörnfinke
Brüssel – Ein Bauer beantragt einen Zu-
schuss aus EU-Mitteln von 215 000 Euro,
um einen Schweinestall für bis zu 600
Säue zu errichten. Mitglieder seiner Fami-
lie stellen den gleichen Antrag – mit der Be-
gründung, ihre Betriebe seien voneinan-
der unabhängig. Das erweist sich bei ge-
nauerer Prüfung aber als falsch. Da sich
das Förderprogramm nur an Kleinbauern
richtet und die Sippe zusammengenom-
men einen großen Hof führt, war die Zah-
lung daher ein Fehler. Der Europäische
Rechnungshof in Luxemburg führt diesen
Fall aus einem ungenannten Mitgliedstaat
als Beispiel dafür auf, was schief laufen
kann bei der Verwendung von EU-Geld.
Insgesamt sollen im Jahr 2018 nach
Schätzung der Prüfer 2,6 Prozent der Aus-
gaben fehlerhaft gewesen sein, heißt es im
nun veröffentlichten Jahresbericht der Be-
hörde. Der Prozentsatz ist unwesentlich hö-
her als im Vorjahr; in der Vergangenheit la-
gen die Sätze deutlich darüber, etwa bei
4,4 Prozent im Jahr 2014. Klaus-Heiner
Lehne, der Präsident des Rechnungshofs,
zeigt sich im Großen und Ganzen zufrie-
den: „Das Finanzmanagement der EU
funktioniert auf einem guten Niveau, doch
es gibt auch noch Raum für Verbesserun-
gen.“ In den Vereinigten Staaten seien die
Fehlerquoten bei der Mittelverwendung
von Bundesbehörden viel höher, sagt der
frühere CDU-Europaabgeordnete.
Insgesamt gab die EU im vergangenen
Jahr 156,7 Milliarden Euro aus, was einem
Prozent der Wirtschaftsleistung in Europa
entspricht oder 2,2 Prozent der Budgets
der nationalen Regierungen. Die Luxem-
burger Prüfer untersuchen, ob bei den Zah-
lungen alles mit rechten Dingen zugegan-
gen ist: ob Anträge richtig ausgefüllt wur-
den, Profiteure sämtliche Kriterien erfül-
len und alle sonstigen Vorgaben eingehal-
ten werden. Die Kontrollbehörde betont,
dass sie nicht ermittelt, ob der Brüsseler
Geldsegen sinnvoll investiert wird – es
geht nur um Formalien. Analysiert wurden
700 Posten. Daraus rechneten die Fachleu-
te Fehlerquoten für das gesamte EU-Bud-
get hoch.
Hinter den meisten Beanstandungen
stecken Schlampigkeit oder Unvermögen.
Nur neun Fälle gaben die Luxemburger an
Olaf weiter, die EU-Behörde zur Betrugsbe-
kämpfung. Die Fehlerquote ist mit fünf
Prozent am höchsten bei der Entwicklungs-
hilfe und den Fonds, mit denen die EU be-
nachteiligte Regionen fördert. Grund sind
vergleichsweise komplizierte Vorgaben.
Antragsteller müssen etwa Ausgaben müh-
sam nachweisen, die sie dann erstattet be-
kommen.
Deutlich weniger Fehler finden die Prü-
fer bei Bereichen mit einfacheren Regeln,
zum Beispiel bei direkter Unterstützung
für Landwirte oder Pensionszahlungen.
Rechnungshof-Chef Lehne richtet daher
zwei Wünsche an die neue EU-Kommissi-
on und ihre Präsidentin Ursula von der Ley-
en, die Anfang November ihre Arbeit begin-
nen: simplere und verständlichere Vorga-
ben sowie bessere Kontrollsysteme.
Die Prüfer haben außerdem ermittelt,
wie viel EU-Fördergeld nicht abgerufen
wurde. Die Summe stieg im Vergleich zum
Vorjahr von 270 auf 281 Milliarden Euro –
ein neuer Rekord und fast doppelt so viel
wie die jährlichen Ausgaben der EU. Am
meisten zugesagte Mittel lässt Polen lie-
gen, gefolgt von Italien und Spanien. Ursa-
che sind unter anderem Verzögerungen
bei der Umsetzung der nötigen Regeln.
Dass so viel Geld nicht ausgegeben wer-
den kann, ist pikant. Schließlich streiten
die Mitgliedstaaten gerade über einen neu-
en EU-Finanzrahmen für die sieben Jahre
von 2021 bis 2027. Sollte Großbritannien
die EU verlassen, fällt ein wichtiger Bei-
tragszahler weg. Zugleich hat Kommissi-
onspräsidentin von der Leyen ehrgeizige
Ziele; sie will in den klimafreundlichen Um-
bau der Wirtschaft investieren. Das kostet.
Die großen Beitragszahler wie Deutsch-
land möchten aber ihre Zusatzbelastung in
Grenzen halten – und daher bei den Förder-
töpfen sparen.
