Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - 06.10.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 6. OKTOBER 2019, NR. 40 geld&mehr 29

E

s ist davon auszugehen,

dass bei Osram am Freitag-

abend die Korken knall-

ten. Ein solches Schluss-

bild des gescheiterten Übernahme-

versuchs durch AMS entspräche je-

denfalls der Stimmungslage, die in

den Wochen seit dem Angebot des

österreichischen Sensorherstellers

herrschte. Osram-Chef und Be-

triebsrat zweifelten öffentlich an

Sinn und Zweck der Übernahme,

Aufsichtsrat und Vorstand des

Lichtkonzerns empfahlen den Ak-

tionären eher zähneknirschend, das

AMS-Angebot anzunehmen. Ob

die Anteilseigner die Skepsis teilten

oder ob sie sich angesichts eines al-

ternativen Übernahmeplans ameri-

kanischer Finanzinvestoren schlicht

nicht durchringen konnten, ist

nicht ersichtlich. So oder so: Die

Mindestannahmeschwelle wurde

verfehlt, die Übernahme ist geschei-

tert, obwohl AMS sein erstes Ange-

bot nachgebessert hat.

Und nun? Was werden die mehr

als 400 000 Aktionäre, darunter au-

ßergewöhnlich viele Privatanleger,

jetzt tun? Das nächste Angebot, so

viel scheint sicher, kommt be-

stimmt. Womöglich kommt es von

den Finanzinvestoren Bain und Ad-

vent, die immer noch die Osram-

Bücher studieren und eine konkre-

te Offerte in Aussicht stellen. AMS

teilte am Freitag mit, dass es die

Aquisition weiter verfolge.

Die Voraussetzungen dafür ha-

ben die Österreicher geschaffen, in-

dem sie sich in den vergangenen

Wochen knapp 20 Prozent der Os-

ram-Anteile auf Pump gesichert ha-

ben. Gibt es keine kartellrechtli-

chen Einwände, wovon auszugehen

ist, könnte AMS weiter zukaufen –

dann wohl zu einem günstigeren

Preis. Denn der Osram-Kursan-

stieg der vergangenen Monate war

nur getrieben von der Übernahme-

phantasie, der Kurs dürfte nun erst

einmal nachgeben. Erreicht AMS

30 Prozent, müsste es ein Pflicht-

übernahmeangebot machen.

AMS ist der nun mit Abstand

größte Einzelaktionär bei Osram

und kann vieles abblocken. Das

macht es für Bain und Advent

schwieriger, sich weiter nach vorne

zu wagen. Dennoch ist aber davon

auszugehen, dass sich die Übernah-

meschlacht fortsetzt und die Aktio-

näre bald wieder umgarnt werden.

Solange können sie ihre Anteile hal-

ten – auch wenn die Aussichten in

den für Osram wichtigen Branchen

Auto und Smartphone immer trü-

ber werden. Doch selbst nach drei

Ergebniswarnungen seit 2018 ist die

Geduld vieler Osram-Aktionäre of-

fenbar noch nicht so weit am Ende,

dass sie großen Verlockungen auf

die Schnelle erliegen.

A

m 23. September erschien in der Ber-

liner „tageszeitung“ (taz) ein um-

fangreicher Artikel über Ludwig

Erhard mit dem Titel „Ein Profiteur der

Nazis“. Die taz-Redakteurin Ulrike

Herrmann behauptet darin, dass Erhards

Wirken während der Naziherrschaft bis

heute tatkräftig verschwiegen würde. Als

Wissenschaftler sei er gescheitert, weil er

seine Habilitationsschrift nicht vollende-

te, und als Geschäftsführer des Nürnber-

ger Instituts für Wirtschaftsbeobachtung

sei er bestens über die Judenverfolgung

informiert gewesen. Er habe davon profi-

tieren wollen, indem er Gutachten ein-

warb. Erhard habe in völkischen Katego-

rien gedacht, und es sei für ihn fraglos

klargewesen, dass Polen keine Rechte be-

säßen und den Deutschen zu dienen hät-

ten. Er hätte kein Problem darin gese-

hen, fremdes Leid auszuschlachten. Mit

der Währungsreform von 1948 habe er

nichts zu tun gehabt, und die von ihm

durchgeführte Freigabe der Preise habe

zu starker Inflation geführt, die vor al-

lem Arme getroffen habe. Nach der Lek-

türe dieses Artikels reibt man sich ver-

wundert die Augen und fragt sich, ob

nun alle nach Ludwig Erhard benannten

Straßen, Festsäle und Schulen umbe-

nannt werden müssen.

