Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - 06.10.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 6. OKTOBER 2019, NR. 40 politik 3

Tschüs, Menschheit

PolitikZu „Greta nervt mich“ von
Livia Gerster (29. September):

Ich mache mir um die Zukunft unserer
Erde keine Sorgen. Die Richtigkeit von
Gretas Vorwurf bezieht sich auf die
Überlebensfrage der Menschheit, nicht
der Erde. Unsere Erde darf auf die
Halbwertszeit der Menschheit hoffen
und schon auf neue Perspektiven „the
day after“ setzen. Die Lächerlichkeit der
Umweltdiskussion liegt in dem religiö-
sen Wahn begründet, dass wir uns die
Erde untertan machen sollen.

Jürgen Dressler,Mülheim an der Ruhr

Greta nervt, aber ...

PolitikEbenfalls zu „Greta nervt mich“:

Zunächst die Zustimmung: Greta nervt,
insbesondere jener emotionale Auftritt
vor den Vereinten Nationen. Sie fiel aus
der Rolle, wie man so sagt. Aber was ist
ihre Rolle? Aufmerksamkeit für ein über-
fälliges Thema zu erzeugen? Das ist ihr
bislang sehr gut gelungen. Das bedeutet
aber auch, sich als Sprecherin, Ausrufe-
rin und Mahnerin in den Fokus der

Aufmerksamkeit zu begeben, mit allen

bekannten Nebenwirkungen. Die

schlimmste wäre, bald in Vergessenheit

zu versinken. Aber das wird Greta

Thunberg so schnell nicht passieren, da

sie eine weltweite Initiative miterschaf-

fen hat, der sie als Schild, Gesicht und

Stimme dient. Jener Fauxpas vor den

Vereinten Nationen war in dieser Hin-

sicht Gold wert. Er war pubertär, an-

stößig und doch in der Sache richtig.

Wie sang der damals anstößige Bier-

mann? „Wenn solche wie du entschie-

den zu kurz gehen / Dann gehn eben

andre ein bisschen zu weit!“

Bernd Markowsky,

Gondomar (Portugal)

Diese Göre

PolitikEbenfalls zu „Greta nervt mich“:

Ich wage es: Wie kann Greta es wagen,

einen Rentner wie mich, der ein halbes

Jahrhundert steuerpflichtig arbeitete, da

und dort für höhere Löhne und bessere

Arbeitsbedingungen streikte, für Frie-

den und Abrüstung demonstrierte und

Kinder erzog, einen Dieb ihrer Kind-

heit zu nennen? Wie können Beschimpf-

te verzagt schweigen und der Göre bei-

fällig lauschen? Gewiss ist vieles unzu-

reichend. Ich wage es, Greta Thunberg

aufzufordern, endlich ihr Rezept wider

den Klimawandel vorzustellen und im

Alltag umzusetzen!

Norbert Kapitola,Rheda-Wiedenbrück

Generation Wir

PolitikEbenfalls zu „Greta nervt mich“:

Ihr Artikel ist für mich der beste Kom-

mentar, den ich zu diesem Thema gele-

sen habe. Ich finde mich selbst in Ihren

Gedanken stark wieder. Unserer Genera-

tion – ich bin 1988 geboren – wird ja oft

Egozentrismus und Individualismus vor-

geworfen. Ich habe den Eindruck, dass

das gegenseitige Unverständnis, das teil-

weise zu beobachten ist, daraus folgt,

dass sich, zugespitzt formuliert, die

neue Generation als Kollektiv sieht und

aus kollektivistischen Gründen sich ei-

ner Gesellschaft von Individualisten ge-

genüberstellt. Vielleicht übertreibe ich

damit auch. Aber es wäre eigentlich zu

wünschen, wenn sich wirklich strukturel-

le Veränderung einstellen soll.

Tobias Tober,München

Bleibt alles anders

Geld & MehrZu „Die Erzählung

von Greta“ von Thomas Mayer (29.