Schlampigkeit und Unvermögen
Der Europäische Rechnungshof prüft, ob Geld aus Brüssel korrekt ausgegeben wird. Betrug ist selten, aber
komplizierte Regeln führen schnell zu Fehlern. Manche Staaten lassen viele Milliarden liegen
Baustelle in der polnischen Hauptstadt Warschau: Das Land erhält Hilfsgelder von der EU, kann aber gar nicht alle Mittel abrufen. FOTO: KACPER PEMPEL/REUTERS
In den Fördertöpfen liegen
281 Milliarden Euro, die nicht
abgerufen wurden
DEFGH Nr. 232, Dienstag, 8. Oktober 2019 (^) WIRTSCHAFT 19
Walter Gienger
Rechtsanwalt
Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande
- Februar 1928 † 5. Oktober 2019
Beerdigung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2019, um 15.00 Uhr
im Ostfriedhof München, Eingang St.-Martin-Straße.
Anstatt zugedachter Blumen und Kränze bitten wir um eine Spende an SOS Kinderdorf,
IBAN: DE72 7007 0010 0700 0383 01 bei der Deutschen Bank, Kennwort: Walter Gienger.
Wir nehmen Abschied von meinem lieben Mann, unserem guten Vater, Schwiegervater und Opa
In Liebe und Dankbarkeit:
Marianne Gienger
Carolin und Dr. Thomas Hamacher
mit Nina und Nicola
Petra und Volker von Unruh
mit Ve r e n a und Va l e r i e
Karl Winter
Wir trauern um
Wir haben ihm viel zu verdanken und werden ihm ein
ehrendes Andenken bewahren.
Unser langjähriger ehemaliger Landesvorsitzender ist am
- Februar 1928 † 5. Oktober 2019
- September 2019 im Alter von 84 Jahren gestorben.
Mit Karl Winter haben wir einen großen bayerischen
Gewerkschafter verloren.
Karl Winter hat unsere Gewerkschaft erfolgreich mitge-
staltet und deutliche Spuren hinterlassen.
Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt
Bundesvorstand und Regionen Bayern und Franken
Claus Martin Nadler
Regierungsoberamtsrat a. D.
* 17. April 1929 † 3. Oktober 2019
Nürnberg Klinik Kipfenberg
Die Trauerfeier findet am Mittwoch, dem 9. Oktober 2019,
um 16.00 Uhr im Friedhof St. Martin,
Hörwegstraße, 82110 Germering statt.
Unser allerbester Vater, Papa, Opa (Opaz) und Uropa
In tiefem Schmerz:
Rosemarie Nadler
Peter Nadler und Holly
Gabriele Modrow, geb. Nadler und
Klaus mit Michael und Alina
Patricia Forster, geb. Nadler und
Hans mit Lisa und Sarah
Germering Dagmar Wandelt mit Familie
Nach einem erfüllten Leben hat uns meine Schwester, meine
Schwägerin und unsere "Tante Magda" für immer verlassen.
Magdalena Stengel
geb. Jacobs
In Liebe und Dankbarkeit:
Dr. Erwin und Hannelore Jacobs
Carolin und Dr. Robert Fränkel
mit Felix und Julius
Peter Jacobs
Die Beisetzung findet im engsten Familienkreis statt.
„Tee. Meine Leidenschaft. Mein Leben.“ * 26.4.1925 † 4.10.
Wir trauern um unseren geliebten Vater, Schwiegervater, Großvater und Inhaber,
der das Unternehmen Ronnefeldt fast 30 Jahre mit Mut und Weitsicht leitete.
Frank Holzapfel
Geboren am 5. August 1939 in Eutin
Verstorben am 2. Oktober 2019 in Frankfurt am Main
Jan-Berend und Arne Holzapfel mit Familien
Die Mitarbeiter der J.T. Ronnefeldt KG
Kurfürstenplatz 38 · 60486 Frankfurt am Main
Die Städtischen Friedhöfe München bitten um telefonische Mitteilung,
wenn Sie Angehörige für nachfolgend genannte Verstorbene kennen:
Sachdienliche Hinweise an Telefon-Nr. 0 89/2 31 99-272 oder -276.
Name Vorname Alter Sterbedatum
Trenn Roland 62 Jahre 28.9.
Bohlmann Roswitha Renate 70 Jahre 30.9.
Rankl Gerd 77 Jahre 1.10.
Brunninger Franz Rainer 71 Jahre 2.10.
Sogel Bernd Günter Willi 63 Jahre 2.10.