Historiker geben Entwarnung. Sie wei-

sen darauf hin, dass sich die Autorin auf

in den neunziger Jahren erschienene Bio-

graphien stützt und die dort dokumen-

tierten Fakten auf ihre Weise interpre-

tiert. Der an der London School of Eco-

nomics and Political Science lehrende

Wirtschaftshistoriker Albrecht Ritschl ur-

teilt: „Hat Erhard für NS-Stellen gearbei-

tet? Ja. Hat er sich dabei ideologisch her-

vorgetan? Die Forschung hat eher den

gegenteiligen Eindruck gewonnen.“ In

seiner im Krieg verfassten Denkschrift

über die Beseitigung des Schuldenüber-

hangs nach einem verlorenen Krieg skiz-

zierte Erhard einen Schuldenschnitt im

Zug einer Währungsreform. Die von

der amerikanischen Regierung beauftrag-

ten Experten für die Durchführung der

Währungsreform im Jahr 1948 kannten

diesen Plan. Nach der von Erhard verfüg-

ten Freigabe der Preise stieg die Infla-

tion tatsächlich zunächst an, schwächte

sich im Laufe von 1949 aber wieder ab.

Wenn das alles schon gut erforscht

und die von einzelnen Autoren erhobe-

nen irreführenden Anschuldigungen be-

kannt sind, stellt sich die Frage, warum

die taz nun Erhard als Freund und Profi-

teur der Nazis darstellt. Möglich ist, dass

man mit schockierenden „Fake News“

einfach die Auflage stärken will. Zu einer

Zeitung, die aus dem „Tunix-Kongress“

1978 als Projekt einer „neuen linken Ta-

geszeitung“ hervorging, passt dies je-

doch nicht. Wahrscheinlicher ist, dass

die Autorin und die sie beschäftigende

Zeitung die Erzählung des Liberalismus

schädigen wollen, indem sie das liberale

Idol Ludwig Erhard in die Nazi-Ecke

stellen. Für konstruktivistische Gesell-

schaftstheoretiker war die Idee, dass die

Gesellschaftsordnung der Freiheit des

Einzelnen dienen und nicht nach ihren

Vorstellungen geformt sein soll, schon

immer ein Dorn im Auge. Die russi-

schen Bolschewisten wollten in einer von

ihnen geführten Diktatur des Proletari-

ats den Menschen eine klassenlose Ge-

sellschaft aufzwingen. Dies führte zu un-

ermesslichem Leid und schließlich zum

Bankrott des real existierenden Sozialis-

mus. Kürzer, aber ähnlich leidvoll verlief

die Umsetzung faschistischer und natio-

nalsozialistischer Gesellschaftstheorien.

Immer wieder brach der Drang nach

Freiheit und Wohlstand durch, den nur

eine freiheitlich organisierte Gesellschaft

befriedigen kann.

Seit der Finanzkrise von 2008 haben

sich nun linke und ökologische Gesell-

schaftstheoretiker zu einem neuen An-

griff auf die liberale Ordnung verbün-

det. Der „Neoliberalismus“ wird für die

Krise verantwortlich gemacht, obwohl

es die Instrumentalisierung der Geld-

schöpfung durch Kreditvergabe für poli-

tische Zwecke war, die zu Schulden-

boom und -bust geführt hat. Und die

mit der liberalen Ordnung einhergehen-

de kapitalistische Wirtschaftsweise wird

als Bedrohung der Lebensgrundlagen

der Menschheit erklärt, obwohl diese

Wirtschaftsweise die Existenz der meis-

ten heute lebenden Menschen über-

haupt erst ermöglicht hat. Links-grüne

Theoretiker und politische Aktivisten

kämpfen gegen die liberale Erzählung,

weil sie den Menschen ihre Lebensziele

aufdrängen wollen, statt sie ihre eigenen

Ziele verfolgen zu lassen.

Die verbliebenen geistigen Erben Lud-

wig Erhards in CDU und FDP lassen

sich von den konstruktivistischen Gesell-

schaftspolitikern kleinlaut in die Ecke

drängen. Sie scheuen die Konfrontation,

obwohl sie wissen, dass die von diesen

Aktivisten geforderte Politik zu Verlust

an Freiheit und Wohlstand führt. Es ist

höchste Zeit, die Erzählung von der Frei-

heit offensiv zu verbreiten.

Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von

Storch Research Institute und Professor an der Universi-

tät Witten/Herdecke.

D

er gebeutelte Kunde ist schon

so einiges gewohnt: fehlerhaf-

te Lieferungen, miserable Pro-

dukte, schlechter Service. Nor-

malerweise kann er sich dann wenigstens

mit einer Kündigung wehren oder mit ei-

nem Rücktritt vom Vertrag. Nur selten

aber ist es umgekehrt: dass der Kunde

selbst einfach vor die Tür gesetzt wird,

weil das Marktumfeld nicht stimmt. Das

allerdings erleben gerade Tausende von

Bankkunden, die jahrelang fleißig in ihre

Sparverträge eingezahlt haben. Nun wol-

len die Banken das Geld nicht mehr ver-

zinsen und schmeißen ihre Kunden im

hohen Bogen raus.