September):

Der Autor behauptet, das breite Inter-

esse der Öffentlichkeit am Klimawandel

werde wie bei einem mittelmäßigen

Kinofilm, reich an Action und Special

Effects, aber arm an Inhalt, am Ende

der Saison plötzlich nachlassen. Unsinn.

Das Thema wird sich nicht mehr ver-

drängen lassen. Der Artikel zeigt, dass

diese Erkenntnis in Finanzmarktkreisen

immer noch nicht wirklich angekom-

men ist. Was zum Verzweifeln ist.

Wolfgang Kuhn,London

I

m Frühsommer 2017 schickte
William Barr ein Memorandum
ans amerikanische Justizministe-
rium. Er muss über Tage daran
gearbeitet haben. Es handelte
sich um eine 19 Seiten umfassende Ab-
handlung über den Tatbestand der
Justizbehinderung und die Kompeten-
zen der Exekutive. Der seinerzeit 67 Jah-
re alte Pensionär, ein angesehenes Mit-
glied der amerikanischen Gesellschaft,
hatte gewiss keine Vorstellung davon,
wie sehr dieses Schreiben sein Leben
verändern würde.
Im Justizpalast unweit des Weißen
Hauses hatte er einst Karriere gemacht.
Am Ende der Amtszeit George H. W.
Bushs diente er als Justizminister. Da-
nach verdiente er sein Geld als Anwalt
und Manager. Das Verfassungsrecht
aber blieb die Leidenschaft des Profes-
sorensohns. Klar, dass ihn nach dem
Amtsantritts Donald Trumps die rechts-
politische Kontroverse über die Russ-
land-Untersuchung umtrieb. Dass er
das Memorandum an Rod Rosenstein
schickte, seinerzeit stellvertretender Jus-
tizminister und Chefaufseher von Son-
derermittler Robert Mueller, war den-
noch äußerst merkwürdig. Mueller und
Barr kennen sich seit den achtziger Jah-
ren und haben gemeinsam im Justizres-
sort Karriere gemacht. Die Familien
der beiden waren befreundet, man lud
sich gegenseitig zu den Hochzeiten der
Töchter ein, und die Ehefrauen besuch-
ten den gleichen Bibelkreis.
Jetzt schrieb Barr an den Vorgesetz-
ten seines Weggefährten: Es sehe so
aus, als ermittle Mueller wegen des Ver-
dachts auf Justizbehinderung gegen den
Präsidenten. Hintergrund seien die Um-
stände der Entlassung von FBI-Direk-
tor James Comey. Mueller verlange eine
Befragung Trumps und drohe offenbar,
diese notfalls mit Strafandrohung durch-
zusetzen. Das solle Mueller nicht er-
laubt werden, schrieb Barr, denn seine
Theorie der Justizbehinderung beruhe
auf einem verhängnisvollen Missver-
ständnis. Das Schreiben wurde zur
Kenntnis genommen.
Als Trump nach den Kongresswahlen
im Herbst 2018 einen Nachfolger für
Justizminister Jeff Sessions suchte, erin-
nerte man sich im Weißen Haus an
Barr und dessen Theorie von der ein-
heitlichen Exekutive, die dem Präsiden-
ten weitreichende Kompetenzen zu-
schreibt. Genau der richtige Mann,
dachte man. Barr wurde im Februar die-
ses Jahres aus der Pension zurück in den
Justizpalast berufen.
Keine acht Monate später wurde die
Ukraine-Affäre bekannt, und Nancy Pe-
losi, die „Sprecherin“ des Repräsentan-
tenhauses, sagte, Barr sei „außer Kon-
trolle“ geraten. Er habe als Justizminis-
ter helfen sollen, Kiew dazu zu bewe-
gen, gegen Joe Biden, Trumps mögli-
chen Herausforderer, zu ermitteln. Und
er habe zu verhindern versucht, dass die
Beschwerde des Whistleblowers den
Kongress erreichte, wie es das Gesetz
vorsehe. Einige Demokraten verlangen,
dass Barr sich für befangen erklärt und
alle das Justizministerium betreffenden
Angelegenheiten in der Vorbereitung ei-
nes Amtsenthebungsverfahrens seinem

Stellvertreter überträgt. Wie konnte es

so weit kommen?

