Focus - 28.09.2019

POLITIK AUSLAND

Fotos: dpa

42 FOCUS 40/2019

2019 Maas trifft in Teheran den

iranischen Präsidenten Hassan Rohani.

Der deutsche Minister versucht,

den Atomdeal mit dem Iran zu retten

Maas indes mangelnde Leidenschaft
oder Stringenz vorzuwerfen ist ungerecht.
Und dazu muss man ein Leitmotiv zitieren,
das schon oft kommentiert wurde. Er sei
nicht wegen Willy Brandt, sondern „wegen
Auschwitz in die Politik gegangen“, erklär-
te er bei Amtsantritt vor Mitar-
beitern des Auswärtigen Amts.
Die Aussage brachte ihm
viel Spott und Häme ein, im
Ministerium und in seiner
Partei. Welcher Politiker sei
denn nicht wegen Auschwitz
in der Politik, fragten sich vie-
le. Das Nie-wieder-Bekenntnis
gehöre doch zum Grundgerüst
für jeden, der in Deutschland
Verantwortung übernehmen
wolle. Und warum grenze
Maas Auschwitz gegen Willy
Brandt und dessen Ostpolitik
der 1970er-Jahre ab? In der
SPD wird ein gutes Verhält-
nis mit Russland auch immer
mit dem Zweiten Weltkrieg
und den Kriegsverbrechen
von Deutschen an Russen
begründet. Auschwitz und
Brandt gelten nicht als Gegensatz. Maas
besuchte das ehemalige KZ, das zuletzt
Klaus Kinkel besichtigt hatte. Bei Aus-
landstrips schaut er in Holocaust-Gedenk-
stätten vorbei, und während der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft 2020 will er sich
besonders dem Kampf gegen Antisemitis-
mus widmen.
Dabei schien Maas zu Beginn seiner
Amtszeit durchaus eine außenpolitische
Agenda zu verfolgen. „Russland agiert

leider zunehmend feindselig“, sagte er

im April 2018. „Russland ist ein sehr

schwieriger Partner geworden.“ In der

SPD konnten es viele nicht fassen. Sie

warfen Maas vor, wie ein Hardliner oder

Konservativer zu agieren und nicht wie

ein Sozialdemokrat. Ob Ger-

hard Schröder, Steinmeier

oder Gabriel – die Liste russ-

landfreundlicher SPD-Politi-

ker ist lang. Die Partei bestell-

te ihren Außenminister zum

Rapport ein. Maas verteidigte

sich halbherzig, seitdem gilt

das Verhältnis zwischen ihm

und der SPD als gestört.

Angst vor Machtpolitik

Auch die Politik gegenüber

den USA wollte Maas eigent-

lich neu justieren. Um künf-

tigen Sanktionen zulasten

europäischer Unternehmen

begegnen zu können, regte

er im August 2018 ein von

Washington unabhängiges

Zahlungssystem an. Der Fehl-

schlag bei Instex, mit dem die

Europäer Strafmaßnahmen gegen den

Iran teilweise kompensieren wollten, zeigt,

wie nötig das wäre. Passiert ist aber seit

dem Vorschlag wenig. „Ja, Schritte in die

richtige Richtung sind erkennbar“, meint

Nora Müller, Leiterin für internationale

Politik bei der Körber-Stiftung. „Berlin

ist zentraler Impulsgeber bei den Ukrai-

ne-Verhandlungen, trainiert Soldaten aus

den Sahel-Staaten in Mali, knüpft neue

Netzwerke für den Multilateralismus.

Doch unterm Strich bleibt Deutschland

unter seinen Möglichkeiten.“

Das hat auch mit grundsätzlichen

Dilemmata deutscher Außenpolitik zu

tun: der Aversion, außer Dialog und Soft

Power harte, auch militärische Machtpoli-

tik einzusetzen und klare Interessen zu

formulieren. Es herrsche die Einstellung

vor, mit einer reaktiven Außenpolitik gut

gefahren zu sein, sagt ein Berliner Think-

tank-Mitarbeiter.

Das Gefühl, wenig verändern zu müs-

sen, belastet auch die deutsch-französi-

schen Beziehungen. Maas plädierte unter

anderem für eine europäische Armee, ja.

Seinen Amtskollegen Le Drian nennt er

freundschaftlich „Jean-Yves“. Und trotz-

dem hat er kaum klare Antworten auf all

die Liebeserklärungen und Avancen von

Emmanuel Macron zur Vertiefung der EU

gefunden. Als Europaministerin Amélie de

Montchalin jüngst bei der deutsch-fran-

zösischen Parlamentarierversammlung in

Berlin gemeinsame Projekte in glühenden

Farben malte, verlor sich Maas nach Aus-

sagen von Teilnehmern in Phrasen.

Deutsche und Franzosen schätzten

schon seit Jahren Bedrohungen und Hand-

lungsbedarf unterschiedlich ein, meint

Claire Demesmay, deutsch-französische

Wissenschaftlerin der Deutschen Gesell-

schaft für Auswärtige Politik. „Den Deut-

schen geht es mehr um Kontrolle als ums

Gestalten.“ Frustration und Enttäuschung

seien bei Macron entsprechend groß.

Kein befriedigendes Ergebnis, wenn

man bedenkt, dass Maas den Erdball fast

elfmal umrundet hat. Und ganz besonders

häufig in Frankreich war. n

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Wer ist bester Mi-

nister im Kabinett,

wer schwächster?

2018 Als Außenminister legt er

für die im Holocaust ermordeten

Juden in der Gedenkstätte

Yad Vashem einen Kranz nieder

2016 Der Sozialdemokrat

und die Schauspielerin

Natalia Wörner – hier im

Jüdischen Museum Berlin –

sind jetzt ein Paar. Maas’

erste Ehe ist geschieden

2013 Bundes-
präsident Joachim
Gauck hat die Ernen-
nungsurkunde an
den neuen Bundes-
justizminister
Maas übergeben

2015 Der begeisterte Triathlet nimmt

im bayerischen Hilpoltstein an der

Datev Challenge Roth teil – jenseits der

Konkurrenz. Auf Reisen nutzt Maas jede

Gelegenheit zum Laufen

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