Die Sparkasse München hat gerade

28 000 solcher Prämiensparverträge ge-

kündigt, die Sparkasse Nürnberg mehr

als 20 000. Dutzende andere Banken

verfolgen ebenfalls diese Linie, weil

sie in Zeiten von Niedrig- oder gar Ne-

gativzinsen ihre Versprechen üppiger

Prämien nicht mehr halten wollen.

Dem sollten sich Sparer allerdings

nicht klaglos fügen. Manchmal hilft ein

genauer Blick ins Kleingedruckte, um

zu sehen, ob eine Kündigung recht-

mäßig war.

Dazu muss man wissen: Prämien-

sparverträge waren besonders in den

neunziger Jahren sehr beliebt. Ihren

Namen verdanken diese Produkte

der jährlichen Prämie, die zusätzlich

zu einem Grund- oder Basiszins ge-

zahlt wird. Je länger der Vertrag

läuft, desto höher wird die von Be-

ginn an festgelegte Prämie, manchmal

erreichte sie sogar bis zu 50 Prozent der

jährlichen Einzahlung.

In ihrem Bemühen, sich dieser Last zu

entledigen, fühlen sich die Banken vom

Bundesgerichtshof (BGH) ange-

spornt. Das höchste deutsche Zivilge-

richt hatte im Mai nämlich klarge-

stellt, dass Kreditinstitute durchaus be-

rechtigt sind, zeitlich unbefristete Sparver-

träge zu kündigen(Az.: XI ZR 345/18). Al-

lerdings geht das erst nach Erreichen der

höchsten Prämienstufe und unter

Berufung auf das ordentliche AGB-

Kündigungsrecht. Das bedeutet im Um-

kehrschluss: Bis zu diesem Zeitpunkt ist

das Kündigungsrecht der Bank ausge-

schlossen.

Das war ein ziemlicher Schlag ins

Kontor der Kunden, schließlich hatte es

jahrelang zuvor auch Ärger in der umge-

kehrten Richtung gegeben: Als die Zin-

sen nämlich noch höher standen, gab es

immer wieder Klagen, die Banken gäben

nicht genug an ihre Kunden weiter.

Denn wegen der variablen Grundverzin-

sung war eine exakte Berechnung des Er-

trags sehr kompliziert und ging meist zu

Lasten der Sparer. „Da wurde schon viel

getrickst“, sagt Rechtsanwalt Guido Len-

né aus Leverkusen, der schon einige Spa-

rer vertreten hat. Verbraucherzentralen

warnen davor, dass Kunden so je nach

Sparsumme über die Jahre Zinszahlun-

gen in Höhe eines vierstelligen Betrags

verlorengingen.

Auch die Bundesanstalt für Finanz-

dienstleistungsaufsicht (Bafin) hat schon

untersucht, ob Institute systematisch

Kunden benachteiligen, indem sie bei

Verbraucherkrediten Zinsänderungen

mit ungerechtfertigter Verzögerung

an die Kunden weitergeben. In sieben

Fällen hatte sie tatsächlich festgestellt,

dass Vertragsklauseln gegen geltendes

Recht verstoßen.

Die Finanzinstitute tun derweil alles,

um sich des Problems der Sparverträge

ganz zu entledigen. Sie argumentieren,

in diesem niedrigen Zinsumfeld zahl-

ten sie bei solchen Verträgen nur

drauf. Inzwischen müssen Banken

sogar Strafzinsen für Einlagen bei

der Europäischen Zentralbank

(EZB) entrichten. Seitdem sie im Mai

vom Bundesgerichtshof in dieser Hin-

sicht Schützenhilfe bekommen haben,

fürchten Verbraucherschützer, dass die

Banken dabei über die Stränge schlagen

und auch Verträge kündigen, die die en-

gen Voraussetzungen der Richter nicht

erfüllen.

Das fängt schon damit an, dass einige

Verträge gar nicht unbefristet gelten, son-

dern eine Laufzeit von 99 Jahren vorse-

hen, angeblich, weil in bestimmten Kon-

stellationen aus banalen technischen

Gründen keine unbefristeten Laufzeiten

angegeben werden konnten. Die Banken

argumentieren nun, dass die Angabe der

99 Jahre als Synonym für einen unbefris-

teten Vertrag genutzt wurde und diese

Vereinbarungen deshalb ebenfalls vorzei-

tig gekündigt werden können. Dem aller-

dings widersprechen Verbraucheranwäl-

te vehement: Juristen hantieren nicht ger-

ne mit Synonymen. 99 Jahre sind 99 Jah-

re und eben nicht „unbefristet“. Wichtig

ist bei der Bewertung der Kündigung zu-

dem die Frage, ob in dem Vertrag wirk-

lich schon die höchste Prämienstufe er-

reicht wurde, erst dann dürfe der Vertrag

gekündigt werden.