Ende September hatte Trump das Pro-

tokoll seines Telefonats von Ende Juli

mit dem ukrainischen Präsidenten Wolo-

dymyr Selenskyj veröffentlicht. Kurz dar-

auf erschienen Berichte, in denen es

hieß, der Justizminister sei bestürzt dar-

über, dass Trump ihn in einem Atemzug

mit Rudy Giuliani genannt habe. Mit die-

sem schrillen, halbseidenen Anwalt des

Präsidenten, der in jeder Hinsicht das

Gegenteil dessen verkörpert, für das

Barr stehen möchte. Der frühere New

Yorker Bürgermeister sucht die mediale

Bühne, redet konfus, verliert schnell die

Contenance und arbeitet mit Methoden,

die nicht wenige in Washington für mafi-

ös halten. Nun musste Barr in dem Tele-

fonprotokoll nachlesen, dass Trump Se-

lenskyj gesagt hatte: „Ich werde dafür sor-

gen, dass Herr Giuliani Sie anruft und

auch Justizminister Barr. Dann gehen

wir den Dingen auf den Grund.“

Im Justizministerium teilte man mit,

Barr habe erst Wochen nach dem Telefo-

nat, nämlich Mitte August, von dem An-

ruf erfahren. Zudem habe der Präsident

den Justizminister nie gebeten, sich an

Kiew wegen irgendwelcher Ermittlun-

gen gegen Joe Biden und dessen Sohn

Hunter wegen Korruption zu wenden.

Als er von dem Telefonat erfahren habe,

sei er überrascht und verärgert gewesen.

Wie konnte ihn das überraschen? Barr

hat sich ins System Trump hineinziehen

lassen. Schritt für Schritt. Irgendwann

war er so weit gegangen, dass er nicht

mehr umkehren konnte. Es fing damit

an, dass Barr nach Erhalt des Abschlussbe-

richts von Mueller im Frühjahr dieses Jah-

res durch die Veröffentlichung einiger

Passagen einen Eindruck erweckte, über

den der Sonderermittler sich erbost bei

ihm beschwerte: Barr habe „Kontext,

Charakter und Inhalt“ seiner Ermittlungs-

ergebnisse nicht vollständig wiedergege-

ben. Barrs verkürzender Dreh setzte sei-

nerzeit den Ton: Entlastung für den Präsi-

denten. Erst später wurde der geschwärz-

te Bericht veröffentlicht. Trump hatte da

dank Barr schon zwei Wochen lang in je-

des Mikrofon sagen können, er sei voll-

kommen entlastet worden.

Kurz darauf sprang der Justizminister

ein weiteres Mal für seinen Präsidenten

in die Bresche: In einer Anhörung im

Senat wurde Barr gefragt, ob er wie

Trump glaube, Teile des Sicherheitsap-

parats hätten im Wahlkampf 2016 eine

Trump-Präsidentschaft verhindern wol-

len. Barrs Antwort ließ die Senatoren

verstummen: Er charakterisierte die

FBI-Überwachung, die per nichtöffentli-

chem Gerichtsbeschluss erfolgt war, als

„Spionage“. Obwohl FBI-Direktor

Christopher Wray ausgesagt hatte, dass

es keine illegale Beschattung des Wahl-

kampfteams Trumps gegeben habe.

Barr leistete so – das musste ihm be-

wusst sein – der Verschwörungstheorie

vom „tiefen Staat“ Vorschub, dem Ge-

raune über ein konspiratives Netzwerk

des linken Establishments. In dieser

Theorie spielt Trump die Rolle des Hel-

den, der angetreten war, diesen Sumpf

auszutrocknen – und deshalb gestoppt

werden sollte.