Bestattungen
Landeshauptstadt München
Waldfriedhof, Alter Teil:
Urnentrauerfeiern:
9.00 Wiedorn Michaela-Sieglinde, Zahnarzthelferin,
57 Jahre
10.30 Steiner Gerhard, Elektriker, 67 Jahre
11.15 Ulrich Maria, Juristin, 68 Jahre
12.45 Zinkl Hans-Peter, technischer Angestellter,
77 Jahre
13.30 Schmidt Hildegard Frieda, Erzieherin, 92 Jahre
Waldfriedhof, Neuer Teil, Lorettoplatz:
Urnentrauerfeiern:
10.30 Krappitz Annemarie, Büroangestellte, 81 Jahre
11.15 Djokic Georg, Angestellter, 66 Jahre
12.45 Stöppler Gisela, Hausfrau, 94 Jahre
13.30 Brandhuber Georg, Postbeamter, 89 Jahre
14.15 Ibel Peter, Fernmeldemonteur, 58 Jahre
Westfriedhof:
Erdbestattungen:
13.00 Biberger Maria Anna, Hausfrau, 89 Jahre
13.45 Müller Ingeborg, Sekretärin, 97 Jahre
14.30 Röschinger Irmela, 93 Jahre
Westfriedhof:
Feuerbestattung:
9.45 Althammer Ingeborg, Speditionskauffrau,
80 Jahre
Westfriedhof:
Urnentrauerfeiern:
9.00 Susen Ursula, 61 Jahre
10.30 Glückmann Gerda,
medizinisch-technische Assistentin, 82 Jahre
Nordfriedhof:
Urnentrauerfeiern:
13.30 Krause Rosa, Buchhalterin, 95 Jahre
14.15 Knapp Frieda, Angestellte, 96 Jahre
Ostfriedhof, Krematorium:
12.45 Dischl Franz Xaver, Galvaniseur, 77 Jahre
13.30 Kratzer Karolina, Hausfrau, 96 Jahre
Ostfriedhof, Krematorium:
Urnentrauerfeier:
10.30 Bernhard Johann Helmut, Techniker, 78 Jahre
Friedhof am Perlacher Forst:
Urnentrauerfeiern:
9.00 Hölzl Renate, Büglerin, 70 Jahre
11.15 Dr. Hahn Horst, Rechtsanwalt, 82 Jahre
12.45 Kranz Martin, Salesmanager, 50 Jahre
Neuer Südfriedhof:
Urnentrauerfeiern:
9.45 Grimm Eike, Buchhalterin, 76 Jahre
11.15 Weigert Anna, Chefsekretärin, 91 Jahre
14.15 Greil Anna, Hausfrau, 83 Jahre
Friedhof Aubing:
Urnentrauerfeiern:
10.30 Demmelmair Heinz Andreas,
Diplom-Verwaltungsbetriebswirt, 78 Jahre
11.15 Schmassmann Fanni, Angestellte, 103 Jahre
Friedhof Englschalking:
13.15 Mayr Georg, 84 Jahre
Kirchenfriedhof Feldmoching:
Erdbestattung:
9.00 Nörl Johann, Hauptbrandmeister, 85 Jahre
Friedhof Riem, Alter Teil:
Erdbestattung:
9.00 Tungel Johann, Bundesbahnbediensteter, 89 Jahre
Friedhof Riem, Neuer Teil:
Erdbestattung:
9.45 Zistl Pauline, Kindergärtnerin, 85 Jahre
Friedhof Untermenzing:
11.15 Hasch Gerhard, Unternehmer, 80 Jahre
Bestattungen im Landkreis München
Waldfriedhof Grünwald:
14.30 Engler Horst, 82 Jahre
Waldfriedhof Haar:
10.00 Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung
Schneider Elisabeth,Verkäuferin, 82 Jahre
11.30 Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung
Rossmann Georg, Angestellter, 83 Jahre
Alter Friedhof Ismaning:
12.00 Sigl Michael, Schreiner, 87 Jahre
Friedhof Oberhaching:
9.00 Utz Margareta, Friseurmeisterin, 72 Jahre
10.00 Gottesdienst in St. Stephan
mit anschließender Trauerfeier am Friedhof
Hefele Emilie, Hausfrau, 93 Jahre
Kirchenfriedhof Straßlach:
10.00 Gottesdienst in Peter und Paul
mit anschließender Erdbestattung
Herzl Elisabeth, Hausfrau, 85 Jahre
Parkfriedhof Unterföhring:
9.00 Urnenbeisetzung mit Feier
Rosenberger Theresia, Hausfrau, 90 Jahre
Städtische Friedhöfe München – Telefon 2319901
heute, Dienstag, 8. Oktober 2019
Leuchtende Tage.
Nicht weinen, dass sievorüber.
Lächeln, dass sie gewesen! Konfuzius.
Ein Symbol
für die Ewigkeit
Sie sind tröstlich und zu-
gleich ein Symbol für die
Ewigkeit: die Grablichte.
Ein Brauch, der älter ist als
die Kirche. „Und das ewige
Licht leuchte ihnen“, heißt
es in der Totenliturgie der
Kirche. Denen, die wir zu
Grabe getragen haben, soll
es die Hoffnung auf die Nä-
he und Wärme Gottes zum
Ausdruck bringen. Den Zu-
rückgebliebenen gilt es als
Symbol für die Ewigkeit.
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