Aufgeschreckt durch das BGH–Ur-

teil, geben jetzt viele Kunden klein bei,

wenn die Kündigung ins Haus flattert,

doch das muss nicht sein. Wer rechts-

schutzversichert ist, kann ohne Risiko

den Rechtsweg beschreiten. Aber selbst

wenn diese Versicherung fehlt, kann es

hilfreich sein, sich die Sache einmal ge-

nauer anzuschauen, Verbraucherverbän-

de bieten dazu einen Musterbrief auf ih-

rer Internetseite. Nicht immer müsse

eine solche Auseinandersetzung zwangs-

weise in einen jahrelangen Rechtsstreit

münden, sagt Bankrechtler Lenné. Viele

Kreditinstitute ließen sich auch auf einen

außergerichtlichen Vergleich ein, um

den Kunden milde zu stimmen. Schließ-

lich wüssten sie genau, dass der BGH ih-

nen mit dem Grundsatzurteil keine

Carte blanche erteilt habe. In solchen

Fällen kann der Streit dann auch ganz

schnell erledigt sein. Innerhalb von drei

Wochen bis drei Monaten könne so eine

Einigung erreicht werden.

Auf zum nächsten

Kampf um Osram

WIE GEHT ES DER WELTWIRTSCHAFT, HERR MAYER?

Sparer,

wehrt

euch!

VON THOMAS KLEMM

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DIE ERTRÄGE STEIGEN

DIE LANDWIRTE WERDEN PRODUKTIVER

DIE DEUTSCHEN GEBEN WENIG FÜRS ESSEN AUS UNSERE ESSGEWOHNHEITEN VERÄNDERN SICH IM BIOLANDBAU WIRD WENIGER GEERNTET DÄNEMARK IST VORREITER IM BIOVERZEHR

UNTERERNÄHRUNG NIMMT WIEDER ZU VIEL GETREIDE LANDET IM FUTTERTROG

Quellen: statista; Destatis; FAO; BMEL; Wirtschaftliche Vereinigung Zucker; F.A.Z.-Archiv; Stockunlimited; Freepic

Verwendungsbereiche des weltweiten Getreidekonsums

Lebensmittel

Industrielle Verwertung, Biokraftstoffe

Tierfutter

Anteil der Bioprodukte am Lebensmittelverzehr

Unterernährte Menchen auf der Welt, in Millionen

Dänemark

Schweiz

Österreich

Deutschland

Frankreich

Niederlande

Italien

Spanien

Großbritannien

Polen

2005 2015 2016 2017 2018

Anteil am privaten Verbrauch

(einschließlich Genussmittel)

Pro-Kopf-Verbrauch folgender Lebensmittel in kg

So viele Menschen ernährt ein Landwirt in Deutschland

Erträge in Tonnen je Hektar im Zeitvergleich

1900 1925

(2018)

1950 1975 2000 2017

Weizen

Gemüse, Salat

Obst

Fleisch

Brot

Kartoffeln

Zitrusfrüchte

Öle, Fette

Eier (Stück)

Fisch

Roggen

Kartoffeln

Zuckerrüben

1898-1902 2019

57%

47%

44%

1,9

1,5 5,2

1,9 7,4

1,5

13,0 37,6

27,7 63,1

5,2

23%

1900 2017

99,6

822

46%36%

18%

797 812

785

947

96,0

87,7

13,3%

9,0%

8,6%

5,1%

4,4%

4,4%

3,2%

2,8%

1,5%

0,2%

40%

80%

75%

80,0

56,3

30,9

19,0

13,5

230

Milch

Weizen

Mais

61,5

43,4

47,0

139,2

271,1

1,9

3,2

6,2

90

15% 14%

Deutscher Ernteertrag

im Bioanbau im Vergleich

zur konventionellen

Landwirtschaft

gerundete Angaben

Banken kündigen gut

verzinste Sparverträge und

berufen sich dabei auf

ein Gerichtsurteil. Doch

so einfach ist das nicht.

Von Corinna Budras

Die Landwirte ernten genug, um alle Menschen

auf der Welt satt zu machen. Trotzdem steigt die

Zahl der Unterernährten.

Von Sebastian Balzter und Andreas Niebel (Grafik)

Ludwig Erhard, ein Nazi?

Dem „Vater“ des Wirtschaftswunders wird völkisches Gedankengut

vorgeworfen. Es ist ein Versuch, die liberale Ordnung zu diskreditieren.

Hunger und

Überfluss

Foto F1Online