Barr setzte wenig später John Dur-

ham, einen Staatsanwalt aus Connecti-

cut, als Leiter einer Gegenuntersu-

chung ein: Da Trump nun von dem Vor-

wurf entlastet sei, dass es Geheimabspra-

chen zwischen seinem Team und Russ-

land im Wahlkampf gegeben hatte, soll-

te untersucht werden, was denn diese Er-

mittlungen ausgelöst habe. Trump ist

nämlich wie besessen von der Idee, dass

der vermeintliche tiefe Staat mit ukraini-

scher Hilfe eine Desinformationskampa-

gne gegen ihn gestartet habe – zunächst

um zu verhindern, dass er Präsident

wird. Und dann, als dies gescheitert war,

um ihn davon abzuhalten, als Präsident

Erfolg zu haben, weil er seine ganze

Kraft auf die Verteidigung gegen Muel-

ler habe verwenden müssen. Als Barr

die Gegenuntersuchung begann, betrat

er gleichsam ukrainischen Boden.

Wie kürzlich ans Licht kam, flog Barr

im September zu Gesprächen nach Rom;

vorher war er schon in London gewesen.

Gespräche mit Canberra sollen folgen.

Die drei Orte sind Bausteine einer Theo-

rie: In der italienischen Hauptstadt hatte

George Papadopoulos, ein Mitglied von

Trumps Wahlkampfteam, im April 2016 ei-

nen maltesischen Professor getroffen. Der

Mann mit angeblich guten Verbindungen

nach Russland sagte dem Amerikaner, die

russische Regierung verfüge über jede

Menge Schmutz über Hillary Clinton in

Form von Tausenden von E-Mails. Papa-

dopoulos erzählte während eines London-

Aufenthalts einem australischem Diploma-

ten in einer Bar davon. Dieser meldete das

nach Canberra. Die australische Regie-

rung informierte das FBI. So begann die

Spionageabwehr gegen Russland, zu der

auch die Prüfung zählte, ob Mitglieder

aus Trumps Wahlkampfteam mit dem

Kreml gemeinsame Sache machten.

Nach späteren Erkenntnissen ame-

rikanischer Dienste hat Moskau un-

ter anderem die Parteizentrale der Demo-

kraten gehackt und die E-Mails später

der Enthüllungsplattform Wikileaks

übergeben. Die Veröffentlichung wurde

zeitgerecht und zum Schaden Clintons

plaziert. Die russische Operation will

Trump bis heute nicht wahrhaben. Er

glaubt stattdessen, dass der Tippgeber sei-

nen Mitarbeiter Papadopoulos in eine Fal-

le gelockt habe. Spätestens hier wird es

verschwörungstheoretisch: Der maltesi-

sche Professor, von dem derzeit jede

Spur fehlt, stehe auf dem Lohnzettel west-

licher Dienste, heißt es. Und die Idee, die

Russen zu belasten, stamme in Wirklich-

keit aus der Ukraine, die auch für das Ha-

cking der Server der Demokraten verant-

wortlich sei. Diese Theorie kursiert in

rechten Kreisen Amerikas. Und Trump

sagte in dem Telefonat mit Selenskyj:

Eine ganze Menge von dem, was Mueller

zu ermitteln versucht habe, soll in der

Ukraine angefangen haben.

Barr hatte widerstandslos seine Diens-

te angeboten, einen Ermittlungsstrang

aufzunehmen, der von den eigenen Si-

cherheitsbehörden als wilde Verschwö-

rungstheorie beurteilt wird. Kann ein

solcher Mann überrascht und verärgert

darüber sein, dass Trump ihn ungefragt

mit der Schmutzkampagne gegen Biden

beauftragt? Barr macht nun die Erfah-

rung, die viele andere gemacht haben,

die sich mit Trump einließen: Loyalität

kennt der Präsident nicht. Er zieht alle

mit in den Strudel. Barrs Theorie von

der einheitlichen Exekutive ist von

Trump mit einem Satz übersetzt wor-

den: Die amerikanische Verfassung

gebe ihm als Präsidenten das Recht, zu

tun, was immer er wolle.

LESERBRIEFE

William Barr war ein angesehener Mann. Dann holte ihn der amerikanische

Präsident in seine Regierung.Von Majid Sattar

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Im Trump-Strudel

Foto AFP